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Monographie Kein Zugriff

Die Pflichten des Stiftungsvorstands aus Bundes- und Landesrecht

Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Die Stiftung des bürgerlichen Rechts wird vom Stiftungsvorstand als grundsätzlich einzigem Organ verwaltet. Die oft immensen Vermögensmassen der Stiftungen sind damit der zunächst alleinigen Verantwortung des Vorstands übergeben. Da dieser zentralen Einfluss auf die Geschicke der Stiftung hat, ist es notwendig, einen Pflichtenkatalog zu formulieren, der die Aufgaben und Spielräume des Stiftungsvorstands zusammenfasst und verständlich erläutert. Im Rahmen einer rechtswissenschaftlichen Untersuchung wird daher mit diesem Buch geklärt, welche grundlegenden Pflichten der Stiftungsvorstand hat, wo diese ihre rechtlichen Grundlagen finden und welche haftungsrechtlichen Folgen sich bei Pflichtverletzungen des Stiftungsvorstands ergeben können.

Dabei ist es gelungen, Abstimmungsfehler zwischen Bundes- und Landesrecht aufzuzeigen, die zur formellen Verfassungswidrigkeit zahlreicher Landesnormen im Stiftungsrecht geführt haben. Dies hat Auswirkungen sowohl auf die Arbeit des Stiftungsvorstands als auch auf die Arbeit der Stiftungsaufsichtsbehörde, deren Aufgabe es ist, die Mitgliederlosigkeit der Stiftung durch staatliche Kontrolle und Fürsorge auszugleichen.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2009
Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-4135-2
ISBN-Online
978-3-8452-1331-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe zum Stiftungswesen
Band
39
Sprache
Deutsch
Seiten
249
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12 Andreas Kohnke
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 16 Andreas Kohnke
  3. Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 18 Andreas Kohnke
      1. Dauernde und nachhaltige Zweckerfüllung Kein Zugriff Seiten 19 - 23 Andreas Kohnke
      2. Fremdnützigkeit Kein Zugriff Seiten 23 - 25 Andreas Kohnke
      3. Andreas Kohnke
        1. Haupt- und Nebenzwecke Kein Zugriff Andreas Kohnke
        2. Andreas Kohnke
          1. Die gemeinnützige Stiftung Kein Zugriff Andreas Kohnke
          2. Die privatnützige Stiftung Kein Zugriff Andreas Kohnke
        3. Andreas Kohnke
          1. Kirchliche Stiftungen Kein Zugriff Andreas Kohnke
          2. Kommunale Stiftungen Kein Zugriff Andreas Kohnke
          3. Unternehmensverbundene Stiftungen Kein Zugriff Andreas Kohnke
          4. Andreas Kohnke
            1. Definition Kein Zugriff Andreas Kohnke
            2. Problematik der Befreiung von der Stiftungsaufsicht Kein Zugriff Andreas Kohnke
            3. Zulässigkeit der Familienstiftung Kein Zugriff Andreas Kohnke
          5. Bürgerstiftungen Kein Zugriff Andreas Kohnke
          6. Kombinationsmodelle Kein Zugriff Andreas Kohnke
      4. Andreas Kohnke
        1. Maßstab der Auslegung Kein Zugriff Andreas Kohnke
        2. Korporative Satzungselemente Kein Zugriff Andreas Kohnke
        3. Grenzen der Auslegung Kein Zugriff Andreas Kohnke
      1. Andreas Kohnke
        1. Andreas Kohnke
          1. Mindestkapitalausstattung Kein Zugriff Andreas Kohnke
          2. Überkapitalisierung Kein Zugriff Andreas Kohnke
          3. Zustiftungen Kein Zugriff Andreas Kohnke
        2. Andreas Kohnke
          1. Verfolgung des Stiftungszwecks Kein Zugriff Andreas Kohnke
          2. Deckung der Verwaltungskosten Kein Zugriff Andreas Kohnke
          3. Ansprüche der Destinatäre auf Stiftungsleistungen Kein Zugriff Andreas Kohnke
      2. Andreas Kohnke
        1. Wertmäßige Erhaltung Kein Zugriff Andreas Kohnke
        2. Grundsätze zur Vermögensanlage Kein Zugriff Andreas Kohnke
    1. Sonstige Pflichten Kein Zugriff Seiten 75 - 76 Andreas Kohnke
    2. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 76 - 76 Andreas Kohnke
    1. Landesrechtliche Gesetzgebungskompetenz Kein Zugriff Seiten 77 - 81 Andreas Kohnke
      1. Stiftungszweckerfüllung Kein Zugriff Seiten 81 - 82 Andreas Kohnke
      2. Auslegungsregel Kein Zugriff Seiten 82 - 83 Andreas Kohnke
      3. Andreas Kohnke
        1. Bestandserhaltung Kein Zugriff Andreas Kohnke
        2. Andreas Kohnke
          1. Ausnahmen durch die Stiftungssatzung Kein Zugriff Andreas Kohnke
          2. Ausnahmen durch Genehmigung der Aufsichtsbehörde Kein Zugriff Andreas Kohnke
        3. Vermögenstrennung Kein Zugriff Andreas Kohnke
        4. Vermögensverwaltung Kein Zugriff Andreas Kohnke
        5. Ertragsverwendung Kein Zugriff Andreas Kohnke
        6. Rücklagenbildung Kein Zugriff Andreas Kohnke
      4. Andreas Kohnke
        1. Andreas Kohnke
          1. Andreas Kohnke
            1. Zweck der Informationspflichten Kein Zugriff Andreas Kohnke
            2. Buchprüfungen und Rechnungslegungen Kein Zugriff Andreas Kohnke
          2. Anzeigepflichten bei einzelnen Rechtsgeschäften Kein Zugriff Andreas Kohnke
          3. Andreas Kohnke
            1. Andreas Kohnke
              1. Satzungsänderungen bei stifterlicher Öffnungsklausel Kein Zugriff Andreas Kohnke
              2. Andreas Kohnke
                1. Satzungsänderungen in Fragen der § 81 I 3 Nr. 1, 2, 4, 5 BGB Kein Zugriff Andreas Kohnke
                2. Satzungsänderung bei wesentlicher Veränderung der Verhältnisse Kein Zugriff Andreas Kohnke
            2. Änderungskompetenz in einfachen Satzungsfragen nach Burgard Kein Zugriff Andreas Kohnke
            3. Andreas Kohnke
              1. Andreas Kohnke
                1. Zweckänderung durch Stiftungsorgane wegen satzungsmäßiger Öffnungsklausel Kein Zugriff Andreas Kohnke
                2. Zweckänderung durch Stiftungsorgane unter eingeschränkten Voraussetzungen Kein Zugriff Andreas Kohnke
              2. Andreas Kohnke
                1. Der Stiftungsvorstand als bloßes Werkzeug des Stifters Kein Zugriff Andreas Kohnke
                2. Abschließender Charakter von § 87 I BGB Kein Zugriff Andreas Kohnke
                3. Aufhebung der Stiftung nach allgemeinem Verwaltungsrecht Kein Zugriff Andreas Kohnke
                4. Fehlende Landesgesetzgebungskompetenz wegen § 85 BGB Kein Zugriff Andreas Kohnke
              3. Kompetenzproblematik nach Backert Kein Zugriff Andreas Kohnke
              4. Zusammenfassung Kein Zugriff Andreas Kohnke
            4. Aufhebung der Stiftung bzw. Zusammenlegung mit anderen Stiftungen Kein Zugriff Andreas Kohnke
            5. Zweckänderungen durch die Aufsichtsbehörde Kein Zugriff Andreas Kohnke
            6. Andreas Kohnke
              1. Vermögensumschichtungen Kein Zugriff Andreas Kohnke
              2. Andreas Kohnke
                1. Bundesvorgaben hinsichtlich der Thesaurierungen Kein Zugriff Andreas Kohnke
                2. Landesnormen im Einzelnen Kein Zugriff Andreas Kohnke
                3. Vollständiger Ausschüttungsverzicht Kein Zugriff Andreas Kohnke
              3. Annahme von belastenden Zuwendungen und Zustiftungen Kein Zugriff Andreas Kohnke
              4. Mittelverwendung für Ziele außerhalb des Stiftungszwecks Kein Zugriff Andreas Kohnke
              5. Besonders werthaltige oder riskante Rechtsgeschäfte Kein Zugriff Andreas Kohnke
              6. Veräußerungen von Sachen mit besonderem immateriellen Wert Kein Zugriff Andreas Kohnke
              7. Insichgeschäfte Kein Zugriff Andreas Kohnke
            7. Bestellung von Stiftungsorganmitgliedern Kein Zugriff Andreas Kohnke
        2. Andreas Kohnke
          1. Beanstandung Kein Zugriff Andreas Kohnke
          2. Anordnung Kein Zugriff Andreas Kohnke
          3. Aufhebung und Ersatzvornahme Kein Zugriff Andreas Kohnke
          4. Andreas Kohnke
            1. Vorrang der Stifterbestimmungen Kein Zugriff Andreas Kohnke
            2. Möglicher Verstoß gegen §§ 86, 29 BGB Kein Zugriff Andreas Kohnke
          5. Untersagung der Geschäftstätigkeit von Organmitgliedern Kein Zugriff Andreas Kohnke
          6. Bestellung eines Sachwalters Kein Zugriff Andreas Kohnke
        3. Satzungsmäßige Aufsichtsmaßnahmen Kein Zugriff Andreas Kohnke
      1. Andreas Kohnke
        1. Pflichtverletzung Kein Zugriff Andreas Kohnke
        2. Rechtswidrigkeit Kein Zugriff Andreas Kohnke
        3. Andreas Kohnke
          1. Haftungserleichterung aufgrund behördlicher Genehmigung oder fehlender behördlicher Rüge Kein Zugriff Andreas Kohnke
          2. Haftungsbeschränkung durch Landesrecht Kein Zugriff Andreas Kohnke
          3. Anwendbarkeit arbeitsrechtlicher Haftungsgrundsätze Kein Zugriff Andreas Kohnke
          4. Haftungserleichterung aufgrund Satzungsbestimmungen Kein Zugriff Andreas Kohnke
          5. Haftungsausschluß bei satzungsgeforderten Maßnahmen Kein Zugriff Andreas Kohnke
      2. Andreas Kohnke
        1. § 823 I BGB Kein Zugriff Andreas Kohnke
        2. Andreas Kohnke
          1. Schutzgesetze in Bundes- und Landesrecht Kein Zugriff Andreas Kohnke
          2. Stiftungssatzung als Schutzgesetz Kein Zugriff Andreas Kohnke
        3. § 826 BGB Kein Zugriff Andreas Kohnke
      3. Haftung aus § 426 I BGB Kein Zugriff Seiten 204 - 205 Andreas Kohnke
      4. Haftung aus Landesrecht Kein Zugriff Seiten 205 - 207 Andreas Kohnke
      5. Enthaftung durch Entlastung Kein Zugriff Seiten 207 - 209 Andreas Kohnke
      6. Geltendmachung der Ansprüche Kein Zugriff Seiten 209 - 210 Andreas Kohnke
      1. Haftung aus §§ 280, 281 ff. BGB Kein Zugriff Seiten 210 - 212 Andreas Kohnke
      2. Andreas Kohnke
        1. § 823 I BGB Kein Zugriff Andreas Kohnke
        2. Andreas Kohnke
          1. Bundesrechtliche Schutzgesetze Kein Zugriff Andreas Kohnke
          2. Stiftungssatzung und Stiftungsgeschäft als Schutzgesetze Kein Zugriff Andreas Kohnke
          3. Schutzgesetze in den Landesstiftungsgesetzen Kein Zugriff Andreas Kohnke
        3. § 826 BGB Kein Zugriff Andreas Kohnke
      3. Haftung aus § 42 II 2 BGB Kein Zugriff Seiten 218 - 219 Andreas Kohnke
      1. Andreas Kohnke
        1. Einzel- und Mehrheits- bzw. Gesamtvertretung Kein Zugriff Andreas Kohnke
        2. Passivvertretung Kein Zugriff Andreas Kohnke
        3. Besonderheiten beim Notvorstand Kein Zugriff Andreas Kohnke
      2. Andreas Kohnke
        1. Durch Bundes- bzw. Landesrecht Kein Zugriff Andreas Kohnke
        2. Durch die Stiftungssatzung Kein Zugriff Andreas Kohnke
        3. Durch den Stiftungszweck als solchen Kein Zugriff Andreas Kohnke
      3. Vertretungsbescheinigungen Kein Zugriff Seiten 228 - 231 Andreas Kohnke
      4. Haftung aus § 179 BGB Kein Zugriff Seiten 231 - 231 Andreas Kohnke
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 232 - 236 Andreas Kohnke
  5. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 237 - 249 Andreas Kohnke

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