Destinatsleistungen und andere satzungsmäßige Zuwendungen als Schenkungen

Dr. Marion Settels

doi:10.5771/9783845279084

Zusammenfassung

Stiftungen und andere ideelle Einrichtungen wenden ihren Begünstigen, den sog. Destinatären, erhebliche Vermögenswerte zu. Das Werk setzt sich mit der Frage auseinander, ob diese Zuwendungen als Schenkungen zu qualifizieren sind, um das anwendbare Recht zu bestimmen. Besondere Relevanz hat diese Fragestellung, weil mit der höchstrichterlichen Rechtsprechung bisher nicht widerspruchsfrei zu beantworten ist, wie Zuwendungen zwischen ideellen Einrichtungen zu bewerten sind. So sollen Zuwendungen an Stiftungen Schenkungen sein, Zuwendungen von Stiftungen hingegen nicht.

Dieser Unstimmigkeit widmet sich die Autorin und zeigt die Auswirkungen der rechtlichen Qualifikation über das Schenkungsrecht hinaus auf. Diese ergeben sich sowohl für das Rechtsverhältnis zwischen dem Zuwendenden und dem Begünstigten als auch im Verhältnis zu Dritten. Hierbei widmet sie sich u.a. steuerrechtlichen, erbrechtlichen und insolvenzrechtlichen Fragestellungen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2016
ISBN-Print: 978-3-8487-3603-4
ISBN-Online: 978-3-8452-7908-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe zum Stiftungswesen
Band: 47
Sprache: Deutsch
Seiten: 228
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 12
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. II. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 2. Der Stiftungszweck als Maxime der Stiftung Kein Zugriff
  3. 1. a) Die Vermögensverselbständigung und das Vermögenserhaltungsgebot Kein Zugriff
    2. b) Die Vermögensausstattung der Stiftung Kein Zugriff
  4. 4. Die Stiftungsorganisation Kein Zugriff
2. 1. 1. Die verschiedenen Arten von Destinatären Kein Zugriff
  2. 2. Die Begründung des Destinatsanspruchs Kein Zugriff
3. III. Begriffliche Abgrenzung der Rechtsverhältnisse zwischen den beteiligten Personen Kein Zugriff
1. I. Einführung Kein Zugriff
2. II. Die Notwendigkeit der Rechtsnaturbestimmung Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Die Dienst- und Werkleistungen Kein Zugriff
    2. b) Die Gebrauchsüberlassung Kein Zugriff
    3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. a) Der Stiftungszweck als Verbindlichkeit Kein Zugriff
    2. 1. aa) Die Differenzierungsthese Kein Zugriff
      2. bb) Die Rechtsprechung zum Fall „Dresdner Frauenkirche“ Kein Zugriff
      3. cc) Die Nichtberücksichtigung immaterieller Vorteile Kein Zugriff
      4. dd) Fazit Kein Zugriff
    3. c) Die Entreicherung und das Ersparen eigener Aufwendungen Kein Zugriff
    4. d) Die Zuwendung aus eigenem Vermögen Kein Zugriff
    5. e) Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. a) Die zur freien Verfügung gestellten Zuwendungen Kein Zugriff
    2. b) Die zweckgebunden zu verwendenden Zuwendungen Kein Zugriff
    3. c) Die weiterzuleitenden Zuwendungen Kein Zugriff
    4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 4. Die Einigung zwischen Stiftung und Destinatär Kein Zugriff
  5. 1. a) Das Handeln ist immer zweckgerichtet Kein Zugriff
    2. b) Die Vielzahl der Zwecke Kein Zugriff
    3. 1. (1) Der Austauschzweck Kein Zugriff
        (2) Der Erfüllungszweck Kein Zugriff
        (3) Der Liberalitätszweck Kein Zugriff
      2. bb) Die Anstaffelung weiterer Zwecke Kein Zugriff
    4. 1. aa) Die Motivation des Schenkers ist unerheblich Kein Zugriff
      2. bb) Die Verwirklichung des Stiftungszwecks ist innere Motivation Kein Zugriff
    5. e) Zwischenergebnis: Die Unentgeltlichkeit der stiftungsbedingten Zuwendung Kein Zugriff
  6. 6. Abgrenzung zu ehe- und gesellschaftsbedingten Zuwendungen Kein Zugriff
  7. 7. Konsequenz: Das Vorhandensein zweier Rechtsgründe Kein Zugriff
  8. 8. Ergebnis Kein Zugriff
  9. 9. Abgleich mit dem Steuerrecht Kein Zugriff
4. IV. Der Satzungsanspruch als einseitig begründete Schenkung Kein Zugriff
1. I. Der Zweck des notariellen Beurkundungserfordernisses Kein Zugriff
2. II. Die teleologische Reduktion der Vorschrift bei Stiftungszuwendungen Kein Zugriff
3. III. Zum Schriftformerfordernis Kein Zugriff
1. I. Das Erlöschen eines Rentenversprechens Kein Zugriff
2. 1. 1. Die Haftungsprivilegierung der Stiftung angesichts des Normzwecks Kein Zugriff
  2. 2. Die Haftungsprivilegierung trotz Verwirklichung des Stifterwillens Kein Zugriff
  3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Die bedingte Schenkung Kein Zugriff
  2. 2. Die Zweckschenkung Kein Zugriff
  3. 3. Das vertragliche Widerrufsrecht Kein Zugriff
  4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Die verminderte Schutzwürdigkeit des Beschenkten Kein Zugriff
    2. b) Der Schutz des Schenkers Kein Zugriff
    3. c) Der Schutz der Allgemeinheit Kein Zugriff
  2. 1. a) Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
    2. 1. aa) Die verminderte Schutzbedürftigkeit des Destinatärs Kein Zugriff
      2. bb) Der Schutz der Allgemeinheit Kein Zugriff
      3. (1) Die Mitglieder- und Gesellschafterlosigkeit Kein Zugriff
        (2) Die Eigennützigkeit der Zuwendung Kein Zugriff
        (3) Die Organpflichtverletzung im Innenverhältnis Kein Zugriff
        (4) Die Regressmöglichkeit im Innenverhältnis Kein Zugriff
        (5) Die sozialstaatliche Pflicht Kein Zugriff
      4. dd) Ergebnis Kein Zugriff
5. 1. 1. Die Dogmatik des Widerrufsrechts Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Zurechnung von Fehlverhalten bei juristischen Personen Kein Zugriff
      2. (1) Die Missachtung des Stiftungszwecks Kein Zugriff
        (2) Die zweckwidrige Mittelverwendung durch den Destinatär Kein Zugriff
        (3) Die Verunglimpfung der Stiftung Kein Zugriff
        (4) Die Errichtung einer Konkurrenzstiftung Kein Zugriff
        (5) Die Täuschung über die Destinatseignung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Die juristische Person auf Seiten des Beschenkten als Zurechnungsproblem Kein Zugriff
      2. bb) Das Widerrufsrecht bei Zuwendungen zwischen Stiftungen Kein Zugriff
    3. c) Schlussfolgerung Kein Zugriff
6. VI. Die Pflicht- und Anstandsschenkungen Kein Zugriff
7. VII. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. Die Unmittelbarkeit bei § 816 Abs. 1 S. 2 BGB Kein Zugriff
  2. 2. Die Unmittelbarkeit bei § 822 BGB Kein Zugriff
  3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Das Merkmal der besonderen persönlichen Beziehung ist nicht entbehrlich Kein Zugriff
    2. b) Die besondere persönliche Beziehung zum Stifter Kein Zugriff
    3. c) Die Stiftungszuwendung als privilegierter Erwerb wegen ähnlicher besonderer Umstände Kein Zugriff
    4. d) Die Ausnahme für Einkünfte Kein Zugriff
  2. 2. Die Stiftungszuwendung in der Gütergemeinschaft Kein Zugriff
  3. 3. Die Einschränkung der Vermögenssorge über die Stiftungszuwendung Kein Zugriff
3. 1. 1. Das Schenkungsverbot des Vorerben Kein Zugriff
  2. 1. a) Der Pflichtteilsergänzungsanspruch gegen den Destinatär Kein Zugriff
    2. 1. aa) Die Notwendigkeit einer Korrektur de lege feranda Kein Zugriff
      2. (1) Die normative Anbindung an § 2307 BGB Kein Zugriff
        (a) Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
        (b) Vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff
      3. cc) Zusammenfassung Kein Zugriff
4. 1. 1. Der Destinatär als nachrangiger Insolvenzgläubiger Kein Zugriff
  2. 2. Die Schenkungsanfechtung der Zuwendung an den Destinatär Kein Zugriff
  3. 3. Die Gläubigeranfechtung nach dem AnfG Kein Zugriff
1. 1. 1. Der Zuwendungsvertrag als Schenkung Kein Zugriff
  2. 1. a) Die Zuwendung der Körperschaft im Schenkungsrecht Kein Zugriff
    2. b) Die Zuwendung der Körperschaft im Bereicherungsrecht Kein Zugriff
    3. c) Die Zuwendung der Körperschaft im Familienrecht Kein Zugriff
    4. d) Die Zuwendung der Körperschaft im Erbrecht Kein Zugriff
    5. e) Die Zuwendung der Körperschaft im Insolvenzrecht Kein Zugriff
    6. f) Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. Allgemeines zur nichtrechtsfähigen Stiftung Kein Zugriff
  2. 2. Die Zuwendung der nichtrechtsfähigen Stiftung als Schenkung Kein Zugriff
  3. 1. a) Die Zuwendung der nichtrechtsfähigen Stiftung im Schenkungsrecht Kein Zugriff
    2. b) Die Zuwendung der nichtrechtsfähigen Stiftung im Bereicherungsrecht Kein Zugriff
    3. c) Die Zuwendung der nichtrechtsfähigen Stiftung im Familienrecht Kein Zugriff
    4. d) Die Zuwendung der nichtrechtsfähigen Stiftung im Erbrecht Kein Zugriff
    5. e) Die Zuwendung der nichtrechtsfähigen Stiftung im Insolvenzrecht Kein Zugriff
3. III. Fazit Kein Zugriff
H. Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 211 - 214
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 215 - 228

Literaturverzeichnis (253 Einträge)

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