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Monographie Kein Zugriff
Urheberrecht und computergestützte Erkennung
Zugleich ein Beitrag zu den Voraussetzungen eines Innominatfalls, der Reichweite der schlichten Einwilligung im Internet und der Anwendbarkeit der §§ 8-10 TMG auf Suchdienste- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum Daten-, Informations- und Medienrecht, Band 9
- Verlag:
- 2014
Zusammenfassung
Die Arbeit beschäftigt sich mit der urheberrechtlichen Bewertung von computergestützter Erkennung, wie sie etwa von Musikerkennungsdiensten, Suchdienstanbietern bei Rückwärtsbildersuchen und im Rahmen von Augmented Reality eingesetzt wird. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass die Erkennungsmuster im Einzelfall Vervielfältigungen darstellen, die Erkennung selbst aber auch als Eingriff in ein unbenanntes Verwertungsrecht (Innominatfall) zu begreifen ist. Sie leitet außerdem her, dass Suchdienstanbietern im Internet eine Haftung aufgrund einer schlichten Einwilligung und einer analogen Anwendung der §§ 9,10 TMG in bestimmten Grenzen erspart bleibt. In der gesamten Prüfung wird ausführlich auf das zugrundeliegende Richtlinienrecht eingegangen.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2014
- Copyrightjahr
- 2014
- ISBN-Print
- 978-3-8487-1399-8
- ISBN-Online
- 978-3-8452-5452-4
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum Daten-, Informations- und Medienrecht
- Band
- 9
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 272
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 20Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 22Autor:innen:
- Definition der computergestützten Erkennung und Abgrenzung Kein Zugriff Seiten 23 - 25Autor:innen:
- Weitere Rechtsgebiete, in denen die computergestützte Erkennung von Relevanz ist Kein Zugriff Seiten 25 - 26Autor:innen:
- Ursprung Kein Zugriff Seiten 26 - 27Autor:innen:
- Motivation für die Entwicklung Kein Zugriff Seiten 27 - 28Autor:innen:
- Notwendigkeit und Nutzen für staatliche Instanzen und Rechteinhaber Kein Zugriff Seiten 28 - 31Autor:innen:
- Autor:innen:
- Text Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Musik Kein ZugriffAutor:innen:
- Bilder Kein ZugriffAutor:innen:
- Film/Video Kein ZugriffAutor:innen:
- Gegenstände Kein ZugriffAutor:innen:
- Personen Kein ZugriffAutor:innen:
- Hochform: Augmented Reality (AR) Kein Zugriff Seiten 37 - 40Autor:innen:
- Autor:innen:
- (Erst-)Erfassung des zu Erkennenden, Erstellen von (Wieder-)Erkennungsmustern/Fingerprints Kein ZugriffAutor:innen:
- Speicherung und Systematisierung dieser Muster in einer Datenbank Kein ZugriffAutor:innen:
- Verknüpfung / Anreicherung der Muster Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Objekt- oder Geschehensaufnahme mittels Sensorik Kein ZugriffAutor:innen:
- Wiedererkennung von abgrenzbaren Objekten oder Prozessen durch Interaktion mit der Datenbank Kein ZugriffAutor:innen:
- Mitteilung des Ergebnisses und Anreicherung Kein ZugriffAutor:innen:
- AR: Wiedergabe des angereicherten Geschehens Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Werk Kein ZugriffAutor:innen:
- Leistungsschutzrechte / verwandte Schutzrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Prüfungsmaßstab der richtlinienkonformen Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Unterscheidung von Teil- und Vollharmonisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vollharmonisierung des Verbreitungsrechts: Le-Corbusier Kein ZugriffAutor:innen:
- Vollharmonisierung weiterer Verbreitungsrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einordnung von § 23 UrhG als Verwertungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Richtlinienkonforme Auslegung und Vollharmonisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Quantisierung des Werkbegriffes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzgeber und Lehre Kein ZugriffAutor:innen:
- Argumentation Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigene Auffassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Definition (für die äußere Abgrenzung zu §§ 15ff. und 24 UrhG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Speicherung einer Digitalisierung (Vorbereitungshandlung zur Erstellung eines Musters) Kein ZugriffAutor:innen:
- Speichern eines Wiedererkennungsmusters in der Datenbank Kein ZugriffAutor:innen:
- Erkennung Kein ZugriffAutor:innen:
- Wiedergabe und Anreicherung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs: das Problem der Mitverwirklichung einer Vervielfältigung bei der Herstellung i.S.d § 23 UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Besonderheiten bei den verwandten Schutzrechten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Richtlinienkonforme Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vervielfältigung nach deutschem Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Europarechtliche Überprüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbreitung (§ 17 UrhG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausstellung (§ 18 UrhG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- § 19 UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unmittelbares (eigenständiges) Zugänglichmachen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die qualifizierte Bezugnahme auf eine öffentliche Zugänglichmachung eines Dritten Kein ZugriffAutor:innen:
- §§ 20 UrhG (Senderecht) Kein ZugriffAutor:innen:
- §§ 19 Abs. 4, 21 und 22 UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Europarechtliche Überprüfung (Recht der öffentlichen Wiedergabe) Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einordnung der computergestützten Erkennung als Verwertungsvorgang Kein ZugriffAutor:innen:
- Bezugspunkt des Innominatfalls Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Nach deutschem Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Europarechtlich Kein ZugriffAutor:innen:
- Nationale oder richtlinienkonforme Auslegung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Herleitung der Voraussetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick über die wesentlichen Entscheidungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Computergestützte Erkennung als Nutzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigenständigkeit der Nutzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wortlaut Kein ZugriffAutor:innen:
- Historisch Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- (Keine) Schlüsse aus der Unterteilung der Verwertungsrechte in § 15 Abs. 1 und 2 UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Regelbeispieltechnik Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleich zum Leistungsschutzrecht der Presseverleger Kein ZugriffAutor:innen:
- Unanwendbarkeit der Regeln der Analogie Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeines zum Beteiligungsgrundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Beträchtliche Erträge durch die computergestützte Erkennung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zuordnung der Erträge der Erkennung (auch) zum Urheber Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesamtabwägung und Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein unbenanntes Verwertungsrecht für Leistungsschutzrechtsinhaber Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einfaches Nutzungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Die sog. „rein schuldrechtliche Einwilligung“ (Wirkung nur inter partes) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Heranführung und Eingrenzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verletzung des Veröffentlichungsrechts nach § 12 UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Missachtung des Rechts auf Anerkennung der Urheberschaft (§ 13 UrhG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendungsbereich und Verhältnis von den änderungsrechtlichen Vorschriften der §§ 14, 39, 62 und 93 Abs. 1 UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erkennungsmuster/Fingerprint Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Eignung zur Interessengefährdung Kein ZugriffAutor:innen:
- Abwägung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Persönlichkeitsrechtsschutz bei den Leistungsschutzrechten Kein ZugriffAutor:innen:
- Besonderheiten der Rechtsfolge von Urheberpersönlichkeitsrechtsverletzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Harmonisierung der Schranken, Maßstab der Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Umkehrschluss aus § 12 UrhG – „Verbrauch“ des Mitteilungsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorübergehend und flüchtig oder begleitend Kein ZugriffAutor:innen:
- Integraler und wesentlicher Teil eines technischen Verfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Zum Zweck einer rechtmäßigen Nutzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Handlung hat keine eigenständige wirtschaftliche Bedeutung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtspflege und öffentliche Sicherheit, § 45 UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Behinderte Menschen, § 45a UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Sammlungen für Kirchen-, Schul- oder Unterrichtsgebrauch, § 46 UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zitat, § 51 UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch, § 53 UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Unwesentliches Beiwerk, § 57 UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Schranken beim Eingriff in das unbenannte Verwertungsrecht der computergestützten Erkennung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlen pflichtwidrigen Verhaltens Kein Zugriff Seiten 187 - 189Autor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsnatur der schlichten bzw. rechtfertigenden Einwilligung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundlegende Regeln der Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Grenze der Auslegung (mit Folge für auf Abbildungen Dritter basierender Muster) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Einstellen Kein ZugriffAutor:innen:
- Besondere Begleithinweise beim Einstellen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zwei Typen von Teilnehmern am Rechtsverkehr Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rolle von Standards Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Erklärung im Laufe der Zeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Quantitative und qualitative Grenzen der Einwilligung Kein ZugriffAutor:innen:
- Drittfälle Kein ZugriffAutor:innen:
- Widerruf Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis zu den Schranken Kein ZugriffAutor:innen:
- Beweislast Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Negative Abgrenzung: außerhalb des Internets grundsätzlich nicht übertragbar Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rückwärtssuche Kein ZugriffAutor:innen:
- Identifikation Kein ZugriffAutor:innen:
- Genaue Reichweite der Einwilligung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingrenzung auf vier typische Fälle und zum Maßstab der Vervielfältigung Kein Zugriff Seiten 215 - 217Autor:innen:
- Autor:innen:
- Europarechtlicher Einfluss Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Herrschende Meinung in der Literatur und Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Neuere Ansätze Kein ZugriffAutor:innen:
- Neuere Rechtsprechung des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Im Weiteren zugrunde gelegte Auffassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Werknutzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Privilegierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Werknutzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unmittelbare Anwendung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Regelungslücke Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleichbarer Regelungstatbestand Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis für die computergestützte Erkennung Kein ZugriffAutor:innen:
- Objektauswahl durch den Nutzer (Fall 3) Kein ZugriffAutor:innen:
- Verletzung von Urheberpersönlichkeitsrechten bei der Anreicherung (Fall 4) Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 240 - 240Autor:innen:
- Autor:innen:
- Unterlassung (§ 97 Abs. 1 S. 1, 2. Alt und S. 2 UrhG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Beseitigung (§ 97 Abs. 1 S. 1, 1. Alt. UrhG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Vernichtung, Rückruf und Überlassung (§ 98 UrhG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verschulden Kein ZugriffAutor:innen:
- Herausgabe des Verletzergewinns Kein ZugriffAutor:innen:
- Auskunftsansprüche Kein ZugriffAutor:innen:
- Nichtvermögensschäden (§ 97 Abs. 2 S. 4 UrhG) Kein Zugriff Seiten 249 - 250Autor:innen:
- - Thesenhafte Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 251 - 272Autor:innen:
