Die Erbengemeinschaft mit instandsetzungsbedürftigem Nachlass
Miterben in unterschiedlicher sozialer und finanzieller Lage- Autor:innen:
- Reihe:
- Studien zum Zivilrecht, Band 20
- Verlag:
- 04.04.2017
Zusammenfassung
Aufgrund der demographischen Entwicklung nehmen Anzahl und Umfang der Erbschaften in Deutschland zu. Bei etwa 80 % der Erbfälle tritt eine Erbengemeinschaft die Rechtsnachfolge des Erblassers an. Besondere Herausforderungen für die Miterben bringen investitionsbedürftige Nachlässe mit sich, insbesondere wenn die Interessen der Miterben aufgrund von unterschiedlicher finanzieller Leistungsfähigkeit und sozialen Lage auseinanderfallen. Da der historische Gesetzgeber von einer schnellen Teilung des Nachlasses ausging, fehlt es an einer detaillierten Regelung der lebenden Erbengemeinschaft.
Die Arbeit klärt die rechtlichen Rahmenbedingungen für Investitionen der Erbengemeinschaft, insbesondere die Grenzen des Mehrheitshandelns, die Umsetzung von Sanierungsbeschlüssen, den Binnenausgleich unter den Miterben nach der Durchführung und die Durchsetzung von Minoritätenrechten. Des Weiteren zeigt die Autorin Möglichkeiten der Testamentsgestaltung auf.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2017
- Erscheinungsdatum
- 04.04.2017
- ISBN-Print
- 978-3-8487-3649-2
- ISBN-Online
- 978-3-8452-7986-2
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Studien zum Zivilrecht
- Band
- 20
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 250
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 16
- 1. Kapitel: Fragestellung und Aufbau Kein Zugriff Seiten 17 - 20
- 2. Kapitel: Rechtstatsachen bei Nachlässen mit Sanierungsbedarf Kein Zugriff Seiten 21 - 25
- A. Gesetzliche Grundlagen Kein Zugriff
- B. Die rechtliche Ausgestaltung der Erbengemeinschaft Kein Zugriff
- C. Entstehung und Ende der Erbengemeinschaft Kein Zugriff
- D. Rechtsfähigkeit der Erbengemeinschaft Kein Zugriff
- I. Grundsätzliches Kein Zugriff
- II. Das Verfügungsgeschäft und seine Rechtsfolgen Kein Zugriff
- III. Die Anteilsveräußerung als Ausweg für Minderheitenerben? Kein Zugriff
- F. Das Vorkaufsrecht der Miterben Kein Zugriff
- I. Begriff der Nachlassverwaltung Kein Zugriff
- II. Verwaltungsbefugnis Kein Zugriff
- 1. Die gemeinschaftliche Verwaltung Kein Zugriff
- a. Ordnungsmäßigkeit Kein Zugriff
- b. Der Mehrheitsbeschluss Kein Zugriff
- c. Verwaltungsmaßnahmen im Außenverhältnis Kein Zugriff
- d. Die Mitwirkungspflicht gem. § 2038 I 2 Kein Zugriff
- a. Voraussetzungen des Notverwaltungsrechts Kein Zugriff
- b. Wirkungen des Notverwaltungsrechts Kein Zugriff
- a. Interessenkonflikte Kein Zugriff
- b. Vorausempfänge/Ersatzansprüche Kein Zugriff
- 2. Abstimmungsverfahren Kein Zugriff
- 3. Verletzung des Rechts der Minderheit auf Gehör Kein Zugriff
- 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
- 2. Die Leistung an alle Miterben, § 2039 I 1 1. Halbs. Kein Zugriff
- 3. Anspruchserhebung durch einen Miterben Kein Zugriff
- VI. Dingliche Surrogation Kein Zugriff
- H. Die Haftung der Miterben gegenüber Dritten Kein Zugriff
- I. Der Anspruch auf Auseinandersetzung Kein Zugriff
- II. Auseinandersetzungsregeln Kein Zugriff
- 1. Auseinandersetzung durch den Testamentsvollstrecker Kein Zugriff
- 2. Auseinandersetzungsvertrag Kein Zugriff
- 3. Auseinandersetzung durch Vermittlung des Notars nach den §§ 363 ff. FamFG Kein Zugriff
- 4. Erbteilungsklage Kein Zugriff
- 5. Schiedsverfahren Kein Zugriff
- 6. Zuweisung eines landwirtschaftlichen Betriebs Kein Zugriff
- A. Die Bruchteilsgemeinschaft Kein Zugriff
- 1. Der Mehrheitsbeschluss nach § 745 I - Voraussetzungen und Folgen Kein Zugriff
- 2. Der Anspruch auf billige Regelung der Verwaltung und Benutzung gem. § 745 II Kein Zugriff
- a. § 745 III 1 - Wesentliche Veränderung Kein Zugriff
- b. § 745 III 2 - Beeinträchtigungen der Nutzungsquote Kein Zugriff
- 1. Grundsätzliche Erwägungen zur Anwendung des Mehrheitsprinzips Kein Zugriff
- 2. Der Mehrheitsbeschluss nach § 745 I - Voraussetzungen und Folgen Kein Zugriff
- 3. Der Anspruch auf billige Regelung der Verwaltung und Benutzung gem. § 745 II Kein Zugriff
- aa. Der „gemeinschaftliche Gegenstand“ der Erbengemeinschaft Kein Zugriff
- bb. Die wesentliche Veränderung des Nachlasses Kein Zugriff
- b. § 745 III 2 - Beeinträchtigungen der Nutzungsquote Kein Zugriff
- 5. System der Verwaltungsmaßregeln in der Erbengemeinschaft Kein Zugriff
- I. Früchteanteil Kein Zugriff
- II. Gebrauchsbefugnis Kein Zugriff
- III. Die Anwendung auf die Erbengemeinschaft: Früchte und Gebrauchsbefugnis gem. § 2038 II i.V. m. § 743 Kein Zugriff
- D. § 746 - Wirkung gegen Sondernachfolger Kein Zugriff
- I. Lasten und Kosten Kein Zugriff
- II. Die Anwendung auf die Erbengemeinschaft: Lasten und Kosten, § 2038 II 1 i. V. mit § 748 Kein Zugriff
- A. OLG Stuttgart OLGE 8, 82 vom 08.05.1903 „Abgebrannte Scheune, Wiederaufbau mit Versicherungsleistung“ Kein Zugriff
- B. KG OLGE 30, 184 vom 28.11.1913 – „Dacherweiterung“ Kein Zugriff
- C. BGHZ 6, 76 vom 08.05.52 - „Schwamm“ Kein Zugriff
- D. BGH, NJW 1953, 1427 vom 17.04.1953 - „Ruinengrundstück I, Behelfsbau“ Kein Zugriff
- E. BGH LM § 2038 Nr. 4 vom 17.09.1954 - „Ruinengrundstück II“ Kein Zugriff
- F. OLG Celle, ZMR 1961, 83 vom 21.07.1959 - „Anordnung Bauordnungsamt“ Kein Zugriff
- G. BGH FamRZ 1965, 267 vom 22.02.1965 - „Grundstücksveräußerung statt Enteignung“ Kein Zugriff
- H. BGH, NJW 1983, 932 vom 20.12.1982 - „Hauseigentümerwohnung“ Kein Zugriff
- I. BGHZ 164, 181 vom 28. 9. 2005 - „Mitwirkungspflicht des Miterben bei Veräußerung eines Nachlassgrundstücks“ Kein Zugriff
- J. OLG Köln, OLGR Köln 2007, 728, Beschluss vom 06.02.2007 Kein Zugriff
- K. Ergebnis Kein Zugriff
- I. Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff
- II. Historische Auslegung Kein Zugriff
- 1. Bedeutung von § 745 II für die Ordnungsmäßigkeit Kein Zugriff
- 2. § 745 III als Grenze der Ordnungsmäßigkeit Kein Zugriff
- IV. Teleologische Auslegung Kein Zugriff
- B. Insbesondere subjektive Interessen persönlicher Natur Kein Zugriff
- 1. Einschränkung des Kostenbegriffs Kein Zugriff
- a. Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff
- aa. Beschränkung aus §§ 2032 II, 2042 I - Ausrichtung auf Auseinandersetzung Kein Zugriff
- bb. Einschränkung aus § 2058 - Beschränkte Erbenhaftung Kein Zugriff
- cc. Argument aus § 823 Kein Zugriff
- c. Historische und teleologische Auslegung Kein Zugriff
- 3. Analoge Anwendung von § 2059 auf § 748 Kein Zugriff
- 1. Schutz vor unangemessener Kostenbelastung gem. § 745 III 1 Kein Zugriff
- aa. Interesse an schneller Auseinandersetzung Kein Zugriff
- bb. Schutz des ungebundenen Vermögens Kein Zugriff
- aa. Vorrang der Finanzierung mit Nachlassmitteln Kein Zugriff
- aaa. Gestaltungsmöglichkeiten Kein Zugriff
- (1) Erforderliche Erhaltungsmaßnahmen Kein Zugriff
- (2) Die nicht zur Erhaltung, aber zur ordentlichen Verwaltung erforderliche Maßnahme (§ 2038 I 2 1. Halbs.) Kein Zugriff
- (3) Sonstige objektiv ordnungsgemäße Maßnahmen Kein Zugriff
- A. Verpflichtungsgeschäfte Kein Zugriff
- I. Meinungsstand Kein Zugriff
- 1. BGH, Urteil v. 28.04.2006 - LwZR 10/05 Kein Zugriff
- 2. BGH, Urteil v. 11.11.2009 - XII ZR 210/05 Kein Zugriff
- 3. BGH, Urteil v. 19.09.2012 - XII ZR 151/10 Kein Zugriff
- 4. BGH, Beschl. v. 3.12.2014 - IV ZA 22/14 Kein Zugriff
- III. Stellungnahme Kein Zugriff
- C. Praktische Folgen für die Umsetzung eines Mehrheitsbeschlusses zur Instandsetzung Kein Zugriff
- A. §§ 2038 II 1, 748 Kein Zugriff
- B. § 670 Kein Zugriff
- C. §§ 2058, 426 I 1, II Kein Zugriff
- I. § 683 - Aufwendungsersatz Kein Zugriff
- II. § 684 S. 1 - Herausgabe des Erlangten Kein Zugriff
- A. Klage auf Feststellung der Unwirksamkeit eines Mehrheitsbeschlusses Kein Zugriff
- B. Einstweiliger Rechtsschutz Kein Zugriff
- C. Inzidente Feststellung Kein Zugriff
- D. Schutz durch §§ 2038 II 1, 745 II als „Anfechtungsklage“? Kein Zugriff
- E. Schadensersatz wegen Verstoßes gegen das Recht auf Gehör Kein Zugriff
- A. Vorüberlegungen Kein Zugriff
- B. Die Vermeidung der Erbengemeinschaft - Vermächtnislösung Kein Zugriff
- C. Konkrete Auseinandersetzungsanordnungen Kein Zugriff
- D. Schiedsklauseln Kein Zugriff
- E. Die Testamentsvollstreckung Kein Zugriff
- 1. Phase 1: Teilungsplan der Miterben Kein Zugriff
- 2. Phase 2: Teilung nach billigem Ermessen des Testamentsvollstreckers Kein Zugriff
- a. Offenbare Unbilligkeit Kein Zugriff
- b. Verfahren Kein Zugriff
- II. Gestaltungsbeispiel Kein Zugriff
- G. Bedingte Erbeinsetzung als Druckmittel? Kein Zugriff
- 11. Kapitel: Zusammenfassung und rechtspolitischer Ausblick Kein Zugriff Seiten 234 - 244
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 245 - 250
Literaturverzeichnis (106 Einträge)
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