Zypern, die Türkei und die EU

Bilinc Ercan

doi:10.5771/9783845241647

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Zypern, die Türkei und die EU

Eine rechtliche Untersuchung des Beitritts Zyperns zur EU, der Nichtanerkennung Zyperns durch die Türkei und der Beziehungen zwischen der EU und der TRNZ

Autor:innen:
Reihe:: Veröffentlichungen aus dem Institut für Internationale Angelegenheiten der Universität Hamburg, Band 37
Verlag:: 2012

Zusammenfassung

Seit dem EU-Beitritt Zyperns im Mai 2004 weichen die rechtliche und die faktische Situation auf der Insel weiterhin voneinander ab. Rein rechtlich ist die gesamte Insel Mitglied der EU geworden, faktisch jedoch nur der zyperngriechische Süden.

Diese Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, wie diese Situation völker- und europarechtlich, aber auch nach zypriotischem Verfassungsrecht zu bewerten ist. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass der EU-Beitritt Zyperns rechtliche Probleme aufweist, die dauerhaft nicht ungelöst bleiben sollten. Ein weiteres Augenmerk dieser Arbeit gilt den damit einhergehenden Folgeproblematiken: Einerseits der Frage der Nichtanerkennung Zyperns durch die Türkei, andererseits der Frage nach dem Status der Türkischen Republik Nordzypern (TRNZ) im Lichte aktueller Entwicklungen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7608-8
ISBN-Online: 978-3-8452-4164-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Veröffentlichungen aus dem Institut für Internationale Angelegenheiten der Universität Hamburg
Band: 37
Sprache: Deutsch
Seiten: 257
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 16
Kap. 1: Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 20
1. Bevölkerung und geographische Lage der Republik Zypern Kein Zugriff Seiten 21 - 21
2. Gründe für das Zypernproblem: Politische, wirtschaftliche und strategische Interessen anderer Länder Kein Zugriff Seiten 21 - 26
3. 1. Vom Reich Alexander des Großen bis hin zur britischen Kronkolonie (332 v. Chr. - 1925) Kein Zugriff Seiten 26 - 28
  2. Die britische Kronkolonie wird nach langen Jahren der Unruhe unabhängig (1925-1960) Kein Zugriff Seiten 28 - 30
  3. Die schwierigen Jahre der unabhängigen Republik: 13 Punkte zur Verfassungsänderung und die türkischen Enklaven (1960-1974) Kein Zugriff Seiten 30 - 35
  4. Das Jahr der „Mutterländer“: Der griechische Putsch und die türkische Intervention (1974) Kein Zugriff Seiten 35 - 40
  5. Nach der Spaltung der Republik entstand die Türkische Republik Nordzypern (1975-1983) Kein Zugriff Seiten 40 - 44
  6. Die langjährigen Verhandlungen um eine Wiedervereinigung und der Beitritt Zyperns in die Europäische Union (1983-2004) Kein Zugriff Seiten 44 - 49
4. Aktuelle Ereignisse auf der Insel Kein Zugriff Seiten 49 - 53
1. 1. 1. Das Zürich-Londoner Abkommen Kein Zugriff
    2. Der Garantievertrag Kein Zugriff
    3. Der Allianzvertrag Kein Zugriff
    4. 1. Gliederung und Form der ZyprVerf Kein Zugriff
      2. Gesetzgebende Gewalt (Legislative) Kein Zugriff
      3. Rechtsprechende Gewalt (Judikative) Kein Zugriff
      4. Ausführende Gewalt (Exekutive) Kein Zugriff
    5. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zwang gegen einen Staatenvertreter, Art. 51 WVK und Zwang gegen einen Staat, Art. 52 WVK Kein Zugriff
        Souveränitätsverzicht durch die Volksgruppenführer? Kein Zugriff
        Fazit zur Souveränität Kein Zugriff
      2. Das Selbstbestimmungsrecht der Zyprioten und dessen Verzichtbarkeit Kein Zugriff
      3. Wesensgehalt bzw. Kern der staatlichen Souveränität und des Selbstbestimmungsrechts Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Rechtfertigung des 13 Punkte-Plans mit dem Selbstbestimmungsrecht der zyperngriechischen Volksgruppe? Kein Zugriff
        Clausula rebus sic stantibus, Art. 62 WVK Kein Zugriff
      2. Der „Coup d’etat“ von 1974 Kein Zugriff
      3. Art. 4 Abs. 2 des GarantieV Kein Zugriff
        Das Selbstverteidigungsrecht, Art. 51 UN-Charta Kein Zugriff
        Grundsatz der Reziprozität Kein Zugriff
        Humanitäre Intervention Kein Zugriff
      4. Ausrufung der Türkischen Republik Nordzypern 1983 und das Selbstbestimmungsrecht der zyperntürkischen Volksgruppe Kein Zugriff
    3. 1. Ansichten der Akteure Kein Zugriff
      2. Formelle Gesichtspunkte bei der Frage nach der Fortgeltung der Gründungsverträge Kein Zugriff
      3. Formelle Gesichtspunkte bei der Frage nach der Fortgeltung der ZyprVerf von 1960 Kein Zugriff
      4. Normative Kraft des Faktischen? Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. Fazit Kein Zugriff Seiten 102 - 102
  4. 1. 1. „Die Republik Zypern unterlässt es, ganz oder teilweise an einer politischen oder wirtschaftlichen Union mit irgendeinem anderen Staat teilzunehmen” Kein Zugriff
        “Sie erklärt dementsprechend jede Aktivität für verboten, die geeignet ist, entweder die Vereinigung (Union) mit einem Staat oder die Teilung der Insel direkt oder indirekt zu fördern.” Kein Zugriff
        Ergebnis der Auslegung nach dem Wortlaut Kein Zugriff
      2. “Die Republik Zypern unterlässt es, ganz oder teilweise an einer politischen oder wirtschaftlichen Union wie der Europäischen Union teilzunehmen“? Kein Zugriff
        „Die Republik Zypern unterlässt es, ganz oder teilweise an einer politischen oder wirtschaftlichen Union mit irgendeinem anderen Staat teilzunehmen”? Kein Zugriff
        “Sie erklärt dementsprechend jede Aktivität für verboten, die geeignet ist, (...) die Teilung der Insel direkt oder indirekt zu fördern”? Kein Zugriff
        Bewertung Kein Zugriff
        Ergebnis der teleologischen Auslegung Kein Zugriff
      3. Gespräch zwischen Zorlu und Averoff im Jahre 1959 als ergänzendes Auslegungsmittel, Art. 32 WVK Kein Zugriff
      4. Ansichten der Akteure Kein Zugriff
        Bewertung Kein Zugriff
        Art. 4 des Staatsvertrages betreffend die Wiederherstellung eines unabhängigen und demokratischen Österreich von 1955 Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis zu den weiteren Indizien Kein Zugriff
    2. Fazit Kein Zugriff
  5. Verstoß gegen Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 GarantieV durch die Garanten Griechenland und Großbritannien? Kein Zugriff Seiten 127 - 128
  6. 1. Auslegung nach dem Wortlaut von Art. 50 Abs. 1 a ZyprVerf Kein Zugriff
    2. Teleologische Auslegung von Art. 50 Abs. 1 a ZyprVerf Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
    4. Offenkundige Verletzung von innerstaatlichem Recht i.S.d. Art. 46 WVK Kein Zugriff
  7. Vereinbarkeit mit Art. 170 ZyprVerf Kein Zugriff Seiten 135 - 138
  8. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 138 - 139
2. 1. 1. Voraussetzung „europäisch“ Kein Zugriff
    2. 1. Staatsvolk Kein Zugriff
      2. Staatsterritorium Kein Zugriff
      3. Effektive Staatsgewalt Kein Zugriff
      4. Bewertung und Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Rechtsnatur und Rechtswirkung des Protokolls Nr. 10 der Beitrittsakte Kein Zugriff
      2. Fazit Kein Zugriff
      3. Verordnung 866/04 über die Trennungslinie eine Übergangsregelung? Kein Zugriff
      4. Bewertung Kein Zugriff
      5. „Gemeinschaftstreue” gem. Art. 10 EGV (heute Art. 4 EU) Kein Zugriff
      6. Exkurs: Vergleich zwischen dem ehemals geteilten Deutschland und dem geteilten Zypern Kein Zugriff
      7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 1. Der Grundsatz der Demokratie Kein Zugriff
      2. Der Grundsatz der Rechtsstaatlichkeit Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
  2. Art. 49 Abs. 2 EUV (heute Art. 49 Abs. 2 EU) Kein Zugriff Seiten 172 - 173
3. Ergebnis und Fazit Kein Zugriff Seiten 173 - 174
1. 1. Die Hintergründe der türkischen Position hinsichtlich der Staatsqualität der derzeitigen Republik Zypern Kein Zugriff Seiten 175 - 181
  2. 1. Das Ankara-Abkommen von 1963 und das Zusatzprotokoll von 1973 Kein Zugriff
    2. Die Zusatzerklärung der Türkei - eine politische Erklärung oder ein rechtlicher Vorbehalt? Kein Zugriff
    3. Pflicht zur Anerkennung Zyperns durch die Türkei? Kein Zugriff
    4. Kollision zwischen dem Ankara-Abkommen von 1963 und den Gründungsverträgen von 1960 Kein Zugriff
  3. Fazit Kein Zugriff Seiten 196 - 197
2. 1. 1. Effektive Staatsgewalt in der TRNZ? Kein Zugriff
    2. Bedeutung der Legalität bei der Entstehung von Staaten Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
    4. 1. Die internationale Anerkennung von Gerichtsentscheidungen der TRNZ Kein Zugriff
      2. Anerkennung von zyperntürkischen Institutionen durch den EGMR Kein Zugriff
      3. Treffen der zyperntürkischen Führung mit Regierungschefs Kein Zugriff
      4. Anwendbarkeit des Chicagoer Abkommens auf das Gebiet der TRNZ? Kein Zugriff
        Implizite Anerkennung der TRNZ durch Direktflugverbindungen zwischen der TRNZ und anderen Staaten? Kein Zugriff
      5. Möglicher Direkthandel zwischen der EG und der TRNZ auf Grundlage des Art. 133 EGV (heute Art. 207 AEU) Kein Zugriff
    5. Fazit Kein Zugriff
3. Gesamtergebnis, Zusammenfassung und Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 238 - 247
Kap. 5: Ausblick Kein Zugriff Seiten 248 - 250
Literatur- und Quellenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 251 - 257

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