Vorinsolvenzlicher Restrukturierungsrahmen für Deutschland unter dem Einfluss der EU-Restrukturierungsrichtlinie

Dr. Jan Singer

doi:10.5771/9783748912880

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Monographie Kein Zugriff

Vorinsolvenzlicher Restrukturierungsrahmen für Deutschland unter dem Einfluss der EU-Restrukturierungsrichtlinie

Das StaRUG und ein Alternativkonzept für einen echten Präventivrahmen

Autor:innen:
Reihe:: Schriften zum Gesellschaftsrecht und Unternehmensinsolvenzrecht, Band 1
Verlag:: 2022

Zusammenfassung

Unter dem politischen Druck der Corona-Pandemie hat der Bundesgesetzgeber mit dem StaRUG die EU Restrukturierungsrichtlinie im Eiltempo umgesetzt und erstmalig einen gesetzlichen Rahmen für Unternehmensrestrukturierungen außerhalb des Insolvenzverfahrens geschaffen. Das Werk untersucht das brandaktuelle Umsetzungsgesetz auf seine Praxistauglichkeit und entwickelt auf der Grundlage verbleibender Regelungslücken ein alternatives Ausgestaltungsmodell, das weitere Reformdebatten im anstehenden Evaluierungsprozess anstößt. Der Verfasser gelangt zu dem Ergebnis, dass das Restrukturierungsrecht de lege ferenda um einen minimalinvasiven Vertragsrahmen anzureichern ist, der insbesondere KMUs eine schnelle und kostengünstige Alternative offeriert.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2022
ISBN-Print: 978-3-8487-7281-0
ISBN-Online: 978-3-7489-1288-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Gesellschaftsrecht und Unternehmensinsolvenzrecht
Band: 1
Sprache: Deutsch
Seiten: 482
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
1. 1. I. Problemaufriss Kein Zugriff
  2. II. Ziele der Arbeit Kein Zugriff
  3. III. Gang der Darstellung Kein Zugriff
2. 1. I. Verbindliche Zielvorgaben Kein Zugriff
  2. 1. 1. Rechtsgrundlage Kein Zugriff
    2. 2. Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Reichweite und Harmonisierungsintensität Kein Zugriff
  3. III. Aufbau und Überblick über den Regelungsinhalt Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. 54. Deutscher Juristentag 1982 Kein Zugriff
    2. 2. Ende der Vergleichsordnung und Schaffung der Insolvenzordnung Kein Zugriff
    3. 3. ESUG-Gesetzgebung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Kommissionsempfehlung für einen neuen Ansatz im Umgang mit unternehmerischem Scheitern und Unternehmensinsolvenzen Kein Zugriff
    2. 2. Aktionsplan zur Schaffung einer Kapitalmarktunion Kein Zugriff
    3. 3. Richtlinie über Restrukturierung und Insolvenz Kein Zugriff
  3. III. Unternehmensstabilisierungs- und Restrukturierungsgesetz Kein Zugriff
1. 1. I. Interessengewichtung nach Referenzzeitpunkt Kein Zugriff
  2. II. Sanierung um jeden Preis? Kein Zugriff
  3. 1. 1. Erhaltungsinteresse auf Schuldnerebene Kein Zugriff
    2. 2. Befriedigungsinteresse auf Gläubigerebene Kein Zugriff
  4. IV. Ergebnis: Gemeinsames Interesse an wertschöpfender Sanierung Kein Zugriff
2. B. Divergierende Sachrechte als Binnenmarkthindernis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Grundsätzlich sanierungsfreundliche rechtliche Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. 1. a) Mühelose Sanierung des Unternehmenswerts mittels asset deal Kein Zugriff
      2. b) Das Problem rechtsträgerspezifischer Berechtigungen Kein Zugriff
    3. 1. a) Insolvenzplan als universelles Masseverwertungsinstrument Kein Zugriff
      2. b) Erweiterter Gestaltungsspielraum im Sanierungsplan durch das ESUG Kein Zugriff
      3. (1) Praktische Bedeutung auch nach der ESUG‑Reform marginal Kein Zugriff
        (2) Stigma der Insolvenz Kein Zugriff
        (3) Komplexität eines Kollektivverfahrens Kein Zugriff
        (4) Verspätete Insolvenzanträge Kein Zugriff
  2. 1. 1. Flexible außergerichtliche Lösung Kein Zugriff
    2. 2. Das Problem der Unternutzung verbliebener Ressourcen Kein Zugriff
    3. 1. a) Gesellschaftsrechtliche Treuebindung Kein Zugriff
      2. b) Fehlendes Pendant auf Gläubigerebene Kein Zugriff
  3. III. Forum shopping Kein Zugriff
4. D. Ergebnis: Richtlinie bedient tatsächlichen Bedarf nach vorinsolvenzlichem Rahmen zur Überwindung ungerechtfertigter Blockadepositionen Kein Zugriff
1. 1. I. Richtlinienrahmen als Antwort auf die COVID-19-Pandemie? Kein Zugriff
  2. 1. 1. Flexible Einzelfallhilfen Kein Zugriff
    2. 2. Insolvenztypische Eingriffs- und Kontrollbefugnisse Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis: Kontradiktorische Zielvorstellungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Regelungsstandort und Nomenklatur Kein Zugriff
    2. 1. a) Drohende Zahlungsunfähigkeit als untere Zugangsgrenze Kein Zugriff
      2. b) Materielle Insolvenz als obere Zugangsgrenze Kein Zugriff
    3. 1. a) Primat des Gläubigerinteresses? Kein Zugriff
      2. b) Stabilisierung Kein Zugriff
      3. (1) Planannahme und -bestätigung Kein Zugriff
        (2) Insolvenzplanähnliche Gestaltungsfreiheit Kein Zugriff
      4. d) Vertragsbeendigung Kein Zugriff
      5. e) Anfechtungssicherheit Kein Zugriff
  4. IV. Gesetzessystematik Kein Zugriff
  5. V. Ergebnis: Ungebrochener Bedarf nach echter Präventivlösung Kein Zugriff
2. 1. I. Anpassung der Insolvenzantragsgründe Kein Zugriff
  2. II. Rechtsformübergreifende Zusammenfassung der insolvenzrechtlichen Zahlungsverbote in § 15b InsO Kein Zugriff
  3. III. Verschärfte Anforderungen an die Eigenverwaltung Kein Zugriff
  4. IV. Ergebnis: Sinnvolle Begleitanpassungen für echten Präventivrahmen Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Umsetzungsspielräume eröffnen mitgliedstaatliche Definitionsautonomie Kein Zugriff
    2. 1. (1) Maximalinvasive Ausgestaltung Kein Zugriff
        (2) Insolvenzrechtliche Legitimation Kein Zugriff
      2. (1) Minimalinvasive Ausgestaltung Kein Zugriff
        (2) Vertragliche Legitimation Kein Zugriff
      3. (a) Wettbewerbsgesichtspunkte Kein Zugriff
        (b) Systemkonformität Kein Zugriff
        (c) Stakeholderinteressen Kein Zugriff
        (2) Zweck des Richtlinienrahmens Kein Zugriff
        (3) Hoheitliche Außenbeteiligung Kein Zugriff
        (4) Zielgruppe KMU Kein Zugriff
        (5) Strategische Funktion Kein Zugriff
        (6) Publizität Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis: Echter Präventivrahmen überschattet freie Sanierung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Gerichtliche Bestätigungsentscheidung als Vertragshindernis? Kein Zugriff
      2. b) Zwangswirkungen zulasten einzelner Gläubiger als Vertragshindernis? Kein Zugriff
      3. c) Mehrseitiger materiellrechtlicher (Vergleichs-)Vertrag Kein Zugriff
    2. 1. a) Zustandekommen Kein Zugriff
      2. b) Prozessuale Wirkungen Kein Zugriff
      3. c) Vorrangige verfahrensrechtliche Determinierung Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis: Insolvenzvermeidung statt Insolvenzbewältigung Kein Zugriff
2. 1. I. Restrukturierungsfähige Schuldner Kein Zugriff
  2. 1. 1. Überprüfungszeitpunkt Kein Zugriff
    2. 1. a) Sanierungsbedürftigkeit Kein Zugriff
      2. b) Ausgestaltungsoptionen Kein Zugriff
      3. c) Abstandsgebot zum Insolvenzverfahren Kein Zugriff
      4. d) Eingriffslegitimation in Form von finanziellen Schwierigkeiten Kein Zugriff
      5. e) Anzeichen für eine (künftige) Bestandsgefährdung Kein Zugriff
    3. 1. a) Bedürfnis einer Sanierungsfähigkeitsbescheinigung Kein Zugriff
      2. b) Ausgestaltung der Sanierungsfähigkeitsbescheinigung Kein Zugriff
      3. c) Problem der Zeit- und Kostenintensivität vor allem für KMU Kein Zugriff
    4. 4. Quantitative Zugangsbeschränkung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Freiwilligkeit des Rahmens Kein Zugriff
    2. 2. Eigenverwaltung Kein Zugriff
    3. 1. a) Fakultative Bestellung Kein Zugriff
      2. b) Kompetenzen Kein Zugriff
      3. c) Auswahl und Qualifikation Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Antragsgebundene Aussetzung Kein Zugriff
      2. b) Einzelne Gläubigerforderungen Kein Zugriff
      3. c) Dauer der Aussetzung Kein Zugriff
    2. 2. Suspendierung der Insolvenzantragspflicht Kein Zugriff
  5. 1. 1. Gliederung und Inhalt Kein Zugriff
    2. 1. a) Schuldnergesteuert Kein Zugriff
      2. b) Planvorlage und deren Rechtsnatur Kein Zugriff
      3. c) Vereinbarung mit der erforderlichen Gläubigermehrheit Kein Zugriff
      4. d) Mehrheitserfordernisse Kein Zugriff
    3. 1. a) Anwendungsfälle und Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
      2. b) Minderheitenschutz Kein Zugriff
      3. (1) Anwendungsbereich und Legitimationsschwierigkeiten Kein Zugriff
        (2) Tragende Gruppenmehrheit Kein Zugriff
        (a) Nominalwert als Grenze vor Überbefriedigung Kein Zugriff
        (b) Außerinsolvenzliche Prioritätsregeln Kein Zugriff
        (c) Gruppenübergreifende Gleichbehandlung Kein Zugriff
      4. d) Planwirkungen und Rechtsbehelfsoptionen Kein Zugriff
    4. 1. a) Offener Restrukturierungsbegriff der Richtlinie Kein Zugriff
      2. b) Begrenzung auf Finanzgläubiger als Umsetzungsmangel? Kein Zugriff
      3. c) Wechselwirkungen mit arbeitsrechtlichen Grundsätzen Kein Zugriff
      4. (1) Einbeziehung der Anteilsinhaber Kein Zugriff
        (a) Unionsrechtliche Bedenken Kein Zugriff
        (b) Verfassungsrechtliche Bedenken Kein Zugriff
        (c) Bedenken aus Anreizgesichtspunkten Kein Zugriff
        (3) Isolierte Ausnahme vom Obstruktionsverbot? Kein Zugriff
        (4) Gesellschaftsrechtliche Bereichsausnahme Kein Zugriff
        (5) Anderweitiger Ausschluss grundloser Blockademöglichkeiten Kein Zugriff
  6. 1. 1. a) Privilegierte Finanzierungsleistungen Kein Zugriff
      2. b) Anfechtungs- und Haftungssicherheit Kein Zugriff
      3. c) Optionales Befriedigungsvorrecht Kein Zugriff
    2. 1. a) Grenzen der Privilegierungswirkung Kein Zugriff
      2. b) Sanierungskreditrechtsprechung des Bundesgerichtshofs Kein Zugriff
      3. (1) Planvorbehalt für Neufinanzierungen Kein Zugriff
        (2) Ex ante-Kontrollen für Zwischenfinanzierungen Kein Zugriff
    3. 3. Bereichsausnahme für Gesellschafterdarlehen Kein Zugriff
    4. 4. Dauer der Privilegierung Kein Zugriff
  7. 1. 1. Richtlinienvorgaben Kein Zugriff
    2. 1. a) Allgemeine Sorgfaltspflicht Kein Zugriff
      2. b) Krisenfrüherkennung Kein Zugriff
      3. c) Krisenbewältigung Kein Zugriff
    3. 1. a) Auswirkungen auf das Pflichtenprogramm Kein Zugriff
      2. b) Pflichtenbindung im deutschen Kapitalgesellschaftsrecht Kein Zugriff
      3. c) Vorrang der Gläubigerinteressen ab wahrscheinlicher Insolvenz als zwingende Richtlinienvorgabe? Kein Zugriff
      4. (1) Aufrechterhaltung krisenunabhängiger Grundsätze Kein Zugriff
        (2) Shifting of fiduciary duties mit wahrscheinlicher Insolvenz Kein Zugriff
        (3) Punktuelle Interessenverschiebung im Anwendungsbereich der Rahmenwerkzeuge Kein Zugriff
    4. 1. a) Außenhaftung Kein Zugriff
      2. b) Innenhaftung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Dezentrale Normierung Kein Zugriff
    2. 2. Implementierung in die Insolvenzordnung Kein Zugriff
    3. 3. Eigenständige Restrukturierungsordnung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Effiziente und sachkundige Bearbeitung als einzige Richtlinienvorgabe Kein Zugriff
    2. 2. Fachliche Anforderungen an die beteiligten Amtsträger Kein Zugriff
    3. 3. Große Insolvenz‑ und Restrukturierungsgerichte an den Landgerichten Kein Zugriff
4. 1. I. Verhältnis der Richtlinie zur EuInsVO Kein Zugriff
  2. 1. 1. Aufnahmeantrag in Anhang A der EuInsVO als Grundvoraussetzung für deren Anwendbarkeit Kein Zugriff
    2. 1. a) Internationale Anerkennung und Vollstreckbarkeit Kein Zugriff
      2. b) Internationale Zuständigkeit Kein Zugriff
      3. (1) Exklusivitätsverhältnis Kein Zugriff
        (a) Insolvenzbezug Kein Zugriff
        (b) Gesamtverfahren Kein Zugriff
        (c) Öffentlichkeit Kein Zugriff
    3. 3. Anwendbares Sachrecht Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis: Aufnahme in Anhang A der EuInsVO Kein Zugriff
5. 1. I. Vorteile der (kern-)vertraglichen Alternative gegenüber dem StaRUG Kein Zugriff
  2. 1. 1. Reform des StaRUG Kein Zugriff
    2. 2. Zusätzliches Instrument neben dem StaRUG Kein Zugriff
1. A. Die EU-Restrukturierungsrichtlinie als Ausgangsbasis Kein Zugriff
2. B. Das StaRUG als „Instrument zur Verwirklichung der auf die Befriedigung der Gläubiger gerichteten Ziele des Insolvenzrechts“ Kein Zugriff
3. C. Eine (kern-)vertragliche Alternative für einen echten Präventivrahmen Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 433 - 482

Vorinsolvenzlicher Restrukturierungsrahmen für Deutschland unter dem Einfluss der EU-Restrukturierungsrichtlinie

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