Landesverfassungsgerichte als funktionale Unionsgerichte?

Dr. Christoph J. Nägele

doi:10.5771/9783845287706

Zusammenfassung

Das Verhältnis des Unionsrechts zum nationalen Recht sowie das Verhältnis des Europäischen Gerichtshofs zum Bundesverfassungsgericht sind Gegenstand zahlreicher wissenschaftlicher Beiträge und gerichtlicher Entscheidungen. Bisher kaum Beachtung fanden hingegen die spezifische Bedeutung des Landesverfassungsrechts im Mehrebenensystem sowie die Rolle der Landesverfassungsgerichte im europäischen Rechtsschutzsystem.

Die Arbeit erfasst erstmals in einer systematischen Bestandsaufnahme die bisherige Rechtsprechung der Landesverfassungsgerichte zur Frage, ob und wie diese das Unionsrecht durchsetzen. Anschließend werden in mehreren Schritten die normativen Vorgaben der verschiedenen Regelungsebenen unter Berücksichtigung ihrer Wechselbeziehungen erarbeitet und die Rechtsprechung der Landesverfassungsgerichte anhand der Ergebnisse kritisch gewürdigt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2018
Erscheinungsdatum: 16.10.2018
ISBN-Print: 978-3-8487-4604-0
ISBN-Online: 978-3-8452-8770-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Landesverfassungsrecht
Band: 8
Sprache: Deutsch
Seiten: 286
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. B. Gang der Untersuchung und Begrenzung des Untersuchungsgegenstands Kein Zugriff
1. 1. I. Unionsrecht als unmittelbarer Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Relevante Verfahrensarten und Verfahrensgegenstände Kein Zugriff
      2. aa) Zweistufige Prüfung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs Kein Zugriff
        bb) Einstufige Prüfung des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz Kein Zugriff
      3. aa) Unterschiedliche Prüfungsintensität Kein Zugriff
        bb) Kein offensichtlicher Verstoß gegen Unionsrecht trotz anderslautender Entscheidung des Bundeskartellamts und eines Oberlandesgerichts Kein Zugriff
        cc) Kein Verstoß gegen Unionsrecht trotz anderslautender Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs Kein Zugriff
        dd) Unterschiedliche Behandlung von Bundes- und Unionsrecht in einer Popularklage Kein Zugriff
        ee) Aussagen über den herangezogenen Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
      4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 2. Verletzung der allgemeinen Handlungsfreiheit Kein Zugriff
    3. 1. a) Art. 28 Abs. 1 S. 3 GG als Ausgangspunkt für die mittelbare Durchsetzung des Unionsrechts Kein Zugriff
      2. b) Unionsrechtlich determiniertes Bundesrecht als Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
      3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
    4. 4. Verletzung des Art. 75 Abs. 2 GG Kein Zugriff
    5. 5. Verletzung des Grundrechts auf effektiven Rechtsschutz Kein Zugriff
  3. 1. 1. Art. 23 Abs. 1 S. 1 GG kein Prüfungsmaßstab des Verfassungsgerichthofs Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
    2. 2. Keine Kontrolle fachgerichtlicher Entscheidungen im Zusammenhang mit dem Unionsrecht am Willkürmaßstab Kein Zugriff
    3. 1. a) Aufgegebene Vorfragenkompetenz des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs Kein Zugriff
      2. b) Brandenburgisches Verfassungsgericht: Vermischung der Prüfungsmöglichkeiten Kein Zugriff
    4. 4. Unionsrecht als Bestandteil des Landesverfassungsrechts? Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Ausgestaltung des Maßstabs Kein Zugriff
    2. 2. Anwendung des Maßstabs Kein Zugriff
  2. 1. 1. Bisher keine Vorlage des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs Kein Zugriff
    2. 2. Vorlage des Hessischen Staatsgerichtshofs an den Europäischen Gerichtshof Kein Zugriff
    3. 3. Sonderproblem: keine Präjudizialität eines Vorabentscheidungsersuchens des Bundesverwaltungsgerichts Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Keine Wiederholung des Normenkontrollbegehrens bei zwischenzeitlichem Richtlinienerlass Kein Zugriff
    2. 2. Unterschiedliche Anwendung von Landesrecht auf Deutsche und übrige Unionsbürger nicht rügefähig Kein Zugriff
    3. 3. Beteiligtenfähigkeit ausländischer juristischer Personen Kein Zugriff
  2. II. Auswirkungen der Beschränkung des Prüfungsmaßstabs Kein Zugriff
4. 1. I. Bayerischer Verfassungsgerichtshof: insbesondere Verkennung des Maßstabsproblems Kein Zugriff
  2. II. Hamburgisches Verfassungsgericht Kein Zugriff
  3. III. Hessischer Staatsgerichtshof Kein Zugriff
  4. IV. Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz Kein Zugriff
  5. V. Bremischer Staatsgerichtshof Kein Zugriff
  6. VI. Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen Kein Zugriff
  7. VII. Verfassungsgerichtshof Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
  8. VIII. Brandenburgisches Verfassungsgericht Kein Zugriff
5. E. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Objektiv-rechtliche Vorgaben des Art. 19 Abs. 1 UAbs. 2 EUV Kein Zugriff
    2. 2. Vorgaben des Europäischen Gerichtshofs für ein effektives Rechtsschutzsystem Kein Zugriff
    3. 1. a) Äquivalenzprinzip Kein Zugriff
      2. b) Effektivitätsprinzip Kein Zugriff
      3. c) Einschränkbarkeit der Prinzipien – Reichweite der Direktiven Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. 1. a) Anwendungsbereich, Art. 51 GRCh Kein Zugriff
      2. b) Vorgaben des Art. 47 GRCh für die Landesverfassungsgerichte Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vorgaben des Art. 4 Abs. 3 EUV für die Judikative Kein Zugriff
    2. 2. Vorgaben der Art. 6 und 13 EMRK Kein Zugriff
    3. 3. Unbestimmte prozessuale Vorgaben der Grundfreiheiten und der materiellen Grundrechte Kein Zugriff
    4. 4. Vorgaben des Rechtsprinzips, Art. 2, 6 Abs. 1 EUV Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. III. Keine prozessualen Vorgaben aus Art. 291 AEUV Kein Zugriff
  4. 1. 1. Vorlageberechtigung der Landesverfassungsgerichte nach Art. 267 AEUV Kein Zugriff
    2. 1. a) Kein Schluss von einer Vorlage des Bundesverfassungsgerichts auf eine Durchsetzungspflicht der Landesverfassungsgerichte Kein Zugriff
      2. b) Vorlagepflicht der Landesverfassungsgerichte, falls sie Unionsrecht (mittelbar) durchsetzen Kein Zugriff
      3. c) Vorlagepflicht im Zusammenhang mit dem Maßstabsproblem Kein Zugriff
      4. d) Unionsrechtliche Konsequenzen der Verletzung der Vorlagepflicht Kein Zugriff
    3. 3. Sekundärrechtliche Verfahrensvorschriften für die Landesverfassungsgerichte Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. B. Keine Grenzen des Unionsrechts für die Rolle der Landesverfassungsgerichte als funktionale Unionsgerichte Kein Zugriff
3. C. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. I. Begrenzter Regelungsgehalt der Vorschriften über die Integrationsoffenheit des Grundgesetzes Kein Zugriff
  2. II. Insbesondere keine Vorgaben für Landesverfassungsgerichte aus der „Integrationsverantwortung“ Kein Zugriff
  3. III. Bundesstaatliche Ordnung: Verfassungs(gerichts)autonomie der Bundesländer Kein Zugriff
  4. 1. 1. Verbindlichkeit der Vorgaben für Landesverfassungsgeber und Landesverfassungsgerichte Kein Zugriff
    2. 1. a) Europäische Union übt keine Gewalt im Sinne des Art. 19 Abs. 4 GG aus Kein Zugriff
      2. b) Keine Aufgabe der Bereichsausnahmen aufgrund unionsrechtlicher Vorgaben Kein Zugriff
      3. c) Einbeziehung der Judikative in den Gewaltbegriff Kein Zugriff
      4. d) Einbeziehung der Legislative in den Gewaltbegriff Kein Zugriff
      5. e) Umsetzungs- und Vollzugsakte als Ausübung von Gewalt im Sinne des Art. 19 Abs. 4 GG Kein Zugriff
      6. f) Unionsrecht keine Quelle des „Rechts“ im Sinne des Art. 19 Abs. 4 GG Kein Zugriff
      7. g) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. a) Keine Garantie verfassungsgerichtlichen Rechtsschutzes Kein Zugriff
      2. b) Gewährleistung der Verfassungsbeschwerde auf Bundesebene nur durch Art. 93 Abs. 1 Nr. 4a GG Kein Zugriff
      3. c) Keine Pflicht zur Durchsetzung des Unionsrechts durch Landesverfassungsgerichte aus Art. 19 Abs. 4 GG Kein Zugriff
      4. d) Verstoß einiger Landesverfassungsgerichte gegen Art. 19 Abs. 4 GG durch „Offenlassen“ der Durchsetzungsfrage Kein Zugriff
  5. 1. 1. Rechtsstaatlicher Justizgewährungsanspruch Kein Zugriff
    2. 2. Prozessualer Regelungsgehalt materieller Grundrechte Kein Zugriff
  6. 1. 1. Bindung der Bundesländer an das Rechtsstaatsprinzip Kein Zugriff
    2. 2. Keine Bindung an das Unionsrecht aufgrund der Art. 97 Abs. 1 und 20 Abs. 3 GG Kein Zugriff
    3. 3. Kein Schluss von der Bindung an das Unionsrecht auf eine Durchsetzungspflicht Kein Zugriff
  7. VII. Recht auf den gesetzlichen Richter Kein Zugriff
  8. VIII. „Funktionentrennung“ auf Bundesebene nicht bindend für Bundesländer Kein Zugriff
  9. IX. Keine Vorgaben hinsichtlich des Unionsrechts aus Art. 100 GG Kein Zugriff
  10. X. Keine Pflicht zur Durchsetzung des Unionsrechts aus Art. 31 GG Kein Zugriff
2. B. Grundgesetzliche Sanktionsnormen nur bei landesrechtlicher Anordnung Prüfungsmaßstab der Landesverfassungsgerichte Kein Zugriff
3. C. Keine Grenzen des Bundesrechts für die Rolle der Landesverfassungsgerichte als funktionale Unionsgerichte Kein Zugriff
4. D. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. A. Maßgebliche Rolle des Landesrechts Kein Zugriff
2. 1. I. Vorschriften zur Integrationsoffenheit der Landesverfassungen Kein Zugriff
  2. II. Vorgaben für ein effektives Rechtsschutzsystem Kein Zugriff
  3. 1. 1. Anwendbarkeit und Adressaten der Grundrechte der Landesverfassungen Kein Zugriff
    2. 2. Keine prozessualen Vorgaben der materiellen Grundrechtekataloge für die Landesverfassungsgerichte Kein Zugriff
    3. 3. Kontrolle fachgerichtlicher Nichtvorlagen am Maßstab des Grundrechts auf den gesetzlichen Richter Kein Zugriff
  4. 1. 1. Normative Anknüpfungspunkte für eine Bindung an höherrangiges Recht Kein Zugriff
    2. 2. Keine Bindung an das Unionsrecht kraft Landesverfassungsrechts Kein Zugriff
    3. 3. Keine Bindung an das Bundesrecht kraft des landesverfassungsrechtlichen Rechtsstaatsprinzips Kein Zugriff
    4. 4. Kein „Hineinwirken“ des Unionsrechts in die Landesverfassung Kein Zugriff
    5. 1. a) Keine weiteren Vorgaben für die Ausgestaltung der Landesverfassung, aber Auswirkungen auf den Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
      2. b) Begrenzte Aussagekraft der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
      3. c) Pflicht zur Durchsetzung bei landesverfassungsrechtlicher Verbürgung unionsrechtlicher Gewährleistungen Kein Zugriff
    6. 6. Unvereinbarkeit der Prüfpraxis mit den Vorgaben für einen effektiven Rechtsschutz Kein Zugriff
    7. 7. Unvereinbarkeit des Maßstabs und dessen Anwendung mit dem Äquivalenzprinzip Kein Zugriff
    8. 8. Unvereinbarkeit des mittelbaren Maßstabs und dessen Anwendung mit dem Effektivitätsprinzip Kein Zugriff
    9. 9. Verletzung der Vorlagepflicht aus Art. 267 Abs. 3 AEUV Kein Zugriff
    10. 10. Zusammenfassung Kein Zugriff
  5. V. Keine Verpflichtung zur Durchsetzung höherrangigen Rechts aufgrund der Funktion der Landesverfassungsgerichte Kein Zugriff
  6. VI. Keine Pflicht zur Durchsetzung des Unionsrechts aus den Gliedstaatenklauseln Kein Zugriff
  7. VII. Keine Durchsetzungspflicht aus einer „Vorfragenkompetenz“ Kein Zugriff
3. C. Keine landesverfassungsrechtlichen Grenzen für die Durchsetzung des Unionsrechts durch Landesverfassungsgerichte Kein Zugriff
4. D. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. I. Individualklagemöglichkeiten unmittelbar gegen Unionsrecht nach Art. 263 Abs. 4 AEUV Kein Zugriff
  2. II. Vorabentscheidungsverfahren nach Art. 267 AEUV als Bindeglied zu mitgliedsstaatlichen Verfahren Kein Zugriff
2. B. Rechtsschutz gegen nationale Hoheitsakte mit Bezug zum Unionsrecht Kein Zugriff
3. C. Rechtsschutzmöglichkeiten der Feststellungsklage, § 43 VwGO Kein Zugriff
4. D. Zusammenfassung: ausreichender Schutz durch bestehendes Rechtsschutzsystem Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Verfahrensgegenstand Kein Zugriff
    2. 2. Rüge der Verletzung bayerischer Grundrechte Kein Zugriff
  2. II. Begründetheit Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Verfahrensgegenstand Kein Zugriff
    2. 2. Antragsbefugnis Kein Zugriff
    3. 3. Rechtswegerschöpfung Kein Zugriff
  2. II. Begründetheit Kein Zugriff
3. C. Meinungsverschiedenheit Kein Zugriff
4. D. Richtervorlage Kein Zugriff
5. E. Wahlprüfung Kein Zugriff
6. F. Keine unionsrechtliche Relevanz der übrigen Verfahren Kein Zugriff
Kapitel 8 Zusammenfassung und Thesen Kein Zugriff Seiten 271 - 276
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 277 - 286

Literaturverzeichnis (169 Einträge)

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