Berichterstattungsprivilegien im Jugendmedienschutz-Staatsvertrag

Dr. Benjamin Dankert B.A.

doi:10.5771/9783748919582

Zusammenfassung

Der Autor widmet sich dem Konflikt zwischen öffentlichem Informationsinteresse und dem Jugend- und Menschenwürdeschutz anhand der sog. „Berichterstattungsprivilegien“ im Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV). So stellt sich in der Praxis nicht nur, aber gerade bei der Berichterstattung über Krieg und sonstige humanitären Krisen die Frage des noch zulässig Darstellbaren. Die Arbeit analysiert insofern die hier für Rundfunk und Telemedien relevanten jugendschutzrechtlichen Bestimmungen mit dem Ziel, insbesondere Medienschaffenden, aber auch der Medienaufsicht Orientierungshilfen und Leitlinien für die hier oftmals komplexen rechtlichen Abwägungsvorgänge an die Hand zu geben.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-7560-1418-7
ISBN-Online: 978-3-7489-1958-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Göttinger Schriften zum Jugendmedienschutzrecht
Band: 2
Sprache: Deutsch
Seiten: 441
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 26
1. A. Öffentliches Informationsinteresse im Konflikt mit Jugend- und Menschenwürdeschutz Kein Zugriff
2. B. Ziel und Gang der Untersuchungen Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. (Medien-)Privilegien Kein Zugriff
    2. 2. Informationsprivilegien im Jugendmedienschutz-Staatsvertrag Kein Zugriff
  2. 1. 1. Geschriebene Informationsprivilegien Kein Zugriff
    2. 1. a) Grundsätzliche Bindung an die gesetzgeberische Lösung von Grundrechtskollisionen Kein Zugriff
      2. aa) Anerkennung durch Analogiebildung Kein Zugriff
        bb) Anerkennung durch unmittelbaren Verfassungsrückgriff Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Bedeutung und gemeinsamer Schutzzweck Kein Zugriff
    2. 1. a) Parallelität der Gewährleistungsgehalte Kein Zugriff
      2. aa) Verfassungsrechtliche Einordnung von Fernseh- und Internetangeboten Kein Zugriff
        (1) Inhaltliche Gestaltungsfreiheit Kein Zugriff
        (2) Formelle Gestaltungsfreiheit Kein Zugriff
      3. c) Personaler Schutzbereich Kein Zugriff
    3. 1. a) Verhältnis zu den Medienfreiheiten Kein Zugriff
      2. aa) Grundsätzlich erfasste Äußerungsformen Kein Zugriff
        (1) Inhaltliche Gesichtspunkte Kein Zugriff
        (2) Formelle Gesichtspunkte Kein Zugriff
      3. c) Personaler Schutzbereich Kein Zugriff
    4. 1. a) Sachlicher Schutzbereich Kein Zugriff
      2. b) Personaler Schutzbereich Kein Zugriff
    5. 5. Anerkennung von Schutzbereichsausnahmen Kein Zugriff
  2. II. Eingriff in die Grundrechtspositionen durch Verbreitungsrestriktionen Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Jugendschutz als Schutzgut von Verfassungsrang Kein Zugriff
      2. b) Der Jugendschutz als Schranke im Verfassungsrecht Kein Zugriff
      3. aa) Erfordernis einer umfassenden Einzelfallabwägung Kein Zugriff
        (1) Allgemein Kein Zugriff
        (2) Keine allgemeine Vorrangregel zugunsten eines Verfassungsgutes Kein Zugriff
        αα) Rechtsprechung des BVerfG und Kritik der Literatur Kein Zugriff
        ββ) Stellungnahme Kein Zugriff
        β) Anwendung der Rechtsprechung bei der Kollision mit Jugendschutz Kein Zugriff
        (4) Gestaltung und Ausrichtung von medialen Angeboten Kein Zugriff
        α) Unwahre Äußerungen Kein Zugriff
        β) Herabsetzende Äußerungen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Bedeutung von Art. 1 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        (1) Ausgangspunkt: „Objektformel“ Kein Zugriff
        (2) Konsequenzen aus der Unantastbarkeit der Menschenwürde Kein Zugriff
        cc) Berücksichtigung selbstbestimmter Entscheidungen des Einzelnen Kein Zugriff
      2. (1) Inhalt: Schutz der individuellen Würde von Protagonisten Kein Zugriff
        (2) Identifizierbarkeit Kein Zugriff
        (3) Einbeziehung selbstbestimmter Entscheidungen Kein Zugriff
        (1) Anerkennung Kein Zugriff
        (2) Inhalt: Konfrontationsschutz Kein Zugriff
        (1) Anerkennung Kein Zugriff
        α) Ansätze in der Literatur Kein Zugriff
        β) Schutz der Menschenwürde als Teil der grundgesetzlichen Wertordnung Kein Zugriff
        γ) Qualitative Voraussetzungen Kein Zugriff
        δ) Das Art. 1 Abs. 1 GG zugrundeliegende Menschenbild Kein Zugriff
      3. aa) Das sog. postmortale Persönlichkeitsrecht in der Rspr. des BVerfG Kein Zugriff
        bb) Diskussionen und Kritik in der Literatur Kein Zugriff
        (1) Unmittelbarer postmortaler Schutz durch Art. 1 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        (2) Erfordernis einer konsistenten Bestimmung des Schutzgehaltes Kein Zugriff
        (3) Konzept eines abschwächenden Würdeschutzes Kein Zugriff
        (1) Terminologische Neufassung Kein Zugriff
        (2) Neuausrichtung des postmortalen Würdeschutzes aus Art. 1 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        ee) Berücksichtigung der objektiven Schutzdimension des Art. 1 Abs. 1 GG Kein Zugriff
3. C. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. Grundsätzlicher Anwendungsbereich des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Überblick über den Regelungsgehalt von § 4 JMStV Kein Zugriff
      2. bb) Die Privilegierungsregelung in § 4 Abs. 1 S. 2 JMStV Kein Zugriff
      3. cc) § 4 Abs. 1 S. 1 Nr. 8 JMStV Kein Zugriff
    2. 1. aa) Überblick über den Regelungsgehalt von § 5 JMStV Kein Zugriff
      2. bb) § 5 Abs. 6 JMStV Kein Zugriff
      3. cc) § 5 Abs. 7 JMStV Kein Zugriff
    3. c) Ungeschriebene Privilegierungen im Rahmen von § 4 JMStV und § 5 JMStV Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Regelung mit Inkrafttreten des JMStV (2003) Kein Zugriff
      2. b) Entwicklungen nach 2003 Kein Zugriff
    2. 1. a) Allgemein Kein Zugriff
      2. (1) Ansatz: Bestimmung anhand des Anbieterverständnisses Kein Zugriff
        (2) Ansatz: Orientierung an § 7 Abs. 8 RStV bzw. § 8 Abs. 8 MStV Kein Zugriff
        (3) Ansatz: Autonome Begriffsbestimmung Kein Zugriff
        (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (1) Ansätze Kein Zugriff
        (2) Bewertung Kein Zugriff
        (1) Nicht-fiktionales Format Kein Zugriff
        (2) Tagesaktualität Kein Zugriff
        (3) Um Objektivität bemühte Unterrichtung Kein Zugriff
      3. α) Restriktive Begriffsauslegung Kein Zugriff
        β) Weite Begriffsauslegung Kein Zugriff
        α) Zur Auslegung von Ausnahmevorschriften Kein Zugriff
        αα) Allgemeines Wortverständnis Kein Zugriff
        ββ) Orientierung an einem geschichtswissenschaftlichen Verständnis Kein Zugriff
        γγ) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        αα) Keine Abgrenzbarkeit von „Zeitgeschehen“ und „Zeitgeschichte“ Kein Zugriff
        ββ) Abgrenzbarkeit von „Zeitgeschehen“ und „Geschichte“ Kein Zugriff
        γγ) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        δ) Systematische Erwägungen mit Blick auf § 5 Abs. 6 JMStV Kein Zugriff
        ε) Teleologische Erwägungen Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (1) Konkretisierungsansätze in der Literatur Kein Zugriff
        (2) Bewertung Kein Zugriff
        α) Genereller Ausschluss von fiktionalen Inhalten Kein Zugriff
        β) Differenzierter Ansatz Kein Zugriff
        (2) Bewertung Kein Zugriff
        (1) Ansätze Kein Zugriff
        (2) Bewertung Kein Zugriff
        ee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. aa) Konkretisierung der privilegierten Telemedienangebote Kein Zugriff
        bb) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      5. aa) Berücksichtigung als negatives Tatbestandsmerkmal Kein Zugriff
        bb) Maßstab Kein Zugriff
      6. aa) Ausschluss von rein fiktionalen Angeboten (v.a. Spielfilme) Kein Zugriff
        (1) Nachrichten- und Magazinformate Kein Zugriff
        (2) Dokumentationen und Reportagen Kein Zugriff
        (3) Hybridangebote Kein Zugriff
        Das Internet als (alternativer) Verbreitungsweg von privilegierten Fernsehangeboten Kein Zugriff
        (2) Angebote der sog. „elektronischen Presse“ Kein Zugriff
        (3) Angebote des Web 2.0 (v.a. Soziale Netzwerke und Multimediaplattformen) Kein Zugriff
    3. 1. a) Einordnung des „berechtigten Interesses“ im Rahmen des § 5 Abs. 6 JMStV Kein Zugriff
      2. b) Ermittlung und Gewichtung der Belange des Jugendschutzes Kein Zugriff
      3. aa) Maßstab: Informationsinteresse der Allgemeinheit Kein Zugriff
        α) Relevanz des Ereignisses Kein Zugriff
        β) Beteiligte Personen Kein Zugriff
        γ) Besonderes Gewicht von „Beiträgen zur öffentlichen Meinungsbildung“ Kein Zugriff
        (2) Aktualität Kein Zugriff
        (3) Gültigkeit Kein Zugriff
        (4) „Verständlichkeit / Dichte“ und Ausgewogenheit als taugliche Kriterien? Kein Zugriff
      4. (1) Leitlinien Kein Zugriff
        (2) Beurteilungszeitpunkt Kein Zugriff
        bb) Aspekt: Umfang der relevanten Inhalte Kein Zugriff
        cc) Aspekt: Einbindung / Kontextualisierung der relevanten Inhalte Kein Zugriff
        α) Befriedigung überwiegend voyeuristischer Rezipienteninteressen Kein Zugriff
        β) Strenge Maßstäbe bei Prüfung von fiktionalen Inhalten Kein Zugriff
        α) Gestaltung der Angebotsinhalte Kein Zugriff
        β) Bearbeitung des Bild-, Audio- und Videomaterials Kein Zugriff
        (3) Platzierung der relevanten Inhalte Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Keine Hinweise auf eine abschließende Regelung der Kollisionslage Kein Zugriff
        bb) Einklang mit Wertungen des Verfassungsrechts Kein Zugriff
        cc) Kein Widerspruch mit dem Regelungszweck des § 5 Abs. 6 JMStV Kein Zugriff
        dd) Ergänzende systematische Erwägungen Kein Zugriff
        ee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. b) Ansätze in den Jugendschutzrichtlinien und den Aufsichtskriterien der KJM Kein Zugriff
    2. 1. a) Vorrangig: Privilegierung durch § 5 Abs. 6 JMStV Kein Zugriff
      2. b) Orientierung am Schutzbereich der Gewährleistungen aus Art. 5 Abs. 1 GG Kein Zugriff
      3. c) Einbeziehung der Schutzbereichsausnahmen Kein Zugriff
    3. 3. Umfassende Einzelfallabwägung Kein Zugriff
    4. 1. a) Spielfilme / Serien Kein Zugriff
      2. b) Historische Dokumentationen Kein Zugriff
      3. c) Werbung Kein Zugriff
      4. d) Online-Archive Kein Zugriff
    5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Die Privilegierungsregelung des § 4 Abs. 1 S. 2 JMStV Kein Zugriff
      2. (1) Das sog. „Berichterstattungsprivileg“ des § 131 Abs. 2 StGB Kein Zugriff
        (2) Die sog. „Sozialadäquanzklausel“ des § 86 Abs. 4 StGB Kein Zugriff
        (1) Ansatz: Genereller Vorrang des privilegierten Zweckes Kein Zugriff
        (2) Ansatz: Einfachgesetzlicher Hinweis auf das Verfassungsrecht Kein Zugriff
        (3) Ansatz: Einfachgesetzlicher Ausgleich durch den Gesetzgeber Kein Zugriff
      3. c) Gleichlauf der Regelungen in § 4 Abs. 1 JMStV mit den Regelungen des StGB Kein Zugriff
      4. d) Konsequenzen für die Konkretisierung des § 4 Abs. 1 S. 2 JMStV Kein Zugriff
    2. 1. aa) Allgemeine Maßstäbe Kein Zugriff
        α) Gegenstand: Tatsächliches Geschehen Kein Zugriff
        β) Informationszweck Kein Zugriff
        γ) Berücksichtigung der Schutzbereichsausnahmen des Art. 5 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        (2) „Vorgänge des Zeitgeschehens oder der Geschichte“ Kein Zugriff
      2. aa) Beurteilungsmaßstab Kein Zugriff
        bb) Bestimmung des betroffenen Schutzgutes und Grad seiner Beeinträchtigung Kein Zugriff
        cc) Bestimmung der Belange der Gewährleistungen aus Art. 5 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        (1) Heranziehung allgemeiner Leitlinien Kein Zugriff
        α) Maßstab: Objektiv erkennbare Distanzierung zum inkriminierten Inhalt Kein Zugriff
        β) Relevanz für den Bereich „Berichterstattung über Vorgänge des Zeitgeschehens oder der Geschichte“ Kein Zugriff
    3. 1. aa) Tatbestand und Schutzgüter des § 4 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 JMStV Kein Zugriff
        bb) Relevanz der Privilegierung Kein Zugriff
      2. aa) Tatbestand und Schutzgüter des § 4 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 JMStV Kein Zugriff
        (1) Vorrangig: Teleologische Tatbestandsreduktion Kein Zugriff
        (2) Relevanz der privilegierten Zwecksetzung „Berichterstattung“ Kein Zugriff
      3. aa) Tatbestand und Schutzgüter des § 4 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 JMStV Kein Zugriff
        bb) Relevanz der Privilegierung Kein Zugriff
      4. (1) Leugnen oder Verharmlosen einer NS-Völkermordhandlung Kein Zugriff
        (2) Billigen, Verherrlichen oder Rechtfertigen der NS-Gewalt- und Willkürherrschaft Kein Zugriff
        bb) Relevanz der Privilegierung Kein Zugriff
      5. aa) Tatbestand und Schutzgüter des § 4 Abs. 1 S. 1 Nr. 5 JMStV Kein Zugriff
        bb) Relevanz der Privilegierung Kein Zugriff
      6. aa) Tatbestand und Schutzgüter des § 4 Abs. 1 S. 1 Nr. 6 JMStV Kein Zugriff
        bb) Relevanz der Privilegierung Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Keine (analoge) Anwendung von § 4 Abs. 1 S. 2 JMStV Kein Zugriff
      2. b) Anerkennung eines ungeschriebenen Informationsprivilegs Kein Zugriff
    2. 2. Anwendungsbereich der Privilegierung unmittelbar aus Art. 5 Abs. 1 GG Kein Zugriff
    3. 3. Erfordernis einer umfassenden Einzelfallabwägung Kein Zugriff
    4. 1. aa) Tatbestand und Schutzgut Kein Zugriff
        bb) Relevanz der Privilegierung Kein Zugriff
      2. (1) Einfache Pornografie (§ 4 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 JMStV) Kein Zugriff
        (2) Harte Pornografie (§ 4 Abs. 1 S. 1 Nr. 10 JMStV) Kein Zugriff
        (3) Posendarstellungen Minderjähriger (§ 4 Abs. 1 S. 1 Nr. 9 JMStV) Kein Zugriff
        bb) Relevanz der Privilegierung Kein Zugriff
      3. (1) Entwicklung des Tatbestandes Kein Zugriff
        (2) Tatbestandsvoraussetzungen Kein Zugriff
        bb) Relevanz der Privilegierung Kein Zugriff
      4. aa) Tatbestand und Schutzgut Kein Zugriff
        bb) Relevanz der Privilegierung Kein Zugriff
    5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
      2. aa) Grundtatbestand und Regelbeispiel Kein Zugriff
        bb) Orientierung an den Wertungen von Art. 1 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        cc) Einordnung des „berechtigten Interesses“ Kein Zugriff
    2. 1. (1) Allgemein Kein Zugriff
        (2) Postmortaler Würdeschutz Kein Zugriff
        (1) Anerkennung Kein Zugriff
        (2) Anforderungen Kein Zugriff
        cc) Identifizierbarkeit Kein Zugriff
      2. aa) Inhalt Kein Zugriff
        bb) Berücksichtigung autonomer Entscheidungen Kein Zugriff
        cc) Relevanz im Rahmen des § 4 Abs. 1 S. 1 Nr. 8 JMStV Kein Zugriff
      3. (1) Widerspruch mit in Art. 1 Abs. 1 GG zugrundeliegendem Menschenbild Kein Zugriff
        (2) Qualitative Anforderungen Kein Zugriff
        (3) Fiktionale Inhalte Kein Zugriff
        bb) Unbeachtlichkeit autonomer Entscheidungen Kein Zugriff
      4. aa) Berücksichtigung auf Tatbestandsebene Kein Zugriff
        bb) Beurteilungsmaßstab Kein Zugriff
        (1) Einbeziehung und Bewertung des allgemeinen Informationsinteresses Kein Zugriff
        (2) Keine Befriedigung überwiegend voyeuristischer Rezipienteninteressen Kein Zugriff
        (3) Abschließende Gesamtbetrachtung Kein Zugriff
    3. 1. (1) Wiedergabe eines tatsächlichen Geschehens Kein Zugriff
        (2) Darstellung von sterbenden und schwer leidenden Menschen Kein Zugriff
        bb) Anwendungsbereich des Grundtatbestandes Kein Zugriff
      2. aa) Berücksichtigung selbstautonomer Entscheidungen Kein Zugriff
        bb) Identifizierbarkeit Kein Zugriff
      3. aa) Berücksichtigung der Informationsinteressen der Allgemeinheit Kein Zugriff
        (1) Maßstab Kein Zugriff
        (2) Umfang der menschenwürderelevanten Inhalte Kein Zugriff
        (3) Gestaltung und Aufbereitung der menschenwürderelevanten Inhalte Kein Zugriff
        (4) Einbindung / Kontext Kein Zugriff
        (1) Identifizierende Bildberichterstattung Kein Zugriff
        (2) (Detaillierte) Darstellung des Sterbevorganges Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
4. D. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. (Erstmalige) Implementierung einer ausdrücklichen Privilegierungsregelung Kein Zugriff
    2. 2. Problematische Beschränkung des Anwendungsbereichs Kein Zugriff
    3. 3. Defizite bei der Auswahl und Konkretisierung privilegierter Angebotsformate Kein Zugriff
    4. 4. Das „berechtigte Interesse“ als wichtiges wertendes Korrektiv Kein Zugriff
  2. 1. 1. (Erstmalige) Implementierung einer ausdrücklichen Privilegierungsregelung Kein Zugriff
    2. 2. Beschränkter Anwendungsbereich des § 4 Abs. 1 S. 2 JMStV Kein Zugriff
    3. 3. Verweis auf die „Sozialadäquanzklausel“ und das „Berichterstattungsprivileg“ Kein Zugriff
    4. 4. Angemessenere Berücksichtigung der Wertungen aus Art. 5 Abs. 1 GG Kein Zugriff
  3. 1. 1. Zusammenführung zuvor getrennter Tatbestände Kein Zugriff
    2. 2. Beschränkung auf ein „berechtigtes Interesse“ Kein Zugriff
    3. 3. Beachtlichkeit von autonomen Entscheidungen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Ausrichtung des Anwendungsbereichs an den Wertungen des Art. 5 Abs. 1 GG Kein Zugriff
      2. b) Berücksichtigung der Schutzbereichsausnahmen von Art. 5 Abs. 1 GG Kein Zugriff
      3. c) Abbildung des Erfordernisses einer umfassenden Einzelfallabwägung Kein Zugriff
      4. d) Berücksichtigung bestehender Vermutungsregelungen Kein Zugriff
      5. e) Regelungsvorschlag Kein Zugriff
    2. 1. aa) Zur Berücksichtigung von § 86 Abs. 4 StGB und § 131 Abs. 2 StGB Kein Zugriff
        bb) Implementierung einer umfassenden Privilegierung auf Rechtfertigungsebene Kein Zugriff
      2. aa) Grundsätzliche Beibehaltung der derzeitigen rechtlichen Konstruktion Kein Zugriff
        bb) Anpassung der konkreten Regelung Kein Zugriff
        cc) Ergänzung bzw. mögliche Erweiterung um weitere Regelbeispiele Kein Zugriff
      3. c) Angleichung der Unzulässigkeitstatbestände an strafgesetzliche Äquivalente Kein Zugriff
      4. d) Konsistente Regelung zu indizierten Angeboten Kein Zugriff
      5. e) Regelungsvorschlag Kein Zugriff
    3. 1. a) Beispiel: Schutz von Rechtsgütern des Strafgesetzbuches Kein Zugriff
      2. b) Beispiel: Berücksichtigung von § 86a StGB innerhalb von JMStV und JuSchG Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Allgemein Kein Zugriff
      2. aa) Abstimmung und Überarbeitung der Definitionsansätze Kein Zugriff
        bb) Ergänzung der Ausführungen zum „berechtigten Interesse“ Kein Zugriff
      3. c) Überarbeitung der Ausführungen zu § 4 Abs. 1 S. 1 Nr. 8 JMStV Kein Zugriff
      4. d) Anerkennung von ungeschriebenen Privilegierungen aus dem Verfassungsrecht Kein Zugriff
    2. 2. Überwindung des bestehenden Aufsichtsdualismus Kein Zugriff
  3. III. Einrichtungen der Freiwilligen Selbstkontrolle Kein Zugriff
  4. IV. Fortlaufender interinstitutioneller Austausch Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 409 - 441