Nachhaltigkeitsrecht im Konflikt

Ass.-Prof. Dr. Stephanie Nitsch; Mag. Marielle Domig; Mag. Dr. Daniela Ecker LL.B.; Hannah Grandits; Dr. Nikolaus Handig; Dr. Lukas Herndl LL.M. (Berkeley); Ass.-Prof. Dr. Sebastian Krempelmeier; Mag. Fabian Pollitzer; Mag. Emanuel Ponholzer LL-B-; Mag. Florian Rathmayer; Dr. Alexander Rimböck; Stephan Schmid LL.M. (WU) B.Sc. (WU); MMag. Dr. Monika Stempkowski; Mag.a.iur. Cornelia Tscheppe; Mag.a.iur. Julia Wallner; Univ.-Prof. Teresa Weber

doi:10.5771/9783748951827

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Nachhaltigkeitsrecht im Konflikt

Wien 2024

Herausgeber:innen:
Reihe:: Junges Nachhaltigkeitsrecht, Band 3
Verlag:: 03.09.2025

Zusammenfassung

Der dritte Band des Forschungsnetzwerks Junges Nachhaltigkeitsrecht steht ganz im Zeichen der verschiedenartigen Konfliktlagen, denen das Nachhaltigkeitsrecht ausgesetzt ist. Die Beiträge identifizieren und analysieren Konflikte, die sich einerseits aus zur Nachhaltigkeit gegenläufigen Interessen, andererseits aus dem Widerspruch verschiedener Nachhaltigkeitsziele ergeben. Durch die fachliche Breite der Themen, die sich vom Völker- über das Unions-, Unternehmens-, Zivil-, Straf- und Verfassungsrecht bis hin zur Rechtstheorie und -geschichte erstreckt, wird die Notwendigkeit intradisziplinären Dialogs zur Lösung nachhaltigkeitsbezogener Herausforderungen unterstrichen.
Mit Beiträgen vonDr. Felix Aiwanger | Dr. Alexander Brade | Alice Dugerdil | Mag. Sophie Dukarm | Leonard Elste | Dr. Jakob Hohnerlein | Dr. Mathias Honer | Vincent Hoppmann | Dr. Hans Flemming Maltzahn | Veronika Marhold, LL.M. | Simon A. Miller, LL.M. MBA | Dr. Maximilian Nussbaum | Janine Prantl, LL.M. | Paulina Rundel | Mag. Dr. Christoph M. Stoll, MA. | Alexander Wimmer | Aenne Wulferding

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2025
Erscheinungsdatum: 03.09.2025
ISBN-Print: 978-3-7560-2983-9
ISBN-Online: 978-3-7489-5182-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Junges Nachhaltigkeitsrecht
Band: 3
Sprache: Deutsch
Seiten: 286
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
1. Hans Flemming Maltzahn
  1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Begriff, Anwendungsbereich und Ziel bisher Kein Zugriff
    2. 2. Grundlegender Wandel – die neue Ökodesign-VO Kein Zugriff
  3. 1. 1. Eröffnung des Schutzbereichs Kein Zugriff
    2. 2. Bezugnahmeklausel als negatives Schutzbereichsmerkmal Kein Zugriff
  4. 1. 1. Schranke des Wesensgehalts Kein Zugriff
    2. 2. Schranke der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
  5. V. Fazit Kein Zugriff
2. Simon A. Miller
  1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Konflikte und Korrelationen zwischen Wettbewerb und Nachhaltigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Die Bedeutung des Rechts für die Konfliktbewältigung Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Die Verbotstatbestände und Entscheidungskriterien Kein Zugriff
      2. b) Die Ausnahmevorschriften Kein Zugriff
    2. 2. Die ökonomistische Anwendung des EU‑Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Die Querschnittsklauseln und das Kohärenzprinzip Kein Zugriff
      2. b) Die Wirtschaftsverfassung der EU Kein Zugriff
      3. c) Rechtsqualität und Justiziabilität der unionsrechtlichen Nachhaltigkeitsvorgaben Kein Zugriff
    2. 1. a) Integration in die Verbotstatbestände Kein Zugriff
      2. b) Integration in die Ausnahmen und tatbestandsimmanente Schranken Kein Zugriff
      3. c) Die Relevanz des Sekundärrechts und von Instrumenten des soft law Kein Zugriff
      4. d) Die Verhältnismäßigkeitsprüfung als Kardinalelement Kein Zugriff
      5. e) Die Integration in das Wettbewerbsrecht de lege ferenda Kein Zugriff
  5. V. Fazit Kein Zugriff
1. Leonard Elste
  1. 1. 1. Für und Wider einer haftungsbewährten Lieferkettenregulierung Kein Zugriff
    2. 2. Deliktsrechtliche Eventualität des status quo Kein Zugriff
    3. 3. Ziel der Untersuchung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zielkonflikt innerhalb des 3-Säulen-Modells der Nachhaltigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsökonomische Perspektive: Optimales Aktivitäts- und Sorgfaltsniveau Kein Zugriff
    3. 3. Wettbewerbliche Perspektive Kein Zugriff
    4. 4. Kritik und Gegenkritik Kein Zugriff
  3. 1. 1. Einfallstor für privatrechtliche Klagen im LkSG und die Fluidität des Deliktsrechts Kein Zugriff
    2. 1. a) Anknüpfung im LkSG: Konkretisierung zur „Anschluss-Sicherungspflicht“ Kein Zugriff
      2. b) Folgeprobleme: Schadensumfang und „Freiwilligkeit“ der Einflussnahme Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenbilanz Kein Zugriff
  4. IV. Fazit Kein Zugriff
2. Vincent Hoppmann
  1. I. Einführung: Streit um das ‚Wer?‘ Kein Zugriff
  2. 1. 1. Bedeutung nach Gesetzgeber, Anwendungsbereich und tatsächlichen Erfahrungen Kein Zugriff
    2. 2. Theoretische Begründung der zentralen Bedeutung des Emissionshandels Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis: Sinnvolle Vorherrschaft des Emissionshandels Kein Zugriff
  3. 1. 1. Direkte Emissionen vom Unternehmen im Emission Trading System (ETS I) Kein Zugriff
    2. 2. Indirekte Emissionen vom Unternehmen als Inverkehrbringer im nationalen CO2‑Preis (und ETS II) Kein Zugriff
    3. 3. Direkte und indirekte Emissionen vom Unternehmen als Importeur im Carbon Border Adjustment Mechanism (CBAM) Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis: Zentrale Rolle des Unternehmens Kein Zugriff
  4. 1. 1. Carbon Accounting nach dem Greenhouse Gas Protocol Kein Zugriff
    2. 2. Wertungen des Emissionshandels für die Emissionsverantwortung von Unternehmen Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis: Grundlage in direkten Emissionen, Anknüpfung an indirekte Emissionen Kein Zugriff
  5. V. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff
3. Alexander Wimmer
  1. I. Themensensibilisierung Kein Zugriff
  2. II. Rechtsfrage und Themenfokus Kein Zugriff
  3. 1. 1. Intraorganspezifische Aspekte Kein Zugriff
    2. 2. Interorganspezifische Aspekte Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
  4. IV. Say on Climate-Konsultationsbeschluss Kein Zugriff
  5. V. Thesen Kein Zugriff
1. Sophie Dukarm, Janine Prantl
  1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. II. Zulässigkeitskriterien vor dem EuGH Kein Zugriff
  3. 1. 1. Schweiz Kein Zugriff
    2. 2. Österreich Kein Zugriff
  4. IV. Fazit und Ausblick Kein Zugriff
2. Veronika Marhold
  1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. II. Verpflichtungen aus Art. 9 Abs. 3 AK Kein Zugriff
  3. III. Art. 10 Aarhus-VO Kein Zugriff
  4. 1. 1. Gegenstand der Überprüfung Kein Zugriff
    2. 2. Kreis der Antragsberechtigten Kein Zugriff
    3. 3. Vorabentscheidungsverfahren als des Rätsels Lösung? Kein Zugriff
  5. V. Zwischenfazit Kein Zugriff
  6. VI. Lösungsmöglichkeiten Kein Zugriff
1. Christoph M. Stoll
  1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. II. Nachhaltigkeitsrechtsgeschichte Kein Zugriff
  3. III. Nachhaltigkeits-, Umwelt- und Technikrechtsgeschichte Kein Zugriff
  4. IV. Technikfolgenbewältigung im 19. Jahrhundert Kein Zugriff
  5. V. Fazit Kein Zugriff
2. Paulina Rundel
  1. I. The Principle of Intergenerational Justice in the Climate Context Kein Zugriff
  2. II. Human Rights Protection of Future Generations Kein Zugriff
  3. III. Who Should Represent Future Generations? Kein Zugriff
  4. IV. Children Rights Protection in the Climate Crisis Kein Zugriff
  5. V. Striking a Balance Between Children and Future Generations Kein Zugriff
  6. VI. Conclusion Kein Zugriff
3. Alice Dugerdil
  1. I. Introduction Kein Zugriff
  2. 1. 1. Sustainability Kein Zugriff
    2. 2. Sustainable Development Kein Zugriff
  3. 1. 1. Sustainability Kein Zugriff
    2. 2. Sustainable Development Kein Zugriff
  4. IV. Relationship between Sustainability and Sustainable Development in the Swiss Legal Order Kein Zugriff
  5. V. Conclusion Kein Zugriff
1. Aenne Wulferding
  1. 1. 1. Langfristigkeit der Nachhaltigkeit im Klimaschutz Kein Zugriff
    2. 2. Kurzfristigkeit der parlamentarischen Demokratie Kein Zugriff
    3. 3. Konflikt: Klimaschutz als Postulat langfristiger Nachhaltigkeit in einer kurzfristigen Demokratie Kein Zugriff
  2. 1. 1. Schwache Stellung der materiellen Zielvorgabe im Verfassungsrecht Kein Zugriff
    2. 2. Zielkonkretisierung auf verschiedenen Ebenen der einfachgesetzlichen Klimaschutzplanung Kein Zugriff
    3. 1. a) Bindung an das langfristige Temperaturziel Kein Zugriff
      2. b) Bindung an die mittelfristigen Treibhausgasreduktionsziele Kein Zugriff
      3. c) Bindung an die kurzfristigen Klimaschutzprogramme Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Demokratischer Grundsatz der rechtlichen Revisibilität Kein Zugriff
    2. 1. a) Kritik an der Qualifikation des langfristigen Temperaturziels als Konkretisierung des Art. 20a GG Kein Zugriff
      2. b) Widerspruch zwischen dem Revisibilitätsgrundsatz und einer Bindungswirkung der mittel- und kurzfristigen Klimaschutzplanung Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Varianten der Verfassungsauslegung Kein Zugriff
      2. b) Verfassungsänderung Kein Zugriff
    2. 2. Nutzung der politischen Bindungswirkung Kein Zugriff
  5. V. Schlussfolgerung Kein Zugriff
2. Alexander Brade
  1. I. Einführung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Hintergründe Kein Zugriff
    2. 2. Befürworter und Gegner Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Veranlassungszusammenhang Kein Zugriff
      2. b) Notsituationen Kein Zugriff
    2. 2. Reaktionen im Schrifttum Kein Zugriff
  4. 1. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff
    2. 2. Wirtschaftliche Rahmenbedingungen Kein Zugriff
    3. 1. a) Änderung des einfachen Rechts Kein Zugriff
      2. b) Verfassungsauslegung Kein Zugriff
      3. c) Grundgesetzänderung Kein Zugriff
  5. V. Schluss: Ein Regelungsvorschlag Kein Zugriff
3. Mathias Honer
  1. 1. 1. a) Fachliche Rationalität als staats- und verfassungstheoretisch gebotener Handlungsmaßstab Kein Zugriff
      2. b) Fachliche Rationalität als Gebot des positiven Rechts Kein Zugriff
    2. 1. a) Zeitliche Relativität Kein Zugriff
      2. b) Sachliche Relativität Kein Zugriff
    3. 3. Politische Wertungsbedürftigkeit fachlicher Rationalität – weder „alternative facts“ noch „follow science“ Kein Zugriff
    4. 4. Responsivität demokratischer Institutionen für fachliche Rationalität Kein Zugriff
  2. II. Demokratisch notwendige und sachlich angemessene Politizität – auch und insbesondere für die Bekämpfung der Klimakrise Kein Zugriff
  3. 1. 1. Legitimationskettentheorie Kein Zugriff
    2. 2. Zurückweisung einer Output-Legitimation Kein Zugriff
  4. IV. Zulässige und unzulässige Beteiligung von fachlicher Expertise Kein Zugriff
  5. V. Abschluss: mehr Politik wagen! Kein Zugriff
1. Jakob Hohnerlein
  1. 1. 1. Ausbau der erneuerbaren Energien nur auf Kosten des Artenschutzes? Kein Zugriff
    2. 2. Der Faktor Zeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Abhängigkeit der Sachverhaltsfeststellung vom Normprogramm Kein Zugriff
    2. 2. Die Regelungstechnik der Typisierung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Defizite der bisherigen Rechtslage Kein Zugriff
    2. 2. Operationalisierung der Artenschutzprüfung in § 45b BNatSchG Kein Zugriff
    3. 1. a) Anknüpfungspunkte Kein Zugriff
      2. b) Insbesondere: Nicht gelistete Brutvogelarten Kein Zugriff
  4. IV. Resümee Kein Zugriff
2. Felix Aiwanger
  1. 1. 1. Natur als Vertragspartei Kein Zugriff
    2. 2. Die andere Vertragspartei Kein Zugriff
    3. 3. Vertretung der Natur Kein Zugriff
  2. 1. 1. Unveräußerliche Rechte Kein Zugriff
    2. 2. Veräußerung durch die Natur Kein Zugriff
    3. 3. Erwerb durch die Natur Kein Zugriff
  3. 1. 1. Alternative: Staatliche Durchsetzung des Naturschutzrechts Kein Zugriff
    2. 2. Vollzugsdefizite behördlichen Naturschutzes Kein Zugriff
    3. 3. Transaktionskosten im Vertragsmodell Kein Zugriff
    4. 4. Kommerzialisierung der Natur? Kein Zugriff
  4. IV. Statt eines Schlusses Kein Zugriff
3. Maximilian Nussbaum
  1. I. Hinführung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Das Kumulationsproblem als Zurechnungsproblem: Die formelle Tatbestandsfassung Kein Zugriff
    2. 2. Das Kumulationsproblem als Legitimationsproblem: Die materielle Schutzkonzeption Kein Zugriff
  3. 1. 1. Der analytische Teil der Konzeption Kein Zugriff
    2. 2. Der normative Teil der Konzeption Kein Zugriff
  4. 1. 1. Kritik am analytischen Teil Kein Zugriff
    2. 1. a) Friktion mit dem Bagatellprinzip Kein Zugriff
      2. b) Friktion mit dem Bestimmheitsprinzip Kein Zugriff
      3. c) „Bestrafung ex iniuria tertii" und die Friktion mit dem Schuldgrundsatz Kein Zugriff
  5. 1. 1. Das Rechtsgut als Fluchtpunkt des (materiellen) Beeinträchtigungszusammenhangs Kein Zugriff
    2. 2. Moralphilosophische Absicherung als materielles Äquivalent zum Beeinträchtigungszusammenhang Kein Zugriff
    3. 3. Skizze eines Trialistischen Strafsystems (i.w.S.) Kein Zugriff

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