Staatsbankrott als Rechtsfrage

PD Dr. Kai von Lewinski

doi:10.5771/9783845233437

Zusammenfassung

Durch die Krisen im Euro-Raum, und hier vor allem durch die Griechenland-Krise, ist klar geworden, dass weder das europäische noch das deutsche Recht auf eine tatsächlich stattfindende finanzielle Krise von Staaten vorbereitet war und ist. Dabei ist das Recht durchaus in der Lage, finanzielle Krisen der öffentlichen Hand zu bewältigen. Der bundesstaatliche Finanzausgleich und die Konsolidierungshilfen für finanzschwache Bundesländer belegen dies. Rechtliche Hilfs- und Sanierungsmechanismen beginnen sich auch auf europäischer Ebene auszubilden. Der Tagungsband untersucht die aktuellen Rechtsfragen der Bewältigung finanzieller Staatskrisen und die Figur des Staatsbankrotts.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6754-3
ISBN-Online: 978-3-8452-3343-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Gesetzgebung und Verfassung
Band: 3
Sprache: Deutsch
Seiten: 157
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 10 Kai v. Lewinski
Begrüßung Kein Zugriff Seiten 11 - 14 MICHAEL KLOEPFER
Grußwort Kein Zugriff Seiten 15 - 18 Ulrich Nußbaum
Otto Fricke
1. Die Schuldenbremse als Instrument der Selbstkontrolle der Politik Kein Zugriff Otto Fricke
2. Gescheiterte historische Schuldenregeln in der Bundesrepublik Kein Zugriff Otto Fricke
3. Die neue Schuldenbremse Kein Zugriff Otto Fricke
4. Staateninsolvenzregelungen auf europäischer Ebene Kein Zugriff Otto Fricke
Christoph Herrmann
1. Einführung Kein Zugriff Christoph Herrmann
2. Zum Begriff des Staatsbankrotts Kein Zugriff Christoph Herrmann
3. Staatsbankrott als Versagen der Europäischen Währungsverfassung Kein Zugriff Christoph Herrmann
4. Staatsbankrott als Bewährungsprobe der Europäischen Währungsverfassung Kein Zugriff Christoph Herrmann
5. Staatsbankrott als Chance der Europäischen Währungsverfassung Kein Zugriff Christoph Herrmann
6. Das konstitutionelle Dilemma der Europäischen Währungsverfassung Kein Zugriff Christoph Herrmann
7. Schluss Kein Zugriff Christoph Herrmann
Stefan Korioth
1. Ausgangspunkte Kein Zugriff Stefan Korioth
2. Ursachen und Folgen von Finanzkrisen Kein Zugriff Stefan Korioth
3. Instrumente zur Bewältigung von Finanzkrisen der Länder im Finanzausgleich Kein Zugriff Stefan Korioth
4. Instrumente außerhalb des Finanzausgleichs Kein Zugriff Stefan Korioth
5. Fazit Kein Zugriff Stefan Korioth
Frank Kleinehagenbrock
1. Das Alte Reich – ein modernes politisches System? Kein Zugriff Frank Kleinehagenbrock
2. Reichsrecht, Reichsinstitutionen und Finanzkrisen nach 1648 Kein Zugriff Frank Kleinehagenbrock
3. Das Alte Reich: Ein schwieriges Vorbild Kein Zugriff Frank Kleinehagenbrock
Christian Waldhoff
1. Christian Waldhoff
  1. Christian Waldhoff
    1. Das schleswig-holsteinische Liegenschaftsmodell Kein Zugriff Christian Waldhoff
    2. Zweckwidrige Verwendung angesparter Sondervermögen: „Juliusturm“ und beamtenrechtliche Versorgungsrücklage Kein Zugriff Christian Waldhoff
    3. Neue kommunale Finanzierungsmodelle – insbesondere „Sale and Lease Back“ Kein Zugriff Christian Waldhoff
    4. Veräußerung kommunaler Sparkassen – der „Fall Stralsund“ Kein Zugriff Christian Waldhoff
  2. Zur Funktion des Staatsvermögens Kein Zugriff Christian Waldhoff
  3. Das Veräußerungsproblem in historischer Perspektive: Die Diskussion im konstitutionellen Staatsrecht Kein Zugriff Christian Waldhoff
  4. Unterschiedliche Vermögensgegenstände Kein Zugriff Christian Waldhoff
2. Christian Waldhoff
  1. Völkerrechtliche Bindungen: Das Beispiel des ERP-Sondervermögens Kein Zugriff Christian Waldhoff
  2. Unionsrechtliche Bindungen: Unterwertverkauf als unzulässige Beihilfe Kein Zugriff Christian Waldhoff
  3. Christian Waldhoff
    1. Grundgesetz Kein Zugriff Christian Waldhoff
    2. Landesverfassungen: Gesetzesvorbehalte und Grundstockvermögen Kein Zugriff Christian Waldhoff
  4. Christian Waldhoff
    1. §§ 63, 64 BHO Kein Zugriff Christian Waldhoff
    2. Christian Waldhoff
      1. Allgemeine Regeln Kein Zugriff Christian Waldhoff
      2. Kommunale Sparkassen Kein Zugriff Christian Waldhoff
3. Christian Waldhoff
  1. Die haushalts- und schuldenrechtliche Perspektive Kein Zugriff Christian Waldhoff
  2. Die steuerstaatliche Perspektive Kein Zugriff Christian Waldhoff
  3. Das Schenkungsverbot im demokratischen Verfassungsstaat Kein Zugriff Christian Waldhoff
  4. Die Beteiligung des Parlaments – demokratische statt grundrechtliche Legitimation von Vermögensveräußerungen seitens des Staates Kein Zugriff Christian Waldhoff
4. Schluss: Das Staatsvermögensrecht als unternormierte Materie und die Vermögensveräußerung zur Bewältigung der Finanzkrise Kein Zugriff Christian Waldhoff
Anna Leisner-Egensperger
1. Staats-Sparen in der Krise Kein Zugriff Anna Leisner-Egensperger
2. Anna Leisner-Egensperger
  1. Anna Leisner-Egensperger
    1. Notwendige Stufenbetrachtung von Krisenlagen Kein Zugriff Anna Leisner-Egensperger
    2. Signalwirkungen des Staatssparens auf die Märkte Kein Zugriff Anna Leisner-Egensperger
  2. Anna Leisner-Egensperger
    1. Privatisierungen Kein Zugriff Anna Leisner-Egensperger
    2. Verfassungs- und Verwaltungsreformen Kein Zugriff Anna Leisner-Egensperger
  3. Anna Leisner-Egensperger
    1. Bedeutung für das „Marktvertrauen“ Kein Zugriff Anna Leisner-Egensperger
    2. Personalkosten Kein Zugriff Anna Leisner-Egensperger
    3. Einsparungen bei Arbeitnehmern Kein Zugriff Anna Leisner-Egensperger
    4. Das Einsparpotenzial nach Beamtenrecht Kein Zugriff Anna Leisner-Egensperger
3. Anna Leisner-Egensperger
  1. „Dienstsparen“: ein rechtspolitisches Profilierungsfeld Kein Zugriff Anna Leisner-Egensperger
  2. Ergebnisse Kein Zugriff Anna Leisner-Egensperger
Andreas v. Arnauld
1. Andreas v. Arnauld
  1. Leistungskürzungen in der Sozialfürsorge Kein Zugriff Andreas v. Arnauld
  2. Leistungskürzung in der Sozialversicherung Kein Zugriff Andreas v. Arnauld
2. Andreas v. Arnauld
  1. Vertrauensschutz: retardierend, nicht konservierend Kein Zugriff Andreas v. Arnauld
  2. Verhältnismäßigkeit: allenfalls abfedernd Kein Zugriff Andreas v. Arnauld
3. Andreas v. Arnauld
  1. Das Existenzminimum Kein Zugriff Andreas v. Arnauld
  2. Die Institutsgarantie des Eigentums Kein Zugriff Andreas v. Arnauld
4. Andreas v. Arnauld
  1. Der Auftrag an den Gesetzgeber Kein Zugriff Andreas v. Arnauld
  2. Von der Verzichtbarkeit präterkonstitutioneller Notrechte Kein Zugriff Andreas v. Arnauld
  3. Inkurs: Dilemmata in extremen Notlagen Kein Zugriff Andreas v. Arnauld
5. Pflicht zur Inanspruchnahme externer Hilfe? Kein Zugriff Andreas v. Arnauld
Peter Selmer
1. Vorbemerkung Kein Zugriff Peter Selmer
2. Peter Selmer
  1. Die Rechtfertigung von Abgaben – keine zu vernachlässigende Vorfrage Kein Zugriff Peter Selmer
  2. Zur Rechtfertigung staatssanierungsorientierter Abgabenerhöhungen dem Grunde nach Kein Zugriff Peter Selmer
  3. Peter Selmer
    1. Kompetenzrechtliche Ansatzmöglichkeiten Kein Zugriff Peter Selmer
    2. Materiell-verfassungsrechtliche Grundlagen und Grenzen staatssanierungsorientierter Abgabenerhöhungen Kein Zugriff Peter Selmer
3. Zusammenfassendes Resümee Kein Zugriff Peter Selmer
Autorenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 157 - 157

Staatsbankrott als Rechtsfrage

Zusammenfassung

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen