Wahlordnung zum Landespersonalvertretungsgesetz Nordrhein-Westfalen
Kommentar- Autor:innen:
- Verlag:
- 2020
Zusammenfassung
Der Kommentar für die fehlerfreie Durchführung von Personalratswahlen
Mit diesem Werk werden zum ersten Mal seit 1958 sämtliche Vorschriften der Wahlordnung ausführlich kommentiert. Damit erhalten Wahlvorstände und andere mit der Wahl befasste Personen, zu denen nicht zuletzt auch die Wählerinnen und Wähler selbst gehören, einen schnellen Überblick und ein systematisches Grundverständnis für das sowohl durch Gesetz (LPVG NRW) als auch durch Verordnung in Nordrhein-Westfalen geregelte Wahlrecht.
Mit wertvollen Praxistipps und anschaulichen Beispielen
Damit sich bei der Wahldurchführung keine Fehler einschleichen wurde jede Vorschrift praxisorientiert kommentiert. Viele Formulierungs- und Berechnungsbeispiele helfen bei der konkreten Umsetzung.
Kompetente Antworten auf einschlägige Fragen
Erfahrung und Hintergrundwissen des Autors gewährleisten, dass der Kommentar die relevanten Themen und Sachverhalte kompetent behandelt. Er trägt damit zur Lösung der auftretenden Sachprobleme wesentlich bei.
Inklusive praktischem Wahlkalender
Von großem praktischem Wert ist vor allem auch der als Anlage enthaltene Wahlkalender.
Besonders empfehlenswert für:
Wahlvorstände
Personalräte
Dienststellen
Gewerkschaften
Richter
Juristen
Schlagworte
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2020
- ISBN-Print
- 978-3-415-06618-2
- ISBN-Online
- 978-3-415-06619-9
- Verlag
- Boorberg, Stuttgart/München
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 408
- Produkttyp
- Lehrbuch
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 3 - 8
- Abkürzungs- und Literaturverzeichnis (WO-LPVG NRW) Kein Zugriff Seiten 9 - 14
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 20
- § 1 Wahlvorstand, Wahlhelfer Kein Zugriff
- § 2 Feststellung der Beschäftigtenzahl, Wählerverzeichnis Kein Zugriff
- § 3 Einsprüche gegen das Wählerverzeichnis Kein Zugriff
- § 4 Vorabstimmungen Kein Zugriff
- § 5 Ermittlung der Zahl der zu wählenden Personalratsmitglieder; Verteilung der Sitze auf die Gruppen Kein Zugriff
- § 6 Wahlausschreiben Kein Zugriff
- § 7 Wahlvorschläge, Einreichungsfrist Kein Zugriff
- § 8 Inhalt der Wahlvorschläge Kein Zugriff
- § 9 Behandlung der Wahlvorschläge, ungültige Wahlvorschläge Kein Zugriff
- § 10 Nachfrist für die Einreichung von Wahlvorschlägen Kein Zugriff
- § 11 Bezeichnung der Wahlvorschläge Kein Zugriff
- § 12 Bekanntgabe der Wahlvorschläge Kein Zugriff
- § 13 Sitzungsniederschriften Kein Zugriff
- § 14 Ausübung des Wahlrechts; Stimmzettel, ungültige Stimmen Kein Zugriff
- § 15 Wahlhandlung Kein Zugriff
- § 16 Schriftliche Stimmabgabe Kein Zugriff
- § 17 Behandlung der schriftlich abgegebenen Stimmen Kein Zugriff
- § 18 Schriftliche Stimmabgabe in sonstigen Fällen Kein Zugriff
- § 19 Feststellung des Wahlergebnisses Kein Zugriff
- § 20 Wahlniederschrift Kein Zugriff
- § 21 Benachrichtigung der gewählten Bewerber und Bekanntmachung Kein Zugriff
- § 22 Aufbewahrung der Wahlunterlagen Kein Zugriff
- § 23 Voraussetzungen für Verhältniswahl; Stimmzettel, Stimmabgabe Kein Zugriff
- § 24 Ermittlung der gewählten Gruppenvertreter bei Gruppenwahl Kein Zugriff
- § 25 Ermittlung der gewählten Gruppenvertreter bei gemeinsamer Wahl Kein Zugriff
- § 26 Voraussetzungen für Personenwahl; Stimmzettel, Stimmabgabe Kein Zugriff
- § 27 Ermittlung der gewählten Bewerber Kein Zugriff
- § 28 Entsprechende Anwendung der Vorschriften über die Wahl des Personalrats Kein Zugriff
- § 29 Leitung der Wahl Kein Zugriff
- § 30 Feststellung der Beschäftigtenzahl; Wählerverzeichnis Kein Zugriff
- § 31 Ermittlung der Zahl der zu wählenden Bezirkspersonalratsmitglieder Kein Zugriff
- § 32 Gleichzeitige Wahl Kein Zugriff
- § 33 Wahlausschreiben Kein Zugriff
- § 34 Stimmabgabe, Stimmzettel Kein Zugriff
- § 35 Feststellung und Bekanntmachung des Wahlergebnisses Kein Zugriff
- § 36 Entsprechende Anwendung der Vorschriften über die Wahl des Bezirkspersonalrats Kein Zugriff
- § 37 Leitung der Wahl Kein Zugriff
- § 38 Durchführung der Wahl Kein Zugriff
- § 39 Entsprechende Anwendung der Vorschriften über die Wahl des Personalrats Kein Zugriff
- § 40 Vorbereitung und Durchführung der Wahl Kein Zugriff
- § 41 Vorbereitung und Durchführung der Wahl Kein Zugriff
- § 42 (weggefallen) Kein Zugriff
- § 43 Wahl der Lehrer-Personalvertretungen in den Fällen des § 87 Abs. 1 und 2 Satz 1 LPVG Kein Zugriff
- § 44 Wahl der Lehrer-Personalvertretungen in den Fällen des § 87 Abs. 2 Satz 2 LPVG Kein Zugriff
- § 45 Wahl der Personalräte Kein Zugriff
- § 46 Wahl des Bezirkspersonalrats Kein Zugriff
- § 47 Bestellung von Wahlvorständen Kein Zugriff
- § 48 Berechnung von Fristen Kein Zugriff
- § 49 Sprachform Kein Zugriff
- § 50 Inkrafttreten Kein Zugriff
- I. Einleitende Bemerkungen Kein Zugriff
- II. Bestellung und Besetzung des Wahlvorstands Kein Zugriff
- III. Aufgaben des Wahlvorstands und der Wahlhelfer Kein Zugriff
- IV. Besondere Rechte und Pflichten der Wahlvorstandsmitglieder Kein Zugriff
- V. Bekanntgabe der Wahlvorstandsmitglieder Kein Zugriff
- VI. Sitzungen und Beschlussfassung des Wahlvorstands Kein Zugriff
- VII. Unterstützungsverpflichtung der Dienststelle Kein Zugriff
- VIII. Rechtliche Auseinandersetzungen Kein Zugriff
- IX. Checkliste für den Wahlvorstand Kein Zugriff
- I. Einleitende Bemerkungen Kein Zugriff
- II. Feststellung der Beschäftigtenzahl Kein Zugriff
- III. Aufstellung und Auslegung des Wählerverzeichnisses Kein Zugriff
- IV. Rechtliche Auseinandersetzungen Kein Zugriff
- V. Checkliste für den Wahlvorstand Kein Zugriff
- I. Einleitende Bemerkungen Kein Zugriff
- II. Einlegung des Einspruchs Kein Zugriff
- III. Entscheidung über den Einspruch Kein Zugriff
- IV. Rechtliche Auseinandersetzungen Kein Zugriff
- V. Checkliste für den Wahlvorstand Kein Zugriff
- I. Einleitende Bemerkungen Kein Zugriff
- II. Durchführung und Bekanntgabe Kein Zugriff
- III. Hinweis auf die Ausschlussfrist nach Abs. 1 Kein Zugriff
- IV. Rechtliche Auseinandersetzungen Kein Zugriff
- V. Checkliste für den Wahlvorstand Kein Zugriff
- I. Einleitende Bemerkungen Kein Zugriff
- II. Zahl der zu wählenden Personalratsmitglieder Kein Zugriff
- III. Höchstzahlenverfahren und Losentscheid Kein Zugriff
- IV. Minderheitenschutz Kein Zugriff
- V. Schutz der stärksten Gruppe Kein Zugriff
- VI. Rechtliche Auseinandersetzungen Kein Zugriff
- VII. Checkliste für den Wahlvorstand Kein Zugriff
- I. Einleitende Bemerkungen Kein Zugriff
- II. Erlass des Wahlausschreibens Kein Zugriff
- III. Inhalt des Wahlausschreibens Kein Zugriff
- IV. Aushang des Wahlausschreibens und der WO-LPVG NRW Kein Zugriff
- V. Berichtigung des Wahlausschreibens Kein Zugriff
- VI. Rechtliche Auseinandersetzungen Kein Zugriff
- VII. Checkliste für den Wahlvorstand Kein Zugriff
- I. Einleitende Bemerkungen Kein Zugriff
- II. Wahlvorschläge Kein Zugriff
- III. Fristgerechte Einreichung von Wahlvorschlägen Kein Zugriff
- IV. Rechtliche Auseinandersetzungen Kein Zugriff
- V. Checkliste für den Wahlvorstand Kein Zugriff
- I. Einleitende Bemerkungen Kein Zugriff
- II. Anzahl der Wahlbewerber Kein Zugriff
- III. Repräsentation der Geschlechter Kein Zugriff
- IV. Angaben über die Wahlbewerber Kein Zugriff
- V. Angabe des Vorschlagsvertreters Kein Zugriff
- VI. Wahlvorschlag mit einem Kennwort Kein Zugriff
- VII. Änderung eines Wahlvorschlages Kein Zugriff
- VIII. Zustimmungserklärungen der Bewerber Kein Zugriff
- IX. Rechtliche Auseinandersetzungen Kein Zugriff
- X. Checkliste für den Wahlvorstand Kein Zugriff
- I. Einleitende Bemerkungen Kein Zugriff
- II. Eingangsvermerk auf dem Wahlvorschlag Kein Zugriff
- III. Ungültigkeit wegen nicht heilbarer Mängel Kein Zugriff
- IV. Kandidatur auf mehreren Wahlvorschlägen Kein Zugriff
- V. Namen und Unterschriften nicht wählbarer Beschäftigter Kein Zugriff
- VI. Mehrfache Unterzeichnung von Wahlvorschlägen Kein Zugriff
- VII. Weitere heilbare Mängel Kein Zugriff
- VIII. Rechtliche Auseinandersetzungen Kein Zugriff
- IX. Checkliste für den Wahlvorstand Kein Zugriff
- I. Einleitende Bemerkungen Kein Zugriff
- II. Nachfristsetzung Kein Zugriff
- III. Bekanntgabe des Ausbleibens der Wahl Kein Zugriff
- IV. Rechtliche Auseinandersetzungen Kein Zugriff
- V. Checkliste für den Wahlvorstand Kein Zugriff
- I. Einleitende Bemerkungen Kein Zugriff
- II. Bezeichnung der Reihenfolge Kein Zugriff
- III. Gleichzeitige Wahl auf mehreren Stufen Kein Zugriff
- IV. Namens- und Kennwortbezeichnung Kein Zugriff
- V. Rechtliche Auseinandersetzungen Kein Zugriff
- VI. Checkliste für den Wahlvorstand Kein Zugriff
- I. Einleitende Bemerkungen Kein Zugriff
- II. Bekanntgabe der Wahlvorschläge Kein Zugriff
- III. Keine Bekanntgabe der Vorschlagsunterzeichner Kein Zugriff
- IV. Rechtliche Auseinandersetzungen Kein Zugriff
- V. Checkliste für den Wahlvorstand Kein Zugriff
- I. Einleitende Bemerkungen Kein Zugriff
- II. Niederschrift für jede Sitzung Kein Zugriff
- III. Anfertigung der Niederschrift Kein Zugriff
- IV. Rechtliche Auseinandersetzungen Kein Zugriff
- V. Checkliste für den Wahlvorstand Kein Zugriff
- I. Einleitende Bemerkungen Kein Zugriff
- II. Ausübung des Wahlrechts und Stimmzettel Kein Zugriff
- III. Stimmabgabe Kein Zugriff
- IV. Ungültige Stimmzettel Kein Zugriff
- V. Unbrauchbare Stimmzettel Kein Zugriff
- VI. Rechtliche Auseinandersetzungen Kein Zugriff
- VII. Checkliste für den Wahlvorstand Kein Zugriff
- I. Einleitende Bemerkungen Kein Zugriff
- II. Wahlraum, Vertrauensperson und Wahlurnen Kein Zugriff
- III. Wahlraum Kein Zugriff
- IV. Wahlhandlung Kein Zugriff
- V. Unterbrechung der Wahlhandlung oder Auszählung der Stimmen Kein Zugriff
- VI. Rechtliche Auseinandersetzungen Kein Zugriff
- VII. Checkliste für den Wahlvorstand Kein Zugriff
- I. Einleitende Bemerkungen Kein Zugriff
- II. Antrag des Briefwählers Kein Zugriff
- III. Stimmabgabe des Briefwählers Kein Zugriff
- IV. Rechtliche Auseinandersetzungen Kein Zugriff
- V. Checkliste für den Wahlvorstand Kein Zugriff
- I. Einleitende Bemerkungen Kein Zugriff
- II. Rechtzeitig eingegangene Briefumschläge Kein Zugriff
- III. Verspätet eingegangene Briefumschläge Kein Zugriff
- IV. Rechtliche Auseinandersetzungen Kein Zugriff
- V. Checkliste für den Wahlvorstand Kein Zugriff
- I. Einleitende Bemerkungen Kein Zugriff
- II. Besondere Anordnung der Stimmabgabe Kein Zugriff
- III. Stimmabgabe im Rahmen der Briefwahl Kein Zugriff
- IV. Rechtliche Auseinandersetzungen Kein Zugriff
- V. Checkliste für den Wahlvorstand Kein Zugriff
- I. Einleitende Bemerkungen Kein Zugriff
- II. Öffnung der Wahlurne Kein Zugriff
- III. Stimmenauszählung Kein Zugriff
- IV. Umgang mit zweifelhaften Stimmzetteln Kein Zugriff
- V. Rechtliche Auseinandersetzungen Kein Zugriff
- VI. Checkliste für den Wahlvorstand Kein Zugriff
- I. Einleitende Bemerkungen Kein Zugriff
- II. Mindestinhalt Kein Zugriff
- III. Besonderer Inhalt Kein Zugriff
- IV. Übersendung einer Abschrift Kein Zugriff
- V. Rechtliche Auseinandersetzungen Kein Zugriff
- VI. Checkliste für den Wahlvorstand Kein Zugriff
- I. Einleitende Bemerkungen Kein Zugriff
- II. Benachrichtigung der gewählten Bewerber Kein Zugriff
- III. Erklärung der gewählten Bewerber Kein Zugriff
- IV. Bekanntmachung des Wahlergebnisses Kein Zugriff
- V. Rechtliche Auseinandersetzungen Kein Zugriff
- VI. Checkliste für den Wahlvorstand Kein Zugriff
- I. Einleitende Bemerkungen Kein Zugriff
- II. Aufbewahrung durch den neuen Personalrat Kein Zugriff
- III. Aufbewahrung durch den Wahlvorstand Kein Zugriff
- IV. Einsichtnahme in die Aufbewahrungsunterlagen Kein Zugriff
- V. Rechtliche Auseinandersetzungen Kein Zugriff
- VI. Checkliste für den Peronalrat und Wahlvorstand Kein Zugriff
- I. Einleitende Bemerkungen Kein Zugriff
- II. Anwendung der Verhältniswahl Kein Zugriff
- III. Angaben auf den Stimmzetteln Kein Zugriff
- IV. Ausübung des Wahlrechts Kein Zugriff
- V. Rechtliche Auseinandersetzungen Kein Zugriff
- I. Einleitende Bemerkungen Kein Zugriff
- II. D’Hondtsches Höchstzahlenverfahren Kein Zugriff
- III. Zuteilung überschüssiger Sitze Kein Zugriff
- IV. Sitzverteilung Kein Zugriff
- V. Rechtliche Auseinandersetzungen Kein Zugriff
- I. Einleitende Bemerkungen Kein Zugriff
- II. D’Hondtsches Höchstzahlenverfahren Kein Zugriff
- III. Zuteilung überschüssiger Sitze Kein Zugriff
- IV. Sitzverteilung Kein Zugriff
- V. Rechtliche Auseinandersetzungen Kein Zugriff
- I. Einleitende Bemerkungen Kein Zugriff
- II. Voraussetzungen für Personenwahl Kein Zugriff
- III. Stimmzettel Kein Zugriff
- IV. Durchführungsmöglichkeit der Personen- oder Verhältniswahl Kein Zugriff
- V. Rechtliche Auseinandersetzungen Kein Zugriff
- I. Einleitende Bemerkungen Kein Zugriff
- II. Ermittlung bei Gruppenwahl Kein Zugriff
- III. Bewerberermittlung bei gemeinsamer Wahl Kein Zugriff
- IV. Gewählter Bewerber Kein Zugriff
- V. Entscheidung durch das Los Kein Zugriff
- VI. Rechtliche Auseinandersetzung Kein Zugriff
- I. Einleitende Bemerkungen Kein Zugriff
- II. Anwendbare Vorschriften über die Wahl des Personalrats Kein Zugriff
- III. Rechtliche Auseinandersetzungen Kein Zugriff
- I. Einleitende Bemerkungen Kein Zugriff
- II. Wahlleitung durch den Bezirkswahlvorstand Kein Zugriff
- III. Mitgliederbekanntgabe Kein Zugriff
- IV. Rechtliche Auseinandersetzungen Kein Zugriff
- I. Einleitende Bemerkungen Kein Zugriff
- II. Mitteilung der festgestellten Beschäftigtenzahl Kein Zugriff
- III. Wählerverzeichnis und Mitteilung der wahlberechtigten Beschäftigten Kein Zugriff
- IV. Rechtliche Auseinandersetzungen Kein Zugriff
- I. Einleitende Bemerkungen Kein Zugriff
- II. Ermittlung der Anzahl und Verteilung auf die Gruppen Kein Zugriff
- III. Rechtliche Auseinandersetzungen Kein Zugriff
- I. Einleitende Bemerkungen Kein Zugriff
- II. Gleichzeitige Wahlen Kein Zugriff
- III. Rechtliche Auseinandersetzungen Kein Zugriff
- I. Einleitende Bemerkungen Kein Zugriff
- II. Erlass durch den Bezirkswahlvorstand Kein Zugriff
- III. Ergänzende Angaben durch den örtlichen Wahlvorstand Kein Zugriff
- IV. Aushang durch den Bezirkswahlvorstand Kein Zugriff
- V. Berichtigungen durch den Bezirkswahlvorstand Kein Zugriff
- VI. Sitzungsniederschrift über Einsprüche gegen das Wählerverzeichnis Kein Zugriff
- VII. Rechtliche Auseinandersetzungen Kein Zugriff
- I. Einleitende Bemerkungen Kein Zugriff
- II. Andersfarbige Stimmzettel Kein Zugriff
- III. Einheitliche Wahlumschläge Kein Zugriff
- IV. Rechtliche Auseinandersetzungen Kein Zugriff
- I. Einleitende Bemerkungen Kein Zugriff
- II. Feststellung der örtlichen Wahlergebnisse Kein Zugriff
- III. Übersendung der Wahlniederschrift Kein Zugriff
- IV. Feststellung des Bezirkswahlergebnisses Kein Zugriff
- V. Bekanntmachung des Wahlergebnisses Kein Zugriff
- VI. Rechtliche Auseinandersetzungen Kein Zugriff
- I. Einleitende Bemerkungen Kein Zugriff
- II. Anwendbare Vorschriften über die Wahl des Bezirkspersonalrats Kein Zugriff
- III. Rechtliche Auseinandersetzungen Kein Zugriff
- I. Einleitende Bemerkungen Kein Zugriff
- II. Leitung der Wahl Kein Zugriff
- III. Rechtliche Auseinandersetzungen Kein Zugriff
- I. Einleitende Bemerkungen Kein Zugriff
- II. Unterstützungsfunktion der örtlichen Wahlvorstände Kein Zugriff
- III. Rechtliche Auseinandersetzungen Kein Zugriff
- I. Einleitende Bemerkungen Kein Zugriff
- II. Gesamtwahlvorstand Kein Zugriff
- III. Leitung und Durchführung der Wahl Kein Zugriff
- IV. Rechtliche Auseinandersetzungen Kein Zugriff
- I. Einleitende Bemerkungen Kein Zugriff
- II. Vorbereitung und Durchführung der Wahl Kein Zugriff
- III. Wahl aufgrund mehrerer Vorschlagslisten Kein Zugriff
- IV. Wahl aufgrund eines Wahlvorschlags Kein Zugriff
- V. Rechtliche Auseinandersetzungen Kein Zugriff
- I. Einleitende Bemerkungen Kein Zugriff
- II. Vorbereitung und Durchführung der Wahl Kein Zugriff
- III. Stufenvertretungswahl in Kleindienststellen Kein Zugriff
- IV. Gesamtvertretungswahl Kein Zugriff
- V. Rechtliche Auseinandersetzungen Kein Zugriff
- I. Einleitende Bemerkungen Kein Zugriff
- II. Vorbereitung und Durchführung der Wahl Kein Zugriff
- III. Wahl aufgrund mehrerer Vorschlagslisten Kein Zugriff
- IV. Wahl aufgrund eines Wahlvorschlags Kein Zugriff
- V. Rechtliche Auseinandersetzungen Kein Zugriff
- I. Einleitende Bemerkungen Kein Zugriff
- II. Vorbereitung und Durchführung der Wahl Kein Zugriff
- III. Wahl aufgrund mehrerer Vorschlagslisten Kein Zugriff
- IV. Wahl aufgrund eines Wahlvorschlags Kein Zugriff
- V. Rechtliche Auseinandersetzungen Kein Zugriff
- I. Einleitende Bemerkungen Kein Zugriff
- II. Vorbereitung und Durchführung der Wahl Kein Zugriff
- III. Rechtliche Auseinandersetzungen Kein Zugriff
- I. Einleitende Bemerkungen Kein Zugriff
- II. Vorbereitung und Durchführung der Wahl Kein Zugriff
- III. Wahl aufgrund eines oder mehrerer Wahlvorschläge Kein Zugriff
- IV. Rechtliche Auseinandersetzungen Kein Zugriff
- I. Einleitende Bemerkungen Kein Zugriff
- II. Vorbereitung und Durchführung der Wahl Kein Zugriff
- III. Aufgaben der örtlichen Referendarpersonalräte Kein Zugriff
- IV. Aufgaben des Bezirkswahlvorstands Kein Zugriff
- V. Rechtliche Auseinandersetzungen Kein Zugriff
- I. Einleitende Bemerkungen Kein Zugriff
- II. Bestellung von Wahlvorständen für Personalvertretungen der Lehrkräfte Kein Zugriff
- III. Bestellung von Wahlvorständen für Personalvertretungen der Lehrkräfte Kein Zugriff
- IV. Rechtliche Auseinandersetzungen Kein Zugriff
- I. Einleitende Bemerkungen Kein Zugriff
- II. Fristen der WO-LPVG NRW Kein Zugriff
- III. Anwendbare Vorschriften des BGB Kein Zugriff
- § 49 Sprachform Kein Zugriff Seiten 393 - 393
- § 50 Inkrafttreten Kein Zugriff Seiten 394 - 394
- Anhang Kein Zugriff Seiten 395 - 395
- Kalender zur Personalratswahl NRW Kein Zugriff Seiten 395 - 402
- Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 403 - 408





