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Verfassungsrechtliche Kontinuitäten im Land Oldenburg

Entstehung, Strukturen und politische Wirkungen der Verfassung des Freistaats Oldenburg vom 17. Juni 1919
Autor:innen:
Verlag:
 23.06.2016

Zusammenfassung

Die Arbeit liefert eine umfassende Darstellung des Verfassungsrechts des Freistaats Oldenburg. In der vergleichenden Perspektive zur parallel entstandenen Weimarer Reichsverfassung, aber auch zu den übrigen Länderverfassungen stellt sich Oldenburg als besonders ertragreiches Untersuchungsobjekt dar, nicht nur hinsichtlich der Strukturen, die in Oldenburg durch eine besonders starke Stellung des Staatsministeriums geprägt waren, sondern auch in Bezug auf die politische Entwicklung. Im Gegensatz zum Reich stand Oldenburg bereits ab 1923 unter der Regierung eines aus Nicht-Parlamentariern zusammengesetzten Beamtenkabinetts und war seit 1932 das erste Land der Weimarer Republik unter einer Alleinregierung der Nationalsozialisten. Insoweit eilte die Entwicklung in Oldenburg der in Berlin voraus.

Abgerundet wird die Darstellung durch eine Analyse der Fernwirkungen, die das damalige oldenburgische Recht noch heute im Bereich der Bekenntnisschulen im Land Niedersachsen hat.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2016
Erscheinungsdatum
23.06.2016
ISBN-Print
978-3-8487-3070-4
ISBN-Online
978-3-8452-7214-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Landesverfassungsrecht
Band
5
Sprache
Deutsch
Seiten
529
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 22
  2. Einleitung: Forschungsinteresse und Forschungsstand Kein Zugriff 23 - 34
    1. Räumliche Abgrenzung Kein Zugriff
    2. Oldenburg am Ausgang des 18. Jahrhunderts Kein Zugriff
    3. Das Großherzogtum Oldenburg Kein Zugriff
      1. Dualismus von Reform- und Revolutionsbestrebungen Kein Zugriff
      2. Die Wahl zur verfassunggebenden Landesversammlung Kein Zugriff
      3. Der Freistaat Oldenburg und seine Landesteile Kein Zugriff
    1. Vom Föderalismus des alten Reichs zum Unitarismus – und zurück? Kein Zugriff
      1. Staatsgebiet Kein Zugriff
      2. Staatsvolk Kein Zugriff
      3. Staatsgewalt Kein Zugriff
    3. Die Homogenitätsklausel des Art. 17 WRV als die zentrale Beschränkung gliedstaatlicher Verfassungsautonomie Kein Zugriff
    4. Einengende Bestimmungen außerhalb der Homogenitätsklausel Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. Die Entstehung der Verfassung Kein Zugriff
      1. Die Grundlagen des Freistaats Kein Zugriff
            1. Die Dursthoff-Denkschrift als Anstoß Kein Zugriff
            2. Die Ablehnung des Zweikammer-Systems Kein Zugriff
            1. Das Wahlgesetz von 1919 Kein Zugriff
            2. Die Reform des Wahlgesetzes 1921 Kein Zugriff
          3. Der Status der Landtagsabgeordneten Kein Zugriff
          4. Der Geschäftsgang im Landtag Kein Zugriff
            1. Untersuchungsausschüsse Kein Zugriff
            2. Wahlprüfung Kein Zugriff
            3. Prüfung von Gesetzen Kein Zugriff
            4. Verschiedenes Kein Zugriff
            1. Die Selbstauflösung Kein Zugriff
            2. Der plebiszitäre Weg Kein Zugriff
            3. Das Auflösungsrecht des Staatsministeriums Kein Zugriff
          1. Die Berufung und Stellung der Staatsminister Kein Zugriff
          2. Die innere Organisation des Staatsministeriums Kein Zugriff
          3. Die ordentlichen Befugnisse des Staatsministeriums Kein Zugriff
            1. Diktaturmaßnahmen nach Reichs- und Landesrecht Kein Zugriff
            2. Das Notverordnungsrecht nach § 37 Oldb. Verf. Kein Zugriff
            3. Die Handhabung des Notverordnungsrechts in der oldenburgischen Staatspraxis Kein Zugriff
          5. Die Anklage der Staatsminister vor dem Staatsgerichtshof als vermeintlich zentrales Instrument Kein Zugriff
          6. Die Wahlperiode des Staatsministeriums: Endete seine Amtszeit mit Ablauf der Legislaturperiode? Kein Zugriff
            1. Normgenese Kein Zugriff
            2. Strenge formale Anforderungen an das Misstrauensvotum Kein Zugriff
              1. Die Vertrauensfrage als unbekanntes Instrument: Die Argumentation des Landtags Kein Zugriff
              2. Die Vertrauensfrage als Äquivalent des Misstrauensvotums: Die Argumentation des Staatsministeriums Kein Zugriff
              3. Die erstmalige Anerkennung der Vertrauensfrage: Die Entscheidung des Staatsgerichtshofs Kein Zugriff
              4. Exkurs: Die Zulässigkeit des Landtagsantrags Kein Zugriff
              1. Nicht realisierte Optionen Kein Zugriff
              2. Auflösung nur mittelbar durch Volksentscheid oder unmittelbar durch die Landesregierung? – Handlungsoptionen der Regierungsorgane Kein Zugriff
              3. Auflösung nur in Folge eines Misstrauensvotums: Die Unbeachtlichkeit einer Vertrauensfrage Kein Zugriff
            5. Gespaltene Bewertungen durch die zeitgenössische Literatur Kein Zugriff
            6. Das ministerielle Auflösungsrecht als Faktor zur Stabilisierung der Beamtenkabinette: Die Bewertung in der neueren Literatur Kein Zugriff
            7. Das Vertrauensverhältnis nach der Reichsverfassung als deren Konstruktionsfehler – Die oldenburgische Variante als Fluch oder Segen? Kein Zugriff
            8. Versuch einer Neubewertung: Der verfassungsrechtliche Eigenwert exekutiver Stabilität Kein Zugriff
            1. Die These von der Unzulässigkeit der Geschäftsregierungspraxis Kein Zugriff
            2. Die These von der Zulässigkeit der Geschäftsregierungspraxis Kein Zugriff
            3. Würdigung der widerstreitenden Ansichten Kein Zugriff
            1. Das Initiativrecht: Relikte aus konstitutionell-monarchischer Zeit? Kein Zugriff
              1. Genese Kein Zugriff
              2. Der Idealfall: Konsens der Staatsorgane Kein Zugriff
                1. Das Staatsministerium als übermächtiger Akteur im Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff
                2. Der Konflikt in der Verfassungspraxis Kein Zugriff
                3. Ein Lapsus des Verfassunggebers? Kein Zugriff
                4. Das Kräfteverhältnis anlässlich der Gesetzgebung in anderen Ländern im Vergleich Kein Zugriff
            3. Verkündung von Gesetzen Kein Zugriff
            4. Würdigung der Spezifika des oldenburgischen Gesetzgebungsverfahrens Kein Zugriff
            1. Das Volksvorschlagsrecht Kein Zugriff
            2. Die Volksabstimmung Kein Zugriff
            3. Würdigung der direkt-demokratischen Elemente Kein Zugriff
          3. Die Verfassungsänderung als besonders geschützter Bereich der Gesetzgebung Kein Zugriff
        4. Die Regierung als Stabilitätsgarant: Ein Vergleich der Stellung von Staatsministerium und Landtag Kein Zugriff
        1. Das Staatskirchenrecht der Weimarer Reichsverfassung Kein Zugriff
          1. Die Gewährleistung der Religionsfreiheit Kein Zugriff
            1. Der Körperschaftsstatus Kein Zugriff
              1. Grundlagen Kein Zugriff
              2. Insbesondere: Die Katholische Kirche Kein Zugriff
              3. Insbesondere: Die Evangelische Kirche Kein Zugriff
            3. Die finanzielle Stellung Kein Zugriff
          3. Würdigung der staatskirchenrechtlichen Normen Kein Zugriff
          1. Die Vorgaben der Weimarer Reichsverfassung Kein Zugriff
            1. Keine konfessionelle Trennung der Schulaufsicht Kein Zugriff
            2. Aufbau und Ziele der öffentlichen Schule: Die Bekenntnisschule als Tabu? Kein Zugriff
            3. Religionsunterricht Kein Zugriff
            4. Die Konfessionalität der Lehrerbildung als Konfliktherd Kein Zugriff
            5. Privatschulen als „Nebenkriegsschauplatz“ Kein Zugriff
            6. Keine besondere Absicherung des Kulturverfassungsrechts Kein Zugriff
            7. Würdigung der schulrechtlichen Normen Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung: Ein kirchenfreundlicher Kompromiss Kein Zugriff
        1. Nichtige Doppelgewährleistungen Kein Zugriff
        2. Nichtige Doppelgewährleistungen mit (scheinbar) bedeutenden Abweichungen Kein Zugriff
        3. Originäre Gewährleistungen: Ein beschränktes Feld Kein Zugriff
        4. Fehlende Gewährleistungen Kein Zugriff
        5. Würdigung der Grundrechtsgewährleistungen Kein Zugriff
      5. Grundsatz der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung Kein Zugriff
      6. Der oldenburgische Verwaltungsaufbau Kein Zugriff
          1. Die Aufgaben des Staatsgerichtshofs Kein Zugriff
          2. Die Zusammensetzung des Staatsgerichtshofs Kein Zugriff
        2. Die übrige Gerichtsbarkeit: Verfassungsrechtlich ungeregeltes Terrain Kein Zugriff
      8. Die Kommunale Selbstverwaltung als „Wurzel der Demokratie“ Kein Zugriff
        1. Das Staatsgut Kein Zugriff
        2. Das Haushaltsrecht Kein Zugriff
      10. Formale Überleitung des verfassungsrechtlichen Zustands: Die Übergangsbestimmungen Kein Zugriff
      11. Zusammenfassende Betrachtungen Kein Zugriff
    1. Die parlamentarische Phase: Das Kabinett Tantzen Kein Zugriff
      1. Gescheiterte Verfassungsänderung 1923: Der Rücktritt des Kabinetts Tantzen Kein Zugriff
      2. Die „Übergangsregierung“ unter v. Finckh als Dauereinrichtung Kein Zugriff
      3. Kleinster gemeinsamer Nenner: Das Kabinett Cassebohm Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung: Die Rolle der Verfassung Kein Zugriff
      1. Der Aufstieg der NSDAP Kein Zugriff
      2. Die Regierungsübernahme durch die Nationalsozialisten Kein Zugriff
      3. Festigung der Macht: Die Ausschaltung von Landtag und Presse Kein Zugriff
      4. Die Nationalsozialisten im Rückschritt: Erfolglose Regierungstätigkeit in Oldenburg Kein Zugriff
      5. „Rettung“ für Oldenburg: Die Machtergreifung im Reich Kein Zugriff
      6. Gleichschaltung der Länder Kein Zugriff
      7. Zusammenfassung: Die Rolle der Verfassung Kein Zugriff
    1. Wiederaufbau einer Staatsgewalt Kein Zugriff
    2. Die Vorläufige Verfassung Oldenburgs Kein Zugriff
    3. Oldenburg in Niedersachsen Kein Zugriff
      1. Verankerung im niedersächsischen Landesverfassungsrecht Kein Zugriff
      2. Das Niedersachsen-Konkordat Kein Zugriff
        1. Bestand an Normen für ganz Niedersachsen: Bekenntnisschulen als Gestaltungsangebot Kein Zugriff
        2. Sonderregelungen für Oldenburg: Bekenntnisschulen (auch) als „Monopolschulen“ Kein Zugriff
          1. Die allgemeine Zulässigkeit des Rechtsinstituts Bekenntnisschule Kein Zugriff
          2. Konfliktpunkt: Die Rechte Konfessionsfremder Kein Zugriff
            1. Kein Rechtsanspruch auf Einrichtung einer Bekenntnisschule Kein Zugriff
            2. Reduktion religiöser Inhalte in der Pflichtschule Kein Zugriff
            3. Sind Bekenntnisschulen wie (christliche) Gemeinschaftsschulen zu behandeln? Kein Zugriff
        1. Der Inhalt des Fragebogens Kein Zugriff
        2. Die Ergebnisse der Umfrage Kein Zugriff
        1. Rechte der bekenntnisfremden Schüler in den Monopolschulen Kein Zugriff
        2. Kollision mit dem Bekenntnisschulbegriff von Niedersachsen-Konkordat und Grundgesetz Kein Zugriff
          1. Art. 6 Abs. 2 GG als Elternrecht im Schulbereich Kein Zugriff
          2. Elterliche Gestaltungsrechte in der oldenburgischen Bekenntnisschule nach der Rechtsprechung Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung: Das Dilemma der Monopolschulen Kein Zugriff
      1. Kollidierende Rechte Bekenntnisfremder Kein Zugriff
      2. Schulprogramme als Gestaltungsmittel Kein Zugriff
      3. Grenzen der Gestaltung konfessioneller Elemente Kein Zugriff
      4. Politische Opportunität Kein Zugriff
    4. Bekenntnisschulen in Niedersachsen – ein besiegeltes Schicksal? Kein Zugriff
  9. Fazit Kein Zugriff 445 - 452
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 453 - 490
  11. Quellenverzeichnis – Bestände des Staatsarchivs Oldenburg Kein Zugriff 491 - 494
  12. Anhang Kein Zugriff 495 - 529

Literaturverzeichnis (723)

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