Related Party Transactions mit kontrollierenden Aktionären

Dr. Andreas Roth

doi:10.5771/9783748912866

Zusammenfassung

Mit der Verabschiedung der reformierten Aktionärsrechterichtlinie hat der europäische Gesetzgeber nach intensiv geführter Debatte einheitliche Vorschriften zur Regulierung von Related Party Transactions erlassen, die mit der Umsetzung des ARUG II auch Eingang in das deutsche Recht gefunden haben. Die vorliegende Arbeit wirft einen kritischen Blick auf das neue Regelungskonzept, indem sie zunächst die überpositiven Aspekte der Regulierung von Related Party Transactions herausarbeitet und anschließend die europäischen Vorgaben und deren Umsetzung in nationales Recht vor dem Hintergrund einer rechtsvergleichenden Analyse bisheriger Institute im deutschen und britischen Recht bewertet.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2021
ISBN-Print: 978-3-8487-7278-0
ISBN-Online: 978-3-7489-1286-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Gesamtes Recht der Unternehmen und Finanzen
Band: 9
Sprache: Deutsch
Seiten: 328
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 28
1. I. Gegenstand und Anlass der Untersuchung Kein Zugriff
2. II. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
3. 1. 1. Vornahme eines funktionalen Rechtsvergleichs Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsökonomische Bewertung Kein Zugriff
1. I. Private Kontrollvorteile Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Prinzipal-Agent-Konflikt Kein Zugriff
    2. b) Tunneling Kein Zugriff
    3. c) Akzeptierte Kontrollvorteile zu Gunsten des Kontrollaktionärs Kein Zugriff
    4. d) Einfluss auf die ökonomische Gesamtwohlfahrt Kein Zugriff
  2. 2. Bedürfnis zur Regulierung von Related Party Transactions Kein Zugriff
3. III. Begrenzung des Untersuchungsgegenstands Kein Zugriff
1. I. Das britische Recht als Vergleichsrechtsordnung Kein Zugriff
2. II. Funktionale Einordung der in die Analyse einbezogenen Regelungsinstrumente Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Öffentlich-rechtliche Durchsetzungsmechanismen Kein Zugriff
    2. b) Private Durchsetzungsmechanismen Kein Zugriff
    3. c) Teilprivatisierte Durchsetzungsmechanismen Kein Zugriff
  2. 2. Kombination der Durchsetzungsmechanismen Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Regelungsziel von Publizitätspflichten Kein Zugriff
    2. 1. (a) Related Party i.S.v. IAS 24.9 Kein Zugriff
        (b) Geschäftsvorfall i.S.v. IAS 24.9 Kein Zugriff
        (a) Einrichtung eines Prüfungsausschusses Kein Zugriff
        (b) Prüfung durch einen Abschlussprüfer Kein Zugriff
        (c) Prüfung durch den Aufsichtsrat Kein Zugriff
        (d) Überwachung durch Bilanzkontrolle Kein Zugriff
        (e) Nationale Durchsetzungsmechanismen Kein Zugriff
        (3) Zwischenbewertung Kein Zugriff
      2. (1) Publizitätspflichten Kein Zugriff
        (a) Öffentlich-rechtliche Durchsetzungsmechanismen Kein Zugriff
        (b) Privatrechtliche Durchsetzungsmechanismen Kein Zugriff
        (3) Zwischenbewertung Kein Zugriff
      3. (1) Publizitätspflicht Kein Zugriff
        (a) Öffentlich-rechtliche Durchsetzungsmechanismen Kein Zugriff
        (b) Privatrechtliche Durchsetzungsmechanismen Kein Zugriff
        (c) Marktinduzierte Normdurchsetzung Kein Zugriff
        (3) Zwischenbewertung Kein Zugriff
      4. (1) Publizitätspflicht Kein Zugriff
        (a) Öffentlich-rechtliche Durchsetzungsmechanismen Kein Zugriff
        (b) Privatrechtliche Durchsetzungsmechanismen Kein Zugriff
        (3) Zwischenbewertung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Auskunftsrecht der Aktionäre, § 131 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
      2. bb) Berichtspflichten des Vorstandes gegenüber dem Aufsichtsrat bzw. Aufsichtsratsvorsitzenden, § 90 Abs. 1 S. 1 Nr. 4, S. 3 AktG Kein Zugriff
      3. cc) Pflicht zur Offenlegung von Interessenkonflikten der Vorstandsmitglieder, E.2 DCGK Kein Zugriff
    4. 1. aa) Pflicht zur Offenlegung von Interessenkonflikten, sec. 177 Companies Act 2006 Kein Zugriff
      2. bb) Pflicht zur nachträglichen Offenlegung von Interessenkonflikten, sec. 182 Companies Act 2006 Kein Zugriff
      3. (1) Pflicht zur Offenlegung von signifikanten Transaktionen, LR 10 Kein Zugriff
        (2) Pflicht zur Offenlegung von Related Party Transactions, LR 11 Kein Zugriff
        (a) Öffentlich-rechtliche Durchsetzungsmechanismen Kein Zugriff
        (b) Private Durchsetzungsmechanismen Kein Zugriff
        (4) Zwischenbewertung Kein Zugriff
    5. e) Vergleichende Bewertung Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Regelungsziel von ex ante-Zustimmungskompetenzen für Anteilseigner Kein Zugriff
      2. (1) Nachgründungsgeschäft, § 52 AktG Kein Zugriff
        (2) Fragen der Geschäftsführung, § 119 Abs. 2 AktG Kein Zugriff
        (3) Beschluss der Hauptversammlung zu Satzungsänderungen, § 179 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
        (4) Verpflichtung zur Übertragung des ganzen Gesellschaftsvermögens, § 179a AktG Kein Zugriff
        (5) Zustimmung zu Unternehmensverträgen, § 293 AktG Kein Zugriff
        (6) Ungeschriebene Zustimmungskompetenzen „Holzmüller“ und „Gelatine“ Kein Zugriff
      3. (1) Wesentliche Sachwerttransaktionen, sec. 190 Companies Act 2006 Kein Zugriff
        (2) Darlehen der Gesellschaft an Direktoren, sec. 197 Companies Act 2006 Kein Zugriff
        (a) Zustimmung zu signifikanten Transaktionen, LR 10 Kein Zugriff
        (b) Zustimmung zu Related Party Transactions, LR 11 Kein Zugriff
        (c) Durchsetzungsmechanismen Kein Zugriff
        (d) Zwischenbewertung Kein Zugriff
      4. dd) Vergleichende Bewertung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Regelungsziel der ex ante-Beteiligung unabhängiger Mitglieder der Unternehmensleitung Kein Zugriff
      2. (1) Vertretung der Gesellschaft gegenüber Vorstandsmitgliedern, § 112 AktG Kein Zugriff
        (2) Übertragung der Zustimmung auf den Aufsichtsrat, § 111 Abs. 4 S. 2 AktG Kein Zugriff
        (3) Zustimmung zu Kredit- Dienst- und Werkverträgen, §§ 89, 114, 115 AktG Kein Zugriff
      3. cc) Zustimmungskompetenzen im britischen Recht Kein Zugriff
      4. dd) Vergleichende Bewertung Kein Zugriff
  3. 1. a) Regelungsziel von Mechanismen zur standardbasierten ex post-Überprüfung Kein Zugriff
    2. 1. (1) Mitgliedschaftliche Treupflicht Kein Zugriff
        (a) Gleichbehandlungsgebot, § 53a AktG Kein Zugriff
        (b) Verbot von Sondervorteilen, § 117 AktG Kein Zugriff
        (c) Recht des faktischen Konzerns, §§ 311 ff. AktG Kein Zugriff
      2. bb) Kapitalerhaltung, § 57 AktG Kein Zugriff
      3. (a) Beherrschungsvertrag als Voraussetzung für Leitungsmacht und Verantwortung Kein Zugriff
        (b) Behandlung außenstehender Aktionäre Kein Zugriff
        (c) Schutz vor Tunneling im Vertragskonzern Kein Zugriff
        (a) Abhängigkeitsverhältnis ohne Beherrschungsvertrag Kein Zugriff
        (b) Verbot der ausgleichslosen Nachteilszufügung Kein Zugriff
        (c) Abhängigkeitsbericht als flankierender Disziplinierungsmechanismus Kein Zugriff
        (d) Privatrechtliche Durchsetzungsmechanismen Kein Zugriff
        (e) Schutz vor Tunneling im faktischen Konzern Kein Zugriff
    3. 1. (1) Anwendbarkeit auf Kontrollaktionäre Kein Zugriff
        (2) Durchsetzungsmechanismen Kein Zugriff
        (3) Zwischenbewertung Kein Zugriff
      2. bb) Kapitalerhaltung Kein Zugriff
      3. cc) Konzernrechtliche Regelungen Kein Zugriff
    4. d) Vergleichende Bewertung Kein Zugriff
  4. 4. Abschlussbewertung Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Beschränkung auf börsennotierte Gesellschaften Kein Zugriff
    2. 1. aa) Related Party i.S.d. ARRL Kein Zugriff
      2. bb) Geschäft i.S.d. ARRL Kein Zugriff
    3. c) Wesentlichkeitsschwellen Kein Zugriff
  2. 2. Umsetzung durch das ARUG II Kein Zugriff
2. 1. 1. Vorgaben der Richtlinie Kein Zugriff
  2. 2. Umsetzung durch das ARUG II Kein Zugriff
3. 1. 1. Vorgaben der Richtlinie Kein Zugriff
  2. 2. Umsetzung durch das ARUG II Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Zustimmungskompetenz der Hauptversammlung Kein Zugriff
    2. b) Zustimmungskompetenz des Verwaltungs- oder Aufsichtsorgans Kein Zugriff
  2. 2. Umsetzung durch das ARUG II Kein Zugriff
  3. 1. a) Streichung der Option zur Errichtung eines beschließenden Ausschusses Kein Zugriff
    2. b) Modifikation der für den beschließenden Ausschuss geltenden Besetzungsvorschriften Kein Zugriff
5. 1. 1. Vorgaben der Richtlinie Kein Zugriff
  2. 2. Umsetzung durch das ARUG II Kein Zugriff
6. 1. 1. Vorgaben der Richtlinie Kein Zugriff
  2. 2. Umsetzung durch das ARUG II Kein Zugriff
7. 1. 1. a) Ausnahmeoption für konzerninterne Geschäfte, Art. 9c Abs. 6 lit. a) ARRL Kein Zugriff
    2. b) Ausnahmeoption für Geschäfte mit Zustimmungserfordernis der Hauptversammlung nach nationalem Recht, Art. 9c Abs. 6 lit. b) ARRL Kein Zugriff
    3. c) Sonstige Ausnahmeoptionen, Art. 9c Abs. 6 lit. c) – e) ARRL Kein Zugriff
  2. 2. Umsetzung durch das ARUG II Kein Zugriff
8. 1. 1. Vorgaben der Richtlinie Kein Zugriff
  2. 2. Umsetzung durch das ARUG II Kein Zugriff
9. 1. 1. Vorgaben der Richtlinie Kein Zugriff
  2. 2. Umsetzung durch das ARUG II Kein Zugriff
10. X. Fazit Kein Zugriff
11. XI. Auswirkungen auf das existierende Recht in Deutschland Kein Zugriff
12. XII. Anlassbezogene Anpassung des deutschen Rechts Kein Zugriff
§ 5: Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 284 - 285
§ 6: Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 286 - 292
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 293 - 328