Die Verfassung der Freien Hansestadt Bremen von 1920

Andreas Rehder

doi:10.5771/9783845276298

Zusammenfassung

Die Zwischenkriegsverfassung Bremens markierte einen Wendepunkt in der staatsrechtlichen Entwicklung des Stadtstaates. War Bremen bis dahin als Oligarchie des Bürgertums organisiert, in der nicht zuletzt aufgrund des Achtklassenwahlrechts breite Massen von sozialer, wirtschaftlicher und politischer Partizipation nahezu ausgeschlossen waren, wurde in Bremen nunmehr eine parlamentarische Demokratie moderner Prägung errichtet. Dies war keineswegs selbstverständlich, wenn man die revolutionären Ereignisse in Bremen, insbesondere den Versuch, dauerhaft ein Rätesystem zu installieren, Revue passieren lässt.

Ziel des Werkes ist es, die historischen Wurzeln sowie die Entwicklung der Verfassung unter Hervorhebung Hanseatischer Besonderheiten und reichsrechtlicher Zwänge bis zur Pervertierung der Konstitution durch die NS-Machthaber darzustellen. Schließlich wird das verfassungsrechtliche Erbe dargestellt, das sich zum Teil noch in der aktuellen Verfassung wiederfindet.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2016
Erscheinungsdatum: 15.07.2016
ISBN-Print: 978-3-8487-3274-6
ISBN-Online: 978-3-8452-7629-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Landesverfassungsrecht
Band: 6
Sprache: Deutsch
Seiten: 408
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
1. I. Zielsetzungen und Leitmotive Kein Zugriff
2. II. Forschungsstand, Quellenlage und Methodik der Verfassungsanalyse Kein Zugriff
1. I. Erste Verfassungsbestrebungen (1814 bis 1820) Kein Zugriff
2. II. Erneute Verfassungsbemühungen (1830 bis 1837) Kein Zugriff
3. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 2. Grundrechte Kein Zugriff
  3. 3. Stellung des Senats Kein Zugriff
  4. 4. Stellung der Bürgerschaft Kein Zugriff
  5. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. b) Verfassungsänderungen Kein Zugriff
  6. 6. Judikative Kein Zugriff
  7. 7. Gemeinden Kein Zugriff
  8. 8. Staatsanstalten zur Förderung des Handels und Gewerbes Kein Zugriff
4. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 2. Grundrechte Kein Zugriff
  3. 3. Senat Kein Zugriff
  4. 4. Bürgerschaft Kein Zugriff
  5. 5. Gemeinschaftliches Wirken von Senat und Bürgerschaft – Streitigkeiten Kein Zugriff
  6. 6. Sonstiges Kein Zugriff
5. 1. 1. Grundrechte Kein Zugriff
  2. 2. Zum Senat Kein Zugriff
  3. 3. Zur Bürgerschaft Kein Zugriff
  4. 4. Zur Justiz Kein Zugriff
6. VI. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. Staatsrechtliche und politische Ordnung während des Ersten Weltkrieges Kein Zugriff
  2. 2. Diskurs über das Wahlrecht Kein Zugriff
  3. 3. Zersplitterung der Bremischen Sozialdemokratie Kein Zugriff
  4. 4. Proteste und Arbeitskämpfe Kein Zugriff
2. 1. 1. Ausbruch der Revolution – erste Phase (4. bis 6. November 1918) Kein Zugriff
  2. 2. Politische Biarchie – zweite Phase (6. bis 14. November 1918) Kein Zugriff
  3. 1. a) Absetzung von Senat und Bürgerschaft Kein Zugriff
    2. 1. aa) Zeitungsfrage Kein Zugriff
      2. bb) Entwaffnung der »75er« Kein Zugriff
      3. cc) Wirtschaftliche Lage Kein Zugriff
      4. dd) Wahlen des Arbeiterrates am 6. Januar 1919 Kein Zugriff
  4. 1. a) Proklamation Kein Zugriff
    2. b) Organe der Räterepublik Kein Zugriff
    3. c) Dispute im Vorfeld der Wahlen zur Deutschen Nationalversammlung Kein Zugriff
    4. d) Öffentlicher Konflikt zwischen Arbeiter- und Soldatenrat Kein Zugriff
    5. e) Wirtschaftliche und finanzpolitische Krise Kein Zugriff
    6. f) Militärische Niederschlagung durch die Reichsregierung Kein Zugriff
  5. 1. a) Erste Maßnahmen Kein Zugriff
    2. b) »21er-Ausschuss« Kein Zugriff
    3. c) Wahlen zur Bremischen Nationalversammlung am 9. März 1919 Kein Zugriff
3. III. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. Gesetz zur vorläufigen Ordnung der Staatsgewalt Kein Zugriff
  2. 1. a) Wahl der Verfassungsdeputation Kein Zugriff
    2. b) Erste Themen und Zielsetzungen der Verfassungsdeputation Kein Zugriff
    3. c) Eine Vertretung in Berlin Kein Zugriff
    4. d) Die (sozial-)demokratische Mitte im Spannungsfeld zwischen Unabhängigen Sozialisten und rechtem Landeswahlverband – Annahme der Verfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Gliederung Kein Zugriff
    2. b) Struktureller Aufbau Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Staatsgebiet Kein Zugriff
      2. bb) Namensgebung Kein Zugriff
      3. cc) Ausblick auf das Verhältnis Bremens zum Deutschen Reich Kein Zugriff
      4. dd) Grundsätzliches zur Staatsgewalt Kein Zugriff
    2. 1. aaa) Relativierung eines reinen Parlamentarismus Kein Zugriff
        (1) Beschluss der Bürgerschaft auf Herbeiführung eines Volksentscheides Kein Zugriff
        (2) Stichentscheid Kein Zugriff
        (3) Volksentscheid nach Volksbegehren Kein Zugriff
        (4) Auflösung der Bürgerschaft Kein Zugriff
        (5) Rücktritt des Senats Kein Zugriff
        (1) Ausschluss auch für Volksbegehren? Kein Zugriff
        (2) Umfang des Ausschlusses Kein Zugriff
        ddd) Quorum Kein Zugriff
        eee) Sonstiges Kein Zugriff
      2. aaa) Allgemeines Kein Zugriff
        bbb) Auflösung der Bürgerschaft Kein Zugriff
        (1) Das freie Mandat Kein Zugriff
        (2) Privilegien Kein Zugriff
        (3) Pflicht zur Geheimhaltung Kein Zugriff
        (4) Aufwandsentschädigungen Kein Zugriff
        (1) Vorstand Kein Zugriff
        (2) Antragsrecht Kein Zugriff
        (3) Einberufung der Sitzungen und Beschlussfähigkeit Kein Zugriff
        (4) Öffentlichkeit der Sitzungen Kein Zugriff
        (5) Beratende Deputationen Kein Zugriff
        (6) Präsident Kein Zugriff
        (7) Mitwirkungsrechte respektive -pflichten des Senats Kein Zugriff
        (8) Sonstiges Kein Zugriff
      3. aaa) Allgemeines Kein Zugriff
        (1) Qualifikationen Kein Zugriff
        (2) Anderweitige Tätigkeit Kein Zugriff
        (3) Wirtschaftliche und familiäre Verhältnisse Kein Zugriff
        (4) Mitgliedschaft in der Bürgerschaft Kein Zugriff
        ccc) Wahl der Senatoren Kein Zugriff
        (1) Altersgrenzen Kein Zugriff
        (2) Freiwilliger Rücktritt Kein Zugriff
        (3) Destruktives Misstrauensvotum Kein Zugriff
        (4) Amtsverlust aufgrund strafrechtlicher Bestimmungen Kein Zugriff
        (5) Amtsverlust aufgrund Senatsgesetzes Kein Zugriff
        eee) Innere Organisation Kein Zugriff
    3. 1. aaa) Unmittelbare Volksgesetzgebung Kein Zugriff
        bbb) Mittelbare Volksgesetzgebung Kein Zugriff
        ccc) Verfassungsänderungen Kein Zugriff
        ddd) Inkrafttreten von Gesetzen Kein Zugriff
      2. aaa) Allgemeines Kein Zugriff
        (1) Der Haushaltsplan Kein Zugriff
        (2) Nachbewilligungen und Übertragung von Posten Kein Zugriff
        (3) Einstweilige Mittelbeschaffung Kein Zugriff
        (4) Begutachtung Kein Zugriff
        (5) Allgemeine Grundsätze Kein Zugriff
        (1) Rechtsverordnungen Kein Zugriff
        (2) Ausnahmeverordnungen Kein Zugriff
      3. aaa) Verwaltungsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
        bbb) Verfassungsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
        ccc) Richterwahl der bremischen Gerichte Kein Zugriff
    4. 1. (1) Trennung des Vermögens Kein Zugriff
        (2) Trennung der Verwaltung Kein Zugriff
        (1) Magistratsverfassungen der Hafenstädte Bremerhaven und Vegesack Kein Zugriff
        (2) Landgemeindeordnung Kein Zugriff
        (3) Kreisordnung Kein Zugriff
      2. bb) Häfen-, Eisenbahnen und Wasserstraßenverwaltung Kein Zugriff
      3. aaa) Allgemeines Kein Zugriff
        bbb) Aufgaben der Kammern Kein Zugriff
        (1) Historische Entwicklung Kein Zugriff
        (2) Das Verhältnis der Arbeitnehmerkammern zur Reichsverfassung Kein Zugriff
        ddd) Weitere Kammern Kein Zugriff
      4. dd) Kirchen und Religionsgesellschaften Kein Zugriff
    5. e) Fünfter Abschnitt – Übergangsbestimmungen Kein Zugriff
3. 1. 1. Bürgerschaftswahl vom 6. Juni 1920 Kein Zugriff
  2. 2. Volksentscheid vom 9. Januar 1921 und Bürgerschaftswahl vom 20. Februar 1921 Kein Zugriff
  3. 3. Verfassungswidrigkeit obrigkeitlicher Untersuchungsausschüsse Kein Zugriff
  4. 4. Verfassungswidrigkeit von Beamtenausschüssen Kein Zugriff
  5. 5. Weitere politische Kontroversen Kein Zugriff
  6. 6. Bürgerschaftswahl vom 18. November 1923 Kein Zugriff
  7. 1. a) Misstrauensantrag der KPD vom Frühjahr 1924 Kein Zugriff
    2. b) Vertagung der Neuwahl des Senators Gruner Kein Zugriff
    3. c) Misstrauensantrag der SPD vom Herbst 1924 Kein Zugriff
  8. 8. Bürgerschaftswahl vom 7. Dezember 1924 und Regierungsumbildung Kein Zugriff
  9. 1. d) Politische Ausgangslage Kein Zugriff
    2. 1. aa) Verminderung der Anzahl der Mitglieder des Senats und Regierungsumbildung Kein Zugriff
      2. bb) Änderung der Inkompatibilitätsbestimmung des § 43 Verfassung 1920 Kein Zugriff
      3. cc) Änderung des § 44 Verfassung 1920 Kein Zugriff
  10. 10. Verfassungsleben in Bremen von 1930 bis 1932 – Vorboten des Totalitarismus Kein Zugriff
4. IV. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. Reichsgesetzliche Grundlagen insbesondere zur Ausschaltung der Bürgerschaft Kein Zugriff
  2. 1. a) Erster Konflikt über die Bannmeile und Antrag auf Auflösung der Bürgerschaft Kein Zugriff
    2. b) Zweiter Konflikt über die Bannmeile Kein Zugriff
    3. c) Rücktritt der sozialdemokratischen Senatoren am 6. März 1933 Kein Zugriff
    4. d) Bemühen des Rumpfsenats um einen verfassungskonformen Rücktritt – Änderung des § 53 Absatz 4 Verfassung 1920 Kein Zugriff
    5. e) Schleichende Absetzung des bürgerlichen Rumpfsenats Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Erstes Gleichschaltungsgesetz vom 31. März 1933 Kein Zugriff
    2. b) Zweites Gleichschaltungsgesetz vom 7. April 1933 Kein Zugriff
  2. 2. Gesetze zur Vereinfachung der Verwaltung vom 11. April und 28. April 1933 als Grundlage zur Installierung des Führerprinzips Kein Zugriff
  3. 3. Landesverwaltungsgesetz vom 21. September 1933 als Verkörperung des Führerprinzips Kein Zugriff
  4. 4. Verfassungresiduen Kein Zugriff
3. III. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. Bremen als amerikanische Enklave in der britischen Besatzungszone Kein Zugriff
  2. 2. Wiederaufleben von Senat und Bürgerschaft Kein Zugriff
  3. 3. Beseitigung des Enklaven-Status und Übergang in die amerikanische Besatzungszone Kein Zugriff
2. 1. 1. Verfassungsbestrebungen unter britischer Besatzung Kein Zugriff
  2. 2. Verfassunggebung unter amerikanischen Direktiven Kein Zugriff
3. 1. 1. Form und äußere Struktur Kein Zugriff
  2. 2. Kirchen und Religionsgesellschaften Kein Zugriff
  3. 3. Allgemeines zur Staatsorganisation Kein Zugriff
  4. 4. Volksentscheid Kein Zugriff
  5. 5. Landtag (Bürgerschaft) Kein Zugriff
  6. 6. Landesregierung (Senat) Kein Zugriff
  7. 7. Rechtsetzung Kein Zugriff
  8. 8. Verwaltung Kein Zugriff
  9. 9. Rechtspflege Kein Zugriff
  10. 10. Gemeinden Kein Zugriff
4. IV. Fazit Kein Zugriff
G. Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 342 - 348
1. I. Gesetz zur vorläufigen Ordnung der Staatsgewalt. Kein Zugriff
2. II. Verfassung der Freien Hansestadt Bremen. Kein Zugriff
3. 1. 1. Gesetz über die Verminderung der Mitgliederzahl des Senats. Kein Zugriff
  2. 2. Gesetz zur Änderung des § 53 Abs. 4 der Verfassung. Kein Zugriff
  3. 3. Gesetz über die Verlängerung der Frist für die Wahl von Senatsmitgliedern. Kein Zugriff
  4. 4. Verordnung über die Neubildung der Bürgerschaft. Kein Zugriff
  5. 5. Gesetz zur Vereinfachung der Verwaltung. Kein Zugriff
  6. 6. Zweites Gesetz zur Vereinfachung der Verwaltung. Kein Zugriff
  7. 7. Landesverwaltungsgesetz. Kein Zugriff
4. IV. Synopse des Verfassungstextes von 1920 und des staatsorganisatorischen sowie kirchen- und religionsrechtlichen Teils der Verfassung von 1947 Kein Zugriff
I. Quellen und Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 399 - 408

Literaturverzeichnis (143 Einträge)

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