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Die Regulierung und Liberalisierung der Postdienste in der Bundesrepublik Deutschland

Autor:innen:
Verlag:
 2019

Zusammenfassung

Das Werk verschafft einen Überblick über den derzeitigen nationalen und europäischen regulatorischen Rahmen im Postwesen, dessen politische und ökonomischen Hintergründe sowie die Entwicklung der Regulierung bis zum heutigen Tag. Im Fokus stehen dabei wettbewerbsrechtliche Implikationen aufgrund der über Jahrhunderte vorherrschenden Monopolmacht des staatlichen Postdienstbetreibers vor dem Hintergrund liberalisierender, privatisierender und marktöffnender Bestrebungen. Im weiteren Verlauf überprüft der Autor diesen regulatorischen Rahmen anhand der neuesten rechtlichen und ökonomischen Entwicklungen im Postsektor auf seine Zeitgemäßheit. Auf Grundlage dieser Überprüfung werden die sich hieraus ergebenden notwendigen Reformbedürfnisse an sich wandelnde rechtliche Anforderungen und Marktgegebenheiten erarbeitet. Dabei kommt der Autor zu dem Ergebnis, dass es unter Berücksichtigung des Bestrebens nach einem chancengleichen Wettbewerb, der Aufrechterhaltung und partiellen Verschärfung des derzeitigen regulatorischen Rahmens bei gleichzeitiger Erweiterung der Befugnisse der Regulierungsinstanz Bundesnetzagentur bedarf.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2019
ISBN-Print
978-3-8487-5580-6
ISBN-Online
978-3-8452-9758-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Gesamtes Recht der Unternehmen und Finanzen
Band
4
Sprache
Deutsch
Seiten
427
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 24
  2. Einleitung Kein Zugriff 25 - 34
        1. 1. Vom Gemeinsamen Markt zum Binnenmarkt Kein Zugriff
        2. 2. Europäischer Rechtsrahmen zur Gewährleistung eines wettbewerbsoffenen Binnenmarktes Kein Zugriff
          1. a) Wirtschaftsbereiche der Daseinsvorsorge und Wettbewerb Kein Zugriff
          2. b) Art. 106 Abs. 2 AEUV und Infrastrukturmonopole Kein Zugriff
          3. c) Netzstrukturen und das Erfordernis einer sektorspezifischen Regulierung Kein Zugriff
        1. 1. Ordoliberalismus (Freiburger Schule) Kein Zugriff
        2. 2. Teleokratischer Ansatz des Workable Competition Kein Zugriff
        3. 3. Neuklassisches Wettbewerbskonzept (Konzept des freien Wettbewerbs) Kein Zugriff
        4. 4. Chicago School of Antitrust Kein Zugriff
      3. III. Fazit Kein Zugriff
      1. I. Kennzeichen regulativen Staatshandelns Kein Zugriff
        1. 1. Wirtschaftspolitische Wettbewerbskonzepte und Regulierung Kein Zugriff
        2. 2. Regulierung als Korrelat für Marktunvollkommenheiten Kein Zugriff
        3. 3. Regulierungsbedingte (Kosten-)Nachteile Kein Zugriff
    1. Abschnitt A Die deutsche Postgeschichte – ein Überblick Kein Zugriff
          1. a) Universaldienstkonzept und reservierbare Monopolbereiche Kein Zugriff
          2. b) Stufenweise Marktöffnung Kein Zugriff
        2. 2. Richtlinie 97/67/EG vom 15.12.1997 über gemeinsame Vorschriften für die Entwicklung des Binnenmarktes der Postdienste der Gemeinschaft und die Verbesserung der Dienstequalität Kein Zugriff
        3. 3. Exkurs: Das Corbeau-Urteil des EuGH Kein Zugriff
          1. a) Richtlinie 2002/39/EG vom 10.06.2002 Kein Zugriff
          2. b) Richtlinie 2008/6/EG vom 20.02.2008 Kein Zugriff
        1. 1. Die Postreform I – Entflechtung der Deutschen Bundespost Kein Zugriff
        2. 2. Die Postreform II – Privatisierung der Deutschen Bundespost Kein Zugriff
        3. 3. Die Postreform III – Das neue Postgesetz Kein Zugriff
        4. 4. Vollständige Liberalisierung des deutschen Postmarktes Kein Zugriff
          1. a) Subadditivität aufgrund von Größenvorteilen Kein Zugriff
          2. b) Subadditivität aufgrund von Verbundvorteilen Kein Zugriff
          1. a) Keine Kostendegressionen aufgrund von Größenvorteilen Kein Zugriff
          2. b) Keine Kostendegressionen aufgrund von Verbundvorteilen Kein Zugriff
          3. c) Erosion durch Dynamik und Innovation Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        4. 4. Economies of Coordination Kein Zugriff
              1. (1) Institutionelle Markteintrittsbarrieren Kein Zugriff
              2. (2) Strukturelle Markteintrittsbarrieren Kein Zugriff
              3. (3) Strategische Markteintrittsbarrieren Kein Zugriff
              4. (4) Differenzierende Betrachtung nach Stigler vs. Bain Kein Zugriff
              1. (1) Sozialklausel gem. § 6 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 Kein Zugriff
              2. (2) Postmindestlohnverordnung Kein Zugriff
              3. (3) Umsatzsteuervorteil Kein Zugriff
              4. (4) PUDLV Kein Zugriff
                1. (a) Postrelevante bi- und multilaterale Abkommen Kein Zugriff
                2. (b) Verhältnis zwischen WPV und EU-Postgesetzgebung Kein Zugriff
                3. (c) Marktabschottung Kein Zugriff
              1. (1) Versunkene Kosten Kein Zugriff
              2. (2) Economies of Coordination Kein Zugriff
              3. (3) Essential Facilities Kein Zugriff
            4. dd) Strategische Markteintrittsbarrieren im Postsektor Kein Zugriff
          2. b) Instabilität des Postmonopols Kein Zugriff
        6. 6. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Von der Marktstrukturregulierung zur Verhaltensregulierung Kein Zugriff
          1. a) Bestimmung des Referenzmarkts Kein Zugriff
          2. b) Ermittlung der Marktbeherrschung Kein Zugriff
        1. 1. Ökonomische Hintergründe des Remailing Kein Zugriff
        2. 2. Erscheinungsformen des Remailing Kein Zugriff
        3. 3. Tarifarbitrage Kein Zugriff
          1. a) Das Remailing-Urteil des EuGH Kein Zugriff
          2. b) Bewertung des Remailing-Urteils Kein Zugriff
      2. II. Kritik an der Regulierungserwägung der Daseinsvorsorge Kein Zugriff
    3. Abschnitt C Interessensopportunismus als positiver Ansatz der Regulierung Kein Zugriff
      1. I. Preis- und Gewinnregulierung Kein Zugriff
      2. II. Qualitätsregulierung Kein Zugriff
        1. 1. Marktabschottende Zugangsregulierung Kein Zugriff
        2. 2. Marktöffnende (wettbewerbsbegründende) Zugangsregulierung Kein Zugriff
        3. 3. Marktsteuernde Zugangsregulierung Kein Zugriff
          1. a) Anwendungsbereich Kein Zugriff
            1. aa) Kosten der effizienten Leistungsbereitstellung Kein Zugriff
              1. (1) Gegenstand der einzelnen Missbrauchstatbestände Kein Zugriff
              2. (2) Gerechtfertigte Auf- bzw. Abschläge und Ungleichbehandlungen Kein Zugriff
              3. (3) Das bpost-Urteil des EuGH Kein Zugriff
            3. cc) Erschwinglichkeit Kein Zugriff
          3. c) Genehmigungsverfahren Kein Zugriff
        2. 2. Strukturseparierungs- und Transparenzgebot Kein Zugriff
          1. a) Informationsdefizit Kein Zugriff
          2. b) Mangelnde Eingriffsbefugnisse Kein Zugriff
            1. aa) KeL-Maßstab Kein Zugriff
            2. bb) Preisdiskriminierung Kein Zugriff
            3. cc) Großkundenrabatte Kein Zugriff
              1. (1) Double-Dip zur Altlastenkompensation Kein Zugriff
              2. (2) Keine Kostennachteile (mehr) Kein Zugriff
            1. aa) Verstoß gegen Vorschriften der Postdiensterichtlinie Kein Zugriff
            2. bb) Verstoß gegen Wettbewerbsvorschriften des AEUV und GWB Kein Zugriff
            3. cc) Fazit Kein Zugriff
        1. 1. Gegenstand des Universaldienstes Kein Zugriff
        2. 2. Qualitätsanforderungen an den Universaldienst Kein Zugriff
        3. 3. Gewährleistung des Universaldienstes Kein Zugriff
            1. aa) Basisversorgung und kostenpflichtige Zusatzleistungen Kein Zugriff
            2. bb) Receiving-Party-Pays-Prinzip Kein Zugriff
            3. cc) Kostensplitting Kein Zugriff
            4. dd) Individuallösung der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
            1. aa) Definition der Postdienstleistungen Kein Zugriff
              1. (1) Neufassung der Definition in § 11 Abs. 1 Satz 2 Kein Zugriff
              2. (2) Unabdingbarkeit gem. § 11 Abs. 1 Satz 3 Kein Zugriff
                1. (a) Vorhaltung des Annahme- und Zustellnetzes Kein Zugriff
                2. (b) Zustellfrequenz Kein Zugriff
                3. (c) Zustellgeschwindigkeit Kein Zugriff
                4. (d) Zustellort Kein Zugriff
                5. (e) Qualitätsmessung Kein Zugriff
              4. (4) Beibehaltung der Sondersendungsformen als Universaldienstleistungen Kein Zugriff
          3. c) Streichung der Maßvorgaben nach dem WPVertr. Kein Zugriff
            1. aa) Umsatzsteuerprivilegierte Universaldienstleistungen Kein Zugriff
            2. bb) Tatbestandsvoraussetzungen von § 4 Nr. 11b UStG Kein Zugriff
            3. cc) Abschaffung des postrechtlichen Umsatzsteuerprivilegs Kein Zugriff
          5. e) Regelungslücken im Bereich der Universaldienstgewährleistung Kein Zugriff
          6. f) Sprachliche Klarstellungen Kein Zugriff
            1. aa) Ungleichbehandlung Lizenznehmer vs. Universaldienstleister Kein Zugriff
            2. bb) Verstoß gegen finanzverfassungsrechtliche Grundsätze Kein Zugriff
        1. 1. Lizenzerfordernis gem. § 5 Abs. 1 Kein Zugriff
            1. aa) Duplizierung der Einrichtungen Kein Zugriff
            2. bb) Disintegration der Einrichtungen Kein Zugriff
            3. cc) Gesetzlicher Zugangsanspruch zu den Einrichtungen Kein Zugriff
          2. b) Rechtsnatur der sektorspezifischen Zugangsregulierung Kein Zugriff
              1. (1) Eigenkonsolidierung Kein Zugriff
              2. (2) Ausgestaltung des Teilleistungszugangs Kein Zugriff
            2. bb) Postalische Infrastruktureinrichtungen gem. § 29 Kein Zugriff
            1. aa) Wegfall der Exklusivlizenz Kein Zugriff
            2. bb) Sozialklausel gem. § 6 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 Kein Zugriff
            1. aa) Beibehaltung der Netzzugangsregulierung zur aktiven Förderung von Wettbewerb Kein Zugriff
            2. bb) Regulierung von Teilleistungsentgelten Kein Zugriff
            3. cc) Exkurs: Einführung einer Preis-Kosten-Scheren-Regelung Kein Zugriff
            4. dd) Keine Beschränkung auf lizenzpflichtige Postdienstleistungen Kein Zugriff
            5. ee) Teilleistungszugang zur letzten Meile Kein Zugriff
          3. c) Zugang zu postalischen Infrastruktureinrichtungen Kein Zugriff
          1. a) Verdrängung der kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht Kein Zugriff
          2. b) Wortlaut Kein Zugriff
          3. c) Bezeichnung als Besondere Missbrauchsaufsicht Kein Zugriff
          4. d) Ungerechtfertigte Einschränkung des Anwendungsbereichs Kein Zugriff
          5. e) Systematische Stellung Kein Zugriff
          1. a) Verortung von § 32 Kein Zugriff
          2. b) Antragsrecht für Dritte Kein Zugriff
          3. c) Aufnahme eines Gleichbehandlungsgebot Kein Zugriff
        1. 1. Hybridpostdienstleistungen Kein Zugriff
        2. 2. Wettbewerbliche Auswirkungen der Hybridpostdienstleistungen Kein Zugriff
      2. II. DE-Mail Kein Zugriff
      1. I. Grünbuch der Kommission – Ein integrierter Paketzustellungsmarkt für das Wachstum des elektronischen Handels in der EU COM(2012) 698 final Kein Zugriff
        1. 1. Wesentlicher Regelungsinhalt des Vorschlags Paketverordnung Kein Zugriff
          1. a) Anwendungsbereich – Transport Kein Zugriff
          2. b) Anwendungsbereich – Schwellenwert Informationspflicht Kein Zugriff
          3. c) Zugangsgewährung Kein Zugriff
          4. d) Informationspflicht Tarife Kein Zugriff
  8. Kapitel 6 Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff 388 - 398
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 399 - 416
  10. Rechtsprechungs- und Entscheidungsübersicht Kein Zugriff 417 - 427

Literaturverzeichnis (321)

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