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Monographie Kein Zugriff
Die Rechtsstaatlichkeit in der Erweiterungs-, Entwicklungs- und Nachbarschaftspolitik der Europäischen Union
Entwicklung einer European Rule of Law?- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriftenreihe Europäisches Verfassungsrecht, Band 35
- Verlag:
- 2011
Zusammenfassung
Kaum ein politisches Prinzip stößt in außenpolitischen Debatten weltweit auf eine derart breite Zustimmung wie das des Rechtsstaats. Wenn es jedoch darum geht, konkrete Inhalte zu definieren, zeigt sich die Vielschichtigkeit und Konturenlosigkeit des Konzepts hinter den schillernden Begrifflichkeiten.
Innerhalb der Europäischen Union ist das nicht anders: Die Tatsache, dass die Rechtsstaatlichkeit Teil des Wertefundaments der EU ist, sagt noch nichts darüber aus, wie dieses Fundament konkret ausgestaltet ist. Dabei stellt sich die Frage, ob es so etwas wie ein europäisches Rechtsstaatsverständnis gibt, eine „European Rule of Law“ als Anwendungsfall eines gemeineuropäischen Rechts.
Diese Problematik gewinnt an Bedeutung in einer Zeit, in der die EU immer mehr Hoheitsgewalt ausübt und sich insbesondere die Diskussionen zum Spannungsverhältnis zwischen öffentlicher Sicherheit und individueller Freiheit zunehmend auf die europäische Ebene verlagern. Die Autorin will einen Beitrag zur Beantwortung dieser Frage leisten, indem sie sowohl die Förderung als auch die Einforderung von Rechtsstaatlichkeit in der europäischen Erweiterungs-, Entwicklungshilfe- und Nachbarschaftspolitik rechtswissenschaftlich untersucht. Dazu werden Inhalt, Ausgestaltung und Anwendung des Konzepts hinter der rechtsstaatlichen Terminologie näher beleuchtet.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2011
- Copyrightjahr
- 2011
- ISBN-Print
- 978-3-8329-6552-5
- ISBN-Online
- 978-3-8452-3106-8
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriftenreihe Europäisches Verfassungsrecht
- Band
- 35
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 228
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 13 - 18Autor:innen:
- Anmerkung zum Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon Kein Zugriff Seiten 19 - 20Autor:innen:
- Formelle und materielle Rechtsstaatskonzeptionen Kein Zugriff Seiten 21 - 26Autor:innen:
- Versuch der Herausarbeitung eines »conceptual starting point« Kein Zugriff Seiten 26 - 28Autor:innen:
- Die Europäische Union als Herrschaftsverbund »sui generis« Kein Zugriff Seiten 28 - 33Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Historische Entwicklung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die rule of law heute Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Historische Entwicklung Kein ZugriffAutor:innen:
- Der État de Droit seit der Vierten Republik Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Historische Entwicklung Kein ZugriffAutor:innen:
- Das grundgesetzliche Rechtsstaatsprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbleibende Unterschiede Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wertende Rechtsvergleichung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemeinschaftsrechtliche Zielorientierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gesetzmäßigkeit der Verwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtssicherheit und Vertrauensschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsschutzgarantie Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsatz der ordnungsgemäßen Verwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Legal privilege Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundsatz des institutionellen Gleichgewichts Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsstaatliche Strukturen zwischen Autonomie und Rückkoppelung Kein Zugriff Seiten 59 - 60Autor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 49 (1) EUV und die Kopenhagen Kriterien Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Beitrittsassoziationsabkommen Kein ZugriffAutor:innen:
- Finanzierung: das Instrument für Heranführungshilfe Kein Zugriff Seiten 66 - 67Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der Beginn des Beitrittsprozesses Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Türkei Kein ZugriffAutor:innen:
- Mazedonien und Kroatien Kein ZugriffAutor:innen:
- Die »5+1« Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Beitrittsverhandlungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Beitrittsreife Kein ZugriffAutor:innen:
- Problem: Neutralität im Beitrittsprozess Kein Zugriff Seiten 76 - 78Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Beitrittskriterien Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Analyse-, Fortschrittsberichte, Stellungnahmen und Beitrittspartnerschaften Kein ZugriffAutor:innen:
- Struktur der »pre-accession tools« Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Legislative Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Exekutive Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Nationale Sicherheitsrat Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Judikative Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Korruptionsbekämpfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnisse: tabellarische Übersicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Exekutive Kein ZugriffAutor:innen:
- Die zivile Kontrolle des Militärs Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Judikative Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Korruptionsbekämpfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Exekutive Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Judikative Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Korruptionsbekämpfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnisse: tabellarische Übersicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Schwerpunktsetzung im Rahmen von »Demokratie und Rechtsstaatlichkeit« Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Entscheidungsfindung weder transparent noch stringent Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Differenzierung zwischen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Judikative und Korruptionsbekämpfung als rechtsstaatliche Schwerpunkte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erste politische Anforderungen in der AKP-Entwicklungszusammenarbeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Die politische Dimension als Grundpfeiler der Entwicklungshilfepolitik Kein ZugriffAutor:innen:
- Problem: Objektivität und Aussagekraft der Unionsdokumente Kein Zugriff Seiten 132 - 134Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das Cotonou-Abkommen als Vertragsgrundlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Finanzierung durch den Europäischen Entwicklungsfond Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vertragstext Kein ZugriffAutor:innen:
- Problem: Good Governance Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Länderstrategiepapiere 2008-2013 Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Regionalstrategiepapiere 2008-2013 Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Governance-Profil Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rule of law-promotion Kein ZugriffAutor:innen:
- Governance Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlende oder anderweitige Kategorisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- »Geeignete Maßnahmen« Kein ZugriffAutor:innen:
- Förmliche Konsultationsverfahren seit Beginn der post-Lomé-Ära Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnisse: Vertragsbeziehungen mit den AKP-Staaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Assoziierungs-, Rahmen- und Kooperationsabkommen als Vertragsgrundlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Finanzierung durch das Development Cooperation Instrument Kein ZugriffAutor:innen:
- Das »programming« Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kein Gebrauch bestehender Nichterfüllungsklauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Außenpolitisch motivierte Wirtschaftssanktionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzung von Entwicklungspolitik und Außenpolitik Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnisse: Entwicklungszusammenarbeit jenseits des AKP-Raumes Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnisse: rechtsstaatliche Anforderungen in der Entwicklungspolitik Kein Zugriff Seiten 170 - 173Autor:innen:
- Gründe für die ENP Kein Zugriff Seiten 173 - 178Autor:innen:
- Die strategische Herausforderung der ENP Kein Zugriff Seiten 178 - 182Autor:innen:
- Problem: Interessen der EU jenseits der ENP Kein Zugriff Seiten 182 - 184Autor:innen:
- Schaffung einer Rechtsgrundlage durch den Vertrag von Lissabon Kein Zugriff Seiten 184 - 184Autor:innen:
- Finanzierung: das ENPI Kein Zugriff Seiten 184 - 185Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Grundlagen der Nachbarschaftspolitik Kein ZugriffAutor:innen:
- Partnerschafts-, Kooperations- und Assoziierungsabkommen als Vertragsgrundlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Länderstrategiepapiere und Nationale Richtprogramme Kein ZugriffAutor:innen:
- Regionalstrategiepapier Kein ZugriffAutor:innen:
- Aktionspläne Kein ZugriffAutor:innen:
- Die jährlichen Fortschrittsberichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Sanktionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnisse: rechtsstaatliche Anforderungen in der Nachbarschaftspolitik Kein Zugriff Seiten 200 - 202Autor:innen:
- Justizreform Kein Zugriff Seiten 203 - 204Autor:innen:
- Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff Seiten 204 - 205Autor:innen:
- Stabilität Kein Zugriff Seiten 205 - 205Autor:innen:
- Zivile Kontrolle von Militär, Geheimdiensten und Polizei Kein Zugriff Seiten 205 - 205Autor:innen:
- Korruptionsbekämpfung Kein Zugriff Seiten 205 - 205Autor:innen:
- Strukturierung der öffentlichen Verwaltung Kein Zugriff Seiten 205 - 206Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Problematik einer »gerechten« Rechtsordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Gefahr einer Rechtsordnung ohne Moral Kein ZugriffAutor:innen:
- Unlösbare Verknüpfung Kein Zugriff Seiten 209 - 211Autor:innen:
- Die Rolle der Institutionenbildung Kein Zugriff Seiten 211 - 212Autor:innen:
- Die Folgen von Diplomatie, Wirtschaftlichkeit und Pragmatik Kein Zugriff Seiten 212 - 213Autor:innen:
- Weniger gefestigt als ein nationales Rechtsstaatsverständnis Kein Zugriff Seiten 213 - 214Autor:innen:
- Mehr als die allgemeinen Rechtsgrundsätze: das Prinzip »Rechtsstaat« als außenpolitisches Instrument Kein Zugriff Seiten 214 - 216Autor:innen:
- Ausblick Kein Zugriff Seiten 216 - 216Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 217 - 228Autor:innen:
