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Die Fristsetzung als Voraussetzung für Leistungsstörungsrechte

Eine vergleichende Analyse des deutschen Rechts mit dem UN-Kaufrecht, den PECL, dem DCFR, dem GEKR und den Unidroit Principles
Autor:innen:
Verlag:
 09.07.2019

Zusammenfassung

Das Buch beschäftigt sich ausführlich mit allen Fragen zum besonderen Rechtsinstitut der Nachfrist im deutschen Recht, dem CISG sowie europäischen und internationalen Regelwerken. Dabei werden die unterschiedlichen Regelungsweisen betrachtet und verglichen sowie nach einer idealen Lösung gesucht.

Im Detail wird zum einen die historische Entwicklung der Nachfrist nachgezeichnet, das Rechtsinstitut an sich betrachtet sowie untersucht, in welchen Rechtskreisen die Nachfrist bekannt ist. Im Schwerpunkt wird sodann ermittelt, in welchen Situationen die ausgewählten und betrachteten Regelwerke eine Nachfrist verlangen und diese Situationen miteinander verglichen. Folgend wird die Ausgestaltung des Fristsetzungserfordernis in den einzelnen Regelwerken untersucht und verglichen. Letztendlich wird eine vergleichende Zusammenfassung vorgenommen und ein Lösungsvorschlag unterbreitet.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2019
Erscheinungsdatum
09.07.2019
ISBN-Print
978-3-8487-5878-4
ISBN-Online
978-3-7489-0010-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Internationales und europäisches Privat- und Verfahrensrecht
Band
26
Sprache
Deutsch
Seiten
322
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 18
  2. § 1. Einführung Kein Zugriff 19 - 21
      1. I. Das Fristsetzungserfordernis im deutschen Recht vor 1900 Kein Zugriff
      2. II. BGB von 1900 Kein Zugriff
      3. III. BGB ab 2002 Kein Zugriff
      1. I. Convention for the International Sale of Goods Kein Zugriff
        1. 1. Entstehung der PECL Kein Zugriff
        2. 2. Weitere Entwicklung bis zum DCFR Kein Zugriff
      3. III. Gemeinsames Europäisches Kaufrecht Kein Zugriff
      4. IV. Unidroit Principles Kein Zugriff
    3. C. Schlussfolgerung Kein Zugriff
    1. A. Begriff Kein Zugriff
    2. B. Rechtsnatur Kein Zugriff
    3. C. Zweck der Fristsetzung für Schuldner und Gläubiger Kein Zugriff
      1. I. Systematik in den kontinentalen Rechtskreisen Kein Zugriff
      2. II. Systematik im Common Law Kein Zugriff
      3. III. Schlussfolgerung Kein Zugriff
      1. I. Struktur des Leistungsstörungsrechts Kein Zugriff
          1. a) Änderungsbedürftigkeit bestehender Regelungen Kein Zugriff
          2. b) Umsetzung der Verbrauchsgüterkaufrichtlinie Kein Zugriff
            1. (1) europarechtskonforme Auslegung der §§ 281 Abs. 2 Alt. 2, 323 Abs. 2 Nr. 3 BGB Kein Zugriff
            2. (2) teleologische Reduktion Kein Zugriff
            3. (3) europarechtskonforme Auslegung des § 440 S. 1 BGB Kein Zugriff
            4. (4) Wertung Kein Zugriff
        2. 2. Abgrenzung zu Mahnung Kein Zugriff
          1. a) Grundsätzlicher Vorrang der Nacherfüllung Kein Zugriff
          2. b) Vorrang der Nacherfüllung im Besonderen Schuldrecht Kein Zugriff
          3. c) Ansprüche und Rechte ohne Vorrang der Nacherfüllung Kein Zugriff
            1. (1) Schlechtleistung nach Nichtleistung Kein Zugriff
            2. (2) anderweitig mangelhafte Leistung Kein Zugriff
      3. III. Zwischenstand Kein Zugriff
        1. 1. Allgemein Kein Zugriff
        2. 2. Leistungsstörungsrechte Kein Zugriff
      2. II. Kein allgemeines Fristsetzungserfordernis Kein Zugriff
        1. 1. Verhältnis der Vertragsaufhebungsalternativen Kein Zugriff
            1. (1) Allgemeine Begriffsbestimmung Kein Zugriff
            2. (2) Aliud-Lieferung Kein Zugriff
            3. (3) Lieferung durch Dritte Kein Zugriff
            4. (4) Nicht erbrachte Nacherfüllung Kein Zugriff
            5. (5) Nichtlieferung von Dokumente zur Verfügung über die Waren Kein Zugriff
            6. (6) Zurückweisung durch den Käufer bei Mangelhaftigkeit Kein Zugriff
            7. (7) Minderlieferung Kein Zugriff
              1. α) Ausbleiben einer oder mehrerer Teillieferungen Kein Zugriff
              2. β) Ausbleiben aller Teillieferung Kein Zugriff
              1. α) Ausbleiben der Zahlung des Kaufpreises Kein Zugriff
              2. β) Leistung in nicht vereinbarter Währung Kein Zugriff
              3. γ) sonstige Pflichten Kein Zugriff
            2. (2) Abnahmemangel Kein Zugriff
          3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
              1. α) Befürworter Kein Zugriff
              2. β) Gegner Kein Zugriff
              3. γ) Wertung Kein Zugriff
            2. (2) Setzen einer Nachfrist Kein Zugriff
            1. (1) Klarstellungsfunktion Kein Zugriff
            2. (2) Steigerungsfunktion Kein Zugriff
          3. c) Vertragsaufhebung bei Sukzessivlieferungsverträgen Kein Zugriff
        1. 1. Nacherfüllung Kein Zugriff
          1. a) Schadensersatz statt der Leistung Kein Zugriff
          2. b) Schadensersatz bei Selbstvornahme Kein Zugriff
        3. 3. Minderung Kein Zugriff
      5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Nichterfüllung als zentraler Begriff Kein Zugriff
        2. 2. Leistungsstörungsrechte Kein Zugriff
        1. 1. Recht zur Nachfristsetzung Kein Zugriff
        2. 2. Nachfrist und Vertragsaufhebung Kein Zugriff
        3. 3. Verbraucherverträge Kein Zugriff
          1. a) wesentliche Vertragsverletzung durch Fristsetzung Kein Zugriff
          2. b) Wesentliche Vertragsverletzung bei nacherfüllungsbereitem Schuldner Kein Zugriff
      1. I. Struktur des Leistungsstörungsrechts Kein Zugriff
        1. 1. Allgemein Kein Zugriff
          1. a) Regelungen über Fristsetzung Kein Zugriff
          2. b) Formen der Nichtlieferung Kein Zugriff
          3. c) Besonderheiten Kein Zugriff
          1. a) Fristsetzungserfordernis für Verbraucher Kein Zugriff
          2. b) Fristsetzungserfordernis trotz wesentlicher Vertragsverletzung Kein Zugriff
      1. I. Vergleich der bestehenden Regelwerke Kein Zugriff
      2. II. Vergleich mit dem historischen Vorbild Kein Zugriff
    1. A. Einführung Kein Zugriff
          1. a) Abkehr von der Ablehnungsandrohung Kein Zugriff
              1. α) Allgemein Kein Zugriff
              2. β) Nebeneinander mehrerer Störungen Kein Zugriff
              3. γ) Zuvielforderung/ Teilforderung Kein Zugriff
              4. δ) Nacherfüllung Kein Zugriff
              5. ε) Mitwirkungspflichten Kein Zugriff
              1. α) Wortlaut Kein Zugriff
              2. β) Zweck Kein Zugriff
              3. γ) Systematik Kein Zugriff
              4. δ) Vereinheitlichung der Auslegung Kein Zugriff
              5. ε) Wille des Gesetzgebers Kein Zugriff
              6. ζ) Wertung Kein Zugriff
            1. (1) keine Pflicht zur Rechtsfolgenandrohung Kein Zugriff
            2. (2) gesetzliche Ausnahmen Kein Zugriff
            3. (3) sonstige Ausnahmen Kein Zugriff
          4. d) Möglichkeit zur Rechtsfolgenerklärung Kein Zugriff
          1. a) allgemein Kein Zugriff
            1. (1) Allgemein Kein Zugriff
            2. (2) Zuvielforderung Kein Zugriff
            3. (3) Mitwirkungspflichten Kein Zugriff
            4. (4) Konkludente Fristsetzung Kein Zugriff
          3. c) Fristbestimmung Kein Zugriff
        3. 3. Europäische und internationale Regelwerke Kein Zugriff
        4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Form Kein Zugriff
        2. 2. Sprache Kein Zugriff
            1. (1) Fristsetzung vor Fälligkeit Kein Zugriff
            2. (2) Verbraucherdarlehensrecht Kein Zugriff
            3. (3) Fristsetzung in der Berufungsinstanz Kein Zugriff
          2. b) CISG Kein Zugriff
          3. c) Europäische und internationale Regelwerke Kein Zugriff
        4. 4. Zugangserfordernis Kein Zugriff
        5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Fristsetzung unter Bedingung Kein Zugriff
          1. a) BGB Kein Zugriff
          2. b) CISG Kein Zugriff
          3. c) Europäische und internationale Regelwerke Kein Zugriff
            1. (1) Eingrenzungskriterien Kein Zugriff
            2. (2) Nacherfüllung Kein Zugriff
            3. (3) Reiserecht Kein Zugriff
            4. (4) Abhängigkeit von der Rechtsfolge Kein Zugriff
            1. (1) Nichtlieferung Kein Zugriff
            2. (2) Schlechtleistung Kein Zugriff
            3. (3) Geldschuld Kein Zugriff
          3. c) Ergebnis Kein Zugriff
        2. 2. CISG Kein Zugriff
        3. 3. Europäische und internationale Regelwerke Kein Zugriff
        4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. a) Grundregel Kein Zugriff
          2. b) Ausnahmen Kein Zugriff
          3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. a) herrschende Meinung Kein Zugriff
          2. b) Mindermeinung Kein Zugriff
          3. c) Wertung Kein Zugriff
        3. 3. Europäische und internationale Rechtsakte Kein Zugriff
        4. 4. Gemeinsames Europäisches Kaufrecht Kein Zugriff
        5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Allgemein Kein Zugriff
          1. a) allgemein Kein Zugriff
            1. (1) Regelungsbereiche Kein Zugriff
            2. (2) Regelungsinhalt Kein Zugriff
            3. (3) Problembereiche Kein Zugriff
            1. (1) absolutes Fixgeschäft Kein Zugriff
              1. α) Vertragsaufhebung im BGB Kein Zugriff
              2. β) Schadensersatz im BGB Kein Zugriff
              3. γ) Sonstige Bereiche Kein Zugriff
            1. (1) Herstellung des vertragsgemäßen Zustandes Kein Zugriff
            2. (2) Unmöglichkeit Kein Zugriff
            3. (3) Wertung Kein Zugriff
          1. a) Anwendungsbereich Kein Zugriff
          2. b) Begriff Kein Zugriff
          3. c) Erfüllungsverweigerung vor Fälligkeit Kein Zugriff
            1. (1) Bestimmung des Interesses Kein Zugriff
            2. (2) Vorhersehbarkeit durch den Schuldner Kein Zugriff
            3. (3) Zeitpunkt Kein Zugriff
            4. (4) Gewinn- und Äquivalenzinteresse Kein Zugriff
            5. (5) Anwendungsfälle Kein Zugriff
          2. b) Insolvenzverfahren Kein Zugriff
          3. c) Garantie Kein Zugriff
          4. d) offensichtliche Erfolglosigkeit Kein Zugriff
          5. e) wiederholte Mangelhaftigkeit Kein Zugriff
            1. (1) Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
            2. (2) arglistige Täuschung Kein Zugriff
            3. (3) Arztvertrag Kein Zugriff
          7. g) Notmaßnahmen Kein Zugriff
          8. h) Zusammenfassung und Vergleich Kein Zugriff
              1. α) zustehende Art der Nacherfüllung Kein Zugriff
              2. β) Fehlschlagen Kein Zugriff
            2. (2) Unzumutbarkeit Kein Zugriff
            3. (3) Verkäuferregress Kein Zugriff
            1. (1) offensichtliche Erfolglosigkeit Kein Zugriff
            2. (2) Interessenabwägung Kein Zugriff
            3. (3) Verzug Kein Zugriff
          3. c) Reiserecht Kein Zugriff
        6. 6. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Erfüllungsverweigerung Kein Zugriff
        2. 2. sonstige Fälle Kein Zugriff
      3. III. Regelung der europäischen und internationalen Regelwerke Kein Zugriff
        1. 1. Struktur der Regelwerke Kein Zugriff
        2. 2. Entbehrlichkeit wegen Unmöglichkeit und Fixgeschäft Kein Zugriff
        3. 3. Entbehrlichkeit wegen Erfüllungsverweigerung Kein Zugriff
        4. 4. Entbehrlichkeit wegen besonderer Umstände Kein Zugriff
      1. I. Einleitung Kein Zugriff
        1. 1. BGB Kein Zugriff
          1. a) Bindungswirkung Kein Zugriff
          2. b) Aufhebung der Bindungswirkung Kein Zugriff
          3. c) Bindung ohne Zugang Kein Zugriff
        3. 3. Europäische und internationale Regelwerke Kein Zugriff
        4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. BGB Kein Zugriff
        2. 2. CISG Kein Zugriff
        3. 3. Europäische und internationale Regelwerke Kein Zugriff
        4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
      4. IV. Rückgewinnung des Vertragsaufhebungsrechts Kein Zugriff
    1. A. Erfordernis der Fristsetzung Kein Zugriff
      1. I. Anwendungsbereich, Systematik Kein Zugriff
      2. II. Inhaltliche Ausgestaltung Kein Zugriff
      3. III. Angemessenheit Kein Zugriff
      4. IV. Schlussbemerkung Kein Zugriff
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 297 - 322

Literaturverzeichnis (369)

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