Zypern, die Türkei und die EU
Eine rechtliche Untersuchung des Beitritts Zyperns zur EU, der Nichtanerkennung Zyperns durch die Türkei und der Beziehungen zwischen der EU und der TRNZ- Autor:innen:
- Reihe:
- Veröffentlichungen aus dem Institut für Internationale Angelegenheiten der Universität Hamburg, Band 37
- Verlag:
- 2012
Zusammenfassung
Seit dem EU-Beitritt Zyperns im Mai 2004 weichen die rechtliche und die faktische Situation auf der Insel weiterhin voneinander ab. Rein rechtlich ist die gesamte Insel Mitglied der EU geworden, faktisch jedoch nur der zyperngriechische Süden.
Diese Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, wie diese Situation völker- und europarechtlich, aber auch nach zypriotischem Verfassungsrecht zu bewerten ist. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass der EU-Beitritt Zyperns rechtliche Probleme aufweist, die dauerhaft nicht ungelöst bleiben sollten. Ein weiteres Augenmerk dieser Arbeit gilt den damit einhergehenden Folgeproblematiken: Einerseits der Frage der Nichtanerkennung Zyperns durch die Türkei, andererseits der Frage nach dem Status der Türkischen Republik Nordzypern (TRNZ) im Lichte aktueller Entwicklungen.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2012
- Copyrightjahr
- 2012
- ISBN-Print
- 978-3-8329-7608-8
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4164-7
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Veröffentlichungen aus dem Institut für Internationale Angelegenheiten der Universität Hamburg
- Band
- 37
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 257
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 16Autor:innen:
- Kap. 1: Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 20Autor:innen:
- Bevölkerung und geographische Lage der Republik Zypern Kein Zugriff Seiten 21 - 21Autor:innen:
- Gründe für das Zypernproblem: Politische, wirtschaftliche und strategische Interessen anderer Länder Kein Zugriff Seiten 21 - 26Autor:innen:
- Vom Reich Alexander des Großen bis hin zur britischen Kronkolonie (332 v. Chr. - 1925) Kein Zugriff Seiten 26 - 28Autor:innen:
- Die britische Kronkolonie wird nach langen Jahren der Unruhe unabhängig (1925-1960) Kein Zugriff Seiten 28 - 30Autor:innen:
- Die schwierigen Jahre der unabhängigen Republik: 13 Punkte zur Verfassungsänderung und die türkischen Enklaven (1960-1974) Kein Zugriff Seiten 30 - 35Autor:innen:
- Das Jahr der „Mutterländer“: Der griechische Putsch und die türkische Intervention (1974) Kein Zugriff Seiten 35 - 40Autor:innen:
- Nach der Spaltung der Republik entstand die Türkische Republik Nordzypern (1975-1983) Kein Zugriff Seiten 40 - 44Autor:innen:
- Die langjährigen Verhandlungen um eine Wiedervereinigung und der Beitritt Zyperns in die Europäische Union (1983-2004) Kein Zugriff Seiten 44 - 49Autor:innen:
- Aktuelle Ereignisse auf der Insel Kein Zugriff Seiten 49 - 53Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das Zürich-Londoner Abkommen Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Garantievertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Allianzvertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gliederung und Form der ZyprVerf Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzgebende Gewalt (Legislative) Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsprechende Gewalt (Judikative) Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausführende Gewalt (Exekutive) Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zwang gegen einen Staatenvertreter, Art. 51 WVK und Zwang gegen einen Staat, Art. 52 WVK Kein ZugriffAutor:innen:
- Souveränitätsverzicht durch die Volksgruppenführer? Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit zur Souveränität Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Selbstbestimmungsrecht der Zyprioten und dessen Verzichtbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Wesensgehalt bzw. Kern der staatlichen Souveränität und des Selbstbestimmungsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtfertigung des 13 Punkte-Plans mit dem Selbstbestimmungsrecht der zyperngriechischen Volksgruppe? Kein ZugriffAutor:innen:
- Clausula rebus sic stantibus, Art. 62 WVK Kein ZugriffAutor:innen:
- Der „Coup d’etat“ von 1974 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 4 Abs. 2 des GarantieV Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Selbstverteidigungsrecht, Art. 51 UN-Charta Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundsatz der Reziprozität Kein ZugriffAutor:innen:
- Humanitäre Intervention Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausrufung der Türkischen Republik Nordzypern 1983 und das Selbstbestimmungsrecht der zyperntürkischen Volksgruppe Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ansichten der Akteure Kein ZugriffAutor:innen:
- Formelle Gesichtspunkte bei der Frage nach der Fortgeltung der Gründungsverträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Formelle Gesichtspunkte bei der Frage nach der Fortgeltung der ZyprVerf von 1960 Kein ZugriffAutor:innen:
- Normative Kraft des Faktischen? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 102 - 102Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- „Die Republik Zypern unterlässt es, ganz oder teilweise an einer politischen oder wirtschaftlichen Union mit irgendeinem anderen Staat teilzunehmen” Kein ZugriffAutor:innen:
- “Sie erklärt dementsprechend jede Aktivität für verboten, die geeignet ist, entweder die Vereinigung (Union) mit einem Staat oder die Teilung der Insel direkt oder indirekt zu fördern.” Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis der Auslegung nach dem Wortlaut Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- “Die Republik Zypern unterlässt es, ganz oder teilweise an einer politischen oder wirtschaftlichen Union wie der Europäischen Union teilzunehmen“? Kein ZugriffAutor:innen:
- „Die Republik Zypern unterlässt es, ganz oder teilweise an einer politischen oder wirtschaftlichen Union mit irgendeinem anderen Staat teilzunehmen”? Kein ZugriffAutor:innen:
- “Sie erklärt dementsprechend jede Aktivität für verboten, die geeignet ist, (...) die Teilung der Insel direkt oder indirekt zu fördern”? Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis der teleologischen Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gespräch zwischen Zorlu und Averoff im Jahre 1959 als ergänzendes Auslegungsmittel, Art. 32 WVK Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ansichten der Akteure Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 4 des Staatsvertrages betreffend die Wiederherstellung eines unabhängigen und demokratischen Österreich von 1955 Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis zu den weiteren Indizien Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Verstoß gegen Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 GarantieV durch die Garanten Griechenland und Großbritannien? Kein Zugriff Seiten 127 - 128Autor:innen:
- Autor:innen:
- Auslegung nach dem Wortlaut von Art. 50 Abs. 1 a ZyprVerf Kein ZugriffAutor:innen:
- Teleologische Auslegung von Art. 50 Abs. 1 a ZyprVerf Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Offenkundige Verletzung von innerstaatlichem Recht i.S.d. Art. 46 WVK Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinbarkeit mit Art. 170 ZyprVerf Kein Zugriff Seiten 135 - 138Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 138 - 139Autor:innen:
- Autor:innen:
- Voraussetzung „europäisch“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Staatsvolk Kein ZugriffAutor:innen:
- Staatsterritorium Kein ZugriffAutor:innen:
- Effektive Staatsgewalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung und Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsnatur und Rechtswirkung des Protokolls Nr. 10 der Beitrittsakte Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Verordnung 866/04 über die Trennungslinie eine Übergangsregelung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- „Gemeinschaftstreue” gem. Art. 10 EGV (heute Art. 4 EU) Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs: Vergleich zwischen dem ehemals geteilten Deutschland und dem geteilten Zypern Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Grundsatz der Demokratie Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Grundsatz der Rechtsstaatlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 49 Abs. 2 EUV (heute Art. 49 Abs. 2 EU) Kein Zugriff Seiten 172 - 173Autor:innen:
- Ergebnis und Fazit Kein Zugriff Seiten 173 - 174Autor:innen:
- Die Hintergründe der türkischen Position hinsichtlich der Staatsqualität der derzeitigen Republik Zypern Kein Zugriff Seiten 175 - 181Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das Ankara-Abkommen von 1963 und das Zusatzprotokoll von 1973 Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Zusatzerklärung der Türkei - eine politische Erklärung oder ein rechtlicher Vorbehalt? Kein ZugriffAutor:innen:
- Pflicht zur Anerkennung Zyperns durch die Türkei? Kein ZugriffAutor:innen:
- Kollision zwischen dem Ankara-Abkommen von 1963 und den Gründungsverträgen von 1960 Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 196 - 197Autor:innen:
- Autor:innen:
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- Effektive Staatsgewalt in der TRNZ? Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung der Legalität bei der Entstehung von Staaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die internationale Anerkennung von Gerichtsentscheidungen der TRNZ Kein ZugriffAutor:innen:
- Anerkennung von zyperntürkischen Institutionen durch den EGMR Kein ZugriffAutor:innen:
- Treffen der zyperntürkischen Führung mit Regierungschefs Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendbarkeit des Chicagoer Abkommens auf das Gebiet der TRNZ? Kein ZugriffAutor:innen:
- Implizite Anerkennung der TRNZ durch Direktflugverbindungen zwischen der TRNZ und anderen Staaten? Kein ZugriffAutor:innen:
- Möglicher Direkthandel zwischen der EG und der TRNZ auf Grundlage des Art. 133 EGV (heute Art. 207 AEU) Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesamtergebnis, Zusammenfassung und Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 238 - 247Autor:innen:
- Kap. 5: Ausblick Kein Zugriff Seiten 248 - 250Autor:innen:
- Literatur- und Quellenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 251 - 257Autor:innen:





