Die Pflichten des Stiftungsvorstands aus Bundes- und Landesrecht

Dr. Andreas Kohnke

doi:10.5771/9783845213316

Zusammenfassung

Die Stiftung des bürgerlichen Rechts wird vom Stiftungsvorstand als grundsätzlich einzigem Organ verwaltet. Die oft immensen Vermögensmassen der Stiftungen sind damit der zunächst alleinigen Verantwortung des Vorstands übergeben. Da dieser zentralen Einfluss auf die Geschicke der Stiftung hat, ist es notwendig, einen Pflichtenkatalog zu formulieren, der die Aufgaben und Spielräume des Stiftungsvorstands zusammenfasst und verständlich erläutert. Im Rahmen einer rechtswissenschaftlichen Untersuchung wird daher mit diesem Buch geklärt, welche grundlegenden Pflichten der Stiftungsvorstand hat, wo diese ihre rechtlichen Grundlagen finden und welche haftungsrechtlichen Folgen sich bei Pflichtverletzungen des Stiftungsvorstands ergeben können.

Dabei ist es gelungen, Abstimmungsfehler zwischen Bundes- und Landesrecht aufzuzeigen, die zur formellen Verfassungswidrigkeit zahlreicher Landesnormen im Stiftungsrecht geführt haben. Dies hat Auswirkungen sowohl auf die Arbeit des Stiftungsvorstands als auch auf die Arbeit der Stiftungsaufsichtsbehörde, deren Aufgabe es ist, die Mitgliederlosigkeit der Stiftung durch staatliche Kontrolle und Fürsorge auszugleichen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2009
ISBN-Print: 978-3-8329-4135-2
ISBN-Online: 978-3-8452-1331-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe zum Stiftungswesen
Band: 39
Sprache: Deutsch
Seiten: 249
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 16
Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 18
1. 1. Dauernde und nachhaltige Zweckerfüllung Kein Zugriff Seiten 19 - 23
  2. Fremdnützigkeit Kein Zugriff Seiten 23 - 25
  3. 1. Haupt- und Nebenzwecke Kein Zugriff
    2. 1. Die gemeinnützige Stiftung Kein Zugriff
      2. Die privatnützige Stiftung Kein Zugriff
    3. 1. Kirchliche Stiftungen Kein Zugriff
      2. Kommunale Stiftungen Kein Zugriff
      3. Unternehmensverbundene Stiftungen Kein Zugriff
      4. Definition Kein Zugriff
        Problematik der Befreiung von der Stiftungsaufsicht Kein Zugriff
        Zulässigkeit der Familienstiftung Kein Zugriff
      5. Bürgerstiftungen Kein Zugriff
      6. Kombinationsmodelle Kein Zugriff
  4. 1. Maßstab der Auslegung Kein Zugriff
    2. Korporative Satzungselemente Kein Zugriff
    3. Grenzen der Auslegung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Mindestkapitalausstattung Kein Zugriff
      2. Überkapitalisierung Kein Zugriff
      3. Zustiftungen Kein Zugriff
    2. 1. Verfolgung des Stiftungszwecks Kein Zugriff
      2. Deckung der Verwaltungskosten Kein Zugriff
      3. Ansprüche der Destinatäre auf Stiftungsleistungen Kein Zugriff
  2. 1. Wertmäßige Erhaltung Kein Zugriff
    2. Grundsätze zur Vermögensanlage Kein Zugriff
3. Sonstige Pflichten Kein Zugriff Seiten 75 - 76
4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 76 - 76
1. Landesrechtliche Gesetzgebungskompetenz Kein Zugriff Seiten 77 - 81
2. 1. Stiftungszweckerfüllung Kein Zugriff Seiten 81 - 82
  2. Auslegungsregel Kein Zugriff Seiten 82 - 83
  3. 1. Bestandserhaltung Kein Zugriff
    2. 1. Ausnahmen durch die Stiftungssatzung Kein Zugriff
      2. Ausnahmen durch Genehmigung der Aufsichtsbehörde Kein Zugriff
    3. Vermögenstrennung Kein Zugriff
    4. Vermögensverwaltung Kein Zugriff
    5. Ertragsverwendung Kein Zugriff
    6. Rücklagenbildung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Zweck der Informationspflichten Kein Zugriff
        Buchprüfungen und Rechnungslegungen Kein Zugriff
      2. Anzeigepflichten bei einzelnen Rechtsgeschäften Kein Zugriff
      3. Satzungsänderungen bei stifterlicher Öffnungsklausel Kein Zugriff
        Satzungsänderungen in Fragen der § 81 I 3 Nr. 1, 2, 4, 5 BGB Kein Zugriff
        Satzungsänderung bei wesentlicher Veränderung der Verhältnisse Kein Zugriff
        Änderungskompetenz in einfachen Satzungsfragen nach Burgard Kein Zugriff
        Zweckänderung durch Stiftungsorgane wegen satzungsmäßiger Öffnungsklausel Kein Zugriff
        Zweckänderung durch Stiftungsorgane unter eingeschränkten Voraussetzungen Kein Zugriff
        Der Stiftungsvorstand als bloßes Werkzeug des Stifters Kein Zugriff
        Abschließender Charakter von § 87 I BGB Kein Zugriff
        Aufhebung der Stiftung nach allgemeinem Verwaltungsrecht Kein Zugriff
        Fehlende Landesgesetzgebungskompetenz wegen § 85 BGB Kein Zugriff
        Kompetenzproblematik nach Backert Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
        Aufhebung der Stiftung bzw. Zusammenlegung mit anderen Stiftungen Kein Zugriff
        Zweckänderungen durch die Aufsichtsbehörde Kein Zugriff
        Vermögensumschichtungen Kein Zugriff
        Bundesvorgaben hinsichtlich der Thesaurierungen Kein Zugriff
        Landesnormen im Einzelnen Kein Zugriff
        Vollständiger Ausschüttungsverzicht Kein Zugriff
        Annahme von belastenden Zuwendungen und Zustiftungen Kein Zugriff
        Mittelverwendung für Ziele außerhalb des Stiftungszwecks Kein Zugriff
        Besonders werthaltige oder riskante Rechtsgeschäfte Kein Zugriff
        Veräußerungen von Sachen mit besonderem immateriellen Wert Kein Zugriff
        Insichgeschäfte Kein Zugriff
        Bestellung von Stiftungsorganmitgliedern Kein Zugriff
    2. 1. Beanstandung Kein Zugriff
      2. Anordnung Kein Zugriff
      3. Aufhebung und Ersatzvornahme Kein Zugriff
      4. Vorrang der Stifterbestimmungen Kein Zugriff
        Möglicher Verstoß gegen §§ 86, 29 BGB Kein Zugriff
      5. Untersagung der Geschäftstätigkeit von Organmitgliedern Kein Zugriff
      6. Bestellung eines Sachwalters Kein Zugriff
    3. Satzungsmäßige Aufsichtsmaßnahmen Kein Zugriff
1. 1. 1. Pflichtverletzung Kein Zugriff
    2. Rechtswidrigkeit Kein Zugriff
    3. 1. Haftungserleichterung aufgrund behördlicher Genehmigung oder fehlender behördlicher Rüge Kein Zugriff
      2. Haftungsbeschränkung durch Landesrecht Kein Zugriff
      3. Anwendbarkeit arbeitsrechtlicher Haftungsgrundsätze Kein Zugriff
      4. Haftungserleichterung aufgrund Satzungsbestimmungen Kein Zugriff
      5. Haftungsausschluß bei satzungsgeforderten Maßnahmen Kein Zugriff
  2. 1. § 823 I BGB Kein Zugriff
    2. 1. Schutzgesetze in Bundes- und Landesrecht Kein Zugriff
      2. Stiftungssatzung als Schutzgesetz Kein Zugriff
    3. § 826 BGB Kein Zugriff
  3. Haftung aus § 426 I BGB Kein Zugriff Seiten 204 - 205
  4. Haftung aus Landesrecht Kein Zugriff Seiten 205 - 207
  5. Enthaftung durch Entlastung Kein Zugriff Seiten 207 - 209
  6. Geltendmachung der Ansprüche Kein Zugriff Seiten 209 - 210
2. 1. Haftung aus §§ 280, 281 ff. BGB Kein Zugriff Seiten 210 - 212
  2. 1. § 823 I BGB Kein Zugriff
    2. 1. Bundesrechtliche Schutzgesetze Kein Zugriff
      2. Stiftungssatzung und Stiftungsgeschäft als Schutzgesetze Kein Zugriff
      3. Schutzgesetze in den Landesstiftungsgesetzen Kein Zugriff
    3. § 826 BGB Kein Zugriff
  3. Haftung aus § 42 II 2 BGB Kein Zugriff Seiten 218 - 219
3. 1. 1. Einzel- und Mehrheits- bzw. Gesamtvertretung Kein Zugriff
    2. Passivvertretung Kein Zugriff
    3. Besonderheiten beim Notvorstand Kein Zugriff
  2. 1. Durch Bundes- bzw. Landesrecht Kein Zugriff
    2. Durch die Stiftungssatzung Kein Zugriff
    3. Durch den Stiftungszweck als solchen Kein Zugriff
  3. Vertretungsbescheinigungen Kein Zugriff Seiten 228 - 231
  4. Haftung aus § 179 BGB Kein Zugriff Seiten 231 - 231
Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 232 - 236
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 237 - 249

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