Sinn und Unsinn von Soft Law

Dr. Dominik E. Arndt LL.M.

doi:10.5771/9783845229430

Zusammenfassung

Politik und Gesellschaft sind in zunehmendem Maße gezwungen, auf Krisen schnell zu reagieren. Gesetze sind hierfür oft zu schwerfällig und träge. So entstehen in zahlreichen Lebensbereichen Regelwerke, die nicht vom Parlament als typische Gesetze erlassen wurden. Häufig findet sich die diffuse Klassifizierung als unverbindliches Soft Law, das sich den Kategorien von Rechtsdurchsetzung und Zwang entziehen soll. Rechtstatsächlich hingegen entwickeln jene Regeln diverse Formen rechtlicher Relevanz und faktischer Bindung. Vor dem Hintergrund dieser Erkenntnis präsentiert das Werk einen neuen Versuch der rechtstheoretischen Einarbeitung atypischer Regeln in die Rechtsquellenlehre. Dabei rückt der Autor von der Dichotomie der Rechtsquellen ab und stellt das Konzept Adaptiver Rechtsquellen vor, um unter Zuhilfenahme eines Beweglichen Systems derlei Regeln dogmatisch belastbar durchdringen zu können.

Der Autor ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der interdisziplinären Forschungseinrichtung Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation (ACELR) und beschäftigt sich seit 2008 mit der Erforschung rechtlicher Rahmenbedingungen und Steuerungsmechanismen wirtschaftlicher Prozesse.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2011
Erscheinungsdatum: 02.03.2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6484-9
ISBN-Online: 978-3-8452-2943-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Augsburger Rechtsstudien
Band: 64
Sprache: Deutsch
Seiten: 256
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
Abkürzungen und abgekürzt zitiertes Schrifttum Kein Zugriff Seiten 15 - 22
1. Ausgangssituation Kein Zugriff Seiten 23 - 25
2. Problemstellung Kein Zugriff Seiten 25 - 27
3. Zielsetzung und Aufbau dieser Arbeit Kein Zugriff Seiten 27 - 30
1. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 31 - 31
2. 1. Der Begriff des Rechts – von Rom nach Bologna Kein Zugriff Seiten 31 - 33
  2. Naturrecht vs. Rechtspositivismus Kein Zugriff Seiten 33 - 34
  3. Der Versuch einer zweckmäßigen Definition Kein Zugriff Seiten 34 - 36
3. 1. 1. Soft Law in den USA Kein Zugriff
    2. Soft Law im Völkerrecht Kein Zugriff
  2. Das Fehlen einer klaren Definition von Soft Law Kein Zugriff Seiten 39 - 40
  3. Einige Ansätze zur Definition von Soft Law Kein Zugriff Seiten 40 - 41
  4. Der Versuch einer eigenen Definition Kein Zugriff Seiten 41 - 44
4. 1. Soft Law als Gewohnheitsrecht Kein Zugriff Seiten 44 - 45
  2. Soft Law als Handelsbrauch Kein Zugriff Seiten 45 - 46
  3. Soft Law als Auslegungshilfe Kein Zugriff Seiten 46 - 47
  4. Qua vertraglicher Anerkennung Kein Zugriff Seiten 47 - 48
  5. Qua Treu und Glauben Kein Zugriff Seiten 48 - 50
5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 50 - 50
1. Empirische Daten zur Diskrepanz zwischen Theorie und Praxis Kein Zugriff Seiten 51 - 54
2. 1. Allgemeines Kein Zugriff Seiten 54 - 55
  2. Historische Entwicklung Kein Zugriff Seiten 55 - 56
  3. 1. Rechtstheoretische Einordnung des Leitfadens Kein Zugriff
    2. Rechtstatsächliche Behandlung des Leitfadens Kein Zugriff
3. 1. Allgemeines Kein Zugriff Seiten 60 - 61
  2. Historische Entwicklung Kein Zugriff Seiten 61 - 63
  3. 1. Rechtstheoretische Einordnung des Kodex Kein Zugriff
    2. Rechtstatsächliche Behandlung des Kodex Kein Zugriff
4. 1. Allgemeines Kein Zugriff Seiten 68 - 70
  2. Historische Entwicklung Kein Zugriff Seiten 70 - 74
  3. 1. Rechtstheoretische Einordnung der CESR-Verlautbarungen Kein Zugriff
    2. Rechtstatsächliche Behandlung der CESR-Verlautbarungen Kein Zugriff
5. 1. Allgemeines Kein Zugriff Seiten 78 - 80
  2. Historische Entwicklung Kein Zugriff Seiten 80 - 83
  3. 1. Rechtstheoretische Einordnung von Basel II Kein Zugriff
    2. Rechtstatsächliche Behandlung von Basel II – ein Sonderfall Kein Zugriff
6. Zwischenergebnis: Soft Law als „geräumige Schublade“ Kein Zugriff Seiten 86 - 87
1. Die Illusion von Soft Law als „Wunderwaffe“ Kein Zugriff Seiten 88 - 90
2. Die Notwendigkeit einer Integration von Soft Law in die Doktrin Kein Zugriff Seiten 90 - 92
3. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
    2. Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 1. Überblick Kein Zugriff
    2. Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 1. Überblick Kein Zugriff
    2. Stellungnahme Kein Zugriff
  4. 1. Überblick Kein Zugriff
    2. Stellungnahme Kein Zugriff
  5. 1. Ansatz von Thürer Kein Zugriff
    2. Ansatz von Wengler Kein Zugriff
    3. Ansatz von Jabloner/Okresek Kein Zugriff
    4. Ansatz von Vogel Kein Zugriff
    5. Ansatz von Wahl Kein Zugriff
  6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 116 - 117
4. 1. Vorüberlegung: Zu Art und Ausmaß eines neuen Konzepts Kein Zugriff Seiten 117 - 120
  2. Vorüberlegung: Zum Inhalt der neuen Konzeption Kein Zugriff Seiten 120 - 124
  3. 1. Eine Abkehr von der Dichotomie der Rechtsquellen? Kein Zugriff
    2. 1. Negative Ausschlusskriterien Kein Zugriff
        Positive Ausschlusskriterien Kein Zugriff
      2. Element 1: Bestimmtheit Kein Zugriff
      3. Element 2: Bindungswille Kein Zugriff
      4. Element 3: Vollzug Kein Zugriff
      5. Der Partizipationsgedanke Kein Zugriff
        Das Gemeinwohlpostulat Kein Zugriff
      6. Element 5: Soziale Nützlichkeit Kein Zugriff
      7. Element 6: Intensität und Wirkungskraft Kein Zugriff
      8. Rezessive (untergeordnete) Elemente Kein Zugriff
    3. 1. Aspirationsnormen Kein Zugriff
      2. Adaptive Rechtsquellen Kein Zugriff
      3. Alternative Steuerungsinstrumente Kein Zugriff
      4. Eine grafische Übersicht Kein Zugriff
    4. 1. Ausgangspunkt: Die klassischen Rechtsquellen Kein Zugriff
      2. Sonderfall: Die Behandlung von Richterrecht Kein Zugriff
      3. Beachtlichkeit Kein Zugriff
        Befassungspflicht Kein Zugriff
        Befolgungspflicht Kein Zugriff
        Beachtlichkeit Kein Zugriff
        Befassungspflicht Kein Zugriff
        Befolgungspflicht Kein Zugriff
        Zur spezifischen Anwendung der entwickelten Verrechtlichungsgrade Kein Zugriff
      4. Anfechtbarkeit und Nichtigkeit Kein Zugriff
        Schadensersatz Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. 1. Zur Notwendigkeit einer dogmatischen Neubetrachtung des DCGK Kein Zugriff
      2. Untersuchung relevanter Ausschlusskriterien Kein Zugriff
        Bestimmtheit Kein Zugriff
        Bindungswille Kein Zugriff
        Vollzug Kein Zugriff
        Legitimation Kein Zugriff
        Soziale Nützlichkeit Kein Zugriff
        Intensität und Wirkungskraft Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Untersuchung der rezessiven Elemente Kein Zugriff
      3. Konzeptuelle Konsequenzen einer Einordnung des DCGK als Adaptive Rechtsquelle Kein Zugriff
    6. Der Ansatz von Möllers im Vergleich Kein Zugriff
5. 1. Adaptive Rechtsquellen als neue Kategorie der Doktrin Kein Zugriff Seiten 193 - 195
  2. Der Richter als die generell „letzte Instanz“ Kein Zugriff Seiten 195 - 197
1. Das Problem der Interaktion traditioneller und Adaptiver Rechtsquellen Kein Zugriff Seiten 198 - 199
2. 1. Beschreibung Kein Zugriff Seiten 199 - 201
  2. Kritik zum Gedanken einer Hierarchie der Rechtsquellen Kein Zugriff Seiten 201 - 202
3. 1. 1. Grundlagen zur Idee der Netzwerke Kein Zugriff
    2. Zum Begriff des Netzwerks Kein Zugriff
    3. 1. Dezentrale Organisation Kein Zugriff
      2. Nonlinearität Kein Zugriff
      3. Reziprozität Kein Zugriff
      4. Bewegung und Dynamik Kein Zugriff
    4. Das Recht als Netzwerk – Netzwerke im Recht Kein Zugriff
  2. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 210 - 211
  3. Kritik zum Gedanken einer Vernetzung der Rechtsquellen Kein Zugriff Seiten 211 - 212
4. Fazit Kein Zugriff Seiten 212 - 214
Zusammenfassung der wichtigsten Thesen und Erkenntnisse Kein Zugriff Seiten 215 - 228
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 229 - 252
Sachverzeichnis Kein Zugriff Seiten 253 - 256

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