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Der Einsatz privater Sicherheitsdienste auf Handelsschiffen zur Abwehr gegen Piraterie

Eine Analyse unter Aspekten des Völkerrechts und des deutschen Rechts
Autor:innen:
Verlag:
 2016

Zusammenfassung

Auf einer breiten Literaturbasis analysiert die Autorin das komplexe Regime aus Völkerrecht, transnationalen Standards und nationalem Recht, in dem sich der Einsatz privater Sicherheitsfirmen auf Handelsschiffen abspielt. Zentrale Fragen sind: Welche Rechte und Pflichten haben Firmen, Reedereien und Kapitäne sowie die involvierten Staaten? Wo bestehen Rechtsunsicherheiten bzw. -lücken? Wie sollte eine weitergehende Regulierung erfolgen? Im Fokus der Analyse steht das mehrpolige Verantwortungsgefüge, das sich v.a. aus dem Seevölkerrecht und den Menschenrechten ergibt und durch transnationales Recht sowie das deutsche Verfassungs-, Gewerbe- und Strafrecht erfüllt und ergänzt wird.

Die Autorin macht praktische Vorschläge zur Verbesserung der regulatorischen Rahmenbedingungen. Zugleich leistet sie weiterführende Beiträge zu grundlegenden Fragen der Menschenrechtsdogmatik wie zur Theoriendebatte um transnationale Regulierung. Die umfassende Aufbereitung schwer zugänglichen Materials macht die Arbeit zu einer Fundgrube für alle, die sich mit dem Thema befassen.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2016
Copyrightjahr
2016
ISBN-Print
978-3-8487-3482-5
ISBN-Online
978-3-8452-7843-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Veröffentlichungen aus dem Institut für Internationale Angelegenheiten der Universität Hamburg
Band
40
Sprache
Deutsch
Seiten
666
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 26
  2. Einleitung und Fragestellungen Kein Zugriff 27 - 32
      1. I. Historischer Rückblick Kein Zugriff
        1. 1. Zahlen und Regionen Kein Zugriff
        2. 2. Methoden und Formen der Piraterie Kein Zugriff
        3. 3. Gewaltanwendung, Waffen und Opfer Kein Zugriff
        1. 1. Geographische Ausdehnung Kein Zugriff
        2. 2. Ursachen und Gründe Kein Zugriff
        3. 3. Vorgehensweise der somalischen Piraten Kein Zugriff
          1. a) Immaterieller Schaden Kein Zugriff
          2. b) Materieller Schaden Kein Zugriff
      1. I. UN-Sicherheitsratsresolutionen Kein Zugriff
      2. II. Internationaler Militäreinsatz Kein Zugriff
          1. a) Transitkorridor (Internationally Recommended Transit Corridor – IRTC) Kein Zugriff
          2. b) Best Management Practices (BMPs) Kein Zugriff
        2. 2. Kontaktgruppe zur Piraterie vor der Küste Somalias Kein Zugriff
        3. 3. IMO: Dschibuti Code of Conduct Kein Zugriff
        4. 4. United Nations Office for Drugs and Crime (UNODC) Kein Zugriff
      4. IV. Erfolge und Probleme in der Wirkungsweise Kein Zugriff
        1. 1. Von der Antike bis zum Westfälischen Frieden Kein Zugriff
        2. 2. Die staatliche Monopolisierung von Gewalt mit Entwicklung der Nationalstaaten Kein Zugriff
        3. 3. Die starke Zunahme privater Militär- und Sicherheitsfirmen seit den 1990er Jahren Kein Zugriff
        1. 1. Das Kaperwesen Kein Zugriff
        2. 2. Die Handelskompanien Kein Zugriff
        3. 3. Rückgang der Bewaffnung von Schiffen Kein Zugriff
        1. 1. Servicedienstleistungen Kein Zugriff
        2. 2. Firmenstruktur und Charakteristika Kein Zugriff
        3. 3. Gegenwärtige Praxis und Beispiele Kein Zugriff
        4. 4. Vorteile sowie Gefahren und Risiken Kein Zugriff
      1. I. IMO Kein Zugriff
      2. II. Flaggenstaaten Kein Zugriff
      3. III. Internationale Schifffahrtsindustrie Kein Zugriff
      4. IV. Debatte in Deutschland Kein Zugriff
    5. E. Fazit und Ausblick Kein Zugriff
    1. A. Völkerrechtliches Gewaltverbot Kein Zugriff
        1. 1. Hintergrund und Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
        2. 2. Wesentliche Bestimmungen Kein Zugriff
        3. 3. Söldnerdefinition und ihre Anwendung auf Sicherheitskräfte auf Handelsschiffen Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Internationaler bewaffneter Konflikt Kein Zugriff
          1. a) Situation in Somalia Kein Zugriff
          2. b) Situation im somalischen Becken Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. III. Seekriegsrecht Kein Zugriff
    3. C. Sicherungsrecht: Waffenembargo gegen Somalia Kein Zugriff
    4. D. Ergebnis Kein Zugriff
    1. A. Historische Entwicklung des Seevölkerrechts Kein Zugriff
      1. I. Staatliche Pflichten in Hinblick auf die Pirateriebekämpfung Kein Zugriff
        1. 1. Defensive Maßnahmen Kein Zugriff
            1. aa) Pariser Seerechtsdeklaration Kein Zugriff
            2. bb) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          2. b) Art. 110 Abs. 1 lit. a SRÜ: Recht zum Betreten Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. III. Letztentscheidungsbefugnis des Kapitäns Kein Zugriff
      4. IV. Pflicht zur Hilfeleistung Kein Zugriff
        1. 1. Flaggenstaatsjurisdiktion gemäß Art. 92 SRÜ Kein Zugriff
        2. 2. Problem einer möglichen konkurrierenden Strafjurisdiktion Kein Zugriff
        1. 1. Exzessives Küstenmeer Kein Zugriff
          1. a) Durchfahrt Kein Zugriff
            1. aa) Bewaffnete Sicherheitsteams an Bord ohne Waffeneinsatz Kein Zugriff
            2. bb) Abwehr eines Piratenangriffs mit Waffengewalt Kein Zugriff
            3. cc) Offensive Maßnahmen von privaten Sicherheitsdiensten Kein Zugriff
            4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          3. c) Regelungshoheit des Küstenstaates über die friedliche Durchfahrt Kein Zugriff
          4. d) Strafgewalt des Küstenstaates an Bord eines fremden Schiffes im Küstenmeer Kein Zugriff
            1. aa) Zivilgerichtsbarkeit gegen Personen Kein Zugriff
            2. bb) Sicherungs- und Vollstreckungsmaßnahmen gegen das Schiff Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Zugang zu Häfen Kein Zugriff
        2. 2. Durchsetzungshoheit Kein Zugriff
        3. 3. Reichweite der Jurisdiktion Kein Zugriff
    4. D. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Staaten als Adressaten der menschenrechtlichen Verpflichtungen Kein Zugriff
        1. 1. Verweis auf die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte Kein Zugriff
          1. a) UN Global Compact Kein Zugriff
          2. b) Draft Norms on the Responsibilities of Transnational Corporations Kein Zugriff
          3. c) Guiding Principles on Business and Human Rights Kein Zugriff
        3. 3. Rechtspraxis der Staaten Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Präventive Maßnahmen Kein Zugriff
            2. bb) Eingreifende Maßnahmen Kein Zugriff
            3. cc) Reaktive Maßnahmen: Ermittlungs- und Strafverfolgungspflichten Kein Zugriff
            4. dd) Sonderproblem der Unmöglichkeit Kein Zugriff
            5. ee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. (1) Gleichsetzung mit dem Territorium des Mitgliedstaates Kein Zugriff
              2. (2) Flaggenstaatsprinzip als Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
              3. (3) Das Kriterium der effektiven Kontrolle Kein Zugriff
              4. (4) Stellungnahme Kein Zugriff
            2. bb) Regulierungspflicht Kein Zugriff
            3. cc) Eingreifende Maßnahmen Kein Zugriff
            4. dd) Ermittlungs- und Bestrafungspflichten Kein Zugriff
            5. ee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. (1) Ablehnende Ansicht Kein Zugriff
              2. (2) Befürwortende Ansicht Kein Zugriff
                  1. (aa) Empfehlungen des UN-Sozialausschusses Kein Zugriff
                  2. (bb) Handlungen mit extraterritorialer Wirkung Kein Zugriff
                  3. (cc) Schutz gegenüber Personen außerhalb der Jurisdiktion? Kein Zugriff
                  4. (dd) Fazit Kein Zugriff
                2. (b) Ansätze in der Literatur Kein Zugriff
                3. (c) Bewertung Kein Zugriff
              4. (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            2. bb) Ermittlungs- und Strafverfolgungspflicht Kein Zugriff
            3. cc) Zivilrechtliche Rechtsmittel Kein Zugriff
            4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        2. 2. Jurisdiktionskonkurrenzen und -konflikte Kein Zugriff
        3. 3. Kooperationspflichten aus der UN-Charta Kein Zugriff
      2. II. Beauftragung der Sicherheitsfirmen durch Staaten Kein Zugriff
    3. C. Ergebnis Kein Zugriff
          1. a) Staatstheoretischer Hintergrund des Gewaltmonopols Kein Zugriff
          2. b) Verfassungsrechtliche Verankerung Kein Zugriff
          3. c) Gewaltmonopol und Sicherheitsmonopol Kein Zugriff
            1. aa) Private Notrechte Kein Zugriff
            2. bb) Professionelle Nothilfe Kein Zugriff
            1. aa) Institut der Beleihung Kein Zugriff
            2. bb) Verfassungsrechtliche Voraussetzungen Kein Zugriff
              1. (1) Anwendungsbereich Kein Zugriff
              2. (2) Regel-Ausnahme Verhältnis Kein Zugriff
          1. a) Extraterritoriale Geltung des Grundgesetzes Kein Zugriff
          2. b) Modifikation des Grundrechtsstandards Kein Zugriff
          1. a) Art. 27 GG Kein Zugriff
          2. b) Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG und Art. 14 Abs. 1 Satz 1 GG Kein Zugriff
          1. a) Einschränkung der Notwehr durch Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
          2. b) Regelungsverantwortung Kein Zugriff
            1. aa) Verfahren Kein Zugriff
                1. (a) Betriebliche Organisation und Anforderungen an das Wachpersonal Kein Zugriff
                2. (b) Verfahrensabläufe Kein Zugriff
              2. (2) § 31 Abs. 2 S. 3 Nr. 2 GewO: Geschäftsleitung Kein Zugriff
              3. (3) § 31 Abs. 2 S. 3 Nr. 2 GewO: Betriebshaftpflichtversicherung Kein Zugriff
          2. b) Rechtsfolge und Inhalt der Zulassung Kein Zugriff
        2. 2. Waffenrechtliche Erlaubnis Kein Zugriff
        3. 3. Sanktionierung von Verstößen Kein Zugriff
        4. 4. Bewertung Kein Zugriff
        1. 1. Güterbezogene Genehmigungspflichten Kein Zugriff
        2. 2. Länderbezogene Beschränkungen Kein Zugriff
      1. I. Strafanwendungsrecht Kein Zugriff
        1. 1. Notwehr und Nothilfe Kein Zugriff
        2. 2. Strafrechtliche Bewertung von Irrtümern Kein Zugriff
        3. 3. Strafbarkeit des Kapitäns Kein Zugriff
        4. 4. Folgeproblem der Hilfeleistung Kein Zugriff
        5. 5. Folgeproblem der vorläufigen Festnahme Kein Zugriff
    4. D. Ergebnis Kein Zugriff
    1. A. Notwendigkeit einer internationalen Regulierung Kein Zugriff
      1. I. Global Governance und transnationale Regulierung Kein Zugriff
        1. 1. Legitimität Kein Zugriff
        2. 2. Qualität Kein Zugriff
        3. 3. Durchsetzung Kein Zugriff
        4. 4. Effektivität Kein Zugriff
        1. 1. Draft Convention on Private Military and Security Companies Kein Zugriff
            1. aa) Entstehungsprozess Kein Zugriff
            2. bb) Wesentlicher Inhalt Kein Zugriff
            1. aa) Entstehungsprozess Kein Zugriff
            2. bb) Wesentlicher Inhalt Kein Zugriff
            3. cc) Gouvernanz- und Aufsichtsmechanismus Kein Zugriff
          3. c) Relevanz für maritime Sicherheitsdienstleister Kein Zugriff
          4. d) Bewertung Kein Zugriff
          1. a) Empfehlungen für Flaggenstaaten Kein Zugriff
          2. b) Empfehlungen für Hafen- und Küstenstaaten Kein Zugriff
          3. c) Leitlinien für Reedereien, Schiffsbetreiber und Kapitäne Kein Zugriff
          4. d) Leitlinien für maritime Sicherheitsfirmen Kein Zugriff
          5. e) Bewertung Kein Zugriff
          1. a) Standardsetzung durch die ISO Kein Zugriff
          2. b) ISO/PAS 28007 Kein Zugriff
          3. c) Bewertung Kein Zugriff
          1. a) GUARDCON Kein Zugriff
          2. b) 100 Series Rules for the Use of Force Kein Zugriff
          1. a) Leitlinien der Schifffahrtsindustrie Kein Zugriff
            1. aa) SAMI-Standard und Zertifizierung Kein Zugriff
            2. bb) ASIS-Standards und Zertifizierung Kein Zugriff
            3. cc) Verhaltenskodex der IAMSP Kein Zugriff
            4. dd) Abschließende Bewertung Kein Zugriff
    3. C. Zusammenfassung und Optimierungsmöglichkeiten Kein Zugriff
  9. Fazit Kein Zugriff 615 - 626
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 627 - 666

Literaturverzeichnis (646)

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