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Monographie Kein Zugriff

Urheberrecht und computergestützte Erkennung

Zugleich ein Beitrag zu den Voraussetzungen eines Innominatfalls, der Reichweite der schlichten Einwilligung im Internet und der Anwendbarkeit der §§ 8-10 TMG auf Suchdienste
Autor:innen:
Verlag:
 2014

Zusammenfassung

Die Arbeit beschäftigt sich mit der urheberrechtlichen Bewertung von computergestützter Erkennung, wie sie etwa von Musikerkennungsdiensten, Suchdienstanbietern bei Rückwärtsbildersuchen und im Rahmen von Augmented Reality eingesetzt wird. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass die Erkennungsmuster im Einzelfall Vervielfältigungen darstellen, die Erkennung selbst aber auch als Eingriff in ein unbenanntes Verwertungsrecht (Innominatfall) zu begreifen ist. Sie leitet außerdem her, dass Suchdienstanbietern im Internet eine Haftung aufgrund einer schlichten Einwilligung und einer analogen Anwendung der §§ 9,10 TMG in bestimmten Grenzen erspart bleibt. In der gesamten Prüfung wird ausführlich auf das zugrundeliegende Richtlinienrecht eingegangen.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2014
Copyrightjahr
2014
ISBN-Print
978-3-8487-1399-8
ISBN-Online
978-3-8452-5452-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Daten-, Informations- und Medienrecht
Band
9
Sprache
Deutsch
Seiten
272
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 18 Frederik Leenen
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 19 - 20 Frederik Leenen
  3. Einleitung Kein Zugriff 21 - 22 Frederik Leenen
    1. Definition der computergestützten Erkennung und Abgrenzung Kein Zugriff 23 - 25 Frederik Leenen
    2. Weitere Rechtsgebiete, in denen die computergestützte Erkennung von Relevanz ist Kein Zugriff 25 - 26 Frederik Leenen
      1. Ursprung Kein Zugriff 26 - 27 Frederik Leenen
      2. Motivation für die Entwicklung Kein Zugriff 27 - 28 Frederik Leenen
      3. Notwendigkeit und Nutzen für staatliche Instanzen und Rechteinhaber Kein Zugriff 28 - 31 Frederik Leenen
      4. Frederik Leenen
        1. Text Kein Zugriff Frederik Leenen
        2. Frederik Leenen
          1. Musik Kein Zugriff Frederik Leenen
          2. Bilder Kein Zugriff Frederik Leenen
          3. Film/Video Kein Zugriff Frederik Leenen
        3. Gegenstände Kein Zugriff Frederik Leenen
        4. Personen Kein Zugriff Frederik Leenen
    4. Hochform: Augmented Reality (AR) Kein Zugriff 37 - 40 Frederik Leenen
      1. Frederik Leenen
        1. (Erst-)Erfassung des zu Erkennenden, Erstellen von (Wieder-)Erkennungsmustern/Fingerprints Kein Zugriff Frederik Leenen
        2. Speicherung und Systematisierung dieser Muster in einer Datenbank Kein Zugriff Frederik Leenen
        3. Verknüpfung / Anreicherung der Muster Kein Zugriff Frederik Leenen
      2. Frederik Leenen
        1. Objekt- oder Geschehensaufnahme mittels Sensorik Kein Zugriff Frederik Leenen
        2. Wiedererkennung von abgrenzbaren Objekten oder Prozessen durch Interaktion mit der Datenbank Kein Zugriff Frederik Leenen
        3. Mitteilung des Ergebnisses und Anreicherung Kein Zugriff Frederik Leenen
        4. AR: Wiedergabe des angereicherten Geschehens Kein Zugriff Frederik Leenen
      1. Frederik Leenen
        1. Werk Kein Zugriff Frederik Leenen
        2. Leistungsschutzrechte / verwandte Schutzrechte Kein Zugriff Frederik Leenen
      2. Frederik Leenen
        1. Frederik Leenen
          1. Prüfungsmaßstab der richtlinienkonformen Auslegung Kein Zugriff Frederik Leenen
          2. Die Unterscheidung von Teil- und Vollharmonisierung Kein Zugriff Frederik Leenen
          3. Vollharmonisierung des Verbreitungsrechts: Le-Corbusier Kein Zugriff Frederik Leenen
          4. Vollharmonisierung weiterer Verbreitungsrechte Kein Zugriff Frederik Leenen
        2. Frederik Leenen
          1. Einordnung von § 23 UrhG als Verwertungsrecht Kein Zugriff Frederik Leenen
          2. Richtlinienkonforme Auslegung und Vollharmonisierung Kein Zugriff Frederik Leenen
          3. Quantisierung des Werkbegriffes Kein Zugriff Frederik Leenen
          4. Frederik Leenen
            1. Rechtsprechung Kein Zugriff Frederik Leenen
            2. Gesetzgeber und Lehre Kein Zugriff Frederik Leenen
            3. Argumentation Kein Zugriff Frederik Leenen
            4. Eigene Auffassung Kein Zugriff Frederik Leenen
          5. Definition (für die äußere Abgrenzung zu §§ 15ff. und 24 UrhG) Kein Zugriff Frederik Leenen
          6. Frederik Leenen
            1. Speicherung einer Digitalisierung (Vorbereitungshandlung zur Erstellung eines Musters) Kein Zugriff Frederik Leenen
            2. Speichern eines Wiedererkennungsmusters in der Datenbank Kein Zugriff Frederik Leenen
            3. Erkennung Kein Zugriff Frederik Leenen
            4. Wiedergabe und Anreicherung Kein Zugriff Frederik Leenen
            5. Ergebnis Kein Zugriff Frederik Leenen
          7. Exkurs: das Problem der Mitverwirklichung einer Vervielfältigung bei der Herstellung i.S.d § 23 UrhG Kein Zugriff Frederik Leenen
          8. Besonderheiten bei den verwandten Schutzrechten Kein Zugriff Frederik Leenen
        3. Frederik Leenen
          1. Frederik Leenen
            1. Frederik Leenen
              1. Richtlinienkonforme Auslegung Kein Zugriff Frederik Leenen
              2. Vervielfältigung nach deutschem Recht Kein Zugriff Frederik Leenen
              3. Europarechtliche Überprüfung Kein Zugriff Frederik Leenen
            2. Verbreitung (§ 17 UrhG) Kein Zugriff Frederik Leenen
            3. Ausstellung (§ 18 UrhG) Kein Zugriff Frederik Leenen
          2. Frederik Leenen
            1. § 19 UrhG Kein Zugriff Frederik Leenen
            2. Frederik Leenen
              1. Unmittelbares (eigenständiges) Zugänglichmachen Kein Zugriff Frederik Leenen
              2. Die qualifizierte Bezugnahme auf eine öffentliche Zugänglichmachung eines Dritten Kein Zugriff Frederik Leenen
            3. §§ 20 UrhG (Senderecht) Kein Zugriff Frederik Leenen
            4. §§ 19 Abs. 4, 21 und 22 UrhG Kein Zugriff Frederik Leenen
            5. Europarechtliche Überprüfung (Recht der öffentlichen Wiedergabe) Kein Zugriff Frederik Leenen
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Frederik Leenen
        4. Frederik Leenen
          1. Einordnung der computergestützten Erkennung als Verwertungsvorgang Kein Zugriff Frederik Leenen
          2. Bezugspunkt des Innominatfalls Kein Zugriff Frederik Leenen
          3. Frederik Leenen
            1. Nach deutschem Recht Kein Zugriff Frederik Leenen
            2. Europarechtlich Kein Zugriff Frederik Leenen
          4. Nationale oder richtlinienkonforme Auslegung? Kein Zugriff Frederik Leenen
          5. Frederik Leenen
            1. Herleitung der Voraussetzung Kein Zugriff Frederik Leenen
            2. Frederik Leenen
              1. Überblick über die wesentlichen Entscheidungen Kein Zugriff Frederik Leenen
              2. Computergestützte Erkennung als Nutzung Kein Zugriff Frederik Leenen
              3. Eigenständigkeit der Nutzung Kein Zugriff Frederik Leenen
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Frederik Leenen
          6. Frederik Leenen
            1. Wortlaut Kein Zugriff Frederik Leenen
            2. Historisch Kein Zugriff Frederik Leenen
            3. Frederik Leenen
              1. (Keine) Schlüsse aus der Unterteilung der Verwertungsrechte in § 15 Abs. 1 und 2 UrhG Kein Zugriff Frederik Leenen
              2. Regelbeispieltechnik Kein Zugriff Frederik Leenen
              3. Vergleich zum Leistungsschutzrecht der Presseverleger Kein Zugriff Frederik Leenen
              4. Unanwendbarkeit der Regeln der Analogie Kein Zugriff Frederik Leenen
              5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Frederik Leenen
            4. Frederik Leenen
              1. Allgemeines zum Beteiligungsgrundsatz Kein Zugriff Frederik Leenen
              2. Beträchtliche Erträge durch die computergestützte Erkennung Kein Zugriff Frederik Leenen
              3. Zuordnung der Erträge der Erkennung (auch) zum Urheber Kein Zugriff Frederik Leenen
            5. Gesamtabwägung und Ergebnis Kein Zugriff Frederik Leenen
          7. Kein unbenanntes Verwertungsrecht für Leistungsschutzrechtsinhaber Kein Zugriff Frederik Leenen
        5. Frederik Leenen
          1. Einfaches Nutzungsrecht Kein Zugriff Frederik Leenen
          2. Die sog. „rein schuldrechtliche Einwilligung“ (Wirkung nur inter partes) Kein Zugriff Frederik Leenen
      3. Frederik Leenen
        1. Heranführung und Eingrenzung Kein Zugriff Frederik Leenen
        2. Verletzung des Veröffentlichungsrechts nach § 12 UrhG Kein Zugriff Frederik Leenen
        3. Missachtung des Rechts auf Anerkennung der Urheberschaft (§ 13 UrhG) Kein Zugriff Frederik Leenen
        4. Frederik Leenen
          1. Anwendungsbereich und Verhältnis von den änderungsrechtlichen Vorschriften der §§ 14, 39, 62 und 93 Abs. 1 UrhG Kein Zugriff Frederik Leenen
          2. Frederik Leenen
            1. Erkennungsmuster/Fingerprint Kein Zugriff Frederik Leenen
            2. Frederik Leenen
              1. Eignung zur Interessengefährdung Kein Zugriff Frederik Leenen
              2. Abwägung Kein Zugriff Frederik Leenen
            3. Ergebnis Kein Zugriff Frederik Leenen
        5. Persönlichkeitsrechtsschutz bei den Leistungsschutzrechten Kein Zugriff Frederik Leenen
        6. Besonderheiten der Rechtsfolge von Urheberpersönlichkeitsrechtsverletzungen Kein Zugriff Frederik Leenen
      4. Frederik Leenen
        1. Harmonisierung der Schranken, Maßstab der Auslegung Kein Zugriff Frederik Leenen
        2. Frederik Leenen
          1. Umkehrschluss aus § 12 UrhG – „Verbrauch“ des Mitteilungsrechts Kein Zugriff Frederik Leenen
          2. Frederik Leenen
            1. Vorübergehend und flüchtig oder begleitend Kein Zugriff Frederik Leenen
            2. Integraler und wesentlicher Teil eines technischen Verfahrens Kein Zugriff Frederik Leenen
            3. Zum Zweck einer rechtmäßigen Nutzung Kein Zugriff Frederik Leenen
            4. Handlung hat keine eigenständige wirtschaftliche Bedeutung Kein Zugriff Frederik Leenen
          3. Rechtspflege und öffentliche Sicherheit, § 45 UrhG Kein Zugriff Frederik Leenen
          4. Behinderte Menschen, § 45a UrhG Kein Zugriff Frederik Leenen
          5. Sammlungen für Kirchen-, Schul- oder Unterrichtsgebrauch, § 46 UrhG Kein Zugriff Frederik Leenen
          6. Zitat, § 51 UrhG Kein Zugriff Frederik Leenen
          7. Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch, § 53 UrhG Kein Zugriff Frederik Leenen
          8. Unwesentliches Beiwerk, § 57 UrhG Kein Zugriff Frederik Leenen
      5. Frederik Leenen
        1. Frederik Leenen
          1. Schranken beim Eingriff in das unbenannte Verwertungsrecht der computergestützten Erkennung Kein Zugriff Frederik Leenen
      1. Fehlen pflichtwidrigen Verhaltens Kein Zugriff 187 - 189 Frederik Leenen
      2. Frederik Leenen
        1. Rechtsnatur der schlichten bzw. rechtfertigenden Einwilligung Kein Zugriff Frederik Leenen
        2. Frederik Leenen
          1. Grundlegende Regeln der Auslegung Kein Zugriff Frederik Leenen
          2. Grenze der Auslegung (mit Folge für auf Abbildungen Dritter basierender Muster) Kein Zugriff Frederik Leenen
          3. Frederik Leenen
            1. Das Einstellen Kein Zugriff Frederik Leenen
            2. Besondere Begleithinweise beim Einstellen Kein Zugriff Frederik Leenen
            3. Frederik Leenen
              1. Zwei Typen von Teilnehmern am Rechtsverkehr Kein Zugriff Frederik Leenen
              2. Die Rolle von Standards Kein Zugriff Frederik Leenen
            4. Die Erklärung im Laufe der Zeit Kein Zugriff Frederik Leenen
            5. Quantitative und qualitative Grenzen der Einwilligung Kein Zugriff Frederik Leenen
            6. Drittfälle Kein Zugriff Frederik Leenen
        3. Widerruf Kein Zugriff Frederik Leenen
        4. Verhältnis zu den Schranken Kein Zugriff Frederik Leenen
        5. Beweislast Kein Zugriff Frederik Leenen
        6. Frederik Leenen
          1. Frederik Leenen
            1. Negative Abgrenzung: außerhalb des Internets grundsätzlich nicht übertragbar Kein Zugriff Frederik Leenen
            2. Frederik Leenen
              1. Rückwärtssuche Kein Zugriff Frederik Leenen
              2. Identifikation Kein Zugriff Frederik Leenen
          2. Genaue Reichweite der Einwilligung Kein Zugriff Frederik Leenen
        7. Ergebnis Kein Zugriff Frederik Leenen
      1. Eingrenzung auf vier typische Fälle und zum Maßstab der Vervielfältigung Kein Zugriff 215 - 217 Frederik Leenen
      2. Frederik Leenen
        1. Europarechtlicher Einfluss Kein Zugriff Frederik Leenen
        2. Frederik Leenen
          1. Herrschende Meinung in der Literatur und Rechtsprechung Kein Zugriff Frederik Leenen
          2. Neuere Ansätze Kein Zugriff Frederik Leenen
        3. Neuere Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff Frederik Leenen
        4. Im Weiteren zugrunde gelegte Auffassung Kein Zugriff Frederik Leenen
      3. Frederik Leenen
        1. Frederik Leenen
          1. Werknutzung Kein Zugriff Frederik Leenen
          2. Privilegierung Kein Zugriff Frederik Leenen
        2. Frederik Leenen
          1. Werknutzung Kein Zugriff Frederik Leenen
          2. Frederik Leenen
            1. Unmittelbare Anwendung Kein Zugriff Frederik Leenen
            2. Frederik Leenen
              1. Regelungslücke Kein Zugriff Frederik Leenen
              2. Vergleichbarer Regelungstatbestand Kein Zugriff Frederik Leenen
              3. Folgen Kein Zugriff Frederik Leenen
            3. Ergebnis für die computergestützte Erkennung Kein Zugriff Frederik Leenen
        3. Objektauswahl durch den Nutzer (Fall 3) Kein Zugriff Frederik Leenen
        4. Verletzung von Urheberpersönlichkeitsrechten bei der Anreicherung (Fall 4) Kein Zugriff Frederik Leenen
      4. Ergebnis Kein Zugriff 240 - 240 Frederik Leenen
      1. Frederik Leenen
        1. Unterlassung (§ 97 Abs. 1 S. 1, 2. Alt und S. 2 UrhG) Kein Zugriff Frederik Leenen
        2. Beseitigung (§ 97 Abs. 1 S. 1, 1. Alt. UrhG) Kein Zugriff Frederik Leenen
        3. Vernichtung, Rückruf und Überlassung (§ 98 UrhG) Kein Zugriff Frederik Leenen
      2. Frederik Leenen
        1. Verschulden Kein Zugriff Frederik Leenen
        2. Herausgabe des Verletzergewinns Kein Zugriff Frederik Leenen
        3. Auskunftsansprüche Kein Zugriff Frederik Leenen
      3. Nichtvermögensschäden (§ 97 Abs. 2 S. 4 UrhG) Kein Zugriff 249 - 250 Frederik Leenen
  6. - Thesenhafte Zusammenfassung Kein Zugriff 251 - 272 Frederik Leenen

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