§ 31 BGB bei Doppelmandatschaft

Maximilian Frystatzki

doi:10.5771/9783748901280

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Monographie Kein Zugriff

§ 31 BGB bei Doppelmandatschaft

Die Haftung der abordnenden Gesellschaft für Pflichtverletzung ihres abgeordneten Organwalters

Autor:innen:
Reihe:: Schriften zum europäischen, internationalen und vergleichenden Unternehmensrecht, Band 15
Verlag:: 17.05.2019

Zusammenfassung

Die Arbeit beschäftigt sich mit der Haftung der abordnenden Gesellschaft für Pflichtverletzungen ihres abgeordneten Organwalters in der aufnehmenden Gesellschaft. Im Mittelpunkt steht dabei die Zurechnungsnorm § 31 BGB. Untersucht wird in einem ersten Schritt, ob sich eine Haftung gemäß § 31 BGB auch mit Haftungsnormen, die nicht (auch) an die abordnende Gesellschaft adressiert sind – namentlich die aktienrechtlichen Binnenhaftungsnormen §§ 93, 116 AktG - konstruieren lässt. Das ist zu verneinen, da § 31 BGB stets eine Pflichtenstellung der Gesellschaft voraussetzt. In einem zweiten Schritt wird dann untersucht, wann der Doppelmandatar bei seiner Tätigkeit in der aufnehmenden Gesellschaft gemäß § 31 BGB auch „in Ausführungen der Verrichtungen“ für die abordnende Gesellschaft handelt. Schließlich werden die der abordnenden Gesellschaft eine Pflichtenstellung zuweisenden Haftungsnormen unter besonderer Berücksichtigung der Situation der Doppelmandatschaft näher beleuchtet.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2019
Erscheinungsdatum: 17.05.2019
ISBN-Print: 978-3-8487-5970-5
ISBN-Online: 978-3-7489-0128-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum europäischen, internationalen und vergleichenden Unternehmensrecht
Band: 15
Sprache: Deutsch
Seiten: 189
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 19
1. 1. 1. 1. Doppelmandatschaft im Konzern Kein Zugriff
    2. 2. Vertreter von Gewerkschaften Kein Zugriff
    3. 3. Bankenvertreter Kein Zugriff
    4. 4. Sonstige Fälle Kein Zugriff
    5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Schädigung bei Interessenkollision Kein Zugriff
    2. 1. a) Wahrscheinlichkeit einer Interessenkollision Kein Zugriff
      2. b) Geneigtheit zur Auflösung zugunsten der abordnenden Gesellschaft Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. I. Sorgfaltspflichtverletzung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Pflichtenkollision bei Doppelmandatschaft Kein Zugriff
    2. 2. Verletzungshandlungen Kein Zugriff
3. 1. I. Vorbemerkung Kein Zugriff
  2. II. BGH Kein Zugriff
  3. III. Literatur Kein Zugriff
4. D. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. I. Wortlaut Kein Zugriff
  2. II. Handlungsfähigkeit rechtsfähiger Gebilde Kein Zugriff
2. 1. I. Vorbemerkung Kein Zugriff
  2. II. Streit über das Wesen der juristischen Person Kein Zugriff
  3. 1. 1. Zum Wesen der juristischen Person Kein Zugriff
    2. 2. Zur Handlungs- und Deliktsfähigkeit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Zum Wesen der juristischen Person Kein Zugriff
    2. 2. Handlungs- und Deliktsfähigkeit Kein Zugriff
  5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
  6. VI. Keine Entscheidung im BGB Kein Zugriff
  7. 1. 1. Sieg des Organbegriffs Kein Zugriff
    2. 1. aa) § 31 BGB als gesetzlicher Schuldbeitritt Kein Zugriff
        (1) BGH Kein Zugriff
        (i) Rechtssystematische Bedenken Kein Zugriff
        (ii) Rechtspraktische Bedenken Kein Zugriff
        (iii) Gefährdung der Handlungsfreiheit Kein Zugriff
        (3) Vorrang der Innenhaftung Kein Zugriff
        (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        cc) Handlungszurechnung bei Verkehrspflichtverletzungen Kein Zugriff
        dd) Handlungszurechnung auch in den sonstigen Fällen Kein Zugriff
        ee) Ergebnis zu a) Kein Zugriff
      2. b) Besitzzurechnung Kein Zugriff
      3. c) Innerverbandliche Rechtsakte Kein Zugriff
    3. 3. Zurechnung gemäß der Organtheorie Kein Zugriff
  8. 1. 1. Organtheorie und Pflichtenstellung Kein Zugriff
    2. 2. Haftung ohne Pflichtenstellung Kein Zugriff
3. 1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. 1. a) Hinsichtlich der Vermögensmasse Kein Zugriff
      2. aa) Gesetzesmaterialien Kein Zugriff
        (1) Haftungsrechtlicher Organbegriff Kein Zugriff
        (2) Verbandsrechtliche Organbegriff Kein Zugriff
      3. c) Ergebnis der Konkretisierung Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Unterschiede von natürlicher und juristischer Person Kein Zugriff
      2. aa) Handlungsfähigkeit Kein Zugriff
        bb) Schadentragungspflicht Kein Zugriff
        cc) Irrelevanz der rechtsethischen Verschiedenheit Kein Zugriff
    2. 2. Geltung für alle rechtsfähigen Verbände Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis zu III. Kein Zugriff
    4. 4. Fortgang der Untersuchung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Irrelevanz des Gleichstellungsgebots Kein Zugriff
    2. 2. Vorteil-Nachteil-Gedanke als Ausprägung des Gleichstellungsgebots Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 4. Bestätigung durch den Gesetzgeber Kein Zugriff
4. D. Ergebnis zu Teil 2. Kein Zugriff
1. A. Vorbemerkung Kein Zugriff
2. 1. I. Die Stellung von Organwaltern nach dem AktG Kein Zugriff
  2. 1. 1. BGHZ 36, 296 Kein Zugriff
    2. 2. BGHZ 90, 381 Kein Zugriff
  3. 1. 1. Unstimmigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Fehlschluss Kein Zugriff
3. 1. I. Gleichstellungsgedanke Kein Zugriff
  2. II. Präventivgedanke Kein Zugriff
  3. III. Kein entgegenstehender Wille des Gesetzgebers Kein Zugriff
  4. IV. Fortgang der Untersuchung Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff
    2. 2. An den Organwalter adressierte Haftungsnormen Kein Zugriff
    3. 3. Ausschließlich an die Gesellschaft adressierte Haftungsnorm Kein Zugriff
    4. 4. Keine Prüfungserleichterung Kein Zugriff
    5. 5. Fortgang der Untersuchung Kein Zugriff
  2. II. Abgrenzung zur privaten Sphäre Kein Zugriff
  3. 1. 1. Gegenüber Dritten Kein Zugriff
    2. 1. a) Einführung Kein Zugriff
      2. b) Irrelevanz eines Konzernverhältnisses Kein Zugriff
      3. aa) Ulmers Ansatz Kein Zugriff
        bb) Kritik Kein Zugriff
        cc) Fortgang der Untersuchung Kein Zugriff
      4. aa) Handeln im Interesse der aufnehmenden Gesellschaft Kein Zugriff
        bb) Eigennützige Schädigung Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (1) Literatur Kein Zugriff
        (i) Interessenverfolgung statt tatsächlicher Vorteil Kein Zugriff
        (ii) Verfolgung auch bei Interessengleichlauf Kein Zugriff
        (iii) Vorsatzerfordernis Kein Zugriff
        (iv) Weiter Vorteilsbegriff Kein Zugriff
        (i) Ulmer Kein Zugriff
        (ii) BGH Kein Zugriff
    3. 3. Beweiserleichterung Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis zu III. Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Einführung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Grundlagen Kein Zugriff
        (1) Teleologische Erwägungen Kein Zugriff
        (2) Konstruktion und Zurechnungsumfang Kein Zugriff
      2. aa) Anspruchsgrundlage Kein Zugriff
        bb) Pflichtenstellung bei Doppelmandatschaft Kein Zugriff
      3. c) Ergebnis zu 1. Kein Zugriff
    3. 1. a) Grundlagen Kein Zugriff
      2. (1) Schlichtes Handeln als Veranlassung Kein Zugriff
        (2) Teleologische Erwägungen Kein Zugriff
        bb) Beweiserleichterung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff
    2. 1. a) Bestimmen von Verwaltungsmitgliedern Kein Zugriff
      2. b) Einschub: Die Haftung des Doppelmandatars Kein Zugriff
      3. c) Schlichtes Handeln Kein Zugriff
      4. d) Ergebnis zu 2. Kein Zugriff
    3. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
      2. b) Treupflichtverletzung bei Doppelmandatschaft Kein Zugriff
      3. aa) Wertung des § 117 AktG Kein Zugriff
        bb) Aus Treuepflicht Kein Zugriff
        cc) Aus § 31 BGB Kein Zugriff
      4. d) Ergebnis zu 3. Kein Zugriff
    4. 4. § 826 BGB Kein Zugriff
    5. 5. Ergebnis zu II. Kein Zugriff
Gesamtergebnis Kein Zugriff Seiten 177 - 178
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 179 - 189

Literaturverzeichnis (178 Einträge)

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§ 31 BGB bei Doppelmandatschaft

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