EU-Grundrechte

Prof. Dr. Hans D. Jarass LL.M. (Harv.)&lt;, Direktor des ZIR Forschungsinstituts für deutsches und europäisches Recht an der Wilhelms-Universität Münster; Prof. Dr. Martin Kment LL.M. (Camb.)&lt;, Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht und Europarecht, Umweltrecht und Planungsrecht an der Universität…

doi:10.17104/9783406759581

Zusammenfassung

Die Grundrechte der EU haben in der Spruchpraxis des EuGH wie auch in der Wissenschaft erheblich an Bedeutung gewonnen. Dieses Studien- und Handbuch will diese Entwicklung begleiten, das Rechtsgebiet der Praxis näherbringen und das Studium der EU-Grundrechte nachhaltig fördern. Hierzu setzt es auf eine einheitliche und für die Prüfung vor Gericht und im Studium sachgerechte Gliederung aller Grundrechtstatbestände (mit Wiederholungsfragen und Bespielsfällen). Der Darstellung der einzelnen Grundrechte sind in einem eigenen Kapitel vorangestellt

die Rechts- und Rechtserkenntnisquellen des EU-Grundrechtsschutzes,
die Fragen der Verbindlichkeit, der unmittelbaren Geltung und des Vorrangs der EU-Grundrechte gegenüber Normen des nationalen Rechts und des Völkerrechts und
die Funktionen, die Adressaten und Träger der EU-Grundrechte sowie Rechtsschutzfragen.

Die Autoren:

Hans D. Jarass ist Direktor des ZIR Forschungsinstituts für deutsches und europäisches Öffentliches Recht an der Universität Münster, Martin Kment ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht und Europarecht, Umweltrecht und Planungsrecht an der Universität Augsburg sowie geschäftsführender Direktor des Instituts für Umweltrecht.Zielgruppe: Studenten, Referendare, Rechtswissenschaftler und alle mit Fragen der EU-Grundrechte befassten Rechtsanwälte, Richter und Verwaltungsbeamte.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2020
ISBN-Print: 978-3-406-73146-4
ISBN-Online: 978-3-406-75958-1
Verlag: C.H.BECK Recht - Wirtschaft - Steuern, München
Reihe: Studium und Praxis
Sprache: Deutsch
Seiten: 444
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXXII
1. 1. 1. a) Unterschiedliche Gefährdungen Kein Zugriff
    2. b) Leistungsfähige Durchsetzung Kein Zugriff
  2. 1. a) Grundlagen Kein Zugriff
    2. b) Beitritt der Mitgliedstaaten und ausbleibender Beitritt der Europäischen Union Kein Zugriff
  3. 1. a) Erste Ansätze und Gründe Kein Zugriff
    2. b) Grundrechte-Konvent Kein Zugriff
    3. c) Europäischer Konvent (Verfassungskonvent) Kein Zugriff
    4. d) Vertrag von Lissabon und endgültige Grundrechte-Charta Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Bedeutung nach Verbindlichwerden der Charta Kein Zugriff
      2. b) Bedeutung vor Verbindlichwerden der Charta Kein Zugriff
    2. 1. a) Grundrechtsbezogene Regelungen in den europäischen Verträgen Kein Zugriff
      2. b) Grundfreiheiten Kein Zugriff
    3. 3. Grundrechte aus allgemeinen Rechtsgrundsätzen (Rechtsgrundsatz-Grundrechte) Kein Zugriff
    4. 4. Grundrechtsähnliche Rechte Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Grundlagen Kein Zugriff
      2. b) Die Rolle der EMRK als Rechtserkenntnisquelle Kein Zugriff
      3. c) Rechtsprechung des EGMR Kein Zugriff
    2. 2. Gemeinsame Verfassungsüberlieferungen der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    3. 3. Erläuterungen zum Text der Charta der Grundrechte Kein Zugriff
3. 1. I. Grundrechte als Fundament der Europäischen Union Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundrechtsbegriff Kein Zugriff
    2. 1. a) Verbindlichkeit und primärrechtlicher Rang Kein Zugriff
      2. b) Unmittelbare Geltung Kein Zugriff
    3. 1. a) Vorrang vor sekundärem Recht und tertiärem Recht Kein Zugriff
      2. b) Vorrang vor nationalem Recht Kein Zugriff
  3. 1. 1. Zusammenspiel von Art. 52 und Art. 53 Kein Zugriff
    2. 2. Bedeutung des Art. 53 – Meistbegünstigungsgrundsatz Kein Zugriff
    3. 3. Normative Widersprüche Kein Zugriff
    4. 4. Näheres zum Verhältnis zu nationalen Grundrechten Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. 1. a) Erfasste Stellen und Tätigkeitsbereiche Kein Zugriff
      2. b) Keine Zuständigkeits- bzw. Kompetenzerweiterung durch Grundrechte Kein Zugriff
    3. 1. a) Mitgliedstaaten und deren Stellen Kein Zugriff
      2. b) Durchführung von Unionsrecht Kein Zugriff
      3. c) Sonderfall der Einschränkung von Grundfreiheiten Kein Zugriff
      4. d) Sonstiger Einfluss Kein Zugriff
    4. 1. a) Grundlagen Kein Zugriff
      2. b) Relevanz der Grundrechte Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Alle natürlichen Personen Kein Zugriff
      2. b) Unionsbürgerrechte Kein Zugriff
    2. 1. a) Grundsätzliche Anwendbarkeit Kein Zugriff
      2. b) Unterschiede bei einzelnen Grundrechten Kein Zugriff
    3. 3. Stellen der Union und der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Abwehrfunktion (Negative Verpflichtung) Kein Zugriff
    2. 1. a) Grundlagen Kein Zugriff
      2. b) Teilbereiche Kein Zugriff
    3. 3. Gleichbehandlungsfunktion (Relative Verpflichtungen) Kein Zugriff
    4. 4. Unterschiedliche Spielräume Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundrechtskonkurrenz Kein Zugriff
    2. 2. Grundrechtskollisionen Kein Zugriff
6. 1. I. Elemente und Reihenfolge der Prüfung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. 1. a) Eigenart Kein Zugriff
      2. b) Bestimmung des sachlichen Schutzbereichs Kein Zugriff
    3. 3. Personaler Schutzbereich Kein Zugriff
  3. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. a) Negative Verpflichtung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung der Eingriffe Kein Zugriff
    3. 3. Ungleichbehandlugnen (Diskriminierungen) Kein Zugriff
    4. 4. Unterlassen von Leistung, insb. Beeinträchtigung der Schutzpflicht Kein Zugriff
    5. 5. Ausnahme: Einwilligung Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Die allgemeinen Schrankungsregelungen des Art. 52 Abs. 1 Kein Zugriff
      2. b) Modifikationen der allgemeinen Schrankenregelung Kein Zugriff
    2. 1. a) Notwendigkeit einer gesetzlichen Grundlage Kein Zugriff
      2. b) Bestimmtheit und weitere formale Anforderungen Kein Zugriff
    3. 1. a) Grundlagen Kein Zugriff
      2. b) Legitimes Ziel Kein Zugriff
      3. c) Geeignetheit Kein Zugriff
      4. d) Erforderlichkeit Kein Zugriff
      5. e) Angemessenheit Kein Zugriff
      6. f) Rücknahme der gerichtlichen Kontrolldichte Kein Zugriff
    4. 4. Wesensgehaltsgarantie Kein Zugriff
    5. 5. Verfahrensrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
  5. 1. 1. Einfluss der Vertragsgrundrechte Kein Zugriff
    2. 2. Einfluss der EMRK Kein Zugriff
  6. VI. Grundrechtsmissbrauch Kein Zugriff
7. 1. 1. 1. Grundrechte als einklagbare Rechte Kein Zugriff
    2. 1. a) Rechtswidrigkeit und Unwirksamkeit Kein Zugriff
      2. b) Schadensersatz Kein Zugriff
      3. c) Rechtsschutz zu europäischen Gerichten Kein Zugriff
      4. d) Rechtsschutz vor nationalen Gerichten Kein Zugriff
    3. 1. a) Rechtswidrigkeit und Unanwendbarkeit Kein Zugriff
      2. b) Schadensersatz Kein Zugriff
      3. c) Rechtsschutz Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Merkmale von Grundsätzen Kein Zugriff
      2. b) Ermittlung der Grundsätze Kein Zugriff
    2. 1. a) Berücksichtigungspflicht und Förderberechtigung Kein Zugriff
      2. b) Beschränkte gerichtliche Überprüfung Kein Zugriff
    3. 3. Abgrenzung zu anderen rechtlichen Grundsätzen Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Historie und Bedeutung Kein Zugriff
    2. b) Abgrenzung zu anderen Grundrechten Kein Zugriff
  2. 1. a) Menschenwürde Kein Zugriff
    2. b) Grundrechtsträger Kein Zugriff
  3. 1. a) Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    2. b) Rechtfertigung von Beeinträchtigungen Kein Zugriff
  4. 4. Beachtung positiver Verpflichtungen (insb. Schutzpflicht) Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Ursprung, Systematik und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Grundrechten Kein Zugriff
    2. 1. a) Leben Kein Zugriff
      2. b) Träger des Grundrechts Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 1. a) Gesetzliche Grundlage und Einschränkungsgründe Kein Zugriff
      2. b) Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
      3. c) Dokumentationspflicht Kein Zugriff
      4. d) Sonderfall der Todesstrafe Kein Zugriff
    5. 5. Beachtung positiver Verpflichtungen (insb. Schutzpflicht) Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Historie, Systematik und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Grundrechten Kein Zugriff
    2. 1. a) Körperliche und geistige Unversehrtheit Kein Zugriff
      2. b) Träger des Grundrechts Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 1. a) Gesetzesvorbehalt, Einschränkungsziele und Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
      2. b) Zusätzliche Grenzen, insb. Art. 3 Abs. 2 Kein Zugriff
    5. 5. Beachtung positiver Verpflichtungen (insb. Schutzpflicht) Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Historie und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Grundrechten Kein Zugriff
    2. 2. Schutzbereich, insb. Grundrechtsträger Kein Zugriff
    3. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
      2. b) Unmenschliche oder erniedrigende Behandlung Kein Zugriff
      3. c) Folter Kein Zugriff
    4. 4. Rechtfertigung von Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    5. 5. Beachtung positiver Verpflichtungen (insb. Schutzpflicht) Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Historie, Systematik und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Grundrechten Kein Zugriff
    2. 2. Schutzbereich, insb. Grundrechtsträger Kein Zugriff
    3. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
      2. b) Verbotene Handlungen Kein Zugriff
    4. 4. Rechtfertigung von Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    5. 5. Beachtung positiver Verpflichtungen (insb. Schutzpflicht) Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Historie und Bedeutung Kein Zugriff
    2. b) Schadensersatzanspruch (Haftentschädigung) Kein Zugriff
    3. c) Abgrenzung zu anderen Grundrechten und Ansprüchen des AEUV Kein Zugriff
  2. 1. a) Körperliche Bewegungsfreiheit Kein Zugriff
    2. b) Grundrechtsträger Kein Zugriff
  3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
  4. 1. a) Gesetzliche Grundlage und Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    2. b) Einschränkungsgründe Kein Zugriff
    3. c) Verfahrensrechtliche Anforderungen Kein Zugriff
  5. 5. Beachtung positiver Verpflichtungen (insb. Schutzpflicht) Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Historie, Systematik und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Grundrechten Kein Zugriff
    2. 1. a) Privatleben Kein Zugriff
      2. b) Grundrechtsträger Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 1. a) Gesetzesvorbehalt und Einschränkungsgründe Kein Zugriff
      2. b) Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    5. 5. Beachtung positiver Verpflichtungen (insb. Schutzpflicht) Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Historie, Systematik und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Grundrechten Kein Zugriff
    2. 1. a) Familienleben Kein Zugriff
      2. b) Grundrechtsträger Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 1. a) Allgemeine Grundsätze und besondere Fälle Kein Zugriff
      2. b) Verfahrensrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
    5. 5. Beachtung positiver Verpflichtungen (insb. Schutzpflicht) Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Historie, Systematik und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Grundrechten Kein Zugriff
    2. 1. a) Wohnung Kein Zugriff
      2. b) Grundrechtsträger Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 4. Rechtfertigung von Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    5. 5. Beachtung positiver Verpflichtungen (insb. Schutzpflicht) Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Historie, Systematik und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Grundrechten Kein Zugriff
    2. 1. a) Vermittelte Kommunikation Kein Zugriff
      2. b) Grundrechtsträger Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 4. Rechtfertigung von Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    5. 5. Beachtung positiver Verpflichtungen (insb. Schutzpflicht) Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
    2. b) Abgrenzung zu anderen Vorschriften und Konkretisierung Kein Zugriff
  2. 1. a) Personenbezogene Daten Kein Zugriff
    2. b) Grundrechtsträger Kein Zugriff
  3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
  4. 1. a) Grundlagen der Rechtfertigung und Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff
    2. b) Einschränkungsgründe und Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    3. c) Auskunft und Berichtigung sowie Datenschutzstelle Kein Zugriff
  5. 5. Beachtung positiver Verpflichtungen (insb. Schutzpflicht) Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen, Systematik und Bedeutung Kein Zugriff
    2. b) Abgrenzung zu anderen Vorschriften Kein Zugriff
  2. 1. a) Eingehen einer Ehe und Gründung einer Familie Kein Zugriff
    2. b) Grundrechtsträger Kein Zugriff
  3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
  4. 1. a) Gesetzliche Grundlage Kein Zugriff
    2. b) Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Vorschriften Kein Zugriff
    2. 1. a) Betätigung von Religion und Weltanschauung Kein Zugriff
      2. b) Gedanken und Gewissen Kein Zugriff
      3. c) Grundrechtsträger Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 1. a) Gesetzliche Grundlage und Bestimmtheit Kein Zugriff
      2. b) Einschränkungsgründe Kein Zugriff
      3. c) Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    5. 5. Beachtung positiver Verpflichtungen (insb. Schutzpflicht) Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Normen Kein Zugriff
    2. 1. a) Wehrdienst und Gewissensentscheidung Kein Zugriff
      2. b) Grundrechtsträger Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 4. Rechtfertigung von Beeinträchtigungen Kein Zugriff
6. 1. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen, Systematik und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Vorschriften Kein Zugriff
    2. 1. a) Meinungen, Informationen, Ideen Kein Zugriff
      2. b) Geschütztes Verhalten Kein Zugriff
      3. c) Träger des Grundrechts Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 1. a) Gesetzliche Grundlage und Bestimmtheit Kein Zugriff
      2. b) Zulässige Einschränkungsgründe Kein Zugriff
      3. c) Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
      4. d) Politische Betätigung von Ausländern Kein Zugriff
    5. 5. Beachtung positiver Verpflichtungen (insb. Schutzpflicht) Kein Zugriff
    6. 6. Einzelfälle der Vereinbarkeit bzw. Unvereinbarkeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen, Systematik und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Vorschriften Kein Zugriff
    2. 1. a) Medienbegriff und geschützte Tätigkeiten Kein Zugriff
      2. b) Grundrechtsträger Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 1. a) Gesetzliche Grundlage Kein Zugriff
      2. b) Einschränkungsgründe und Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    5. 5. Beachtung positiver Verpflichtungen (insb. Schutzpflicht) Kein Zugriff
    6. 6. Einzelfälle der Vereinbarkeit bzw. Unvereinbarkeit Kein Zugriff
7. 1. I. Rechtsgrundlagen und Systematik Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Bedeutung und Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Vorschriften Kein Zugriff
    2. 1. a) Freie und friedliche Versammlungen sowie geschütztes Verhalten Kein Zugriff
      2. b) Grundrechtsträger Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 1. a) Gesetzliche Grundlage, Einschränkungsgründe und Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
      2. b) Sonderfälle Kein Zugriff
    5. 5. Beachtung positiver Verpflichtungen (insb. Schutzpflicht) Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Bedeutung und Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Vorschriften Kein Zugriff
    2. 1. a) Freie und friedliche Vereinigungen Kein Zugriff
      2. b) Geschützte Tätigkeiten Kein Zugriff
      3. c) Grundrechtsträger Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 1. a) Gesetzliche Grundlage, Einschränkungsgründe und Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
      2. b) Politische Parteien Kein Zugriff
    5. 5. Beachtung positiver Verpflichtungen (insb. Schutzpflicht) Kein Zugriff
8. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen, Systematik und Bedeutung Kein Zugriff
    2. b) Abgrenzung zu anderen Vorschriften Kein Zugriff
  2. 1. a) Kunst und deren Erstellung sowie Vermittlung Kein Zugriff
    2. b) Wissenschaft (Forschung und akademische Lehre) Kein Zugriff
    3. c) Grundrechtsträger Kein Zugriff
  3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
  4. 4. Rechtfertigung von Beeinträchtigungen Kein Zugriff
  5. 5. Beachtung positiver Verpflichtungen, insb. Teilhabe Kein Zugriff
9. 1. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Vorschriften Kein Zugriff
    2. 1. a) Bildung, berufliche Ausbildung und Weiterbildung Kein Zugriff
      2. b) Grundrechtsträger Kein Zugriff
    3. 1. a) Zugang zu Bildungseinrichtungen und Teilnahme Kein Zugriff
      2. b) Sonstiges Kein Zugriff
    4. 4. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    5. 5. Rechtfertigung von Beeinträchtigungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Vorschriften Kein Zugriff
    2. 1. a) Gründung und Betrieb von Lehranstalten Kein Zugriff
      2. b) Grundrechtsträger Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 4. Rechtfertigung von Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    5. 5. Kein Leistungsanspruch Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Vorschriften Kein Zugriff
    2. 1. a) Unterrichtung von Kindern in staatlichen Schulen Kein Zugriff
      2. b) Grundrechtsträger Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 4. Rechtfertigung von Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    5. 5. Beachtung positiver Verpflichtungen (insb. Schutzpflicht) Kein Zugriff
10. 1. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Vorschriften Kein Zugriff
    2. 1. a) Wahl und Ausübung eines Berufs Kein Zugriff
      2. b) Träger des Grundrechts Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 1. a) Gesetzliche Grundlage, Bestimmtheit, Einschränkungsgründe Kein Zugriff
      2. b) Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    5. 5. Beachtung positiver Verpflichtungen Kein Zugriff
  2. II. Grenzüberschreitende Berufsbetätigung (Art. 15 Abs. 2) Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Vorschriften Kein Zugriff
    2. 1. a) Arbeitsbedingungen Kein Zugriff
      2. b) Grundrechtsträger Kein Zugriff
    3. 3. Ungleichbehandlung im Vergleich zu Inländern Kein Zugriff
    4. 4. Rechtfertigung von Ungleichbehandlungen Kein Zugriff
    5. 5. Beachtung positiver Verpflichtungen (insb. Schutzpflicht) Kein Zugriff
11. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen, Bedeutung und Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. b) Abgrenzung zu anderen Vorschriften Kein Zugriff
  2. 1. a) Sachlicher Schutzbereich Kein Zugriff
    2. b) Grundrechtsträger Kein Zugriff
  3. 1. a) Eingriffsformen und Einwilligung Kein Zugriff
    2. b) Einzelfälle Kein Zugriff
    3. c) Insb. Maßnahmen einer gemeinsamen Marktordnung Kein Zugriff
  4. 1. a) Gesetzliche Grundlage und Einschränkungsgründe Kein Zugriff
    2. b) Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    3. c) Wesensgehalt Kein Zugriff
  5. 1. a) Gerichtliche Kontrolldichte Kein Zugriff
    2. b) Sonderfragen bei Marktordnungen und komplexen Sachverhalten Kein Zugriff
  6. 6. Beachtung positiver Verpflichtungen (insb. Schutzpflicht) Kein Zugriff
12. 1. 1. 1. Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
    2. 2. Abgrenzung zu anderen Vorschriften Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
      2. b) Privatrechtliche Positionen Kein Zugriff
      3. c) Öffentlich-rechtliche Positionen Kein Zugriff
      4. d) Vermögen Kein Zugriff
      5. e) Unternehmensschutz Kein Zugriff
    2. 1. a) Besitzen, Nutzen, Verfügen und Vererben Kein Zugriff
      2. b) Rechtlich gesicherte Positionen Kein Zugriff
    3. 3. Grundrechtsträger Kein Zugriff
  3. 1. 1. Eigentumsentziehung Kein Zugriff
    2. 1. a) Grundlagen Kein Zugriff
      2. b) Gesetzesvorbehalt, Einschränkungsgründe und Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
      3. c) Entschädigung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Nutzungsregelungen Kein Zugriff
    2. 1. a) Grundlagen, Gesetzesvorbehalt und Einschränkungsgründe Kein Zugriff
      2. b) Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
      3. c) Gerichtliche Kontrolldichte Kein Zugriff
      4. d) Eventuelle Entschädigung Kein Zugriff
  5. 1. 1. Sonstige Eigentumseingriffe Kein Zugriff
    2. 2. Rechtfertigung sonstiger Eigentumseingriffe Kein Zugriff
  6. VI. Beachtung positiver Verpflichtungen (insb. Schutzpflicht) Kein Zugriff
13. 1. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Vorschriften und Konkretisierung Kein Zugriff
    2. 1. a) Gefahr der Verfolgung durch Herkunftsstaat wegen bestimmter Merkmale Kein Zugriff
      2. b) Keine Rückkehr wegen der drohenden Verfolgung Kein Zugriff
      3. c) Grundrechtsträger Kein Zugriff
      4. d) Wegfall des Asylrechts Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 4. Rechtfertigung von Beeinträchtigungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Vorschriften Kein Zugriff
    2. 1. a) Ausweisung, Abschiebung und Auslieferung Kein Zugriff
      2. b) Grundrechtsträger Kein Zugriff
    3. 1. a) Kollektivausweisungen Kein Zugriff
      2. b) Ernsthaftes Risiko der Todesstrafe, Folter oder unmenschlichen Behandlung Kein Zugriff
    4. 1. a) Rechtfertigung von Kollektivausweisungen Kein Zugriff
      2. b) Rechtfertigung von Ausweisungen etc. im Bereich des Art. 19 Abs. 2 Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
    2. b) Folgen eines Verstoßes Kein Zugriff
    3. c) Abgrenzung zu anderen Vorschriften und Konkretisierung Kein Zugriff
  2. 1. a) Ungleichbehandlung (Differenzierung) vergleichbarer Sachverhalte Kein Zugriff
    2. b) Gleichbehandlung wesentlich ungleicher Sachverhalte Kein Zugriff
    3. c) Grundrechtsträger Kein Zugriff
  3. 3. Benachteiligung Kein Zugriff
  4. 1. a) Grundlagen Kein Zugriff
    2. b) Legitimes Ziel und objektives Merkmal Kein Zugriff
    3. c) Verhältnismäßigkeit und sonstiges Primärrecht Kein Zugriff
    4. d) Gerichtliche Kontrolldichte Kein Zugriff
    5. e) Selbstbindung der Verwaltung Kein Zugriff
  5. 5. Rechtfertigung der Gleichbehandlung wesentlich ungleicher Sachverhalte Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Rechtsfolgen eines Verstoßes Kein Zugriff
      3. c) Abgrenzung zu anderen Grundrechten Kein Zugriff
    2. 1. a) Ungleichbehandlung anhand bestimmter Merkmale Kein Zugriff
      2. b) Die problematischen Merkmale Kein Zugriff
      3. c) Gleichgestellte Merkmale Kein Zugriff
      4. d) Grundrechtsträger Kein Zugriff
    3. 1. a) Kausale Benachteiligung Kein Zugriff
      2. b) Einwilligung Kein Zugriff
      3. c) Rechtfertigung der Ungleichbehandlung Kein Zugriff
      4. d) Einzelne Bereiche Kein Zugriff
    4. 4. Beachtung positiver Verpflichtungen (insb. Schutzpflicht) Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Anwendungsbereich der Verträge Kein Zugriff
      3. c) Folgen eines Verstoßes Kein Zugriff
      4. d) Abgrenzung zu anderen Vorschriften Kein Zugriff
    2. 1. a) Ungleichbehandlung u. ä. anhand der Staatsangehörigkeit Kein Zugriff
      2. b) Grundrechtsträger Kein Zugriff
    3. 3. Benachteiligung Kein Zugriff
    4. 4. Rechtfertigung der benachteiligenden Ungleichbehandlung Kein Zugriff
    5. 5. Beachtung positiver Verpflichtungen (insb. Schutzpflicht) Kein Zugriff
  3. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Schutzbereich Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen und Verpflichtungen Kein Zugriff
    4. 4. Gerichtliche Geltendmachung Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
    2. b) Folgen eines Verstoßes Kein Zugriff
    3. c) Abgrenzung zu anderen Vorschriften und Konkretisierung Kein Zugriff
  2. 1. a) Ungleichbehandlung zwischen Frauen und Männern Kein Zugriff
    2. b) Grundrechtsträger Kein Zugriff
  3. 3. Benachteiligung Kein Zugriff
  4. 1. a) Voraussetzungen der Rechtfertigung Kein Zugriff
    2. b) Insb. Mutterschaft Kein Zugriff
    3. c) Insb. Rechtfertigung durch Ausgleich für unterrepräsentiertes Geschlecht Kein Zugriff
    4. d) Sonstiges Kein Zugriff
  5. 1. a) Schutz vor Ungleichbehandlung durch Private Kein Zugriff
    2. b) Auftrag zum Ausgleich für unterrepräsentiertes Geschlecht Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
    2. 2. Abgrenzung zu anderen Grundrechten Kein Zugriff
  2. II. Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff
  3. 1. 1. Schutzbereich Kein Zugriff
    2. 2. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Schutzbereich Kein Zugriff
    2. 2. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
  5. 1. 1. Schutzbereich Kein Zugriff
    2. 2. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    3. 3. Beachtung positiver Verpflichtungen (insb. Schutzpflicht) Kein Zugriff
  6. 1. 1. Schutzbereich Kein Zugriff
    2. 2. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    3. 3. Beachtung positiver Verpflichtungen (insb. Schutzpflicht) Kein Zugriff
  7. VII. Rechtfertigung von Beeinträchtigungen Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Grundrechten Kein Zugriff
    2. 2. Schutzbereich Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 4. Rechtfertigung von Beeinträchtigungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Grundrechten Kein Zugriff
    2. 2. Schutzbereich Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 4. Rechtfertigung von Beeinträchtigungen Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Vorschriften und Konkretisierung Kein Zugriff
    2. 1. a) Arbeitnehmer und deren Vertreter Kein Zugriff
      2. b) Unterrichtung und Anhörung in bestimmten Fällen Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 4. Rechtfertigung von Beeinträchtigungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Vorschriften Kein Zugriff
    2. 1. a) Kollektivverhandlungen und Kollektivmaßnahmen Kein Zugriff
      2. b) Geschützte Handlungen Kein Zugriff
      3. c) Grundrechtsträger Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 1. a) Grundlagen, Gesetzesvorbehalt, Bestimmtheit Kein Zugriff
      2. b) Einschränkungsgründe und Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Grundrechten Kein Zugriff
    2. 1. a) Arbeitsvermittlungsdienst und Zugang Kein Zugriff
      2. b) Grundrechtsträger Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen und deren Rechtfertigung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Grundrechten und Konkretisierung Kein Zugriff
    2. 1. a) Grundrechtsträger Kein Zugriff
      2. b) Ungerechtfertigte Entlassung Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 4. Rechtfertigung von Beeinträchtigungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Grundrechten und Konkretisierung Kein Zugriff
    2. 1. a) Grundrechtsträger Kein Zugriff
      2. b) Gesunde, sichere und würdige Arbeitsbedingungen Kein Zugriff
      3. c) Höchstarbeitszeit, Ruhezeiten und Jahresurlaub Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 4. Rechtfertigung von Beeinträchtigungen Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Grundrechten und Konkretisierung Kein Zugriff
    2. 1. a) Grundrechtsträger Kein Zugriff
      2. b) Zulässigkeit von Arbeitsverhältnissen Kein Zugriff
      3. c) Unzureichende Arbeitsbedingungen Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 4. Rechtfertigung der Beeinträchtigungen Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Grundrechten Kein Zugriff
    2. 2. Schutzbereich Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 4. Rechtfertigung von Beeinträchtigungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Grundrechten und Konkretiserung Kein Zugriff
    2. 1. a) Schutz der Mutterschaft Kein Zugriff
      2. b) Elternurlaub Kein Zugriff
      3. c) Träger des Grundrechts Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 4. Rechtfertigung der Beeinträchtigungen Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Grundrechten Kein Zugriff
    2. 1. a) Soziale Sicherheit und soziale Dienste (Abs. 1) Kein Zugriff
      2. b) Soziale Unterstützung (Abs. 3) Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 4. Rechtfertigung von Beeinträchtigungen und Abwägung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Vorschriften und Konkretisierung Kein Zugriff
    2. 1. a) Soziale Leistungen bei grenzüberschreitendem Aufenthaltswechsel Kein Zugriff
      2. b) Grundrechtsträger Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 4. Rechtfertigung von Beeinträchtigungen Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Vorschriften Kein Zugriff
    2. 1. a) Gesundheitsvorsorge und ärztliche Versorgung Kein Zugriff
      2. b) Hohes Gesundheitsniveau Kein Zugriff
      3. c) Begünstigte Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 4. Rechtfertigung von Beeinträchtigungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Vorschriften und Konkretisierung Kein Zugriff
    2. 2. Schutzbereich Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 4. Rechtfertigung von Beeinträchtigungen und Abwägung Kein Zugriff
6. 1. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Vorschriften Kein Zugriff
    2. 2. Schutzbereich Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 4. Rechtfertigung von Beeinträchtigungen und Abwägung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Vorschriften Kein Zugriff
    2. 2. Schutzbereich Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 4. Rechtfertigung von Beeinträchtigungen und Abwägung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Vorschriften und Konkretisierung Kein Zugriff
    2. 1. a) Wahlen zum Europäischen Parlament Kein Zugriff
      2. b) Grundrechtsträger Kein Zugriff
    3. 3. Ungleichbehandlung im Vergleich zu Inländern Kein Zugriff
    4. 4. Rechtfertigung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Vorschriften und Bezugnahmen Kein Zugriff
    2. 1. a) Wahlen zum Europäischen Parlament Kein Zugriff
      2. b) Grundrechtsträger Kein Zugriff
    3. 1. a) Verstoß gegen Allgemeinheit und Gleichheit Kein Zugriff
      2. b) Verstoß gegen die Unmittelbarkeit Kein Zugriff
      3. c) Verstoß gegen Freiheit und Geheimheit Kein Zugriff
    4. 1. a) Grundlagen und Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff
      2. b) Einschränkungsgründe und Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Vorschriften und Konkretisierung Kein Zugriff
    2. 1. a) Kommunalwahlen Kein Zugriff
      2. b) Grundrechtsträger Kein Zugriff
    3. 3. Ungleichbehandlung im Vergleich zu Inländern Kein Zugriff
    4. 4. Rechtfertigung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen, Systematik und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Grundrechten Kein Zugriff
    2. 1. a) Verwaltungsverfahren der Union Kein Zugriff
      2. b) Angelegenheiten des Grundrechtsträgers Kein Zugriff
      3. c) Grundrechtsträger Kein Zugriff
    3. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
      2. b) Recht auf Anhörung Kein Zugriff
      3. c) Recht auf Akteneinsicht Kein Zugriff
      4. d) Recht auf Begründung Kein Zugriff
      5. e) Weitere Rechte Kein Zugriff
  2. II. Schadensersatz (Art. 41 Abs. 3) Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Vorschriften Kein Zugriff
    2. 1. a) Organe, Einrichtungen und erfasste Kontakte Kein Zugriff
      2. b) Grundrechtsträger Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 4. Rechtfertigung von Beeinträchtigungen Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Vorschriften und Konkretisierung Kein Zugriff
    2. 1. a) Stellen der Union und Dokumente Kein Zugriff
      2. b) Grundrechtsträger Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 1. a) Grundlagen und Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff
      2. b) Beeinträchtigungsgründe und Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Vorschriften und Konkretisierung Kein Zugriff
    2. 1. a) Beschwerden über Tätigkeiten von Unionsstellen Kein Zugriff
      2. b) Grundrechtsträger Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 4. Rechtfertigung von Beeinträchtigungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Grundrechten Kein Zugriff
    2. 1. a) Geeigneter Gegenstand und sonstige Petitionsvoraussetzungen Kein Zugriff
      2. b) Grundrechtsträger Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 4. Rechtfertigung von Beeinträchtigungen Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Vorschriften und Konkretisierung Kein Zugriff
    2. 1. a) Bewegen und Aufhalten über die internen Grenzen hinweg Kein Zugriff
      2. b) Grundrechtsträger Kein Zugriff
    3. 1. a) Eingriffe Kein Zugriff
      2. b) Benachteiligungen Kein Zugriff
    4. 1. a) Grundlagen und Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff
      2. b) Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
  2. II. Freizügigkeit und Aufenthaltsrecht für Drittstaatsangehörige (Art. 45 Abs. 2) Kein Zugriff
5. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
    2. b) Abgrenzung zu anderen Vorschriften und Konkretisierung Kein Zugriff
  2. 1. a) Schutz durch diplomatische und konsularische Stellen in Drittstaaten Kein Zugriff
    2. b) Grundrechtsträger Kein Zugriff
  3. 3. Ungleichbehandlung im Vergleich zu Inländern Kein Zugriff
  4. 4. Rechtfertigung der benachteiligenden Ungleichbehandlung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
    2. 2. Abgrenzung zu anderen Grundrechten Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Subjektive Rechte Kein Zugriff
      2. b) Rechtsverletzungsbehauptung Kein Zugriff
    2. 2. Grundrechtsträger Kein Zugriff
  3. III. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Einschränkungsgrundlagen und -anforderungen Kein Zugriff
    2. 2. Verstoßfolgen Kein Zugriff
  5. 1. 1. a) Gericht Kein Zugriff
      2. b) Gesetzliche Grundlage Kein Zugriff
      3. c) Unabhängigkeit Kein Zugriff
      4. d) Unparteilichkeit Kein Zugriff
    2. 1. a) Zulässigkeit von Klagen und verwandte Rechtsfragen Kein Zugriff
      2. b) Kontrolldichte sowie Beweiserhebung Kein Zugriff
    3. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
      2. b) Recht auf Gehör Kein Zugriff
      3. c) Sonstige Rechte Kein Zugriff
    4. 1. a) Mündlichkeit und Öffentlichkeit Kein Zugriff
      2. b) Entscheidung in angemessener Frist Kein Zugriff
      3. c) Beratung und Vertretung Kein Zugriff
    5. 1. a) Begründung und Verkündung der gerichtlichen Entscheidung Kein Zugriff
      2. b) Wirkungen der Entscheidung und Folgen für Vollstreckung Kein Zugriff
      3. c) Auswirkungen auf Verwaltungsverfahren Kein Zugriff
    6. 6. Gewährung von Kostenhilfe Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Systematik Kein Zugriff
    2. 1. a) Verhängung einer Strafe Kein Zugriff
      2. b) Anklage Kein Zugriff
      3. c) Grundrechtsträger Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 4. Rechtfertigung von Beeinträchtigungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen, Systematik und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Grundrechten und Konkretisierung Kein Zugriff
    2. 1. a) Anklage wegen einer Straftat Kein Zugriff
      2. b) Grundrechtsträger Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 4. Rechtfertigung von Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    5. 5. Verstoßfolge Kein Zugriff
    6. 1. a) Recht auf Information Kein Zugriff
      2. b) Recht auf Stellungnahme und deren Berücksichtigung sowie Rechtsbeistand und Dolmetscher Kein Zugriff
      3. c) Selbstbelastung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen, Systematik und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Grundrechten Kein Zugriff
    2. 1. a) Verhängung von Strafen sowie Strafbarkeit Kein Zugriff
      2. b) Grundrechtsträger Kein Zugriff
    3. 1. a) Beeinträchtigungen durch Strafe ohne gesetzliche Grundlage Kein Zugriff
      2. b) Beeinträchtigungen durch rückwirkende Änderungen Kein Zugriff
    4. 4. Rechtfertigung von Beeinträchtigungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen, Systematik und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Grundrechten Kein Zugriff
    2. 1. a) Verhängung von Strafen bzw. Strafbarkeit Kein Zugriff
      2. b) Grundrechtsträger Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 4. Rechtfertigung von Beeinträchtigungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu anderen Vorschriften Kein Zugriff
    2. 1. a) Rechtskräftige Entscheidung in einem Strafverfahren oder einem strafähnlichen Verfahren Kein Zugriff
      2. b) Grundrechtsträger Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. 4. Rechtfertigung von Beeinträchtigungen Kein Zugriff
1. Titel I – Würde des Menschen Kein Zugriff
2. Titel II – Freiheiten Kein Zugriff
3. Titel III – Gleichheit Kein Zugriff
4. Titel IV – Solidarität Kein Zugriff
5. Titel V – Bürgerrechte Kein Zugriff
6. Titel VI – Justizielle Rechte Kein Zugriff
7. Titel VII – Allgemeine Bestimmungen über die Auslegung und Anwendung der Charta Kein Zugriff
Sachverzeichnis Kein Zugriff Seiten 433 - 444

Literaturverzeichnis (773 Einträge)

Teil I. Grundlagen Google Scholar öffnen
§ 1. Vorgeschichte und Entstehung der Grundrechte-Charta Google Scholar öffnen
Literatur: Google Scholar öffnen
Barriga, Die Entstehung der Charta der Grundrechte der Europäischen Union, 2003; Google Scholar öffnen
Bernhardt, Der Schutz der Menschenrechte durch internationale Gerichte: Erfahrungen und Perspektiven, 2003; Google Scholar öffnen
Eschbach, Die Ratifizierungsprozesse in den EU-Mitgliedsstaaten, 2015; Google Scholar öffnen
Grote, Entstehungs- und Rezeptionsgeschichte der EMRK, in: Dörr/Grote/Marauhn (Hrsg.), Konkordanzkommentar zum europäischen und deutschen Grundrechtsschutz, 2013, Kap. 1; Google Scholar öffnen
Kingreen, Die Unionsgrundrechte, JURA 2014, 295; Google Scholar öffnen
Kober, Der Grundrechtsschutz in der Europäischen Union, 2009; Google Scholar öffnen
Oppermann, Vom Nizza-Vertrag zum Europäischen Verfassungskonvent, in: Beckmann/Dieringer/Hufeld (Hrsg.), Eine Verfassung für Europa, 2004, 191; Google Scholar öffnen
Walter, Geschichte und Entwicklung der Europäischen Grundrechte und Grundfreiheiten, in: Ehlers (Hrsg.), Europäische Grundrechte und Grundfreiheiten, 4. Aufl. 2014, § 1; Google Scholar öffnen
Wollenschläger, Grundrechtsschutz und Unionsbürgerschaft, in: Hatje/Müller-Graff, Europäisches Organisations- und Verfassungsrecht, § 8 Rn. 4 ff. Google Scholar öffnen
§ 2. Rechtsquellen und Rechtserkenntnisquellen der Grundrechte Google Scholar öffnen
Literatur: Google Scholar öffnen
Bungenberg, Vertrauensschutz im derzeitigen Gemeinschaftsrecht und nach In-Kraft-Treten der Grundrechte-Charta, in: Bruha/Nowak/Petzold (Hrsg.), Grundrechtsschutz für Unternehmen im Europäischen Binnenmarkt, 2004, 127; Google Scholar öffnen
Callewaert, Die EMRK und die EU-Grundrechtecharta, EuGRZ 2003, 198; Google Scholar öffnen
Calliess, Die Europäische Union nach dem Vertrag von Lissabon, 2010; Google Scholar öffnen
Craig, The Community Rights and the Charter, ERPL 2002, 195; Google Scholar öffnen
v. Danwitz, Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit im Gemeinschaftsrecht, EWS 2004, 393; Google Scholar öffnen
Drzemczewski, The Council of Europe’s Position with Respect to the EU Charter of Fundamental Rights, HRLJ 2001, 14; Google Scholar öffnen
Emmerich-Fritsche, Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit als Direktive und Schranke der EG-Rechtsetzung, 2000; Google Scholar öffnen
Grabenwarter, Die Menschenrechtskonvention und die Grundrechte-Charta in der europäischen Verfassungsentwicklung, in: Cremer u. a. (Hrsg.), Festschrift für H. Steinberger, 2002, 1129; Google Scholar öffnen
Griller, Der Anwendungsbereich der Grundrechtscharta und das Verhältnis zu sonstigen Gemeinschaftsrechten, Rechten aus der EMRK und zu verfassungsgesetzlich gewährleisteten Rechten, in: Duschanek/Griller (Hrsg.), Grundrechte für Europa, 2002, 131; Google Scholar öffnen
Hammer-Strnad, Das Bestimmtheitsgebot als allgemeiner Rechtsgrundsatz des Europäischen Gemeinschaftsrechts, 1999; Google Scholar öffnen
Hilson, What’s in a right? – The relationship between Community, fundamental and citizenship rights in EU law, ELRev 2004, 636; Google Scholar öffnen
Jarass, Elemente einer Dogmatik der Grundfreiheiten, EuR 1995, 202; Google Scholar öffnen
Jarass, Zum Verhältnis von Grundrechtecharta und sonstigem Recht, EuR 2013, 29; Google Scholar öffnen
Kahl/Schwind, Europäische Grundrechte und Grundfreiheiten – Grundbausteine einer Interaktionslehre, EuR 2014, 170; Google Scholar öffnen
Keser, Verhältnismäßigkeitsprinzip und Binnenmarktrechtsetzung, in: Bruha/Nowak/Petzold (Hrsg.), Grundrechtsschutz für Unternehmen im Europäischen Binnenmarkt, 2004, 139; Google Scholar öffnen
Kingreen, Theorie und Dogmatik der Grundrechte im europäischen Verfassungsrecht, EuGRZ 2004, 570; Google Scholar öffnen
Kingreen, Die Unionsgrundrechte, JURA 2014, 295; Google Scholar öffnen
Kingreen, Der Abstieg der Grundfreiheiten und der Aufstieg der Unionsgrundrechte, in: Kment, Festschrift für H. Jarass, 2015, 51; Google Scholar öffnen
Koch, Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit in der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften, 2003; Google Scholar öffnen
Krüger/Polakiewicz, Vorschläge für ein kohärentes System des Menschenrechtsschutzes in Europa, EuGRZ 2001, 92; Google Scholar öffnen
Lemmens, The Relation between the Charter of Fundamental Rights of the European Union and the European Convention on Human Rights, MJ 2001, 49; Google Scholar öffnen
Lennaerts, EuR 2012, 12; Google Scholar öffnen
Lindner, Fortschritte und Defizite im EU-Grundrechtsschutz, ZRP 2007, 54; Google Scholar öffnen
Ludwigs/Sikora, Grundrechtsschutz im Spannungsfeld von Grundgesetz, EMRK und Grundrechtecharta, JuS 2017, 385; Google Scholar öffnen
Naumann, Art. 52 Abs. 3 GrCh zwischen Kohärenz des europäischen Grundrechtsschutzes und Autonomie des Unionsrechts, EuR 2008, 424; Google Scholar öffnen
Pache/Rösch, Der Vertrag von Lissabon, NVwZ 2008, 473; Google Scholar öffnen
Ress, Die Europäische Grundrechtscharta und das Verhältnis zwischen EGMR, EuGH und den nationalen Verfassungsgerichten, in: Duschanek/Griller (Hrsg.), Grundrechte für Europa, 2002, 183; Google Scholar öffnen
Scheuing, Zur Grundrechtsbindung der EU-Mitgliedstaaten, EuR 2005, 162; Google Scholar öffnen
Schilling, Bestand und allgemeine Lehren der bürgerschützenden allgemeinen Rechtsgrundsätze des Gemeinschaftsrechts, EuGRZ 2000, 3; Google Scholar öffnen
Schmitz, Die EU-Grundrechtscharta aus grundrechtsdogmatischer und grundrechtstheoretischer Sicht, JZ 2001, 833; Google Scholar öffnen
Schwarze, Der Verfassungsentwurf des Europäischen Konvents, 2004; Google Scholar öffnen
Skouris, Das Verhältnis von Grundfreiheiten und Grundrechten im europäischen Gemeinschaftsrecht, DÖV 2006, 90; Google Scholar öffnen
Triebel, Die rechtliche Bedeutung der Grundrechtecharta, Jura 2003, 525; Google Scholar öffnen
Weber, Einheit und Vielfalt der europäischen Grundrechtsordnung(en), DVBl 2003, 220. Google Scholar öffnen
§ 3. Grundrechte als Primärrecht Google Scholar öffnen
Literatur: Google Scholar öffnen
Cremer, Grundrechtsverpflichtete und Grundrechtsdimensionen nach der Charta der Grundrechte der Europäischen Union, EuGRZ 2011, 545; Google Scholar öffnen
v. Danwitz/Paraschas, Fordham, A Fresh Start for the Charter Fundamental Questions on the Application of the European Charter of Fundamental Rights, Int’l Law Journal 2017, 1397; Google Scholar öffnen
Ehlers, Allgemeine Lehren der Unionsgrundrechte, in: Ehlers (Hrsg.), Europäische Grundrechte und Grundfreiheiten, 2009, § 14; Google Scholar öffnen
Griebel, Europäische Grundrechte als Prüfungsmaßstab der Verfassungsbeschwerde, DVBl. 2014, 204; Google Scholar öffnen
Huber, Auslegung und Anwendung der Charta der Grundrechte, NJW 2011, 2385; Google Scholar öffnen
Jarass/Beljin, Unmittelbare Anwendung des EG-Rechts und EG-rechtskonforme Auslegung, JZ 2003, 768; Google Scholar öffnen
Jarass/Beljin, Die Bedeutung von Vorrang und Durchführung des EG-Rechts für die nationale Rechtsetzung und Rechtsanwendung, NVwZ 2004, 1; Google Scholar öffnen
Jarass, Schutz durch rechtsstaatliche Grundsätze des Unionsrechts, DVBl. 2018, 1249; Google Scholar öffnen
ders, Zum Verhältnis von Grundrechtecharta und sonstigem Recht, EuR 2013, 29; Google Scholar öffnen
Kingreen, Die Unionsgrundrechte, JURA 2014, 295; Google Scholar öffnen
Kirchhof, Kooperation zwischen nationalen und europäischen Gerichten, EuR 2014, 267; Google Scholar öffnen
Kirchhof, Nationale Grundrechte und Unionsgrundrechte, NVwZ 2014, 1537; Google Scholar öffnen
Liisberg, Does the EU Charter of Fundamental Rights threaten the supremacy of Community law?, CMLRev 2001, 1171; Google Scholar öffnen
Lindner, Grundrechtsschutz in Europa – System einer Kollisionsdogmatik, EuR 2007, 160; Google Scholar öffnen
Ludwigs/Sikora, Grundrechtsschutz im Spannungsfeld von Grundgesetz, EMRK und Grundrechtecharta, JuS 2017, 385; Google Scholar öffnen
Öhlinger, Die Europäische Grundrechtscharta und ihr Verhältnis zur Bundesverfassung, in: Duschanek/Griller (Hrsg.), Grundrechte für Europa, 2002, 225; Google Scholar öffnen
Ruffert, Schlüsselfragen der Europäischen Verfassung der Zukunft Grundrechte – Institutionen – Kompetenzen – Ratifizierung, EuR 2004, 165; Google Scholar öffnen
Schaller, Die EU-Mitgliedsstaaten als Verpflichtungsadressaten der Gemeinschaftsgrundrechte, 2003; Google Scholar öffnen
Schilling, Bestand und allgemeine Lehren der bürgerschützenden allgemeinen Rechtsgrundsätze des Gemeinschaftsrechts, EuGRZ 2000, 3; Google Scholar öffnen
Schwabe, Divergenzen beim Grundrechtsschutz in Karlsruhe und Straßburg, DVBl. 2018, 164; Google Scholar öffnen
Thym, Die Reichweite der EU-Grundrechte-Charta – Zu viel Grundrechtsschutz?, NVwZ 2013, 889; Google Scholar öffnen
Turpin, L’intégration de la Charte des droits fondamentaux dans la Constitution européenne, RTDeur 2003, 615; Google Scholar öffnen
Voßkuhle, Pyramide oder Mobile? – Menschenrechtschutz durch die europäischen Verfassungsgerichte, EuGRZ 2014, 165; Google Scholar öffnen
Widmann, Article 53: Undermining the Impact of the Charter of Fundamental Rights, Columbia Journal of European Law 8 (2002), 342; Google Scholar öffnen
Wollenschläger, Vom letzten zum ersten Wort gegenüber Luxemburg – ein neuer Akzent Karlsruhes im kooperativen Grundrechtsschutz in der EU, EuZW 2018, 657. Google Scholar öffnen
Zuleeg, Zum Verhältnis nationaler und europäischer Grundrechte, EuGRZ 2000, 511. Google Scholar öffnen
§ 4. Adressaten und Träger der Grundrechte Google Scholar öffnen
Literatur: Google Scholar öffnen
Bienert, Die Kontrolle mitgliedstaatlichen Handelns anhand der Gemeinschaftsgrundrechte, 2001; Google Scholar öffnen
Calliess, Kooperativer Grundrechtsschutz in der Europäischen Union – Überlegungen im Lichte der aktuellen Rechtsprechung von EuGH und deutschem Bundesverfassungsgericht (BVerfG), JRP 2015, 17; Google Scholar öffnen
Cirkel, Die Bindungen der Mitgliedstaaten an die Gemeinschaftsgrundrechte, 2000; Google Scholar öffnen
Crones, Grundrechtlicher Schutz von juristischen Personen im europäischen Gesellschaftsrecht, 2002; Google Scholar öffnen
Curtin/van Ooik, The Sting is Always in the Tail, MJ 2001, 102; Google Scholar öffnen
Fries, Die Grundrechtsbindung der Mitgliedstaaten nach dem Gemeinschaftsrecht, 2002; Google Scholar öffnen
Geiß, Europäischer Grundrechtsschutz ohne Grenzen?, DÖV 2014, 265; Google Scholar öffnen
Griller, Der Anwendungsbereich der Grundrechtscharta, in: Duschanek/Griller (Hrsg.), Grundrechte für Europa, 2002, 131; Google Scholar öffnen
Jones, Die Bindung der Mitgliedstaaten an die Grundrechte der Europäischen Gemeinschaft, 1999; Google Scholar öffnen
Lindner, EG-Grundrechtscharta und gemeinschaftsrechtlicher Kompetenzvorbehalt, DÖV 2000, 543; Google Scholar öffnen
Ludwigs, Der Atomausstieg und die Folgen: Fordert der Paradigmenwechsel in der Energiepolitik einen Paradigmenwechsel beim Eigentumsschutz, NVwZ 2016, 1; Google Scholar öffnen
Ohler, Grundrechtliche Bindungen der Mitgliedstaaten nach Art. 51 GRCh, NVwZ 2013, 1433; Google Scholar öffnen
Pintens, Menschenrechtskonvention und Privatrecht, RabelsZ 1999, 696; Google Scholar öffnen
Röben, Grundrechtsberechtigte und –verpflichtete, Grundrechtsgeltung, in: Dörr/Grote/Marauhn (Hrsg.), Konkordanzkommentar zum europäischen und deutschen Grundrechtsschutz, 2013, Kap. 5; Google Scholar öffnen
Rabe, Grundrechtsbindung der Mitgliedsstaaten, NJW 2013, 1407; Google Scholar öffnen
Ruffert, Die Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft als Verpflichtete der Gemeinschaftsgrundrechte, EuGRZ 1995, 518; Google Scholar öffnen
Schaller, Die EU-Mitgliedstaaten als Verpflichtungsadressaten der Gemeinschaftsgrundrechte, 2003; Google Scholar öffnen
Scholz, Nationale und europäische Grundrechte: Umgekehrte „Solange“-Regel?“, DVBl. 2014, 197; Google Scholar öffnen
Stieglitz, Allgemeine Lehren im Grundrechtsverständnis nach der EMRK und der Grundrechtsjudikatur des EuGH, 2002; Google Scholar öffnen
Wallrab, Die Verpflichteten der Gemeinschaftsgrundrechte, 2004; Google Scholar öffnen
Weiß, Grundrechtsschutz durch den EuGH: Tendenzen seit Lissabon, EuZW 2013, 287; Google Scholar öffnen
Wollenschläger, Anwendbarkeit der EU-Grundrechte im Rahmen einer Beschränkung von Grundfreiheiten – Bestätigung der ERT-Rechtsprechung durch den EuGH auch unter der Grundrechtecharta, EuZW 2014, 577. Google Scholar öffnen
§ 5. Funktionen und Verhältnisse der Grundrechte Google Scholar öffnen
Literatur: Google Scholar öffnen
Dröge, Positive Verpflichtungen der Staaten in der Europäischen Menschenrechtskonvention, 2003; Google Scholar öffnen
Hilf/Staebe, The Duty to Protect and to Ensure Human Rights According to the Law of the European Community, in: Klein (Hrsg.), The Duty to Protect and to Ensure Human Rights, Berlin 2000, 211; Google Scholar öffnen
Jaeckel, Schutzpflichten im deutschen und europäischen Recht, 2001; Google Scholar öffnen
Kingreen, Jura 2014, 297; Google Scholar öffnen
Krieger, Funktionen von Grund- und Menschenrechten, in: Dörr/Grote/Marauhn (Hrsg.), Konkordanzkommentar zum europäischen und deutschen Grundrechtsschutz, 2013, Kap. 6; Google Scholar öffnen
Ress, The Duty to Protect and to Ensure Human Rights under the European Convention of Human Rights, in: Klein (Hrsg.), The Duty to Protect and to Ensure Human Rights, Berlin 2000, 165; Google Scholar öffnen
Stieglitz, Allgemeine Lehren im Grundrechtsverständnis nach der EMRK und der Grundrechtsjudikatur des EuGH, 2002; Google Scholar öffnen
Suerbaum, Die Schutzpflichtdimension der Gemeinschaftsgrundrechte, EuR 2003, 390; Google Scholar öffnen
Szczekalla, Die sogenannten grundrechtlichen Schutzpflichten im deutschen und europäischen Recht, 2002; Google Scholar öffnen
Wiesbrock, Internationaler Schutz der Menschenrechte vor Verletzungen durch Private, 1999. Google Scholar öffnen
§ 6. Schutzbereich, Beeinträchtigung, Rechtfertigung Google Scholar öffnen
Literatur: Google Scholar öffnen
Bühler, Einschränkung von Grundrechten nach der Europäischen Grundrechtecharta, 2005; Google Scholar öffnen
Calliess, Die Europäische Grundrechts-Charta, in: Ehlers (Hrsg.), Europäische Grundrechte und Grundfreiheiten, § 19 II; Google Scholar öffnen
Dröge, Positive Verpflichtungen der Staaten in der Europäischen Menschenrechtskonvention, 2003; Google Scholar öffnen
Ehlers, Allgemeine Lehren der Unionsgrundrechte, in: Ehlers (Hrsg.), Europäische Grundrechte und Grundfreiheiten, 2009, § 14; Google Scholar öffnen
Holoubek, Der Grundrechtseingriff – Österreichische und konventionsrechtliche Aspekte, DVBl 1997, 1031; Google Scholar öffnen
Kenntner, Die Schrankenbestimmungen der EU-Grundrechtecharta, ZRP 2000, 423; Google Scholar öffnen
Kingreen, JURA 2014, 297; Google Scholar öffnen
Marauhn/Merhof, Grundrechtseingriff und -schranken, in: Dörr/Grote/Marauhn (Hrsg.), Konkordanzkommentar zum europäischen und deutschen Grundrechtsschutz, 2013, Kap. 7; Google Scholar öffnen
Schildknecht, Grundrechtsschranken in der Europäischen Gemeinschaft, 2000; Google Scholar öffnen
Stieglitz, Allgemeine Lehren im Grundrechtsverständnis nach der EMRK und der Grundrechtsjudikatur des EuGH, 2002; Google Scholar öffnen
Triantafyllou, The European Center of Fundamental Rights and the „Rule of Law“, CMLRev 2002, 53; Google Scholar öffnen
Weiß, Das Gesetz im Sinne der Europäischen Menschenrechtskonvention, 1996. Google Scholar öffnen
§ 7. Rechte und Grundsätze sowie Durchsetzung und Rechtsschutz Google Scholar öffnen
Literatur: Google Scholar öffnen
Alber/Widmaier, Die EU-Charta der Grundrechte und ihre Auswirkung auf die Rechtsprechung, EuGRZ 2000, 497; Google Scholar öffnen
Ashiagbor, Economic and Social Rights in the European Charter of Fundamental Rights, EHRLR 2004, 62; Google Scholar öffnen
Goldsmith, A Charter of Rights, Freedoms and Principles, CMLR 2001, 1201; Google Scholar öffnen
Jacobs, Human rights in the European Union: the role of the Court of Justice, ELRev 2001, 331; Google Scholar öffnen
Kerth/Schmelz, Die Geltendmachung der Gemeinschaftsgrundrechte im Wege des Individualrechtsschutzes, JA 2004, 340; Google Scholar öffnen
Lenaerts/de Smijter, The Charter and the Role of the European Courts, MJ 2001, 90; Google Scholar öffnen
Mayer, Individualrechtsschutz im Europäischen Verfassungsrecht, DVBl 2004, 606; Google Scholar öffnen
Pache, Rechtsschutzdefizite im Europäischen Grundrechtsschutz?, in: Bruha/Nowak/Petzold (Hrsg.), Grundrechtsschutz für Unternehmen im Europäischen Binnenmarkt, 2004, 139; Google Scholar öffnen
Prechal, Rights v. Principles, in: Liber amicorum A. Kellerman, The Hague 2004; Google Scholar öffnen
Ruffert, Die künftige Rolle des EuGH im europäischen Grundrechtsschutzsystem, EuGRZ 2004, 466; Google Scholar öffnen
Schwarze, Der Individualrechtsschutz gegen Rechtsnormen im Europäischen Gemeinschaftsrecht, in: Brenner/Huber/Möstl (Hrsg.), Festschrift für Badura, 2004, 1167. Google Scholar öffnen
Teil II. Würde des Menschen Google Scholar öffnen
§ 8. Würde des Menschen (Art. 1) Google Scholar öffnen
Literatur: Google Scholar öffnen
Berlth, Artikel 1 GRCh – die Menschenwürde im Unionsrecht, 2012; Google Scholar öffnen
Brenner, Rahmenbedingungen des Menschenbildes im Gemeinschaftsrecht, in: Isensee/Lecheler (Hrsg.), Festschrift für W. Leisner, 1999, 19; Google Scholar öffnen
Calliess/Meiser, Menschenwürde und Biotechnologie, JuS 2002, 426; Google Scholar öffnen
Durand, Das Menschenwürdekonzept im Rahmen der Europäischen Union, in: Baumbach/Kunzmann, Würde – dignité – godno?? – dignity, 2010, 143; Google Scholar öffnen
Ekardt/Kornack, „Europäische“ und „deutsche“ Menschenwürde und die europäische Grundrechtsinterpretation, ZEuS 2010, 111; Google Scholar öffnen
Frenz, Handbuch Europarecht, Band 4 Europäische Grundrechte, 2009, Rn. 808–876; Google Scholar öffnen
Frenz, Menschenwürde in der Flüchtlingskrise, ZAR 2016, 223; Google Scholar öffnen
Gröschner/Lembcke, Das Dogma der Unantastbarkeit, 2010; Google Scholar öffnen
Isensee, Würde des Menschen, in: Merten/Papier, Handbuch der Grundrechte in Deutschland und Europa, Band IV Einzelgrundrechte I, 2011, § 87; Google Scholar öffnen
Kretzmer/Klein (Hrsg.), The concept of human dignity in human rights discourse, 2002; Google Scholar öffnen
Meyer-Ladewig, Menschenwürde und Europäische Menschenrechtskonvention, NJW 2004, 981; Google Scholar öffnen
Nettesheim, Die Garantie der Menschenwürde zwischen metaphysischer Überhöhung und bloßem Abwägungstopos, AöR 130 (2005), 71; Google Scholar öffnen
Rau/Schorkopf, Der EuGH und die Menschenwürde, NJW 2002, 2448; Google Scholar öffnen
Rixen, Die Würde des Menschen als Fundament der Grundrechte, in: Heselhaus/Nowak, Handbuch der Europäischen Grundrechte, 2006, § 9; Google Scholar öffnen
Schmidt, Der Schutz der Menschenwürde als „Fundament“ der Grundrechtscharta unter besonderer Berücksichtigung der Rechte auf Leben und Unversehrtheit, ZEuS 2002, 631; Google Scholar öffnen
Schorkopf, Würde des Menschen, in: Ehlers, Europäische Grundrechte und Grundfreiheiten, 2015, § 15; Google Scholar öffnen
Schwarz, Die Menschenwürde als Ende der europäischen Wertegemeinschaft?, Der Staat 50, 533; Google Scholar öffnen
Schwarzburg, Die Menschenwürde im Recht der Europäischen Union, 2012; Google Scholar öffnen
Wallau, Die Menschenwürde in der Grundrechtsordnung der Europäischen Union, 2010; Google Scholar öffnen
Wolffgang, Der Schutz fundamentaler Freiheiten durch die Charta der Grundrechte der Europäischen Union – Die Würde des Menschen als Maßstab des Schutzes, in: Festschrift Schmidt-Jortzig, 2011, 647. Google Scholar öffnen
§ 9. Recht auf Leben und Unversehrtheit (Art. 2, 3) Google Scholar öffnen
Literatur: Google Scholar öffnen
Alleweldt, Recht auf Leben, in: Dörr/Grote/Marauhn (Hrsg.), Konkordanzkommentar zum europäischen und deutschen Grundrechtsschutz, 2013, Kap. 10; Google Scholar öffnen
Arzt, Europäische Menschenrechtskonvention und polizeilicher Todesschuss, DÖV 2007, 230; Google Scholar öffnen
Dederer, EuR 2012, 336; Google Scholar öffnen
Fink, Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit, in: Merten/Papier, Handbuch der Grundrechte in Deutschland und Europa, Band IV Einzelgrundrechte I, 2011, § 88; Google Scholar öffnen
Frenz, Handbuch Europarecht, Band 4 Europäische Grundrechte, 2009, Rn. 877–986; Google Scholar öffnen
Grabenwarter/Pabel, Europäische Menschenrechtskonvention, 2016, § 20; Google Scholar öffnen
Groh/Lange-Bertalot, Der Schutz des Lebens Ungeborener nach der EMRK, NJW 2005, 713; Google Scholar öffnen
Heymann, Die Europäische Menschenrechtskonvention und das Recht auf aktive Sterbehilfe – EGMR, NJW 2002, 2851, JuS 2002, 957; Google Scholar öffnen
Höfling/Rixen, Recht auf Leben und Verbot der Todesstrafe, in: Heselhaus/Nowak (Hrsg.), Handbuch der Europäischen Grundrechte, 2006, § 10; Google Scholar öffnen
Müller-Terpitz, Der Schutz des pränatalen Lebens, 2007; Google Scholar öffnen
Peters/Altwicker, Europäische Menschenrechtskonvention, 2012, § 5; Google Scholar öffnen
Rixen, Recht auf körperliche und geistige Unversehrtheit, in: Heselhaus/Nowak (Hrsg.), Handbuch der Europäischen Grundrechte, 2006, § 11; Google Scholar öffnen
Schmidt, Der Schutz der Menschenwürde als „Fundament“ der Grundrechtscharta unter besonderer Berücksichtigung der Rechte auf Leben und Unversehrtheit, ZEuS 2002, 631; Google Scholar öffnen
Uerpmann-Wittzack, Höchstpersönliche Rechte und Diskriminierungsverbot, in: Ehlers (Hrsg.), Europäische Grundrechte und Grundfreiheiten, 2014, § 3. Google Scholar öffnen
§ 10. Verbot von unmenschlicher Behandlung, Sklaverei, Zwangsarbeit und Menschenhandel (Art. 4, 5) Google Scholar öffnen
Literatur: Google Scholar öffnen
Bank, Das Verbot von Folter, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe, in: Dörr/Grote/Marauhn (Hrsg.), Konkordanzkommentar zum europäischen und deutschen Grundrechtsschutz, 2013, Kap. 11; Google Scholar öffnen
Esser, EGMR in Sachen Gäfgen v. Deutschland (22978/05), Urt. vom 30.6.2008, NStZ 2008, 657; Google Scholar öffnen
Frenz, Verbot der Sklaverei und Zwangsarbeit nach dem Urteil Siliadin, NZA 2007, 734; Google Scholar öffnen
Gebauer, Zur Grundlage des absoluten Folterverbots, NVwZ 2004, 1405; Google Scholar öffnen
Grabenwarter, Androhung von Folter und faires Strafverfahren – Das (vorläufig) letzte Wort aus Straßburg, NJW 2010, 3128; Google Scholar öffnen
Grabenwarter/Pabel, Europäische Menschenrechtskonvention, 2012, § 20; Google Scholar öffnen
Herbert, Folter und andere Würdeverletzungen/Absoluter oder relativer Schutz der Menschenwürde?, EuGRZ, 661; Google Scholar öffnen
Irmscher, Einzelhaft und Folterverbot – Die Carlos-Entscheidung des EGMR, EuGRZ 2007, 135; Google Scholar öffnen
Kromrey/Morgenstern, Die Menschenwürde und das Auslieferungsverfahren, ZIS 2017, 106; Google Scholar öffnen
Marauhn, Verbot der Sklaverei und der Zwangsarbeit, in: Dörr/Grote/Marauhn (Hrsg.), Konkordanzkommentar zum europäischen und deutschen Grundrechtsschutz, 2013, Kap. 12; Google Scholar öffnen
Pati, Der Schutz der EMRK gegen Menschenhandel, NJW 2011, 128; Google Scholar öffnen
Peters/Altwicker, Europäische Menschenrechtskonvention, 2012, § 6, 7; Google Scholar öffnen
Pösl, Das Verbot der Folter in Art. 3 EMRK, 2015; Google Scholar öffnen
Prosenjak, Der Folterbegriff nach Art. 3 EMRK, 2011; Google Scholar öffnen
Schuhr, Brechmitteleinsatz als unmenschliche und erniedrigende Behandlung, NJW 2006, 3538; Google Scholar öffnen
Uerpmann-Wittzack, Höchstpersönliche Rechte und Diskriminierungsverbot, in: Ehlers (Hrsg.), Europäische Grundrechte und Grundfreiheiten, 2014, § 3; Google Scholar öffnen
Weilert, Grundlagen und Grenzen des Folterverbotes in verschiedenen Rechtskreisen, 2009. Google Scholar öffnen
Teil III. Freiheiten Google Scholar öffnen
§ 11. Freiheit und Sicherheit (Art. 6) Google Scholar öffnen
Literatur: Google Scholar öffnen
Bingham, Personal Freedom and the Dilemma of Democracies, ICLQ 2003, 841; Google Scholar öffnen
Cremer, Freiheitsentzug und Zwangsbehandlung in einer Privatklinik, Rechtskraftdurchbrechung und (mittelbare) Drittwirkung der EMRK, EuGRZ 2008, 562; Google Scholar öffnen
Dörr, Freiheit der Person, in: Dörr/Grote/Marauhn (Hrsg.), Konkordanzkommentar zum europäischen und deutschen Grundrechtsschutz, 2013, Kap. 13; Google Scholar öffnen
Esser, Auf dem Weg zu einem europäischen Strafverfahrensrecht, 2002, § 3; Google Scholar öffnen
Frenz, Handbuch Europarecht, Band 4 Europäische Grundrechte, 2009; Google Scholar öffnen
Holoubek/Lienbacher, Charta der Grundrechte der Europäischen Union, 2014; Google Scholar öffnen
Leuschner, EuGH und und Vorratsdatenspeicherung: Erfindet Europa ein Unionsgrundrecht auf Sicherheit?, EuR 2016, 431; Google Scholar öffnen
Müller, Die Europäische Union im Kampf gegen den Terrorismus: Sicherheit vs. Freiheit?, 2006; Google Scholar öffnen
Peters/Altwicker, Europäische Menschenrechtskonvention, 2012, § 18; Google Scholar öffnen
Zuleeg, Europa als Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts, 2007. Google Scholar öffnen
§ 12. Achtung von Privatleben, Familienleben, Wohnung und Kommunikation (Art. 7) Google Scholar öffnen
Literatur: Google Scholar öffnen
Bleckmann, Das allgemeine Persönlichkeitsrecht in der Europäischen Menschenrechtskonvention, in: Erichsen/Kollhosser/Welp (Hrsg.), Recht der Persönlichkeit, 1996, 9; Google Scholar öffnen
Brötel, Schutz des Familienlebens, RabelsZ 1999, 580; Google Scholar öffnen
Caroni, Privat- und Familienleben zwischen Menschenrecht und Migration, 1999; Google Scholar öffnen
Eckertz-Höfer, Neuere Entwicklungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung zum Schutz des Privatlebens, ZAR 2008, 41, 93; Google Scholar öffnen
Fahrenhorst, Der Schutz elterlicher Rechte bei einer Trennung von Eltern und Kind und die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten, FamRZ 1996, 454; Google Scholar öffnen
Fritsch, Die Grenzen des völkerrechtlichen Schutzes sozialer Bindungen von Ausländern nach Art. 8 EMRK, ZAR 2010, 14; Google Scholar öffnen
Jarass, Das Grundrecht auf Achtung des Familienlebens, FamRZ 2012, 1181; Google Scholar öffnen
Kugelmann, Schutz privater Individualkommunikation nach der EMRK, EuGRZ 2003, 16; Google Scholar öffnen
Lange-Tramoni, Analyse der Achtung des Privatlebens nach Art. 7 der Charta der Grundrechte der EU, 2008; Google Scholar öffnen
Marauhn/Thorn, Privat- und Familienleben, in: Dörr/Grote/Marauhn (Hrsg.), Konkordanzkommentar zum europäischen und deutschen Grundrechtsschutz, 2013, Kap. 16; Google Scholar öffnen
McGlynn, Families and the European Union Charter of Fundamental Rights, ELRev 2001, 582; Google Scholar öffnen
Schorkopf, Höchstpersönliche Rechte, in: Ehlers (Hrsg.), Europäische Grundrechte und Grundfreiheiten, 2014, § 16; Google Scholar öffnen
Tettinger/Geerlings, Ehe und Familie in der europäischen Grundrechtsordnung, EuR 2005, 419; Google Scholar öffnen
Uerpmann-Witzack, Höchstpersönliche Rechte und Diskriminierungsverbot, in: Ehlers (Hrsg.), Europäische Grundrechte und Grundfreiheiten, 2014, § 3. Google Scholar öffnen
§ 13. Schutz personenbezogener Daten (Art. 8) Google Scholar öffnen
Literatur: Google Scholar öffnen
Buchholtz, Grundrechte und Datenschutz im Dialog zwischen Karlsruhe und Luxemburg DöV 2017, 837; Google Scholar öffnen
Ehmann/Helfrich, EG-Datenschutzrichtlinie, 1999; Google Scholar öffnen
Haratsch, Verweisungstechnik und gemeinschaftsgerichtete EG-Richtlinien, EuR 2000, 42; Google Scholar öffnen
Heißl, Können juristische Personen in ihrem Grundrecht auf Datenschutz verletzt sein?, EuR 2017, 561; Google Scholar öffnen
Leeb/Liebhaber, Grundlagen des Datenschutzrechts, JuS 2018, 534; Google Scholar öffnen
Maiani, Le cadre réglementaire des traitements de données personelles effectués au sein de l’Union européenne, RTDeur 2002, 283; Google Scholar öffnen
Rossnagel, Datenschutzgrundsätze – unverbindliches Programm oder verbindliches Recht?, ZD 2018, 339; Google Scholar öffnen
Schild, Die Richtlinie über die Verarbeitung personenbezogener Daten, EuZW 1999, 69; Google Scholar öffnen
Siemen, Grundrechtsschutz durch Richtlinien, EuR 2004, 306; Google Scholar öffnen
Veil, Die Datenschutz-Grundverordnung: des Kaisers neue Kleider, NVwZ 2018, 686. Google Scholar öffnen
§ 14. Eheschließung und Familiengründung (Art. 9) Google Scholar öffnen
Literatur: Google Scholar öffnen
McGlynn, Families and the European Union Charter of Fundamental Rights, ELRev 2001, 582; Google Scholar öffnen
Wolff, Ehe und Familie in Europa, EuR 2005, 721. Google Scholar öffnen
§ 15. Religions- und Gewissensfreiheit sowie Wehrdienstverweigerung (Art. 10) Google Scholar öffnen
Literatur: Google Scholar öffnen
Bausback, Religions- und Weltanschauungsfreiheit als Gemeinschaftsgrundrecht, EuR 2000, 261; Google Scholar öffnen
Cullen, The Emerging Scope of Freedom of Conscience, ELRev-HRC 1997, 32; Google Scholar öffnen
Evans, Freedom of Religion under the European Convention on Human Rights, Oxford 2001; Google Scholar öffnen
Frowein, Religionsfreiheit und internationaler Menschenrechtsschutz, in: Grote/Marauhn (Hrsg.), Religionsfreiheit zwischen individueller Selbstbestimmung, Minderheitenschutz und Staatskirchenrecht, 2001, 73; Google Scholar öffnen
Goerlich, Religionspolitische Distanz und kulturelle Vielfalt unter dem Regime des Art. 9 EMRK, NJW 2001, 2862; Google Scholar öffnen
Heinig, Das Religionsverfassungsrecht im Konventsentwurf, in: Kreß (Hrsg.), Religionsfreiheit als Leitbild, 2004, 169; Google Scholar öffnen
Herbolsheimer, Gibt es ein Religionsrecht der Europäischen Union? – Religionsrechtliche Kompetenzen der EU, KuR 2012, 81; Google Scholar öffnen
Hobe, Die Verbürgung der Religionsfreiheit in der EU-Grundrechte-Charta, in: Muckel (Hrsg.), Festschrift für Rüfner, 2003, 317; Google Scholar öffnen
Krimphove, Europäisches Religions- und Weltanschauungsrecht, EuR 2009, 330; Google Scholar öffnen
Mückl, Religions- und Weltanschauungsfreiheit im Europarecht, 2002; Google Scholar öffnen
Stotz, Europa und die Kirchen, EuZW 1998, 737; Google Scholar öffnen
Sucker, Europäisches Staatskirchenrecht, 2001; Google Scholar öffnen
Walter, Religions- und Gewissensfreiheit, in: Dörr/Grote/Marauhn (Hrsg.), Konkordanzkommentar zum europäischen und deutschen Grundrechtsschutz, 2013, Kap. 17; Google Scholar öffnen
Weber, Die individuelle und kollektive Religionsfreiheit im europäischen Recht, ZevKR 2002, 265; Google Scholar öffnen
ders., Religionsrecht und Religionspolitik der EU, NVwZ 2011, 1485. Google Scholar öffnen
§ 16. Meinungsäußerungs- sowie Informationsfreiheit und Medienfreiheit (Art. 11) Google Scholar öffnen
Literatur zur Meinungsfreiheit: Google Scholar öffnen
Feise, Medienfreiheit und Medienvielfalt gemäß Art. 11 Abs. 2 der Europäischen Grundrechtecharta – Regelungsgehalt und Auswirkungen der Vorschrift auf den Rundfunk, 2006; Google Scholar öffnen
Grote/Wenzel, Meinungsfreiheit, in: Dörr/Grote/Marauhn (Hrsg.), Konkordanzkommentar zum europäischen und deutschen Grundrechtsschutz, 2013, Kap. 18; Google Scholar öffnen
Hoffmeister, Art. 10 EMRK in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte 1994 bis 1999, EuGRZ 2000, 358; Google Scholar öffnen
Kugelmann, Der Schutz privater Individualkommunikation nach der EMRK, EuGRZ 2003, 16; Google Scholar öffnen
Kühling, Die Kommunikationsfreiheit als europäisches Gemeinschaftsgrundrecht, 1999; Google Scholar öffnen
Lutzhöft, Eine objektiv-rechtliche Gewährleistung der Rundfunkfreiheit in der Europäischen Union? – Nationales Rundfunkverfassungsrecht und unionsrechtlicher Grundrechtsschutz im Spiegel divergierender Tradition, Funktion und Konzeption der Grundrechte, 2012; Google Scholar öffnen
Marauhn, Kommunikationsgrundrechte, in: Ehlers (Hrsg.), Europäische Grundrechte und Grundfreiheiten, 2014, § 4; Google Scholar öffnen
Pünder, Kommunikationsgrundrechte, in: Ehlers (Hrsg.), Europäische Grundrechte und Grundfreiheiten, 2014, § 17; Google Scholar öffnen
Scheyli, Die Abgrenzung zwischen ideellen und kommerziellen Informationsgehalten als Bemessungsgrundlage der „margin of appreciation“ im Rahmen von Art. 10 EMRK, EuGRZ 2003, 455; Google Scholar öffnen
Sporn, Das Grundrecht der Meinungs- und Informationsfreiheit in einer europäischen Grundrechtscharta, ZUM 2000, 537; Google Scholar öffnen
Vickers, Freedom of Speech and Employment, Oxford 2002. Google Scholar öffnen
Literatur zur Medienfreiheit: Google Scholar öffnen
Bardong, Zeitungen und Zeitschriften im Binnenmarkt, 2001; Google Scholar öffnen
Eberle, Schutz der Medienfreiheit durch ein europäisches Kommunikationsgrundrecht?, in: Schwarze/Hesse (Hrsg.), Rundfunk und Fernsehen im digitalen Zeitalter, 2000, 129; Google Scholar öffnen
Engel, Die europäische Grundrechtscharta und die Presse, ZUM 2000, 975; Google Scholar öffnen
Frey, Fernsehen und audiovisueller Pluralismus im Binnenmarkt der EG, 1999; Google Scholar öffnen
Giegerich, Schutz der Persönlichkeit und Medienfreiheit nach Art. 8, 10 EMRK im Vergleich mit dem Grundgesetz, RabelsZ 1999, 471; Google Scholar öffnen
Hoffmeister, Art. 10 EMRK in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte 1994 bis 1999, EuGRZ 2000, 358; Google Scholar öffnen
Holznagel, Rundfunkrecht in Europa, 1996; Google Scholar öffnen
Institut für Europäisches Medienrecht (Hrsg.), Nizza, die Grundrechte-Charta und ihre Bedeutung für die Medien in Europa, 2001; Google Scholar öffnen
Kadelbach/Petersen, Europäische Grundrechte als Schranken der Grundfreiheiten, EuGRZ 2003, 492; Google Scholar öffnen
Ress/Bröhmer, Europäische Gemeinschaft und Medienvielfalt, 1998; Google Scholar öffnen
Schmittmann/Luedtke, Die Medienfreiheit in der Europäischen Grundrechtscharta, AfP 2000, 533; Google Scholar öffnen
Schwarze, Die Medien in der europäischen Verfassungsreform, AfP 2003, 209; Google Scholar öffnen
Stock, Medienfreiheit in der EU nur „geachtet“, EuR 2002, 566; Google Scholar öffnen
ders., EU-Medienfreiheit, K&R 2001, 289; Google Scholar öffnen
ders., Medienfreiheit in der EU-Grundrechtscharta, 2000; Google Scholar öffnen
Uwer, Medienkonzentration und Pluralismussicherung im Lichte des Europäischen Menschenrechts der Pressefreiheit, 1998. Google Scholar öffnen
§ 17. Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit (Art. 12) Google Scholar öffnen
Literatur: Google Scholar öffnen
Bröhmer, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit, in: Dörr/Grote/Marauhn (Hrsg.), Konkordanzkommentar zum europäischen und deutschen Grundrechtsschutz, 2013, Kap. 19; Google Scholar öffnen
Fütterer, Das Koalitions- und Streikrecht im EU-Recht nach dem Wandel der Rechtsprechung des EGMR zur Koalitionsfreiheit gemäß Art. 11 EMRK, EuZA 2011, 505; Google Scholar öffnen
Gaßner, Die Rechtsprechung zur Versammlungsfreiheit im internationalen Vergleich, 2012; Google Scholar öffnen
Mann/Ripke, Überlegungen zur Existenz und Reichweite eines Gemeinschaftsgrundrechts der Versammlungsfreiheit, EuGRZ 2004, 125; Google Scholar öffnen
Marauhn, Die wirtschaftliche Vereinigungsfreiheit zwischen menschenrechtlicher Gewährleistung und privatrechtlicher Ausgestaltung, RabelsZ 1999, 537; Google Scholar öffnen
Ripke, Europäische Versammlungsfreiheit – das Unionsgrundrecht der Versammlungsfreiheit im Grundrechtsschutzsystem aus Grundrechtecharta, EMRK und gemeinsamer Verfassungsüberlieferung, 2012. Google Scholar öffnen
§ 18. Freiheit von Kunst und Wissenschaft (Art. 13) Google Scholar öffnen
Literatur: Google Scholar öffnen
Britz, Die Freiheit der Kunst in der europäischen Kulturpolitik, EuR 2004, 1; Google Scholar öffnen
Fink, Gewährt das Recht der Europäischen Gemeinschaften den wissenschaftlichen Hochschulen grundrechtliche Freiheit?, EuGRZ 2001, 193; Google Scholar öffnen
Geißler, Staatliche Kunstförderung nach Grundgesetz und Recht der EG, 1995; Google Scholar öffnen
Hoppe, Die Kunstfreiheit als EU-Grundrecht, 2011; Google Scholar öffnen
Krausnick, Staat und Hochschule im Gewährleistungsstaat, 2012; Google Scholar öffnen
Lindner, Die Europäisierung des Wissenschaftsrechts, 2009. Google Scholar öffnen
§ 19. Recht auf Bildung (Art. 14) Google Scholar öffnen
Literatur: Google Scholar öffnen
Caspar, Die EU-Charta der Grundrechte und das Bildungsrecht, RdJB 2001, 165; Google Scholar öffnen
Frenz, Europäische Bildungspolitik, DÖV 2011, 249; Google Scholar öffnen
Gori, Towards an EU Right to Education, The Hague 2001; Google Scholar öffnen
Günther, Die Auslegung des Rechts auf Bildung in der europäischen Grundrechtsordnung – eine Analyse von Schutzbereich und Reichweite – dargestellt am Beispiel des Art. 14 EU-GRCh (Art. II-74 EuVerf), 2007; Google Scholar öffnen
Langenfeld, Das Recht auf Bildung, in: Dörr/Grote/Marauhn (Hrsg.), Konkordanzkommentar zum europäischen und deutschen Grundrechtsschutz, 2013, Kap. 23; Google Scholar öffnen
ders., Das Elternrecht im Schulwesen, in: Dörr/Grote/Marauhn (Hrsg.), Konkordanzkommentar zum europäischen und deutschen Grundrechtsschutz, 2013, Kap. 24; Google Scholar öffnen
Stefek, Das Recht auf Bildung in der Europäischen Gemeinschaft: Möglichkeit und Notwendigkeit gemeinschaftsrechtlicher Vorgaben zur (Grund-)Bildung in Europa, 2006. Google Scholar öffnen
§ 20. Berufsfreiheit und Recht zu arbeiten (Art. 15) Google Scholar öffnen
Literatur: Google Scholar öffnen
Borrmann, Der Schutz der Berufsfreiheit im deutschen Verfassungsrecht und im europäischen Gemeinschaftsrecht, 2002; Google Scholar öffnen
Frenz, Die europäische Berufsfreiheit, GewArch 2008, 465; Google Scholar öffnen
Günter, Berufsfreiheit und Eigentum in der Europäischen Union, 1998; Google Scholar öffnen
Penski/Elsner, Eigentumsgewährleistung und Berufsfreiheit als Gemeinschaftsgrundrechte in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs, DÖV 2001, 265; Google Scholar öffnen
Rengeling, Die wirtschaftsbezogenen Grundrechte in der Europäischen Grundrechtecharta, DVBl 2004, 453; Google Scholar öffnen
Ruffert, Berufsfreiheit und unternehmerische Freiheit, in: Ehlers (Hrsg.), Europäische Grundrechte und Grundfreiheiten, 2014 § 19; Google Scholar öffnen
Schwier, Der Schutz der „Unternehmerischen Freiheit“ nach Artikel 16 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union – Eine Darstellung der tatsächlichen Reichweite und Intensität der grundrechtlichen Gewährleistung aus rechtsvergleichender Perspektive, 2008; Google Scholar öffnen
Wunderlich, Das Grundrecht der Berufsfreiheit im Europäischen Gemeinschaftsrecht, 2000; Google Scholar öffnen
Zachert, Die Arbeitnehmergrundrechte in einer Europäischen Grundrechtscharta, NZA 2001, 1041 – S. auch die Literatur zu § 21. Google Scholar öffnen
§ 21. Unternehmerische Freiheit (Art. 16) Google Scholar öffnen
Literatur: Google Scholar öffnen
Borrmann, Der Schutz der Berufsfreiheit im deutschen Verfassungsrecht und im europäischen Gemeinschaftsrecht, 2002; Google Scholar öffnen
Däubler, EU-Grundrechte-Charta und kollektives Arbeitsrecht, AuR 2001, 380; Google Scholar öffnen
Frenz, Die Europäische Unternehmerfreiheit, GewArch 2009, 427; Google Scholar öffnen
Grabenwarter, Die Charta der Grundrechte für die Europäische Union, DVBl 2001, 1; Google Scholar öffnen
Günter, Berufsfreiheit und Eigentum in der Europäischen Union, 1998; Google Scholar öffnen
Gundel, Der Schutz der unternehmerischen Freiheit durch die EU-Grundrechtecharta, ZHR 2016, 323; Google Scholar öffnen
Hilf/Hörmann, Der Grundrechtsschutz von Unternehmen im europäischen Verfassungsverbund, NJW 2003, 1; Kahl/Raschauer/Storr (Hrsg.), Grundsatzfragen der europäischen Grundrechtecharta, 2013, S. 203; Google Scholar öffnen
Nicolin, Die Berufsfreiheit von Gesellschaften im Unternehmensrecht, 2001; Google Scholar öffnen
Penski/Elsner, Eigentumsgewährleistung und Berufsfreiheit als Gemeinschaftsgrundrechte in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs, DÖV 2001, 265; Google Scholar öffnen
Rengeling, Die wirtschaftsbezogenen Grundrechte in der Europäischen Grundrechtecharta, DVBl 2004, 453; Google Scholar öffnen
Sasse, Die Grundrechtsberechtigung juristischer Personen durch die unternehmerische Freiheit gemäß Art. 16 der Europäischen Grundrechtecharta, EuR 2012, 628; Google Scholar öffnen
Schmidt, Die unternehmerische Freiheit im Unionsrecht, 2010; Google Scholar öffnen
Schwarze, Der Grundrechtsschutz für Unternehmen in der Europäischen Grundrechtecharta, EuZW 2001, 517; Google Scholar öffnen
Schwier, Der Schutz der „Unternehmerischen Freiheit“ nach Art. 16 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union, 2008; Google Scholar öffnen
Storr, Das Grundrecht der unternehmerischen Freiheit und öffentliche Unternehmen in der Europäischen Union, in: Feik/Winkler (Hrsg.), Festschrift für Walter Berka, 2013, S. 219; Google Scholar öffnen
Wunderlich, Das Grundrecht der Berufsfreiheit im Europäischen Gemeinschaftsrecht, 2000. Google Scholar öffnen
§ 22. Eigentumsrecht (Art. 17) Google Scholar öffnen
Literatur: Google Scholar öffnen
Baur/Pritzsche/Poschke, „Ownership Unbundling“ von Energienetzen und der europäische Schutz des Eigentums, DVBl. 2008, 483; Google Scholar öffnen
Buschmann, EuGH und Eigentumsgarantie Google Scholar öffnen
Calliess, Eigentumsgrundrecht, in: Ehlers (Hrsg.), Europäische Grundrechte und Grundfreiheiten, 2014, § 20; Google Scholar öffnen
Cremer, Eigentumsschutz, in: Dörr/Grote/Marauhn (Hrsg.), Konkordanzkommentar zum europäischen und deutschen Grundrechtsschutz, 2013, Kap. 22; Google Scholar öffnen
v. Danwitz, Eigentumsschutz in Europa und im Wirtschaftsvölkerrecht, in: v. Danwitz/Depenheuer/Engel (Hrsg.), Bericht zur Lage des Eigentums, 2002, 215; Google Scholar öffnen
Drooghenbroeck, Das Konzept des Eigentumsrechts in Art. 1 des Ersten Zusatzprotokolls der EMRK, ELF 2000, 437; Google Scholar öffnen
Fiedler, Die Europäische Menschenrechtskonvention und der Schutz des Eigentums, EuGRZ 1996, 354; Google Scholar öffnen
Gelinsky, Der Schutz des Eigentums gemäß Art. 1 des Ersten Zusatzprotokolls zur Europäischen Menschenrechtskonvention, 1996; Google Scholar öffnen
Grabenwarter/Pabel, Europäische Menschenrechtskonvention, 2016, § 25; Google Scholar öffnen
Günter, Berufsfreiheit und Eigentum in der Europäischen Union, 1998; Google Scholar öffnen
Hartwig, Der Eigentumsschutz nach Art. 1 des 1. Zusatzprotokolls zur EMRK, RabelsZ 1999, 561; Google Scholar öffnen
Heselhaus, Schutz von Unternehmen durch das Eigentumsgrundrecht im Europäischen Gemeinschaftsrecht, in: Bruha/Nowak/Petzold (Hrsg.), Grundrechtsschutz für Unternehmen im Europäischen Binnenmarkt, 2004, 97; Google Scholar öffnen
Jarass, Der grundrechtliche Eigentumsschutz im EU-Recht, NVwZ 2006, 1089; Google Scholar öffnen
Maiani, Le cadre réglementaire des traitements de données personnelles effectués au sein de l’Union européenne, RTDeur 2002, 283; Google Scholar öffnen
McBride, The Right to Property, ELRev-HRC 1996, 40; Google Scholar öffnen
Mittelberger, Die Rechtsprechung des ständigen Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zum Eigentumsschutz, EuGRZ 2001, 364; Google Scholar öffnen
Müller-Michaels, Grundrechtlicher Eigentumsschutz in der Europäischen Union, 1997; Google Scholar öffnen
Penski/Elsner, Eigentumsgewährleistung und Berufsfreiheit als Gemeinschaftsgrundrechte in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs, DÖV 2001, 265; Google Scholar öffnen
Peters/Altwicker, Europäische Menschenrechtskonvention, 2012, § 32; Google Scholar öffnen
Reininghaus, Eingriffe in das Eigentumsrecht nach Artikel 1 des Zusatzprotokolls zur EMRK, 2002; Google Scholar öffnen
Rengeling, Die wirtschaftsbezogenen Grundrechte in der Europäischen Grundrechtecharta, DVBl. 2004, 453; Google Scholar öffnen
Schütz/Bruha/König, Casebook Europarecht, 2004; Google Scholar öffnen
Schwarze, Der Schutz des geistigen Eigentums im europäischen Wettbewerbsrecht, EuZW 2002, 75; Google Scholar öffnen
Wegener, Wirtschaftsgrundrechte, in: Ehlers (Hrsg.), Europäische Grundrechte und Grundfreiheiten, 2014, § 5; Google Scholar öffnen
Wildhaber, Die neuere Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte zum Eigentumsschutz, in: Bauer (Hrsg.), Öffentliches Wirtschaftsrecht im Zeitalter der Globalisierung, 2012, S. 95. Google Scholar öffnen
§ 23. Asyl, Ausweisung, Auslieferung (Art. 18, 19) Google Scholar öffnen
Literatur: Google Scholar öffnen
Alleweldt, Schutz vor Abschiebung bei drohender Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe, 1996; Google Scholar öffnen
Bank, Schutz gegen Abschiebung nach Deutschland unter der EMRK bei nicht-staatlicher Gefährdung im Heimatland, NVwZ 2002, 430; Google Scholar öffnen
ders., Das Elgafaji-Urteil des EuGH und seine Bedeutung für den Schutz von Personen, die vor bewaffneten Konflikten fliehen, NVwZ 2009, 695; Google Scholar öffnen
Craig, The European Commission’s proposals for directives to establish a common European asylum system, ELRev 2002, 492; Google Scholar öffnen
Fröhlich, Das Asylrecht im Rahmen des Unionsrechts, 2011; Google Scholar öffnen
Grabenwarter/Pabel, Europäische Menschenrechtskonvention, 2012, § 21; Google Scholar öffnen
Groß, Europäische Grundrechte als Vorgaben für das Einwanderungs- und Asylrecht, KJ 2001, 100; Google Scholar öffnen
Guild, Immigration Law in the European Community, The Hague 2001; Google Scholar öffnen
Guild/Harlow, Implementing Amsterdam, Oxford 2001; Google Scholar öffnen
Hailbronner, European Immigration and Asylum Law under the Amsterdam Treaty, CMLRev 1998, 1047; Google Scholar öffnen
ders., Art. 3 EMRK – ein neues Konzept der Schutzgewährung?, DÖV 1999, 617; Google Scholar öffnen
Hofmann, Europäisches Flüchtlings- und Einwanderungsrecht, 2008; Google Scholar öffnen
Kluth, Reichweite und Folgen der Europäisierung des Ausländer- und Asylrechts, ZAR 2006, 1; Google Scholar öffnen
Kugelmann, Asylagenda 2010 – Dimensionen des Gemeinsamen europäischen Asylsystems, ZAR 2007, 81; Google Scholar öffnen
Mananashvili, Möglichkeiten und Grenzen zur völker- und europarechtlichen Durchsetzung der Genfer Flüchtlingskonvention, 2009; Google Scholar öffnen
Marx, Zur Vergemeinschaftung der asylrechtlichen Entscheidungsgrundlagen, ZAR 2002, 43; Google Scholar öffnen
Peek, Die zukünftige Entwicklung des europäischen Einwanderungs- und Aslyrechts, ZAR 2008, 258; Google Scholar öffnen
Schieffer, Die Zusammenarbeit der EU-Mitgliedstaaten in den Bereichen Asyl und Einwanderung, 1998; Google Scholar öffnen
Schmahl, Die Vergemeinschaftung der Asyl- und Flüchtlingspolitik, ZAR 2001, 3; Google Scholar öffnen
Stern, Rechtsberatung für Asylsuchende, 2012; Google Scholar öffnen
Vogel, Abschaffung der Auslieferung?, JZ 2001, 937; Google Scholar öffnen
Weber, Ansätze zu einem gemeineuropäischen Asylrecht, EuGRZ 1999, 749; Google Scholar öffnen
Weinzierl, Deutsche und europäische Grundrechte im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts, ZAR 2010, 260; Google Scholar öffnen
Wollenschläger, Das Asyl- und Einwanderungsrecht der EU, EuGRZ 2001, 354; Google Scholar öffnen
ders., Asylrecht, in: Heselhaus/Nowak (Hrsg.), Handbuch der Europäischen Grundrechte, 2006, § 16; Google Scholar öffnen
Wolter, Auf dem Weg zu einem gemeinschaftlichen Asylrecht in der Europäischen Union, 1999; Google Scholar öffnen
Zeichen, Ausweisungsschutz für integrierte Fremde, ZÖR 57 (2002), 359; Google Scholar öffnen
Zimmermann/Elberling, Ausweisungsschutz, in: Dörr/Grote/Marauhn (Hrsg.), Konkordanzkommentar zum europäischen und deutschen Grundrechtsschutz, 2013, Kap. 27. Google Scholar öffnen
Teil IV. Gleichheit Google Scholar öffnen
§ 24. Allgemeiner Gleichheitssatz (Art. 20) Google Scholar öffnen
Literatur: Google Scholar öffnen
Arnardóttir, Equality and Non-Discrimination under the European Convention on Human Rights, The Hague 2003; Google Scholar öffnen
Britz, Der allgemeine Gleichheitssatz in der Rechtsprechung des BVerfG, NJW 2014, 346; Google Scholar öffnen
Classen, Freiheit und Gleichheit im öffentlichen und im privaten Recht – Unterschiede zwischen europäischem und deutschem Grundrechtsschutz?, EuR 2008, 627; Google Scholar öffnen
Huster, Gleichheit im Mehrebenensystem: Die Gleichheitsrechte der Europäischen Union in systematischer und kompetenzrechtlicher Hinsicht, EuR 2010, 325; Google Scholar öffnen
Kingreen, Gleichheitsgrundrechte, in: Ehlers (Hrsg.), Europäische Grundrechte und Grundfreiheiten, 2014, § 21; Google Scholar öffnen
Kischel, Zur Dogmatik des Gleichheitssatzes in der Europäischen Union, EuGRZ 1997, 1; Google Scholar öffnen
Wahle, Der allgemeine Gleichheitssatz in der Europäischen Union, 2002; Google Scholar öffnen
Walz, Gemeinschaftsgrundrechte und der Schutz von Minderheiten, 2006. Google Scholar öffnen
§ 25. Nichtdiskriminierung und Vielfalt (Art. 21, 22) Google Scholar öffnen
I. Diskriminierung wegen personengebundender Merkmale (Art. 21 Abs. 1) Google Scholar öffnen
Literatur: Google Scholar öffnen
Althoff, Die Bekämpfung von Diskriminierungen aus Gründen der Rasse und der ethnischen Herkunft in der Europäischen Gemeinschaft ausgehend von Art. 13 EG, 2006; Google Scholar öffnen
Baer, Recht gegen Fremdenfeindlichkeit und andere Ausgrenzungen, ZRP 2001, 500; Google Scholar öffnen
Bauer, Europäische Antidiskriminierungsrichtlinien und ihr Einfluss auf das deutsche Arbeitsrecht, NJW 2001, 2672; Google Scholar öffnen
Bode, Von der Freizügigkeit zur sozialen Gleichstellung aller Unionsbürger?, EuZW 2003, 552; Google Scholar öffnen
Chen, Die speziellen Diskriminierungsverbote der Charta der Grundrechte der Europäischen Union, 2011; Google Scholar öffnen
Denys, Homosexuality: a non-issue in Community law?, ELRev 1999, 419; Google Scholar öffnen
Grabenwarter/Pabel, Europäische Menschenrechtskonvention, 2016, § 26; Google Scholar öffnen
Höpfner, Altersdiskriminierung und europäische Grundrechte – Einige methodische Bemerkungen zum Richterrecht des EuGH, ZfA 2010, 449; Google Scholar öffnen
Kingreen, Gleichheitsgrundrechte, in: Ehlers (Hrsg.), Europäische Grundrechte und Grundfreiheiten, 2014, § 21; Google Scholar öffnen
Klein, Zur Vereinbarkeit einer Altersgrenze von 65 Jahren für die Tätigkeit als Pilot eines Luftfahrzeugs im gewerblichen Luftverkehr mit der Charta der Grundrechte der Europäischen Union, EuZA 2018, 98; Google Scholar öffnen
Mahlmann, Gleichheitsschutz und Privatautonomie, ZEuS 2002, 407; Google Scholar öffnen
McColgan, Principles of Equality and Protection from Discrimination in International Human Rights Law, EHRLR 2003, 157; Google Scholar öffnen
McInerney, The Charter of Fundamental Rights of the European Union and the case of race discrimination, ELRev 2002, 483; Google Scholar öffnen
O’Hare, Enhancing European Equality Rights, MJ 2001, 133; Google Scholar öffnen
Payandeh, Rechtlicher Schutz vor rassistischer Diskriminierung, JuS 2015, 695; Google Scholar öffnen
Peters/Altwicker, Europäische Menschenrechtskonvention, 2012, § 33; Google Scholar öffnen
Peters/König, Das Diskriminierungsverbot, in: Marauhn/Grote/Dörr (Hrsg.), Konkordanzkommentar zum europäischen und deutschen Grundrechtsschutz, 2013, Kap. 21; Google Scholar öffnen
Plötscher, Der Begriff der Diskriminierung im Europäischen Gemeinschaftsrecht, 2003; Google Scholar öffnen
Schliemann, Europa und das deutsche kirchliche Arbeitsrecht, NZA 2003, 407; Google Scholar öffnen
Schöbener/Stork, Anti-Diskriminierungsregelungen der Europäischen Union im Zivilrecht, ZEuS 2004, 43. Google Scholar öffnen
II. Diskriminierung wegen Staatsangehörigkeit (Art. 21 Abs. 2) Google Scholar öffnen
Literatur: Google Scholar öffnen
Hammerl, Inländerdiskriminierung, 1997; Google Scholar öffnen
Hintersteininger, Binnenmarkt und Diskriminierungsverbot, 1999; Google Scholar öffnen
Holoubek, Inländerdiskriminierung im Wirtschaftsrecht, in: Aicher/Holoubek/Korinek (Hrsg.), Gemeinschaftsrecht und Wirtschaftsrecht, 2000, 159; Google Scholar öffnen
Kadelbach, Unionsbürgerrechte, in: Ehlers (Hrsg.), Europäische Grundrechte und Grundfreiheiten, 2014, § 26; Google Scholar öffnen
Köck, Doppelte Staatsangehörigkeit und Diskriminierungsverbot in der Europäischen Gemeinschaft, in: Karl/Brandl (Hrsg.), Völker- und Europarecht, 2000, 185; Google Scholar öffnen
Plötscher, Der Begriff der Diskriminierung im Europäischen Gemeinschaftsrecht, 2003; Google Scholar öffnen
Rossi, Das Diskriminierungsverbot nach Art. 12 EGV, EuR 2000, 197; Google Scholar öffnen
Wouters, The principle of non-discrimination in European Community Law, EC Tax Review 1999, 98. Google Scholar öffnen
III. Vielfalt der Kulturen, Religionen und Sprachen (Art. 22) Google Scholar öffnen
Literatur: Google Scholar öffnen
Biaggini, Sprache als Kultur- und Rechtsgut, DVBl. 2005, 1090; Google Scholar öffnen
Blumenwitz, Vorschlag einer Minderheitenschutzbestimmung in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union, 2001; Google Scholar öffnen
von Bogdandy, Europäische und nationale Identität: Integration durch Verfassungsrecht, VVDStRL 62 (2003), 156 ff.; Google Scholar öffnen
Ennuschat/Tille, Art. 22 GRCh und die Vielfalt der Sprachen, RdJB 2011, 74; Google Scholar öffnen
Hölscheidt/Mund, Religionen und Kirchen im europäischen Verfassungsverbund, EuR 2003, 1083; Google Scholar öffnen
Kaiser, Minderheitenschutz in der Europäischen Union, 2005; Google Scholar öffnen
Nettesheim, Das Kulturverfassungsrecht der Europäischen Union, JZ 2002, 157; Google Scholar öffnen
Walz, Gemeinschaftsgrundrechte und der Schutz von Minderheiten, 2006. Google Scholar öffnen
§ 26. Gleichheit von Frauen und Männern (Art. 23) Google Scholar öffnen
Literatur: Google Scholar öffnen
Connor, Community Discrimination Law, ELRev (1998), 378; Google Scholar öffnen
Dieball, Gleichstellung der Geschlechter im Erwerbsleben, EuR 2000, 274; Google Scholar öffnen
Ellis, The recent jurisprudence of the Court of Justice in the field of sex equality, CMLRev 2000, 1403; Google Scholar öffnen
Grabenwarter/Pabel, Europäische Menschenrechtskonvention, 2012, § 26; Google Scholar öffnen
Kingreen, Gleichheitsgrundrechte, in: Ehlers (Hrsg.), Europäische Grundrechte und Grundfreiheiten, 2014, § 21; Google Scholar öffnen
Mancini/O’Leary, The new frontiers of sex equality law in the European Union, ELRev 1999, 331; Google Scholar öffnen
Masselot/Berthou, La CJCE, le droit de la maternité et le principe de non-discrimination, CDE 5/6 (2000), 637; Google Scholar öffnen
Olbrich/Krois, Das Verhältnis von „Frauenquote“ und AGG, NZA 2015, 1288; Google Scholar öffnen
Peters/Altwicker, Europäische Menschenrechtskonvention, 2012, § 33; Google Scholar öffnen
Purnhagen, Zum Verbot der Risikodiffernezierung aufgrund des Geschlechts, ZEuS 2011, 690; Google Scholar öffnen
Pirstner-Ebner, Neue Gemeinschaftsrechtsentwicklungen im Bereich des Gender Mainstreaming, EuZW 2004, 205; Google Scholar öffnen
Riesenhuber/Franck, Verbot der Geschlechtsdiskriminierung im Europäischen Vertragsrecht, JZ 2004, 529; Google Scholar öffnen
Rodriguez Iglesias, Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes zu Art. 141 EG-Vertrag, in: Wolfrum (Hrsg.), Gleichheit und Nichtdiskriminierung im nationalen und internationalen Menschenrechtsschutz, 2003, 135; Google Scholar öffnen
Rolfs/Wessel, Aktuelle Rechtsprechung und Praxisfragen zur Benachteiligung wegen des Geschlechts, NJW 2009, 3329; Google Scholar öffnen
Schmidt am Busch, Die neuen Bestimmungen von Frauen und Männern im EG-Vertrag, BayVBl 2000, 737; Google Scholar öffnen
Di Torella/Masselot, Pregnancy, maternity and the organisation of family life, 26 ELRev 2001, 239; Google Scholar öffnen
Sechting, Affirmative Action und Frauenförderung, 1998; Google Scholar öffnen
Suhr, Grenzen der Gleichbehandlung, EuGRZ 1998, 121; Google Scholar öffnen
Wensmann, Bindung Privater an Diskriminierungsverbote durch Gemeinschaftsrecht, JZ 2005, 224; Google Scholar öffnen
Wittinger, Die Gleichheit der Geschlechter und das Verbot geschlechtsspezifischer Diskriminierung in der Europäischen Menschenrechtskonvention, EuGRZ 2001, 272. Google Scholar öffnen
§ 27. Rechte des Kindes (Art. 24) Google Scholar öffnen
Literatur: Google Scholar öffnen
Dethloff/Maschwitz, Kinderrechte in Europa – wo stehen wir?, FPR 2012, 190; Google Scholar öffnen
Frenz, Handbuch Europarecht, Band 4 Europäische Grundrechte, 2009, Rn. 3415–3483; Google Scholar öffnen
McGlynn, Families and the European Union Charter of Fundamental Rights, ELRev 2001, 582; Google Scholar öffnen
Plogell, New aspects of protection of minors in media, in: Institut für Europäisches Medienrecht (Hrsg.), Nizza, die Grundrechte-Charta und ihre Bedeutung für die Medien in Europa, 2001, 61; Google Scholar öffnen
Steindorff-Classen, Europäischer Kinderrechtsschutz nach dem EU-Reformvertrag von Lissabon, EuR 2011, 19; Google Scholar öffnen
Tomuschat, Mehr Schutz für die Schutzlosen, VN 2002, 89. Google Scholar öffnen
§ 28. Rechte älterer Menschen und Integration Behinderter (Art 25, 26) Google Scholar öffnen
Literatur: Google Scholar öffnen
Beaucamp, Verfassungsrechtlicher Behindertenschutz in Europa, ZfSH/SGB 2002, 201; Google Scholar öffnen
Becker, Die alternde Gesellschaft – Recht im Wandel, JZ 2004, 929; Google Scholar öffnen
Höfling, Menschen mit Behinderungen, das „Menschenrechtsübereinkommen zur Biomedizin“ und die Grund- und Menschenrechte, KritV 1998, 99; Google Scholar öffnen
Laschet, Rechte von Menschen mit Behinderungen in Europa, Blätter der Wohlfahrtspflege 2003, 52; Google Scholar öffnen
Ross, Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union und ihre Bedeutung für Menschen mit Behinderung, in: Rechtsdienst der Lebenshilfe 4/2009, S. 176 ff.; Google Scholar öffnen
Welti, Behinderung und Rehabilitation im sozialen Rechtsstaat: Freiheit, Gleichheit und Teilhabe behinderter Menschen, 2005; Google Scholar öffnen
Wissmann, The Framework Directive for equal treatment in employment and occupation, ELRev 2002, 303. Google Scholar öffnen
Teil V. Solidarität Google Scholar öffnen
§ 29. Gewährleistungen zum kollektiven Arbeitsrecht (Art. 27, 28) Google Scholar öffnen
Literatur: Google Scholar öffnen
Ashiagbor, Economic and Social Rights in the European Charter of Fundamental Rights, EHRLR 2004, 62; Google Scholar öffnen
Bayreuther, Das Verhältnis zwischen dem nationalen Streikrecht und der EU-Wirtschaftsverfassung, EuZA 2008, 395; Google Scholar öffnen
Britz, Tarifautonomie in der Europäischen Union, in: Britz/Volkmann, Tarifautonomie in Deutschland und Europa, 2003, 34; Google Scholar öffnen
Bröhmer, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit, in: Dörr/Grote/Marauhn (Hrsg.), Konkordanzkommentar zum europäischen und deutschen Grundrechtsschutz, 2013, Kap. 19; Google Scholar öffnen
Däubler, EU-Grundrechte-Charta und kollektives Arbeitsrecht, AuR 2001, 380; Google Scholar öffnen
Dorfmann, Der Schutz der sozialen Grundrechte, 2006; Google Scholar öffnen
Frenz, Europäische Grundrechte und Grundfreiheiten im Arbeitsrecht, RdA 2011, 199; Google Scholar öffnen
ders./Götzkes, Ein europäisches Grundrecht der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf Unterrichtung und Anhörung im Unternehmen?, RdA 2007, 216; Google Scholar öffnen
Fuchs/Marhold, Europäisches Arbeitsrecht, 2001; Google Scholar öffnen
Grzeszick, Das Urteil des BAG zum Streikverbot in Kirchen auf dem Prüfstand des Verfassungs- und Europarechts, NZA 2013, 1377; Google Scholar öffnen
Heuschmid, Mitentscheidung durch Arbeitnehmer – ein europäisches Grundrecht?, 2009; Google Scholar öffnen
Junker, Europäische Grund- und Menschenrechte und das deutsche Arbeitsrecht (unter besonderer Berücksichtigung der Koalitionsfreiheit), ZfA 2013, 91; Google Scholar öffnen
Lörcher, Das Menschenrecht auf Kollektivverhandlung und Streik – auch für Beamte, ArbuR 2009, 229; Google Scholar öffnen
Marauhn, Die wirtschaftliche Vereinigungsfreiheit zwischen menschenrechtlicher Gewährleistung und privatrechtlicher Ausgestaltung, RabelsZ 1999, 537; Google Scholar öffnen
Novitz, International and European Protection of the Right to Strike, Oxford 2003; Google Scholar öffnen
Reich, Laval „Vierter Akt“, EuZW 2010. 454; Google Scholar öffnen
Sagan, Das Gemeinschaftsgrundrecht auf Kollektivmaßnahmen – eine dogmatische Analyse des Art. 28 der Europäischen Grundrechtecharta, 2008; Google Scholar öffnen
Schlachter, Die europäische Dimension betrieblicher Arbeitnehmerbeteiligung, EuZA 2015, 149; Google Scholar öffnen
Thüsing/Traut, Zur begrenzten Reichweite der Koalitionsfreiheit im Unionsrecht, RdA 2012, 65; Google Scholar öffnen
Winner, Die europäische Grundrechtscharta und ihre soziale Dimension, 2005; Google Scholar öffnen
Zachert, Die Arbeitnehmergrundrechte in einer Europäischen Grundrechtscharta, NZA 2001, 1041; Google Scholar öffnen
Zimmer, Soziale Grundrechte in der EU, ArbuR 2012, 114. Google Scholar öffnen
§ 30. Gewährleistungen zum individuellen Arbeitsrecht (Art. 29, 30, 31, 32) Google Scholar öffnen
Literatur: Google Scholar öffnen
Ashiagbor, Art. 29, in: Peers/Hervey/Kenner/Ward, The EU Charter of Fundamental Rights, 2014; Google Scholar öffnen
ders., Economic and Social Rights in the European Charter of Fundamental Rights, EHRLR 2004, 62; Google Scholar öffnen
Brandes, System des Europäischen Arbeitsschutzrechts, 1998; Google Scholar öffnen
Franzen, Europäisches Recht und die Beendigung von Arbeitsverhältnissen in Deutschland, NZA-Beilage 2017, 77; Google Scholar öffnen
Hanau, Die Europäische Grundrechtscharta – Schein und Wirklichkeit im Arbeitsrecht, NZA 2010, 1; Google Scholar öffnen
Losch/Radau, Die soziale Verfassungsaufgabe der Europäischen Union, NVwZ 2003, 1440; Google Scholar öffnen
Nicolai, Neue Regeln für Massenentlassungen?, NZA 2005, 206; Google Scholar öffnen
Pötters/Stiebert, Neuausrichtung des deutschen Urlaubsrechts, ZESAR 2012, 23; Google Scholar öffnen
Schubert, Der Urlaubsabgeltungsanspruch nach dem Abschied von der Surrogationsthese, RdA 2014, 9; Google Scholar öffnen
Steindorff-Classen, Europäischer Kinderrechtsschutz nach dem EU-Reformvertrag von Lissabon, EuR 2011, 19; Google Scholar öffnen
Stenslik/Tuchlinski, Neues zum Urlaubsrecht – nunmehr doch unbegrenzte Übertragung?, DStR 2018, 814; Google Scholar öffnen
Thüsing/Pötters/Stiebert, Neues aus Luxemburg: Aktuelle Rechtsprechung des EuGH zu den Diskriminierungsverboten und zum Urlaubsrecht, RdA 2012, 281; Google Scholar öffnen
Willemsen/Sagan, Die Auswirkungen der europäischen Grundrechtecharta auf das deutsche Arbeitsrecht, NZA 2011, 258; Google Scholar öffnen
Zachert, Auf dem Weg zu europäischen Arbeitnehmergrundrechten?, NZA 2000, 621. Google Scholar öffnen
§ 31. Familienschutz sowie Mutter- und Elternschutz (Art. 33) Google Scholar öffnen
Literatur: Google Scholar öffnen
Fortunato, Internationaler Schutz der Familie am Beispiel der Europäischen Sozialcharta, EuR 2008, 27; Google Scholar öffnen
Graue/Diers, Verfassungs- und europarechtliche Probleme bei der Berechnung von Elterngeld, NZS 2015, 777; Google Scholar öffnen
McGlynn, Families and the European Union Charter of Fundamental Rights, ELRev 2001, 582; Google Scholar öffnen
Schulz, Ehe und Familie in Europa, ZRP 2001, 477. Google Scholar öffnen
§ 32. Soziale Sicherheit und Unterstützung (Art. 34) Google Scholar öffnen
Literatur: Google Scholar öffnen
Bierweiler, Soziale Sicherheit als Grundrecht in der Europäischen Union: unter besonderer Berücksichtigung des Art. 34 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union, 2007; Google Scholar öffnen
Dorfmann, Der Schutz der sozialen Grundrechte: eine Untersuchung aus völkerrechtlicher und europarechtlicher Sicht, 2006; Google Scholar öffnen
Eichenhofer, Sozialrecht der Europäischen Union, 2015; Google Scholar öffnen
Fuchs, Kommentar zum Europäischen Sozialrecht, 6. Aufl. 2013; Google Scholar öffnen
Geesmann, Soziale Grundrechte im deutschen und französischen Verfassungsrecht und in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union: eine rechtsvergleichende Untersuchung zu den Wirkdimensionen sozialer Grundrechte, 2005; Google Scholar öffnen
Höfler, Europa auf dem Weg zu einer sozialen Union?, NVwZ 2002, 1206; Google Scholar öffnen
Iliopoulos-Strangas, Soziale Grundrechte in Europa nach Lissabon: eine rechtsvergleichende Untersuchung der nationalen Rechtsordnungen und des europäischen Rechts, 2010; Google Scholar öffnen
Martinez Soria, Die Unionsbürgerschaft und der Zugang zu sozialen Vergünstigungen, JZ 2002, 643. Google Scholar öffnen
§ 33. Gesundheitsschutz und Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse (Art. 35, 36) Google Scholar öffnen
I. Gesundheitsschutz (Art. 35) Google Scholar öffnen
Literatur: Google Scholar öffnen
Becker, Gesetzliche Krankenversicherung im Europäischen Binnenmarkt, NJW 2003, 2272; Google Scholar öffnen
Berg, Gesundheitsschutz als Aufgabe der EU, 1997; Google Scholar öffnen
Dauck/Nowak, Das Recht auf unionsweite, bestmögliche medizinische Versorgung, EuR 2001, 741; Google Scholar öffnen
Dürckheim, Gesundheitsschutz im europäischen Gemeinschaftsrecht, 2000; Google Scholar öffnen
Kemmler, Einflussrichtungen der Europäischen Union auf das Krankenversicherungsrecht, NZS 2015, S. 401; Google Scholar öffnen
Kment, Die europäische Gesundheitspolitik und ihre Funktion als Querschnittsaufgabe, EuR 2007, 275; Google Scholar öffnen
Reich, Fehlerhaftigkeit von Medizinprodukten, EuZW 2014, 898; Google Scholar öffnen
Sander, Europäischer Gesundheitsschutz als primärrechtliche Aufgabe und grundrechtliche Gewährleistung, ZEuS 2005, 253; Google Scholar öffnen
Sander, Gesundheitsschutz nach Art. 35 der Europäischen Grundrechte-Charta, in: Klima/Sandner (Hrsg.), Grund- und Menschenrechte in Europa, 2010, S. 217. Google Scholar öffnen
II. Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse (Art. 36) Google Scholar öffnen
Literatur: Google Scholar öffnen
Bußmann, Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse nach Art. 16, 86 Abs. 2 EG und Art. 36 Grundrechtecharta unter Berücksichtigung des Vertrags von Lissabon, 2009; Google Scholar öffnen
Deuster, Das Weißbuch zu den Dienstleistungen von allgemeinem Interesse, EuZW 2004, 526; Google Scholar öffnen
Dietrich, Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse, 2012; Google Scholar öffnen
Frenz, Konkretisierungsbedürftige Dienste von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse?, GewArch 2011, 16; Google Scholar öffnen
Hrbek/Nettesheim (Hrsg.), Europäische Union und mitgliedstaatliche Daseinsvorsorge, 2002; Google Scholar öffnen
Knauff, Das Grünbuch der Kommission über Dienstleistungen von allgemeinem Interesse, EuZW 2003, 453; Google Scholar öffnen
Knauff, Die Daseinsvorsorge im Vertrag von Lissabon, EuR 2010, 725; Google Scholar öffnen
Krajewski, Öffentliche Dienstleistungen im europäischen Verfassungsrecht, DÖV 2005, 665; Google Scholar öffnen
Löwenberg, Service public und öffentliche Dienstleistungen, 2001; Google Scholar öffnen
Schwarze (Hrsg.), Daseinsvorsorge im Lichte des Wettbewerbsrechts, 2001; Google Scholar öffnen
Weiß, Öffentliche Daseinsvorsorge und soziale Dienstleistungen – Europarechtliche Perspektiven, EuR 2013, 669. Google Scholar öffnen
§ 34. Umweltschutz und Verbraucherschutz (Art. 37, 38) Google Scholar öffnen
I. Umweltschutz (Art. 37) Google Scholar öffnen
Literatur: Google Scholar öffnen
Calliess, Towards a European Environmental Constitutional Law, EELR 1997, 113; Google Scholar öffnen
Desgagné, Integrating environmental values into the European Convention on Human Rights, 89 AJIL 1995, 263; Google Scholar öffnen
van Dyke, A proposal to introduce the right to a healthy environment into the European Convention regime, Virginia Environmental Law Journal 1994, 323; Google Scholar öffnen
Jarass, Der neue Grundsatz des Umweltschutzes im primären EU-Recht, ZUR 2011, 563; Google Scholar öffnen
Jarvis/Sherlock, The European Convention on Human Rights and the environment, ELRev-HRC 1999, 15; Google Scholar öffnen
Kley-Struller, Der Schutz der Umwelt durch die Europäische Menschenrechtskonvention, EuGRZ 1995, 507; Google Scholar öffnen
Meßerschmidt, Europäisches Umweltrecht, 2011; Google Scholar öffnen
Orth, Ein Grundrecht auf Umweltschutz in Europa? – Eine rechtsdogmatische Einordnung des Art. 37 GRC, 2007; Google Scholar öffnen
Scheuing, Das Europäische Umweltverfassungsrecht als Maßstab gerichtlicher Kontrolle, EuR 2002, 619; Google Scholar öffnen
Schmidt-Radefeld, Ökologische Menschenrechte, 2000; Google Scholar öffnen
Schröder, Umweltschutz als Gemeinschaftsziel und Grundsätze des Umweltschutzes, in: Rengeling (Hrsg.), Handbuch zum europäischen und deutschen Umweltrecht, Bd. 1, 2. Aufl. 2003, § 9; Google Scholar öffnen
Szczekalla, Grundrechte, in: Rengeling (Hrsg.), Handbuch zum europäischen und deutschen Umweltrecht, Bd. 1, 2. Aufl. 2003, § 12; Google Scholar öffnen
Wegener, Die europäische Umweltverbandsklage, ZUR 2011, 363. Google Scholar öffnen
II. Verbraucherschutz (Art. 38) Google Scholar öffnen
Literatur: Google Scholar öffnen
Blaurock, Verbraucherkredit und Verbraucherleitbild in der Europäischen Union, JZ 1999, 801; Google Scholar öffnen
Groeschke/Kiethe, Die Ubiquität des europäischen Verbraucherleitbildes, WRP 2001, 230; Google Scholar öffnen
Meški?, Europäisches Verbraucherrecht, 2008; Google Scholar öffnen
Reich, Bürgerrechte in der Europäischen Union, 1999; Google Scholar öffnen
Reich/Micklitz, Europäisches Verbraucherrecht, 2003; Google Scholar öffnen
Roth, Europäischer Verbraucherschutz und BGB, JZ 2001, 475; Google Scholar öffnen
Wienbracke, „Wilder Streik“ des Flugpersonals ist kein „außergewöhnlicher Umstand“ i. S.v. Art. 5 III FluggastrechteVO, NZV 2018, 307. Google Scholar öffnen
Teil VI. Bürgerrechte Google Scholar öffnen
§ 35. Wahlrechte (Art. 39, 40) Google Scholar öffnen
Literatur: Google Scholar öffnen
Aust, Von Unionsbürgern und anderen Wählern – Der Europäische Gerichtshof und das Wahlrecht zum Europäischen Parlament, ZEuS 2008, 253; Google Scholar öffnen
Cremona, The Right to Free Elections in the European Convention on Human Rights, in: Mahoney (Hrsg.), Protection des droits de l’homme, 2000, 309; Google Scholar öffnen
Gundel, Probleme der Umsetzung des EG-Kommunalwahlrechts und ihrer gerichtlichen Kontrolle in Frankreich und Deutschland, DÖV 1999, 353; Google Scholar öffnen
Hasselbach, Europäisches Kommunalwahlrecht, ZG 1997, 49; Google Scholar öffnen
Peuker, Das Wahlrecht zum Europäischen Parlament als Achillesferse der europäischen Demokratie, ZEuS 2008, 453; Google Scholar öffnen
Pieroth/Schmülling, Die Umsetzung der Richtlinie des Rates zum Kommunalwahlrecht, DVBl 1998, 356; Google Scholar öffnen
Richter, Das Recht auf freie Wahlen, in: Dörr/Grote/Marauhn (Hrsg.), Konkordanzkommentar zum europäischen und deutschen Grundrechtsschutz, 2013, Kap. 25; Google Scholar öffnen
Roßner, Verfassungswidrigkeit der Fünf-Prozent-Sperrklausel im Europawahlrecht, NVwZ 2012, 22; Google Scholar öffnen
Scheffler, One man – one vote – one value? – Der schwierige Weg zu einem einheitlichen Wahlrecht für das Europäische Parlament, 2005; Google Scholar öffnen
Schreiber, Die Wahl zum Europäischen Parlament in der Bundesrepublik Deutschland – Neue Rechtsgrundlagen im Vorfeld der Konstitutionalisierung der Europäischen Union, NVwZ 2004, 21; Google Scholar öffnen
Schunda, Das Wahlrecht von Unionsbürgern bei Kommunalwahlen in Deutschland, 2002; Google Scholar öffnen
Wolf, Das Demokratiedefizit der Europäischen Union aus Sicht der Europäischen Menschenrechtskonvention, ZEuS 2003, 399; Google Scholar öffnen
Zuleeg, Kommunalwahlrecht für Unionsbürger, in: Bovenschulte (Hrsg.), Demokratie und Selbstverwaltung in Europa, Festschrift für Dian Schefold zum 65. Geburtstag, 2011, S. 117. Google Scholar öffnen
§ 36. Recht auf eine gute Verwaltung (Art. 41) Google Scholar öffnen
I. Recht auf ein faires Verwaltungsverfahren (Art. 41 Abs. 1, 2) Google Scholar öffnen
Literatur: Google Scholar öffnen
Bauer, Das Recht auf eine gute Verwaltung im Europäischen Gemeinschaftsrecht, 2002; Google Scholar öffnen
Bourquain, Die Förderung guten Verwaltungshandelns durch Kodizes – Zugleich ein Beitrag zum Europäischen Kodex für gute Verwaltungspraxis, DVBl. 2008, 1224; Google Scholar öffnen
Classen, Gute Verwaltung im Recht der Europäischen Union – eine Untersuchung zu Herkunft, Entstehung und Bedeutung des Art. 41 Abs. 1 und 2 der europäischen Grundrechtecharta, 2008; Google Scholar öffnen
Galetta, Inhalt und Bedeutung des europäischen Rechts auf eine gute Verwaltung, EuR 2007, 57; Google Scholar öffnen
Goerlich, Good Governance und Gute Verwaltung, DÖV 2006, 313; Google Scholar öffnen
Grzeszick, Das Grundrecht auf eine gute Verwaltung – Strukturen und Perspektiven des Charta-Grundrechts auf eine gute Verwaltung, EuR 2006, 161; Google Scholar öffnen
Haibach, Die Rechtsprechung des EuGH zu den Grundsätzen des Verwaltungsverfahrensrechts, NVwZ 1998, 456; Google Scholar öffnen
Huck, Das System des rechtlichen Gehörs im europäisch geprägten Verwaltungsverfahren, EuZW 2016, 132; Google Scholar öffnen
Jarass, Das Recht auf eine gute Verwaltung, insb. auf ein faires Verwaltungsverfahren, in: Baumeister u. a., Staat, Verwaltung und Rechtsschutz – Festschrift für Wolf-Rüdiger Schenke zum 70. Geburtstag, 2011, S. 849; Google Scholar öffnen
Kañska, Towards administrative human rights in the EU, ELJ 2004, 296; Google Scholar öffnen
Klappstein, Das Recht auf eine gute Verwaltung – Art. 41 und 42 der Charta der Grundrechte der EU, 2006; Google Scholar öffnen
Lais, Das Recht auf eine gute Verwaltung unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs, ZEuS 2002, 447; Google Scholar öffnen
Martinez Soria, Die Kodizes für gute Verwaltungspraxis, EuR 2001, 682; Google Scholar öffnen
Nehl, Europäisches Verwaltungsverfahren und Gemeinschaftsverfassung, 2002; Google Scholar öffnen
Nüßen, Das europäische Grundrecht auf eine gute Verwaltung, VR 2012, 260; Google Scholar öffnen
Pfeffer, Das Recht auf eine gute Verwaltung, 2006; Google Scholar öffnen
Reithmann, Die Rechtsprechung des Gerichts für den öffentlichen Dienst der Europäischen Union 2015/2016, EuR 2018, 191; Google Scholar öffnen
Seitz, Grundrechtsschutz durch Verfahrensrecht, EuZW 2015, 273. Google Scholar öffnen
§ 37. Zugang zu Dokumenten, Bürgerbeauftragter, Petitionsrecht (Art. 42, 43, 44) Google Scholar öffnen
I. Zugang zu Dokumenten (Art. 42) Google Scholar öffnen
Literatur: Google Scholar öffnen
Bock, Ein Sieg für die Transparenz?, DÖV 2002, 556; Google Scholar öffnen
Boysen, Transparenz im europäischen Verwaltungsverbund – Das Recht auf Zugang zu Dokumenten der Gemeinschaftsorgane und Mitgliedstaaten in der Rechtsprechung der europäischen Gerichte, Verw 2009 (42), 215; Google Scholar öffnen
Broberg, Access to documents: a general principle of Community law?, ELRev 2002, 194; Google Scholar öffnen
Curtin, Citizens’ fundamental right of access to EU information, CMLRev 2000, 7; Google Scholar öffnen
Davis, The Court of Justice and the right of public access to Community-held documents, ELRev 2000, 303; Google Scholar öffnen
Dyrberg, Current Issues in the Debate on Public Access to Documents, ELRev 1999, 157; Google Scholar öffnen
Feik, Zugang zu EU-Dokumenten, 2002; Google Scholar öffnen
Koppensteiner, Die Transparenzverordnung im Wandel der Zeit, EuR 2014, 594; Google Scholar öffnen
Marsch, Das Recht auf Zugang zu EU-Dokumenten, DÖV 2005, 639; Google Scholar öffnen
Nowak, Informations- und Dokumentenzugangsfreiheit in der EU, DVBl 2004, 272; Google Scholar öffnen
Partsch, Die neue Transparenzverordnung (EG) Nr. 1049/2001, NJW 2001, 3154; Google Scholar öffnen
Schadtle, Informationsfreiheit und Verwaltungstransparenz in Europa: Das Recht auf Zugang zu Dokumenten aus den EG-Mitgliedsstaaten auf dem Prüfstand, DÖV 2008, 455; Google Scholar öffnen
Schnichels, Die gläserne Kommission, EuZW 2002, 577; Google Scholar öffnen
Wegener, Der geheime Staat, 2002; Google Scholar öffnen
Wegener, Der geheime Staat – Arkantradition und Informationsfreiheitsrecht, 2006; Google Scholar öffnen
Wewers, Das Zugangsrecht zu Dokumenten in der Europäischen Rechtsordnung, 2003. Google Scholar öffnen
II. Zugang zum Europäischen Bürgerbeauftragten (Art. 43) Google Scholar öffnen
Literatur: Google Scholar öffnen
Barth, Bürgerbeauftragter und Petitionsrecht im Prozess der europäischen Verfassungsgebung, 2004; Google Scholar öffnen
Erhart, Der Europäische Bürgerbeauftragte, Journal für Rechtspolitik 1997, 172; Google Scholar öffnen
Guckelberger, Das Petitionsrecht zum Europäischen Parlament sowie das Recht zur Anrufung des Europäischen Bürgerbeauftragten im Europa der Bürger, DÖV 2003, 829; Google Scholar öffnen
Haas, Der Ombudsmann als Institution des Europäischen Verwaltungsrechts – zur Neubestimmung der Rolle des Ombudsmanns als Organ der Verwaltungskontrolle auf der Grundlage europäischer Ombudsmann-Einrichtungen. 2012; Google Scholar öffnen
Kucsko-Stadlmayer, Europäische Ombudsman-Institutionen, 2008; Google Scholar öffnen
Mader, Bürgerinitiative, Petitionsrecht, Beschwerde zum Bürgerbeauftragten – Unionsrechtliche Formen direktdemokratischer Partizipation und ihre gerichtliche Durchsetzbarkeit, EuR 2013, 348; Google Scholar öffnen
Meese, Das Petitionsrecht beim Europäischen Parlament und das Beschwerderecht beim Bürgerbeauftragten der Europäischen Union, 2000; Google Scholar öffnen
Strempel, Ombudsman für Europa, DÖV 1996, 241. Google Scholar öffnen
III. Petitionsrecht (Art. 44) Google Scholar öffnen
Literatur: Google Scholar öffnen
Barth, Bürgerbeauftragter und Petitionsrecht im Prozess der europäischen Verfassungsgebung, 2004; Google Scholar öffnen
Betz, Petitionsrecht und Petitionsverfahren, in: Aderhold u. a. (Hrsg.), Festschrift für H. Hanisch, 1994, 13; Google Scholar öffnen
Guckelberger, Das Petitionsrecht zum Europäischen Parlament sowie das Recht zur Anrufung des Europäischen Bürgerbeauftragten im Europa der Bürger, DÖV 2003, 829; Google Scholar öffnen
ders., Die Europäische Bürgerinitiative, DÖV 2010, 745; Google Scholar öffnen
Hölscheidt, Die Ausgestaltung des Petitionsrechts in der EU-Grundrechtecharta, EuR 2002, 440; Google Scholar öffnen
Mader, Die Petition zum Europäischen Parlament und die Justiziabilität von Entscheidungen des Petitionsausschusses, ZParl 2012, 854; Google Scholar öffnen
ders., Bürgerinitiative, Petitionsrecht, Beschwerde zum Bürgerbeauftragten – Unionsrechtliche Formen direktdemokratischer Partizipation und ihre gerichtliche Durchsetzbarkeit, EuR 2013, 348; Google Scholar öffnen
Meese, Das Petitionsrecht beim Europäischen Parlament und das Beschwerderecht beim Bürgerbeauftragten der Europäischen Union, 2000. Google Scholar öffnen
§ 38. Freizügigkeit und Aufenthaltsrecht (Art. 45) Google Scholar öffnen
Literatur: Google Scholar öffnen
Becker, Freizügigkeit in der EU, EuR 1999, 522; Google Scholar öffnen
Borchardt, Die rechlichen Grundlagen der Europäischen Union, 6. Aufl. 2015; Google Scholar öffnen
Domröse/Kubicki, Das unionsbürgerliche Freizügigkeitsrecht und der Zugang zu sozialen Leistungen des Herkunftsstaates, EuR 2008, 873; Google Scholar öffnen
Dougan/Spaventa, A double-bill on residency rights under Art. 18 EC, CMLRev 2003, 699; Google Scholar öffnen
Giegerich, Freizügigkeit, in: Dörr/Grote/Marauhn (Hrsg.), Konkordanzkommentar zum europäischen und deutschen Grundrechtsschutz, 2013, Kap. 26; Google Scholar öffnen
Hailbronner, Die Unionsbürgerschaft und das Ende rationaler Jurisprudenz durch den EuGH?, NJW 2004, 2185; Google Scholar öffnen
Kadelbach, Unionsbürgerrechte, in: Ehlers (Hrsg.), Europäische Grundrechte und Grundfreiheiten, 2014, § 26; Google Scholar öffnen
Leopold/Semmelmann, Civis europaeus sum – Gewährleistungen und Grenzen der Freizügigkeit der Unionsbürger, ZEuS 2008, 275; Google Scholar öffnen
Magiera, Freizügigkeit von Drittstaatsangehörigen in der Europäischen Union, in: Sachs (Hrsg.), Festschrift für K. Stern, 2012, 829; Google Scholar öffnen
Rengeling, Die Freizügigkeit in der Europäischen Union, in: Geis/Lorenz (Hrsg.), Festschrift für H. Maurer, 2001, 973; Google Scholar öffnen
Scheuing, Freizügigkeit als Unionsbürgerrecht, EuR 2003, 744; Google Scholar öffnen
Stewen, Die Entwicklung des allgemeinen Freizügigkeitsrechts der Unionsbürger und seiner sozialen Begleitrechte, 2011; Google Scholar öffnen
Szczekalla, Grenzenlose Grundrechte, NVwZ 2006, 1019; Google Scholar öffnen
Weiss/Wooldridge, Free Movement of Persons within the European Community, 2002. Google Scholar öffnen
§ 39. Schutz durch diplomatische und konsularische Stellen (Art. 46) Google Scholar öffnen
Literatur: Google Scholar öffnen
Kadelbach, Unionsbürgerrechte, in: Ehlers (Hrsg.), Europäische Grundrechte und Grundfreiheiten, 2014, § 26; Google Scholar öffnen
Ruffert, Diplomatischer und konsularischer Schutz zwischen Völker- und Europarecht, AVR 35 (1997), 459; Google Scholar öffnen
Stein, Die Regelung des diplomatischen Schutzes im Vertrag über die Europäische Union, in: Ress/Stein (Hrsg.), Der diplomatische Schutz im Völker- und Europarecht, 1996, 97; Google Scholar öffnen
Storost, Diplomatischer Schutz durch EG und EU?, 2005; Google Scholar öffnen
Szczekalla, Die Pflicht der Gemeinschaft und der Mitgliedstaaten zum diplomatischen und konsularischen Schutz, EuR 1999, 325. Google Scholar öffnen
Teil VII. Justizielle Rechte Google Scholar öffnen
§ 40. Rechtsschutz (Art. 47) Google Scholar öffnen
Literatur: Google Scholar öffnen
Baumeister, Effektiver Individualrechtsschutz im Gemeinschaftsrecht, EuR 2005, 1; Google Scholar öffnen
Bernstein, Rechtliches Gehör und Prozesskostenhilfe für Unternehmen im deutschen und europäischen Zivilprozessrecht, ELR 2011, 138; Google Scholar öffnen
Böcker, Wirksame Rechtsbehelfe zum Schutz der Grundrechte der Europäischen Union, 2005; Google Scholar öffnen
Brenner, Determinanten verwaltungsgerichtlicher Rechtsschutzgewährung in Europa, LKV 2002, 304; Google Scholar öffnen
Calliess, Kohärenz und Konvergenz beim europäischen Individualrechtsschutz, NJW 2002, 3577; Google Scholar öffnen
Classen, Unionsrechtlicher Einfluss auf die Funktion der deutschen Verwaltungsgerichtsbarkeit?, NJW 2016, 2621; Google Scholar öffnen
Dörr, Der europäische Rechtsschutzauftrag deutscher Gerichte, 2003; Google Scholar öffnen
Grabenwarter/Pabel, Der Grundsatz des fairen Verfahrens, in: Dörr/Grote/Marauhn (Hrsg.), Konkordanzkommentar zum europäischen und deutschen Grundrechtsschutz, 2013, Kap. 14; Google Scholar öffnen
Gundel, Rechtsschutzlücken im Gemeinschaftsrecht?, VerwArch 2001, 81; Google Scholar öffnen
Gundel, Neue Anforderungen des EGMR an die Ausgestaltung des nationalen Rechtsschutzsystems, DVBl 2004, 17; Google Scholar öffnen
Gundel, Jusitz- und Verfahrensgrundrechte, in: Ehlers (Hrsg.), Europäische Grundrechte und Grundfreiheiten, 2014, § 27; Google Scholar öffnen
Huber, Recht der europäischen Integration, 2. Aufl. 2002; Google Scholar öffnen
Jarass, Konflikte zwischen EG-Recht und nationalem Recht vor den Gerichten der Mitgliedstaaten, DVBl 1995, 954; Google Scholar öffnen
Jarass, Bedeutung der EU-Rechtsschutzgewährleistung für nationale und EU-Gerichte, NJW 2011, 1393; Google Scholar öffnen
Kment, Die Stellung nationaler Unbeachtlichkeits-, Heilungs- und Präklusionsvorschriften im europäischen Recht, EuR 2006, 201; Google Scholar öffnen
Kotzur, Wider den bloßen Verdacht – zur grundrechtssichernden Verantwortung des EuGH im Spannungsfeld von Freiheit und Sicherheit, EuGRZ 2014, 589; Google Scholar öffnen
Lindner, Fortschritte und Defizite im EU-Grundrechtsschutz, ZRP 2007, 54; Google Scholar öffnen
Mayer, Individualrechtsschutz im Europäischen Verfassungsrecht, DVBl 2004, 606; Google Scholar öffnen
Munding, Das Grundrecht auf effektiven Rechtsschutz im Rechtssystem der Europäischen Union, 2010; Google Scholar öffnen
Nowak, Das Verhältnis zwischen zentralem und dezentralem Individualrechtsschutz im Europäischen Gemeinschaftsrecht, EuR 2000, 724; Google Scholar öffnen
Pache, Das europäische Grundrecht auf einen fairen Prozess, NVwZ 2001, 1342; Google Scholar öffnen
Peukert, Verfahrensgarantien und Zivilprozeß (Art. 6 EMRK), RabelsZ 1999, 600; Google Scholar öffnen
Rademacher, Rechtsschutzgarantien des Unionsrechts, JuS 2018, 337; Google Scholar öffnen
Reich, Zur Notwendigkeit einer europäischen Grundrechtsbeschwerde, ZRP 2000, 375; Google Scholar öffnen
Rengeling, Individualrechtsschutz gegen Rechtsnormen vor dem Europäischen Gerichtshof, in: Hansmann/Paetow/Rebentisch (Hrsg.), Festschrift f. E. Kutscheidt, 2003, 93; Google Scholar öffnen
Richter, Das Recht auf wirksame Beschwerde, in: Dörr/Grote/Marauhn (Hrsg.), Konkordanzkommentar zum europäischen und deutschen Grundrechtsschutz, 2013, Kap. 20; Google Scholar öffnen
Schmittmann, Rechte und Grundsätze in der Grundrechtecharta, 2007; Google Scholar öffnen
Schwarze, Der Rechtsschutz Privater vor dem Europäischen Gerichtshof, DVBl 2002, 1297; Google Scholar öffnen
Seitz, Der Grundsatz des effektiven gerichtlichen Rechtsschutzes und die Nachprüfungsbefugnis im System der gerichtlichen Kontrolle, EuZW 2014, 774; Google Scholar öffnen
Violini, Grundrechtsschutz zwischen Europäischem Gerichtshof und nationalen Gerichten nach Amsterdam, EuR Beih. 1/1999, 117; Google Scholar öffnen
Wölker, Grundrechtsschutz durch den Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaft und nationale Gerichte nach Amsterdam, EuR Beih. 1/1999, 99; Google Scholar öffnen
Wölker, Der Rechtsschutz Privater gegenüber dem europäischen Gesetzgeber, DÖV 2003, 570. Google Scholar öffnen
§ 41. Unschuldsvermutung und Verteidigungsrechte bei der Strafverfolgung und ähnlichen Verfahren (Art. 48) Google Scholar öffnen
Literatur: Google Scholar öffnen
Corell/Sidhu, Das Recht auf Rechtsbeistand nach dem europäischen Fahrplan zur Stärkung der Verfahrensrechte im Strafverfahren, StV 2012, 246; Google Scholar öffnen
Esser, Auf dem Weg zu einem europäischen Strafverfahrensrecht, 2002; Google Scholar öffnen
Freund, Verteidigungsrechte im kartellrechtlichen Bußgeldverfahren, EuZW 2009, 839; Google Scholar öffnen
Gaede, Minimalistischer EU-Grundrechtsschutz bei der Kooperation im Strafverfahren, NJW 2013, 1279; Google Scholar öffnen
Gatzweiler, Die neuen EU-Richtlinien zur Stärkung der Verfahrensrechte (Mindestmaß) des Beschuldigten oder Angeklagten in Strafsachen, StraFo 2011, 293; Google Scholar öffnen
Grabenwarter/Pabel, Der Grundsatz des fairen Verfahrens, in: Dörr/Grote/Marauhn (Hrsg.), Konkordanzkommentar zum europäischen und deutschen Grundrechtsschutz, 2013, Kap. 14; Google Scholar öffnen
Jarass, Strafrechtliche Grundrechte im Unionsrecht, NStZ 2012, 611; Google Scholar öffnen
Jokisch, Gemeinschaftsrecht und Strafverfahren, 2000; Google Scholar öffnen
Nitschmann, Strafverteidigung in Europa – Ein Tagungsbericht, GA 2004, 655; Google Scholar öffnen
Schünemann, Bürgerrechte ernst nehmen bei der Europäisierung des Strafverfahrens!, StV 2003, 116; Google Scholar öffnen
Weiß, Die Verteidigungsrechte im EG-Kartellverfahren, 1996; Google Scholar öffnen
Weiß, Grundrechtsschutz im EG-Kartellrecht nach der Verfahrensnovelle, EuZW 2006, 263; Google Scholar öffnen
Ziegenhahn, Der Schutz der Menschenrechte bei grenzüberschreitender Zusammenarbeit in Strafsachen, 2002. Google Scholar öffnen
§ 42. Anforderungen an Strafen und ähnliche Sanktionen (Art. 49, 50) Google Scholar öffnen
Literatur: Google Scholar öffnen
Anagnostopoulos, Ne bis in idem in der Europäischen Union: Offene Fragen, in: Herzog, Festschrift für Winfried Hassemer, 2010, 1121; Google Scholar öffnen
Böse, Der Grundsatz ne bis in idem im Wettbewerbsrecht der Gemeinschaft und Art. 54 SDÜ, EWS 2007, 202; Google Scholar öffnen
Brammer, Ne bis in idem im europäischen Kartellrecht, EuZW 2013, 617; Google Scholar öffnen
Burchard/Brodowski, Art. 50 Charta der Grundrechte der Europäischen Union und das europäische ne bis in idem nach dem Vertrag von Lissabon, StrFo 2010, 137; Google Scholar öffnen
Dannecker, Community Fines and non-Member State Sanctions, in: Eser/Rabenstein (Hrsg.), Neighbours in Law Moving Closer Together, Freiburg 2001, 153; Google Scholar öffnen
Eckstein, Im Netz des Unionsrechts – Anmerkungen zum Fransson-Urteil des EuGH, ZIS 2013, 220; Google Scholar öffnen
Eilmansberger, „Ne bis in idem“ und kartellrechtliche Drittstaatssanktionen, EWS 2004, 49; Google Scholar öffnen
Gaede, Transnationales „ne bis in idem“ auf schwachem grundrechtlichen Fundament, NJW 2014, 2990; Google Scholar öffnen
Geiß, Europäischer Grundrechtsschutz ohne Grenzen?, DÖV 2014, 265; Google Scholar öffnen
Giese, Das Grundrecht des „ne bis in idem“, in: Grabenwarter/Thienel (Hrsg.), Kontinuität und Wandel der EMRK, 1998, 97; Google Scholar öffnen
Hecker, Das Prinzip „Ne bis in idem“ im Schengener Rechtsraum, StV 2001, 306; Google Scholar öffnen
Jarass, Strafrechtliche Grundrechte im Unionsrecht, NStZ 2012, 611; Google Scholar öffnen
Kadelbach, Keine Strafe ohne Gesetz, in: Dörr/Grote/Marauhn (Hrsg.), Konkordanzkommentar zum europäischen und deutschen Grundrechtsschutz, 2013, Kap. 15; Google Scholar öffnen
Kadelbach, Verbot der Mehrfachbestrafung, in: Dörr/Grote/Marauhn (Hrsg.), Konkordanzkommentar zum europäischen und deutschen Grundrechtsschutz, 2013, Kap. 29; Google Scholar öffnen
Kleinlein, Der EGMR und das Völkerstrafrecht im Rahmen von Art. 7 EMRK, EuGRZ 2010, 544; Google Scholar öffnen
Koch, Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit in der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften, 2003; Google Scholar öffnen
Kuck, Die Anerkennung des Grundsatzes ne bis in idem im europäischen Kartellrecht und seine Anwendung in internationalen Kartellverfahren, WuW 2002, 689; Google Scholar öffnen
Liebau, „Ne bis in idem“ in Europa, 2005; Google Scholar öffnen
Schwarze, Rechtsstaatliche Grenzen der gesetzlichen und richterlichen Qualifikation von Verwaltungssanktionen im europäischen Gemeinschaftsrecht, EuZW 2003, 261; Google Scholar öffnen
Soltesz/Marquier, Hält doppelt bestraft wirklich besser? – Der ne bis in idem-Grundsatz im Europäischen Netzwerk der Kartellbehörden, EuZW 2006, 102; Google Scholar öffnen
Stein, Ein Meilenstein für das europäische „ne bis in idem“, NJW 2003, 1162; Google Scholar öffnen
Wegner, Rückwirkungsverbot bei Verdrängung nationales Recht durch unmittelbar anwendbares Unionsrecht, wistra 2018, 107. Google Scholar öffnen