Polizeigesetz Nordrhein-Westfalen (PolG NRW)

Dr. Henning Tegtmeyer; Prof. Dr. Jürgen Vahle

doi:10.5771/9783415072381

Zusammenfassung

Topaktuelle Erläuterungen des Polizeigesetzes Nordrhein-Westfalen Die 13. Auflage des Kommentars berücksichtigt alle seit der Vorauflage erfolgten Gesetzesänderungen. Mit Verwaltungsvorschriften und neuem VersammlungsgesetzDas Konzept überzeugt: Im Anhang sind die entsprechenden Regelungen der Verwaltungsvorschrift zum PolG NRW, das Polizeiorganisationsgesetz sowie das komplette neue Versammlungsgesetz NRW (VersG NRW) abgedruckt. Darüber hinaus haben die Verfasser die Regelungen des aktualisierten VersG schon in die Kommentierung einbezogen. Praxistaugliche Definitionen der polizeilichen BefugnisseIn bewährter Weise zeigen die Autoren Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen dem Recht der Gefahrenabwehr sowie dem Strafverfahrensrecht und dem Ordnungswidrigkeitenrecht auf. Leserinnen und Leser können sich so einen Überblick über Ausmaß und Grenzen polizeilicher Eingriffsbefugnisse verschaffen. Die Tiefe der Kommentierung orientiert sich an der praktischen Bedeutung der jeweiligen Vorschrift. Kompetentes AutorenteamProfessor Dr. Jürgen Vahle war viele Jahre Dozent an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen. Professorin Dr. Barbara Blum ist an der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen tätig. Reinhard Mokros M.A.war Präsident der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen. Die Autorin und die Autoren sind ausgewiesene Experten, die ihre langjährigen Erfahrungen aus Lehre und Praxis in das Werk haben einfließen lassen. Für Polizei, Verwaltung, Justiz und AnwaltschaftZahlreiche Fallbeispiele erleichtern die in vielen Bereichen schwierige Rechtsanwendung im Einzelfall. Damit ist der Handkommentar optimal auf die Bedürfnisse der Polizei in Ausbildung und Praxis zugeschnitten. Justiz, Verwaltung und Anwaltschaft steht gleichermaßen ein kompetentes Nachschlagewerk zur Verfügung.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2022
Erscheinungsdatum: 22.09.2022
ISBN-Print: 978-3-415-07237-4
ISBN-Online: 978-3-415-07238-1
Verlag: Boorberg, Stuttgart/München
Reihe: Polizeirecht kommentiert
Sprache: Deutsch
Seiten: 656
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 12
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 22
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 23 - 24
1. 1. 1.1 Bis zum Ausgang des Mittelalters Kein Zugriff
  2. 1.2 Nach 1945 Kein Zugriff
  3. 1. 1.3.1 Kein Zugriff
    2. 1.3.2 Kein Zugriff
    3. 1.3.3 Kein Zugriff
    4. 1.3.4 Kein Zugriff
  4. 1. 1.4.1 Das Bundespolizeipräsidium ist das Führungszentrum der gesamten Kein Zugriff
    2. 1.4.2 Kein Zugriff
2. 2. Polizei als Teil der Verwaltung Kein Zugriff
3. 1. 3.1 Kein Zugriff
  2. 3.2 Kein Zugriff
  3. 3.3 Kein Zugriff
  4. 3.4 Kein Zugriff
  5. 1. 3.5.1 Kein Zugriff
    2. 3.5.2 Kein Zugriff
  6. 3.7 Kein Zugriff
  7. 3.8 Kein Zugriff
4. 1. 4.1 Kein Zugriff
  2. 1. 4.2.1 Kein Zugriff
    2. 4.2.2 Kein Zugriff
    3. 4.2.3 Kein Zugriff
  3. 4.3 Kein Zugriff
  4. 4.4 Kein Zugriff
  5. 1. 4.5.1 Kein Zugriff
    2. 1. 4.5.2.1 Kein Zugriff
      2. 4.5.2.2 Kein Zugriff
  6. 4.6 Kein Zugriff
  7. 4.7 Kein Zugriff
  8. 4.8 Kein Zugriff
  9. 4.9 Kein Zugriff
5. 1. 5.1 Kein Zugriff
  2. 5.2 Kein Zugriff
  3. 5.3 Kein Zugriff
6. 1. 6.1 Kein Zugriff
  2. 6.2 Kein Zugriff
  3. 6.3 Kein Zugriff
  4. 6.4 Kein Zugriff
  5. 6.5 Kein Zugriff
  6. 6.6 Kein Zugriff
  7. 6.7 Kein Zugriff
7. 1. 7.1 Kein Zugriff
  2. 7.2 Kein Zugriff
Polizeigesetz des Landes Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff Seiten 57 - 57
Verwaltungsvorschrift zum Polizeigesetz des Landes Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff Seiten 57 - 57
1. § 1 Aufgaben der Polizei Kein Zugriff
2. § 2 Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
3. § 3 Ermessen, Wahl der Mittel Kein Zugriff
4. § 4 Verantwortlichkeit für das Verhalten von Personen Kein Zugriff
5. § 5 Verantwortlichkeit für den Zustand von Sachen Kein Zugriff
6. § 6 Inanspruchnahme nicht verantwortlicher Personen Kein Zugriff
7. § 7 Einschränkung von Grundrechten Kein Zugriff
1. 1. § 8Allgemeine Befugnisse, Begriffsbestimmung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. § 9 Allgemeine Regeln, Befragung, Auskunftspflicht Kein Zugriff
      2. § 10 Vorladung Kein Zugriff
    2. 1. § 11 Erhebung von Personaldaten zur Vorbereitung für die Hilfeleistung und das Handeln in Gefahrenfällen Kein Zugriff
      2. § 12a Polizeiliche Anhalte- und Sichtkontrollen (strategische Fahndung) Kein Zugriff
      3. § 13 Prüfung von Berechtigungsscheinen Kein Zugriff
      4. § 14a Molekulargenetische Untersuchungen zur Identitätsfeststellung Kein Zugriff
      5. § 15a Datenerhebung durch den offenen Einsatz optisch-technischer Mittel Kein Zugriff
        § 15b Datenerhebung zur Eigensicherung Kein Zugriff
        § 15c Datenerhebung durch den Einsatz körpernah getragener Aufnahmegeräte Kein Zugriff
    3. 1. § 16a Datenerhebung durch Observation Kein Zugriff
      2. § 17 Datenerhebung durch den verdeckten Einsatz technischer Mittel Kein Zugriff
      3. § 18 Datenerhebung durch den verdeckten Einsatz technischer Mittel in oderaus Wohnungen Kein Zugriff
      4. § 19 Datenerhebung durch den Einsatz von Personen, deren Zusammenarbeit mit der Polizei Dritten nicht bekannt ist Kein Zugriff
      5. § 20a Abfrage von Telekommunikations- und Telemediendaten Kein Zugriff
        § 20b Einsatz technischer Mittel bei Mobilfunkendgeräten Kein Zugriff
        § 20c Datenerhebung durch die Überwachung der laufenden Telekommunikation Kein Zugriff
      6. § 21 Polizeiliche Beobachtung Kein Zugriff
  2. 1. 1. § 22a Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten Kein Zugriff
      2. § 22b Kennzeichnung in polizeilichen Dateisystemen Kein Zugriff
    2. § 23 Weiterverarbeitung von personenbezogenen Daten, Zweckbindung, Zweckänderung Kein Zugriff
    3. 1. § 24a Weiterverarbeitung zu wissenschaftlichen Zwecken Kein Zugriff
    4. § 25 Datenabgleich Kein Zugriff
  3. 1. 1. § 26 Allgemeine Regeln der Datenübermittlung, Übermittlungsverbote undVerweigerungsgründe Kein Zugriff
    2. 1. § 27 Datenübermittlung im innerstaatlichen Bereich Kein Zugriff
      2. § 28 Datenübermittlung im Bereich der Europäischen Union und deren Mitgliedsstaaten Kein Zugriff
      3. § 29 Datenübermittlung im internationalen Bereich Kein Zugriff
    3. 1. § 30 Datenübermittlung an die Polizei Kein Zugriff
    4. 1. § 31 Rasterfahndung Kein Zugriff
  4. 1. § 32 Berichtigung, Löschung und Einschränkung der Weiterverarbeitung vonDaten Kein Zugriff
  5. 1. 1. § 33a Benachrichtigung im Falle der Verletzung des Schutzespersonenbezogener Daten Kein Zugriff
      2. § 33b Protokollierung bei verdeckten oder eingriffsintensiven Maßnahmen Kein Zugriff
      3. § 33c Datenschutzkontrolle Kein Zugriff
3. 1. 1. § 34a Wohnungsverweisung und Rückkehrverbot zum Schutz vor häuslicher Gewalt Kein Zugriff
    2. § 34b Aufenthaltsvorgabe und Kontaktverbot Kein Zugriff
    3. § 34c Elektronische Aufenthaltsüberwachung Kein Zugriff
    4. § 34d Strafvorschrift Kein Zugriff
4. 1. § 35 Gewahrsam Kein Zugriff
  2. § 36 Richterliche Entscheidung Kein Zugriff
  3. 1. § 37a Fixierung festgehaltener Personen Kein Zugriff
  4. § 38 Dauer der Freiheitsentziehung Kein Zugriff
5. 1. 1. § 39 Durchsuchung von Personen Kein Zugriff
  2. 1. § 40 Durchsuchung von Sachen Kein Zugriff
  3. 1. § 41 Betreten und Durchsuchung von Wohnungen Kein Zugriff
    2. § 42 Verfahren bei der Durchsuchung von Wohnungen Kein Zugriff
6. 1. § 43 Sicherstellung Kein Zugriff
  2. § 44 Verwahrung Kein Zugriff
  3. § 45 Verwertung, Vernichtung Kein Zugriff
  4. § 46 Herausgabe sichergestellter Sachen oder des Erlöses, Kosten Kein Zugriff
1. § 47 Vollzugshilfe Kein Zugriff
2. § 48 Verfahren Kein Zugriff
3. § 49 Vollzugshilfe bei Freiheitsentziehung Kein Zugriff
1. 1. § 50 Zulässigkeit des Verwaltungszwanges Kein Zugriff
  2. § 51 Zwangsmittel Kein Zugriff
  3. § 52 Ersatzvornahme Kein Zugriff
  4. § 53 Zwangsgeld Kein Zugriff
  5. § 54 Ersatzzwangshaft Kein Zugriff
  6. § 55 Unmittelbarer Zwang Kein Zugriff
  7. § 56 Androhung der Zwangsmittel Kein Zugriff
2. 1. § 57 Rechtliche Grundlagen Kein Zugriff
  2. § 58 Begriffsbestimmungen, zugelassene Waffen Kein Zugriff
  3. § 59 Handeln auf Anordnung Kein Zugriff
  4. § 60 Hilfeleistung für Verletzte Kein Zugriff
  5. § 61 Androhung unmittelbaren Zwanges Kein Zugriff
  6. § 62 Fesselung von Personen Kein Zugriff
  7. § 63 Allgemeine Vorschriften für den Schusswaffengebrauch Kein Zugriff
  8. § 64 Schusswaffengebrauch gegen Personen Kein Zugriff
  9. § 65 Schusswaffengebrauch gegen Personen in einer Menschenmenge Kein Zugriff
  10. § 66 Besondere Waffen, Sprengmittel Kein Zugriff
1. 1. § 39 OBG Zur Entschädigung verpflichtende Maßnahmen Kein Zugriff
  2. § 40 OBG Art, Inhalt und Umfang der Entschädigung Kein Zugriff
  3. § 41 OBG Verjährung des Entschädigungsanspruchs Kein Zugriff
  4. § 42 OBG Entschädigungspflichtiger Kein Zugriff
  5. § 43 OBG Rechtsweg für Entschädigungs-, Ersatz- und Erstattungsansprüche Kein Zugriff
2. § 68 Berichtspflichten gegenüber dem Landtag Kein Zugriff
ANHANG Kein Zugriff Seiten 535 - 535
Verwaltungsvorschrift zum Polizeigesetz des Landes Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff Seiten 535 - 594
Gesetz über die Organisation und die Zuständigkeit der Polizei im Lande Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff Seiten 595 - 608
Versammlungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff Seiten 609 - 630
Sachregister Kein Zugriff Seiten 631 - 656