Der Verbrauchsgüterkauf

RAin Dr. Julia Soyka

doi:10.5771/9783845228594

Zusammenfassung

Im Zusammenhang mit den Vorschriften des Verbrauchsgüterkaufs stellen sich eine Reihe von Fragen, die sowohl aus praktischer als auch aus theoretischer Sicht interessant sind.

Die Autorin beschäftigt sich mit der Verbraucher- und Unternehmereigenschaft als Voraussetzung für die Anwendbarkeit der verbraucherschützenden Normen. Dabei geht es vor allem um die praktisch relevanten Fragen, ob die private Zwecksetzung des Geschäfts für den Vertragspartner erkennbar sein muss, und ob sich ein Käufer auf seine Verbrauchereigenschaft berufen kann, wenn er den Anschein erweckt hat, als Unternehmer zu handeln.

Anschließend werden einzelne Gestaltungen auf einen Verstoß gegen das Umgehungsverbot untersucht. Es wird der Frage nachgegangen, unter welchen Voraussetzungen von einem Umgehungsgeschäft auszugehen ist. Anhand von Beispielen werden zulässige Gestaltungen von unzulässigen Umgehungsgeschäften abgegrenzt und die bis jetzt im einzelnen nicht abschließend geklärten Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen das Umgehungsverbot erörtert. Dabei werden auch Hinweise zum Umgang mit den auftretenden Problemen in der Praxis gegeben.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2011
Erscheinungsdatum: 19.01.2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6186-2
ISBN-Online: 978-3-8452-2859-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Zivilrecht
Band: 14
Sprache: Deutsch
Seiten: 206
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
Einleitung Kein Zugriff Seiten 13 - 15
1. 1. 1. Möglichkeiten für die Bestimmung des Geschäftszwecks Kein Zugriff
    2. 1. Europarechtliche Vorgaben Kein Zugriff
      2. Verbraucherschutz und Vertrauensschutz Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    3. Subjektive oder objektive Betrachtung Kein Zugriff
    4. Beweislast Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
  2. Abdingbarkeit von Verbraucher- und Unternehmereigenschaft Kein Zugriff Seiten 32 - 34
  3. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
    2. Dogmatische Grundlagen Kein Zugriff
    3. 1. Treu und Glauben im Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff
      2. Verbraucherschutz als zwingende gemeinschaftsrechtliche Wertung Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    4. 1. Unabdingbarkeit der verbraucherschützenden Normen Kein Zugriff
      2. Anfechtung nach § 119 BGB Kein Zugriff
        Anfechtung nach § 123 BGB Kein Zugriff
        Schutz des Unternehmers über die Haftung aus §§ 280 Abs. 1, 311 Abs. 2, 241 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    5. 1. Rechtsscheintatbestand Kein Zugriff
        Zurechenbarkeit Kein Zugriff
        Schutzwürdigkeit der Gegenseite Kein Zugriff
        Kausalität Kein Zugriff
      2. Rechtsfolgen Kein Zugriff
      3. Beweislast Kein Zugriff
    6. Ergebnis Kein Zugriff
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 68 - 69
2. 1. Unternehmerische Zwecksetzung Kein Zugriff Seiten 69 - 70
  2. Auftreten des Verkäufers als Verbraucher Kein Zugriff Seiten 70 - 71
  3. Auftreten des Verkäufers als Unternehmer Kein Zugriff Seiten 71 - 73
  4. Beweislast Kein Zugriff Seiten 73 - 76
3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 76 - 76
1. Begriff der Umgehung und das Umgehungsverbot Kein Zugriff Seiten 77 - 79
2. 1. 1. Vertragliche Konstruktion Kein Zugriff
    2. Eröffnung des Anwendungsbereichs des § 475 Abs. 1 S. 2 BGB Kein Zugriff
    3. 1. Keine generelle Unzulässigkeit von Agenturgeschäften Kein Zugriff
      2. Keine generelle Zulässigkeit von Agenturgeschäften Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    4. 1. Transparenz Kein Zugriff
      2. Preisniveau Kein Zugriff
      3. Absatzrisiko Kein Zugriff
        Preisrisiko Kein Zugriff
        Gewinnchancen Kein Zugriff
        Risikoverteilung Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
    5. 1. Erster Lösungsansatz: Verbrauchsgüterkaufvertrag im Verhältnis zwischen Käufer und Fahrzeugeigentümer Kein Zugriff
      2. Zweiter Lösungsansatz: Ankauf und Weiterverkauf durch den Händler (Käuferkette) Kein Zugriff
      3. Wirkungsweise des § 475 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
        Umfang der Haftung des Unternehmers Kein Zugriff
        Anspruch auf Übergabe und Übereignung Kein Zugriff
        Nacherfüllung Kein Zugriff
        Rücktritt Kein Zugriff
        Minderung Kein Zugriff
        Schadensersatz Kein Zugriff
        Aufwendungsersatz Kein Zugriff
        Zurückbehaltungsrecht Kein Zugriff
        Wertung des § 475 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
        Ausgleichsansprüche bei Ausschluss der Haftung durch den Altwageneigentümer Kein Zugriff
        Ausgleichsansprüche bei Fehlen eines Haftungsausschlusses durch den Altwageneigentümer Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
    6. Haftung des Händlers nach §§ 280 Abs. 1, 311 Abs. 3, 241 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
    7. Ergebnis Kein Zugriff
  2. Dazwischenschalten (privater) Dritter Kein Zugriff Seiten 124 - 125
  3. 1. Vertragliche Gestaltung Kein Zugriff
    2. 1. Verhältnis zum Leasinggeber Kein Zugriff
      2. Ansprüche aus abgetretenem Recht Kein Zugriff
        Besonderheiten beim „Eintrittsmodell“ Kein Zugriff
        Verstoß gegen das Umgehungsverbot des § 475 Abs. 1 S. 2 BGB Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    3. Kaufvertrag in Ausübung eines Andienungs- oder Optionsrechts Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. Arten von Beschaffenheitsvereinbarungen Kein Zugriff
      2. Beschaffenheitsvereinbarung als falsa demonstratio Kein Zugriff
        Auslegung nach dem objektiven Empfängerhorizont Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    2. Kein zwingender Mindeststandard für die Beschaffenheit der Kaufsache Kein Zugriff
    3. 1. Widersprüchliche Vertragsklauseln Kein Zugriff
      2. Käufergruppen Kein Zugriff
      3. Tatsächlicher Zustand der Kaufsache Kein Zugriff
      4. Rechtsfolgen und Zweck der Vereinbarung Kein Zugriff
      5. Grundsatz der privatautonomen Preisgestaltung Kein Zugriff
        Grenze des § 138 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      6. Anforderungen an den beschreibenden Charakter Kein Zugriff
        Beschreibender Charakter als Abgrenzungskriterium Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      7. Funktion von Haftungsausschluss und Beschaffenheitsvereinbarung Kein Zugriff
        Gleichwertigkeit von Beschaffenheitsvereinbarung und Haftungsausschluss Kein Zugriff
        Anzulegende Perspektive Kein Zugriff
        Übertragbarkeit der Grundsätze der Auslegung nach dem objektiven Empfängerhorizont Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
        Darstellung der Sachlage durch den Unternehmer Kein Zugriff
        Untersuchung der Sache durch den Unternehmer Kein Zugriff
        Spezifizierung der geschuldeten Beschaffenheit Kein Zugriff
        Spekulationsgeschäfte durch den Verbraucher Kein Zugriff
        Beschaffenheitsvereinbarungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen Kein Zugriff
      8. Ergebnis Kein Zugriff
    4. 1. Kenntnis von der Mangelhaftigkeit Kein Zugriff
      2. Grob fahrlässige Unkenntnis der Mangelhaftigkeit Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    5. Verhältnis von wucherähnlichem Geschäft und Umgehungsgeschäft Kein Zugriff
    6. Ergebnis Kein Zugriff
  5. 1. Beschreibung der Sache als gebraucht Kein Zugriff
    2. Vorverlagerung des Verjährungsbeginns Kein Zugriff
3. Allgemeingültige Kriterien für die Abgrenzung von zulässiger Gestaltung und Umgehungsgeschäft Kein Zugriff Seiten 189 - 191
1. Vorliegen eines Verbrauchsgüterkaufs Kein Zugriff Seiten 192 - 193
2. Umgehungsgeschäfte im Sinne des § 475 Abs. 1 S. 2 BGB Kein Zugriff Seiten 193 - 196
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 197 - 206

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