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Unternehmenskaufverträge nach indischem Recht aus deutscher Perspektive

Autor:innen:
Verlag:
 13.07.2011

Zusammenfassung

Im Zuge der Intensivierung der Handelsbeziehungen zwischen Indien und Deutschland stellen Unternehmenskäufe eines der häufigsten Formen dar, in die jeweils anderen Märkte einzutreten. Für deutsche Unternehmer ist es bei Geschäftsaktivitäten in Indien daher unerlässlich, sich einen Einblick in das entsprechende indische Recht zu verschaffen. Aufgrund der zahlreichen Risiken besteht hier ein großes Bedürfnis nach Rechtssicherheit bei der Gestaltung indischer Unternehmenskaufverträge.

In der Arbeit werden im Wege eines funktionellen Rechtsvergleiches zunächst die Themenbereiche des einschlägigen indischen Rechts anhand von Gesetzen und Rechtsprechung herausgearbeitet. Ausgangspunkt sind die vorvertraglichen Pflichten der Vertragsparteien. Den Schwerpunkt der Untersuchung bildet die Gestaltung der wesentlichen Vertragsklauseln nach indischem Recht. Anschließend werden die relevanten öffentlich-rechtlichen Vorgaben bei Unternehmenskäufen in Indien erörtert. Durch eine Analyse der einzelnen Themenbereiche aus der Sicht des deutschen Unternehmenskaufrechts wird ein umfassender Blick auf die vielfältigen Rechtsfragen im Zusammenhang mit indischen Unternehmenskaufverträgen ermöglicht.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr
2011
Erscheinungsdatum
13.07.2011
ISBN-Print
978-3-8329-6768-0
ISBN-Online
978-3-8452-3196-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum europäischen, internationalen und vergleichenden Unternehmensrecht
Band
7
Sprache
Deutsch
Seiten
275
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 17 - 18
  3. Einleitung Kein Zugriff 19 - 20
        1. Caveat emptor im indischen Vertragsrecht Kein Zugriff
            1. Falschaussagen des Verkäufers Kein Zugriff
            2. Aufklärungspflichtverletzungen Kein Zugriff
            3. Irrtümer bei der Willensbildung Kein Zugriff
            1. Wahlrecht des Käufers Kein Zugriff
            2. Erfüllungsanspruch Kein Zugriff
            3. Rückabwicklungsanspruch Kein Zugriff
            4. Haftungsausschluss Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Vergleich der §§ 437 ff. BGB mit den misrepresentations Kein Zugriff
          2. Vergleich der c. i. c. mit den misrepresentations Kein Zugriff
        2. Aufklärungspflichten Kein Zugriff
        3. Irreführungen Kein Zugriff
            1. Geltendmachung der Rechtsbehelfe Kein Zugriff
            2. Nacherfüllung und Schadensersatz Kein Zugriff
            3. Rückabwicklung Kein Zugriff
            4. Haftungsausschluss Kein Zugriff
            1. Umfang des Ersatzanspruchs Kein Zugriff
            2. Mitverschulden des Käufers Kein Zugriff
        1. Rechtswirksamkeit im Stadium der Kontaktaufnahme Kein Zugriff
        2. Rechtswirksamkeit im Stadium der Verhandlung Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. Analyse aus deutscher Perspektive Kein Zugriff 48 - 49
          1. Problemstellung Kein Zugriff
          2. Die duty of care des directors Kein Zugriff
        2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      6. Analyse aus deutscher Perspektive Kein Zugriff 51 - 53
        1. Problemstellung Kein Zugriff
        2. Die allgemeine Treuepflicht Kein Zugriff
        3. Auskunftspflichten bei Unternehmensverkäufen Kein Zugriff
          1. Existenz einer gesellschafterlichen Treuepflicht Kein Zugriff
          2. Filterung der Informationen durch Dritte Kein Zugriff
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Informationsrechte im Allgemeinen Kein Zugriff
          1. Vorliegen besonderer Umstände Kein Zugriff
            1. Beschränkung des Informationsbegehren Kein Zugriff
            2. Grenzen der Offenbarungspflicht Kein Zugriff
        1. Die gesellschafterliche Treuepflicht Kein Zugriff
        2. Filterung der Informationen durch Dritte Kein Zugriff
        1. Einführung Kein Zugriff
        2. Wirksame Einbeziehung von AGB Kein Zugriff
          1. Die „contra proferentem“- Regel Kein Zugriff
          2. Haftungsausschlussklauseln Kein Zugriff
          1. Allgemeine Erläuterungen zur public policy Kein Zugriff
          2. Vereinbarkeit von AGB mit der public policy in Indien Kein Zugriff
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Einbeziehungsvoraussetzungen Kein Zugriff
        2. Auslegung Kein Zugriff
          1. Gesetzliche Bestimmungen Kein Zugriff
            1. Haftungsausschlussklauseln (disclaimer) Kein Zugriff
            2. Kaufpreisanpassungsklauseln (price escalation clause) Kein Zugriff
            3. Haftungshöchstbetragsklauseln (caps) Kein Zugriff
        1. Sittenwidrige Willensbeeinflussung des Vertragspartners Kein Zugriff
        2. Rechtsfolgen unzulässiger Willensbeeinflussung Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Vergleichbare Rechtsinstitute Kein Zugriff
        2. Rechtsfolgen Kein Zugriff
        1. Vorsätzliche Falschaussagen Kein Zugriff
        2. Bewusste Geheimhaltung von Informationen Kein Zugriff
        3. Rechtsfolgen Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Falschaussagen Kein Zugriff
        2. Verschweigen wesentlicher Informationen Kein Zugriff
        3. Rechtsfolgen Kein Zugriff
        1. Die Stempelsteuer im Allgemeinen Kein Zugriff
          1. Der Begriff des instruments Kein Zugriff
          2. Bemessung der Stempelsteuer Kein Zugriff
        3. Erfordernis zur Stempelung sämtlicher side letter Kein Zugriff
          1. Unzulässigkeit als Beweismittel Kein Zugriff
          2. Nachträgliche Heilung und Geldstrafe Kein Zugriff
          3. Möglichkeit zur Rückerstattung der Geldstrafe Kein Zugriff
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      8. Analyse aus deutscher Perspektive Kein Zugriff 95 - 96
      1. Bedeutung im indischen Recht Kein Zugriff 97 - 99
      2. Analyse aus deutscher Perspektive Kein Zugriff 99 - 100
      1. Bedeutung im indischen Recht Kein Zugriff 100 - 101
      2. Analyse aus deutscher Perspektive Kein Zugriff 101 - 102
            1. Handel mit Beteiligungen an ausländischen Zielgesellschaften Kein Zugriff
            2. Unternehmensbewertung bei Auslandsinvestitionen Kein Zugriff
            1. Handel mit Beteiligungen an inländischen Zielgesellschaften Kein Zugriff
                1. Die sog. pricing guidelines Kein Zugriff
                2. Anwendung des discounted cash flow-Verfahrens Kein Zugriff
              2. Anteilsübertragung von Ausländer an Inländer Kein Zugriff
          3. Rechtsfolgen Kein Zugriff
        2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Analyse aus deutscher Perspektive Kein Zugriff 109 - 110
          1. Erläuterungen zu den representations Kein Zugriff
            1. Abgrenzung Kein Zugriff
            2. Vertragliche Abbedingung der conditions Kein Zugriff
            3. Express warranties Kein Zugriff
              1. Bestand des Eigentumsanspruchs des Verkäufers Kein Zugriff
              2. Uneingeschränkte Ausübung des Besitzrechts Kein Zugriff
              3. Keine Belastungen durch Dritte Kein Zugriff
              4. Anteilsverkauf nach Beschreibung Kein Zugriff
              1. Tatbestand Kein Zugriff
              2. Kaufpreisminderung und Schadensersatz Kein Zugriff
              3. Der entgangene Gewinn (loss profits) Kein Zugriff
              1. Pauschalierter Schadensersatz (liquidated damages) Kein Zugriff
              2. Vertragsstrafe (penalties) Kein Zugriff
              3. Angemessenheitskontrolle Kein Zugriff
        2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Rechtsinstitute Kein Zugriff
        2. Rechtsfolgeregelungen Kein Zugriff
          1. Express indemnification Kein Zugriff
          2. Implied indemnification Kein Zugriff
        2. Die Art der Freistellung Kein Zugriff
        3. Fälligkeit des Freistellungsanspruch Kein Zugriff
          1. Freistellung von sämtlichen Schäden Kein Zugriff
          2. Freistellung von sämtlichen Aufwendungen Kein Zugriff
          3. Erstattung von Zahlungen aufgrund von Vereinbarungen Kein Zugriff
        5. Haftungshöchstbetragsklauseln (caps) Kein Zugriff
        6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Analyse aus deutscher Perspektive Kein Zugriff 136 - 139
          1. Der contingent contract Kein Zugriff
          2. Rechtsfolgen bei Verstößen Kein Zugriff
        2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Analyse aus deutscher Perspektive Kein Zugriff 142 - 144
        1. Allgemeines Kein Zugriff
          1. Vorliegen eines agreement Kein Zugriff
          2. Erfasste Unternehmen Kein Zugriff
            1. Räumlich und sachlich relevanter Markt Kein Zugriff
            2. Zeitlich relevanter Markt Kein Zugriff
          4. Nachteilige Auswirkungen auf den Wettbewerb in Indien Kein Zugriff
          5. Spürbarkeit der Wettbewerbsbeschränkung Kein Zugriff
          6. Auswirkungsdoktrin (effective doctrine) Kein Zugriff
          1. Anwendbarkeit der doctrine of severability Kein Zugriff
          2. Lückenschließung durch die blue pencil-rule Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Kartellrechtliche Vereinbarung Kein Zugriff
        2. Unternehmensbegriff Kein Zugriff
        3. Marktabgrenzung Kein Zugriff
        4. Rechtsfolgen einer unangemessenen Wettbewerbsabrede Kein Zugriff
          1. Wirksamkeits- und Formerfordernisse Kein Zugriff
          2. Auslegung von Schiedsklauseln Kein Zugriff
          3. Die Art der Rechtsbeziehung Kein Zugriff
          1. Wahlfreiheit der Parteien Kein Zugriff
          2. Fehlen einer vertraglicher Regelungen Kein Zugriff
          1. Bindung an die vertragliche Vereinbarung Kein Zugriff
          2. Vermutung des Ausschluss von Kollisionsrechten Kein Zugriff
          3. Fehlen einer vertraglichen Vereinbarung Kein Zugriff
          1. Parteivereinbarung Kein Zugriff
          2. Bestimmung durch das Schiedsgericht Kein Zugriff
            1. Grundsatz der Vertragsfreiheit Kein Zugriff
            2. Bestellungshindernisse Kein Zugriff
              1. Fristlosigkeit des Anrufungsrechts Kein Zugriff
              2. Voraussetzungen zur Eröffnung des Bestellungsverfahrens Kein Zugriff
              3. Maßstab bei der Auswahl der Schiedsrichter Kein Zugriff
            1. Vereinbarung von drei Schiedsrichtern Kein Zugriff
            2. Vereinbarung eines Schiedsrichters Kein Zugriff
            1. Vollstreckbarkeit Kein Zugriff
              1. Allgemeines Kein Zugriff
              2. Verstoß gegen public policy Kein Zugriff
            3. Vollstreckung trotz Aufhebungsantrag Kein Zugriff
            1. Anerkennung sog. New York Convention Awards Kein Zugriff
            2. Fiktionswirkung Kein Zugriff
              1. Vorlage des Schiedsspruchs Kein Zugriff
              2. Vorlage der Schiedsvereinbarung Kein Zugriff
              3. Qualifikation als foreign award Kein Zugriff
              4. Sonstige Beweise Kein Zugriff
              1. Allgemeines Kein Zugriff
              2. Verstoß gegen public policy Kein Zugriff
        7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Schiedsvereinbarung Kein Zugriff
        2. Ort des Schiedsgerichts Kein Zugriff
        3. Anwendbares materielles Recht Kein Zugriff
        4. Das anwendbare Verfahrensrecht Kein Zugriff
        5. Das schiedsrichterliche Bestellungsverfahren Kein Zugriff
        6. Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche Kein Zugriff
        1. Allgemeines Kein Zugriff
          1. Vollzugsverbot Kein Zugriff
          2. Anmeldung des Zusammenschlusses Kein Zugriff
          1. Unmittelbarer und mittelbarer Erwerb Kein Zugriff
            1. Tatbestand Kein Zugriff
            2. Schwellenwerte Kein Zugriff
            1. Tatbestand Kein Zugriff
            2. Schwellenwerte Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Vollzugsverbot und Freistellungen Kein Zugriff
        2. Anmeldung des Zusammenschlusses Kein Zugriff
          1. Zusammenschlussbegriff Kein Zugriff
          2. Wettbewerbsbeschränkung Kein Zugriff
          3. Marktabgrenzung Kein Zugriff
          4. Schwellenwerte Kein Zugriff
        1. Überblick über behördliche Zuständigkeiten und Rechtsquellen Kein Zugriff
              1. Automatic route Kein Zugriff
              2. Approval route Kein Zugriff
              3. Erwerbsverbote Kein Zugriff
            2. Beteiligungsveräußerung Kein Zugriff
            1. Beteiligungserwerb Kein Zugriff
            2. Beteiligungsveräußerung Kein Zugriff
        3. Rechtsfolgen bei Verstößen Kein Zugriff
      2. Zwischenergebnis Kein Zugriff 228 - 230
        1. Zuständigkeiten Kein Zugriff
        2. Investitionskontrolle Kein Zugriff
  7. Thesen Kein Zugriff 234 - 240
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 241 - 248
  9. Rechtsprechungsverzeichnis Kein Zugriff 249 - 275

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