Urheberrecht und computergestützte Erkennung

Frederik Leenen

doi:10.5771/9783845254524

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Urheberrecht und computergestützte Erkennung

Zugleich ein Beitrag zu den Voraussetzungen eines Innominatfalls, der Reichweite der schlichten Einwilligung im Internet und der Anwendbarkeit der §§ 8-10 TMG auf Suchdienste

Autor:innen:
Reihe:: Schriften zum Daten-, Informations- und Medienrecht, Band 9
Verlag:: 11.04.2014

Zusammenfassung

Die Arbeit beschäftigt sich mit der urheberrechtlichen Bewertung von computergestützter Erkennung, wie sie etwa von Musikerkennungsdiensten, Suchdienstanbietern bei Rückwärtsbildersuchen und im Rahmen von Augmented Reality eingesetzt wird. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass die Erkennungsmuster im Einzelfall Vervielfältigungen darstellen, die Erkennung selbst aber auch als Eingriff in ein unbenanntes Verwertungsrecht (Innominatfall) zu begreifen ist. Sie leitet außerdem her, dass Suchdienstanbietern im Internet eine Haftung aufgrund einer schlichten Einwilligung und einer analogen Anwendung der §§ 9,10 TMG in bestimmten Grenzen erspart bleibt. In der gesamten Prüfung wird ausführlich auf das zugrundeliegende Richtlinienrecht eingegangen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2014
Erscheinungsdatum: 11.04.2014
ISBN-Print: 978-3-8487-1399-8
ISBN-Online: 978-3-8452-5452-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Daten-, Informations- und Medienrecht
Band: 9
Sprache: Deutsch
Seiten: 272
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 20
Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 22
1. Definition der computergestützten Erkennung und Abgrenzung Kein Zugriff Seiten 23 - 25
2. Weitere Rechtsgebiete, in denen die computergestützte Erkennung von Relevanz ist Kein Zugriff Seiten 25 - 26
3. 1. Ursprung Kein Zugriff Seiten 26 - 27
  2. Motivation für die Entwicklung Kein Zugriff Seiten 27 - 28
  3. Notwendigkeit und Nutzen für staatliche Instanzen und Rechteinhaber Kein Zugriff Seiten 28 - 31
  4. 1. Text Kein Zugriff
    2. 1. Musik Kein Zugriff
      2. Bilder Kein Zugriff
      3. Film/Video Kein Zugriff
    3. Gegenstände Kein Zugriff
    4. Personen Kein Zugriff
4. Hochform: Augmented Reality (AR) Kein Zugriff Seiten 37 - 40
5. 1. 1. (Erst-)Erfassung des zu Erkennenden, Erstellen von (Wieder-)Erkennungsmustern/Fingerprints Kein Zugriff
    2. Speicherung und Systematisierung dieser Muster in einer Datenbank Kein Zugriff
    3. Verknüpfung / Anreicherung der Muster Kein Zugriff
  2. 1. Objekt- oder Geschehensaufnahme mittels Sensorik Kein Zugriff
    2. Wiedererkennung von abgrenzbaren Objekten oder Prozessen durch Interaktion mit der Datenbank Kein Zugriff
    3. Mitteilung des Ergebnisses und Anreicherung Kein Zugriff
    4. AR: Wiedergabe des angereicherten Geschehens Kein Zugriff
1. 1. 1. Werk Kein Zugriff
    2. Leistungsschutzrechte / verwandte Schutzrechte Kein Zugriff
  2. 1. 1. Prüfungsmaßstab der richtlinienkonformen Auslegung Kein Zugriff
      2. Die Unterscheidung von Teil- und Vollharmonisierung Kein Zugriff
      3. Vollharmonisierung des Verbreitungsrechts: Le-Corbusier Kein Zugriff
      4. Vollharmonisierung weiterer Verbreitungsrechte Kein Zugriff
    2. 1. Einordnung von § 23 UrhG als Verwertungsrecht Kein Zugriff
      2. Richtlinienkonforme Auslegung und Vollharmonisierung Kein Zugriff
      3. Quantisierung des Werkbegriffes Kein Zugriff
      4. Rechtsprechung Kein Zugriff
        Gesetzgeber und Lehre Kein Zugriff
        Argumentation Kein Zugriff
        Eigene Auffassung Kein Zugriff
      5. Definition (für die äußere Abgrenzung zu §§ 15ff. und 24 UrhG) Kein Zugriff
      6. Speicherung einer Digitalisierung (Vorbereitungshandlung zur Erstellung eines Musters) Kein Zugriff
        Speichern eines Wiedererkennungsmusters in der Datenbank Kein Zugriff
        Erkennung Kein Zugriff
        Wiedergabe und Anreicherung Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      7. Exkurs: das Problem der Mitverwirklichung einer Vervielfältigung bei der Herstellung i.S.d § 23 UrhG Kein Zugriff
      8. Besonderheiten bei den verwandten Schutzrechten Kein Zugriff
    3. 1. Richtlinienkonforme Auslegung Kein Zugriff
        Vervielfältigung nach deutschem Recht Kein Zugriff
        Europarechtliche Überprüfung Kein Zugriff
        Verbreitung (§ 17 UrhG) Kein Zugriff
        Ausstellung (§ 18 UrhG) Kein Zugriff
      2. § 19 UrhG Kein Zugriff
        Unmittelbares (eigenständiges) Zugänglichmachen Kein Zugriff
        Die qualifizierte Bezugnahme auf eine öffentliche Zugänglichmachung eines Dritten Kein Zugriff
        §§ 20 UrhG (Senderecht) Kein Zugriff
        §§ 19 Abs. 4, 21 und 22 UrhG Kein Zugriff
        Europarechtliche Überprüfung (Recht der öffentlichen Wiedergabe) Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 1. Einordnung der computergestützten Erkennung als Verwertungsvorgang Kein Zugriff
      2. Bezugspunkt des Innominatfalls Kein Zugriff
      3. Nach deutschem Recht Kein Zugriff
        Europarechtlich Kein Zugriff
      4. Nationale oder richtlinienkonforme Auslegung? Kein Zugriff
      5. Herleitung der Voraussetzung Kein Zugriff
        Überblick über die wesentlichen Entscheidungen Kein Zugriff
        Computergestützte Erkennung als Nutzung Kein Zugriff
        Eigenständigkeit der Nutzung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      6. Wortlaut Kein Zugriff
        Historisch Kein Zugriff
        (Keine) Schlüsse aus der Unterteilung der Verwertungsrechte in § 15 Abs. 1 und 2 UrhG Kein Zugriff
        Regelbeispieltechnik Kein Zugriff
        Vergleich zum Leistungsschutzrecht der Presseverleger Kein Zugriff
        Unanwendbarkeit der Regeln der Analogie Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Allgemeines zum Beteiligungsgrundsatz Kein Zugriff
        Beträchtliche Erträge durch die computergestützte Erkennung Kein Zugriff
        Zuordnung der Erträge der Erkennung (auch) zum Urheber Kein Zugriff
        Gesamtabwägung und Ergebnis Kein Zugriff
      7. Kein unbenanntes Verwertungsrecht für Leistungsschutzrechtsinhaber Kein Zugriff
    5. 1. Einfaches Nutzungsrecht Kein Zugriff
      2. Die sog. „rein schuldrechtliche Einwilligung“ (Wirkung nur inter partes) Kein Zugriff
  3. 1. Heranführung und Eingrenzung Kein Zugriff
    2. Verletzung des Veröffentlichungsrechts nach § 12 UrhG Kein Zugriff
    3. Missachtung des Rechts auf Anerkennung der Urheberschaft (§ 13 UrhG) Kein Zugriff
    4. 1. Anwendungsbereich und Verhältnis von den änderungsrechtlichen Vorschriften der §§ 14, 39, 62 und 93 Abs. 1 UrhG Kein Zugriff
      2. Erkennungsmuster/Fingerprint Kein Zugriff
        Eignung zur Interessengefährdung Kein Zugriff
        Abwägung Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
    5. Persönlichkeitsrechtsschutz bei den Leistungsschutzrechten Kein Zugriff
    6. Besonderheiten der Rechtsfolge von Urheberpersönlichkeitsrechtsverletzungen Kein Zugriff
  4. 1. Harmonisierung der Schranken, Maßstab der Auslegung Kein Zugriff
    2. 1. Umkehrschluss aus § 12 UrhG – „Verbrauch“ des Mitteilungsrechts Kein Zugriff
      2. Vorübergehend und flüchtig oder begleitend Kein Zugriff
        Integraler und wesentlicher Teil eines technischen Verfahrens Kein Zugriff
        Zum Zweck einer rechtmäßigen Nutzung Kein Zugriff
        Handlung hat keine eigenständige wirtschaftliche Bedeutung Kein Zugriff
      3. Rechtspflege und öffentliche Sicherheit, § 45 UrhG Kein Zugriff
      4. Behinderte Menschen, § 45a UrhG Kein Zugriff
      5. Sammlungen für Kirchen-, Schul- oder Unterrichtsgebrauch, § 46 UrhG Kein Zugriff
      6. Zitat, § 51 UrhG Kein Zugriff
      7. Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch, § 53 UrhG Kein Zugriff
      8. Unwesentliches Beiwerk, § 57 UrhG Kein Zugriff
  5. 1. 1. Schranken beim Eingriff in das unbenannte Verwertungsrecht der computergestützten Erkennung Kein Zugriff
2. 1. Fehlen pflichtwidrigen Verhaltens Kein Zugriff Seiten 187 - 189
  2. 1. Rechtsnatur der schlichten bzw. rechtfertigenden Einwilligung Kein Zugriff
    2. 1. Grundlegende Regeln der Auslegung Kein Zugriff
      2. Grenze der Auslegung (mit Folge für auf Abbildungen Dritter basierender Muster) Kein Zugriff
      3. Das Einstellen Kein Zugriff
        Besondere Begleithinweise beim Einstellen Kein Zugriff
        Zwei Typen von Teilnehmern am Rechtsverkehr Kein Zugriff
        Die Rolle von Standards Kein Zugriff
        Die Erklärung im Laufe der Zeit Kein Zugriff
        Quantitative und qualitative Grenzen der Einwilligung Kein Zugriff
        Drittfälle Kein Zugriff
    3. Widerruf Kein Zugriff
    4. Verhältnis zu den Schranken Kein Zugriff
    5. Beweislast Kein Zugriff
    6. 1. Negative Abgrenzung: außerhalb des Internets grundsätzlich nicht übertragbar Kein Zugriff
        Rückwärtssuche Kein Zugriff
        Identifikation Kein Zugriff
      2. Genaue Reichweite der Einwilligung Kein Zugriff
    7. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. Eingrenzung auf vier typische Fälle und zum Maßstab der Vervielfältigung Kein Zugriff Seiten 215 - 217
  2. 1. Europarechtlicher Einfluss Kein Zugriff
    2. 1. Herrschende Meinung in der Literatur und Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. Neuere Ansätze Kein Zugriff
    3. Neuere Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
    4. Im Weiteren zugrunde gelegte Auffassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Werknutzung Kein Zugriff
      2. Privilegierung Kein Zugriff
    2. 1. Werknutzung Kein Zugriff
      2. Unmittelbare Anwendung Kein Zugriff
        Regelungslücke Kein Zugriff
        Vergleichbarer Regelungstatbestand Kein Zugriff
        Folgen Kein Zugriff
        Ergebnis für die computergestützte Erkennung Kein Zugriff
    3. Objektauswahl durch den Nutzer (Fall 3) Kein Zugriff
    4. Verletzung von Urheberpersönlichkeitsrechten bei der Anreicherung (Fall 4) Kein Zugriff
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 240 - 240
4. 1. 1. Unterlassung (§ 97 Abs. 1 S. 1, 2. Alt und S. 2 UrhG) Kein Zugriff
    2. Beseitigung (§ 97 Abs. 1 S. 1, 1. Alt. UrhG) Kein Zugriff
    3. Vernichtung, Rückruf und Überlassung (§ 98 UrhG) Kein Zugriff
  2. 1. Verschulden Kein Zugriff
    2. Herausgabe des Verletzergewinns Kein Zugriff
    3. Auskunftsansprüche Kein Zugriff
  3. Nichtvermögensschäden (§ 97 Abs. 2 S. 4 UrhG) Kein Zugriff Seiten 249 - 250
- Thesenhafte Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 251 - 272

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