Recht der Digitalisierung

Prof. Dr. Dimitrios Linardatos; Prof. Dr. David Roth-Isigkeit; Prof. Dr. Christian Rückert

doi:10.5771/9783748936398

Zusammenfassung

Der Band stellt das Recht der Digitalisierung in seiner Vielgestaltigkeit anhand von Fällen dar und unterbreitet Lösungsvorschläge. Die Fälle sind Entscheidungen nachgebildet, die einen starken Digitalisierungsbezug haben, so etwa eine Entscheidung des OLG Düsseldorf zur Sperrung der Ladefunktion der Autobatterie mittels Fernzugriff. Orientiert an den großen Teilrechtsgebieten Zivilrecht, Strafrecht und Öffentlichem Recht werden die typischen Problemlagen, wie sie sich auch in Klausurkonstellationen stellen können, eingehend erörtert. Zugleich hilft der Band beim Erstellen adäquater Falllösungen, um auch in Fallkonstellationen mit einem Digitalisierungsbezug zu gut vertretbaren und begründeten Ergebnissen zu kommen. Der Band verknüpft damit Recht und Digitalisierung anhand zahlreicher Grundlagenfälle.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-7560-0338-9
ISBN-Online: 978-3-7489-3639-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: NomosStudium
Sprache: Deutsch
Seiten: 237
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
1. Lösungsgliederung Kein Zugriff
2. Lösungsvorschlag Kein Zugriff
3. 1. I. Zuständigkeit des Bundesverfassungsgerichts, Art. 93 Abs. 1 Nr. 4a GG, § 13 Nr. 8a BVerfGG Kein Zugriff
  2. II. Beteiligten- und Prozessfähigkeit, Art. 93 Abs. 1 Nr. 4a GG, § 90 Abs. 1 BVerfGG Kein Zugriff
  3. III. Beschwerdegegenstand, Art. 93 Abs. 1 Nr. 4a GG, § 90 Abs. 1 BVerfGG Kein Zugriff
  4. IV. Beschwerdebefugnis, Art. 93 Abs. 1 Nr. 4a GG und § 90 Abs. 1 BVerfGG Kein Zugriff
  5. V. Rechtswegeerschöpfung und Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde, § 90 Abs. 2, Abs. 3 BVerfGG Kein Zugriff
  6. VI. Ordnungsgemäßer und fristgerechter Antrag, §§ 23 Abs. 1, 93 Abs. 3 BVerfGG Kein Zugriff
  7. VII. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. I. Schutzbereichseröffnung Kein Zugriff
  2. II. Eingriff Kein Zugriff
  3. 1. 1. Formelle Verfassungsmäßigkeit von § 22a LaPoG Kein Zugriff
    2. 1. (1) Legitimes Ziel des § 22a Abs. 1 LaPoG Kein Zugriff
        (2) Geeignetheit und Erforderlichkeit Kein Zugriff
        aa) Weiternutzung bestehender Daten Kein Zugriff
        ab) Besondere Verarbeitungsformen digitaler Systeme Kein Zugriff
        ac) Zwischenergebnis: Eingriffsgewicht des § 22a Abs. 1 LaPoG Kein Zugriff
        (b) Die durch die automatisierte Datenverarbeitung zu schützenden Gemeinwohlinteressen und Rechtsgüter Kein Zugriff
        (c) Ausgleich der gegenüberstehenden Rechtspositionen Kein Zugriff
      2. b) Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. C. Ergebnis Kein Zugriff
6. Knapp zusammengefasst Kein Zugriff
7. Wichtige Entscheidungen Kein Zugriff
8. Weiterführende Literatur Kein Zugriff
1. Lösungsgliederung Kein Zugriff
2. Lösungsvorschlag Kein Zugriff
3. A. Ermächtigungsgrundlage Kein Zugriff
4. 1. I. Zuständigkeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Elektronische Kommunikation im Verwaltungsverfahren, § 3a VwVfG Kein Zugriff
    2. 1. a) Zurechenbarkeit des Bescheids Kein Zugriff
      2. b) Entbehrlichkeit der Anhörung nach § 28 Abs. 2 VwVfG Kein Zugriff
  3. 1. 1. Anwendbarkeit des § 35a VwVfG Kein Zugriff
    2. 2. Vollautomatisierter Erlass des Versagungsbescheids iSd § 35a VwVfG Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsvorschriftenvorbehalt Kein Zugriff
    4. 4. Kein Ermessens- oder Beurteilungsspielraum Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis: Verstoß gegen Rechtsvorschriftenvorbehalt und Grenzen des § 35a VwVfG Kein Zugriff
    6. 6. Rechtsfolgen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Elektronischer Verwaltungsakt, § 37 Abs. 2 S. 1 VwVfG Kein Zugriff
    2. 2. Begründung nach § 39 Abs. 1 VwVfG Kein Zugriff
5. 1. I. Tatbestand Kein Zugriff
  2. II. Rechtsfolge Kein Zugriff
6. D. Ergebnis Kein Zugriff
7. Knapp zusammengefasst Kein Zugriff
8. Weiterführende Literatur Kein Zugriff
1. Lösungsgliederung Kein Zugriff
2. Lösungsvorschlag Kein Zugriff
3. A. Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs Kein Zugriff
4. 1. I. Statthafte Verfahrensart Kein Zugriff
  2. II. Antragsbefugnis Kein Zugriff
  3. III. Allgemeines Rechtsschutzbedürfnis Kein Zugriff
  4. IV. Richtiger Antragsgegner Kein Zugriff
  5. V. Beteiligtenfähigkeit und Prozessfähigkeit Kein Zugriff
  6. VI. Zuständiges Gericht Kein Zugriff
  7. VII. Antragsfrist und Hauptsacheverfahren Kein Zugriff
  8. VIII. Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Rechtsgrundlage und Anwendbarkeit des Folgenbeseitigungsanspruchs Kein Zugriff
    2. 1. a) Betroffenheit eines subjektiven Rechts der M Kein Zugriff
      2. b) Hoheitlicher Eingriff Kein Zugriff
      3. (1) Neutralitätsgebot Kein Zugriff
        (2) Sachlichkeitsgebot staatlicher Äußerungen Kein Zugriff
        (3) Andauernder Zustand Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsfolge Kein Zugriff
  2. II. Anordnungsgrund Kein Zugriff
  3. III. Keine Vorwegnahme der Hauptsache Kein Zugriff
  4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
6. Knapp zusammengefasst Kein Zugriff
7. Wichtige Entscheidungen Kein Zugriff
8. Weiterführende Literatur Kein Zugriff
1. Lösungsgliederung Kein Zugriff
2. Lösungsvorschlag Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Personenbezogene Daten Kein Zugriff
      2. (1) Tätigkeit der Suchmaschine Kein Zugriff
        (2) Fehlende Veränderung der Daten Kein Zugriff
      3. c) Verantwortlicher Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Sitz des Suchmaschinenbetreibers A im Ausland Kein Zugriff
      2. b) Tätigkeit der Tochtergesellschaft in Deutschland Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Umfang der Verantwortlichkeit Kein Zugriff
    2. 1. a) Rechte und Interessen des X als betroffene Person Kein Zugriff
      2. (1) Wirtschaftliches Interesse des Verantwortlichen Kein Zugriff
        (a) Unrichtigkeit der behaupteten Informationen Kein Zugriff
        (b) Sonstige zu berücksichtigende Umstände Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 3. Anspruchsausschluss gem. Art. 17 Abs. 3 DSGVO Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis Kein Zugriff
4. 1. I. Antragstellung gegenüber A Kein Zugriff
  2. II. Beschwerde gem. Art. 77 DSGVO Kein Zugriff
  3. III. Rechtsbehelf gegenüber der Aufsichtsbehörde Kein Zugriff
  4. IV. Möglichkeit zur Erhebung einer Klage gegen den Verantwortlichen Kein Zugriff
5. Knapp zusammengefasst Kein Zugriff
6. Wichtige Entscheidungen Kein Zugriff
7. Weiterführende Literatur Kein Zugriff
1. Lösungsgliederung Kein Zugriff
2. Lösungsvorschlag Kein Zugriff
3. 1. I. Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs Kein Zugriff
  2. II. Statthafte Klageart Kein Zugriff
  3. III. Klagebefugnis Kein Zugriff
  4. IV. Vorverfahren Kein Zugriff
  5. V. Frist Kein Zugriff
  6. VI. Richtiger Antragsgegner Kein Zugriff
  7. 1. 1. Klägerin Kein Zugriff
    2. 2. Beklagte Kein Zugriff
  8. VIII. Zuständiges Gericht Kein Zugriff
  9. IX. Allgemeines Rechtsschutzbedürfnis Kein Zugriff
  10. X. Ergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. a) Räumliche Anwendbarkeit Kein Zugriff
      2. b) Sachliche Anwendbarkeit Kein Zugriff
      3. c) Persönliche Anwendbarkeit Kein Zugriff
      4. d) Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Zuständigkeit Kein Zugriff
      2. b) Verfahren Kein Zugriff
      3. c) Form Kein Zugriff
      4. d) Ergebnis Kein Zugriff
    3. 1. (1) Bestimmungsgemäßer und vorhersehbarer Gebrauch sowie ordnungsgemäße Installation und Wartung Kein Zugriff
        (2) Gefahr für Sicherheit und Gesundheit Kein Zugriff
        (3) Nichtkonformität Kein Zugriff
      2. b) Rechtsfolge Kein Zugriff
  2. II. Ergebnis Kein Zugriff
5. Knapp zusammengefasst Kein Zugriff
6. Weiterführende Literatur Kein Zugriff
1. 1. Grundfall Kein Zugriff
2. A. Anspruch B gegen H aus § 536 BGB Kein Zugriff
3. 1. I. Wirksamer Mietvertrag Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Vereinbarte Form Kein Zugriff
      2. b) Transparenzkontrolle Kein Zugriff
    2. 2. Wirksamkeit der Beschaffenheitsvereinbarung gemäß § 134 BGB Kein Zugriff
    3. 1. a) Vorliegen von AGB Kein Zugriff
      2. b) Kein Aushandeln Kein Zugriff
      3. c) Einbeziehung Kein Zugriff
      4. d) Keine überraschende Klausel Kein Zugriff
      5. e) Keine vorrangige Individualabrede Kein Zugriff
      6. aa) Anwendungsbereich der Inhaltskontrolle eröffnet Kein Zugriff
        bb) Klauselkontrolle nach §§ 309, 308 BGB Kein Zugriff
        cc) Klauselkontrolle nach § 307 BGB Kein Zugriff
  3. III. Vertretenmüssen Kein Zugriff
  4. IV. Kausaler Schaden Kein Zugriff
  5. V. Durchsetzbarkeit des Anspruchs Kein Zugriff
  6. VI. Ergebnis Kein Zugriff
4. 1. Zusatzfrage Kein Zugriff
5. Knapp zusammengefasst Kein Zugriff
6. Wichtige Entscheidungen Kein Zugriff
7. Weiterführende Literatur Kein Zugriff
1. 1. Ausgangsfall Kein Zugriff
2. 1. I. Wirksamer Kaufvertrag Kein Zugriff
  2. II. Anwendbarkeit des Kaufgewährleistungsrechts Kein Zugriff
  3. 1. 1. Sachmangel Kein Zugriff
    2. 1. a) Ausschluss des Rücktrittsrechts? Kein Zugriff
      2. b) Schadensersatz gemäß § 280 Abs. 1 BGB? Kein Zugriff
      3. c) Entsprechende Anwendbarkeit der Gewährleistungsrechte? Kein Zugriff
      4. d) Stellungnahme Kein Zugriff
  4. IV. Nachfristsetzung? Kein Zugriff
  5. V. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. I. Schuldverhältnis und Pflichtverletzung Kein Zugriff
  2. II. Vertretenmüssen Kein Zugriff
  3. III. Ersatzfähiger Schaden Kein Zugriff
  4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
  5. Abwandlung 1 Kein Zugriff
4. 1. I. Verbrauchervertrag Kein Zugriff
  2. 1. 1. Kaufvertrag über eine bewegliche Sache Kein Zugriff
    2. 2. Digitales Element und Funktionserfüllung Kein Zugriff
  3. III. Mangelhaftigkeit der Ware mit digitalem Element Kein Zugriff
  4. IV. Mangelhaftigkeit nach Gefahrübergang Kein Zugriff
  5. V. Nachfristsetzungserfordernis Kein Zugriff
  6. VI. Ergebnis Kein Zugriff
  7. Abwandlung 2 Kein Zugriff
5. 1. I. Anspruchsberechtigung Kein Zugriff
  2. II. Verstoß gegen die DSGVO? Kein Zugriff
  3. III. Exkulpation? Kein Zugriff
  4. IV. Kausaler Schaden Kein Zugriff
  5. V. Ergebnis Kein Zugriff
6. Knapp zusammengefasst Kein Zugriff
7. Wichtige Entscheidungen Kein Zugriff
8. Weiterführende Literatur Kein Zugriff
1. 1. Teil 1 Kein Zugriff
2. 1. I. Typologische Einordnung des Vertrags Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zurechnung der Willenserklärungen Kein Zugriff
    2. 1. a) Abgrenzung von der invitatio ad offerendum Kein Zugriff
      2. b) Auswirkungen des Verbraucherrechts bei der Auslegung der §§ 145 ff. BGB Kein Zugriff
    3. 3. Annahmeerklärung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Verstoß gegen die Button-Pflicht Kein Zugriff
    2. 2. Zurechnung des Verstoßes Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsfolgen Kein Zugriff
  4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
  5. Teil 2 Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Unentgeltlicher typengemischter Vertrag? Kein Zugriff
    2. 2. Werkerfolg und Dauerschuldcharakter? Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anwendbarkeit des § 648a BGB Kein Zugriff
    2. 2. Kündigungsberechtigung Kein Zugriff
    3. 1. a) Unzumutbarkeit der Fortführung auf Grundlage des Art. 23 Abs. 4 DSA? Kein Zugriff
      2. aa) Anwendbarkeit des DSA Kein Zugriff
        bb) Durchführung eines Dienstes der Informationsgesellschaft Kein Zugriff
        cc) Pflicht zur Löschung Kein Zugriff
        dd) Mildere Mittel als Beseitigung des „Zwitchenrufs“? Kein Zugriff
        ee) Vertragspflichtverletzung des Nutzers Kein Zugriff
      3. c) Vorbehalt der Abmahnung Kein Zugriff
      4. d) Fortsetzung der Pflichtverletzung Kein Zugriff
      5. e) Milderes Mittel im Vergleich zur Sperrung? Kein Zugriff
  3. 1. 1. Erklärung innerhalb der Frist Kein Zugriff
    2. 2. Ausübungskontrolle Kein Zugriff
  4. IV. Rechtsfolge Kein Zugriff
  5. V. Ergebnis Kein Zugriff
4. Knapp zusammengefasst Kein Zugriff
5. Wichtige Entscheidungen Kein Zugriff
6. Weiterführende Literatur Kein Zugriff
1. 1. Teil 1 Kein Zugriff
2. 1. I. Passivlegitimation der AG Kein Zugriff
  2. II. Rechtsgutsverletzung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Produktbegriff Kein Zugriff
    2. 2. Fehlerhaftigkeit bei Inverkehrgabe Kein Zugriff
  4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
  5. Teil 2 Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Verbrauchereigenschaft Kein Zugriff
      2. b) Unternehmereigenschaft Kein Zugriff
    2. 1. a) Digitale Inhalte Kein Zugriff
      2. b) Entgeltlichkeit Kein Zugriff
    3. 3. Bereitstellen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Subjektive Anforderungen Kein Zugriff
    2. 1. a) Erforderliche Aktualisierung Kein Zugriff
      2. b) Maßgeblicher Zeitraum Kein Zugriff
  3. III. Kein Erlöschen und Durchsetzbarkeit Kein Zugriff
  4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
4. Knapp zusammengefasst Kein Zugriff
5. Wichtige Entscheidungen Kein Zugriff
6. Weiterführende Literatur Kein Zugriff
1. 1. Teil 1 Kein Zugriff
2. 1. I. Verletzungsverhalten Kein Zugriff
  2. 1. 1. Eigentumsbegriff Kein Zugriff
    2. 1. a) Bedeutung des Private Keys Kein Zugriff
      2. aa) Meinungsstand Kein Zugriff
        bb) Stellungnahme Kein Zugriff
      3. c) Rechtsgutsverletzung: normativer Vergleich Kein Zugriff
  3. III. Haftungsbegründende Kausalität Kein Zugriff
  4. IV. Rechtswidrigkeit Kein Zugriff
  5. V. Verschulden Kein Zugriff
  6. VI. Schaden Kein Zugriff
  7. VII. Mitverschuldenseinwand? Kein Zugriff
  8. VIII. Ergebnis Kein Zugriff
  9. Teil 2 Kein Zugriff
3. 1. I. Darlehensvereinbarung Kein Zugriff
  2. II. Rückführbarkeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Grundregel: § 362 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
    2. 2. Erfüllungssurrogat? Kein Zugriff
  4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
4. 1. I. Materiell-rechtliche Einordnung der vereinbarten Schuld Kein Zugriff
  2. II. Geschäftsgrundlage des Anspruchs aus §§ 488 Abs. 1 S. 2, 311 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
  3. III. Schwerwiegende Veränderung Kein Zugriff
  4. IV. Risikoverteilung Kein Zugriff
  5. V. Rechtsfolge Kein Zugriff
  6. VI. Ergebnis Kein Zugriff
5. 1. I. Etwas erlangt Kein Zugriff
  2. II. Bewusste Vermögensmehrung Kein Zugriff
  3. III. Zweckgerichtete Mehrung Kein Zugriff
  4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
6. 1. I. Etwas in sonstiger Weise und auf Kosten des M erlangt Kein Zugriff
  2. II. Ohne Rechtsgrund Kein Zugriff
  3. III. Rechtsfolge: Wertersatz Kein Zugriff
  4. 1. 1. Wegfall des Kondiktionsgegenstands Kein Zugriff
    2. 2. Verschärfte Haftung? Kein Zugriff
  5. V. Ergebnis Kein Zugriff
  6. Teil 3 Kein Zugriff
7. 1. 1. 1. Antrag Kein Zugriff
    2. 1. a) Zwangsvollstreckung wegen einer Geldforderung? Kein Zugriff
      2. b) Sonstige Handlung? Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vollstreckungstitel Kein Zugriff
    2. 2. Vollstreckungsklausel Kein Zugriff
    3. 3. Zustellung Kein Zugriff
  3. III. Besondere Voraussetzungen Kein Zugriff
  4. IV. Vollstreckungshindernisse Kein Zugriff
8. Knapp zusammengefasst Kein Zugriff
9. Wichtige Entscheidungen Kein Zugriff
10. Weiterführende Literatur Kein Zugriff
1. Lösungsgliederung Kein Zugriff
2. Lösungsvorschlag Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Daten iSv § 202a Abs. 2 StGB Kein Zugriff
      2. b) Tathandlung: Unterdrücken der Daten Kein Zugriff
      3. c) Eigentümerähnliche Verfügungsbefugnis eines anderen über die Daten („rechtswidrig“) Kein Zugriff
      4. d) Mittelbare Täterschaft, § 25 Abs. 1 Alt. 2 StGB Kein Zugriff
      5. e) Subjektiver Tatbestand, insbesondere Vorsatz, § 15 StGB Kein Zugriff
    2. 2. Rechtswidrigkeit und Schuld Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Tat nach § 303a Abs. 1 StGB Kein Zugriff
      2. b) Datenverarbeitung, die für einen anderen von erheblicher Bedeutung ist Kein Zugriff
      3. c) Erhebliche Störung Kein Zugriff
      4. d) Beeinträchtigung einer betrieblichen Datenverarbeitung (Abs. 2) Kein Zugriff
      5. e) Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff
    2. 2. Rechtswidrigkeit und Schuld Kein Zugriff
    3. 3. Besonders schwerer Fall, Abs. 4 S. 2 Nr. 2 Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Tatbestandsmäßigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Rechtswidrigkeit (insbesondere Abs. 2) Kein Zugriff
    3. 3. Schuld Kein Zugriff
    4. 4. Besonders schwerer Fall, Abs. 4 S. 2 Var. 1 Kein Zugriff
    5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
  4. IV. Strafbarkeit gem. § 202a StGB Kein Zugriff
  5. V. Ergebnis des ersten Tatkomplexes und Konkurrenzen Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. a) E-Mail-Postfächer als Daten iSv § 202a Abs. 2 StGB Kein Zugriff
      2. b) Daten nicht für ihn bestimmt Kein Zugriff
      3. c) Besondere Sicherung der Daten Kein Zugriff
      4. d) Sichzugangverschaffen Kein Zugriff
      5. e) Unter Überwindung der besonderen Sicherung Kein Zugriff
      6. f) Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff
    2. 2. Rechtswidrigkeit und Schuld Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
  2. II. Strafbarkeit gem. 303a Abs. 1 StGB Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis Kein Zugriff
5. 1. I. Keine Straftaten (nach dem StGB) durch Dekompilieren des Codes der Software Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Nicht für ihn bestimmt Kein Zugriff
      2. b) Besondere Sicherung der Daten Kein Zugriff
      3. c) Überwindung der besonderen Sicherung Kein Zugriff
      4. d) Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff
    2. 1. a) Notstandslage Kein Zugriff
      2. (1) Geeignetheit Kein Zugriff
        (2) Relativ mildestes Mittel Kein Zugriff
        (3) Interessenabwägung Kein Zugriff
        (4) Angemessenheit Kein Zugriff
        (5) Subjektives Rechtfertigungselement Kein Zugriff
        (6) Ergebnis Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
  3. III. Strafbarkeit gem. § 303a Abs. 1 StGB Kein Zugriff
  4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
6. Knapp zusammengefasst Kein Zugriff
7. Wichtige Entscheidungen Kein Zugriff
8. Weiterführende Literatur Kein Zugriff
1. Lösungsgliederung Kein Zugriff
2. Lösungsskizze Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Unrichtige Gestaltung eines Programms Kein Zugriff
      2. b) Beeinflussung des Ergebnisses eines Datenverarbeitungsvorgangs Kein Zugriff
      3. c) Vermögensschaden Kein Zugriff
      4. d) Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff
    2. 2. Rechtswidrigkeit und Schuld Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Daten i.S.v. § 202a Abs. 2 StGB Kein Zugriff
      2. b) Rechtswidrigkeit bzw. eigentümerähnliche Verfügungsbefugnis eines anderen Kein Zugriff
      3. c) Verändern Kein Zugriff
    2. 2. Ergebnis Kein Zugriff
  3. III. Strafbarkeit von A und B gem. § 202a Abs. 1 StGB Kein Zugriff
  4. IV. Strafbarkeit von A und B gem. § 265a Abs. 1 StGB Kein Zugriff
  5. V. Strafbarkeit von A und B gem. § 248c Abs. 1 StGB Kein Zugriff
  6. VI. Ergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Tatbestandsmäßigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vorprüfung Kein Zugriff
    2. 1. a) Tatentschluss Kein Zugriff
      2. b) Unmittelbares Ansetzen Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
  3. III. Strafbarkeit des A gem. § 202a Abs. 1 StGB durch das Einloggen in die Wallet Kein Zugriff
  4. IV. Strafbarkeit des A gem. § 263a Abs. 1 StGB durch das Einloggen in die Wallet Kein Zugriff
  5. 1. 1. a) Subjektive Auffassung Kein Zugriff
      2. b) Computerspezifische Auffassung Kein Zugriff
      3. c) Betrugsspezifische Auslegung (h.M.) Kein Zugriff
      4. 3. Ergebnis Kein Zugriff
  6. 1. Tatbestandsmäßigkeit Kein Zugriff
  7. VII. Strafbarkeit des A gem. § 266 StGB durch die Transaktion der Bitcoins auf die eigene Bitcoinadresse Kein Zugriff
  8. VIII. Ergebnis Kein Zugriff
5. Knapp zusammengefasst Kein Zugriff
6. Wichtige Entscheidungen Kein Zugriff
7. Weiterführende Literatur Kein Zugriff
1. Lösungsgliederung Kein Zugriff
2. Lösungsvorschlag Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Tatbestandsmäßigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Tatbestandsmäßigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Rechtswidrigkeit, Schuld und Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Vorsätzliche rechtswidrige Haupttat Kein Zugriff
      2. b) Hilfeleisten Kein Zugriff
      3. c) Vorsatz, § 15 StGB Kein Zugriff
    2. 2. Rechtswidrigkeit, Schuld und Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. Tatbestandsmäßigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Ergebnis Kein Zugriff
  5. 1. 1. a) Vorsätzliche, rechtswidrige Haupttat Kein Zugriff
      2. b) Hilfeleisten Kein Zugriff
      3. c) Gehilfenvorsatz Kein Zugriff
      4. d) Kein Fall der neutralen Beihilfe Kein Zugriff
      5. e) Tatbestandsverschiebung nach § 28 Abs. 2 StGB? Kein Zugriff
    2. 2. Rechtswidrigkeit, Schuld und Ergebnis Kein Zugriff
  6. 1. 1. a) Objektive Fahrlässigkeit Kein Zugriff
      2. b) Objektive Zurechnung Kein Zugriff
    2. 2. Ergebnis Kein Zugriff
  7. VII. Ergebnis Kein Zugriff
4. Knapp zusammengefasst Kein Zugriff
5. Wichtige Entscheidungen Kein Zugriff
6. Weiterführende Literatur Kein Zugriff
1. Lösungsgliederung Kein Zugriff
2. Lösungsvorschlag Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Tatbestandsmäßigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Vorsätzliche rechtswidrige Haupttat Kein Zugriff
      2. b) Hilfeleisten Kein Zugriff
      3. (1) Host Provider-Privileg Kein Zugriff
        (2) Neutrale Beihilfe Kein Zugriff
        (3) Dolus eventualis des A hinsichtlich der vorsätzlichen rechtswidrigen Haupttaten Kein Zugriff
    2. 2. Ergebnis Kein Zugriff
  3. III. Strafbarkeit gem. § 129 Abs. 1 StGB Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Handelsplattform im Internet Kein Zugriff
      2. b) Zweckausrichtung der Plattform Kein Zugriff
      3. c) Tathandlung: Betreiben Kein Zugriff
      4. d) Vorsatz, § 15 StGB Kein Zugriff
      5. e) Qualifikationen, Abs. 3, Abs. 4 Kein Zugriff
    2. 2. Rechtswidrigkeit und Schuld Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
  5. 1. 1. a) Vorsätzliche, rechtswidrige Haupttat Kein Zugriff
      2. b) Hilfeleisten Kein Zugriff
      3. c) Vorsatz, § 15 StGB Kein Zugriff
    2. 2. Rechtswidrigkeit und Schuld Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
4. B. Ergebnis Kein Zugriff
5. Knapp zusammengefasst Kein Zugriff
6. Wichtige Entscheidungen Kein Zugriff
7. Weiterführende Literatur Kein Zugriff
1. Lösungsgliederung Kein Zugriff
2. Lösungsvorschlag Kein Zugriff
3. 1. I. Formelle Rechtmäßigkeit, insbesondere Zuständigkeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Voraussetzungen des Abs. 1 S. 1 Nr. 1 Kein Zugriff
    2. 2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis Kein Zugriff
4. B. Rechtmäßigkeit der Verwendung des Fingerabdrucks zur Entsperrung Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Ermittlungsgeneralklauseln Kein Zugriff
    2. 2. § 100h Abs. 1 S. 1 Nr. 2 StPO Kein Zugriff
    3. 3. Wohl h.M.: § 100g Abs. 1 StPO Kein Zugriff
    4. 4. Streitentscheid Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. II. Ergebnis Kein Zugriff
6. D. Rechtmäßigkeit der Bestandsdatenabfrage Kein Zugriff
7. 1. 1. 1. Funkzellenabfrage Kein Zugriff
    2. 2. Verwendung biometrischer Merkmale zur Entschlüsselung Kein Zugriff
    3. 3. IP-Tracking Kein Zugriff
    4. 4. Bestandsdatenabfrage Kein Zugriff
  2. II. Ergebnis Kein Zugriff
8. Knapp zusammengefasst Kein Zugriff
9. Wichtige Entscheidungen Kein Zugriff
10. Weiterführende Literatur Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 233 - 237

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