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Monographie Kein Zugriff
Das Aufgabenübertragungsverbot des Art. 84 Abs. 1 Satz 7 GG
Eine Untersuchung der Regelungskompetenzen des Bundesgesetzgebers in Bezug auf die Neufälle und die Altfälle- Autor:innen:
- Reihe:
- Nomos Universitätsschriften - Recht, Band 600
- Verlag:
- 2008
Zusammenfassung
Das Werk klärt die in Bezug auf die Kompetenzen des Bundesgesetzgebers bei der Änderung fortbestehender und beim Erlass neuer Bundesgesetze nach Einführung des Art. 84 Abs. 1 Satz 7 GG aufkommenden Auslegungsfragen. Es enthält zugleich eine Handlungsanweisung für den Bundesgesetzgeber.
Im ersten Teil analysiert die Autorin die alte gesetzliche Regelung auch anhand der früheren Literatur und Rechtsprechung. Gleichzeitig weist sie auf die Notwendigkeit einer Änderung des Art. 84 Abs. 1 GG a.F. hin. Es folgt eine Darstellung der Reform und ihrer Folgen. Hierbei wird die nach dem Inkrafttreten der Föderalismusnovelle entstandene Frage, wann eine unzulässige Aufgabenübertragung vorliegt, anhand von Fallgruppen beantwortet.
Abschließend geht die Autorin auf die Möglichkeiten der Kommunen, sich gegen eine dennoch erfolgte Aufgabenübertragung zur Wehr zu setzen, ein.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2008
- Copyrightjahr
- 2008
- ISBN-Print
- 978-3-8329-3962-5
- ISBN-Online
- 978-3-8452-1142-8
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Nomos Universitätsschriften - Recht
- Band
- 600
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 225
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6Autor:innen:
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 12Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 13 - 16Autor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsnatur des Art. 84 Abs. 1 GG (Stufe 1) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Begriff der Einrichtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Begriff der Behörde Kein ZugriffAutor:innen:
- Zulässigkeit der bundesgesetzlichen Zuweisung einer Aufgabe als kommunale Selbstverwaltungsaufgabe (Stufe 3) Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Jugendhilfeentscheidung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Seiten 61 - 71Autor:innen:
- Die steigende Anzahl der zustimmungsbedürftigen Gesetze Kein Zugriff Seiten 71 - 74Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Übertragbarkeit des Konnexitätsprinzips auf das Verhältnis Gemeinden (Gemeindeverbände) – Bund Kein ZugriffAutor:innen:
- Übertragbarkeit des Konnexitätsprinzips auf das Verhältnis Gemeinden (Gemeindeverbände) – Länder Kein ZugriffAutor:innen:
- Landesverfassungsrechtliches Konnexitätsprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Anspruch der Gemeinden und Gemeindeverbände gegenüber dem Bund aus Art. 28 Abs. 2 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Folge des fehlenden Ausgleichsanspruchs Kein ZugriffAutor:innen:
- Einführung eines verfassungsrechtlichen Konnexitätsprinzips zwischen Bund und Gemeinden (Gemeindeverbänden) Kein Zugriff Seiten 93 - 94Autor:innen:
- Interpretation des Art. 84 Abs. 1 GG a.F. Kein Zugriff Seiten 94 - 95Autor:innen:
- Verbot des unmittelbaren Bundesdurchgriffs auf die Gemeinden und Gemeindeverbände Kein Zugriff Seiten 95 - 95Autor:innen:
- Die tatsächliche Umsetzung Kein Zugriff Seiten 95 - 100Autor:innen:
- Der Begriff der Aufgabe Kein Zugriff Seiten 101 - 105Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der Begriff der Aufgabenübertragung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rein formell-rechtliche Regelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anknüpfung an eine landesgesetzlich bestimmte Zuständigkeit durch eine materiell-rechtliche Vorschrift des Bundesgesetzgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Schaffung einer neuen Aufgabe durch eine materiell-rechtliche Regelung des Bundesgesetzgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsmäßigkeit des VIG Kein Zugriff Seiten 126 - 137Autor:innen:
- Würdigung Kein Zugriff Seiten 137 - 138Autor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 126 a GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 125 a Abs. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ladenschlussentscheidung des BVerfG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Generelles Änderungsverbot des Bundesgesetzgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Umwandlung einer Aufgabe des übertragenen Wirkungskreises in eine kommunale Selbstverwaltungsaufgabe Kein ZugriffAutor:innen:
- Umwandlung einer Ermessensleistung in einen Rechtsanspruch Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Formell-rechtliche Vorschrift Kein ZugriffAutor:innen:
- Materiell-rechtliche Vorschrift Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Formell-rechtliche Vorschrift Kein ZugriffAutor:innen:
- Materiell-rechtliche Vorschrift Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Formell-rechtliche Vorschrift Kein ZugriffAutor:innen:
- Materiell-rechtliche Vorschrift Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Formell-rechtliche Vorschrift Kein ZugriffAutor:innen:
- Materiell-rechtliche Vorschrift Kein ZugriffAutor:innen:
- Würdigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Anknüpfung an die Sachaufgabe Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Neuzuteilung bestehender Aufgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Erweiterung bestehender Aufgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Intensivierung bestehender Aufgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Modifikation bestehender Aufgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Dezimierung bestehender Aufgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Folge Kein ZugriffAutor:innen:
- Möglichkeiten der Gemeinden und Gemeindeverbände, sich gegen eine unzulässige Aufgabenübertragung des Bundes zur Wehr zu setzen Kein Zugriff Seiten 203 - 210Autor:innen:
- Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechts der Verbraucherinformation (VIG-E1), vom 9.5.2006, BT-Drs. 16/1408 (Auszug) Kein Zugriff Seiten 211 - 213Autor:innen:
- Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechts der Verbraucherinformation (VIG-E2), vom 22.5.2007, BT-Drs. 16/5404 (Auszug) Kein Zugriff Seiten 213 - 214Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 215 - 216Autor:innen:
- Schlussbemerkung Kein Zugriff Seiten 217 - 218Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 219 - 224Autor:innen:
- Abbildungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 225 - 225Autor:innen:
