Das Recht in guter Verfassung?

Prof. Dr. Dörte Busch; Prof. Dr. Fredrik Roggan

doi:10.5771/9783845251486

Zusammenfassung

Die Themenpalette, für die der Verfassungsrechtler Martin Kutscha steht, reicht von Fragen des Datenschutzes und des Polizei- und Versammlungsrechts einschließlich einer verbesserungsbedürftigen Kontrolle exekutivischen Handelns bis hin zu Problemen des Völkerrechts und der Sozialstaatlichkeit.

Aus Anlass seines Eintritts in den Ruhestand versammeln sich in dieser Festschrift Kolleginnen und Kollegen und andere Wegbegleiterinnen und Wegbegleiter hinter ihm und ehren ihn mit Beiträgen, die die Vielfältigkeit seines Wirkens widerspiegeln. Die Abhandlungen greifen dabei u. a. auch wichtige Entscheidungen der obersten Gerichte – insbesondere auch des Bundesverfassungsgerichts – auf und beziehen zum Teil kritisch Stellung. Daneben stehen aber auch andere rechtspolitische Fragen im Mittelpunkt, wie etwa der Schutz der Menschenwürde in den unterschiedlichen Bereichen des Rechts oder die Wissenschaftsfreiheit. Dabei reichen die Diagnosen der Autorinnen und Autoren bis hin zu existenziellen Gefährdungen für unabdingbare Versprechungen des modernen Verfassungsstaats.

Das Recht befindet sich eben durchaus nicht durchgängig in guter Verfassung.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
ISBN-Print: 978-3-8487-0982-3
ISBN-Online: 978-3-8452-5148-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 374
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 12
1. Menschenrechte versus Völkerrecht – Zum Wandel der Rolle der Menschenrechte in der Völkerrechtsordnung Kein Zugriff Seiten 13 - 24 Norman Paech
2. Innerstaatliche Gerichte und Völkerrecht Kein Zugriff Seiten 25 - 40 Dieter Deiseroth
1. Die Relevanz der sozialen Grundrechte der Europäischen Grundrechtecharta (EuGRCh) Kein Zugriff Seiten 41 - 52 Karl-Jürgen Bieback
2. Sozialstaat am Ende? Kein Zugriff Seiten 53 - 62 Christoph Butterwegge
3. Lenin als Arbeitsrechtler? Kein Zugriff Seiten 63 - 78 Wolfgang Däubler
4. Die Trennung von Enquêtenforschung und wissenschaftlicher empirischer Sozialforschung in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts am Beispiel des Vereins für Socialpolitik Kein Zugriff Seiten 79 - 92 Irmela Gorges
1. Grundrechtsschutz durch informationelle Gewaltenteilung Kein Zugriff Seiten 93 - 104 Alexander Dix
2. Die Neuregelung der Bestandsdatenauskunft gem. § 113 TKG und die Notwendigkeit des Grundrechtsschutzes durch Verfahren Kein Zugriff Seiten 105 - 122 Dieter Kugelmann, Jakob Dalby
3. „Trennung ist unser Los, Wiedersehen ist unsere Hoffnung“ – Die Antiterrordatei, das Trennungsgebot und das Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff Seiten 123 - 136 Peter Schaar, Nils Bergemann
4. Das Teilhaberecht auf Informationszugang: Der schwierige Abschied vom Arkanum in der deutschen Verwaltung Kein Zugriff Seiten 137 - 146 Martina Schlögel
5. Die Meinungsfreiheit des Algorithmus Kein Zugriff Seiten 147 - 160 Thilo Weichert
1. Freiheitsentziehende Maßnahmen im Versammlungsgeschehen – Zugleich eine Besprechung von VG Schleswig 4.2.2013 – 3 A 91/12 Kein Zugriff Seiten 161 - 172 Hartmut Brenneisen
2. Bundesverfassungsgerichtsentscheidungen zum Demonstrationsrecht zwischen „Staatsräson“, „Rechtsprechungstradition“, „Liberalismus“ und „Zeitgeist“ Kein Zugriff Seiten 173 - 182 Martin H. W. Möllers
3. Kein Ende in Sicht – Zum Streit um die Grundrechte auf Versammlungsund Meinungsfreiheit Kein Zugriff Seiten 183 - 192 Elke Steven
1. Zu viel Macht – zu wenig Kontrolle Neuere Polizeientwicklung, Kontrolldefizite und Sanktionsimmunität – unabhängige Polizeibeauftragte oder ‑Kontrollkommissionen als Ausweg? Kein Zugriff Seiten 193 - 204 Rolf Gössner
2. Schützt der „Verfassungsschutz“ die Verfassung? Kein Zugriff Seiten 205 - 216 Till Müller-Heidelberg
1. Viel Lärm um die Zivilklausel Kein Zugriff Seiten 217 - 230 Gerhard Stuby
2. Von StuR I über StuR II zu StuR III – from SASLA to SAPLA – Über Nachhaltigkeit, Internationalität und Sozialrelevanz einer juristischen Lehrveranstaltung Kein Zugriff Seiten 231 - 242 Hans Paul Prümm
1. Wer soll das bezahlen? – Grundrechte begrenzen die Heranziehung von Verursachern für den Ausgleich von Polizeikosten Kein Zugriff Seiten 243 - 256 Hartmut Aden
2. ‚Wenn Ihrs nicht fühlt, Ihr werdet´s nicht erjagen’ Über die Schwierigkeiten des theoretischen Umgangs mit der Menschenwürde Kein Zugriff Seiten 257 - 264 Kristina Bautze
3. Berufsverbote im Wandel der Zeiten Kein Zugriff Seiten 265 - 278 Sabine Berghahn
4. Direkte Demokratie und Grundrechte Kein Zugriff Seiten 279 - 290 Wolfgang Hecker
5. Bin denn mal weg ...“ – wie lange darf ich eigentlich? Aktuelle Entwicklungen zum Urlaubsrecht für die Beschäftigten und für die Beamtinnen und Beamten im Fokus der europäischen und nationalen Rechtsp... Kein Zugriff Seiten 291 - 304 Detlef Treubrodt
6. Der Katastrophen heckende Mangel politisch institutioneller „Innovationen“ Aspekte sozialer Interessenfixierung und der Armut von Phantasie und Diskussion Kein Zugriff Seiten 305 - 312 Wolf-Dieter Narr
7. Wege zur Revitalisierung der kommunalen Selbstverwaltung durch Bürgerbeteiligung – Moderate Reform oder konsequente Erneuerung? Kein Zugriff Seiten 313 - 322 Olaf Winkel
1. Aspekte der Konstitutionalisierung im Strafrecht Kein Zugriff Seiten 323 - 334 Tobias Singelnstein
2. Vom anschluss- zum kontaktbezogenen Kernbereichsschutz bei der TKÜ – Zugleich eine Anmerkung zu BVerfG 12.10.2011 – 2 BvR 236/08 Kein Zugriff Seiten 335 - 350 Fredrik Roggan
3. Anhang Schriftenverzeichnis von Martin Kutscha Kein Zugriff Seiten 351 - 364
Autorinnen und Autoren dieses Bandes Kein Zugriff Seiten 365 - 374

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