Strafrecht und autonomes Fahren

Jan Feldmann

doi:10.5771/9783214258917

Zusammenfassung

In Zukunft werden autonome (= selbstfahrende) Fahrzeuge das Bild des Straßenverkehrs prägen. Mit der serienmäßigen Zulassung von autonomen Fahrzeugen zum Straßenverkehr sind allerdings zahlreiche rechtliche Fragestellungen verbunden. So sind nicht nur Änderungen des (inter-)nationalen Straßenverkehrs- und Zulassungsrechts erforderlich, sondern insbesondere auch komplexe strafrechtliche Fragestellungen zu lösen.  Die vorliegende Monografie gibt einen Einblick in ausgewählte Problemstellungen, die sich aus strafrechtlicher Sicht durch die Teilnahme von selbstfahrenden Fahrzeugen am Straßenverkehr ergeben. Der Autor setzt sich dabei ua mit folgenden Fragestellungen auseinander: Wer (zB Fahrzeugnutzer, -halter oder -hersteller, Steuerungssystem) kann für von selbstfahrenden Fahrzeugen verursachte Rechtsgutverletzungen strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden? Sind autonome Fahrzeuge aus Sicht des materiellen Strafrechts hinreichend vor cyberkriminellen Angriffen geschützt? Wie sollen selbstfahrende Fahrzeuge beim Auftreten von Dilemma-Situationen, in denen jedes Fahrmanöver unausweichlich zum Tod eines oder mehrerer Menschen führt, programmiert werden?

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-214-25400-1
ISBN-Online: 978-3-214-25891-7
Verlag: MANZ, Wien
Reihe: manzwissenschaft
Sprache: Deutsch
Seiten: 240
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XIV
1. A. Autonomes Fahren: Die Zukunft der Mobilität Kein Zugriff
2. B. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. Klassifizierung nach SAE-Standard J3016 Kein Zugriff
  2. 2. Lernende und selbstlernende Systeme Kein Zugriff
2. 1. 1. Informationsbeschaffung Kein Zugriff
  2. 2. Informationsverarbeitung Kein Zugriff
  3. 3. Vernetzung (C2X-Kommunikation) Kein Zugriff
1. A. Einführung Kein Zugriff
2. 1. 1. Kraftfahrzeugrechtliche Anforderungen Kein Zugriff
  2. 1. a) Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. 1. (1) Rahmenbedingungen Kein Zugriff
      2. (a) Übersicht Fahrzeugklassen Kein Zugriff
        (b) Automatisierter Kleinbus (§ 7 AutomatFahrV) Kein Zugriff
        (c) Automatisiertes Fahrzeug zur Personenbeförderung (§ 7a AutomatFahrV) Kein Zugriff
        (d) Automatisiertes Fahrzeug zur Güterbeförderung (§ 7b AutomatFahrV) Kein Zugriff
        (e) Autobahnpilot mit automatischem Spurwechsel (§ 8 AutomatFahrV) Kein Zugriff
        (f) Autobahnpilot mit automatisiertem Auf- und Abfahren (§ 8a AutomatFahrV) Kein Zugriff
        (g) Selbstfahrendes Heeresfahrzeug (§ 9 AutomatFahrV) Kein Zugriff
        (h) Automatisiertes Parkservice (§ 9a AutomatFahrV) Kein Zugriff
        (i) Automatisierte Arbeitsmaschine (§ 9b AutomatFahrV) Kein Zugriff
      3. (3) Bewilligungsverfahren für Testfahrten Kein Zugriff
      4. (4) Code of Practice Kein Zugriff
    3. 1. (1) Einparkhilfe (§ 10 AutomatFahrV) Kein Zugriff
      2. (2) Autobahn-Assistent mit automatischer Spurhaltung (§ 11 AutomatFahrV) Kein Zugriff
    4. d) Zwischenfazit zur AutomatFahrV Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Pflichten des Kraftfahrzeuglenkers (KFG) Kein Zugriff
    2. 1. (1) Verkehrspflichten Kein Zugriff
      2. (2) Lenkbefugnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. (1) Wiener Übereinkommen über den Straßenverkehr 1968 Kein Zugriff
      2. (2) Genfer Übereinkommen über den Straßenverkehr 1949 Kein Zugriff
      3. (3) UN/ECE-Regelungen Kein Zugriff
    2. b) Unionsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
4. D. Fazit Kein Zugriff
1. A. Einführung Kein Zugriff
2. B. Zum Erfordernis der sozialinadäquaten Gefährlichkeit (= objektiven Sorgfaltswidrigkeit) der Handlung Kein Zugriff
3. C. Autonomes Fahren als sozialadäquates (= erlaubtes) Risiko Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Allgemeine Sorgfalts- und Kontrollpflichten Kein Zugriff
    2. b) Fehleranfälligkeit des Systems Kein Zugriff
    3. c) Unterlassene Übersteuerung und Informationsdefizit Kein Zugriff
  2. 1. a) Instruktionsmängel Kein Zugriff
    2. b) Wartungs- und Funktionsfehler Kein Zugriff
    3. c) Unzulässige Systemveränderungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. (a) Hardware Kein Zugriff
        (b) Software Kein Zugriff
        (c) Cybersicherheit Kein Zugriff
      2. (2) Produktionsfehler (= Fabrikationsfehler) Kein Zugriff
      3. (3) Instruktionsfehler Kein Zugriff
    2. 1. (1) Dogmatische Grundlage der strafrechtlichen Produktbeobachtungspflicht Kein Zugriff
      2. (2) Umfang der Produktbeobachtungspflicht Kein Zugriff
      3. (3) Maßnahmen zur gebotenen Gefahrenabwehr Kein Zugriff
    3. 1. (1) Verantwortliche für Konstruktions-, Produktions- und Instruktionsfehler Kein Zugriff
      2. (2) Adressat(en) der Produktbeobachtungspflicht Kein Zugriff
      3. (3) Verband nach dem Verbandsverantwortlichkeitsgesetz Kein Zugriff
  4. 1. a) Nutzer eines manuell gesteuerten Fahrzeugs Kein Zugriff
    2. b) Technik-Dienstleister (Bereitsteller von Verkehrs-, Positions-, Wetterdaten) Kein Zugriff
    3. c) Verantwortliche im Typengenehmigungsverfahren Kein Zugriff
    4. 1. (1) Strafrechtlicher Handlungsbegriff Kein Zugriff
      2. (2) Systemverantwortlichkeit Kein Zugriff
  5. 5. Vertrauensgrundsatz Kein Zugriff
5. 1. 1. Kausalzusammenhang Kein Zugriff
  2. 2. Risikozusammenhang Kein Zugriff
6. F. Abgrenzung von Tun und Unterlassen Kein Zugriff
7. G. Vorsatz - Fahrlässigkeit Kein Zugriff
8. H. Fazit Kein Zugriff
1. A. Einführung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. (1) Computersystem Kein Zugriff
      2. (2) Verfügungsbefugnis über das Computersystem Kein Zugriff
      3. (3) Zugang-Verschaffen Kein Zugriff
      4. (a) Spezifische Sicherheitsvorkehrung im Computersystem Kein Zugriff
        (b) Überwinden der Sicherheitsvorkehrung Kein Zugriff
    2. 1. (1) Spionageabsicht Kein Zugriff
      2. (2) Daten- und systembezogene Verwendungsabsicht Kein Zugriff
  2. 1. 1. (1) Tatobjekt Kein Zugriff
      2. (2) Tathandlung Kein Zugriff
      3. (3) Taterfolg Kein Zugriff
    2. b) Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff
    3. c) Wertqualifikationen Kein Zugriff
  3. 1. 1. (1) Tatobjekt Kein Zugriff
      2. (2) Tathandlung Kein Zugriff
    2. b) Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff
    3. c) Konkurrenzen Kein Zugriff
  4. 1. a) Objektiver Tatbestand Kein Zugriff
    2. b) Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff
    3. c) Zur Anwendbarkeit im Beispielsfall Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Strafbarkeit nach § 118a StGB Kein Zugriff
    2. b) Strafbarkeit nach § 126a StGB Kein Zugriff
    3. 1. (a) Tatobjekt und Tathandlung Kein Zugriff
        (b) Taterfolg Kein Zugriff
      2. (2) Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff
      3. (3) Konkurrenz und Qualifikation Kein Zugriff
  2. 1. 1. (1) Tatobjekt und Tathandlung Kein Zugriff
      2. (2) Taterfolg Kein Zugriff
    2. b) Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff
  3. 1. a) Die vernetzte Infrastruktur als Bestandteil der kritischen Infrastruktur Kein Zugriff
    2. 1. (1) §§ 118a Abs 2, 126b Abs 4 Z 2 StGB Kein Zugriff
      2. (2) § 126a Abs 4 Z 2 StGB Kein Zugriff
  4. 4. Zusammenfassende Ergebnisse Kein Zugriff
4. 1. 1. Strafbarkeit für das widerrechtliche Eindringen Kein Zugriff
  2. 2. Strafbarkeit für die Verursachung von Sach- und Personenschäden Kein Zugriff
5. E. Fazit Kein Zugriff
1. A. Neue Facetten alter Dilemma-Konstellationen Kein Zugriff
2. 1. 1. Tatbestandsebene Kein Zugriff
  2. 1. a) Notwehr und rechtfertigender Notstand Kein Zugriff
    2. 1. (1) Allgemeines Kein Zugriff
      2. (2) Gewichtung der Rechtspflichten Kein Zugriff
      3. (3) Handlungspflicht gegenüber dem Fußgänger? Kein Zugriff
    3. 1. (1) „Notstandsalgorithmen“ als erlaubtes (= sozialadäquates) Risiko Kein Zugriff
      2. (2) Das erlaubte Risiko als Rechtfertigungsgrund Kein Zugriff
    4. 1. (1) Allgemeines Kein Zugriff
      2. (2) Anwendbarkeit auf Notstandssituationen beim autonomen Fahren Kein Zugriff
  3. 1. a) Unmittelbar drohender bedeutender Nachteil Kein Zugriff
    2. b) Subjektives Element der Entschuldigung Kein Zugriff
  4. 1. a) Rechtswidriger Angriff auf notwehrfähige Rechtsgüter Kein Zugriff
    2. b) Zeitliche Schranken der Notwehr Kein Zugriff
  5. 5. Zwischenfazit Kein Zugriff
3. 1. 1. Staatliche Schutzpflicht Kein Zugriff
  2. 1. a) Umfang des Schutzes des menschlichen Lebens Kein Zugriff
    2. 1. (1) Quantitative Entscheidungskriterien Kein Zugriff
      2. (2) Qualitative Entscheidungskriterien Kein Zugriff
      3. (3) Handlungsbezogene Entscheidungskriterien Kein Zugriff
    3. 1. (a) Zur (moralischen) Relevanz des Entscheidungszeitpunktes Kein Zugriff
        (b) Rechtliche Bedenken Kein Zugriff
      2. (2) Zufallsalgorithmen Kein Zugriff
      3. (3) Technische Maßnahmen zur Vermeidung von Dilemma-Situationen Kein Zugriff
4. 1. 1. Rangordnung der zu schützenden Rechtsgüter Kein Zugriff
  2. 2. Lösung der Leben-gegen-Leben-Thematik? Kein Zugriff
1. 1. Kapitel: Grundlagen des autonomen Fahrens Kein Zugriff
2. 2. Kapitel: Rechtsrahmen automatisierter Mobilität Kein Zugriff
3. 3. Kapitel: Strafrechtliche Verantwortlichkeit bei Unfällen -unter Beteiligung autonomer Fahrzeuge Kein Zugriff
4. 4. Kapitel: Cyberkriminelle Gefahren autonomer Fahrzeuge Kein Zugriff
5. 5. Kapitel: Dilemma-Situationen beim autonomen Fahren Kein Zugriff
Fazit und Ausblick Kein Zugriff Seiten 217 - 220
Literatur- und Quellenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 221 - 236
Judikaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 237 - 238
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 239 - 240