Produktstrafrecht

Martin Stricker

doi:10.5771/9783214256586

Zusammenfassung

Ob Contergan, mangelhafte Implantate, verunreinigte Arznei- oder Lebensmittel – viele Produkthaftungsfälle sind nicht nur zivilrechtlich, sondern auch strafrechtlich relevant. Denn: Wer Produkte herstellt und/oder mit ihnen handelt, den treffen bei vorwerfbarem Fehlverhalten strafrechtliche Konsequenzen. Dieses Werk bietet ein umfassendes Verständnis strafrechtlicher Produktverantwortlichkeit. Es behandelt insb: Grundlagen und den Gegenstand strafrechtlicher Produktverantwortlichkeit, die einschlägigen Tatbestände bei mangelhafter Herstellung und beim Vertrieb mangelhafter Produkte (StGB und Nebenstrafrecht), die strafrechtliche Verantwortlichkeit für Produktfehler (Sorgfalts- und Rückrufpflichten, Verantwortlichkeit bei Gremienentscheidungen etc), die Bedeutung der Verbandsveranwortlichkeit im Produktstrafrecht sowie strafprozessualen Fragen (insb im Adhäsions- und Privatanklageverfahren). Ein aktuelles und zukunftsweisendes Rechtsgebiet: Die industrielle Massenproduktion sowie die Entwicklung und der Einsatz gänzlich neuer Produkte zeigen den weiten Anwendungsbereich dieses Themas, das nicht nur praktisch, sondern auch wissenschaftlich stetig an Bedeutung gewinnt!

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-214-25413-1
ISBN-Online: 978-3-214-25658-6
Verlag: MANZ, Wien
Reihe: manzwissenschaft
Sprache: Deutsch
Seiten: 514
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XLIV
Einleitung Kein Zugriff Seiten 1 - 2
1. I. Produktion als Notwendigkeit freier Marktwirtschaft Kein Zugriff
2. 1. A. Produktsicherheit Kein Zugriff
  2. B. Normung Kein Zugriff
  3. C. Produkthaftung Kein Zugriff
3. 1. A. Rechtsschutzbedürfnis Kein Zugriff
  2. 1. a) Strafrechtliche Produkthaftung Kein Zugriff
    2. b) Strafrechtliche Produktverantwortlichkeit Kein Zugriff
    3. c) Der Begriff „Produktstrafrecht“ Kein Zugriff
4. 1. A. Terminologie im Produktsicherheitsrecht Kein Zugriff
  2. 1. a) Produkt Kein Zugriff
    2. b) Zusätzliche Haftungsvoraussetzungen des PHG Kein Zugriff
  3. C. Strafrechtliches Begriffsverständnis Kein Zugriff
5. V. Produktstrafrecht als Teil des Wirtschaftsstrafrechts Kein Zugriff
6. VI. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. A. Produktcompliance Kein Zugriff
  2. B. Produktpiraterie Kein Zugriff
  3. 1. a) Produktfehler (§ 5 PHG) Kein Zugriff
    2. b) Mängel iSd ABGB (§§ 922 ff ABGB) Kein Zugriff
  4. D. Strafrechtlicher Produktmangel Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Sachwucher (§ 155 StGB) Kein Zugriff
    2. 1. 1. Anlagebetrug Kein Zugriff
        2. Leerverkäufe Kein Zugriff
      2. 1.1. Abgrenzung zwischen Täuschung und Marktschreierei Kein Zugriff
        1.2. Tatbestandsmäßigkeit offensichtlicher Täuschungshandlungen? Kein Zugriff
        2.1.1. Der Abgasskandal Kein Zugriff
        2.1.2. Der Weinskandal Kein Zugriff
        2.2.1 Der wirtschaftliche Wert verkehrsunfähiger Produkte Kein Zugriff
        2.2.2.1. Werthaltigkeit gesundheitsschädlicher Produkte Kein Zugriff
        2.2.2.2. Werthaltigkeit falsch gekennzeichneter Produkte Kein Zugriff
        2.2.3.1. Berücksichtigung des individuellen Schadenseinschlags Kein Zugriff
        2.2.3.2. Vermögensschaden in der Absatzkette Kein Zugriff
        2.2.4. Vorsatzprobleme Kein Zugriff
        3.1. Probleme der Täuschungshandlung Kein Zugriff
        3.2. Probleme des Vermögensschadens Kein Zugriff
    3. c) Fazit Kein Zugriff
  2. 1. a) Gefährdung der körperlichen Sicherheit (§ 89 StGB) Kein Zugriff
    2. b) Vorsätzliche und fahrlässige Gemeingefährdung (§§ 176 f StGB) Kein Zugriff
    3. c) Vorsätzliche und fahrlässige Gefährdung von Menschen durch übertragbare Krankheiten (§§ 178 f StG Kein Zugriff
  3. C. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. A. Allgemeines Kein Zugriff
  2. B. Die einschlägigen Strafbestimmungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Allgemeines Kein Zugriff
      2. 1. Arzneimittelfälschung Kein Zugriff
        2. Vertrieb gefälschter Produkte Kein Zugriff
      3. cc) Qualifikationen Kein Zugriff
      4. dd) Strafdrohung Kein Zugriff
      5. ee) Innertatbestandliche Konkurrenzen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Allgemeines Kein Zugriff
      2. bb) Tathandlung Kein Zugriff
      3. cc) Qualifikationen Kein Zugriff
      4. dd) Strafdrohung Kein Zugriff
      5. ee) Innertatbestandliche Konkurrenzen Kein Zugriff
      6. ff) Haftung des Unternehmers (§ 86 LMSVG) Kein Zugriff
    3. 1. aa) Allgemeines Kein Zugriff
      2. bb) Tathandlung Kein Zugriff
      3. cc) Qualifikationen Kein Zugriff
      4. dd) Strafdrohung Kein Zugriff
      5. ee) Innertatbestandliche Konkurrenzen Kein Zugriff
    4. 1. aa) Allgemeines Kein Zugriff
      2. 1. Inverkehrbringen verkehrsunfähiger Produkte Kein Zugriff
        2. Missbräuchliche Verwendung von Prüfnummern und Banderolen Kein Zugriff
        3. Sonstiger Umgang mit mangelhaften Produkten Kein Zugriff
        4. Herbeiführung des Mangels Kein Zugriff
      3. cc) Strafdrohung Kein Zugriff
      4. dd) Innertatbestandliche Konkurrenzen Kein Zugriff
      5. ee) Strafrahmenbildung Kein Zugriff
  4. 1. a) Abgrenzung zwischen gerichtlichem und Verwaltungsstrafrecht Kein Zugriff
    2. b) Fahrlässigkeitsstrafrecht Kein Zugriff
    3. c) Blankettstrafnormen Kein Zugriff
    4. 1. aa) Herbeiführung des Mangels Kein Zugriff
      2. bb) Vertrieb mangelhafter Produkte Kein Zugriff
    5. e) Qualifikationen Kein Zugriff
    6. f) Strafdrohungen Kein Zugriff
    7. 1. 1. Betrug (§ 146 StGB) Kein Zugriff
        2. Gefährdung von Menschen durch übertragbare Krankheiten (§§ 178 f StGB) Kein Zugriff
        3. Wertzeichenfälschung (§ 238 StGB) Kein Zugriff
      2. 1. AMG - LMSVG Kein Zugriff
        2. AMG - TAKG Kein Zugriff
        3. AMG - WeinG Kein Zugriff
        4. LMSVG - TAKG Kein Zugriff
        5. LMSVG - WeinG Kein Zugriff
        6. TAKG - WeinG Kein Zugriff
  5. E. Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. 1. A. Allgemeines Kein Zugriff
  2. B. Produktpirateriegesetz Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. § 60 MarkSchG Kein Zugriff
        2. § 68h MarkSchG Kein Zugriff
        3. Innertatbestandliche Konkurrenzen Kein Zugriff
      2. 1. Verletzung eines Patents oder Gebrauchsmusters (§ 159 Abs 1 PatG und § 42 Abs 1 GMG) Kein Zugriff
        2. Innertatbestandliche Konkurrenzen Kein Zugriff
      3. 1. Verletzung eines Musterrechts Kein Zugriff
        2. Innertatbestandliche Konkurrenzen Kein Zugriff
      4. 1. Verletzung eines Halbleiterschutzrechts Kein Zugriff
        2. Innertatbestandliche Konkurrenzen Kein Zugriff
      5. 1. Verletzung des Urheberrechts Kein Zugriff
        2. Innertatbestandliche Konkurrenzen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Konstitutives Register Kein Zugriff
      2. bb) Befristung und Erschöpfungsgrundsatz Kein Zugriff
      3. cc) Gewerbsmäßigkeit Kein Zugriff
      4. 1. Dogmatische Einordnung Kein Zugriff
        2. Rechtslage im UrhG Kein Zugriff
      5. 1. Betrug (§ 146 StGB) Kein Zugriff
        2. Strafbare Handlungen der Materiengesetze Kein Zugriff
      6. 1. Pflicht, Straften zu verhindern Kein Zugriff
        2. Rechtslage im UrhG Kein Zugriff
  4. D. Zwischenergebnis Kein Zugriff
6. VI. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. II. Vom Produktmangel zum Produktfehler Kein Zugriff
3. 1. A. Zivilrechtliches Begriffsverständnis Kein Zugriff
  2. B. Strafrechtliche Relevanz Kein Zugriff
4. 1. A. Anwendbare Tatbestände des StGB Kein Zugriff
  2. B. Anwendbare Tatbestände des Nebenstrafrechts Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Contergan Kein Zugriff
      2. bb) Lederspray Kein Zugriff
      3. cc) Holzschutzmittel Kein Zugriff
      4. dd) Kaprun Kein Zugriff
    2. b) Sonstige Fälle Kein Zugriff
5. 1. 1. a) Meinungsstand Kein Zugriff
    2. b) Abgrenzung in Fällen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit für Produktfehler Kein Zugriff
    3. 1. aa) Dolus generalis Kein Zugriff
      2. bb) Anderer Bezugspunkt des Vorsatzes bei den Strafbestimmungen der Materiengesetze Kein Zugriff
  2. B. Täterschaftsform Kein Zugriff
  3. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. aa) Das PSG als Grundlage objektiver Sorgfaltswidrigkeit Kein Zugriff
      2. 1. Herstellungsprozess Kein Zugriff
        2. Lagerung und Transport Kein Zugriff
        3. Vertrieb Kein Zugriff
      3. 1. PHG Kein Zugriff
        2. ABGB Kein Zugriff
        3. Vertragliche Schutz- und Sorgfaltspflichten Kein Zugriff
    3. 1. aa) Fehlen eines normativen Regelwerks Kein Zugriff
      2. bb) Konkretisierung gesetzlicher Normen Kein Zugriff
      3. cc) Normenfalle? Kein Zugriff
    4. 1. aa) Strafrechtliche Verantwortlichkeit von Behörden? Kein Zugriff
      2. bb) Straflosigkeit bei „Entschuldbarer Fehlleistung“? Kein Zugriff
      3. 1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. Der Vertrauensgrundsatz im Produktstrafrecht Kein Zugriff
        3. Grenzen des Vertrauensgrundsatzes Kein Zugriff
        4. Strafbarkeit bei Überschreitung des Vertrauensgrundsatzes Kein Zugriff
  4. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. b) Die Kausalität bei der strafrechtlichen Verantwortlichkeit für Produktfehler Kein Zugriff
    3. 1. aa) Reserveursachen Kein Zugriff
      2. bb) Naturwissenschaftlicher Nachweis umstritten Kein Zugriff
      3. 1. Das Naturgesetz als Gegenstand der Kausalität? Kein Zugriff
        2. Der Erfahrungssatz als Gegenstand der Kausalität? Kein Zugriff
        3. Zwischenfazit Kein Zugriff
        4. Die freie Beweiswürdigung und der Kausalitätsnachweis Kein Zugriff
        5. Relevanz der subjektiven Vorhersehbarkeit? Kein Zugriff
    4. 1. 1. Einstimmigkeit Kein Zugriff
        2. Stimmenmehrheit Kein Zugriff
      2. 1. Verschiedene Aufgaben Kein Zugriff
        2. Mehrpersonale Ausführung derselben Aufgabe Kein Zugriff
      3. cc) Meinungsstand Kein Zugriff
      4. dd) Mittäterschaft beim Fahrlässigkeitsdelikt als systemkonforme Lösung Kein Zugriff
  5. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. b) Fälle strafrechtlicher Verantwortlichkeit wegen unterlassenen Produktrückrufs Kein Zugriff
    3. 1. aa) Allgemeines zu Strafbarkeit wegen Unterlassens Kein Zugriff
      2. 1.1.1. PSG Kein Zugriff
        1.1.2. Materiengesetze Kein Zugriff
        1.1.3. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1.2. Garantenpflicht aus dem Zivilrecht Kein Zugriff
        1.3.1. Das Ingerenzprinzip im Lederspray-Fall und dessen Rezeption im dt Schrifttum Kein Zugriff
        1.3.2. Das Ingerenzprinzip im österr Strafrecht Kein Zugriff
        1.3.3. Stellungnahme Kein Zugriff
        2.1. Handlungszeitpunkt Kein Zugriff
        2.2. Handlungsweise Kein Zugriff
        2.3. Zumutbarkeit Kein Zugriff
        3.1. Quasikausalität beim Produktrückruf Kein Zugriff
        3.2. Fragen der normativen Zurechnung beim Produktrückruf Kein Zugriff
      3. 1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. Praktischer Fall: TÜV Rheinland-Pfalz Kein Zugriff
        3. Behördliche Handlungspflicht Kein Zugriff
        4. Gebotene Handlung Kein Zugriff
  6. F. Zwischenergebnis Kein Zugriff
6. 1. 1. a) Gefährdungsdelikte Kein Zugriff
    2. b) Objektive Bedingung der Strafbarkeit Kein Zugriff
    3. c) Vorbereitungsdelikte Kein Zugriff
  2. B. § 314 dStGB als kriminalpolitisches Vorbild? Kein Zugriff
  3. 1. a) Keine Notwendigkeit eines allgemeinen Straftatbestands im StGB Kein Zugriff
    2. b) Angleichung der Straftatbestände in den Materiengesetzen Kein Zugriff
    3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
7. VII. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. A. Aufsichtsbehörden als Verbände? Kein Zugriff
  2. 1. a) Relevante Tatbestände Kein Zugriff
    2. b) Entscheidungsträgertaten Kein Zugriff
    3. c) Mitarbeitertaten Kein Zugriff
  3. 1. a) Zu Gunsten des Verbandes Kein Zugriff
    2. 1. aa) Allgemeines Kein Zugriff
      2. bb) Verband als Pflichtenadressat Kein Zugriff
      3. cc) Immaterialgüterrechtliche Überwachungspflichten als Verbandspflichten? Kein Zugriff
    3. 1. aa) Allgemeines Kein Zugriff
      2. 1. Organisatorische Maßnahmen Kein Zugriff
        2. Kontrollpflichten Kein Zugriff
        3. Personelle Maßnahmen Kein Zugriff
        4.1. Kontrollpflichten als Teil der Marktüberwachung Kein Zugriff
        4.2. Mitwirkungs-, Duldungs-, Informations- und Aufzeichnungspflichten Kein Zugriff
      3. cc) Organisationsverschulden bei Delegation Kein Zugriff
    4. d) Organisationspflichten als zurechnungsbegründende Verbandspflicht? Kein Zugriff
3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. A. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. a) Leistungsumfang Kein Zugriff
    2. b) Unterlassungsanspruch Kein Zugriff
    3. c) Beseitigungsanspruch Kein Zugriff
    4. 1. aa) Allgemeines Kein Zugriff
      2. bb) Voraussetzungen Kein Zugriff
      3. cc) Umfang Kein Zugriff
  3. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. b) Ansprüche gegen Personenmehrheiten im Immaterialgüterrecht Kein Zugriff
    3. 1. aa) Autonomes Verfahren gegen den Verband Kein Zugriff
      2. bb) Gemeinsames Verfahren gegen den Täter und den Verband Kein Zugriff
  4. D. Überschießende Feststellungen zum zivilrechtlichen Anspruch? Kein Zugriff
  5. 1. a) Vergleich Kein Zugriff
    2. b) Anerkenntnis Kein Zugriff
    3. c) Freispruch aus strafrechtsspezifisches Gründen und Gefährdungshaftung Kein Zugriff
3. 1. A. Grundsätze des Privatanklageverfahrens Kein Zugriff
  2. 1. a) Befugnisse des Privatanklägers Kein Zugriff
    2. 1. aa) Grundlagen Kein Zugriff
      2. bb) Durchsetzung Kein Zugriff
      3. cc) Prozessuale Folgen Kein Zugriff
4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
Schlusswort und Ausblick Kein Zugriff Seiten 503 - 506
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 507 - 514