Reichweite und Grenzen des parlamentarischen Fragerechts
- Autor:innen:
- Verlag:
- 2009
Zusammenfassung
Der Autor lotet das Verhältnis von parlamentarischem Fragerecht und Antwortverweigerungsrecht der parlamentarisch verantwortlichen Regierung näher aus. Er analysiert die Legitimation wie auch die Grenzen des Fragerechts der Abgeordneten, betont aber zugleich das Recht der Regierung, in bestimmten Fällen, namentlich bei einer missbräuchlichen Handhabung des Fragerechts, die Antwort auf parlamentarische Anfragen verweigern zu können. Das Werk dient zugleich als Leitfaden für die parlamentarische Praxis.
Nach der Einbettung des parlamentarischen Fragerechts in den Kontext des Kontrollfunktion des Parlaments untersucht der Verfasser mit einem ausführlichen Blick auf die Rechtslage im Freistaat Thüringen zunächst die inneren und äußeren Grenzen des parlamentarischen Fragerechts, bevor er die Antwortverpflichtung der Regierung näher konturiert. Anschließend werden die geschriebenen wie auch die ungeschriebenen Grenzen der Antwortpflicht der Regierung ausführlich behandelt, wobei der Aspekt der Funktionsfähigkeit der Regierung eine intensive Beachtung erfährt. Ein besonderes Augenmerk wird auf die Beantwortung der Frage gelegt, wann eine missbräuchliche Inanspruchnahme des parlamentarischen Fragerechts angenommen werden kann. In diesem Zusammenhang wird auch der Grundsatz der Organtreue näher erläutert.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2009
- Copyrightjahr
- 2009
- ISBN-Print
- 978-3-8329-4026-3
- ISBN-Online
- 978-3-8452-1286-9
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 80
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei Kein Zugriff Seiten 2 - 4Autor:innen:
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 6Autor:innen:
- Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 7 - 10Autor:innen:
- Die Fragestellung des Gutachtens Kein Zugriff Seiten 11 - 12Autor:innen:
- Das Verhältnis von Parlament und Regierung in der parlamentarischen Demokratie Kein Zugriff Seiten 13 - 14Autor:innen:
- Der Aspekt parlamentarischer Kontrolle Kein Zugriff Seiten 15 - 17Autor:innen:
- Kontrollintendierte Informationsbeschaffung der parlamentarischen Opposition Kein Zugriff Seiten 17 - 19Autor:innen:
- Das Fragerecht als Status- und Teilhaberecht des Abgeordneten Kein Zugriff Seiten 19 - 19Autor:innen:
- Die Ausgestaltung des parlamentarischen Fragerechts im Freistaat Thüringen Kein Zugriff Seiten 20 - 20Autor:innen:
- Äußere Schranken des parlamentarischen Fragerechts Kein Zugriff Seiten 21 - 22Autor:innen:
- Innere Schranken des parlamentarischen Fragerechts Kein Zugriff Seiten 22 - 25Autor:innen:
- Der Aspekt der Aktualität des Fragegegenstandes Kein Zugriff Seiten 25 - 26Autor:innen:
- Ansonsten weite Interpretation des parlamentarischen Fragerechts Kein Zugriff Seiten 26 - 27Autor:innen:
- Der Zusammenhang zwischen Fragerecht und Antwortverpflichtung Kein Zugriff Seiten 27 - 27Autor:innen:
- Zwischenfazit Kein Zugriff Seiten 27 - 28Autor:innen:
- Verfassungsrechtliche Grundlagen Kein Zugriff Seiten 29 - 30Autor:innen:
- Die verfassungsrechtliche Ausgestaltung der Antwortpflicht der Landesregierung im Freistaat Thüringen Kein Zugriff Seiten 30 - 32Autor:innen:
- Das »Wie« der Antwort Kein ZugriffAutor:innen:
- »Unverzügliche« Beantwortung Kein Zugriff Seiten 33 - 33Autor:innen:
- Die korrekte und wahrheitsgemäße Wiedergabe von Tatsachen Kein Zugriff Seiten 33 - 33Autor:innen:
- Das verfassungssystematische Argument Kein Zugriff Seiten 34 - 35Autor:innen:
- Das Wortlautargument Kein Zugriff Seiten 35 - 35Autor:innen:
- Die Ansicht des ThürVerfGH Kein Zugriff Seiten 35 - 36Autor:innen:
- Zwischenfazit Kein Zugriff Seiten 36 - 37Autor:innen:
- Entgegenstehende gesetzliche Vorschriften, Staatsgeheimnisse, schutzwürdige Interessen Dritter Kein Zugriff Seiten 37 - 38Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtfertigung der Bestimmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Praxis der Parlamentsverwaltung im Freistaat Thüringen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Sicherung der Funktionsfähigkeit der Verwaltung im Allgemeinen Verwaltungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Die »nicht nur geringfügige« Beeinträchtigung der Funktionsfähigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Funktionsfähigkeit der Regierung und parlamentarische Anfragen Kein ZugriffAutor:innen:
- Handlungsspielräume der Landesregierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 67 Abs. 3 S. 1 Nr. 2 ThürVerf. als »reale« Verfassungsvariante Kein ZugriffAutor:innen:
- Die nicht nur geringfügige Beeinträchtigung der Eigenverantwortung der Landesregierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Urteil des ThürVerfGH vom 4. April 2003 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zuständigkeit und Verantwortung der Regierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Aspekt der Funktionenordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Verbands- und Organkompetenz der Regierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Beispiele Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Sicht des ThürVerfGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Garantie kommunaler Selbstverwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Kommunalaufsicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Insbes. die Rechtsaufsicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Reichweite der Verantwortung der Regierung im Hinblick auf die Rechtsaufsicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenfazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Der für die Beantwortung maßgebliche Kenntnisstand der Regierung Kein Zugriff Seiten 63 - 65Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Organtreue als Missbrauchsgrenze Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Gebot der Rücksichtnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Grenze des Missbrauchs Kein ZugriffAutor:innen:
- Die begrenzte gerichtliche Überprüfbarkeit von Entscheidungen der Landesregierung Kein Zugriff Seiten 70 - 70Autor:innen:
- Zusammenfassung des Gutachtens in Thesen Kein Zugriff Seiten 71 - 78Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 79 - 80Autor:innen:
