Klausurtraining Verfassungsrecht

Dr. Dr. Ino Augsberg; Prof. Dr. Steffen Augsberg; Thomas Schwabenbauer

doi:10.5771/9783845266985

Zusammenfassung

Angesichts komplexer und von der eigenen Lebenserfahrung deutlich entfernter Problemkonstellationen, dem weitgehenden Fehlen leicht subsumierbarer normativer Grundlagen und den zusätzlichen Erfordernissen des (Verfassungs-)Prozessrechts stellen Klausuren aus dem Verfassungsrecht Studenten häufig vor besondere Probleme. Um so wichtiger ist es, die gemeinsamen Strukturen zu kennen, die dem Verfassungsrecht in seiner grundrechtlichen und seiner staatsorganisationsrechtlichen Gestalt eigen sind.

Dem dient das vorliegende Buch, das insoweit eine Lücke schließt: Es ersetzt nicht die klassischen Lehrbücher, sondern leistet Hilfestellung für den dort kaum behandelten Übergang vom abstrakten Wissen zur klausurrelevanten Anwendung. Zu diesem Zweck werden zunächst mit Blick auf die Zulässigkeits- wie Begründetheitsprüfung allgemeine Schemata herausgearbeitet und diese Grobstrukturierung der Klausur näher erläutert. Im Anschluss hieran erfolgen Hinweise zu spezielleren Aufbauproblemen und zum unentbehrlichen juristischen „Handwerkszeug“: der gelungenen sprachlichen Gestaltung und Schwerpunktsetzung sowie der klaren Argumentation. Ein abschließender umfangreicher Abschnitt mit Beispielsklausuren bietet zudem hinreichend Anschauungsmaterial für die konkrete Umsetzung. Die so erzielte Vertrautheit mit typischen Klausurstrukturen ermöglicht es, auch neue, unbekannte Fallkonstellationen erfolgreich zu bewältigen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2016
ISBN-Print: 978-3-8487-2610-3
ISBN-Online: 978-3-8452-6698-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: NomosStudium
Sprache: Deutsch
Seiten: 251
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 19
Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 22
1. 1. 1. Grundsätzliche Probleme der Fallbearbeitung im Verfassungsrecht Kein Zugriff
  2. 2. Das Verhältnis der Rechtsnormen zueinander („Normenpyramide“) Kein Zugriff
  3. 1. a) Zwei mögliche Fragestellungen Kein Zugriff
    2. b) Zwei denkbare prozessuale Ausgangssituationen Kein Zugriff
    3. c) Zwei inhaltliche Ausgangssituationen Kein Zugriff
  4. 1. a) Zur Funktion der Zulässigkeitsprüfung Kein Zugriff
    2. b) Die Verfahrenstypen vor dem Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff
    3. c) Gemeinsamkeiten der Verfahren Kein Zugriff
  5. 1. a) Aufbau bei objektiven Beanstandungsverfahren Kein Zugriff
    2. 1. aa) Ausgangspunkt beim subjektiven Recht („Verfassungsbeschwerde-Aufbau“) Kein Zugriff
      2. bb) „Verwaltungsrechtlicher“ Aufbau Kein Zugriff
      3. cc) Besonderheit bei der Überprüfung von Unterlassen: Anspruchsaufbau Kein Zugriff
    3. c) Aufbauschemata für Freiheits- und Gleichheitsbeeinträchtigungen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. aa) Zuständigkeit des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
      2. bb) Parteifähigkeit von Antragsteller und Antragsgegner Kein Zugriff
      3. cc) Streitgegenstand Kein Zugriff
      4. dd) Antragsbefugnis Kein Zugriff
      5. ee) Rechtsschutzbedürfnis Kein Zugriff
      6. ff) Form und Frist Kein Zugriff
    2. 1. aa) Zuständigkeit des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
      2. bb) Parteifähigkeit Kein Zugriff
      3. cc) Streitgegenstand Kein Zugriff
      4. dd) Antragsbefugnis Kein Zugriff
      5. ee) Rechtsschutzbedürfnis Kein Zugriff
      6. ff) Form und Frist Kein Zugriff
    3. 1. aa) Zuständigkeit des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
      2. bb) Antragsberechtigung Kein Zugriff
      3. cc) Antragsgegenstand Kein Zugriff
      4. dd) Antragsgrund Kein Zugriff
      5. ee) Objektives Klarstellungsinteresse (nicht: Rechtsschutzinteresse) Kein Zugriff
      6. ff) Form und Frist Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Parteifähigkeit von Antragsteller und Antragsgegner Kein Zugriff
      2. bb) Streitgegenstand Kein Zugriff
      3. cc) Antragsbefugnis Kein Zugriff
    2. b) Bund-Länder-Streit, Art. 93 Abs. 1 Nr. 3 GG, §§ 13 Nr. 7, 68 ff. BVerfGG Kein Zugriff
    3. 1. aa) Antragsberechtigung Kein Zugriff
      2. bb) Antragsgrund Kein Zugriff
  3. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. aa) Prüfungsmaßstab und Prüfungsumfang des Bundesverfassungsgerichts im Staatsorganisationsrecht Kein Zugriff
      2. bb) Einschätzungsprärogative des Gesetzgebers Kein Zugriff
      3. cc) Rechtsfolge eines Verfassungsverstoßes Kein Zugriff
      4. dd) Modifikationen des Grundschemas: Der Begründetheitsaufbau des Organstreitverfahrens und des Bund-Länder-Streitverfahrens Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Multifunktionalität der Grundrechte Kein Zugriff
    2. b) Begriffliche Differenzierungen Kein Zugriff
    3. c) Grundrechte in der Fallbearbeitung Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Zuständigkeit des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
      2. (1) Ausländische Beschwerdeführer Kein Zugriff
        (2) Amtsträger Kein Zugriff
        (3) Minderjährige und Geisteskranke Kein Zugriff
        (4) Juristische Personen Kein Zugriff
      3. cc) Prozessfähigkeit Kein Zugriff
      4. dd) Postulationsfähigkeit Kein Zugriff
      5. ee) Beschwerdegegenstand Kein Zugriff
      6. ff) Beschwerdebefugnis Kein Zugriff
      7. (1) Rechtswegerschöpfung (formelle Subsidiarität) Kein Zugriff
        (2) (Materielle) Subsidiarität Kein Zugriff
        (3) Ausnahmen Kein Zugriff
        (4) Rechtsschutzbedürfnis im Übrigen Kein Zugriff
      8. hh) Beschwerdehindernis der Rechtskraft Kein Zugriff
      9. ii) Form und Frist Kein Zugriff
    2. 1. aa) Einstieg in die Prüfung Kein Zugriff
      2. bb) Allgemeines zu Struktur und Sinn der gestuften Grundrechtsprüfung Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Begründetheitsprüfung bei Freiheitsrechten Kein Zugriff
      2. bb) Begründetheitsprüfung beim allgemeinen Gleichheitsgrundsatz, Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
    2. 1. aa) Rechtssatzverfassungsbeschwerde Kein Zugriff
      2. bb) Urteilsverfassungsbeschwerde Kein Zugriff
    3. 1. aa) Vorbemerkung Kein Zugriff
      2. (1) Schutzbereich Kein Zugriff
        (2) Eingriff Kein Zugriff
        (3) Rechtfertigung Kein Zugriff
      3. (1) Prüfungsstandort Kein Zugriff
        (a) Vorliegen eines legitimen Zwecks Kein Zugriff
        (b) Geeignetheit Kein Zugriff
        (c) Erforderlichkeit Kein Zugriff
        (d) Angemessenheit Kein Zugriff
    4. 1. aa) Prüfung der Verletzung Kein Zugriff
      2. bb) Rechtsfolge Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Der allgemeine Aufbau Kein Zugriff
      2. bb) Prüfungsmaßstab und Prüfungsumfang bei der Urteilsverfassungsbeschwerde Kein Zugriff
    2. 1. aa) Abgrenzung von Schutzdimension und abwehrrechtlicher Dimension Kein Zugriff
      2. bb) Aufbau analog zu Freiheitsrechten Kein Zugriff
      3. (1) Konstruktion Kein Zugriff
        (2) Bestehen des Anspruchs Kein Zugriff
        (3) (Nicht-)Erfüllung des Anspruchs Kein Zugriff
    3. c) Grundrechtsschutz durch Organisation und Verfahren: Problemskizze und Konsequenzen für den Klausuraufbau Kein Zugriff
    4. 1. (1) Grundrechtsbindung des Privatrechtsgesetzgebers Kein Zugriff
        (2) Grundrechtsbindung des Gerichts bei der Anwendung des Privatrechts Kein Zugriff
      2. (1) Erste (knappe) Thematisierung in der Beschwerdebefugnis Kein Zugriff
        (2) Zweite (ausführlichere) Thematisierung in der Begründetheitsprüfung Kein Zugriff
        (a) Klassisch dreistufig: Schutzbereich – Eingriff – Rechtfertigung Kein Zugriff
        (b) Zweistufig: Schutzpflicht – Unterlassen des Schutzes Kein Zugriff
        (c) Einstufig: Verfassungsmäßigkeit des Urteils Kein Zugriff
        (d) Fazit Kein Zugriff
    5. 1. aa) Einleitung Kein Zugriff
      2. (a) Eingriffe in den Wahlaspekt der Berufsfreiheit Kein Zugriff
        (b) Berufsausübungsregelungen Kein Zugriff
        (aa) Objektive Zulassungsregelungen Kein Zugriff
        (bb) Subjektive Zulassungsvoraussetzungen Kein Zugriff
        (b) Anforderungen an Berufsausübungsregelungen Kein Zugriff
      3. (1) Legitimer Zweck Kein Zugriff
        (2) Geeignetheit Kein Zugriff
        (3) Erforderlichkeit Kein Zugriff
        (4) Angemessenheit Kein Zugriff
1. 1. 1. Aufgabe der Klausurtechnik Kein Zugriff
  2. 2. Zur Bedeutung der Fallfrage und des Bearbeitervermerks Kein Zugriff
  3. 3. Richtiges und vollständiges Erfassen des Sachverhalts Kein Zugriff
  4. 4. Schwerpunktsetzung und Argumentationstechnik Kein Zugriff
  5. 5. Systematik und die Suche nach den in Betracht kommenden Normen Kein Zugriff
  6. 1. a) Vorrang der Zulässigkeit Kein Zugriff
    2. b) Vorrang der formell-rechtlichen Prüfung Kein Zugriff
    3. c) Vorrang der Tatbestandsmerkmalprüfung Kein Zugriff
    4. 1. aa) Entscheidung über Kumulation oder Konsumtion Kein Zugriff
      2. bb) Vorgehensweise im Lex-specialis-Fall Kein Zugriff
      3. cc) Besondere Vorrangregeln bei Grundrechtsprüfungen Kein Zugriff
      4. dd) Sonstige Aufbauregeln Kein Zugriff
  7. 7. Der Sinn einer Lösungsskizze Kein Zugriff
2. 1. 1. Der Obersatz Kein Zugriff
  2. 1. a) Zur Bedeutung der Definition von Tatbestandsmerkmalen Kein Zugriff
    2. b) Die Erarbeitung und Verknüpfung der Tatbestandsmerkmale im Gutachtenstil Kein Zugriff
    3. c) Das gutachterliche Vorgehen im Schema Kein Zugriff
  3. 1. a) Subsumtion Kein Zugriff
    2. b) Abwägung Kein Zugriff
  4. 4. Der Ergebnissatz Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. aa) Wortlautauslegung (grammatikalische Auslegung) Kein Zugriff
      2. bb) Systematische Auslegung Kein Zugriff
      3. cc) Teleologische Auslegung Kein Zugriff
      4. dd) Historische und genetische Auslegung Kein Zugriff
      5. ee) Das Interpretationsprinzip der verfassungskonformen Auslegung Kein Zugriff
    2. b) Die Rangfolge und das Verhältnis der Auslegungsmethoden zueinander Kein Zugriff
  2. 1. a) Gleichheitsschluss (argumentum e simile) Kein Zugriff
    2. b) Ungleichheits- bzw. Umkehrschluss (argumentum e contrario) Kein Zugriff
    3. c) Erst-recht-Schluss (argumentum a fortiori) Kein Zugriff
    4. d) Argument des Regel-Ausnahme-Verhältnisses Kein Zugriff
    5. e) Argument aus den Folgen (argumentum ad absurdum) Kein Zugriff
  3. 3. Die Darstellung von Meinungsstreitigkeiten Kein Zugriff
  4. 4. Zur Problematik von Hilfsgutachten Kein Zugriff
4. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 2. Zeiteinteilung Kein Zugriff
  3. 3. Äußere Form Kein Zugriff
  4. 4. Sprachstil Kein Zugriff
1. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
  2. Vorüberlegung: Kein Zugriff
  3. A. Fallfrage und Aufbau der Klausur Kein Zugriff
  4. B. Mögliche Verfahrensarten Kein Zugriff
2. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
3. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
4. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
5. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
6. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
7. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
8. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
9. 1. Sachverhalt Kein Zugriff

Klausurtraining Verfassungsrecht

Zusammenfassung

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