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Der Vertrag von Lissabon: Reform der EU ohne Verfassung?

Kolloquium zum 10. Geburtstag des WHI
Herausgeber:innen:
Verlag:
 2008

Zusammenfassung

Der Jubiläumsband des WHI widmet sich in ersten Analysen den Neuerungen des am 13.12.2007 unterzeichneten Vertrags von Lissabon als dem vorläufigen Schlusspunkt eines mehrjährigen Reform- und Verfassungsprozesses. Der neue Vertragstext der EU verzichtet auf Verfassungstopos und -symbolik und verleiht der Debatte europapolitischer Experten aus Wissenschaft und Praxis in diesem Band eine besondere Spannung. Verbunden mit dem Nachdenken über die künftige Verwendung des Verfassungsbegriffs, behandelt der WHI-Jubiläumsband neben horizontalen und institutionellen Fragestellungen Änderungen in den zentralen Politikfeldern der EU und schließt mit der Frage nach den Chancen für eine schnelle Ratifikation.

Der WHI-Jubiläumsband erscheint als 30. Band in der von Prof. Dr. Dr. h.c. Ingolf Pernice herausgegebenen Schriftenreihe Europäisches Verfassungsrecht und richtet sich an Wissenschaftler und Praktiker gleichermaßen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2008
ISBN-Print
978-3-8329-3720-1
ISBN-Online
978-3-8452-0921-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe Europäisches Verfassungsrecht
Band
30
Sprache
Deutsch
Seiten
218
Produkttyp
Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 10
  2. Einführung: Zehn Jahre WHI und die Reform der Europäischen Union Kein Zugriff 11 - 16 Ingolf Pernice
    1. Zur Eröffnung: Zehn Jahre WHI im Dienste Europas Kein Zugriff 17 - 22 Ingolf Pernice
    2. Grußwort des Präsidenten zum zehnjährigen Jubiläum des WHI Kein Zugriff 22 - 25 Christoph Markschies
    3. Joachim Wuermeling
      1. Einleitung Kein Zugriff Joachim Wuermeling
      2. Joachim Wuermeling
        1. Blick zurück – Warum wollten die Mitgliedstaaten eine Verfassung? Kein Zugriff Joachim Wuermeling
        2. Joachim Wuermeling
          1. Historie Kein Zugriff Joachim Wuermeling
          2. Analyse des Reformvertrags Kein Zugriff Joachim Wuermeling
          3. Bewertung Kein Zugriff Joachim Wuermeling
        3. Joachim Wuermeling
          1. Verfahren Kein Zugriff Joachim Wuermeling
          2. Offene Fragen Kein Zugriff Joachim Wuermeling
      3. Schluss Kein Zugriff Joachim Wuermeling
    1. Peter Tempel
      1. Peter Tempel
        1. Einleitung Kein Zugriff Peter Tempel
        2. Ablauf der Verhandlungen und Ergebnisse Kein Zugriff Peter Tempel
        3. Ausblick Kein Zugriff Peter Tempel
      2. Peter Tempel
        1. Wie bewerten wir Ratspräsidentschaften? Kein Zugriff Peter Tempel
        2. Rahmenbedingungen der EU-Präsidentschaft Kein Zugriff Peter Tempel
        3. Der Verfassungsvertrag im Kontext der deutschen Ratspräsidentschaft Kein Zugriff Peter Tempel
        4. Handlungsbeschränkungen an der Schnittstelle zwischen Impulsgeber- und Vermittlungsfunktion Kein Zugriff Peter Tempel
        5. Die Verhandlungen und die Präsidentschaftsstrategie Kein Zugriff Peter Tempel
        6. Peter Tempel
          1. Von geltenden zu neuen Regeln Kein Zugriff Peter Tempel
          2. Die künftige Vorsitzfunktion in der Außenpolitik Kein Zugriff Peter Tempel
          3. Der künftige EU-Präsident Kein Zugriff Peter Tempel
        7. Organisationsfragen der nahen Zukunft Kein Zugriff Peter Tempel
      3. Peter Tempel
        1. Peter Tempel
          1. Einführung Kein Zugriff Peter Tempel
          2. Bekenntnisse eines „professionellen Europadeuters“ Kein Zugriff Peter Tempel
        2. Peter Tempel
          1. Einführung Kein Zugriff Peter Tempel
          2. Das Motiv des Verfassungstopos: Auf der Suche nach dem europäischen Bürger Kein Zugriff Peter Tempel
          3. Peter Tempel
            1. Frankreich Kein Zugriff Peter Tempel
            2. Polen Kein Zugriff Peter Tempel
            3. Großbritannien Kein Zugriff Peter Tempel
            4. Niederlande Kein Zugriff Peter Tempel
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Peter Tempel
        3. Peter Tempel
          1. Alte und neue Verfassungsskeptiker Kein Zugriff Peter Tempel
          2. Stellungnahme Kein Zugriff Peter Tempel
        4. Fazit Kein Zugriff Peter Tempel
      4. Peter Tempel
        1. Einleitung Kein Zugriff Peter Tempel
        2. Der Neuansatz des Reformvertrages Kein Zugriff Peter Tempel
        3. Regierungskonferenz als Verfassungsprozess? Kein Zugriff Peter Tempel
        4. Ausblick Kein Zugriff Peter Tempel
    2. Franz C. Mayer
      1. Franz C. Mayer
        1. Rechtsverbindlichkeit der Charta Kein Zugriff Franz C. Mayer
        2. Erklärungen zur Charta Kein Zugriff Franz C. Mayer
        3. Ein Protokoll zur Charta mit Übersetzungsfehlern Kein Zugriff Franz C. Mayer
        4. Ein grundrechtlicher Sonderweg für Großbritannien und Polen? Kein Zugriff Franz C. Mayer
        5. Fortbestand des Richterrechts (Grundrechte als allgemeine Rechtsgrundsätze) Kein Zugriff Franz C. Mayer
        6. Motivsuche Kein Zugriff Franz C. Mayer
        7. Weitere grundrechtsskeptische Mitgliedstaaten Kein Zugriff Franz C. Mayer
        8. Schlussbetrachtung – Grenzen der Wertegemeinschaft? Kein Zugriff Franz C. Mayer
      2. Franz C. Mayer
        1. Franz C. Mayer
          1. Aufgaben des Europäischen Rates Kein Zugriff Franz C. Mayer
          2. Der Präsident des Europäischen Rates Kein Zugriff Franz C. Mayer
          3. Zusammensetzung, Tagungen und Abstimmungen des Europäischen Rates Kein Zugriff Franz C. Mayer
        2. Franz C. Mayer
          1. Aufgabe Kein Zugriff Franz C. Mayer
          2. Vorsitz, Ratsformationen und Tagungen Kein Zugriff Franz C. Mayer
          3. Franz C. Mayer
            1. Verfahren von 2009 bis 2014 Kein Zugriff Franz C. Mayer
            2. Verfahren von 2014 bis 2017 Kein Zugriff Franz C. Mayer
            3. Verfahren ab 2017 Kein Zugriff Franz C. Mayer
            4. Bewertung Kein Zugriff Franz C. Mayer
        3. Abschließende Bemerkungen Kein Zugriff Franz C. Mayer
      3. Franz C. Mayer
        1. Einleitung Kein Zugriff Franz C. Mayer
        2. Franz C. Mayer
          1. Der Unionsvertrag Kein Zugriff Franz C. Mayer
          2. Franz C. Mayer
            1. Ausschließliche Kompetenzen Kein Zugriff Franz C. Mayer
            2. Geteilte Zuständigkeiten Kein Zugriff Franz C. Mayer
            3. Unterstützungs-, Koordinierungs- und Ergänzungsmaßnahmen Kein Zugriff Franz C. Mayer
            4. Zuständigkeiten außerhalb des Kompetenztrias Kein Zugriff Franz C. Mayer
          3. Flexibilitätsklausel Kein Zugriff Franz C. Mayer
          4. Vorrang des Unionsrechts Kein Zugriff Franz C. Mayer
        3. Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff Franz C. Mayer
      4. Franz C. Mayer
        1. Einleitung Kein Zugriff Franz C. Mayer
        2. Franz C. Mayer
          1. Justiziabilität und Prüfungsmaßstab Kein Zugriff Franz C. Mayer
          2. Das Subsidiaritätsprotokoll zum Amsterdamer Vertrag Kein Zugriff Franz C. Mayer
          3. Stellungnahme Kein Zugriff Franz C. Mayer
        3. Franz C. Mayer
          1. Das Subsidiaritätsprotokoll zum Reformvertrag Kein Zugriff Franz C. Mayer
          2. Stellungnahme Kein Zugriff Franz C. Mayer
      5. Franz C. Mayer
        1. Bloß die symbolische Rückkehr vom Symbolischen? Kein Zugriff Franz C. Mayer
        2. Die Transparenz der Namen Kein Zugriff Franz C. Mayer
        3. Doch Neues im Handlungsformenregime! Kein Zugriff Franz C. Mayer
        4. Schlussbemerkung Kein Zugriff Franz C. Mayer
      6. Franz C. Mayer
        1. Einleitung Kein Zugriff Franz C. Mayer
        2. Franz C. Mayer
          1. Der allgemeine Teil Kein Zugriff Franz C. Mayer
          2. Der Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts Kein Zugriff Franz C. Mayer
          3. Die Wirtschaftspolitik Kein Zugriff Franz C. Mayer
          4. Die Energiepolitik Kein Zugriff Franz C. Mayer
          5. Die Außenpolitik Kein Zugriff Franz C. Mayer
          6. Die gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik Kein Zugriff Franz C. Mayer
        3. Die dogmatische Bedeutung des Solidaritätsprinzips Kein Zugriff Franz C. Mayer
        4. Schlussbemerkung Kein Zugriff Franz C. Mayer
      7. Franz C. Mayer
        1. Vertragsauslegung und Reformprozess Kein Zugriff Franz C. Mayer
        2. Franz C. Mayer
          1. Das detaillierte Mandat Kein Zugriff Franz C. Mayer
          2. Die Erläuterungen zur Charta der Grundrechte Kein Zugriff Franz C. Mayer
        3. Akzentverschiebungen nach Lissabon? Kein Zugriff Franz C. Mayer
    3. Matthias Ruffert
      1. Matthias Ruffert
        1. Innere Sicherheit als zentrales Politikfeld Kein Zugriff Matthias Ruffert
        2. Der Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts Kein Zugriff Matthias Ruffert
        3. Substantielle Neuerungen Kein Zugriff Matthias Ruffert
        4. Gemeinschaftsmethode im Recht der inneren Sicherheit Kein Zugriff Matthias Ruffert
        5. Freiheit – Sicherheit – Recht: Ein harmonischer Dreiklang? Kein Zugriff Matthias Ruffert
      2. Matthias Ruffert
        1. Fortbestand der intergouvernementalen Vertragsgrundlage Kein Zugriff Matthias Ruffert
        2. Umbenennung des Außenministers Kein Zugriff Matthias Ruffert
        3. Ausformulierung der Verteidigungspolitik Kein Zugriff Matthias Ruffert
        4. Kollektive Verteidigung und Solidaritätsklausel Kein Zugriff Matthias Ruffert
        5. Kohärenz des auswärtigen Handelns Kein Zugriff Matthias Ruffert
        6. Reform der supranationalen Außenbeziehungen Kein Zugriff Matthias Ruffert
        7. Fazit Kein Zugriff Matthias Ruffert
      3. Matthias Ruffert
        1. Eine Französische Allüre? Kein Zugriff Matthias Ruffert
        2. Interpretationsrahmen Kein Zugriff Matthias Ruffert
        3. Schlussfolgerungen Kein Zugriff Matthias Ruffert
      4. Matthias Ruffert
        1. Einleitung Kein Zugriff Matthias Ruffert
        2. Matthias Ruffert
          1. Im Unionsvertrag Kein Zugriff Matthias Ruffert
          2. Matthias Ruffert
            1. Präambelbekenntnisse Kein Zugriff Matthias Ruffert
            2. Zu den Kompetenzen Kein Zugriff Matthias Ruffert
            3. Zu den allgemeinen Vorschriften und den Politiken der Union Kein Zugriff Matthias Ruffert
          3. In der EU-Grundrechtecharta Kein Zugriff Matthias Ruffert
        3. Gesamtbewertung Kein Zugriff Matthias Ruffert
      5. Matthias Ruffert
        1. Einführung Kein Zugriff Matthias Ruffert
        2. Umwelt Kein Zugriff Matthias Ruffert
        3. Energie Kein Zugriff Matthias Ruffert
        4. Landwirtschaft Kein Zugriff Matthias Ruffert
        5. Schlussfolgerungen Kein Zugriff Matthias Ruffert
    4. Stanislaw Biernat
      1. Polnische Erfahrungen und Erwartungen Kein Zugriff Stanislaw Biernat
      2. A British Referendum on the Treaty? Kein Zugriff Stanislaw Biernat

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