Organaußenhaftung im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht

Dr. Sneschana Klemmer

doi:10.5771/9783748914921

Zusammenfassung

Die Organaußenhaftung im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht hat aufgrund der höchstrichterlichen Rechtsprechung besondere Aufmerksamkeit erlangt. Dabei werden die Voraussetzungen einer Organaußenhaftung von den einzelnen Senaten des Bundesgerichtshofs uneinheitlich beurteilt. Die Verfasserin setzt sich in dieser Arbeit kritisch mit den Voraussetzungen einer Organaußenhaftung auseinander und entwickelt ein einheitliches Haftungssystem für die Organaußenhaftung im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht.

Schlagworte

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
ISBN-Print: 978-3-7560-0078-4
ISBN-Online: 978-3-7489-1492-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Gesellschaftsrecht und Unternehmensinsolvenzrecht
Band: 2
Sprache: Deutsch
Seiten: 235
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
1. I. Einführung in die Problematik Kein Zugriff
2. II. Stand der Forschung Kein Zugriff
3. III. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. I. Unmittelbare Verletzungshandlung des Organs Kein Zugriff
2. II. Mittelbare Verletzungshandlung des wissenden Organs Kein Zugriff
3. III. Mittelbare Verletzungshandlung des unwissenden Organs Kein Zugriff
4. 1. 1. Rechtsinstitut der Störerhaftung Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsinstitut der Verkehrspflichten Kein Zugriff
5. V. Ergebnis: Kein einheitliches Haftungssystem im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht Kein Zugriff
1. 1. 1. a. Erst-Recht-Schluss aus § 8 Absatz 2 UWG n.F. Kein Zugriff
    2. b. Offener Wortlaut des § 8 Absatz 1 und § 9 Absatz 1 UWG Kein Zugriff
    3. c. Kartellrechtlicher Unternehmerbegriff Kein Zugriff
    4. d. Lauterkeitsrechtlicher Unternehmerbegriff Kein Zugriff
    5. e. Zwischenergebnis: Organ ist Adressat der UWG-Normen Kein Zugriff
  2. 1. a. Anknüpfung an den Begriff des Betriebsinhabers Kein Zugriff
    2. 1. aa. Vertreter- und Organtheorie Kein Zugriff
      2. bb. Entstehungsgeschichte des § 31 BGB Kein Zugriff
      3. cc. Zwischenergebnis: Zuwiderhandlung der Kapitalgesellschaft Kein Zugriff
    3. c. Zwischenergebnis: Kapitalgesellschaft ist Adressat der UWG-Normen Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis: Kapitalgesellschaft und Organ sind Adressaten lauterkeitsrechtlicher Verhaltenspflichten Kein Zugriff
2. 1. 1. a. Haftung nach § 8 f. UWG Kein Zugriff
    2. b. Haftung nach § 831 Absatz 1 BGB Kein Zugriff
    3. c. Haftung nach § 831 Absatz 2 BGB Kein Zugriff
    4. d. Zwischenergebnis: Keine gesetzliche Regelung der Organhaftung wegen mittelbar begangener Zuwiderhandlungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa. BGHZ 109, 297 – „Baustoff–Entscheidung“ Kein Zugriff
      2. bb. Kritische Auseinandersetzung mit der Garantenstellung kraft Organisationspflicht Kein Zugriff
      3. cc. Zwischenergebnis: Keine Garantenstellung kraft Organisationspflicht Kein Zugriff
    2. b. Rechtsinstitut der deliktsrechtlichen Verkehrspflicht Kein Zugriff
    3. 1. (1) Anwendung des § 3 Absatz 1 UWG Kein Zugriff
        (2) Anwendung des § 3 Absatz 2 UWG Kein Zugriff
        (3) Gewohnheitsrechtlich anerkannt? Kein Zugriff
        (4) Zwischenergebnis: Lauterkeitsrechtliche Verkehrspflicht gesetzlich legitimiert Kein Zugriff
      2. (1) Gefahrbeherrschungsprinzip Kein Zugriff
        (2) Interessenprinzip Kein Zugriff
        (3) Vertrauensprinzip Kein Zugriff
        (4) Zwischenergebnis: Gefahrbeherrschungs- und Vertrauensprinzip maßgebend Kein Zugriff
      3. (1) Kenntnis und Verhinderungsmöglichkeit Kein Zugriff
        (2) Externe Verkehrspflicht des Organs Kein Zugriff
        (3) Konzernweite Organisationspflichten Kein Zugriff
        (4) Berücksichtigung der Einzelfallumstände Kein Zugriff
        (5) Vertragliche und außervertragliche Gläubiger Kein Zugriff
        (6) Übernahme der Verkehrspflichten Kein Zugriff
        (7) Zwischenergebnis: Keine tauglichen Kriterien Kein Zugriff
      4. dd. Zwischenergebnis: Gefahrschaffung durch das Organ Kein Zugriff
    4. 1. aa. BGHZ 201, 344 – „Geschäftsführerhaftung-Entscheidung“ Kein Zugriff
      2. (1) Bewusste Entziehung der Kenntnisnahme Kein Zugriff
        (2) In-Werk-Setzen eines auf Rechtsverletzung angelegten Geschäftsmodells Kein Zugriff
        (3) Übernahme persönlicher Erfolgsabwendungspflichten Kein Zugriff
        (4) Zwischenergebnis: Fallgruppen der Organhaftung Kein Zugriff
      3. cc. Zwischenergebnis: Lauterkeitsrechtliche Verkehrspflicht des Organs nur im Ausnahmefall Kein Zugriff
    5. e. Zwischenergebnis: Täterschaftliche Organhaftung wegen Verletzung lauterkeitsrechtlicher Verkehrspflicht Kein Zugriff
  3. 1. a. Objektive Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. b. Subjektive Voraussetzungen Kein Zugriff
    3. c. Zwischenergebnis: Organhaftung als Teilnehmer Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa. Rechtsfolge Kein Zugriff
      2. bb. Tatbestand Kein Zugriff
      3. cc. Zwischenergebnis: Keine Regelungslücke Kein Zugriff
    2. b. Vergleichbarkeit der Interessenlagen Kein Zugriff
    3. c. Zwischenergebnis: Kein Rückgriff auf das Rechtsinstitut der Störerhaftung Kein Zugriff
  5. 5. Zwischenergebnis: Organhaftung nur im Ausnahmefall Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. aa. Gesamtschuldnerische Außenhaftung Kein Zugriff
      2. bb. Alleinige Außenhaftung der Kapitalgesellschaft Kein Zugriff
      3. (1) Organtheorie Kein Zugriff
        (2) Entstehungsgeschichte des § 31 BGB Kein Zugriff
        (3) Regelung des § 31a BGB Kein Zugriff
        (4) Zwischenergebnis: Alleinige Außenhaftung der Kapitalgesellschaft Kein Zugriff
      4. dd. Zwischenergebnis: Zuwiderhandlung der Kapitalgesellschaft Kein Zugriff
    2. 1. aa. Schutzzweck des Lauterkeitsrechts Kein Zugriff
      2. bb. RL 2005/29 und effet utile-Grundsatz Kein Zugriff
      3. cc. Zwischenergebnis: Außenhaftung mit den lauterkeitsrechtlichen Besonderheiten vereinbar Kein Zugriff
    3. 1. aa. Grundsatz der Haftungskonzentration Kein Zugriff
      2. bb. Ökonomische Funktionen der Organhaftung Kein Zugriff
      3. cc. Grundsatz des innerbetrieblichen Schadensausgleichs Kein Zugriff
      4. dd. Zwischenergebnis: Gesellschaftsrechtliche Besonderheiten ausreichend berücksichtigt Kein Zugriff
    4. 1. aa. strafrechtlich relevante Handlungen Kein Zugriff
      2. bb. ordnungswidrigkeitenrechtlich relevante Handlungen Kein Zugriff
      3. cc. steuerrechtlich relevante Handlungen Kein Zugriff
      4. dd. Zwischenergebnis: Organhaftung bei öffentlichem Interesse Kein Zugriff
    5. e. Zwischenergebnis: Außenhaftung der Kapitalgesellschaft Kein Zugriff
  2. 1. a. Korrektur der Rechtsfolge des § 31 BGB Kein Zugriff
    2. 1. (1) Funktionen lauterkeitsrechtlicher Ansprüche Kein Zugriff
      2. (2) Insolvenzrisiko der Kapitalgesellschaft Kein Zugriff
      3. (3) Wertungen des § 276 Absatz 3 BGB Kein Zugriff
      4. (4) Gesetzliche Regelungen der Organhaftung Kein Zugriff
      5. (5) Zwischenergebnis: Rechtfertigung bei vorsätzlicher Zuwiderhandlung Kein Zugriff
    3. 1. (1) Risikobereitschaft Kein Zugriff
      2. (2) Wirtschaftlicher Nutznießer Kein Zugriff
      3. (3) Schadenshöhe Kein Zugriff
      4. (4) Bestandteil der wirtschaftlichen Einheit Kein Zugriff
      5. (5) Zwischenergebnis: Keine Organhaftung bei fahrlässiger Zuwiderhandlung Kein Zugriff
    4. 1. b. Vereinbarkeit der Organhaftung mit der Arbeitnehmerhaftung Kein Zugriff
      2. c. Zwischenergebnis: Vereinbar mit den gesetzlichen Wertungen Kein Zugriff
  3. 1. a. Vorsätzliche unmittelbare Zuwiderhandlung Kein Zugriff
    2. b. Vorsätzliche mittelbare Zuwiderhandlung Kein Zugriff
    3. c. Zwischenergebnis: Organhaftung bei vorsätzlicher Zuwiderhandlung Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis: Organhaftung im Ausnahmefall Kein Zugriff
4. IV. Darlegungs- und Beweislast im Lauterkeitsrecht Kein Zugriff
5. V. Ergebnis: Organhaftung bei vorsätzlicher Zuwiderhandlung Kein Zugriff
1. 1. 1. BGHZ 208, 182 – Glasfasern II-Entscheidung Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa. Höherer Rang der absoluten Rechte Kein Zugriff
      2. bb. Gesteigerte Gefährdungslage der absoluten Rechte Kein Zugriff
      3. cc. Zeitlich begrenzter Schutzumfang der absoluten Rechte Kein Zugriff
      4. dd. Zwischenergebnis: Keine abweichenden Wertungen Kein Zugriff
    2. b. Verkehrspflicht kraft Organisationspflicht Kein Zugriff
    3. c. Garantenstellung kraft Kenntnis Kein Zugriff
    4. d. Sekundäre Darlegungslast im Patentrecht Kein Zugriff
    5. e. Zwischenergebnis: Keine abweichenden patentrechtlichen Wertungen Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis: Kein abweichendes Haftungssystem im Patentrecht Kein Zugriff
2. 1. 1. Videospiel-Konsolen II-Entscheidung Kein Zugriff
  2. 2. Kritische Auseinandersetzung Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis: Kein abweichendes Haftungssystem im Urheberrecht Kein Zugriff
3. 1. 1. World of Warcraft II-Entscheidung Kein Zugriff
  2. 2. Kritische Auseinandersetzung Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis: Kein abweichendes Haftungssystem im Markenrecht Kein Zugriff
4. 1. 1. Überblick der Rechtsprechung Kein Zugriff
  2. 1. a. Patentrecht – Vorliegen einer Regelungslücke Kein Zugriff
    2. b. Markenrecht – Vorliegen einer Regelungslücke Kein Zugriff
    3. c. Urheberrecht – Vorliegen einer Regelungslücke Kein Zugriff
    4. d. Zwischenergebnis: Kein Rechtsinstitut der Störerhaftung im Immaterialgüterrecht Kein Zugriff
  3. 3. Gleichbehandlung des Immaterialgüterrechts und Lauterkeitsrechts Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis: Kein Anwendungsbereich für das Rechtsinstitut der Störerhaftung im Marken-, Patent- und Urheberrecht Kein Zugriff
5. 1. 1. Übertragbarkeit des lauterkeitsrechtlichen Haftungssystems Kein Zugriff
  2. 1. a. Herleitung der immaterialgüterrechtlichen Verkehrspflichten Kein Zugriff
    2. 1. aa. Gefahrbeherrschungsprinzip Kein Zugriff
      2. bb. Interessenprinzip Kein Zugriff
      3. cc. Vertrauensprinzip Kein Zugriff
      4. dd. Zwischenergebnis: Gefahrbeherrschungs- und Vertrauensprinzip Kein Zugriff
    3. c. Fallgruppen Kein Zugriff
    4. d. Zwischenergebnis: Immaterialgüterrechtliche Verkehrspflichten des Organs Kein Zugriff
  3. 3. Teilnehmerhaftung im Immaterialgüterrecht Kein Zugriff
  4. 1. a. Interessen der Erfinder und Investoren Kein Zugriff
    2. b. Interesse der Allgemeinheit Kein Zugriff
    3. c. Zwischenergebnis: Organhaftung bei vorsätzlicher Verletzungshandlung Kein Zugriff
  5. 5. Zwischenergebnis: Einheitliches Haftungssystem Kein Zugriff
6. VI. Ergebnis: Organhaftung bei vorsätzlicher Verletzungshandlung Kein Zugriff
1. I. Entwicklung der Rechtsprechung Kein Zugriff
2. II. Lauterkeitsrecht: Organhaftung wegen unmittelbarer Verletzungshandlung Kein Zugriff
3. III. Lauterkeitsrecht: Organhaftung wegen mittelbarer Verletzungshandlung Kein Zugriff
4. IV. Lauterkeitsrecht: Organ als taugliches Haftungssubjekt Kein Zugriff
5. V. Beweis- und Darlegungslast im Lauterkeitsrecht Kein Zugriff
6. VI. Organhaftung im Immaterialgüterrecht Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 215 - 235