Reichweite und Grenzen des parlamentarischen Fragerechts

Prof. Dr. Michael Brenner

doi:10.5771/9783845212869

Zusammenfassung

Der Autor lotet das Verhältnis von parlamentarischem Fragerecht und Antwortverweigerungsrecht der parlamentarisch verantwortlichen Regierung näher aus. Er analysiert die Legitimation wie auch die Grenzen des Fragerechts der Abgeordneten, betont aber zugleich das Recht der Regierung, in bestimmten Fällen, namentlich bei einer missbräuchlichen Handhabung des Fragerechts, die Antwort auf parlamentarische Anfragen verweigern zu können. Das Werk dient zugleich als Leitfaden für die parlamentarische Praxis.

Nach der Einbettung des parlamentarischen Fragerechts in den Kontext des Kontrollfunktion des Parlaments untersucht der Verfasser mit einem ausführlichen Blick auf die Rechtslage im Freistaat Thüringen zunächst die inneren und äußeren Grenzen des parlamentarischen Fragerechts, bevor er die Antwortverpflichtung der Regierung näher konturiert. Anschließend werden die geschriebenen wie auch die ungeschriebenen Grenzen der Antwortpflicht der Regierung ausführlich behandelt, wobei der Aspekt der Funktionsfähigkeit der Regierung eine intensive Beachtung erfährt. Ein besonderes Augenmerk wird auf die Beantwortung der Frage gelegt, wann eine missbräuchliche Inanspruchnahme des parlamentarischen Fragerechts angenommen werden kann. In diesem Zusammenhang wird auch der Grundsatz der Organtreue näher erläutert.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2009
ISBN-Print: 978-3-8329-4026-3
ISBN-Online: 978-3-8452-1286-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 80
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei Kein Zugriff Seiten 2 - 4
Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 6
Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 7 - 10
Die Fragestellung des Gutachtens Kein Zugriff Seiten 11 - 12
Das Verhältnis von Parlament und Regierung in der parlamentarischen Demokratie Kein Zugriff Seiten 13 - 14
1. Der Aspekt parlamentarischer Kontrolle Kein Zugriff Seiten 15 - 17
2. Kontrollintendierte Informationsbeschaffung der parlamentarischen Opposition Kein Zugriff Seiten 17 - 19
3. Das Fragerecht als Status- und Teilhaberecht des Abgeordneten Kein Zugriff Seiten 19 - 19
Die Ausgestaltung des parlamentarischen Fragerechts im Freistaat Thüringen Kein Zugriff Seiten 20 - 20
1. Äußere Schranken des parlamentarischen Fragerechts Kein Zugriff Seiten 21 - 22
2. Innere Schranken des parlamentarischen Fragerechts Kein Zugriff Seiten 22 - 25
3. Der Aspekt der Aktualität des Fragegegenstandes Kein Zugriff Seiten 25 - 26
4. Ansonsten weite Interpretation des parlamentarischen Fragerechts Kein Zugriff Seiten 26 - 27
5. Der Zusammenhang zwischen Fragerecht und Antwortverpflichtung Kein Zugriff Seiten 27 - 27
6. Zwischenfazit Kein Zugriff Seiten 27 - 28
1. Verfassungsrechtliche Grundlagen Kein Zugriff Seiten 29 - 30
2. Die verfassungsrechtliche Ausgestaltung der Antwortpflicht der Landesregierung im Freistaat Thüringen Kein Zugriff Seiten 30 - 32
3. 1. Das »Wie« der Antwort Kein Zugriff
  2. »Unverzügliche« Beantwortung Kein Zugriff Seiten 33 - 33
  3. Die korrekte und wahrheitsgemäße Wiedergabe von Tatsachen Kein Zugriff Seiten 33 - 33
1. 1. Das verfassungssystematische Argument Kein Zugriff Seiten 34 - 35
  2. Das Wortlautargument Kein Zugriff Seiten 35 - 35
  3. Die Ansicht des ThürVerfGH Kein Zugriff Seiten 35 - 36
  4. Zwischenfazit Kein Zugriff Seiten 36 - 37
2. 1. Entgegenstehende gesetzliche Vorschriften, Staatsgeheimnisse, schutzwürdige Interessen Dritter Kein Zugriff Seiten 37 - 38
  2. 1. 1. Rechtfertigung der Bestimmung Kein Zugriff
        Die Praxis der Parlamentsverwaltung im Freistaat Thüringen Kein Zugriff
        Die Sicherung der Funktionsfähigkeit der Verwaltung im Allgemeinen Verwaltungsrecht Kein Zugriff
      2. Die »nicht nur geringfügige« Beeinträchtigung der Funktionsfähigkeit Kein Zugriff
      3. Funktionsfähigkeit der Regierung und parlamentarische Anfragen Kein Zugriff
      4. Handlungsspielräume der Landesregierung Kein Zugriff
      5. Art. 67 Abs. 3 S. 1 Nr. 2 ThürVerf. als »reale« Verfassungsvariante Kein Zugriff
    2. Die nicht nur geringfügige Beeinträchtigung der Eigenverantwortung der Landesregierung Kein Zugriff
3. 1. 1. Das Urteil des ThürVerfGH vom 4. April 2003 Kein Zugriff
    2. 1. Zuständigkeit und Verantwortung der Regierung Kein Zugriff
      2. Der Aspekt der Funktionenordnung Kein Zugriff
      3. Die Verbands- und Organkompetenz der Regierung Kein Zugriff
      4. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
      5. Beispiele Kein Zugriff
      6. Die Sicht des ThürVerfGH Kein Zugriff
      7. Die Garantie kommunaler Selbstverwaltung Kein Zugriff
        Die Kommunalaufsicht Kein Zugriff
        Insbes. die Rechtsaufsicht Kein Zugriff
        Die Reichweite der Verantwortung der Regierung im Hinblick auf die Rechtsaufsicht Kein Zugriff
        Zwischenfazit Kein Zugriff
  2. Der für die Beantwortung maßgebliche Kenntnisstand der Regierung Kein Zugriff Seiten 63 - 65
  3. 1. Die Organtreue als Missbrauchsgrenze Kein Zugriff
    2. Das Gebot der Rücksichtnahme Kein Zugriff
    3. Die Grenze des Missbrauchs Kein Zugriff
Die begrenzte gerichtliche Überprüfbarkeit von Entscheidungen der Landesregierung Kein Zugriff Seiten 70 - 70
Zusammenfassung des Gutachtens in Thesen Kein Zugriff Seiten 71 - 78
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 79 - 80

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