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Monographie Kein Zugriff
Telekommunikationsrecht kompakt
Marktregulierung, Frequenzverwaltung und Netzausbaurecht nach der Reform 2021- Autor:innen:
- Verlag:
- 2022
Zusammenfassung
Das Werk bietet einen kompakten Überblick über drei zentrale Bereiche des Telekommunikationsrechts: Marktregulierung, Frequenzverwaltung und Netzausbaurecht. Es richtet sich damit sowohl an Studierende entsprechender Schwerpunktfächer als auch an Praktiker in Unternehmen, Kommunen, Behörden und an Gerichten, die sich einen schnellen, aber zuverlässigen Überblick über die Materie verschaffen wollen. Dabei wird die aktuelle Novelle, die zu einer vollständigen Umgestaltung und einem erheblichen Ausbau des TKG geführt hat, genauso umfassend berücksichtigt wie Rechtsprechung und Anwendungspraxis zur bisherigen Rechtslage.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2022
- ISBN-Print
- 978-3-8005-1818-0
- ISBN-Online
- 978-3-8005-9520-4
- Verlag
- dfv Mediengruppe, Frankfurt am Main
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 181
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - 1
- A. Einleitung Kein Zugriff Seiten 2 - 4
- B. Allgemeine Regulierungsziele und -grundsätze Kein Zugriff Seiten 5 - 7
- I. Allgemeiner Regulierungsrahmen (§ 20 TKG) Kein Zugriff
- 1. Ökonomischer Hintergrund Kein Zugriff
- a) Marktdefinition Kein Zugriff
- b) Prüfung der potentiellen Regulierungsbedürftigkeit (erste Stufe der Marktanalyse) Kein Zugriff
- c) Ermittlung beträchtlicher Marktmacht (zweite Stufe der Marktanalyse) Kein Zugriff
- aa) Konsultationsverfahren Kein Zugriff
- bb) Konsolidierungsverfahren Kein Zugriff
- cc) Kontroll- bzw. Vetoverfahren Kein Zugriff
- e) Rechtsschutz Kein Zugriff
- a) Gegenstand der Regulierungsverfügung Kein Zugriff
- b) Verfahren Kein Zugriff
- c) Rechtsschutz Kein Zugriff
- aaa) Vorabverpflichtung Kein Zugriff
- bbb) Umsetzungsmaßnahmen Kein Zugriff
- bb) Diskriminierungsverbot (§ 24 TKG) Kein Zugriff
- cc) Transparenzverpflichtungen (§ 25 TKG) Kein Zugriff
- aaa) Vorabverpflichtung Kein Zugriff
- bbb) Umsetzungsmaßnahmen Kein Zugriff
- ee) Verpflichtung zur getrennten Rechnungsführung (§ 30 TKG) Kein Zugriff
- aaa) Genehmigungspflicht (§ 38 Abs. 1 S. 1 und Abs. 3 S. 2 i. V. m. § 40 TKG) Kein Zugriff
- bbb) Nachträgliche Entgeltregulierung (§ 38 Abs. 1 S. 2 und Abs. 3 S. 1 i. V. m. § 46 TKG) Kein Zugriff
- ccc) Nachträgliche Entgeltregulierung mit Anzeigepflicht(§ 38 Abs. 1 S. 1 und Abs. 3 S. 2 i. V. m. § 45 TKG) Kein Zugriff
- ddd) Neu: Besondere Regelungen für Zustellungsentgelte (Art. 75 des Kommunikationskodex) Kein Zugriff
- gg) Regulierung von Endnutzerleistungen (§ 49 TKG) Kein Zugriff
- aa) Funktionelle Trennung (§ 31 TKG) Kein Zugriff
- bb) Freiwillige Trennung durch ein vertikalintegriertes Unternehmen (§ 32 TKG) Kein Zugriff
- cc) Neu: Reiner Vorleistungsanbieter (§ 33 TKG) Kein Zugriff
- dd) Neu: Migration von herkömmlichen Infrastrukturen (§ 34 TKG) Kein Zugriff
- ff) Regulierungsgrundsätze (§ 17 TKG) Kein Zugriff
- gg) Sektorspezifische Missbrauchsaufsicht (§ 50 TKG) Kein Zugriff
- 4. Überprüfung der marktmachtabhängigen Regulierung Kein Zugriff
- 1. Ende-zu-Ende-Verpflichtungen für Teilnehmernetzbetreiber (§ 21 Abs. 1 TKG) Kein Zugriff
- 2. Neu: Interoperabilitätsverpflichtungen (§ 21 Abs. 2 TKG) Kein Zugriff
- 3. Neu: Replizierbarkeitsverpflichtungen (§ 22 TKG) Kein Zugriff
- I. Frequenzzuweisung Kein Zugriff
- II. Frequenzplan Kein Zugriff
- 1. Überblick Kein Zugriff
- 2. Allgemeinzuteilung Kein Zugriff
- 3. Einzelzuteilung Kein Zugriff
- a) Vergabeanordnung Kein Zugriff
- aa) Versteigerungsverfahren Kein Zugriff
- bb) Ausschreibungsverfahren Kein Zugriff
- c) Rechtsschutz Kein Zugriff
- a) Förderung des Wettbewerbs (§ 105 TKG) Kein Zugriff
- b) Versorgungsoptimierende Zugangsverpflichtungen (lokales Roaming und Zugang zu Netzinfrastrukturen) (§ 106 TKG) Kein Zugriff
- c) Möglichkeiten zur Versorgungsverbesserung (§ 99 Abs. 2 TKG) Kein Zugriff
- a) Befristung Kein Zugriff
- b) Verlängerung Kein Zugriff
- 7. Widerruf und Verzicht Kein Zugriff
- 8. Sonderregelungen für den Rundfunk Kein Zugriff
- aa) Ablehnungsgründe Kein Zugriff
- bb) Informationsanspruch Kein Zugriff
- cc) Bedingungen der Informationserteilung Kein Zugriff
- dd) Anderweitige Veröffentlichung Kein Zugriff
- aa) Recht auf Abschluss von Koordinierungsvereinbarungen (§ 143 Abs. 1 TKG) Kein Zugriff
- bb) Recht auf Beantragung einer Koordinierung (§ 143 Abs. 2 S. 1 TKG) Kein Zugriff
- (1) Überbauschutz Kein Zugriff
- (2) Unzumutbarkeit Kein Zugriff
- bbb) Bedingungen der Koordinierung Kein Zugriff
- dd) Neu: Information der Bundesnetzagentur über Koordinierungsvereinbarungen (§ 143 Abs. 5 TKG) Kein Zugriff
- aa) Recht auf Mitverlegung Kein Zugriff
- aaa) Bedarfsgerechte Mitverlegung bei größeren Bauarbeiten an Verkehrsinfrastrukturen im Falle einer öffentlichen Mitfinanzierung (§ 146 Abs. 2 S. 1 TKG) Kein Zugriff
- bbb) Mitverlegung bei der Erschließung von Neubaugebieten (§ 146 Abs. 2 S. 2 TKG) Kein Zugriff
- ccc) Neu: Auskunftsanspruch (§ 146 Abs. 3 TKG) Kein Zugriff
- aa) Ablehnungsgründe Kein Zugriff
- bb) Informationsanspruch Kein Zugriff
- cc) Bedingungen der Informationserteilung Kein Zugriff
- dd) Anderweitige Veröffentlichung Kein Zugriff
- aaa) Ausdrückliche Ablehnungsgründe Kein Zugriff
- bbb) Unzumutbarkeit Kein Zugriff
- bb) Anspruch auf Vor-Ort-Untersuchung Kein Zugriff
- aa) Ablehnungsgründe Kein Zugriff
- bb) Anspruch auf Mitnutzungsangebot Kein Zugriff
- cc) Bedingungen der Mitnutzung Kein Zugriff
- dd) Transparenz Kein Zugriff
- a) Verträgliche Nutzung einer durch ein Recht gesicherten Leitung oder Anlage (§ 134 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 TKG) Kein Zugriff
- b) Keine unzumutbare Beeinträchtigung (§ 134 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 TKG) Kein Zugriff
- c) Neu: Nutzung eines Wirtschaftswegs (§ 134 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 TKG) Kein Zugriff
- d) Neu: Nutzung von Grundstücken im Eigentum eines Schienenwegebetreibers (§ 134 Abs. 1 S. 1 Nr. 4 TKG) Kein Zugriff
- e) Neu: Überfahren (§ 134 Abs. 2 TKG) Kein Zugriff
- f) Ausgleichsansprüche (§ 134 Abs. 3 TKG) Kein Zugriff
- a) Recht auf Abschluss des Telekommunikationsnetzes in den Räumen des Endnutzers (§ 145 Abs. 1 TKG) Kein Zugriff
- aa) Anspruchsverpflichteter Kein Zugriff
- bb) Anspruchsgegenstand Kein Zugriff
- cc) Materielle Anspruchsvoraussetzungen Kein Zugriff
- dd) Bedingungen der Mitnutzung Kein Zugriff
- ee) Neu: Gebäudeinfrastrukturbezogene Zugangsverpflichtung (§ 149 Abs. 6 TKG) Kein Zugriff
- c) Ausstattungspflicht für Neubauten und umfangreiche Renovierungen (§ 145 Abs. 4 bis 7 TKG) Kein Zugriff
- 1. Nationale Streitbeilegungsstelle Kein Zugriff
- aa) Gebietsbezogene, Planungszwecken dienende Übersicht über telekommunikativ nutzbare Einrichtungen (§ 79 Abs. 1 Nr. 1 TKG) Kein Zugriff
- bb) Informationen für die Mitnutzung passiver Netzinfrastrukturen öffentlicher Versorgungsnetze (§ 79 Abs. 1 Nr. 2 TKG) Kein Zugriff
- cc) Informationen für die Mitnutzung sonstiger physischer Infrastrukturen für drahtlose Zugangspunkte mit geringer Reichweite (§ 79 Abs. 1 Nr. 3TKG) Kein Zugriff
- dd) Einsichtnahme Kein Zugriff
- b) Informationen über Breitbandausbau (§ 80 TKG) Kein Zugriff
- c) Informationen über künftigen Netzausbau (§ 81 TKG) Kein Zugriff
- d) Informationen über Baustellen (§ 82 TKG) Kein Zugriff
- e) Informationen über Liegenschaften (§ 83 TKG) Kein Zugriff
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 175 - 177
- Abbildungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 179 - 179
- Tabellenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 181 - 181




