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Zypern, die Türkei und die EU

Eine rechtliche Untersuchung des Beitritts Zyperns zur EU, der Nichtanerkennung Zyperns durch die Türkei und der Beziehungen zwischen der EU und der TRNZ
Autor:innen:
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Seit dem EU-Beitritt Zyperns im Mai 2004 weichen die rechtliche und die faktische Situation auf der Insel weiterhin voneinander ab. Rein rechtlich ist die gesamte Insel Mitglied der EU geworden, faktisch jedoch nur der zyperngriechische Süden.

Diese Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, wie diese Situation völker- und europarechtlich, aber auch nach zypriotischem Verfassungsrecht zu bewerten ist. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass der EU-Beitritt Zyperns rechtliche Probleme aufweist, die dauerhaft nicht ungelöst bleiben sollten. Ein weiteres Augenmerk dieser Arbeit gilt den damit einhergehenden Folgeproblematiken: Einerseits der Frage der Nichtanerkennung Zyperns durch die Türkei, andererseits der Frage nach dem Status der Türkischen Republik Nordzypern (TRNZ) im Lichte aktueller Entwicklungen.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2012
Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-7608-8
ISBN-Online
978-3-8452-4164-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Veröffentlichungen aus dem Institut für Internationale Angelegenheiten der Universität Hamburg
Band
37
Sprache
Deutsch
Seiten
257
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
    Autor:innen:
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 16
    Autor:innen:
  3. Kap. 1: Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 20
    Autor:innen:
    1. Bevölkerung und geographische Lage der Republik Zypern Kein Zugriff Seiten 21 - 21
      Autor:innen:
    2. Gründe für das Zypernproblem: Politische, wirtschaftliche und strategische Interessen anderer Länder Kein Zugriff Seiten 21 - 26
      Autor:innen:
      1. Vom Reich Alexander des Großen bis hin zur britischen Kronkolonie (332 v. Chr. - 1925) Kein Zugriff Seiten 26 - 28
        Autor:innen:
      2. Die britische Kronkolonie wird nach langen Jahren der Unruhe unabhängig (1925-1960) Kein Zugriff Seiten 28 - 30
        Autor:innen:
      3. Die schwierigen Jahre der unabhängigen Republik: 13 Punkte zur Verfassungsänderung und die türkischen Enklaven (1960-1974) Kein Zugriff Seiten 30 - 35
        Autor:innen:
      4. Das Jahr der „Mutterländer“: Der griechische Putsch und die türkische Intervention (1974) Kein Zugriff Seiten 35 - 40
        Autor:innen:
      5. Nach der Spaltung der Republik entstand die Türkische Republik Nordzypern (1975-1983) Kein Zugriff Seiten 40 - 44
        Autor:innen:
      6. Die langjährigen Verhandlungen um eine Wiedervereinigung und der Beitritt Zyperns in die Europäische Union (1983-2004) Kein Zugriff Seiten 44 - 49
        Autor:innen:
    3. Aktuelle Ereignisse auf der Insel Kein Zugriff Seiten 49 - 53
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Das Zürich-Londoner Abkommen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Der Garantievertrag Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Der Allianzvertrag Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Gliederung und Form der ZyprVerf Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Gesetzgebende Gewalt (Legislative) Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Rechtsprechende Gewalt (Judikative) Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Ausführende Gewalt (Exekutive) Kein Zugriff
            Autor:innen:
        5. Fazit Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Zwang gegen einen Staatenvertreter, Art. 51 WVK und Zwang gegen einen Staat, Art. 52 WVK Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Souveränitätsverzicht durch die Volksgruppenführer? Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Fazit zur Souveränität Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Das Selbstbestimmungsrecht der Zyprioten und dessen Verzichtbarkeit Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Wesensgehalt bzw. Kern der staatlichen Souveränität und des Selbstbestimmungsrechts Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Rechtfertigung des 13 Punkte-Plans mit dem Selbstbestimmungsrecht der zyperngriechischen Volksgruppe? Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Clausula rebus sic stantibus, Art. 62 WVK Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Der „Coup d’etat“ von 1974 Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Art. 4 Abs. 2 des GarantieV Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Das Selbstverteidigungsrecht, Art. 51 UN-Charta Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Grundsatz der Reziprozität Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Humanitäre Intervention Kein Zugriff
              Autor:innen:
          4. Ausrufung der Türkischen Republik Nordzypern 1983 und das Selbstbestimmungsrecht der zyperntürkischen Volksgruppe Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Ansichten der Akteure Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Formelle Gesichtspunkte bei der Frage nach der Fortgeltung der Gründungsverträge Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Formelle Gesichtspunkte bei der Frage nach der Fortgeltung der ZyprVerf von 1960 Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Normative Kraft des Faktischen? Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Fazit Kein Zugriff Seiten 102 - 102
        Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. „Die Republik Zypern unterlässt es, ganz oder teilweise an einer politischen oder wirtschaftlichen Union mit irgendeinem anderen Staat teilzunehmen” Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. “Sie erklärt dementsprechend jede Aktivität für verboten, die geeignet ist, entweder die Vereinigung (Union) mit einem Staat oder die Teilung der Insel direkt oder indirekt zu fördern.” Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Ergebnis der Auslegung nach dem Wortlaut Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. “Die Republik Zypern unterlässt es, ganz oder teilweise an einer politischen oder wirtschaftlichen Union wie der Europäischen Union teilzunehmen“? Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. „Die Republik Zypern unterlässt es, ganz oder teilweise an einer politischen oder wirtschaftlichen Union mit irgendeinem anderen Staat teilzunehmen”? Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. “Sie erklärt dementsprechend jede Aktivität für verboten, die geeignet ist, (...) die Teilung der Insel direkt oder indirekt zu fördern”? Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Bewertung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            5. Ergebnis der teleologischen Auslegung Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Gespräch zwischen Zorlu und Averoff im Jahre 1959 als ergänzendes Auslegungsmittel, Art. 32 WVK Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Autor:innen:
            1. Ansichten der Akteure Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Bewertung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Art. 4 des Staatsvertrages betreffend die Wiederherstellung eines unabhängigen und demokratischen Österreich von 1955 Kein Zugriff
              Autor:innen:
          5. Zwischenergebnis zu den weiteren Indizien Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Fazit Kein Zugriff
          Autor:innen:
      5. Verstoß gegen Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 GarantieV durch die Garanten Griechenland und Großbritannien? Kein Zugriff Seiten 127 - 128
        Autor:innen:
      6. Autor:innen:
        1. Auslegung nach dem Wortlaut von Art. 50 Abs. 1 a ZyprVerf Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Teleologische Auslegung von Art. 50 Abs. 1 a ZyprVerf Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Fazit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Offenkundige Verletzung von innerstaatlichem Recht i.S.d. Art. 46 WVK Kein Zugriff
          Autor:innen:
      7. Vereinbarkeit mit Art. 170 ZyprVerf Kein Zugriff Seiten 135 - 138
        Autor:innen:
      8. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 138 - 139
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Voraussetzung „europäisch“ Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Staatsvolk Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Staatsterritorium Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Effektive Staatsgewalt Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Bewertung und Zwischenergebnis Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Rechtsnatur und Rechtswirkung des Protokolls Nr. 10 der Beitrittsakte Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Fazit Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Verordnung 866/04 über die Trennungslinie eine Übergangsregelung? Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Bewertung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. „Gemeinschaftstreue” gem. Art. 10 EGV (heute Art. 4 EU) Kein Zugriff
            Autor:innen:
          6. Exkurs: Vergleich zwischen dem ehemals geteilten Deutschland und dem geteilten Zypern Kein Zugriff
            Autor:innen:
          7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Der Grundsatz der Demokratie Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Der Grundsatz der Rechtsstaatlichkeit Kein Zugriff
            Autor:innen:
        5. Ergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Art. 49 Abs. 2 EUV (heute Art. 49 Abs. 2 EU) Kein Zugriff Seiten 172 - 173
        Autor:innen:
    1. Ergebnis und Fazit Kein Zugriff Seiten 173 - 174
      Autor:innen:
      1. Die Hintergründe der türkischen Position hinsichtlich der Staatsqualität der derzeitigen Republik Zypern Kein Zugriff Seiten 175 - 181
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Das Ankara-Abkommen von 1963 und das Zusatzprotokoll von 1973 Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die Zusatzerklärung der Türkei - eine politische Erklärung oder ein rechtlicher Vorbehalt? Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Pflicht zur Anerkennung Zyperns durch die Türkei? Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Kollision zwischen dem Ankara-Abkommen von 1963 und den Gründungsverträgen von 1960 Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Fazit Kein Zugriff Seiten 196 - 197
        Autor:innen:
    1. Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Effektive Staatsgewalt in der TRNZ? Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Bedeutung der Legalität bei der Entstehung von Staaten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Fazit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Die internationale Anerkennung von Gerichtsentscheidungen der TRNZ Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Anerkennung von zyperntürkischen Institutionen durch den EGMR Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Treffen der zyperntürkischen Führung mit Regierungschefs Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Autor:innen:
            1. Anwendbarkeit des Chicagoer Abkommens auf das Gebiet der TRNZ? Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Implizite Anerkennung der TRNZ durch Direktflugverbindungen zwischen der TRNZ und anderen Staaten? Kein Zugriff
              Autor:innen:
          5. Möglicher Direkthandel zwischen der EG und der TRNZ auf Grundlage des Art. 133 EGV (heute Art. 207 AEU) Kein Zugriff
            Autor:innen:
        5. Fazit Kein Zugriff
          Autor:innen:
    2. Gesamtergebnis, Zusammenfassung und Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 238 - 247
      Autor:innen:
  4. Kap. 5: Ausblick Kein Zugriff Seiten 248 - 250
    Autor:innen:
  5. Literatur- und Quellenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 251 - 257
    Autor:innen:

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