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Die Strafbewehrung der Terrorismusembargos der Europäischen Union im deutschen Außenwirtschaftsstrafrecht

Autor:innen:
Verlag:
 2018

Zusammenfassung

16 Jahre nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 sind finanzielle Sanktionen gegen terrorismusverdächtige Personen und Organisationen ein fester Bestandteil des Rechtsrahmens zur Terrorismusbekämpfung geworden. Verstöße gegen die sog. Terrorismusembargos müssen nach den einschlägigen Verordnungen der Europäischen Union mit Sanktionen geahndet werden, die wirksam, verhältnismäßig und abschreckend sind.

Die Arbeit untersucht die Strafbewehrung der Terrorismusembargos im deutschen Außenwirtschaftsstrafrecht. Nach Darstellung des geschichtlichen und rechtsphilosophischen Kontextes des Terrorismusembargostrafrechts wird im Hauptteil der Arbeit zunächst die komplexe Tatbestandsstruktur des Blankettstraftatbestandes des § 18 Abs. 1 AWG erläutert. Anschließend werden die zahlreichen einzelnen dogmatischen Fragestellungen behandelt, die sich aus dem Zusammenspiel von deutschem Strafrecht, Unionsrecht und Völkerrecht ergeben.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2018
Copyrightjahr
2018
ISBN-Print
978-3-8487-3894-6
ISBN-Online
978-3-8452-8223-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht
Band
32
Sprache
Deutsch
Seiten
334
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 24
  2. A. Einleitung Kein Zugriff 25 - 27
        1. a) Das Schiffsembargo Kein Zugriff
        2. b) Das Handelsembargo Kein Zugriff
        1. a) Das Griechenland-Embargo Kein Zugriff
        2. b) Die Chaco-Krise Kein Zugriff
        3. c) Abessinien Kein Zugriff
        1. a) Globale Sanktionen Kein Zugriff
        2. b) Regionale Sanktionen Kein Zugriff
        1. a) Verlauf Kein Zugriff
        2. b) Auswirkungen und Lehren aus dem Irak-Embargo Kein Zugriff
        1. a) Der Fall Haiti Kein Zugriff
        2. b) Angola Kein Zugriff
        3. c) Bewertung Kein Zugriff
        1. a) Prä-9/11-Sanktionen Kein Zugriff
          1. aa) Die Resolution Nr. 1373 Kein Zugriff
          2. bb) Die Konsolidierung und Entgrenzung des Taliban- und Al-Qaida-Embargos Kein Zugriff
        3. c) Bewertung Kein Zugriff
          1. aa) Die Anfangsphase 1999-2002 Kein Zugriff
          2. bb) Konsolidierung und Verfahrensverbesserungen (2002-2009) Kein Zugriff
          3. cc) Das heutige Verfahrensrecht des Sanktionsausschusses (ab 2009) Kein Zugriff
        2. b) Die Arbeitsweise des CTC Kein Zugriff
      8. 8. Vom Terrorismusembargo zum Embargo gegen terroristische Staaten – die Listung von IS und ANF Kein Zugriff
        1. a) Allgemeine Entwicklungen des Embargos Kein Zugriff
        2. b) Die Veränderungen des Terrorismusembargos der Vereinten Nationen Kein Zugriff
      1. 1. Vorgeschichte Kein Zugriff
        1. a) Das 1267-Embargo Kein Zugriff
        2. b) Das autonome Terrorismusembargo der Europäischen Union Kein Zugriff
            1. aaa) Die Entscheidung des EuG Kein Zugriff
            2. bbb) Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
            3. ccc) Die Anpassung der Verordnung Kein Zugriff
          2. bb) Kadi II Kein Zugriff
        2. b) Die Angriffe gegen das autonome Listungsregime der Europäischen Union Kein Zugriff
        3. c) Exkurs: Entscheidung des EGMR – Nada Kein Zugriff
      1. 1. Das AWG 1961 Kein Zugriff
      2. 2. Die Reform 1976 Kein Zugriff
      3. 3. Die Verschärfung des Außenwirtschaftsstrafrechts in den 1990er Jahren Kein Zugriff
      4. 4. Das Strafrecht des Terrorismusembargos von 2001 bis 2006 Kein Zugriff
      5. 5. Die Reform 2006 Kein Zugriff
      6. 6. Die Reform 2013 Kein Zugriff
      7. 7. Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff
    4. IV. Fazit der Normgeschichte Kein Zugriff
      1. 1. Verschiedene Rechtsgutsbegriffe Kein Zugriff
        1. a) Anfänge rechtsgutsbezogener Theoriebildung und die Rechtsgutstheorie im Positivismus Kein Zugriff
        2. b) Rechtsgutstheorien im Nationalsozialismus Kein Zugriff
        3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. aa) Ansätze zur verfassungsrechtlichen Fundierung des Rechtsgutsbegriffs Kein Zugriff
          2. bb) Stellungnahme Kein Zugriff
        2. b) Kollektivrechtsgüter und deren Bestimmung Kein Zugriff
        3. c) Rechtsgüterschutz durch abstrakte Gefährdungsdelikte Kein Zugriff
        4. d) Rechtsgüterschutz durch Vorbereitungsdelikte Kein Zugriff
          1. aa) Faktischer Verzicht auf ein spezifisches Rechtsgut Kein Zugriff
          2. bb) Allgemeinrechtsgüter Kein Zugriff
          3. cc) Individualrechtsgüter Kein Zugriff
          4. dd) Stellungnahme Kein Zugriff
        2. b) Vorverlagerung und Abstraktheit des Rechtsgüterschutzes durch § 18 AWG Kein Zugriff
      5. 5. Zwischenfazit Kein Zugriff
      1. 1. Normschutztheorien Kein Zugriff
        1. a) Diskussionsverlauf Kein Zugriff
        2. b) Inhalt feindstrafrechtlicher Theorien Kein Zugriff
          1. aa) Analytische Einwände gegen das Konzept „Feindstrafrecht“ Kein Zugriff
          2. bb) Prinzipielle Einwände gegen das Konzept Feindstrafrecht Kein Zugriff
        4. d) Kritisches Potenzial feindstrafrechtlicher Theorien Kein Zugriff
      3. 3. Folgerungen für § 18 AWG Kein Zugriff
      1. 1. Strafrechtstheoretische Ansätze zum Sicherheits-, Präventions- und Risikostrafrecht Kein Zugriff
      2. 2. Stellungnahme Kein Zugriff
    4. IV. Fazit Kein Zugriff
    1. I. Struktur des Terrorismusembargostrafrechts Kein Zugriff
        1. a) Die Ausfüllungsnormen VO (EG) Nr. 881/2002 und 1580/2001 Kein Zugriff
        2. b) Die Verweisungsnorm des § 18 AWG Kein Zugriff
        1. a) Möglichkeiten von Verweisungen auf europäisches Recht Kein Zugriff
        2. b) Die Verweisungstechnik des § 18 Abs. 1 AWG Kein Zugriff
          1. aa) Freiheitswahrende Komponente des Art. 103 Abs. 2 GG Kein Zugriff
          2. bb) Kompetenzwahrende Komponente der Art. 103 Abs. 2, 104 GG Kein Zugriff
          3. cc) Ergebnis Kein Zugriff
        1. a) Verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Strafbewehrung der Embargoverordnungen Kein Zugriff
        2. b) Verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Ausgestaltung der Strafbewehrung Kein Zugriff
      1. 1. Autonome Auslegung der europäischen Ausfüllungsnormen Kein Zugriff
      2. 2. Mehrsprachigkeit als Herausforderung eines europäischen Strafrechts Kein Zugriff
      1. 1. Auslegung im Lichte des GS 2002/402/GASP Kein Zugriff
        1. a) Rechtsgrundlage der Listung Kein Zugriff
        2. b) Ablauf der Listung Kein Zugriff
        3. c) Materiellrechtliche Anforderungen an die Listung Kein Zugriff
        4. d) Identität gelisteter Organisationen Kein Zugriff
            1. aaa) Eigentumsfreiheit Kein Zugriff
            2. bbb) Berufsfreiheit und unternehmerische Freiheit gem. Art. 15, 16 GrCh Kein Zugriff
            1. aaa) Unvereinbarkeit der Handhabung der Listenführung vor Kadi Kein Zugriff
            2. bbb) Das Verfahrensrecht der Listungen nach Kadi Kein Zugriff
        6. f) Prüfungskompetenz nationaler Gerichte Kein Zugriff
          1. aa) Begriff der Gelder und wirtschaftlichen Ressourcen Kein Zugriff
          2. bb) Weitergehende teleologische Einschränkungen Kein Zugriff
          3. cc) Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. aa) Begriff des Bereitstellens Kein Zugriff
              1. α) Die teleologische Reduktion in der Methodenlehre Kein Zugriff
              2. β) Die teleologische Tatbestandsreduktion bei abstrakten Gefährdungsdelikten Kein Zugriff
              1. α) Einzelne Ansätze aus der Literatur Kein Zugriff
              2. β) Stellungnahme Kein Zugriff
            3. ccc) Sozialadäquanz Kein Zugriff
            4. ddd) Lehre von den „neutralen Handlungen“ Kein Zugriff
            5. eee) Überblick über Restriktionsmodelle in der deutschen Strafrechtsdogmatik Kein Zugriff
            1. aaa) Restriktion bei ausgeglichenen Austauschgeschäften Kein Zugriff
            2. bbb) Restriktion bei Zuwendungen in bestimmten Branchen und Geschäftsfeldern Kein Zugriff
              1. α) Entscheidung des EuGH in R v Her Majesty’s Treasury Kein Zugriff
              2. β) Stellungnahme Kein Zugriff
              3. γ) Folgerungen für die Auslegung von § 18 Abs. 1 AWG i.V.m. Art. 2 Abs. 2 VO (EG) Nr. 881/2002 Kein Zugriff
            4. ddd) Restriktion bei Zuwendung von Geldern an ungefährliche Personen und Organisationen Kein Zugriff
            5. eee) Restriktion bei geldwäscherechtlich erlaubtem Verhalten Kein Zugriff
          4. dd) Abschließender Überblick über Restriktionen im objektiven Tatbestand des Bereitstellungsverbots Kein Zugriff
        3. c) Verstoß gegen ein Verfügungsverbot Kein Zugriff
        4. d) Verstoß gegen eine Genehmigungspflicht für die Bereitstellung Kein Zugriff
          1. aa) Grundlagen Kein Zugriff
            1. aaa) Begriff der Rüstungsgüter oder sonstigem Wehrmaterial Kein Zugriff
            2. bbb) Dienstleistungen für Organisationen Kein Zugriff
            1. aaa) Die Befreiung für den „Grundbedarf“ einer Person Kein Zugriff
            2. bbb) Die Befreiung für Ausgaben für Rechtsdienstleistungen Kein Zugriff
            3. ccc) Die Befreiung für Ausgaben zur Vermögensverwaltung Kein Zugriff
            4. ddd) Die Befreiung für „außergewöhnliche Ausgaben“ Kein Zugriff
          2. bb) Verfahren der Befreiung Kein Zugriff
          3. cc) Gerichtliche Überprüfung des Vorliegens von Befreiungsvoraussetzungen Kein Zugriff
          4. dd) Wirkung der Befreiung Kein Zugriff
          5. ee) Rücknahme und Widerruf der Befreiungsfeststellung Kein Zugriff
        7. g) Tathandlungen von Mitgliedern gelisteter Organisationen Kein Zugriff
      4. 4. Die Strafverfolgung des Ehegatten der gelisteten Person und von Familienangehörigen Kein Zugriff
        1. a) Die Rechtsprechung des Reichsgerichts und frühere Literaturauffassungen Kein Zugriff
          1. aa) „Zusammenlesungs“-Vertreter Kein Zugriff
          2. bb) Lehre vom Vorsatz hinsichtlich der Ausfüllungsnorm Kein Zugriff
          3. cc) Zwischenfazit Kein Zugriff
        3. c) Höchstrichterliche Rechtsprechung zum Irrtum im Außenwirtschafts- und Kriegswaffenstrafrecht Kein Zugriff
        4. d) Die Entscheidung des OLG Düsseldorfs zum Terrorismusembargo Kein Zugriff
      2. 2. Übertragung der Ergebnisse auf § 18 AWG und Entwicklung eines eigenen Standpunkts Kein Zugriff
        1. a) Vorsatz hinsichtlich der gelisteten Person oder Organisation Kein Zugriff
        2. b) Vorsatz hinsichtlich der Tathandlung Kein Zugriff
      1. 1. Abgrenzung zwischen § 17 StGB und § 18 Abs. 11 AWG Kein Zugriff
      2. 2. Der Strafbefreiungsgrund des § 18 Abs. 11 AWG Kein Zugriff
        1. a) Erscheinungsformen des Verbotsirrtums im Embargostrafrecht Kein Zugriff
        2. b) Unvermeidbarkeit eines Verbotsirrtums beim Embargobruch Kein Zugriff
            1. aaa) Der Anlass zur Erkundigung beim Dienstleistungsverbot Kein Zugriff
              1. α) Allgemeines Kein Zugriff
              2. β) Sonderfall: Handeln im geldwäscherechtlich geregelten Bereich Kein Zugriff
              3. γ) Handeln im familiären Umfeld Kein Zugriff
              4. δ) Pflichten des Arbeitgebers zur Verhinderung verbotener Zuwendungen Kein Zugriff
            3. ccc) Unvermeidbarkeit beim Verfügungsverbot Kein Zugriff
          2. bb) Die Art und Weise der Vergewisserung über das Erlaubte Kein Zugriff
      1. 1. Die Rechtsgrundlage der VO (EG) Nr. 2580/2001 Kein Zugriff
      2. 2. Das Listungsverfahren Kein Zugriff
      3. 3. Die formelle Rechtmäßigkeit der Listung Kein Zugriff
        1. a) Die Voraussetzungen des Art. 1 Abs. 3 GS 2001/931/GASP Kein Zugriff
        2. b) Das Vorliegen einer Entscheidung nach Art. 1 Abs. 4 GS 2001/931/GASP Kein Zugriff
        3. c) Der Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
      5. 5. Rechtsschutzmöglichkeiten gegen Listungen Kein Zugriff
        1. a) Tatobjekt der Gelder und anderen wirtschaftlichen Ressourcen Kein Zugriff
        2. b) Tathandlung des Bereitstellens Kein Zugriff
        3. c) Restriktionen des Bereitstellungsverbots Kein Zugriff
      2. 2. Verfügungsverbot Kein Zugriff
        1. a) Verbotene Versicherungsdienstleistungen Kein Zugriff
          1. aa) Bereitstellungsähnliche Bankdienstleistungen Kein Zugriff
          2. bb) Treuhandähnliche Bankgeschäfte Kein Zugriff
          3. cc) Dienstleistungen mit lediglich unterstützendem Charakter Kein Zugriff
        3. d) Restriktive Auslegung der Finanzdienstleistungsverbote Kein Zugriff
      1. 1. Überblick über die Befreiungsmöglichkeiten Kein Zugriff
      2. 2. Das Grundbedürfnisverfahren Kein Zugriff
      3. 3. Das Konsultationsverfahren Kein Zugriff
    4. IV. Vorsatz und Schuld Kein Zugriff
    1. I. Der gewerbsmäßige Embargobruch Kein Zugriff
    2. II. Der bandenmäßige Embargobruch Kein Zugriff
    3. III. Der geheimdienstmäßige Embargobruch Kein Zugriff
    1. I. Vollendung und Beendigung Kein Zugriff
    2. II. Versuch Kein Zugriff
    3. III. Beteiligung; Notwendige Teilnahme Kein Zugriff
      1. 1. Zusammenfassung mehrerer Verstöße gegen ein Verbot zur Tateinheit Kein Zugriff
      2. 2. Konkurrenzverhältnis der verschiedenen Begehungsvarianten des § 18 Abs. 1 AWG Kein Zugriff
    2. II. Konkurrenz des § 18 Abs. 1 AWG mit anderen Delikten Kein Zugriff
    1. I. Strafrahmen und Strafzumessung Kein Zugriff
      1. 1. Einziehung Kein Zugriff
      2. 2. Verfall Kein Zugriff
      3. 3. Kumulation von Einziehung und Verfall bei Austauschverträgen Kein Zugriff
      4. 4. Strafprozessuale Aspekte von Einziehung und Verfall Kein Zugriff
    3. III. Ausländerrechtliche Folgen Kein Zugriff
    1. I. Das Merkmal des „Herrührens“ aus einer Katalogstraftat Kein Zugriff
    2. II. Strafbarkeit nach § 261 Abs. 1 StGB Kein Zugriff
    3. III. Strafbarkeit nach § 261 Abs. 2 StGB Kein Zugriff
    4. IV. Fazit Kein Zugriff
      1. 1. Zuständigkeitskonzentration Kein Zugriff
        1. a) Bisherige Rechtsprechung des BGHs zum Evokationsrecht Kein Zugriff
        2. b) Neuausrichtung nach der Außenwirtschaftsstrafrechtsnovelle Kein Zugriff
      1. 1. Befugnisse der Hauptzollämter Kein Zugriff
      2. 2. Befugnisse im Ermittlungsverfahren Kein Zugriff
    1. I. Aktives Personalitätsprinzip im Terrorismusembargostrafrecht Kein Zugriff
    2. II. Strafanwendungsrecht des StGB und Terrorismusembargostrafrecht Kein Zugriff
    1. I. Die Reformen des Außenwirtschaftsstrafrechts und das mildere Recht Kein Zugriff
    2. II. Nachbesserung der Embargoverordnungen und „Altfälle“ Kein Zugriff
    3. III. Terrorismusembargos als Zeitgesetze Kein Zugriff
  16. O. Fazit Kein Zugriff 280 - 282
  17. P. Rechtspolitischer Vorschlag Kein Zugriff 283 - 284
  18. Q. Thesenhafte Zusammenfassung Kein Zugriff 285 - 290
  19. Anhang mit Normtexten Kein Zugriff 291 - 306
  20. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 307 - 334

Literaturverzeichnis (457)

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