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Die GmbH mit gebundenem Vermögen – geboten oder überflüssig?

Autor:innen:
Verlag:
 2023

Zusammenfassung

Die Dissertation befasst sich als erste ausführliche wissenschaftliche Arbeit mit dem Gesetzesentwurf zur GmbH mit gebundenem Vermögen (GmbH-gebV). Während zunächst die Wesensmerkmale der GmbH-gebV und die mit ihr angestrebten Ziele dargestellt werden, wird sie in einem nächsten Schritt bereits etablierten Gesellschaftsformen des deutschen Gesellschaftsrechts gegenübergestellt und mit diesen verglichen (insbs. der verbundenen Stiftung und Stiftungs-GmbH). Darüber hinaus findet eine Auseinandersetzung mit der (teils berechtigten) Kritik an der GmbH-gebV statt. Abschließend wird die rechtliche Gestaltung der GmbH-Variante im Hinblick auf Missbrauchs- und Umgehungsmöglichkeiten analysiert. Im Ergebnis kann die GmbH-gebV nicht überzeugen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2023
ISBN-Print
978-3-7560-0743-1
ISBN-Online
978-3-7489-1901-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe zum Stiftungswesen
Band
51
Sprache
Deutsch
Seiten
321
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 16
  2. A. Einleitung Kein Zugriff 17 - 22
    1. I. Europarecht Kein Zugriff
    2. II. Verbandsautonomie, Art. 9 I GG Kein Zugriff
    3. III. Steuerrecht Kein Zugriff
    4. IV. Erb- und Familienrecht Kein Zugriff
    5. V. Missbrauchs- und Umgehungsmöglichkeiten Kein Zugriff
    1. I. Intention Nachhaltigkeit Kein Zugriff
    2. II. Zielgruppe Kein Zugriff
      1. 1. Vermögensbindung Kein Zugriff
        1. a. Vinkulierung der Geschäftsanteile Kein Zugriff
        2. b. Beschränkungen des Gesellschafterkreises Kein Zugriff
      3. 3. Unabdingbarkeit Kein Zugriff
          1. aa. Gemeinwohlgefährdung Kein Zugriff
          2. bb. Lebensfähigkeitsprognose Kein Zugriff
          3. cc. Stiftung für den Stifter Kein Zugriff
          4. dd. Selbstzweckstiftung Kein Zugriff
        2. b. Stiftungsvermögen Kein Zugriff
            1. (1) Allgemeines Kein Zugriff
            2. (2) Unternehmensinteresse vs. Verfolgung des Stiftungszwecks Kein Zugriff
          2. bb. Destinatäre Kein Zugriff
          3. cc. Fakultative Organe Kein Zugriff
        1. a. Anerkennungsverfahren Kein Zugriff
        2. b. Stiftungsaufsicht nach der Anerkennung Kein Zugriff
        1. a. Allgemeines Kein Zugriff
          1. aa. Förderung der Allgemeinheit Kein Zugriff
          2. bb. Materiell, geistig und sittlich Kein Zugriff
          3. cc. Selbstlos Kein Zugriff
          4. dd. Ausschließlich Kein Zugriff
          5. ee. Unmittelbar Kein Zugriff
          1. aa. Erhalt des Unternehmens durch ewigen Stifterwillen Kein Zugriff
          2. bb. Lösung von Nachfolgeproblemen Kein Zugriff
          3. cc. Versorgung der Familie oder nahestehender Personen Kein Zugriff
          4. dd. Minimierung von Haftungsrisiken Kein Zugriff
          5. ee. Unternehmensfinanzierung Kein Zugriff
          6. ff. Erhalt von Arbeitsplätzen Kein Zugriff
          7. gg. Ideelle Zwecke Kein Zugriff
            1. (1) Erhalt des Unternehmens im Ganzen Kein Zugriff
            2. (2) Nachfolge Kein Zugriff
            3. (3) Steuerliche Aspekte Kein Zugriff
            4. (4) Gesellschaftliches Engagement Kein Zugriff
          2. bb. Doppelstiftungskonstruktion Kein Zugriff
          3. cc. Gemischte Stiftung Kein Zugriff
          1. aa. Langfristiger Bestand der GmbH-gebV Kein Zugriff
          2. bb. Schaffung einer „Werte- und Fähigkeitenfamilie“ zur Bekämpfung von Nachfolgeproblemen Kein Zugriff
          3. cc. Abänderbarkeit des Unternehmensgegenstandes Kein Zugriff
          4. dd. (Feindliche) Übernahmen Kein Zugriff
          5. ee. Fokussierung auf das Unternehmensinteresse Kein Zugriff
            1. (1) Festgelegter Stifterwille Kein Zugriff
            2. (2) Auflösung und Liquidation einer Stiftung Kein Zugriff
          2. bb. Staatliche Stiftungsaufsicht Kein Zugriff
          3. cc. Fehlende Unternehmensträgerqualität der Stiftung Kein Zugriff
          4. dd. Hoher organisatorische und planerische Aufwand Kein Zugriff
        3. c. Betrachtung der Zielgruppen Kein Zugriff
        4. d. Abschließende Bewertung Kein Zugriff
        1. a. Gründung einer GmbH Kein Zugriff
        2. b. Betrieb einer GmbH Kein Zugriff
          1. aa. Gesellschafter Kein Zugriff
          2. bb. Geschäftsführung Kein Zugriff
          3. cc. Fakultative Organe Kein Zugriff
        1. a. (Purpose) GmbH Kein Zugriff
        2. b. gGmbH Kein Zugriff
        1. a. Vermögensbindung gGmbH vs. GmbH-gebV Kein Zugriff
          1. aa. Verbrauch des Gesellschaftsvermögens Kein Zugriff
          2. bb. Inanspruchnahme des Angehörigenprivilegs einer gemeinnützigen Stiftung Kein Zugriff
          3. cc. Kontrolle durch die Finanzverwaltung Kein Zugriff
        3. c. Bewertung der Vermögensbindung Kein Zugriff
        1. a. Dauerhaft gewidmetes Vermögen Kein Zugriff
        2. b. Stimmrechte Kein Zugriff
        3. c. Übertragbarkeit und Vererblichkeit von Geschäftsanteilen Kein Zugriff
        4. d. Einrichtung fakultativer Organe Kein Zugriff
        1. a. Binnenstruktur der Purpose GmbH Kein Zugriff
          1. aa. Schuldrechtliche Stimmbindung Kein Zugriff
          2. bb. Mitgliedschaftliche Stimmbindung Kein Zugriff
          3. cc. Bewertung Kein Zugriff
        3. c. Gestaltungsmöglichkeiten Kein Zugriff
        4. d. Verbleib der Stiftung in der GmbH Kein Zugriff
        1. a. gGmbH im Vergleich mit der GmbH-gebV Kein Zugriff
        2. b. Die Stiftungs-GmbH im Vergleich mit der GmbH-gebV Kein Zugriff
        3. c. Die Purpose GmbH im Vergleich mit der GmbH-gebV Kein Zugriff
    3. III. Zwischenfazit Kein Zugriff
      1. 1. Allgemeines und Kritik Kein Zugriff
      2. 2. Gestaltungsfreiheit des Gesetzgebers? Kein Zugriff
      3. 3. Bewertung Kein Zugriff
      1. 1. Anwendung des Verbots der Selbstzweckstiftung Kein Zugriff
          1. aa. Berichtspflicht der Geschäftsführung Kein Zugriff
          2. bb. Prüfungspflicht des Berichts Kein Zugriff
          3. cc. Unabhängige, rechtsfähige Einrichtung Kein Zugriff
        2. b. Bewertung der zusätzlichen Kontrollmechanismen Kein Zugriff
      1. 1. Herkunft Kein Zugriff
        1. a. Eingeschränkter Gläubigerzugriff Kein Zugriff
        2. b. Vergleichbarer Nießbrauch durch Verkauf eines Geschäftsanteils über seinen Nennwert hinaus Kein Zugriff
        3. c. Vergleichbare Nutzungsziehung durch kostenloses Wohnrecht Kein Zugriff
      3. 3. Bewertung Kein Zugriff
    4. IV. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. a. Der Angemessenheitsbegriff gem. § 87 I 1 AktG Kein Zugriff
        2. b. Angemessenheitsbegriff aus dem GmbH-Recht Kein Zugriff
      2. 2. Bewertung Kein Zugriff
    2. II. Entbindung von § 181 BGB Kein Zugriff
    3. III. Spenden Kein Zugriff
    4. IV. Vermögensbindung nach Auflösung der GmbH-gebV Kein Zugriff
      1. 1. Eingrenzung durch Beschränkung des Personenkreises Kein Zugriff
      2. 2. Eingrenzung durch Anteilsvinkulierung Kein Zugriff
      3. 3. Bewertung Kein Zugriff
    6. VI. Verkauf von Unternehmens-Assets (Option: Asset Stripping) Kein Zugriff
        1. a. Allgemeines Kein Zugriff
          1. aa. Geschäftsführungsbefugnisse Kein Zugriff
          2. bb. Beteiligung am Vermögen des Geschäftsinhabers Kein Zugriff
          3. cc. Verbandscharakter Kein Zugriff
        3. c. Zulässigkeit in der GmbH-gebV Kein Zugriff
            1. (1) Beherrschender Gesellschafter Kein Zugriff
            2. (2) Familienangehörige und Freunde Kein Zugriff
          2. bb. Missbrauch von § 77a GmbHG-gebV Kein Zugriff
        5. e. Ergebnis Kein Zugriff
      2. 2. Das Gesellschafterdarlehen Kein Zugriff
        1. a. Pflichtteilsergänzungsanspruch Kein Zugriff
        2. b. Bemessung der Erbschaftsteuer Kein Zugriff
        3. c. Erbersatzsteuer Kein Zugriff
        4. d. Fehlende einkommensteuerliche Belastung Kein Zugriff
      2. 2. Eheliches Güterrecht Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
      1. 1. Eigenständige Festlegung des Gehalts Kein Zugriff
      2. 2. Befreiung von § 181 BGB Kein Zugriff
    10. X. Zwischenfazit Kein Zugriff
  8. G. Fazit Kein Zugriff 295 - 300
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 301 - 321

Literaturverzeichnis (277)

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