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Regulierung von digitalen Plattform-Ökosystemen

Implikationen durch § 19a GWB und Digital Markets Act
Autor:innen:
Verlag:
 2023

Zusammenfassung

Die Digitalkonzerne GAMAM sind aufgrund der Vielzahl von komplementären Produkten als digitale Plattform-Ökosysteme einzuordnen. Der Autor untersucht, ob das herkömmliche ex-post-Kartellrecht dazu geeignet war bzw. ist, um marktübergreifende Machtstellungen von digitalen Plattform-Ökosystemen einzuhegen. Zugleich zieht der Autor eine kumulative ökosystemspezifische Regulierung in Betracht. Hierzu arbeitet der Autor einen wettbewerbsrechtlichen Begriff von digitalen Plattform-Ökosystemen heraus und unterbreitet einen generellen Regulierungsvorschlag. Abschließend untersucht der Autor, ob der Digital Markets Act und 19a GWB Gefährdungslagen durch digitale Plattform-Ökosysteme hinreichend adressieren.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2023
ISBN-Print
978-3-7560-0785-1
ISBN-Online
978-3-7489-1542-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Daten-, Informations- und Medienrecht
Band
71
Sprache
Deutsch
Seiten
722
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 42
    1. A. GAMAM als digitale Plattform-Ökosysteme Kein Zugriff
    2. B. DMA und § 19a GWB – Adressierung digitaler Plattform-Ökosysteme Kein Zugriff
          1. a) Wechselseitige Netzwerkeffekte Kein Zugriff
          2. b) Skaleneffekte Kein Zugriff
          3. c) Hohe Wechselkosten Kein Zugriff
          1. a) Kapazitätsbeschränkungen Kein Zugriff
          2. b) Plattformdifferenzierung Kein Zugriff
          3. c) Multi-Homing Kein Zugriff
          4. d) Dynamik und Innovationsdruck Kein Zugriff
      2. II. Leitziel: „natürlich“ bestreitbare (Digital-)Märkte Kein Zugriff
      1. I. Rahmenbedingungen der digitalen Plattformökonomie Kein Zugriff
      2. II. Kartellrechtliche Implikationen der digitalen Plattformökonomie Kein Zugriff
      3. III. Regulierung von digitalen Plattform-Ökosystemen Kein Zugriff
      4. IV. Implikationen durch § 19a GWB und DMA Kein Zugriff
      5. V. Resümee und Ausblick Kein Zugriff
    5. E. Ein- und Ausgrenzungen des Untersuchungsgegenstandes Kein Zugriff
        1. 1. Definition des Bundeskartellamts Kein Zugriff
        2. 2. Generellerer Plattformbegriff Kein Zugriff
        3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. BMWi – relativierter Geltungsanspruch Kein Zugriff
          1. a) Vorläufige Definition von Online-Plattformen Kein Zugriff
            1. aa) P2B-Verordnung Kein Zugriff
            2. bb) Vertikal-GVO Kein Zugriff
            3. cc) Stellungnahme Kein Zugriff
        3. 3. Adressierung von Datenverarbeitungen Kein Zugriff
      3. III. Zusammenfassende Definition Kein Zugriff
      1. I. Wertschöpfung Kein Zugriff
      2. II. Faktoren für die Etablierung Kein Zugriff
      3. III. Zielgruppen Kein Zugriff
      4. IV. Beteiligte Kein Zugriff
      5. V. Finanzierung Kein Zugriff
      6. VI. (Indirekte) Netzwerkeffekte Kein Zugriff
      7. VII. Datenerhebung und -verarbeitung Kein Zugriff
      8. VIII. Chicken & Egg-Problematik Kein Zugriff
      9. IX. Lock-in-Effekte und Multi-Homing Kein Zugriff
      10. X. Hoher Innovationsdruck und ausgeprägte Dynamik Kein Zugriff
      1. I. Digitalisierung und Skalierbarkeit Kein Zugriff
      2. II. Datenspeicherungs- und Datenverarbeitungsmöglichkeiten Kein Zugriff
      3. III. Verbundvorteile von Nutzerdaten Kein Zugriff
      4. IV. Direkte und indirekte Netzwerkeffekte Kein Zugriff
      5. V. Rückkopplungseffekte Kein Zugriff
      6. VI. Vorteile für Verbraucher Kein Zugriff
    4. D. Ergebnissicherung zu den Rahmenbedingungen der digitalen Plattformökonomie Kein Zugriff
        1. 1. Herkömmliche Bestimmung der sachlich relevanten Märkte Kein Zugriff
            1. aa) Ansätze aus Rechtsprechung, behördlicher Praxis und Literatur Kein Zugriff
            2. bb) Stellungnahme Kein Zugriff
              1. (1) Möglichkeit unentgeltlicher Märkte – „Ob“ Kein Zugriff
              2. (2) Voraussetzungen unentgeltlicher Märkte – „Wann“ Kein Zugriff
              1. (1) Möglichkeit unentgeltlicher Märkte Kein Zugriff
              2. (2) Voraussetzungen unentgeltlicher Märkte Kein Zugriff
              1. (1) Anwendbarkeit auf mehrseitigen Märkten im Allgemeinen Kein Zugriff
              2. (2) Anwendbarkeit auf unentgeltlichen (mehrseitigen) Märkten Kein Zugriff
              1. (1) Anwendbarkeit auf mehrseitigen Märkten im Allgemeinen Kein Zugriff
              2. (2) Anwendbarkeit auf unentgeltlichen (mehrseitigen) Märkten Kein Zugriff
          4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Herkömmliche Bestimmung Kein Zugriff
          1. a) (Begrenzte) Aussagekraft von Marktanteilen Kein Zugriff
          2. b) Unentgeltlichkeit Kein Zugriff
          3. c) Datenmacht Kein Zugriff
          1. a) Instrumentelle Perspektive: Defizite der herkömmlichen Marktorientierung Kein Zugriff
          2. b) Zeitliche Perspektive: Defizite der ex-post-Betrachtung Kein Zugriff
          3. c) Systeminhärente Grenzen einer ex-ante-Regulierung Kein Zugriff
        2. 2. Alternative: Implementierung einer kumulativen ex-ante-Regulierung Kein Zugriff
      1. I. Daten als Wettbewerbsfaktor Kein Zugriff
            1. aa) Herleitung und Voraussetzungen der EFD Kein Zugriff
            2. bb) Die EFD im Zusammenhang von Zugang zu Daten Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenbefund: Begrenztes Anwendungsfeld trotz konzeptioneller Eignung Kein Zugriff
              1. (1) Grundsätzlich begrüßenswerte Klarstellung Kein Zugriff
                1. (a) Meinungsstand Kein Zugriff
                2. (b) Stellungnahme Kein Zugriff
              1. (1) Berücksichtigung der systeminhärenten Grenzen Kein Zugriff
              2. (2) Reformbedarf der EFD bzw. von Datenzugangsansprüchen Kein Zugriff
              3. (3) Zwischenbefund: Anpassungsbedarf der EFD Kein Zugriff
              1. (1) Keine EFD mit genereller Abwägungsprüfung Kein Zugriff
                1. (a) Meinungsstand Kein Zugriff
                2. (b) Stellungnahme Kein Zugriff
              3. (3) Erhöhung Wettbewerb auf vs. Reduzierung Wettbewerb um den Markt Kein Zugriff
                1. (a) Hintergrund Kein Zugriff
                2. (b) Modalitäten einer Umsetzung Kein Zugriff
              5. (5) Zusammenfassender Vorschlag zur EFD de lege ferenda Kein Zugriff
            1. aa) Datenzugang in „Lock-in-Konstellationen“ für Komplementäre Kein Zugriff
            2. bb) Zugangsansprüche in „Lock-in-Konstellationen“ von Drittanbietern Kein Zugriff
                1. (a) Porsche-Tuning-Entscheidung Kein Zugriff
                2. (b) Übertragung auf Datenzugangskonstellationen Kein Zugriff
                3. (c) Stellungnahme Kein Zugriff
                1. (a) Ursprung und Umfang der „Aftermarket“-Doktrin Kein Zugriff
                2. (b) Daten und „Aftermarkets“ Kein Zugriff
                3. (c) Definition von separaten „Aftermarkets“ Kein Zugriff
                4. (d) Stellungnahme Kein Zugriff
                1. (a) Möglichkeiten und Grenzen von ex-ante-Regulierung Kein Zugriff
                2. (b) Stellungnahme Kein Zugriff
              1. (1) Grundsätzlich überzeugendes Instrument Kein Zugriff
              2. (2) Wertungswiderspruch zu § 19 GWB? Kein Zugriff
              3. (3) Zwischenbefund: Gelungenes Regelungssystem Kein Zugriff
          1. a) Wettbewerb(srecht)liche Relevanz Kein Zugriff
          2. b) Wohlfahrt: ambivalente Auswirkungen Kein Zugriff
          3. c) Bisherige unionale und nationale Fallpraxis zu Interoperabilität – insbesondere Microsoft-Fall Kein Zugriff
            1. aa) Ex-post-Verbot der Behinderung von Interoperabilität Kein Zugriff
            2. bb) (Sektorspezifische) ex-ante Verpflichtung zur Interoperabilität Kein Zugriff
          1. a) Verknüpfung von Portabilität und Interoperabilität Kein Zugriff
          2. b) Wettbewerb(srecht)liche Implikationen de lege ferenda Kein Zugriff
          1. a) Wettbewerbsrechtliche Relevanz Kein Zugriff
          2. b) Bisherige Fallpraxis Kein Zugriff
          3. c) Reformbedarf de lege ferenda Kein Zugriff
        1. 1. Ursprüngliche (unionale) separate Betrachtung der Rechtsmaterien Kein Zugriff
          1. a) Partielle Zielkongruenz von Datenschutz- und Kartellrecht Kein Zugriff
          2. b) Datenschutzrecht als Wettbewerbsfaktor Kein Zugriff
          3. c) Datenschutz als Wettbewerbshindernis Kein Zugriff
            1. aa) Bundeskartellamt Kein Zugriff
            2. bb) Klare Kompetenztrennung Kein Zugriff
            3. cc) Stellungnahme Kein Zugriff
              1. (1) Bisherige Rechtsprechung Kein Zugriff
                1. (a) Streng wettbewerbsrechtlicher Ansatz Kein Zugriff
                2. (b) Berücksichtigung von Rechtsverstößen bei Wettbewerbsbezug Kein Zugriff
              3. (3) Stellungnahme mit Bezug auf Datenschutzrecht Kein Zugriff
              1. (1) Gesetzesbegründung Kein Zugriff
              2. (2) Bewertung Kein Zugriff
            1. aa) Wettbewerb(srecht)liche Relevanz Kein Zugriff
            2. bb) Alternatives bzw. kumulatives Verbot der Zusammenführung Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Wettbewerb(srecht)liche Relevanz Kein Zugriff
        1. 1. Bisherige gerichtliche bzw. behördliche Entscheidungspraxis Kein Zugriff
        2. 2. Der Fall Google Shopping Kein Zugriff
            1. aa) Grundsätzliche Ablehnung eines pauschalen Verbots Kein Zugriff
            2. bb) Gefahr der Umgehung der EFD-Voraussetzungen Kein Zugriff
            3. cc) Anwendbarkeit herkömmlicher Missbrauchstatbestände Kein Zugriff
            4. dd) Anwendung des margin-squeeze-Konzeptes Kein Zugriff
            1. aa) Rechtfertigungsnotwendigkeit bei Infrastrukturverantwortung Kein Zugriff
            2. bb) Selbstbevorzugungsverbot für marktbeherrschende Unternehmen Kein Zugriff
            1. aa) Kein allgemeiner (unionaler) Selbstbevorzugungstatbestand de lege lata Kein Zugriff
              1. (1) Ablehnung eines pauschalen Verbots Kein Zugriff
                1. (a) Gefahr der Umgehung der EFD-Voraussetzungen Kein Zugriff
                2. (b) Anwendung preisorientierter Instrumente vs. Heterogenität von Selbstbevorzugungskonstellationen Kein Zugriff
                1. (a) Erhebliche Missbrauchspotenziale Kein Zugriff
                2. (b) Erhöhte Gefahr von „leveraging“ bzw. „Platform Envelopment“ Kein Zugriff
                3. (c) Heterogenität von Selbstbevorzugungskonstellationen Kein Zugriff
                4. (d) Möglichkeit interessenausgleichender Instrumente Kein Zugriff
                5. (e) Vorteile gegenüber herkömmlichen Generalklauseln Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenbefund Kein Zugriff
          1. a) Unionales Kartellrecht Kein Zugriff
          2. b) Nationales Kartellrecht Kein Zugriff
          1. a) Vertikale Dimension Kein Zugriff
          2. b) Instrumentelle Herausforderungen auf mehrseitigen Märkten Kein Zugriff
          3. c) Zwischenbefund: Erhöhte Gefahr vs. erhöhte Schwierigkeiten Kein Zugriff
          1. a) Kein Anpassungsbedarf bzw. aktuell keine ausreichenden Alternativmodelle? Kein Zugriff
              1. (1) Opportunitätskosten als maßgeblicher Parameter Kein Zugriff
              2. (2) Berücksichtigung objektivierter interner Verrechnungspreise der Plattform Kein Zugriff
              3. (3) Berücksichtigung marginaler Netzwerkeffekte Kein Zugriff
              4. (4) Addition der Preise und Kosten der Leistungserbringung auf beiden Marktseiten Kein Zugriff
            2. bb) Vermutungsregel bei nicht kostendeckenden Preisen Kein Zugriff
              1. (1) Berücksichtigung der Plattformspezifika Kein Zugriff
              2. (2) Berücksichtigung der Marktgegebenheiten Kein Zugriff
              3. (3) Beibehaltung eines Korrektivs der Adressatenstellung Kein Zugriff
              4. (4) Maßgebliche Bemessungsparameter Kein Zugriff
              1. (1) Modalitäten Kein Zugriff
              2. (2) Konkreter Vorschlag Kein Zugriff
        1. 1. Wettbewerb(srecht)liche Relevanz Kein Zugriff
          1. a) Paradigma Microsoft-Fall Kein Zugriff
          2. b) Weiterentwicklung oder Bestätigung durch den Google Android-Fall? Kein Zugriff
        3. 3. Reformbedarf de lege ferenda? Kein Zugriff
      1. I. Begriff von Gatekeepern Kein Zugriff
        1. 1. Erhöhte Relevanz im Rahmen einer „Doppelrolle“ Kein Zugriff
        2. 2. Korrelation zu Multi-Homing Kein Zugriff
        1. 1. Grundsätzliche Eignung des klassischen Kartellrechts Kein Zugriff
        2. 2. Instrumentelle systeminhärente Grenzen Kein Zugriff
        3. 3. Zeitliche systeminhärente Grenzen Kein Zugriff
        4. 4. Kumulative ex-ante-Regulierung im Gatekeeperkontext Kein Zugriff
            1. aa) Wettbewerbsfördernde Auswirkungen bzw. Effizienzgewinne Kein Zugriff
              1. (1) Preisbindung des Anbieters der Produkte bzw. Dienstleistungen Kein Zugriff
              2. (2) Wettbewerbsbeeinträchtigung der Anbieter der Produkte bzw. Dienstleistungen Kein Zugriff
              3. (3) Beeinträchtigungen im Plattformwettbewerb Kein Zugriff
              4. (4) Marktverschließungs- und Marktabschottungseffekte Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. (1) Wettbewerbsbeschränkende Vereinbarung Kein Zugriff
              2. (2) Spürbarkeit Kein Zugriff
              3. (3) Zwischenstaatlichkeitsrelevanz Kein Zugriff
                1. (a) OLG Düsseldorf: Annahme einer „notwendigen Nebenabrede“ Kein Zugriff
                2. (b) BGH: Keine Effizienzabwägung in Art. 101 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
                3. (c) Stellungnahme Kein Zugriff
                1. (a) Gruppenfreistellung Kein Zugriff
                  1. i. Notwendigkeit eines „inneren Zusammenhangs“? Kein Zugriff
                  2. ii. Klarstellungen durch Anpassungen von Vertikal-GVO und Vertikalleitlinien Kein Zugriff
                3. (bb) Marktanteilsschwelle – Art. 3 Abs. 1 Vertikal-GVO Kein Zugriff
                4. (cc) Bestpreisklausel als Kernbeschränkung i.S.d. Art. 4 lit. a Vertikal-GVO Kein Zugriff
                5. (b) Einzelfreistellung Art. 101 Abs. 3 AEUV bzw. § 2 Abs. 1 GWB Kein Zugriff
                1. (a) Umsetzung Kein Zugriff
                2. (b) Bewertung Kein Zugriff
            2. bb) Art. 102 AEUV bzw. §§ 19, 20 GWB Kein Zugriff
            1. aa) Defizite der Marktanteilsschwelle? Kein Zugriff
              1. (1) Gegenargumente Kein Zugriff
              2. (2) Stellungnahme Kein Zugriff
            3. cc) Anpassungen durch Reform Vertikal-GVO und Vertikalleitlinien Kein Zugriff
            4. dd) Zwischenbefund: Begrüßenswerte Implikationen Kein Zugriff
            5. ee) Kumulatives Verbot von Bestpreisklauseln im Gatekeeper-Kontext Kein Zugriff
            1. aa) Wettbewerbsfördernde bzw. effizienzsteigernde Auswirkungen Kein Zugriff
            2. bb) Wettbewerbshemmende Auswirkungen Kein Zugriff
              1. (1) Rechtslage vor Anpassung der Vertikal-GVO Kein Zugriff
              2. (2) Implikationen durch Reform von Vertikal-GVO und Vertikalleitlinien Kein Zugriff
              1. (1) Grundlagen Kein Zugriff
              2. (2) Implikationen durch CTS Eventim und Intel Kein Zugriff
              3. (3) Alternative: kumulatives Verbot von Exklusivitätsvereinbarungen Kein Zugriff
            1. aa) Gegenüber Endkunden Kein Zugriff
            2. bb) Gegenüber gewerblichen Nutzern Kein Zugriff
          2. b) Kartellrechtliche Bewertung de lege lata Kein Zugriff
          3. c) Anpassung de lege ferenda? Kein Zugriff
        1. 1. Implikationen für die Marktbetrachtung Kein Zugriff
        2. 2. Implikationen für die Marktbeherrschung Kein Zugriff
        3. 3. Partieller Reformbedarf: Kumulative Implementierung einer ex-ante-Regulierung Kein Zugriff
        4. 4. Implikationen durch Evaluation der Bekanntmachung über die Marktdefinition Kein Zugriff
        1. 1. Datenzugang(sansprüche) Kein Zugriff
        2. 2. Interoperabilität Kein Zugriff
        3. 3. Datenportabilität Kein Zugriff
        4. 4. Nutzung der Daten von abhängigen gewerblichen Nutzern für nicht plattformspezifische Zwecke Kein Zugriff
        5. 5. Verhältnis von Datenschutzrecht und Kartellrecht Kein Zugriff
        1. 1. Selbstbevorzugung Kein Zugriff
        2. 2. Predatory pricing Kein Zugriff
        3. 3. Kopplungs- und Bündelungsstrategien Kein Zugriff
        1. 1. Anpassungsbedarf de lege lata? Kein Zugriff
        2. 2. Bestpreisklauseln Kein Zugriff
        3. 3. Ausschließlichkeits- bzw. Exklusivitätsvereinbarungen Kein Zugriff
        4. 4. Informationsasymmetrien Kein Zugriff
      1. I. Kategorien digitaler Ökosysteme Kein Zugriff
          1. a) Ansätze Kein Zugriff
            1. aa) Modalitäten der Implementierung Kein Zugriff
            2. bb) Konkreter Formulierungsvorschlag Kein Zugriff
        2. 2. Plattformkontext herstellen Kein Zugriff
        3. 3. Zusätzlicher Nutzen für Endnutzer Kein Zugriff
        4. 4. Bezug zur Digitalökonomie Kein Zugriff
        1. 1. Digitale Multi-Produkt-Plattform-Ökosysteme Kein Zugriff
        2. 2. Digitale Multi-Akteur-Plattform-Ökosysteme Kein Zugriff
      1. I. Anreize für die Schaffung digitaler Plattform-Ökosysteme Kein Zugriff
      2. II. Vorteile für Endnutzer Kein Zugriff
        1. 1. Gefährdungspotenziale durch Kontrolle von API Kein Zugriff
        2. 2. Multi-Akteur-Plattform-Ökosysteme Kein Zugriff
        3. 3. Multi-Produkt-Plattform-Ökosysteme Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenbefund Kein Zugriff
        1. 1. Effizienzvorteile vs. wettbewerb(srecht)liche Gefährdungslagen Kein Zugriff
        2. 2. (Erhebliche) Grundrechtseingriffe vs. staatliche Schutzpflichten Kein Zugriff
        3. 3. Wettbewerb durch digitale Plattform-Ökosysteme Kein Zugriff
          1. a) Marktabgrenzung Kein Zugriff
          2. b) Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung Kein Zugriff
          1. a) Möglichkeiten Kein Zugriff
          2. b) Grenzen Kein Zugriff
            1. aa) Vorbild Furman et al. und CMA? Kein Zugriff
            2. bb) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Keine uneingeschränkt überzeugenden Gegenargumente und Alternativansätze Kein Zugriff
        2. 2. Gebotenheit und Vorteile einer ökosystemspezifischen Regulierung Kein Zugriff
            1. aa) Möglichkeiten im Ökosystemkontext Kein Zugriff
            2. bb) Grenzen Kein Zugriff
            3. cc) Stellungnahme Kein Zugriff
            1. aa) Möglichkeiten Kein Zugriff
            2. bb) Stellungnahme Kein Zugriff
            1. aa) Hintergrund Kein Zugriff
            2. bb) Inhalt Kein Zugriff
            3. cc) Möglichkeiten Kein Zugriff
            4. dd) Stellungnahme Kein Zugriff
            1. aa) Vorteile einer ex-ante-Regulierung Kein Zugriff
            2. bb) Grenzen einer ex-ante-Regulierung Kein Zugriff
            3. cc) Perspektive: Kumulatives System Kein Zugriff
          5. e) Ergebnissicherung: Ökosystemspezifische Regulierung de lege ferenda Kein Zugriff
            1. aa) Begriff des digitalen Plattform-Ökosystems Kein Zugriff
                1. (a) § 19a Abs. 1 GWB Kein Zugriff
                2. (b) Art. 3 DMA Kein Zugriff
                3. (c) Art. 2a Abs. 4 GWG‑E Kein Zugriff
                1. (a) Methoden zur Bestimmung des Adressaten Kein Zugriff
                  1. i. Finanzielle Machtstellung Kein Zugriff
                  2. ii. Bedeutung für Vielzahl von Nutzern Kein Zugriff
                  3. iii. Wettbewerb bzw. Bestreitbarkeit Kein Zugriff
                  4. iv. Alternative zur Verwirklichung der quantitativen Kriterien Kein Zugriff
              1. (1) Notwendigkeit eines zusätzlichen Korrektivs Kein Zugriff
              2. (2) Ausgestaltung Kein Zugriff
              3. (3) Zwischenbefund Kein Zugriff
              1. (1) Vor- und Nachteile eines Verzichts auf eine Implementierung Kein Zugriff
              2. (2) Befristung der Designation Kein Zugriff
              3. (3) Zwischenbefund Kein Zugriff
              1. (1) Vor- und Nachteile der diametralen Regelungsansätze Kein Zugriff
              2. (2) Ausbalanciertes Regelungssystem de lege ferenda Kein Zugriff
                1. (a) Äquivalente Ausgestaltung Kein Zugriff
                2. (aa) Beschränkung auf Intraökosystemwettbewerb Kein Zugriff
                3. (bb) Leitprinzipien Kein Zugriff
                4. (cc) Durchsetzungsmodalitäten Kein Zugriff
                5. (b) Zwischenbefund Kein Zugriff
                1. (a) Implementierung einer Generalklausel? Kein Zugriff
                2. (aa) Chancen und Risiken Kein Zugriff
                3. (bb) Stellungnahme und Vorschlag Kein Zugriff
                4. (b) Konturierende Verbote Kein Zugriff
                5. (aa) Adressierte Maßnahmen Kein Zugriff
                  1. i. Konkretisierende Regelbeispiele Kein Zugriff
                  2. ii. (Teilweise) Auferlegung der Beweislast für die zuständige Behörde vs. sachliche Rechtfertigung Kein Zugriff
                  3. (i.) Beweislast für Behörde Kein Zugriff
                  4. (ii.) Beweislast für Regelungsadressaten Kein Zugriff
                  5. (iii.) Stellungnahme Kein Zugriff
                  6. iii. Sachliche Rechtfertigung Kein Zugriff
                7. (cc) Zwischenbefund Kein Zugriff
          1. a) Implementierung in das Kartellrecht Kein Zugriff
          2. b) Sektorspezifische Regulierung Kein Zugriff
          3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
          1. a) Rechtspolitische Erwägungen Kein Zugriff
              1. (1) Dogmatische Grundlagen Kein Zugriff
              2. (2) Begründungsansatz der EU-Kommission und Ausgestaltung des DMA Kein Zugriff
              3. (3) Kritik an dem Vorgehen Kein Zugriff
              4. (4) Argumente für eine Einordnung unter Art. 114 AEUV Kein Zugriff
              5. (5) Stellungnahme Kein Zugriff
            2. bb) Implikationen für vorgestellten Ansatz Kein Zugriff
              1. (1) Rechtliche Ausgestaltung des Verhältnisses Kein Zugriff
                1. (a) Fortgeltung von § 19a GWB Kein Zugriff
                2. (b) Anwendungsvorrang des DMA Kein Zugriff
                1. (a) Einseitigkeit der Regelung Kein Zugriff
                2. (b) Vereinbarungen i.S.d. Art. 101 AEUV? Kein Zugriff
                3. (c) Marktmachtkriterium Kein Zugriff
                4. (d) Zwischenbefund Kein Zugriff
              4. (4) Ausschließende ex-ante-Elemente? Kein Zugriff
              5. (5) Anhaltspunkte aus Erwägungsgrund 10 DMA Kein Zugriff
              6. (6) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. (1) Erhebliche Überschneidungen von DMA und § 19a GWB Kein Zugriff
              2. (2) Rechtstatsächliche Auswirkungen der Überschneidungen Kein Zugriff
              3. (3) Rechtspolitische Konsequenz: Abschaffung des § 19a GWB? Kein Zugriff
            1. aa) Verhältnis zu DMA Kein Zugriff
            2. bb) Verhältnis zu § 19a GWB Kein Zugriff
          3. c) Zwischenbefund Kein Zugriff
      1. I. Begriff Kein Zugriff
      2. II. Ökonomische Relevanz Kein Zugriff
      3. III. Ökosystemspezifische Regulierung Kein Zugriff
          1. a) (Indirekter) Plattformbezug Kein Zugriff
            1. aa) Begrenzung auf digitale Konstellationen Kein Zugriff
            2. bb) Beschränkung auf Plattformen? Kein Zugriff
          3. c) Anpassungsvorschlag Kein Zugriff
          1. a) Ökosystembezug Kein Zugriff
            1. aa) Schärfung des intendierten Ökosystembezugs Kein Zugriff
            2. bb) (Klarere) Begrenzung auf Marktversagen Kein Zugriff
          3. c) Anpassungen des Systems? Kein Zugriff
          4. d) Anpassungsvorschlag Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Plattformbezug Kein Zugriff
          2. b) Weiter Anwendungsbereich Kein Zugriff
          3. c) Implementierung einer abstrakten Definition? Kein Zugriff
          4. d) Konkretisierung des Plattformkontextes Kein Zugriff
          5. e) Anpassung des Katalogs? Kein Zugriff
          6. f) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Intendierter Ökosystembezug Kein Zugriff
          2. b) Grundsätzlich überzeugendes System Kein Zugriff
            1. (1) Zurückhaltende Tendenz Kein Zugriff
            2. (2) Berücksichtigung von Ökosystemen in Art. 5 und 6 DMA Kein Zugriff
              1. (a) Betreiben von mindestens zwei ZPD Kein Zugriff
              2. (b) Spezifische Berücksichtigung von Ökosystemen Kein Zugriff
              3. (c) Anpassung der Schwellenwerte in Art. 3 Abs. 2 lit. b DMA Kein Zugriff
              4. (d) Berücksichtigung eines kumulativen Ökosystemkriteriums Kein Zugriff
              5. (e) Stellungnahme Kein Zugriff
              6. (aa) Drohende Verengung des Adressatenkreises? Kein Zugriff
              7. (bb) Erkennbare Abgrenzung zu Art. 102 AEUV sowie §§ 18 ff. GWB Kein Zugriff
              8. (cc) Ablehnung einer rein quantitativen Umsetzung Kein Zugriff
            4. (4) Zwischenbefund Kein Zugriff
      3. III. Ergebnissicherung Kein Zugriff
          1. a) Zeitliche und instrumentelle Dimension Kein Zugriff
            1. aa) Argumente für Modifikation des Systems Kein Zugriff
            2. bb) Argumente gegen Modifikation des Systems Kein Zugriff
            3. cc) Stellungnahme Kein Zugriff
          3. c) Konturierung durch Regelbeispiele Kein Zugriff
            1. aa) Reichweite der Beweislastregelung Kein Zugriff
            2. bb) Verhältnis zum Amtsermittlungsgrundsatz Kein Zugriff
                1. (a) Annahme eines Verstoßes Kein Zugriff
                2. (b) Ablehnung eines Verstoßes bzw. einer generellen Anwendung Kein Zugriff
                3. (c) Stellungnahme Kein Zugriff
              2. (2) Verstoß gegen Konvergenzklausel aus Art. 3 Abs. 2 VO 1/2003? Kein Zugriff
              1. (1) Gesetzesbegründung Kein Zugriff
              2. (2) Bedenken an der Verfassungskonformität der Beweislastregelung Kein Zugriff
              3. (3) Argumente für die Verfassungskonformität Kein Zugriff
                1. (a) Gebotene Reaktion auf systeminduzierte Schwächen des ex-post-Kartellrechts Kein Zugriff
                2. (b) Unzureichende Bestimmtheit? Kein Zugriff
                3. (c) Fehlende Berücksichtigung wettbewerblicher Ambivalenzen? Kein Zugriff
                4. (d) Zwischenbefund: (zumindest) verfassungskonforme Auslegung möglich Kein Zugriff
            5. ee) Rechtspolitische Erwägungen zu der Beweislastregelung Kein Zugriff
          5. e) Zwischenbefund: Grundsätzlich ausbalanciertes Regelungssystem Kein Zugriff
          1. a) Zeitliche und instrumentelle Dimension Kein Zugriff
              1. (1) Meinungsstand Kein Zugriff
              2. (2) Stellungnahme Kein Zugriff
              1. (1) Modus des DMA Kein Zugriff
              2. (2) Anpassungsnotwendigkeit? Kein Zugriff
                1. (a) Beantragung einer Freistellung Kein Zugriff
                2. (aa) Begründung Kein Zugriff
                3. (bb) Bewertung Kein Zugriff
                4. (b) Monopolkommission Kein Zugriff
                5. (aa) Begründung Kein Zugriff
                6. (bb) Bewertung Kein Zugriff
                7. (c) Generelle Berücksichtigung von Effizienzen Kein Zugriff
                8. (d) Weitergehende Rechtfertigungsmöglichkeiten Kein Zugriff
                9. (aa) Begründung Kein Zugriff
                10. (bb) Bewertung Kein Zugriff
              4. (4) Zusammenfassender Vorschlag der Implementierung Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenfazit: Erhöhung der Einzelfall- und Interessengerechtigkeit Kein Zugriff
              1. (1) Modus des DMA‑E Kein Zugriff
              2. (2) Unterschied: weitergehende Befugnisse im DMA‑E Kein Zugriff
                1. (a) Wesentliche Bestimmung i.S.d. Art. 290 AEUV Kein Zugriff
                2. (b) Anforderungen aus Art. 290 Abs. 1 UAbs. 2 S. 1 AEUV Kein Zugriff
                3. (c) Zwischenbefund: Rechtsdogmatische Mängel des DMA‑E Kein Zugriff
                4. (d) Rechtsdogmatisch gelungener DMA Kein Zugriff
              4. (4) Rechtspolitische Vorteile des DMA‑E Kein Zugriff
                1. (a) Ausdifferenzierte Tatbestandsvoraussetzungen Kein Zugriff
                2. (b) Kumulative Erweiterungen der Definitionen Kein Zugriff
                3. (c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            2. bb) Implementierung Generalklausel und/oder Regelbeispiele Kein Zugriff
            3. cc) Ausweitung/Konkretisierung des Umgehungsverbots Kein Zugriff
          4. d) Zwischenbefund: drohende Überregulierung und mangelnde Flexibilität vs. Durchsetzungseffizienz Kein Zugriff
          1. a) EFD – keine Umsetzung Kein Zugriff
                1. (a) Regelungsbedarf neben § 19 Abs. 2 Nr. 4 und § 20 Abs. 1a GWB Kein Zugriff
                2. (b) Umgehung der Voraussetzungen der EFD? Kein Zugriff
              2. (2) Zwischenbefund Kein Zugriff
                1. (a) Art. 6 Abs. 8 und 11 DMA – Ausweitung des Anwendungsbereichs Kein Zugriff
                2. (b) Art. 6 Abs. 11 DMA – Aufnahme eines tatbestandlichen Korrektivs Kein Zugriff
                3. (c) Art. 6 Abs. 10 DMA – Paradigma für ausbalancierte Regelung Kein Zugriff
              2. (2) Anpassungsvorschläge Kein Zugriff
                1. (a) Erhöhung der Bestimmtheit durch Regelbeispiele Kein Zugriff
                2. (b) Keine ausreichende Interessenabwägung Kein Zugriff
              2. (2) Zwischenergebnis Kein Zugriff
                1. (a) Überzeugende Grundausrichtung Kein Zugriff
                2. (b) Art. 6 Abs. 4 DMA – (systeminduzierte) Gefahr der Überregulierung? Kein Zugriff
                  1. i. Eingrenzung des Tatbestands Kein Zugriff
                  2. ii. Rückgriff auf Begriff der Nebendienstleistungen Kein Zugriff
                  3. iii. Überzeugende Adressatenauswahl Kein Zugriff
                4. (d) Konkrete Anpassungsvorschläge Kein Zugriff
                1. (a) Verfrühte Gewährung der horizontalen Interoperabilität Kein Zugriff
                2. (aa) Vorteile durch die Implementierung Kein Zugriff
                3. (bb) Überwiegende Nachteile einer Implementierung Kein Zugriff
                4. (b) Zwischenbefund: Aufgabe des Art. 7 DMA Kein Zugriff
                1. (a) Konturierung des Verbots zur Harmonisierung mit der DSGVO Kein Zugriff
                2. (b) Auch nicht personenbezogene Daten erfasst? Kein Zugriff
                3. (c) Konkreter Anpassungsvorschlag Kein Zugriff
              1. (1) Anpassungen im Gesetzgebungsprozess Kein Zugriff
              2. (2) Echtzeitzugang – überzeugendes Instrument Kein Zugriff
              1. (1) Grundsätzlich gelungene Regelung Kein Zugriff
              2. (2) Kein Defizit hinsichtlich des Leistungswettbewerbs Kein Zugriff
              1. (1) Weitgehende Überschneidungen mit § 19a GWB Kein Zugriff
              2. (2) Überzeugende Konturierungen Kein Zugriff
          6. f) Resümee und Handlungsempfehlungen für die Berücksichtigung von Daten de lege ferenda Kein Zugriff
              1. (1) Grundsätzlich gelungene Vorschrift Kein Zugriff
                1. (a) Kritik und Anpassungsvorschläge Kein Zugriff
                2. (b) Stellungnahme Kein Zugriff
              3. (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. (1) Kohärenz mit VO 2019/1150 Kein Zugriff
                1. (a) Begrüßenswerte Konturierungen im Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff
                2. (b) Weitergehender Konturierungsbedarf Kein Zugriff
                1. (a) Möglichkeiten und Gefahren Kein Zugriff
                2. (b) Unvereinbarkeit mit derzeitigem System Kein Zugriff
                3. (c) Zwischenbefund Kein Zugriff
              1. (1) Begrüßenswerte Zielsetzung Kein Zugriff
              2. (2) Konturlosigkeit des Merkmals des „schnellen Ausbaus“ Kein Zugriff
              3. (3) Fehlende tatbestandliche Interessenabwägung? Kein Zugriff
              4. (4) Weitere Regelbeispiele – insbesondere Kampfpreisstrategien Kein Zugriff
            2. bb) DMA Kein Zugriff
              1. (1) Inhaltlich überzeugende Regelbeispiele Kein Zugriff
              2. (2) Zusammenfassung der Regelbeispiele Kein Zugriff
              3. (3) Kumulative Implementierung in § 19a Abs. 2 S. 1 Nr. 2 GWB Kein Zugriff
              1. (1) Überzeugende Grundausrichtung Kein Zugriff
              2. (2) Aufnahme einer tatbestandsimmanenten Einschränkung Kein Zugriff
              3. (3) Art. 5 Abs. 8 DMA – Flexibilisierung durch Ausweitung? Kein Zugriff
              4. (4) Anpassungsvorschläge Kein Zugriff
          4. d) Resümee und Handlungsempfehlungen für die Berücksichtigung vertikaler Integration de lege ferenda Kein Zugriff
                1. (a) Adressierung durch § 19a Abs. 2 S. 1 Nr. 2 (lit. b Alt. 2) GWB Kein Zugriff
                2. (b) Alternative: (deklaratorische) Implementierung als Regelbeispiel Kein Zugriff
              2. (2) Exklusivitätsvereinbarungen Kein Zugriff
              1. (1) Überzeugende Grundausrichtung Kein Zugriff
              2. (2) (Besondere) Notwendigkeit einer weitergehenden Rechtfertigungsmöglichkeit Kein Zugriff
                1. (a) Differenzierung zwischen Exklusivitätsvereinbarungen und Bestpreisklauseln Kein Zugriff
                2. (b) Zwischenbefund: Ausweitung für Exklusivitätsvereinbarungen Kein Zugriff
              1. (1) Überzeugende Grundausrichtung Kein Zugriff
              2. (2) Tatbestandliche Beschränkung auf Gatekeeper-Stellung Kein Zugriff
              3. (3) Konturierung durch Regelbeispiele Kein Zugriff
              4. (4) Berücksichtigung der Grenzen im Tatbestand oder auf Rechtfertigungsebene? Kein Zugriff
              1. (a) Überzeugende, ausbalancierte Umsetzung Kein Zugriff
              2. (b) Punktueller Nachbesserungsbedarf Kein Zugriff
          3. c) Resümee und Handlungsempfehlungen für die Berücksichtigung einer Stellung als Gatekeeper bzw. Regelsetzer de lege ferenda Kein Zugriff
    3. C. Ergebnissicherung Kein Zugriff
  7. Resümee und Ausblick Kein Zugriff 683 - 690
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 691 - 722

Literaturverzeichnis (560)

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