EU-Grundrechte

Prof. Dr. Hans D. Jarass LL.M. (Harv.)&lt;, Direktor des ZIR Forschungsinstituts für deutsches und europäisches Recht an der Wilhelms-Universität Münster; Prof. Dr. Martin Kment LL.M. (Camb.)&lt;, Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht und Europarecht, Umweltrecht und Planungsrecht an der Universität…

doi:10.17104/9783406759581

Zusammenfassung

Die Grundrechte der EU haben in der Spruchpraxis des EuGH wie auch in der Wissenschaft erheblich an Bedeutung gewonnen. Dieses Studien- und Handbuch will diese Entwicklung begleiten, das Rechtsgebiet der Praxis näherbringen und das Studium der EU-Grundrechte nachhaltig fördern. Hierzu setzt es auf eine einheitliche und für die Prüfung vor Gericht und im Studium sachgerechte Gliederung aller Grundrechtstatbestände (mit Wiederholungsfragen und Bespielsfällen). Der Darstellung der einzelnen Grundrechte sind in einem eigenen Kapitel vorangestellt

die Rechts- und Rechtserkenntnisquellen des EU-Grundrechtsschutzes,
die Fragen der Verbindlichkeit, der unmittelbaren Geltung und des Vorrangs der EU-Grundrechte gegenüber Normen des nationalen Rechts und des Völkerrechts und
die Funktionen, die Adressaten und Träger der EU-Grundrechte sowie Rechtsschutzfragen.

Die Autoren:

Hans D. Jarass ist Direktor des ZIR Forschungsinstituts für deutsches und europäisches Öffentliches Recht an der Universität Münster, Martin Kment ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht und Europarecht, Umweltrecht und Planungsrecht an der Universität Augsburg sowie geschäftsführender Direktor des Instituts für Umweltrecht.Zielgruppe: Studenten, Referendare, Rechtswissenschaftler und alle mit Fragen der EU-Grundrechte befassten Rechtsanwälte, Richter und Verwaltungsbeamte.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 2/2020
Copyrightjahr: 2020
ISBN-Print: 978-3-406-73146-4
ISBN-Online: 978-3-406-75958-1
Verlag: C.H.BECK Recht - Wirtschaft - Steuern, München
Reihe: Studium und Praxis
Sprache: Deutsch
Seiten: 444
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXXII
1. 1. 1. a) Unterschiedliche Gefährdungen Kein Zugriff
    2. b) Leistungsfähige Durchsetzung Kein Zugriff
  2. 1. a) Grundlagen Kein Zugriff
    2. b) Beitritt der Mitgliedstaaten und ausbleibender Beitritt der Europäischen Union Kein Zugriff
  3. 1. a) Erste Ansätze und Gründe Kein Zugriff
    2. b) Grundrechte-Konvent Kein Zugriff
    3. c) Europäischer Konvent (Verfassungskonvent) Kein Zugriff
    4. d) Vertrag von Lissabon und endgültige Grundrechte-Charta Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Bedeutung nach Verbindlichwerden der Charta Kein Zugriff
      2. b) Bedeutung vor Verbindlichwerden der Charta Kein Zugriff
    2. 1. a) Grundrechtsbezogene Regelungen in den europäischen Verträgen Kein Zugriff
      2. b) Grundfreiheiten Kein Zugriff
    3. 3. Grundrechte aus allgemeinen Rechtsgrundsätzen (Rechtsgrundsatz-Grundrechte) Kein Zugriff
    4. 4. Grundrechtsähnliche Rechte Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Grundlagen Kein Zugriff
      2. b) Die Rolle der EMRK als Rechtserkenntnisquelle Kein Zugriff
      3. c) Rechtsprechung des EGMR Kein Zugriff
    2. 2. Gemeinsame Verfassungsüberlieferungen der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    3. 3. Erläuterungen zum Text der Charta der Grundrechte Kein Zugriff
3. 1. I. Grundrechte als Fundament der Europäischen Union Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundrechtsbegriff Kein Zugriff
    2. 1. a) Verbindlichkeit und primärrechtlicher Rang Kein Zugriff
      2. b) Unmittelbare Geltung Kein Zugriff
    3. 1. a) Vorrang vor sekundärem Recht und tertiärem Recht Kein Zugriff
      2. b) Vorrang vor nationalem Recht Kein Zugriff
  3. 1. 1. Zusammenspiel von Art. 52 und Art. 53 Kein Zugriff
    2. 2. Bedeutung des Art. 53 – Meistbegünstigungsgrundsatz Kein Zugriff
    3. 3. Normative Widersprüche Kein Zugriff
    4. 4. Näheres zum Verhältnis zu nationalen Grundrechten Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. 1. a) Erfasste Stellen und Tätigkeitsbereiche Kein Zugriff
      2. b) Keine Zuständigkeits- bzw. Kompetenzerweiterung durch Grundrechte Kein Zugriff
    3. 1. a) Mitgliedstaaten und deren Stellen Kein Zugriff
      2. b) Durchführung von Unionsrecht Kein Zugriff
      3. c) Sonderfall der Einschränkung von Grundfreiheiten Kein Zugriff
      4. d) Sonstiger Einfluss Kein Zugriff
    4. 1. a) Grundlagen Kein Zugriff
      2. b) Relevanz der Grundrechte Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Alle natürlichen Personen Kein Zugriff
      2. b) Unionsbürgerrechte Kein Zugriff
    2. 1. a) Grundsätzliche Anwendbarkeit Kein Zugriff
      2. b) Unterschiede bei einzelnen Grundrechten Kein Zugriff
    3. 3. Stellen der Union und der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Abwehrfunktion (Negative Verpflichtung) Kein Zugriff
    2. 1. a) Grundlagen Kein Zugriff
      2. b) Teilbereiche Kein Zugriff
    3. 3. Gleichbehandlungsfunktion (Relative Verpflichtungen) Kein Zugriff
    4. 4. Unterschiedliche Spielräume Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundrechtskonkurrenz Kein Zugriff
    2. 2. Grundrechtskollisionen Kein Zugriff
6. 1. I. Elemente und Reihenfolge der Prüfung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. 1. a) Eigenart Kein Zugriff
      2. b) Bestimmung des sachlichen Schutzbereichs Kein Zugriff
    3. 3. Personaler Schutzbereich Kein Zugriff
  3. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. a) Negative Verpflichtung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung der Eingriffe Kein Zugriff
    3. 3. Ungleichbehandlugnen (Diskriminierungen) Kein Zugriff
    4. 4. Unterlassen von Leistung, insb. Beeinträchtigung der Schutzpflicht Kein Zugriff
    5. 5. Ausnahme: Einwilligung Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Die allgemeinen Schrankungsregelungen des Art. 52 Abs. 1 Kein Zugriff
      2. b) Modifikationen der allgemeinen Schrankenregelung Kein Zugriff
    2. 1. a) Notwendigkeit einer gesetzlichen Grundlage Kein Zugriff
      2. b) Bestimmtheit und weitere formale Anforderungen Kein Zugriff
    3. 1. a) Grundlagen Kein Zugriff
      2. b) Legitimes Ziel Kein Zugriff
      3. c) Geeignetheit Kein Zugriff
      4. d) Erforderlichkeit Kein Zugriff
      5. e) Angemessenheit Kein Zugriff
      6. f) Rücknahme der gerichtlichen Kontrolldichte Kein Zugriff
    4. 4. Wesensgehaltsgarantie Kein Zugriff
    5. 5. Verfahrensrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
  5. 1. 1. Einfluss der Vertragsgrundrechte Kein Zugriff
    2. 2. Einfluss der EMRK Kein Zugriff
  6. VI. Grundrechtsmissbrauch Kein Zugriff
7. 1. 1. 1. Grundrechte als einklagbare Rechte Kein Zugriff
    2. 1. a) Rechtswidrigkeit und Unwirksamkeit Kein Zugriff
      2. b) Schadensersatz Kein Zugriff
      3. c) Rechtsschutz zu europäischen Gerichten Kein Zugriff
      4. d) Rechtsschutz vor nationalen Gerichten Kein Zugriff
    3. 1. a) Rechtswidrigkeit und Unanwendbarkeit Kein Zugriff
      2. b) Schadensersatz Kein Zugriff
      3. c) Rechtsschutz Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Merkmale von Grundsätzen Kein Zugriff
      2. b) Ermittlung der Grundsätze Kein Zugriff
    2. 1. a) Berücksichtigungspflicht und Förderberechtigung Kein Zugriff
      2. b) Beschränkte gerichtliche Überprüfung Kein Zugriff
    3. 3. Abgrenzung zu anderen rechtlichen Grundsätzen Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Historie und Bedeutung Kein Zugriff
    2. b) Abgrenzung zu anderen Grundrechten Kein Zugriff
  2. 1. a) Menschenwürde Kein Zugriff
    2. b) Grundrechtsträger Kein Zugriff
  3. 1. a) Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    2. b) Rechtfertigung von Beeinträchtigungen Kein Zugriff
  4. 4. Beachtung positiver Verpflichtungen (insb. Schutzpflicht) Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Ursprung, Systematik und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Grundrechten Kein Zugriff
    2. 1. a) Leben Kein Zugriff
      2. b) Träger des Grundrechts Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 1. a) Gesetzliche Grundlage und Einschränkungsgründe Kein Zugriff
      2. b) Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
      3. c) Dokumentationspflicht Kein Zugriff
      4. d) Sonderfall der Todesstrafe Kein Zugriff
    5. 5. Beachtung positiver Verpflichtungen (insb. Schutzpflicht) Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Historie, Systematik und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Grundrechten Kein Zugriff
    2. 1. a) Körperliche und geistige Unversehrtheit Kein Zugriff
      2. b) Träger des Grundrechts Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 1. a) Gesetzesvorbehalt, Einschränkungsziele und Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
      2. b) Zusätzliche Grenzen, insb. Art. 3 Abs. 2 Kein Zugriff
    5. 5. Beachtung positiver Verpflichtungen (insb. Schutzpflicht) Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Historie und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Grundrechten Kein Zugriff
    2. 2. Schutzbereich, insb. Grundrechtsträger Kein Zugriff
    3. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
      2. b) Unmenschliche oder erniedrigende Behandlung Kein Zugriff
      3. c) Folter Kein Zugriff
    4. 4. Rechtfertigung von Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    5. 5. Beachtung positiver Verpflichtungen (insb. Schutzpflicht) Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Historie, Systematik und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Grundrechten Kein Zugriff
    2. 2. Schutzbereich, insb. Grundrechtsträger Kein Zugriff
    3. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
      2. b) Verbotene Handlungen Kein Zugriff
    4. 4. Rechtfertigung von Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    5. 5. Beachtung positiver Verpflichtungen (insb. Schutzpflicht) Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Historie und Bedeutung Kein Zugriff
    2. b) Schadensersatzanspruch (Haftentschädigung) Kein Zugriff
    3. c) Abgrenzung zu anderen Grundrechten und Ansprüchen des AEUV Kein Zugriff
  2. 1. a) Körperliche Bewegungsfreiheit Kein Zugriff
    2. b) Grundrechtsträger Kein Zugriff
  3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
  4. 1. a) Gesetzliche Grundlage und Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    2. b) Einschränkungsgründe Kein Zugriff
    3. c) Verfahrensrechtliche Anforderungen Kein Zugriff
  5. 5. Beachtung positiver Verpflichtungen (insb. Schutzpflicht) Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Historie, Systematik und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Grundrechten Kein Zugriff
    2. 1. a) Privatleben Kein Zugriff
      2. b) Grundrechtsträger Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 1. a) Gesetzesvorbehalt und Einschränkungsgründe Kein Zugriff
      2. b) Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    5. 5. Beachtung positiver Verpflichtungen (insb. Schutzpflicht) Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Historie, Systematik und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Grundrechten Kein Zugriff
    2. 1. a) Familienleben Kein Zugriff
      2. b) Grundrechtsträger Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 1. a) Allgemeine Grundsätze und besondere Fälle Kein Zugriff
      2. b) Verfahrensrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
    5. 5. Beachtung positiver Verpflichtungen (insb. Schutzpflicht) Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Historie, Systematik und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Grundrechten Kein Zugriff
    2. 1. a) Wohnung Kein Zugriff
      2. b) Grundrechtsträger Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 4. Rechtfertigung von Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    5. 5. Beachtung positiver Verpflichtungen (insb. Schutzpflicht) Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Historie, Systematik und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Grundrechten Kein Zugriff
    2. 1. a) Vermittelte Kommunikation Kein Zugriff
      2. b) Grundrechtsträger Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 4. Rechtfertigung von Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    5. 5. Beachtung positiver Verpflichtungen (insb. Schutzpflicht) Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
    2. b) Abgrenzung zu anderen Vorschriften und Konkretisierung Kein Zugriff
  2. 1. a) Personenbezogene Daten Kein Zugriff
    2. b) Grundrechtsträger Kein Zugriff
  3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
  4. 1. a) Grundlagen der Rechtfertigung und Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff
    2. b) Einschränkungsgründe und Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    3. c) Auskunft und Berichtigung sowie Datenschutzstelle Kein Zugriff
  5. 5. Beachtung positiver Verpflichtungen (insb. Schutzpflicht) Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen, Systematik und Bedeutung Kein Zugriff
    2. b) Abgrenzung zu anderen Vorschriften Kein Zugriff
  2. 1. a) Eingehen einer Ehe und Gründung einer Familie Kein Zugriff
    2. b) Grundrechtsträger Kein Zugriff
  3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
  4. 1. a) Gesetzliche Grundlage Kein Zugriff
    2. b) Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Vorschriften Kein Zugriff
    2. 1. a) Betätigung von Religion und Weltanschauung Kein Zugriff
      2. b) Gedanken und Gewissen Kein Zugriff
      3. c) Grundrechtsträger Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 1. a) Gesetzliche Grundlage und Bestimmtheit Kein Zugriff
      2. b) Einschränkungsgründe Kein Zugriff
      3. c) Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    5. 5. Beachtung positiver Verpflichtungen (insb. Schutzpflicht) Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Normen Kein Zugriff
    2. 1. a) Wehrdienst und Gewissensentscheidung Kein Zugriff
      2. b) Grundrechtsträger Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 4. Rechtfertigung von Beeinträchtigungen Kein Zugriff
6. 1. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen, Systematik und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Vorschriften Kein Zugriff
    2. 1. a) Meinungen, Informationen, Ideen Kein Zugriff
      2. b) Geschütztes Verhalten Kein Zugriff
      3. c) Träger des Grundrechts Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 1. a) Gesetzliche Grundlage und Bestimmtheit Kein Zugriff
      2. b) Zulässige Einschränkungsgründe Kein Zugriff
      3. c) Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
      4. d) Politische Betätigung von Ausländern Kein Zugriff
    5. 5. Beachtung positiver Verpflichtungen (insb. Schutzpflicht) Kein Zugriff
    6. 6. Einzelfälle der Vereinbarkeit bzw. Unvereinbarkeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen, Systematik und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Vorschriften Kein Zugriff
    2. 1. a) Medienbegriff und geschützte Tätigkeiten Kein Zugriff
      2. b) Grundrechtsträger Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 1. a) Gesetzliche Grundlage Kein Zugriff
      2. b) Einschränkungsgründe und Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    5. 5. Beachtung positiver Verpflichtungen (insb. Schutzpflicht) Kein Zugriff
    6. 6. Einzelfälle der Vereinbarkeit bzw. Unvereinbarkeit Kein Zugriff
7. 1. I. Rechtsgrundlagen und Systematik Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Bedeutung und Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Vorschriften Kein Zugriff
    2. 1. a) Freie und friedliche Versammlungen sowie geschütztes Verhalten Kein Zugriff
      2. b) Grundrechtsträger Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 1. a) Gesetzliche Grundlage, Einschränkungsgründe und Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
      2. b) Sonderfälle Kein Zugriff
    5. 5. Beachtung positiver Verpflichtungen (insb. Schutzpflicht) Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Bedeutung und Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Vorschriften Kein Zugriff
    2. 1. a) Freie und friedliche Vereinigungen Kein Zugriff
      2. b) Geschützte Tätigkeiten Kein Zugriff
      3. c) Grundrechtsträger Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 1. a) Gesetzliche Grundlage, Einschränkungsgründe und Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
      2. b) Politische Parteien Kein Zugriff
    5. 5. Beachtung positiver Verpflichtungen (insb. Schutzpflicht) Kein Zugriff
8. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen, Systematik und Bedeutung Kein Zugriff
    2. b) Abgrenzung zu anderen Vorschriften Kein Zugriff
  2. 1. a) Kunst und deren Erstellung sowie Vermittlung Kein Zugriff
    2. b) Wissenschaft (Forschung und akademische Lehre) Kein Zugriff
    3. c) Grundrechtsträger Kein Zugriff
  3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
  4. 4. Rechtfertigung von Beeinträchtigungen Kein Zugriff
  5. 5. Beachtung positiver Verpflichtungen, insb. Teilhabe Kein Zugriff
9. 1. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Vorschriften Kein Zugriff
    2. 1. a) Bildung, berufliche Ausbildung und Weiterbildung Kein Zugriff
      2. b) Grundrechtsträger Kein Zugriff
    3. 1. a) Zugang zu Bildungseinrichtungen und Teilnahme Kein Zugriff
      2. b) Sonstiges Kein Zugriff
    4. 4. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    5. 5. Rechtfertigung von Beeinträchtigungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Vorschriften Kein Zugriff
    2. 1. a) Gründung und Betrieb von Lehranstalten Kein Zugriff
      2. b) Grundrechtsträger Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 4. Rechtfertigung von Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    5. 5. Kein Leistungsanspruch Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Vorschriften Kein Zugriff
    2. 1. a) Unterrichtung von Kindern in staatlichen Schulen Kein Zugriff
      2. b) Grundrechtsträger Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 4. Rechtfertigung von Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    5. 5. Beachtung positiver Verpflichtungen (insb. Schutzpflicht) Kein Zugriff
10. 1. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Vorschriften Kein Zugriff
    2. 1. a) Wahl und Ausübung eines Berufs Kein Zugriff
      2. b) Träger des Grundrechts Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 1. a) Gesetzliche Grundlage, Bestimmtheit, Einschränkungsgründe Kein Zugriff
      2. b) Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    5. 5. Beachtung positiver Verpflichtungen Kein Zugriff
  2. II. Grenzüberschreitende Berufsbetätigung (Art. 15 Abs. 2) Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Vorschriften Kein Zugriff
    2. 1. a) Arbeitsbedingungen Kein Zugriff
      2. b) Grundrechtsträger Kein Zugriff
    3. 3. Ungleichbehandlung im Vergleich zu Inländern Kein Zugriff
    4. 4. Rechtfertigung von Ungleichbehandlungen Kein Zugriff
    5. 5. Beachtung positiver Verpflichtungen (insb. Schutzpflicht) Kein Zugriff
11. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen, Bedeutung und Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. b) Abgrenzung zu anderen Vorschriften Kein Zugriff
  2. 1. a) Sachlicher Schutzbereich Kein Zugriff
    2. b) Grundrechtsträger Kein Zugriff
  3. 1. a) Eingriffsformen und Einwilligung Kein Zugriff
    2. b) Einzelfälle Kein Zugriff
    3. c) Insb. Maßnahmen einer gemeinsamen Marktordnung Kein Zugriff
  4. 1. a) Gesetzliche Grundlage und Einschränkungsgründe Kein Zugriff
    2. b) Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    3. c) Wesensgehalt Kein Zugriff
  5. 1. a) Gerichtliche Kontrolldichte Kein Zugriff
    2. b) Sonderfragen bei Marktordnungen und komplexen Sachverhalten Kein Zugriff
  6. 6. Beachtung positiver Verpflichtungen (insb. Schutzpflicht) Kein Zugriff
12. 1. 1. 1. Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
    2. 2. Abgrenzung zu anderen Vorschriften Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
      2. b) Privatrechtliche Positionen Kein Zugriff
      3. c) Öffentlich-rechtliche Positionen Kein Zugriff
      4. d) Vermögen Kein Zugriff
      5. e) Unternehmensschutz Kein Zugriff
    2. 1. a) Besitzen, Nutzen, Verfügen und Vererben Kein Zugriff
      2. b) Rechtlich gesicherte Positionen Kein Zugriff
    3. 3. Grundrechtsträger Kein Zugriff
  3. 1. 1. Eigentumsentziehung Kein Zugriff
    2. 1. a) Grundlagen Kein Zugriff
      2. b) Gesetzesvorbehalt, Einschränkungsgründe und Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
      3. c) Entschädigung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Nutzungsregelungen Kein Zugriff
    2. 1. a) Grundlagen, Gesetzesvorbehalt und Einschränkungsgründe Kein Zugriff
      2. b) Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
      3. c) Gerichtliche Kontrolldichte Kein Zugriff
      4. d) Eventuelle Entschädigung Kein Zugriff
  5. 1. 1. Sonstige Eigentumseingriffe Kein Zugriff
    2. 2. Rechtfertigung sonstiger Eigentumseingriffe Kein Zugriff
  6. VI. Beachtung positiver Verpflichtungen (insb. Schutzpflicht) Kein Zugriff
13. 1. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Vorschriften und Konkretisierung Kein Zugriff
    2. 1. a) Gefahr der Verfolgung durch Herkunftsstaat wegen bestimmter Merkmale Kein Zugriff
      2. b) Keine Rückkehr wegen der drohenden Verfolgung Kein Zugriff
      3. c) Grundrechtsträger Kein Zugriff
      4. d) Wegfall des Asylrechts Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 4. Rechtfertigung von Beeinträchtigungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Vorschriften Kein Zugriff
    2. 1. a) Ausweisung, Abschiebung und Auslieferung Kein Zugriff
      2. b) Grundrechtsträger Kein Zugriff
    3. 1. a) Kollektivausweisungen Kein Zugriff
      2. b) Ernsthaftes Risiko der Todesstrafe, Folter oder unmenschlichen Behandlung Kein Zugriff
    4. 1. a) Rechtfertigung von Kollektivausweisungen Kein Zugriff
      2. b) Rechtfertigung von Ausweisungen etc. im Bereich des Art. 19 Abs. 2 Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
    2. b) Folgen eines Verstoßes Kein Zugriff
    3. c) Abgrenzung zu anderen Vorschriften und Konkretisierung Kein Zugriff
  2. 1. a) Ungleichbehandlung (Differenzierung) vergleichbarer Sachverhalte Kein Zugriff
    2. b) Gleichbehandlung wesentlich ungleicher Sachverhalte Kein Zugriff
    3. c) Grundrechtsträger Kein Zugriff
  3. 3. Benachteiligung Kein Zugriff
  4. 1. a) Grundlagen Kein Zugriff
    2. b) Legitimes Ziel und objektives Merkmal Kein Zugriff
    3. c) Verhältnismäßigkeit und sonstiges Primärrecht Kein Zugriff
    4. d) Gerichtliche Kontrolldichte Kein Zugriff
    5. e) Selbstbindung der Verwaltung Kein Zugriff
  5. 5. Rechtfertigung der Gleichbehandlung wesentlich ungleicher Sachverhalte Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Rechtsfolgen eines Verstoßes Kein Zugriff
      3. c) Abgrenzung zu anderen Grundrechten Kein Zugriff
    2. 1. a) Ungleichbehandlung anhand bestimmter Merkmale Kein Zugriff
      2. b) Die problematischen Merkmale Kein Zugriff
      3. c) Gleichgestellte Merkmale Kein Zugriff
      4. d) Grundrechtsträger Kein Zugriff
    3. 1. a) Kausale Benachteiligung Kein Zugriff
      2. b) Einwilligung Kein Zugriff
      3. c) Rechtfertigung der Ungleichbehandlung Kein Zugriff
      4. d) Einzelne Bereiche Kein Zugriff
    4. 4. Beachtung positiver Verpflichtungen (insb. Schutzpflicht) Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Anwendungsbereich der Verträge Kein Zugriff
      3. c) Folgen eines Verstoßes Kein Zugriff
      4. d) Abgrenzung zu anderen Vorschriften Kein Zugriff
    2. 1. a) Ungleichbehandlung u. ä. anhand der Staatsangehörigkeit Kein Zugriff
      2. b) Grundrechtsträger Kein Zugriff
    3. 3. Benachteiligung Kein Zugriff
    4. 4. Rechtfertigung der benachteiligenden Ungleichbehandlung Kein Zugriff
    5. 5. Beachtung positiver Verpflichtungen (insb. Schutzpflicht) Kein Zugriff
  3. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Schutzbereich Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen und Verpflichtungen Kein Zugriff
    4. 4. Gerichtliche Geltendmachung Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
    2. b) Folgen eines Verstoßes Kein Zugriff
    3. c) Abgrenzung zu anderen Vorschriften und Konkretisierung Kein Zugriff
  2. 1. a) Ungleichbehandlung zwischen Frauen und Männern Kein Zugriff
    2. b) Grundrechtsträger Kein Zugriff
  3. 3. Benachteiligung Kein Zugriff
  4. 1. a) Voraussetzungen der Rechtfertigung Kein Zugriff
    2. b) Insb. Mutterschaft Kein Zugriff
    3. c) Insb. Rechtfertigung durch Ausgleich für unterrepräsentiertes Geschlecht Kein Zugriff
    4. d) Sonstiges Kein Zugriff
  5. 1. a) Schutz vor Ungleichbehandlung durch Private Kein Zugriff
    2. b) Auftrag zum Ausgleich für unterrepräsentiertes Geschlecht Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
    2. 2. Abgrenzung zu anderen Grundrechten Kein Zugriff
  2. II. Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff
  3. 1. 1. Schutzbereich Kein Zugriff
    2. 2. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Schutzbereich Kein Zugriff
    2. 2. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
  5. 1. 1. Schutzbereich Kein Zugriff
    2. 2. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    3. 3. Beachtung positiver Verpflichtungen (insb. Schutzpflicht) Kein Zugriff
  6. 1. 1. Schutzbereich Kein Zugriff
    2. 2. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    3. 3. Beachtung positiver Verpflichtungen (insb. Schutzpflicht) Kein Zugriff
  7. VII. Rechtfertigung von Beeinträchtigungen Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Grundrechten Kein Zugriff
    2. 2. Schutzbereich Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 4. Rechtfertigung von Beeinträchtigungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Grundrechten Kein Zugriff
    2. 2. Schutzbereich Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 4. Rechtfertigung von Beeinträchtigungen Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Vorschriften und Konkretisierung Kein Zugriff
    2. 1. a) Arbeitnehmer und deren Vertreter Kein Zugriff
      2. b) Unterrichtung und Anhörung in bestimmten Fällen Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 4. Rechtfertigung von Beeinträchtigungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Vorschriften Kein Zugriff
    2. 1. a) Kollektivverhandlungen und Kollektivmaßnahmen Kein Zugriff
      2. b) Geschützte Handlungen Kein Zugriff
      3. c) Grundrechtsträger Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 1. a) Grundlagen, Gesetzesvorbehalt, Bestimmtheit Kein Zugriff
      2. b) Einschränkungsgründe und Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Grundrechten Kein Zugriff
    2. 1. a) Arbeitsvermittlungsdienst und Zugang Kein Zugriff
      2. b) Grundrechtsträger Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen und deren Rechtfertigung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Grundrechten und Konkretisierung Kein Zugriff
    2. 1. a) Grundrechtsträger Kein Zugriff
      2. b) Ungerechtfertigte Entlassung Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 4. Rechtfertigung von Beeinträchtigungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Grundrechten und Konkretisierung Kein Zugriff
    2. 1. a) Grundrechtsträger Kein Zugriff
      2. b) Gesunde, sichere und würdige Arbeitsbedingungen Kein Zugriff
      3. c) Höchstarbeitszeit, Ruhezeiten und Jahresurlaub Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 4. Rechtfertigung von Beeinträchtigungen Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Grundrechten und Konkretisierung Kein Zugriff
    2. 1. a) Grundrechtsträger Kein Zugriff
      2. b) Zulässigkeit von Arbeitsverhältnissen Kein Zugriff
      3. c) Unzureichende Arbeitsbedingungen Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 4. Rechtfertigung der Beeinträchtigungen Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Grundrechten Kein Zugriff
    2. 2. Schutzbereich Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 4. Rechtfertigung von Beeinträchtigungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Grundrechten und Konkretiserung Kein Zugriff
    2. 1. a) Schutz der Mutterschaft Kein Zugriff
      2. b) Elternurlaub Kein Zugriff
      3. c) Träger des Grundrechts Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 4. Rechtfertigung der Beeinträchtigungen Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Grundrechten Kein Zugriff
    2. 1. a) Soziale Sicherheit und soziale Dienste (Abs. 1) Kein Zugriff
      2. b) Soziale Unterstützung (Abs. 3) Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 4. Rechtfertigung von Beeinträchtigungen und Abwägung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Vorschriften und Konkretisierung Kein Zugriff
    2. 1. a) Soziale Leistungen bei grenzüberschreitendem Aufenthaltswechsel Kein Zugriff
      2. b) Grundrechtsträger Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 4. Rechtfertigung von Beeinträchtigungen Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Vorschriften Kein Zugriff
    2. 1. a) Gesundheitsvorsorge und ärztliche Versorgung Kein Zugriff
      2. b) Hohes Gesundheitsniveau Kein Zugriff
      3. c) Begünstigte Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 4. Rechtfertigung von Beeinträchtigungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Vorschriften und Konkretisierung Kein Zugriff
    2. 2. Schutzbereich Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 4. Rechtfertigung von Beeinträchtigungen und Abwägung Kein Zugriff
6. 1. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Vorschriften Kein Zugriff
    2. 2. Schutzbereich Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 4. Rechtfertigung von Beeinträchtigungen und Abwägung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Vorschriften Kein Zugriff
    2. 2. Schutzbereich Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 4. Rechtfertigung von Beeinträchtigungen und Abwägung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Vorschriften und Konkretisierung Kein Zugriff
    2. 1. a) Wahlen zum Europäischen Parlament Kein Zugriff
      2. b) Grundrechtsträger Kein Zugriff
    3. 3. Ungleichbehandlung im Vergleich zu Inländern Kein Zugriff
    4. 4. Rechtfertigung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Vorschriften und Bezugnahmen Kein Zugriff
    2. 1. a) Wahlen zum Europäischen Parlament Kein Zugriff
      2. b) Grundrechtsträger Kein Zugriff
    3. 1. a) Verstoß gegen Allgemeinheit und Gleichheit Kein Zugriff
      2. b) Verstoß gegen die Unmittelbarkeit Kein Zugriff
      3. c) Verstoß gegen Freiheit und Geheimheit Kein Zugriff
    4. 1. a) Grundlagen und Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff
      2. b) Einschränkungsgründe und Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Vorschriften und Konkretisierung Kein Zugriff
    2. 1. a) Kommunalwahlen Kein Zugriff
      2. b) Grundrechtsträger Kein Zugriff
    3. 3. Ungleichbehandlung im Vergleich zu Inländern Kein Zugriff
    4. 4. Rechtfertigung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen, Systematik und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Grundrechten Kein Zugriff
    2. 1. a) Verwaltungsverfahren der Union Kein Zugriff
      2. b) Angelegenheiten des Grundrechtsträgers Kein Zugriff
      3. c) Grundrechtsträger Kein Zugriff
    3. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
      2. b) Recht auf Anhörung Kein Zugriff
      3. c) Recht auf Akteneinsicht Kein Zugriff
      4. d) Recht auf Begründung Kein Zugriff
      5. e) Weitere Rechte Kein Zugriff
  2. II. Schadensersatz (Art. 41 Abs. 3) Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Vorschriften Kein Zugriff
    2. 1. a) Organe, Einrichtungen und erfasste Kontakte Kein Zugriff
      2. b) Grundrechtsträger Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 4. Rechtfertigung von Beeinträchtigungen Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Vorschriften und Konkretisierung Kein Zugriff
    2. 1. a) Stellen der Union und Dokumente Kein Zugriff
      2. b) Grundrechtsträger Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 1. a) Grundlagen und Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff
      2. b) Beeinträchtigungsgründe und Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Vorschriften und Konkretisierung Kein Zugriff
    2. 1. a) Beschwerden über Tätigkeiten von Unionsstellen Kein Zugriff
      2. b) Grundrechtsträger Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 4. Rechtfertigung von Beeinträchtigungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Grundrechten Kein Zugriff
    2. 1. a) Geeigneter Gegenstand und sonstige Petitionsvoraussetzungen Kein Zugriff
      2. b) Grundrechtsträger Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 4. Rechtfertigung von Beeinträchtigungen Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Vorschriften und Konkretisierung Kein Zugriff
    2. 1. a) Bewegen und Aufhalten über die internen Grenzen hinweg Kein Zugriff
      2. b) Grundrechtsträger Kein Zugriff
    3. 1. a) Eingriffe Kein Zugriff
      2. b) Benachteiligungen Kein Zugriff
    4. 1. a) Grundlagen und Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff
      2. b) Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
  2. II. Freizügigkeit und Aufenthaltsrecht für Drittstaatsangehörige (Art. 45 Abs. 2) Kein Zugriff
5. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
    2. b) Abgrenzung zu anderen Vorschriften und Konkretisierung Kein Zugriff
  2. 1. a) Schutz durch diplomatische und konsularische Stellen in Drittstaaten Kein Zugriff
    2. b) Grundrechtsträger Kein Zugriff
  3. 3. Ungleichbehandlung im Vergleich zu Inländern Kein Zugriff
  4. 4. Rechtfertigung der benachteiligenden Ungleichbehandlung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
    2. 2. Abgrenzung zu anderen Grundrechten Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Subjektive Rechte Kein Zugriff
      2. b) Rechtsverletzungsbehauptung Kein Zugriff
    2. 2. Grundrechtsträger Kein Zugriff
  3. III. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Einschränkungsgrundlagen und -anforderungen Kein Zugriff
    2. 2. Verstoßfolgen Kein Zugriff
  5. 1. 1. a) Gericht Kein Zugriff
      2. b) Gesetzliche Grundlage Kein Zugriff
      3. c) Unabhängigkeit Kein Zugriff
      4. d) Unparteilichkeit Kein Zugriff
    2. 1. a) Zulässigkeit von Klagen und verwandte Rechtsfragen Kein Zugriff
      2. b) Kontrolldichte sowie Beweiserhebung Kein Zugriff
    3. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
      2. b) Recht auf Gehör Kein Zugriff
      3. c) Sonstige Rechte Kein Zugriff
    4. 1. a) Mündlichkeit und Öffentlichkeit Kein Zugriff
      2. b) Entscheidung in angemessener Frist Kein Zugriff
      3. c) Beratung und Vertretung Kein Zugriff
    5. 1. a) Begründung und Verkündung der gerichtlichen Entscheidung Kein Zugriff
      2. b) Wirkungen der Entscheidung und Folgen für Vollstreckung Kein Zugriff
      3. c) Auswirkungen auf Verwaltungsverfahren Kein Zugriff
    6. 6. Gewährung von Kostenhilfe Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Systematik Kein Zugriff
    2. 1. a) Verhängung einer Strafe Kein Zugriff
      2. b) Anklage Kein Zugriff
      3. c) Grundrechtsträger Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 4. Rechtfertigung von Beeinträchtigungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen, Systematik und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Grundrechten und Konkretisierung Kein Zugriff
    2. 1. a) Anklage wegen einer Straftat Kein Zugriff
      2. b) Grundrechtsträger Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 4. Rechtfertigung von Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    5. 5. Verstoßfolge Kein Zugriff
    6. 1. a) Recht auf Information Kein Zugriff
      2. b) Recht auf Stellungnahme und deren Berücksichtigung sowie Rechtsbeistand und Dolmetscher Kein Zugriff
      3. c) Selbstbelastung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen, Systematik und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Grundrechten Kein Zugriff
    2. 1. a) Verhängung von Strafen sowie Strafbarkeit Kein Zugriff
      2. b) Grundrechtsträger Kein Zugriff
    3. 1. a) Beeinträchtigungen durch Strafe ohne gesetzliche Grundlage Kein Zugriff
      2. b) Beeinträchtigungen durch rückwirkende Änderungen Kein Zugriff
    4. 4. Rechtfertigung von Beeinträchtigungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen, Systematik und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Grundrechten Kein Zugriff
    2. 1. a) Verhängung von Strafen bzw. Strafbarkeit Kein Zugriff
      2. b) Grundrechtsträger Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 4. Rechtfertigung von Beeinträchtigungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Vorschriften Kein Zugriff
    2. 1. a) Rechtskräftige Entscheidung in einem Strafverfahren oder einem strafähnlichen Verfahren Kein Zugriff
      2. b) Grundrechtsträger Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 4. Rechtfertigung von Beeinträchtigungen Kein Zugriff
1. Titel I – Würde des Menschen Kein Zugriff
2. Titel II – Freiheiten Kein Zugriff
3. Titel III – Gleichheit Kein Zugriff
4. Titel IV – Solidarität Kein Zugriff
5. Titel V – Bürgerrechte Kein Zugriff
6. Titel VI – Justizielle Rechte Kein Zugriff
7. Titel VII – Allgemeine Bestimmungen über die Auslegung und Anwendung der Charta Kein Zugriff
Sachverzeichnis Kein Zugriff Seiten 433 - 444

Literaturverzeichnis (773 Einträge)

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