Die Rechtsstellung von Streitkräften in fremdem Territorium: Der strafrechtliche Schutz in Deutschland seit 1945

Dr. Kai Terstiege

doi:10.5771/9783845226859

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Monographie Kein Zugriff

Die Rechtsstellung von Streitkräften in fremdem Territorium

Der strafrechtliche Schutz in Deutschland seit 1945

Autor:innen:
Reihe:: Veröffentlichungen aus dem Institut für Internationale Angelegenheiten der Universität Hamburg, Band 34
Verlag:: 2010

Zusammenfassung

Die Rechtsstellung der in Deutschland nach 1945 stationierten Truppen am Beispiel ihres strafrechtlichen Schutzes ist Gegenstand der vorliegenden Arbeit. Der Autor untersucht die Rechtsstellung der beteiligten Staaten und stellt die Entwicklung der völkerrechtlichen Beziehung zwischen Aufnahme und Entsendestaat dar.

Inhaltsübersicht

1. Einleitung

2. Grundlagen der Truppenstationierung

3. Kriegerische Besetzung Deutschlands zwischen 1945 und 1949

4. Fortgesetzter Besatzungszustand zwischen 1949 und 1955

5. Vertragliche Regelung des Aufenthalts von 1955 – 1961

6. Vertragliche Stationierung im Rahmen der NATO-Partnerschaft von 1961 – 1990

7. Wiedervereinigtes Deutschland ab 1990

8. Schlussbetrachtung

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2010
Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5542-7
ISBN-Online: 978-3-8452-2685-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Veröffentlichungen aus dem Institut für Internationale Angelegenheiten der Universität Hamburg
Band: 34
Sprache: Deutsch
Seiten: 394
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16 Kai Terstiege
Abkürzungen Kein Zugriff Seiten 17 - 20 Kai Terstiege
1. Vorwort Kein Zugriff Seiten 21 - 22 Kai Terstiege
2. Einführung in die Problematik der Truppenstationierung Kein Zugriff Seiten 22 - 26 Kai Terstiege
3. Historische Entwicklung des humanitären Völkerrechts und des Kriegsrechts bis zum Jahre 1945 Kein Zugriff Seiten 26 - 31 Kai Terstiege
4. 1. Genauer Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 31 - 33 Kai Terstiege
  2. Abgrenzung zu bisheriger Literatur Kein Zugriff Seiten 33 - 36 Kai Terstiege
1. 1. Territorial- und Personalprinzip Kein Zugriff Seiten 37 - 41 Kai Terstiege
  2. Recht der Flagge, „the law of the flag“ bzw. Grundsatz „le loi suit le drapeau“ Kein Zugriff Seiten 41 - 41 Kai Terstiege
  3. Ausgleich der gegenseitigen Interessen Kein Zugriff Seiten 41 - 43 Kai Terstiege
2. Verschiedene Arten und Anlässe der Stationierung Kein Zugriff Seiten 43 - 46 Kai Terstiege
3. Völkerrechtliche Unterscheidung und Wirkung Kein Zugriff Seiten 46 - 48 Kai Terstiege
4. Besonderheit der Stationierung in Deutschland nach dem 2. Weltkrieg Kein Zugriff Seiten 48 - 50 Kai Terstiege
5. Geltung und Rang von Völkerrecht in der deutschen Rechtsordnung im Vergleich zu anderen Rechtsordnungen Kein Zugriff Seiten 50 - 54 Kai Terstiege
6. Die Stationierung deutscher Truppen in fremdem Gebiet im 2. Weltkrieg Kein Zugriff Seiten 54 - 56 Kai Terstiege
1. 1. Bedeutung und Interpretation des „unconditional surrender“ Kein Zugriff Seiten 57 - 59 Kai Terstiege
  2. Berliner Erklärung zur „supreme authority“ Kein Zugriff Seiten 59 - 61 Kai Terstiege
  3. Abgrenzung verschiedener Okkupationsmöglichkeiten Kein Zugriff Seiten 61 - 63 Kai Terstiege
  4. Zulässigkeit einer Annexion Kein Zugriff Seiten 63 - 65 Kai Terstiege
  5. Rechtscharakter der Besetzung Deutschlands Kein Zugriff Seiten 65 - 74 Kai Terstiege
2. 1. Existenz Deutschlands? Kein Zugriff Seiten 74 - 77 Kai Terstiege
  2. Souveränität Kein Zugriff Seiten 77 - 80 Kai Terstiege
  3. Unterscheidung zwischen Rechts- und Handlungsfähigkeit Kein Zugriff Seiten 80 - 81 Kai Terstiege
  4. Kriegs-, Friedens- oder Zwischenzustand? Kein Zugriff Seiten 81 - 84 Kai Terstiege
3. 1. Art und Umfang des geltenden Völkergewohnheitsrechts Kein Zugriff Seiten 84 - 85 Kai Terstiege
  2. Kai Terstiege
    1. Inhalt und Zielsetzung der HLKO Kein Zugriff Kai Terstiege
    2. Generelle völkerrechtliche Geltung Kein Zugriff Kai Terstiege
    3. Anwendbarkeit in Deutschland? Kein Zugriff Kai Terstiege
    4. Kai Terstiege
      1. Bestimmungen und Entstehungsgeschichte Kein Zugriff Kai Terstiege
      2. Inhaltliche Problematik der Reichweite der Maßnahmen Kein Zugriff Kai Terstiege
      3. Zulässige Maßnahmen zum eigenen Strafrechtsschutz Kein Zugriff Kai Terstiege
      4. Heutige Auslegung Kein Zugriff Kai Terstiege
  3. U.S. Rules of Land Warfare Kein Zugriff Seiten 106 - 107 Kai Terstiege
4. 1. allgemeine Befugnisse Kein Zugriff Seiten 107 - 108 Kai Terstiege
  2. Zulässigkeit und Maßstab für Besatzungsmaßnahmen Kein Zugriff Seiten 108 - 111 Kai Terstiege
  3. Befugnisse zum Selbstschutz und zur Selbstverteidigung Kein Zugriff Seiten 111 - 113 Kai Terstiege
  4. Zulässigkeit von Gewaltanwendung Kein Zugriff Seiten 113 - 114 Kai Terstiege
5. 1. Pflichten Kein Zugriff Seiten 114 - 116 Kai Terstiege
  2. Rechte Kein Zugriff Seiten 116 - 117 Kai Terstiege
  3. Kai Terstiege
    1. Zulässiger Umfang Kein Zugriff Kai Terstiege
    2. Formelle Anforderungen Kein Zugriff Kai Terstiege
    3. Völkerrechtlicher Rahmen für Sanktionen bei Strafgesetzgebung Kein Zugriff Kai Terstiege
    4. Rechtsnatur der Besatzungsgesetzgebung Kein Zugriff Kai Terstiege
    5. Konsequenzen Kein Zugriff Kai Terstiege
    6. Verschiedene Arten der Einwirkung per Gesetz Kein Zugriff Kai Terstiege
    7. Besonderheiten und Funktionsweise der Gesetzgebung Kein Zugriff Kai Terstiege
    8. Auslegung von Besatzungsrecht Kein Zugriff Kai Terstiege
    9. Unvereinbarkeit von Besatzungsrecht mit dem Grundgesetz oder mit dem Besatzungsstatut ab 1949 Kein Zugriff Kai Terstiege
    10. Richterliches Prüfungsrecht Kein Zugriff Kai Terstiege
    11. Deutsche Maßnahmen in besetzten Gebieten im 2. Weltkrieg Kein Zugriff Kai Terstiege
  4. Kai Terstiege
    1. Kai Terstiege
      1. verschiedene Arten Kein Zugriff Kai Terstiege
      2. Zustandekommen Kein Zugriff Kai Terstiege
    2. Kai Terstiege
      1. Primäres Interesse der Besatzungsmacht Kein Zugriff Kai Terstiege
      2. Eigener Schutz als vorrangiges Interesse der Alliierten Kein Zugriff Kai Terstiege
      3. Geschützte Personen und Adressaten der Schutznormen Kein Zugriff Kai Terstiege
    3. Materielles Strafrecht der Besatzungsmächte Kein Zugriff Kai Terstiege
    4. Besetzung Italiens als Vorläufer für strafrechtliche Besatzungsakte der Alliierten in Deutschland Kein Zugriff Kai Terstiege
6. 1. Kai Terstiege
    1. Tatbestände Kein Zugriff Kai Terstiege
    2. Verstöße und Strafrahmen Kein Zugriff Kai Terstiege
    3. Auslegung Kein Zugriff Kai Terstiege
    4. Generalklauseln Kein Zugriff Kai Terstiege
    5. VO Nr. 24 und VO Nr. 187 Kein Zugriff Kai Terstiege
    6. Politische Intention Kein Zugriff Kai Terstiege
    7. Völkerrechtliche Bewertung Kein Zugriff Kai Terstiege
  2. Kai Terstiege
    1. Kontrollratsgesetz Nr. 11 Kein Zugriff Kai Terstiege
    2. Anwendbare Vorschriften des StGB Kein Zugriff Kai Terstiege
  3. Berlin Kein Zugriff Seiten 157 - 158 Kai Terstiege
7. Strafrechtlicher Schutz der alliierten Verwaltung Kein Zugriff Seiten 158 - 160 Kai Terstiege
8. 1. Völkerrechtliche Zulässigkeit und Vorgaben Kein Zugriff Seiten 160 - 162 Kai Terstiege
  2. Gehorsamspflicht oder Treuepflicht der Bevölkerung? Kein Zugriff Seiten 162 - 164 Kai Terstiege
  3. Völkerrechtliche Begründung der Gehorsamspflicht Kein Zugriff Seiten 164 - 165 Kai Terstiege
  4. Kai Terstiege
    1. Zuständigkeitsregelung Kein Zugriff Kai Terstiege
    2. Verfahrensgrundsätze Kein Zugriff Kai Terstiege
    3. Verfahren Kein Zugriff Kai Terstiege
    4. Mitwirkung deutscher Gerichte Kein Zugriff Kai Terstiege
  5. Kai Terstiege
    1. Ermessen der Gerichte Kein Zugriff Kai Terstiege
    2. Beurteilung der verhängten Strafen Kein Zugriff Kai Terstiege
  6. Kai Terstiege
    1. Völkerrechtliche Zulässigkeit Kein Zugriff Kai Terstiege
    2. Verhängung von Kollektivstrafen in Deutschland Kein Zugriff Kai Terstiege
  7. Wirkung von Urteilen Kein Zugriff Seiten 174 - 175 Kai Terstiege
  8. Kai Terstiege
    1. Zuständigkeit Kein Zugriff Kai Terstiege
    2. Verhältnis zu alliierten Gerichten Kein Zugriff Kai Terstiege
9. 1. Frankfurter Dokumente Kein Zugriff Seiten 176 - 177 Kai Terstiege
  2. Dreimächte-Kommuniqué Kein Zugriff Seiten 177 - 178 Kai Terstiege
1. Wandlung der weltpolitischen Situation Kein Zugriff Seiten 179 - 180 Kai Terstiege
2. 1. Rechtliche Qualifizierung Kein Zugriff Seiten 180 - 181 Kai Terstiege
  2. Vorbehaltene Zuständigkeiten nach Ziffer 2 Kein Zugriff Seiten 181 - 182 Kai Terstiege
  3. Aufhebung von Besatzungsrecht nach Ziffer 7 Kein Zugriff Seiten 182 - 182 Kai Terstiege
  4. Aufenthaltsrecht oder Aufenthaltspflicht der Alliierten? Kein Zugriff Seiten 182 - 183 Kai Terstiege
  5. spätere Revision Kein Zugriff Seiten 183 - 184 Kai Terstiege
3. 1. Art. 18 und Art. 19 des Justizprotokolls Kein Zugriff Seiten 184 - 186 Kai Terstiege
  2. Gemeinsames Militärstrafgesetzbuch Kein Zugriff Seiten 186 - 187 Kai Terstiege
4. 1. Tatbestandlicher Vergleich mit VO Nr. 1 Kein Zugriff Seiten 187 - 189 Kai Terstiege
  2. Generalklauseln Kein Zugriff Seiten 189 - 190 Kai Terstiege
  3. Veränderungen durch AHK-Gesetz Nr. 14 und Bewertung Kein Zugriff Seiten 190 - 191 Kai Terstiege
  4. Änderungen durch AHK-Gesetz Nr. 26 Kein Zugriff Seiten 191 - 191 Kai Terstiege
  5. Strafbarkeit juristischer Personen Kein Zugriff Seiten 191 - 192 Kai Terstiege
  6. Vergleich mit entsprechenden deutschen Vorschriften Kein Zugriff Seiten 192 - 193 Kai Terstiege
  7. Verhältnis zum deutschen StGB Kein Zugriff Seiten 193 - 193 Kai Terstiege
  8. Subsidiäre Geltung deutschen Rechts Kein Zugriff Seiten 193 - 194 Kai Terstiege
  9. Doppelter Rechtsschutz für Alliierte? Kein Zugriff Seiten 194 - 194 Kai Terstiege
  10. Rechtsfolgen bei Unkenntnis Kein Zugriff Seiten 194 - 195 Kai Terstiege
  11. AHKG Nr. 14 als Teil des deutschen Strafrechts? Kein Zugriff Seiten 195 - 196 Kai Terstiege
  12. Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff Seiten 196 - 197 Kai Terstiege
5. 1. Gerichtsorganisation Kein Zugriff Seiten 197 - 198 Kai Terstiege
  2. Verfahren vor alliierten Gerichten Kein Zugriff Seiten 198 - 199 Kai Terstiege
  3. Schutz der Alliierten durch Exemtion vor deutschen Gerichten Kein Zugriff Seiten 199 - 200 Kai Terstiege
  4. Rückgriff auf das Reichsgericht Kein Zugriff Seiten 200 - 200 Kai Terstiege
  5. Verhältnis alliierter Urteile zu deutschen Urteilen Kein Zugriff Seiten 200 - 201 Kai Terstiege
  6. Fortgeltung von alliierten Urteilen Kein Zugriff Seiten 201 - 202 Kai Terstiege
  7. Zuständigkeit deutscher Gerichte und ihre Entwicklung Kein Zugriff Seiten 202 - 203 Kai Terstiege
  8. Zulässigkeit und Umfang der Verfolgung von Verstößen gegen aufgehobene Gesetze nach Maßgabe des AHK-Gesetzes Nr. 3 Kein Zugriff Seiten 203 - 203 Kai Terstiege
6. In Berlin erlassene einschlägige alliierte Vorschriften Kein Zugriff Seiten 203 - 204 Kai Terstiege
7. 1. Zielsetzung Kein Zugriff Seiten 204 - 205 Kai Terstiege
  2. Inhalt Kein Zugriff Seiten 205 - 206 Kai Terstiege
  3. Schutz alliierter Interessen durch das Strafrechtsänderungsgesetz Kein Zugriff Seiten 206 - 207 Kai Terstiege
  4. Besonderheit des interlokalen Strafrechts Kein Zugriff Seiten 207 - 208 Kai Terstiege
  5. Kritik am wiedereingeführten politischen Strafrecht Kein Zugriff Seiten 208 - 209 Kai Terstiege
  6. Darlegung und Bewertung der BGH-Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 209 - 210 Kai Terstiege
  7. Einschränkungen durch AHK-Gesetz Nr. 62 vom 30.8.1951 Kein Zugriff Seiten 210 - 211 Kai Terstiege
  8. Einfluss der Alliierten auf den Gesetzentwurf Kein Zugriff Seiten 211 - 212 Kai Terstiege
8. 1. Zielsetzung Kein Zugriff Seiten 212 - 213 Kai Terstiege
  2. Kai Terstiege
    1. Art. 64: Bestehende Landesgesetze Kein Zugriff Kai Terstiege
    2. Art. 65-67: Rechtsstaatliches Verhalten der Besatzungsmacht Kein Zugriff Kai Terstiege
    3. Art. 68: Anwendung der Todesstrafe Kein Zugriff Kai Terstiege
    4. Art. 71 ff.: Rechtsstaatliche Verfahrensanforderungen Kein Zugriff Kai Terstiege
  3. Zulässige Strafsanktionen für Besatzungsakte Kein Zugriff Seiten 217 - 217 Kai Terstiege
  4. I. und II. Zusatzprotokoll vom 10. Juni 1971 Kein Zugriff Seiten 217 - 218 Kai Terstiege
9. 1. Entstehung und Hintergrund Kein Zugriff Seiten 218 - 219 Kai Terstiege
  2. Selbstverteidigungsrecht nach Art. 51 UN-Charta Kein Zugriff Seiten 219 - 220 Kai Terstiege
10. 1. Gesetz vom 7.8.1952 in BGBl. 1952 II S. 685 Kein Zugriff Seiten 220 - 221 Kai Terstiege
  2. Art. 10 Kein Zugriff Seiten 221 - 222 Kai Terstiege
1. 1. Kai Terstiege
    1. Relevante Vorschriften Kein Zugriff Kai Terstiege
    2. Notstandsbefugnisse der Alliierten Kein Zugriff Kai Terstiege
    3. Vergleich mit ursprünglichem Bonner Generalvertrag Kein Zugriff Kai Terstiege
  2. Aufenthaltsvertrag Kein Zugriff Seiten 229 - 230 Kai Terstiege
  3. Kai Terstiege
    1. Fortgeltung von Besatzungsakten Kein Zugriff Kai Terstiege
    2. Wirkung von besatzungsgerichtlichen Urteilen Kein Zugriff Kai Terstiege
    3. Nachprüfbarkeit des Besatzungsrechts durch deutsche Gerichte? Kein Zugriff Kai Terstiege
  4. Aufforderung zum NATO-Beitritt Kein Zugriff Seiten 234 - 235 Kai Terstiege
  5. Kai Terstiege
    1. Bestimmungen der Art. 3 Abs. 2 und Art. 4 Kein Zugriff Kai Terstiege
    2. Art. 6 bis 16: Strafverfahren und Gerichtsbarkeit Kein Zugriff Kai Terstiege
    3. Kai Terstiege
      1. Rechtliche Qualifizierung Kein Zugriff Kai Terstiege
      2. Deutsches Strafrecht in Form von Völkervertragsrecht? Kein Zugriff Kai Terstiege
      3. Einzelne Vorschriften Kein Zugriff Kai Terstiege
      4. Anwendbarkeit von Vorschriften des StGB zugunsten der Streitkräfte nach § 16 TV und deren verfassungsrechtliche Problematik Kein Zugriff Kai Terstiege
      5. Geschützter Personenkreis Kein Zugriff Kai Terstiege
      6. Formeller und materieller Geheimnisbegriff Kein Zugriff Kai Terstiege
      7. Qualifizierung als Zeitgesetz? Kein Zugriff Kai Terstiege
      8. Vergleich mit vorigen alliierten Vorschriften Kein Zugriff Kai Terstiege
      9. Vergleich mit deutschen Vorschriften des StGB Kein Zugriff Kai Terstiege
      10. Verhältnis zu deutschen Vorschriften Kein Zugriff Kai Terstiege
      11. Untersuchung des Einflusses der Alliierten auf den Inhalt des Truppenvertrages während der Verhandlungen Kein Zugriff Kai Terstiege
      12. Bewertung Kein Zugriff Kai Terstiege
    4. Vereinbarkeit des Truppenvertrages mit Souveränitätsansprüchen Kein Zugriff Kai Terstiege
2. Strafrechtliche Verpflichtungen in Art. 194 Euratom-Vertrag Kein Zugriff Seiten 254 - 255 Kai Terstiege
3. Abkommen über das deutsch-französische Forschungsinstitut Saint-Louis vom 31. März 1958 als Beispiel für bilateral vereinbarten Strafrechtsschutz Kein Zugriff Seiten 255 - 256 Kai Terstiege
1. 1. Charakter des NTS als vertragliche Vereinbarung Kein Zugriff Seiten 257 - 259 Kai Terstiege
  2. „Kompromiss“ zwischen Personal- und Territorialprinzip Kein Zugriff Seiten 259 - 260 Kai Terstiege
  3. Regelungsgehalt des Art. 7 Abs. 11 NTS Kein Zugriff Seiten 260 - 261 Kai Terstiege
  4. Gesetz zum NTS Kein Zugriff Seiten 261 - 261 Kai Terstiege
2. 1. Zweck und Ziel des ZA zum NTS Kein Zugriff Seiten 261 - 262 Kai Terstiege
  2. Unterzeichnungsprotokoll zum ZA Kein Zugriff Seiten 262 - 262 Kai Terstiege
  3. Kooperationsklausel des Art. 3 ZA Kein Zugriff Seiten 262 - 263 Kai Terstiege
  4. Kai Terstiege
    1. Vorschriften über den Landesverrat nach Art. 29 Abs. 2a ZA Kein Zugriff Kai Terstiege
    2. Strafrechtliche Vorgaben nach Art. 29 Abs. 2b ZA Kein Zugriff Kai Terstiege
  5. Schutz von Amtsgeheimnissen nach Art. 38 ZA Kein Zugriff Seiten 265 - 265 Kai Terstiege
  6. Weitere relevante Bestimmungen Kein Zugriff Seiten 265 - 266 Kai Terstiege
  7. Anspruch der Entsendestaaten auf einen bestimmten Inhalt einer Strafrechtsnorm oder lediglich auf den Bundeswehr-Standard? Kein Zugriff Seiten 266 - 267 Kai Terstiege
  8. Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf alliierten Liegenschaften nach Art. 48 ZA Kein Zugriff Seiten 267 - 268 Kai Terstiege
  9. Vergleich mit strafrechtlichem Schutz fremder Truppen in anderen Staaten Kein Zugriff Seiten 268 - 269 Kai Terstiege
  10. Überkommene Privilegien der Alliierten im ZA? Kein Zugriff Seiten 269 - 270 Kai Terstiege
3. 1. Politischer und rechtlicher Hintergrund Kein Zugriff Seiten 270 - 271 Kai Terstiege
  2. Gesetzgeberisches Ziel Kein Zugriff Seiten 271 - 273 Kai Terstiege
  3. Inhalt der Art. 7 bis 9 Kein Zugriff Seiten 273 - 275 Kai Terstiege
  4. Faktischer Geheimnisbegriff Kein Zugriff Seiten 275 - 276 Kai Terstiege
  5. Auslegung der strafrechtlichen Normen Kein Zugriff Seiten 276 - 277 Kai Terstiege
  6. Schutzgut: fremde Truppe oder fremder Staat? Kein Zugriff Seiten 277 - 278 Kai Terstiege
  7. Schutz der NATO-Truppen nur zu NATO-Zwecken oder auch zu anderen Zwecken? Kein Zugriff Seiten 278 - 279 Kai Terstiege
  8. Konsequenzen der fehlenden Berlin-Klausel Kein Zugriff Seiten 279 - 280 Kai Terstiege
4. Neuregelung der Zuständigkeit der Strafgerichte nach dem NTS Kein Zugriff Seiten 280 - 283 Kai Terstiege
5. Rechtslage in Berlin Kein Zugriff Seiten 283 - 285 Kai Terstiege
6. 1. Regelungsgehalt Kein Zugriff Seiten 285 - 286 Kai Terstiege
  2. Ermächtigung für verbündete Streitkräfte unmittelbar aufgrund des UZwGBw? Kein Zugriff Seiten 286 - 287 Kai Terstiege
7. Rechtsfolgen der französischen Aufkündigung der militärischen Integration der NATO vom 1. Juli 1966 für Ihre Rechtsstellung in Deutschland Kein Zugriff Seiten 287 - 288 Kai Terstiege
8. 1. Politischer Hintergrund Kein Zugriff Seiten 288 - 289 Kai Terstiege
  2. Art. 5 des 8. Strafrechtsänderungsgesetzes Kein Zugriff Seiten 289 - 290 Kai Terstiege
  3. Kai Terstiege
    1. § 99 als zentraler Tatbestand Kein Zugriff Kai Terstiege
    2. Verfassungsmäßigkeit des § 99 StGB Kein Zugriff Kai Terstiege
  4. Abkehr vom Legalitätsprinzip Kein Zugriff Seiten 292 - 292 Kai Terstiege
  5. Opportunitätsprinzip zu Lasten der NATO-Staaten? Kein Zugriff Seiten 292 - 293 Kai Terstiege
  6. Kritik der Literatur am politischen Strafrecht der BRD Kein Zugriff Seiten 293 - 294 Kai Terstiege
  7. Beurteilung der relevanten Urteile des BGH Kein Zugriff Seiten 294 - 296 Kai Terstiege
9. 1. Übergang der Notstandskompetenzen auf die BRD Kein Zugriff Seiten 296 - 298 Kai Terstiege
  2. „Sicherheit der Truppe“ als zu schützendes Rechtsgut Kein Zugriff Seiten 298 - 299 Kai Terstiege
  3. Note der Westmächte an die Bundesregierung vom 27. Mai 1968 Kein Zugriff Seiten 299 - 300 Kai Terstiege
10. 1. Gesetz zu Art. 10 GG Kein Zugriff Seiten 300 - 301 Kai Terstiege
  2. Schutz fremder Interessen Kein Zugriff Seiten 301 - 302 Kai Terstiege
11. Ergänzungen durch das Dritte Strafrechtsreformgesetz Kein Zugriff Seiten 302 - 304 Kai Terstiege
12. 1. Historische Entwicklung Kein Zugriff Seiten 304 - 305 Kai Terstiege
  2. Tatbestandliche Auslegung von Strafnormen Kein Zugriff Seiten 305 - 306 Kai Terstiege
  3. Geschütztes Rechtsgut Kein Zugriff Seiten 306 - 308 Kai Terstiege
  4. Verfassungsrechtliche Problematik Kein Zugriff Seiten 308 - 308 Kai Terstiege
  5. Anwendbare Normen Kein Zugriff Seiten 308 - 311 Kai Terstiege
  6. Kai Terstiege
    1. Völkerrechtliches Fremdenrecht Kein Zugriff Kai Terstiege
    2. Für die fremden Truppen relevante Normen Kein Zugriff Kai Terstiege
13. Präventiver Strafrechtsschutz zugunsten der fremden Truppen Kein Zugriff Seiten 314 - 315 Kai Terstiege
14. 1. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff Seiten 315 - 317 Kai Terstiege
  2. Befugnisse der deutschen Polizei und der Bundeswehr Kein Zugriff Seiten 317 - 317 Kai Terstiege
  3. Schutz der fremden Truppen bei politischen Demonstrationen Kein Zugriff Seiten 317 - 318 Kai Terstiege
15. Rechtslage in der DDR Kein Zugriff Seiten 318 - 322 Kai Terstiege
1. 1. Zwei-plus-Vier-Vertrag Kein Zugriff Seiten 323 - 324 Kai Terstiege
  2. Einigungsvertrag Kein Zugriff Seiten 324 - 325 Kai Terstiege
2. 1. Politischer Hintergrund Kein Zugriff Seiten 325 - 326 Kai Terstiege
  2. Vorgenommene Änderungen am ZA Kein Zugriff Seiten 326 - 327 Kai Terstiege
  3. Auswirkungen auf deutschen Strafrechtsschutz Kein Zugriff Seiten 327 - 328 Kai Terstiege
  4. Neue Rechtsqualität durch Art. 81 ZA Kein Zugriff Seiten 328 - 328 Kai Terstiege
  5. Neue Sicherheitspolitik der NATO Kein Zugriff Seiten 328 - 329 Kai Terstiege
  6. Beurteilung der getroffenen Regelungen Kein Zugriff Seiten 329 - 330 Kai Terstiege
  7. Heutiger Strafrechtsschutz Kein Zugriff Seiten 330 - 331 Kai Terstiege
3. 1. Kai Terstiege
    1. Anwendbare Rechtsvorschriften Kein Zugriff Kai Terstiege
    2. Vergleich zu Signatarstaaten des ZA Kein Zugriff Kai Terstiege
  2. Kai Terstiege
    1. Streitkräfteaufenthaltsgesetz Kein Zugriff Kai Terstiege
    2. PfP-Truppenstatut Kein Zugriff Kai Terstiege
  3. Kai Terstiege
    1. Übrige NATO-Partner Kein Zugriff Kai Terstiege
    2. Andere Nicht-NATO-Truppen Kein Zugriff Kai Terstiege
4. 1. Strafrechtliche Sanktionen durch deutsche Gerichte vor und nach der Wiedervereinigung Kein Zugriff Seiten 342 - 345 Kai Terstiege
  2. Verfassungsmäßigkeit der Bestrafung zu Zeiten der DDR begangener Straftaten gegen NATO-Partner nach Wiedervereinigung Kein Zugriff Seiten 345 - 348 Kai Terstiege
  3. Beurteilung der Auffassung des BVerfG Kein Zugriff Seiten 348 - 349 Kai Terstiege
  4. Politische Amnestie durch die Judikative zulasten der NATO-Staaten? Kein Zugriff Seiten 349 - 350 Kai Terstiege
  5. Entwürfe verschiedener Spionageamnestiegesetze Kein Zugriff Seiten 350 - 351 Kai Terstiege
  6. Rückblickende Beurteilung des strafrechtlichen Schutzes der befreundeten Staaten vor der DDR Kein Zugriff Seiten 351 - 352 Kai Terstiege
5. Das EU-Truppenstatut von 2003 Kein Zugriff Seiten 352 - 354 Kai Terstiege
6. 1. Vergleich und Darstellung des Schutzes fremder Truppen in anderen Staaten Kein Zugriff Seiten 354 - 356 Kai Terstiege
  2. Forderung der Gegenseitigkeit und Gleichstellung heute erreicht? Kein Zugriff Seiten 356 - 358 Kai Terstiege
7. 1. Normen zur Disposition des deutschen Gesetzgebers gestellt? Kein Zugriff Seiten 358 - 360 Kai Terstiege
  2. Beurteilung der Souveränität des deutschen Gesetzgebers auf dem Gebiet des Strafrechtsschutzes fremder Truppen Kein Zugriff Seiten 360 - 362 Kai Terstiege
1. Zusammenfassende Beurteilung der historischen Entwicklung Kein Zugriff Seiten 363 - 371 Kai Terstiege
2. Bestimmende Faktoren des Schutzes fremder Truppen in Deutschland Kein Zugriff Seiten 371 - 375 Kai Terstiege
3. Schlussfolgerungen aus der Untersuchung für die Zukunft Kein Zugriff Seiten 375 - 378 Kai Terstiege
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 379 - 394 Kai Terstiege

Die Rechtsstellung von Streitkräften in fremdem Territorium

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