Vergaberecht

Prof. Dr. Martin Burgi &lt;o. Professor an der Ludwig-Maximilians-Universität München

doi:10.17104/9783406820823

Zusammenfassung

Das Vergaberecht prägt das Wirtschaftsgeschehen im Umfang von rund 15 % des BIP. Verstöße haben erhebliche Konsequenzen. Die Rechtsschutzintensität ist daher groß.

Seit Ende April 2016 ist das Vergaberecht grundlegend geändert. Dabei wurde die EU-Vergaberechtsreform umfassend umgesetzt mit Änderungen von GWB und Vergabeverordnung, neuer Konzessionsvergabeverordnung und VOB/A-EU. 2017 sind die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) und das Wettbewerbsregistergesetz hinzugekommen.

Aktuell bestehen national wie unionsweit Reformpläne. In Deutschland etwa für ein Vergabebeschleunigungsgesetz (zuvor „Vergabetransformationspaket“). Die Neuauflage erläutert diese Reformbestrebungen und weitere Entwicklungen wie Digitalisierung und Nachhaltigkeit. Ferner bringt sie das umfangreiche Material aus Rechtsprechung und Schrifttum auf den Stand von April 2025.

Das Werk bietet aus einer Hand:

systematisch-prägnante Erschließung der komplexen Rechtsmaterie mit allen Hintergründen und Entwicklungen
Darstellung des Verhältnisses zu anderen Rechtsgebieten
Entwicklung und Stand der Rechtsprechung
Übungsfälle für Studierende

Adressaten des Buches sind neben Vergabekammern und Gerichten, Rechtsanwälten, Studierenden in einschlägigen Schwerpunktbereichen, Referendaren und Wissenschaftlern die Verantwortlichen in den Beschaffungsstellen von Bund, Ländern, Kommunen, Kammern und öffentlichen Unternehmen sowie in den an Aufträgen interessierten Wirtschaftsunternehmen.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2025
Erscheinungsdatum: 25.09.2025
ISBN-Print: 978-3-406-82081-6
ISBN-Online: 978-3-406-82082-3
Verlag: C.H.BECK Recht - Wirtschaft - Steuern, München
Sprache: Deutsch
Seiten: 362
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Cover Kein Zugriff
2. Titel Kein Zugriff
3. Impressum Kein Zugriff
4. Vorwort Kein Zugriff
5. Inhaltsübersicht Kein Zugriff
6. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff
7. Ergänzende Literatur Kein Zugriff
8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff
9. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Auftrag Kein Zugriff
    2. 2. Funktionen Kein Zugriff
  2. II. Bedeutung des Vergaberechts für Staat und Wirtschaft, Berufspraxis und Studium Kein Zugriff
  3. III. Zum Arbeiten mit diesem Buch Kein Zugriff
2. 1. I. Geschichtliche Entwicklung bis 1999 Kein Zugriff
  2. 1. 1. Entstehung und Bedeutung Kein Zugriff
    2. 2. Zuordnung zum Privatrecht (jedoch als Teil des Wirtschaftsverwaltungsrechts) Kein Zugriff
    3. 3. Fortbestehende Zweiteilung: Vergaberecht und Vertrags- recht Kein Zugriff
  3. 1. 1. Vergaberecht als Recht der Beschaffung und als Recht der Verteilung Kein Zugriff
    2. 2. Die Bedeutung des Vergaberechts für andere Verteilungs- bzw. Ausschreibungsverfahren Kein Zugriff
  4. IV. Potenzielle Zwecke der staatlichen Beschaffungs- und Verteilungstätigkeit Kein Zugriff
  5. 1. 1. Andere Rechtsgebiete als Vorfrage im Vergaberecht Kein Zugriff
    2. 2. Vergaberecht als Vorfrage in anderen Rechtsgebieten Kein Zugriff
    3. 3. Vergaberecht und Preisrecht Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Motor der Vergaberechtsentwicklung Kein Zugriff
    2. 2. Primärrecht und Sekundärrecht Kein Zugriff
    3. 3. Verpflichtungen der mitgliedstaatlichen Gesetzgeber Kein Zugriff
    4. 4. Innerstaatliche Beachtlichkeit durch unionsrechtskonforme Auslegung und durch unmittelbare Wirkung Kein Zugriff
    5. 5. Vertragsverletzungs- und Vorabentscheidungsverfahren Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundlagen der EU-Kompetenz Kein Zugriff
    2. 2. Grundfreiheiten Kein Zugriff
    3. 3. EU-Kartellrecht Kein Zugriff
    4. 4. EU-Beihilferecht Kein Zugriff
    5. 5. EU-Grundrechte Kein Zugriff
  3. 1. 1. Vergabekoordinierungsrichtlinie (VKR) und weitere Richtlinien aus 2004 Kein Zugriff
    2. 2. Die Richtlinien auf dem Stand der EU-Vergaberechtsreform 2014, insbesondere Öffentliche-Auftragsvergabe-RL Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsmittelrichtlinien Kein Zugriff
    4. 4. Reform der EU-Vergaberichtlinien Kein Zugriff
  4. 1. 1. Verordnungen betreffend das Gemeinsame Vokabular (CPV) und delegierte Rechtsakte Kein Zugriff
    2. 2. ÖPNV-Verordnung Kein Zugriff
    3. 3. Regelungen zu Drittstaaten und Drittmärkten Kein Zugriff
    4. 4. Sanktions-Verordnung Kein Zugriff
    5. 5. Mitteilungen und Erläuterungen Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Verteilung der Gesetzgebungskompetenzen Kein Zugriff
    2. 2. Grundrechte Kein Zugriff
  2. 1. 1. Kaskadenstruktur Kein Zugriff
    2. 2. Das Vergaberegime für Aufträge Kein Zugriff
    3. 3. Vergaberegimes für thematische Sonderbereiche und für Konzessionen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Struktur und Bestand Kein Zugriff
    2. 2. Zuordnung zum Öffentlichen Recht oder zum Privatrecht? Kein Zugriff
  4. IV. Landesvergabegesetze Kein Zugriff
  5. V. Vergabetransformationspaket 2024/2025 und Koalitionsvertrag 2025 Kein Zugriff
5. 1. I. GPA und andere internationale Abkommen Kein Zugriff
  2. II. Blick auf das EU-Eigenvergaberecht Kein Zugriff
  3. 1. 1. USA Kein Zugriff
    2. 2. Andere EU-Länder Kein Zugriff
    3. 3. Außerhalb der EU Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Aufgabenerfüllung als Basiszweck Kein Zugriff
    2. 2. Wettbewerb und Verteilungsgerechtigkeit als explizit benannte Zwecke des GWB-Vergaberechts Kein Zugriff
    3. 3. Schonung des öffentlichen Haushalts Kein Zugriff
    4. 4. Wirtschafts-, umwelt- und sozialpolitische Sekundärzwecke Kein Zugriff
  2. 1. 1. Methodische Grundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Wettbewerb, Transparenz, Gleichbehandlung und Versubjektivierung Kein Zugriff
    3. 3. Wirtschaftlichkeit Kein Zugriff
    4. 4. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
2. 1. I. Anwendungsbeispiele Kein Zugriff
  2. II. Hoffnungen und Risiken Kein Zugriff
  3. 1. 1. Von der Verfolgung „vergabefremder Zwecke“ zur „strategischen Beschaffung“ Kein Zugriff
    2. 2. Der Rechtsrahmen aus EU-Recht und Grundgesetz Kein Zugriff
    3. 3. Der aktuelle Rechtsrahmen aus GWB und VgV Kein Zugriff
    4. 4. Die Landesvergabegesetze Kein Zugriff
    5. 5. Bewertung und Konsequenzen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Zwecksetzung und Instrumente Kein Zugriff
    2. 2. Innovationspartnerschaft Kein Zugriff
  5. V. Vergabetransformationspaket Kein Zugriff
3. 1. 1. I. Auftraggeber nach § 99 GWB Kein Zugriff
    2. II. Anderweitig begründete Auftraggebereigenschaft Kein Zugriff
    3. III. Spezifische Organisationsstrukturen Kein Zugriff
  2. 1. I. Potenzielle Auftragnehmer: Der Kreis der Bieter Kein Zugriff
    2. II. Spezifische Organisationsstrukturen Kein Zugriff
  3. 1. I. Begriffsmerkmale Kein Zugriff
    2. II. Auftragsarten und gemischte Verträge Kein Zugriff
    3. III. Schwellenwerte Kein Zugriff
    4. IV. Auftragsänderungen während der Vertragslaufzeit Kein Zugriff
  4. 1. I. Systematik der Ausnahmen Kein Zugriff
    2. II. Vertikale und horizontale Zusammenarbeit: Allgemeiner Teil Kein Zugriff
    3. III. Vertikale Zusammenarbeit (sog. Inhouse-Vergabe) Kein Zugriff
    4. IV. Horizontale (va interkommunale) Zusammenarbeit Kein Zugriff
4. 1. 1. I. Bedeutung und Standort Kein Zugriff
    2. II. Arten und Rechtsrahmen Kein Zugriff
    3. III. Zulassung von Nebenangeboten Kein Zugriff
    4. IV. Verfolgung ökologischer und sozialer Zwecke Kein Zugriff
  2. 1. I. Chronologischer Überblick Kein Zugriff
    2. II. Verfahrensarten Kein Zugriff
    3. III. Besondere Beschaffungsstrukturen, Methoden und Instrumente Kein Zugriff
    4. IV. E-Vergabe Kein Zugriff
  3. 1. I. Mittelstandsförderung und Vergaberecht Kein Zugriff
    2. II. Das Instrument der Losvergabe Kein Zugriff
  4. 1. I. Spezifika der betroffenen Leistungen Kein Zugriff
    2. II. Blick in das Gesundheitsvergaberecht Kein Zugriff
    3. III. Sonderverfahrensregime für „soziale und andere besondere Dienstleistungen“ Kein Zugriff
5. 1. 1. I. Bedeutung und Standort Kein Zugriff
    2. II. Eignungskriterien Kein Zugriff
    3. III. Ausschlussgründe Kein Zugriff
    4. IV. Verfolgung ökologischer und sozialer Zwecke Kein Zugriff
  2. 1. I. Bedeutung und Standort Kein Zugriff
    2. II. Inhaltsbestimmung und Nachweise Kein Zugriff
    3. III. Umgang mit ungewöhnlich niedrigen Angeboten Kein Zugriff
    4. IV. Verfolgung ökologischer und sozialer Zwecke Kein Zugriff
  3. 1. I. Öffnung und Prüfung der Angebote Kein Zugriff
    2. II. Wertung der Angebote Kein Zugriff
  4. 1. I. Zuschlag Kein Zugriff
    2. II. Vertragsrecht und Kündigungsmöglichkeiten Kein Zugriff
    3. III. Ausführungsbedingungen Kein Zugriff
    4. IV. Verfolgung ökologischer und sozialer Zwecke Kein Zugriff
6. 1. 1. I. Grundlagen Kein Zugriff
    2. II. Zuständigkeiten und Rechtsschutzsituationen Kein Zugriff
    3. III. Zulässigkeit des Nachprüfungsantrags Kein Zugriff
    4. IV. Verfahrensrecht Kein Zugriff
    5. V. Begründetheit des Nachprüfungsantrags Kein Zugriff
  2. 1. I. Bedeutung und Verhältnis zum Primärrechtsschutz Kein Zugriff
    2. II. Anspruchsgrundlagen und Zuständigkeiten Kein Zugriff
    3. III. Schadensersatzansprüche des Auftraggebers Kein Zugriff
  3. 1. I. Vergaberecht als Vorfrage in anderen Rechtsgebieten Kein Zugriff
    2. II. Rechtsschutz im Zusammenhang mit Zuwendungsbescheiden Kein Zugriff
    3. III. Andere Kontrollmechanismen Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Sondervergaberecht in den Sektoren Kein Zugriff
    2. 2. Sektorenauftraggeber und Sektorentätigkeiten Kein Zugriff
    3. 3. Sektorenspezifische Ausnahmetatbestände Kein Zugriff
    4. 4. Besonderheiten bei der Verfahrensgestaltung Kein Zugriff
    5. 5. Besonderheiten bei der Bieterauswahl Kein Zugriff
    6. 6. Zuschlagskriterien, Auftragsausführung und Rechtsschutz Kein Zugriff
  2. 1. 1. Sondervergaberecht im ÖPNV-Bereich Kein Zugriff
    2. 2. Eisenbahnverkehr („Schiene“) Kein Zugriff
    3. 3. Verkehr mit Bussen und Straßenbahnen („Straße“) Kein Zugriff
  3. 1. 1. Sondervergaberecht in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit Kein Zugriff
    2. 2. Verteidigungs- und sicherheitsspezifische Ausnahmetatbestände Kein Zugriff
    3. 3. Verteidigungs- und sicherheitsspezifische Verfahrensgestaltung Kein Zugriff
    4. 4. Besonderheiten bei der Bieterauswahl Kein Zugriff
    5. 5. Zuschlagskriterien, Auftragsausführung und Rechtsschutz Kein Zugriff
    6. 6. Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz (BwBBG) Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Praktisch wichtige Beispiele für Bau- und Dienstleistungskonzessionen Kein Zugriff
    2. 2. Grundvoraussetzungen und Ausgrenzungen Kein Zugriff
    3. 3. Normenbestand Kein Zugriff
  2. 1. 1. Konzessionsbegriff Kein Zugriff
    2. 2. Weitere Anwendungsvoraussetzungen und anwendbare Vorschriften Kein Zugriff
  3. III. Verfahren, Eignungskriterien und Ausschlussgründe Kein Zugriff
  4. IV. Zuschlagskriterien Kein Zugriff
  5. V. Ausführungsbedingungen Kein Zugriff
  6. VI. Vergabetransformationspaket Kein Zugriff
1. 1. I. Betroffene Vergaben Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zwecke Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsrahmen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Struktur und Unterschwellenvergabeordnung Kein Zugriff
    2. 2. Verfahren Kein Zugriff
    3. 3. Prüfung und Wertung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Höherrangiges Recht Kein Zugriff
    2. 2. Defizite Kein Zugriff
    3. 3. Reformvorschläge Kein Zugriff
  2. 1. 1. (Unzutreffende) Nichteröffnung des Verwaltungsrechtsweges Kein Zugriff
    2. 2. Verfahrensrechtliche Ausgestaltung: Einstweilige Verfügung Kein Zugriff
    3. 3. Grundlagen und Voraussetzungen des Verfügungsanspruchs Kein Zugriff
Übungsfälle mit Lösungen Kein Zugriff Seiten 337 - 355
Sachregister Kein Zugriff Seiten 355 - 362