Landeswahlrecht

Roman Kaiser; AkadR a. Z. Dr. Fabian Michl LL.M. (Edin.)

doi:10.5771/9783748905790

Zusammenfassung

In Deutschland wird immer gewählt. Wenn nicht eine Bundestagswahl ansteht, naht doch schon die nächste Landtagswahl. Dabei werden die Landesparlamente trotz mancher Gemeinsamkeit nach unterschiedlichen rechtlichen Vorgaben gewählt, die in der öffentlichen Wahrnehmung, aber auch der Wahlrechtsforschung nicht immer ausreichend zur Kenntnis genommen werden. Der Band widmet sich daher dem Wahlrecht der deutschen Länder, das – nach einer Einführung in die theoretischen und historischen Grundlagen sowie die grundgesetzlichen Vorgaben – in 16 Einzelkapiteln dargestellt wird. Er bildet die wissenschaftliche Grundlage für einen Vergleich der Wahlsysteme auf Länderebene. Die Landeswahlgesetze erscheinen dabei nicht als bloßer „Abklatsch“ des Bundeswahlrechts, sondern als selbständige Rechtsmaterien mit eigenen Strukturentscheidungen und Akzentsetzungen. Zur Sprache kommen auch politisch brisante Reformvorhaben wie die Absenkung des Wahlalters oder die sogenannte Parité-Gesetzgebung. Mit Beiträgen von Prof. Dr. Tristan Barczak, LL.M.; Dr. Henner Gött, LL.M.; Lukas Christoph Gundling, M.A.; Dorothea Heilmann; Dr. Patrick Hilbert; Laura Jung, MJur, Maître en droit; Benjamin Jungkind; Dr. Roman Kaiser; Dr. Manuel Kollmann, Dr. Stefan Lenz, Dr. Stefan Martini; Michael Meier; Dr. Fabian Michl, LL.M.; Nadja Reimold; Christina Schulz, LL.M.; Dr. Thomas Spitzlei; Victor Struzina

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2020
ISBN-Print: 978-3-8487-6455-6
ISBN-Online: 978-3-7489-0579-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 504
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 10
1. 1. I. Begriff und Funktionen des Wahlrechts Kein Zugriff
  2. II. Bedingungen des Wahlrechts Kein Zugriff
  3. 1. 1. Regelungsstruktur Kein Zugriff
    2. 1. a) Problemfelder des aktiven und passiven Wahlrechts Kein Zugriff
      2. b) Inkurs: Landesvolk Kein Zugriff
    3. 1. a) Repräsentation Kein Zugriff
      2. b) Entscheidungsregeln Kein Zugriff
    4. 4. Wahlprüfung und Rechtsschutz Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Revolution Kein Zugriff
    2. 2. Von der Partizipation zur Legitimation Kein Zugriff
    3. 3. Proportionales Wahlsystem Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vorgaben der Reichsverfassung Kein Zugriff
    2. 2. Spielarten der reinen Verhältniswahl Kein Zugriff
    3. 3. Fragmentierung des Parteiensystems Kein Zugriff
  3. 1. 1. Landtagswahlen 1932 Kein Zugriff
    2. 2. Gleichschaltung 1933/34 Kein Zugriff
  4. 1. 1. Gründung der Länder 1945/46 Kein Zugriff
    2. 2. US-amerikanische Besatzungszone Kein Zugriff
    3. 3. Britische Besatzungszone Kein Zugriff
    4. 4. Französische Besatzungszone Kein Zugriff
    5. 5. Sowjetische Besatzungszone Kein Zugriff
  5. 1. 1. Vom Landes- zum Bundeswahlrecht 1948/49 Kein Zugriff
    2. 2. Abschied vom Grabenwahlrecht 1950–1960 Kein Zugriff
    3. 3. Siegeszug der Zweitstimme 1987–1989 Kein Zugriff
  6. 1. 1. Landtagswahlen 1950 Kein Zugriff
    2. 2. Auflösung der Länder 1952 Kein Zugriff
    3. 3. Wiedereinführung der Länder 1990 Kein Zugriff
  7. 1. 1. Gesamtberliner Abgeordnetenhauswahl 1990 Kein Zugriff
    2. 2. „Neue“ Länder Kein Zugriff
    3. 3. „Alte“ Länder Kein Zugriff
3. 1. I. Verhältnis zwischen Grundgesetz und Landeswahlrecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Allgemeinheit der Wahl Kein Zugriff
    3. 3. Unmittelbarkeit der Wahl Kein Zugriff
    4. 4. Wahlgeheimnis Kein Zugriff
    5. 5. Freiheit der Wahl Kein Zugriff
    6. 6. Gleichheit der Wahl Kein Zugriff
    7. 7. Öffentlichkeit der Wahl Kein Zugriff
  3. III. Die Anordnung des Art. 28 Abs. 1 Satz 2 GG Kein Zugriff
1. 1. I. Wahlen zum Baden-Württembergischen Landtag Kein Zugriff
  2. II. Wahlrecht und Wählbarkeit Kein Zugriff
  3. III. Wahlsystem Kein Zugriff
  4. 1. 1. Wahlvorschläge von Parteien Kein Zugriff
    2. 2. Wahlvorschläge für Einzelbewerber Kein Zugriff
  5. 1. 1. a) Zuteilung der Direktmandate (sog. Erstmandate) Kein Zugriff
      2. b) Zuteilung der sog. Zweitmandate Kein Zugriff
      3. c) Überhang- und Ausgleichsmandate Kein Zugriff
    2. 2. Verfassungsfragen der Sitzzuteilung Kein Zugriff
  6. 1. 1. Wahlprüfungsverfahren vor dem Landtag Kein Zugriff
    2. 2. Wahlprüfungsbeschwerde vor dem Verfassungsgerichtshof Kein Zugriff
  7. VII. Wahlrechtsreform Kein Zugriff
2. 1. I. Wahlen zum Bayerischen Landtag Kein Zugriff
  2. II. Wahlrecht und Wählbarkeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Verbessertes Verhältniswahlrecht Kein Zugriff
    2. 2. Stimmkreiseinteilung Kein Zugriff
  4. IV. Wahlvorbereitung Kein Zugriff
  5. V. Wahlergebnis Kein Zugriff
  6. VI. Wahlprüfung Kein Zugriff
  7. VII. Wahlrechtsreform Kein Zugriff
3. 1. I. Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus Kein Zugriff
  2. II. Wahlrecht und Wählbarkeit Kein Zugriff
  3. III. Wahlsystem Kein Zugriff
  4. 1. 1. Listenvorschlagsrecht Kein Zugriff
    2. 2. Wahlkreisvorschlag Kein Zugriff
    3. 3. Verhältnis der beiden Vorschlagsarten und gemeinsames Kriterium der Unterstützungsunterschriften Kein Zugriff
  5. V. Wahlergebnis Kein Zugriff
  6. VI. Wahlprüfung Kein Zugriff
  7. 1. 1. Paritätsgesetz Kein Zugriff
    2. 2. Wahlalter Kein Zugriff
    3. 3. Ausländerwahlrecht Kein Zugriff
4. 1. I. Wahlen zum Landtag Brandenburg Kein Zugriff
  2. II. Wahlrecht und Wählbarkeit Kein Zugriff
  3. III. Wahlsystem Kein Zugriff
  4. 1. 1. Parité-Gesetz Kein Zugriff
    2. 2. Politische Vereinigungen, Listenvereinigungen und Einzelbewerber Kein Zugriff
    3. 3. Weitere Regelungen über die Wahlvorschläge Kein Zugriff
  5. 1. 1. Feststellung des Wahlergebnisses und Berechnungsverfahren für die Sitzverteilung Kein Zugriff
    2. 2. Überhang- und Ausgleichsmandate Kein Zugriff
    3. 3. Sperrklausel Kein Zugriff
  6. VI. Wahlprüfung Kein Zugriff
  7. VII. Wahlrechtsreform Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Rechtsgrundlagen: Bekanntes und „Bremensien“ Kein Zugriff
    2. 2. Zahl der Mitglieder Kein Zugriff
    3. 3. Wahlperiode Kein Zugriff
  2. 1. 1. Aktives Wahlrecht Kein Zugriff
    2. 2. Passives Wahlrecht Kein Zugriff
  3. 1. 1. Systemische Grundentscheidung: Eine mit der Personenwahl verbundene Verhältniswahl Kein Zugriff
    2. 2. Wahlgebiet, Wahlbereiche und -bezirke Kein Zugriff
  4. 1. 1. Wahltermin und Wahltag Kein Zugriff
    2. 2. Aufstellung und Inhalt der Wahlvorschläge Kein Zugriff
    3. 3. Prüfung und Zulassung der Wahlvorschläge Kein Zugriff
  5. 1. 1. Prinzip und Reihenfolge der Mandatszuteilung Kein Zugriff
    2. 2. Verfassungsunmittelbare Sperrklausel Kein Zugriff
  6. 1. 1. Wahlprüfungsgericht Kein Zugriff
    2. 2. Staatsgerichtshof Kein Zugriff
  7. VII. Wahlrechtsreform Kein Zugriff
6. 1. I. Wahlen zur Hamburgischen Bürgerschaft Kein Zugriff
  2. II. Wahlrecht und Wählbarkeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Das aktuelle Wahlsystem in der Freien und Hansestadt Hamburg Kein Zugriff
    2. 2. Änderungen des Hamburgischen Wahlrechts seit 2004 Kein Zugriff
    3. 3. Einteilung des Wahlgebiets Kein Zugriff
  4. IV. Wahlvorbereitung Kein Zugriff
  5. 1. 1. Feststellung des Wahlergebnisses Kein Zugriff
    2. 2. Sperrklausel Kein Zugriff
  6. 1. 1. Wahlprüfungsverfahren durch die Bürgerschaft Kein Zugriff
    2. 2. Wahlprüfungsverfahren durch das Hamburgische Verfassungsgericht Kein Zugriff
  7. VII. Wahlrechtsreform Kein Zugriff
7. 1. I. Wahlen zum Landtag des Landes Hessen Kein Zugriff
  2. II. Wahlrecht und Wählbarkeit Kein Zugriff
  3. III. Wahlsystem Kein Zugriff
  4. IV. Wahlvorbereitung Kein Zugriff
  5. V. Wahlergebnis Kein Zugriff
  6. VI. Wahlprüfung Kein Zugriff
  7. VII. Wahlrechtsreform Kein Zugriff
8. 1. I. Wahlen zum Landtag Kein Zugriff
  2. II. Wahlrecht und Wählbarkeit Kein Zugriff
  3. III. Wahlsystem Kein Zugriff
  4. IV. Wahlvorbereitung Kein Zugriff
  5. V. Wahlergebnis Kein Zugriff
  6. VI. Wahlprüfung Kein Zugriff
  7. VII. Wahlrechtsreform Kein Zugriff
9. 1. 1. 1. Regelungsstruktur des niedersächsischen Landtagswahlrechts Kein Zugriff
    2. 2. Größe des Landtags Kein Zugriff
    3. 3. Wahlperiode und Wahltermin Kein Zugriff
    4. 4. Wahlrechtsgrundsätze Kein Zugriff
  2. 1. 1. Deutscheneigenschaft Kein Zugriff
    2. 2. Wahlalter Kein Zugriff
    3. 3. Wohnsitzerfordernis Kein Zugriff
    4. 4. Wahlrechtsausschlüsse Kein Zugriff
  3. 1. 1. Grundstruktur Kein Zugriff
    2. 2. Stimmgebung Kein Zugriff
    3. 3. Einteilung der Wahlkreise Kein Zugriff
  4. 1. 1. Kreiswahlvorschläge Kein Zugriff
    2. 2. Landeswahlvorschläge Kein Zugriff
    3. 3. Weitere Vorbereitung und Durchführung der Wahl Kein Zugriff
  5. 1. 1. Mandatszuteilung im Allgemeinen Kein Zugriff
    2. 2. Fünf-Prozent-Sperrklausel Kein Zugriff
    3. 3. Mehrsitze und beschränkter Ausgleich Kein Zugriff
    4. 4. Inkompatibilität bei Doppelmitgliedschaft in landesexternen Organen Kein Zugriff
  6. 1. 1. Wahlprüfungs- und Feststellungsverfahren Kein Zugriff
    2. 2. Nichtanerkennungsbeschwerde Kein Zugriff
  7. VII. Wahlrechtsreform Kein Zugriff
10. 1. I. Wahlen zum Landtag Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
  2. II. Wahlrecht und Wählbarkeit Kein Zugriff
  3. III. Wahlsystem Kein Zugriff
  4. IV. Wahlvorbereitung Kein Zugriff
  5. V. Wahlergebnis Kein Zugriff
  6. VI. Wahlprüfung Kein Zugriff
  7. VII. Wahlrechtsreform Kein Zugriff
11. 1. I. Wahlen zum rheinland-pfälzischen Landtag Kein Zugriff
  2. II. Wahlrecht und Wählbarkeit Kein Zugriff
  3. III. Wahlsystem Kein Zugriff
  4. IV. Wahlvorbereitung Kein Zugriff
  5. V. Wahlergebnis Kein Zugriff
  6. VI. Wahlprüfung Kein Zugriff
  7. VII. Wahlrechtsreform Kein Zugriff
12. 1. 1. 1. Vorgaben der Landesverfassung Kein Zugriff
    2. 2. Landtagswahlgesetz sowie Landeswahlordnung Kein Zugriff
  2. II. Wahlrecht und Wählbarkeit Kein Zugriff
  3. III. Wahlsystem Kein Zugriff
  4. IV. Wahlvorbereitung Kein Zugriff
  5. 1. 1. Sperrklausel Kein Zugriff
    2. 2. Bestimmung der Mehrheitsverhältnisse nach dem D’Hondt’schen Höchstzahlverfahren Kein Zugriff
    3. 3. Verteilung der Sitze nach den Kreis- und Landeswahlvorschlägen Kein Zugriff
  6. 1. 1. Prüfung und Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl durch den Landtag Kein Zugriff
    2. 2. Anfechtung vor dem Verfassungsgerichtshof Kein Zugriff
  7. VII. Wahlrechtsreform Kein Zugriff
13. 1. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Sitz, Abgeordnete, Wahlperiode Kein Zugriff
    3. 3. Regelungsstruktur des Wahlrechts Kein Zugriff
    4. 4. Wahlrechtsgrundsätze Kein Zugriff
  2. 1. 1. Aktives Wahlrecht Kein Zugriff
    2. 2. Passives Wahlrecht Kein Zugriff
  3. III. Wahlsystem Kein Zugriff
  4. 1. 1. Recht zur Einreichung von Wahlvorschlägen Kein Zugriff
    2. 2. Formalitäten der Einreichung Kein Zugriff
    3. 3. Zurücknahme, Änderung und Mängelbeseitigung von Wahlvorschlägen Kein Zugriff
    4. 4. Aufstellungsverfahren und Zulassung Kein Zugriff
    5. 5. Wahlkampf Kein Zugriff
  5. V. Wahlergebnis Kein Zugriff
  6. VI. Wahlprüfung Kein Zugriff
  7. 1. 1. Beseitigung des Vorranges des Wahlprüfungsverfahrens Kein Zugriff
    2. 2. Parité-Gesetz Kein Zugriff
14. 1. 1. 1. Abgeordnetenzahl und Wahlperiode Kein Zugriff
    2. 2. Wahltermin Kein Zugriff
    3. 3. Wahlgrundsätze Kein Zugriff
  2. 1. 1. Volk als „Wahlvolk“ Kein Zugriff
    2. 2. Deutschenwahlrecht Kein Zugriff
    3. 3. Ausländerwahlrecht Kein Zugriff
    4. 4. Ansässigkeit Kein Zugriff
    5. 5. Wahlalter und Ausschluss vom Wahlrecht Kein Zugriff
  3. 1. 1. Verfassungsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
    2. 2. Ausgestaltung im Landeswahlgesetz Kein Zugriff
    3. 3. Wahlkreiseinteilung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Kreiswahlvorschläge („Direktkandidaten“) Kein Zugriff
    2. 2. Landeswahlvorschläge („Landeslisten“) Kein Zugriff
  5. 1. 1. Erst- und Zweitstimmenergebnis Kein Zugriff
    2. 2. Sperrklausel (Fünf-Prozent-Hürde) Kein Zugriff
    3. 3. Verteilung auf die Listen Kein Zugriff
    4. 4. Überhang- und Ausgleichsmandate Kein Zugriff
  6. 1. 1. Wahlprüfung des Landtags Kein Zugriff
    2. 2. Wahlprüfungsbeschwerde zum Landesverfassungsgericht Kein Zugriff
  7. VII. Wahlrechtsreform Kein Zugriff
15. 1. 1. 1. Regelungsstruktur des Wahlrechts Kein Zugriff
    2. 2. Größe des Landtags Kein Zugriff
    3. 3. Wahlperiode und Wahltermin Kein Zugriff
    4. 4. Wahlrechtsgrundsätze Kein Zugriff
  2. 1. 1. Aktives Wahlrecht Kein Zugriff
    2. 2. Passives Wahlrecht Kein Zugriff
    3. 3. Auslands- und Ausländerwahlrecht Kein Zugriff
  3. 1. 1. Personalisierte Verhältniswahl Kein Zugriff
    2. 2. Wahlkreisbildung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Aufstellungsverfahren Kein Zugriff
    2. 2. Anerkennung als Landespartei Kein Zugriff
    3. 3. Nichtanerkennungsbeschwerde Kein Zugriff
  5. 1. 1. Mandatszuteilung im Allgemeinen Kein Zugriff
    2. 2. Sperrklausel Kein Zugriff
    3. 3. Befreiung von der Sperrklausel für die dänische Minderheit Kein Zugriff
  6. 1. 1. Wahlbezogener Rechtsschutz Kein Zugriff
    2. 2. Wahlprüfung Kein Zugriff
  7. VII. Wahlrechtsreform Kein Zugriff
16. 1. 1. 1. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Grundsätze der Wahl und Wahlperiode Kein Zugriff
    3. 3. Wahltermin Kein Zugriff
  2. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Wahlrecht Kein Zugriff
    3. 3. Wählbarkeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Wahlsystem und Stimmgebung Kein Zugriff
    2. 2. Gliederung des Wahlgebiets Kein Zugriff
  4. 1. 1. Verfassungsrechtlich garantierter Schutz der Wahlvorbereitungszeit Kein Zugriff
    2. 2. Aufstellung der Bewerber im Wahlkreis und für die Landesliste Kein Zugriff
  5. V. Wahlergebnis Kein Zugriff
  6. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Wahlprüfung im engeren Sinn Kein Zugriff
    3. 3. Mandatsverlustprüfung Kein Zugriff
  7. VII. Wahlrechtsreform Kein Zugriff
1. 1. I. Wahlrechtsföderalismus Kein Zugriff
  2. II. Wahlberechtigung und Wählbarkeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Konvergenz der Wahlsysteme Kein Zugriff
    2. 2. Selbstand der Wahlsysteme Kein Zugriff
  4. IV. Wahlvorbereitung Kein Zugriff
  5. 1. 1. Sperrklausel Kein Zugriff
    2. 2. Sitzzuteilung Kein Zugriff
    3. 3. Ausgleichsmandate Kein Zugriff
  6. VI. Wahlprüfung Kein Zugriff
2. 1. I. Wahlrechtsreformen „im Kleinen“ Kein Zugriff
  2. II. Geschlechterparität Kein Zugriff
  3. III. Absenkung des Wahlalters Kein Zugriff
  4. IV. Ausländer- bzw. Unionsbürgerwahlrecht Kein Zugriff
  5. V. Sperrklausel und Ersatzstimmrecht Kein Zugriff
  6. VI. Sitzzuteilungsverfahren Kein Zugriff
  7. VII. Parlamentsgröße Kein Zugriff
  8. VIII. Vorgezogener Rechtsschutz Kein Zugriff
1. Übersicht Kein Zugriff
Autorinnen und Autoren Kein Zugriff Seiten 503 - 504

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