Registrierte Gegenstände im grenzüberschreitenden Insolvenzverfahren nach der EuInsVO

Isabelle Schneider

doi:10.5771/9783845296487

Zusammenfassung

Mit der wachsenden internationalen Verzahnung der Unternehmensaktivitäten im Europäischen Binnenmarkt wächst als Kehrseite auch die Anzahl der Insolvenzen mit grenzüberschreitendem Bezug. Die Europäische Insolvenzverordnung (EuInsVO) schafft hierfür ein einheitliches Internationales Insolvenzrecht. Die Arbeit untersucht, wie registrierte Gegenstände, also Grundstücke, Schiffe und Luftfahrzeuge, die in die Insolvenzmasse eines grenzüberschreitenden Verfahrens fallen, nach der EuInsVO behandelt werden. Im Kern beantwortet die Arbeit die Frage, wie sich ein Insolvenzverfahren, das in einem EU-Mitgliedstaat eröffnet worden ist, auf die in einem anderen Mitgliedstaat registrierten Gegenstände des Schuldners auswirkt und wie eine Verwertung durch den Insolvenzverwalter oder einen dinglich besicherten Gläubiger erfolgen kann. Die jüngsten Insolvenzen der Fluggesellschaften Air Berlin und Niki im Jahr 2017 sowie zahlreicher Schiffsfonds zeigen die Relevanz und Aktualität dieses Themas.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2019
Erscheinungsdatum: 14.01.2019
ISBN-Print: 978-3-8487-5525-7
ISBN-Online: 978-3-8452-9648-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Internationales und europäisches Privat- und Verfahrensrecht
Band: 24
Sprache: Deutsch
Seiten: 249
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
1. A. Problemstellung Kein Zugriff
2. B. Vorgehensweise und inhaltlicher Überblick Kein Zugriff
1. 1. I. Frühere Entwicklungen in der EU Kein Zugriff
  2. II. Europäisches Übereinkommen über bestimmte internationale Aspekte des Konkurses Kein Zugriff
  3. III. Das Europäische Insolvenzübereinkommen von 1995 Kein Zugriff
  4. 1. 1. Verabschiedung Kein Zugriff
    2. 2. Inhalt und Zweck Kein Zugriff
  5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. B. Die Regelungen des Art. 102c EGInsO Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Externe Lücken Kein Zugriff
    2. 2. Interne Lücken Kein Zugriff
    3. 3. Regierungsentwurf zum Gesetzes zur Neuregelung des Internationalen Insolvenzrechts Kein Zugriff
  2. II. Inhaltliche Unterschiede zur EuInsVO Kein Zugriff
4. 1. I. Bedeutung Kein Zugriff
  2. II. Nationale Regelungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Genfer Abkommen über die internationale Anerkennung von Rechten an Luftfahrzeugen Kein Zugriff
    2. 2. Kapstadt-Konvention und Protokoll Kein Zugriff
    3. 3. Genfer Übereinkommen über Schiffsgläubigerrechte und Schiffshypotheken Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Der situs-Grundsatz Kein Zugriff
    2. 1. a) Schiffe Kein Zugriff
      2. b) Luftfahrzeuge Kein Zugriff
      3. c) Schienenfahrzeuge Kein Zugriff
      4. d) Gesetzliche Sicherungsrechte an Transportmitteln Kein Zugriff
  2. II. Internationales Zwangsvollstreckungsrecht Kein Zugriff
2. 1. I. Grundstücke Kein Zugriff
  2. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. a) Seeschiffe Kein Zugriff
      2. b) Binnenschiffe Kein Zugriff
      3. c) Schiffsbauten Kein Zugriff
    3. 1. a) Seeschiffe Kein Zugriff
      2. b) Binnenschiffe Kein Zugriff
    4. 1. a) Voraussetzungen für die Entstehung Kein Zugriff
      2. b) Inhalt Kein Zugriff
      3. c) Umfang Kein Zugriff
      4. d) Hypothek an einem Schiffsbau Kein Zugriff
    5. 5. Schiffsgläubigerrechte Kein Zugriff
    6. 6. Öffentlicher Glaube des Schiffsregisters Kein Zugriff
  3. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Eintragung in die deutsche Luftfahrzeugrolle Kein Zugriff
    3. 3. Eigentumserwerb Kein Zugriff
    4. 1. a) Voraussetzungen für die Entstehung Kein Zugriff
      2. b) Inhalt Kein Zugriff
      3. aa) Wesentliche Bestandteile und Zubehör Kein Zugriff
        bb) Ersatzteillager Kein Zugriff
        cc) Versicherungsforderungen Kein Zugriff
      4. d) Öffentlicher Glaube des Pfandrechtsregisters Kein Zugriff
    5. 5. Besonderheit bei Triebwerken Kein Zugriff
  4. IV. Fazit Kein Zugriff
3. C. Verfügungsbeschränkung und gutgläubiger Erwerb Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. a) Verwertungsmöglichkeiten Kein Zugriff
      2. b) Verfahren Kein Zugriff
    3. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
      2. b) Zuständigkeit des Vollstreckungsgerichts Kein Zugriff
      3. c) Verfahren Kein Zugriff
    4. 4. Die Verwertung eines Luftfahrzeuges Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verwertung durch Zwangsvollstreckung Kein Zugriff
    2. 2. Freihändige Verwertung Kein Zugriff
  3. III. Fazit Kein Zugriff
1. 1. I. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
  2. II. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
  3. III. Räumlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
2. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Mind-of-Management-Theorie Kein Zugriff
      2. b) Business-Activity-Theorie Kein Zugriff
      3. c) Ansicht des EuGH Kein Zugriff
    2. 2. Neue Rechtslage Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 1. 1. Zeitliche Reichweite der Vermutung Kein Zugriff
    2. 2. Möglichkeit der Widerlegung Kein Zugriff
  4. IV. Maßgeblicher Zeitpunkt Kein Zugriff
  5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Insolvenzmasse und dingliche Rechte Kein Zugriff
    3. 3. Die Befugnisse der beteiligten Personen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Rechtsnatur, Zweck und Anwendungsbereich des Art. 14 EuInsVO Kein Zugriff
    2. 1. a) Öffentliches Register Kein Zugriff
      2. b) Auslegung der Begriffe „unbeweglicher Gegenstand“, „Schiff“ und „Luftfahrzeug“ Kein Zugriff
      3. c) Abgrenzung zu anderen Vorschriften Kein Zugriff
      4. d) Zeitliche Reichweite Kein Zugriff
      5. e) Begriff der Wirkungen des Insolvenzverfahrens Kein Zugriff
    3. 1. a) Problemstellung Kein Zugriff
      2. aa) Begriff Kein Zugriff
        bb) Kritische Würdigung Kein Zugriff
      3. aa) Substitution Kein Zugriff
        bb) Anpassung Kein Zugriff
      4. d) Zusammenfassende Stellungnahme Kein Zugriff
  3. III. Methodik bei nicht registrierten dinglichen Rechten Kein Zugriff
4. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Umfassende Wirkungserstreckung bzgl. prozessualer und materieller Folgen Kein Zugriff
      2. b) Einschränkende Auslegung der Wirkungserstreckung Kein Zugriff
      3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 2. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. III. Einzelfälle Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Notwendigkeit einer Niederlassung oder unbeweglichen Vermögens Kein Zugriff
  2. II. Fakultativer Eintragungsantrag Kein Zugriff
  3. III. Eintragung ausländischer Insolvenzverfahren in deutschen Registern Kein Zugriff
  4. 1. 1. Reichweite der Eintragungsantragspflicht Kein Zugriff
    2. 2. Durchführung der Eintragung Kein Zugriff
6. 1. I. Anknüpfung der Wirkungen des Insolvenzverfahrens auf das Eigentum Kein Zugriff
  2. 1. 1. Das Pfandrecht am Luftfahrzeug selbst Kein Zugriff
    2. 1. a) Insolvenzrechtliche Hauptfrage Kein Zugriff
      2. b) Sachenrechtliche Vorfrage Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
7. G. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Allgemeines zur Qualifikation Kein Zugriff
    2. 1. aa) Verwertungsbefugnis Kein Zugriff
        bb) Grundform der Verwertung Kein Zugriff
      2. aa) Keine anerkennungsrechtliche Vorschrift Kein Zugriff
        bb) Kollisions- oder Sachnorm Kein Zugriff
        cc) Fazit Kein Zugriff
      3. aa) Verwertungbefugnis Kein Zugriff
        bb) Grundform der Verwertung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Verwertung im Wege der Zwangsversteigerung Kein Zugriff
        bb) Freihändige Verwertung Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. b) Die Bedeutung des Art. 21 Abs. 3 S. 1 EuInsVO Kein Zugriff
    4. 4. Substitution und Anpassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Verwertung durch Versteigerung Kein Zugriff
      2. b) Freihändige Verwertung Kein Zugriff
    2. 1. a) Verwertung durch Versteigerung Kein Zugriff
      2. b) Freihändige Verwertung Kein Zugriff
  3. III. Zwangsmaßnahmen durch den Insolvenzverwalter Kein Zugriff
  4. IV. Besonderheiten bei der Verwertung von Ersatzteillagern eines Luftfahrzeugs Kein Zugriff
  5. V. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Entstehung und Wirksamkeit des Rechts Kein Zugriff
      2. b) Einordnung als dingliches Recht nach Art. 8 Abs. 1 EuInsVO Kein Zugriff
    2. 2. Weitere Voraussetzungen Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Kollisionsnormtheorie Kein Zugriff
      2. b) Sachnormtheorie Kein Zugriff
      3. c) Einschränkungen der Sachnormtheorie Kein Zugriff
      4. d) Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs Kein Zugriff
    2. 1. a) Keine Kollisionsnorm Kein Zugriff
      2. b) Keine Einschränkungen der Sachnormtheorie Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. a) Vollstreckung des Gläubigers in registriertes Vermögen Kein Zugriff
      2. b) Verwertung des registrierten Vermögens durch den Insolvenzverwalter Kein Zugriff
    4. 4. Fazit Kein Zugriff
3. C. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
Teil 6. Gesamtergebnis Kein Zugriff Seiten 228 - 234
Teil 7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 235 - 249

Literaturverzeichnis (230 Einträge)

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