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Monographie Kein Zugriff

Zypern, die Türkei und die EU

Eine rechtliche Untersuchung des Beitritts Zyperns zur EU, der Nichtanerkennung Zyperns durch die Türkei und der Beziehungen zwischen der EU und der TRNZ
Autor:innen:
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Seit dem EU-Beitritt Zyperns im Mai 2004 weichen die rechtliche und die faktische Situation auf der Insel weiterhin voneinander ab. Rein rechtlich ist die gesamte Insel Mitglied der EU geworden, faktisch jedoch nur der zyperngriechische Süden.

Diese Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, wie diese Situation völker- und europarechtlich, aber auch nach zypriotischem Verfassungsrecht zu bewerten ist. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass der EU-Beitritt Zyperns rechtliche Probleme aufweist, die dauerhaft nicht ungelöst bleiben sollten. Ein weiteres Augenmerk dieser Arbeit gilt den damit einhergehenden Folgeproblematiken: Einerseits der Frage der Nichtanerkennung Zyperns durch die Türkei, andererseits der Frage nach dem Status der Türkischen Republik Nordzypern (TRNZ) im Lichte aktueller Entwicklungen.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2012
Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-7608-8
ISBN-Online
978-3-8452-4164-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Veröffentlichungen aus dem Institut für Internationale Angelegenheiten der Universität Hamburg
Band
37
Sprache
Deutsch
Seiten
257
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14 Bilinc Ercan
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 16 Bilinc Ercan
  3. Kap. 1: Einleitung Kein Zugriff 17 - 20 Bilinc Ercan
    1. Bevölkerung und geographische Lage der Republik Zypern Kein Zugriff 21 - 21 Bilinc Ercan
    2. Gründe für das Zypernproblem: Politische, wirtschaftliche und strategische Interessen anderer Länder Kein Zugriff 21 - 26 Bilinc Ercan
      1. Vom Reich Alexander des Großen bis hin zur britischen Kronkolonie (332 v. Chr. - 1925) Kein Zugriff 26 - 28 Bilinc Ercan
      2. Die britische Kronkolonie wird nach langen Jahren der Unruhe unabhängig (1925-1960) Kein Zugriff 28 - 30 Bilinc Ercan
      3. Die schwierigen Jahre der unabhängigen Republik: 13 Punkte zur Verfassungsänderung und die türkischen Enklaven (1960-1974) Kein Zugriff 30 - 35 Bilinc Ercan
      4. Das Jahr der „Mutterländer“: Der griechische Putsch und die türkische Intervention (1974) Kein Zugriff 35 - 40 Bilinc Ercan
      5. Nach der Spaltung der Republik entstand die Türkische Republik Nordzypern (1975-1983) Kein Zugriff 40 - 44 Bilinc Ercan
      6. Die langjährigen Verhandlungen um eine Wiedervereinigung und der Beitritt Zyperns in die Europäische Union (1983-2004) Kein Zugriff 44 - 49 Bilinc Ercan
    4. Aktuelle Ereignisse auf der Insel Kein Zugriff 49 - 53 Bilinc Ercan
      1. Bilinc Ercan
        1. Das Zürich-Londoner Abkommen Kein Zugriff Bilinc Ercan
        2. Der Garantievertrag Kein Zugriff Bilinc Ercan
        3. Der Allianzvertrag Kein Zugriff Bilinc Ercan
        4. Bilinc Ercan
          1. Gliederung und Form der ZyprVerf Kein Zugriff Bilinc Ercan
          2. Gesetzgebende Gewalt (Legislative) Kein Zugriff Bilinc Ercan
          3. Rechtsprechende Gewalt (Judikative) Kein Zugriff Bilinc Ercan
          4. Ausführende Gewalt (Exekutive) Kein Zugriff Bilinc Ercan
        5. Fazit Kein Zugriff Bilinc Ercan
      2. Bilinc Ercan
        1. Bilinc Ercan
          1. Bilinc Ercan
            1. Zwang gegen einen Staatenvertreter, Art. 51 WVK und Zwang gegen einen Staat, Art. 52 WVK Kein Zugriff Bilinc Ercan
            2. Souveränitätsverzicht durch die Volksgruppenführer? Kein Zugriff Bilinc Ercan
            3. Fazit zur Souveränität Kein Zugriff Bilinc Ercan
          2. Das Selbstbestimmungsrecht der Zyprioten und dessen Verzichtbarkeit Kein Zugriff Bilinc Ercan
          3. Wesensgehalt bzw. Kern der staatlichen Souveränität und des Selbstbestimmungsrechts Kein Zugriff Bilinc Ercan
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Bilinc Ercan
        2. Bilinc Ercan
          1. Bilinc Ercan
            1. Rechtfertigung des 13 Punkte-Plans mit dem Selbstbestimmungsrecht der zyperngriechischen Volksgruppe? Kein Zugriff Bilinc Ercan
            2. Clausula rebus sic stantibus, Art. 62 WVK Kein Zugriff Bilinc Ercan
          2. Der „Coup d’etat“ von 1974 Kein Zugriff Bilinc Ercan
          3. Bilinc Ercan
            1. Art. 4 Abs. 2 des GarantieV Kein Zugriff Bilinc Ercan
            2. Das Selbstverteidigungsrecht, Art. 51 UN-Charta Kein Zugriff Bilinc Ercan
            3. Grundsatz der Reziprozität Kein Zugriff Bilinc Ercan
            4. Humanitäre Intervention Kein Zugriff Bilinc Ercan
          4. Ausrufung der Türkischen Republik Nordzypern 1983 und das Selbstbestimmungsrecht der zyperntürkischen Volksgruppe Kein Zugriff Bilinc Ercan
        3. Bilinc Ercan
          1. Ansichten der Akteure Kein Zugriff Bilinc Ercan
          2. Formelle Gesichtspunkte bei der Frage nach der Fortgeltung der Gründungsverträge Kein Zugriff Bilinc Ercan
          3. Formelle Gesichtspunkte bei der Frage nach der Fortgeltung der ZyprVerf von 1960 Kein Zugriff Bilinc Ercan
          4. Normative Kraft des Faktischen? Kein Zugriff Bilinc Ercan
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Bilinc Ercan
      3. Fazit Kein Zugriff 102 - 102 Bilinc Ercan
      4. Bilinc Ercan
        1. Bilinc Ercan
          1. Bilinc Ercan
            1. „Die Republik Zypern unterlässt es, ganz oder teilweise an einer politischen oder wirtschaftlichen Union mit irgendeinem anderen Staat teilzunehmen” Kein Zugriff Bilinc Ercan
            2. “Sie erklärt dementsprechend jede Aktivität für verboten, die geeignet ist, entweder die Vereinigung (Union) mit einem Staat oder die Teilung der Insel direkt oder indirekt zu fördern.” Kein Zugriff Bilinc Ercan
            3. Ergebnis der Auslegung nach dem Wortlaut Kein Zugriff Bilinc Ercan
          2. Bilinc Ercan
            1. “Die Republik Zypern unterlässt es, ganz oder teilweise an einer politischen oder wirtschaftlichen Union wie der Europäischen Union teilzunehmen“? Kein Zugriff Bilinc Ercan
            2. „Die Republik Zypern unterlässt es, ganz oder teilweise an einer politischen oder wirtschaftlichen Union mit irgendeinem anderen Staat teilzunehmen”? Kein Zugriff Bilinc Ercan
            3. “Sie erklärt dementsprechend jede Aktivität für verboten, die geeignet ist, (...) die Teilung der Insel direkt oder indirekt zu fördern”? Kein Zugriff Bilinc Ercan
            4. Bewertung Kein Zugriff Bilinc Ercan
            5. Ergebnis der teleologischen Auslegung Kein Zugriff Bilinc Ercan
          3. Gespräch zwischen Zorlu und Averoff im Jahre 1959 als ergänzendes Auslegungsmittel, Art. 32 WVK Kein Zugriff Bilinc Ercan
          4. Bilinc Ercan
            1. Ansichten der Akteure Kein Zugriff Bilinc Ercan
            2. Bewertung Kein Zugriff Bilinc Ercan
            3. Art. 4 des Staatsvertrages betreffend die Wiederherstellung eines unabhängigen und demokratischen Österreich von 1955 Kein Zugriff Bilinc Ercan
          5. Zwischenergebnis zu den weiteren Indizien Kein Zugriff Bilinc Ercan
        2. Fazit Kein Zugriff Bilinc Ercan
      5. Verstoß gegen Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 GarantieV durch die Garanten Griechenland und Großbritannien? Kein Zugriff 127 - 128 Bilinc Ercan
      6. Bilinc Ercan
        1. Auslegung nach dem Wortlaut von Art. 50 Abs. 1 a ZyprVerf Kein Zugriff Bilinc Ercan
        2. Teleologische Auslegung von Art. 50 Abs. 1 a ZyprVerf Kein Zugriff Bilinc Ercan
        3. Fazit Kein Zugriff Bilinc Ercan
        4. Offenkundige Verletzung von innerstaatlichem Recht i.S.d. Art. 46 WVK Kein Zugriff Bilinc Ercan
      7. Vereinbarkeit mit Art. 170 ZyprVerf Kein Zugriff 135 - 138 Bilinc Ercan
      8. Ergebnis Kein Zugriff 138 - 139 Bilinc Ercan
      1. Bilinc Ercan
        1. Voraussetzung „europäisch“ Kein Zugriff Bilinc Ercan
        2. Bilinc Ercan
          1. Staatsvolk Kein Zugriff Bilinc Ercan
          2. Staatsterritorium Kein Zugriff Bilinc Ercan
          3. Effektive Staatsgewalt Kein Zugriff Bilinc Ercan
          4. Bewertung und Zwischenergebnis Kein Zugriff Bilinc Ercan
        3. Bilinc Ercan
          1. Rechtsnatur und Rechtswirkung des Protokolls Nr. 10 der Beitrittsakte Kein Zugriff Bilinc Ercan
          2. Fazit Kein Zugriff Bilinc Ercan
          3. Verordnung 866/04 über die Trennungslinie eine Übergangsregelung? Kein Zugriff Bilinc Ercan
          4. Bewertung Kein Zugriff Bilinc Ercan
          5. „Gemeinschaftstreue” gem. Art. 10 EGV (heute Art. 4 EU) Kein Zugriff Bilinc Ercan
          6. Exkurs: Vergleich zwischen dem ehemals geteilten Deutschland und dem geteilten Zypern Kein Zugriff Bilinc Ercan
          7. Zwischenergebnis Kein Zugriff Bilinc Ercan
        4. Bilinc Ercan
          1. Der Grundsatz der Demokratie Kein Zugriff Bilinc Ercan
          2. Der Grundsatz der Rechtsstaatlichkeit Kein Zugriff Bilinc Ercan
        5. Ergebnis Kein Zugriff Bilinc Ercan
      2. Art. 49 Abs. 2 EUV (heute Art. 49 Abs. 2 EU) Kein Zugriff 172 - 173 Bilinc Ercan
    3. Ergebnis und Fazit Kein Zugriff 173 - 174 Bilinc Ercan
      1. Die Hintergründe der türkischen Position hinsichtlich der Staatsqualität der derzeitigen Republik Zypern Kein Zugriff 175 - 181 Bilinc Ercan
      2. Bilinc Ercan
        1. Das Ankara-Abkommen von 1963 und das Zusatzprotokoll von 1973 Kein Zugriff Bilinc Ercan
        2. Die Zusatzerklärung der Türkei - eine politische Erklärung oder ein rechtlicher Vorbehalt? Kein Zugriff Bilinc Ercan
        3. Pflicht zur Anerkennung Zyperns durch die Türkei? Kein Zugriff Bilinc Ercan
        4. Kollision zwischen dem Ankara-Abkommen von 1963 und den Gründungsverträgen von 1960 Kein Zugriff Bilinc Ercan
      3. Fazit Kein Zugriff 196 - 197 Bilinc Ercan
    2. Bilinc Ercan
      1. Bilinc Ercan
        1. Effektive Staatsgewalt in der TRNZ? Kein Zugriff Bilinc Ercan
        2. Bedeutung der Legalität bei der Entstehung von Staaten Kein Zugriff Bilinc Ercan
        3. Fazit Kein Zugriff Bilinc Ercan
        4. Bilinc Ercan
          1. Die internationale Anerkennung von Gerichtsentscheidungen der TRNZ Kein Zugriff Bilinc Ercan
          2. Anerkennung von zyperntürkischen Institutionen durch den EGMR Kein Zugriff Bilinc Ercan
          3. Treffen der zyperntürkischen Führung mit Regierungschefs Kein Zugriff Bilinc Ercan
          4. Bilinc Ercan
            1. Anwendbarkeit des Chicagoer Abkommens auf das Gebiet der TRNZ? Kein Zugriff Bilinc Ercan
            2. Implizite Anerkennung der TRNZ durch Direktflugverbindungen zwischen der TRNZ und anderen Staaten? Kein Zugriff Bilinc Ercan
          5. Möglicher Direkthandel zwischen der EG und der TRNZ auf Grundlage des Art. 133 EGV (heute Art. 207 AEU) Kein Zugriff Bilinc Ercan
        5. Fazit Kein Zugriff Bilinc Ercan
    3. Gesamtergebnis, Zusammenfassung und Schlussbetrachtung Kein Zugriff 238 - 247 Bilinc Ercan
  7. Kap. 5: Ausblick Kein Zugriff 248 - 250 Bilinc Ercan
  8. Literatur- und Quellenverzeichnis Kein Zugriff 251 - 257 Bilinc Ercan

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