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Monographie Kein Zugriff

Der Verbrauchsgüterkauf

Anwendungsbereich und Umgehungsprobleme
Autor:innen:
Reihe:
Studien zum Zivilrecht, Band 14
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Im Zusammenhang mit den Vorschriften des Verbrauchsgüterkaufs stellen sich eine Reihe von Fragen, die sowohl aus praktischer als auch aus theoretischer Sicht interessant sind.

Die Autorin beschäftigt sich mit der Verbraucher- und Unternehmereigenschaft als Voraussetzung für die Anwendbarkeit der verbraucherschützenden Normen. Dabei geht es vor allem um die praktisch relevanten Fragen, ob die private Zwecksetzung des Geschäfts für den Vertragspartner erkennbar sein muss, und ob sich ein Käufer auf seine Verbrauchereigenschaft berufen kann, wenn er den Anschein erweckt hat, als Unternehmer zu handeln.

Anschließend werden einzelne Gestaltungen auf einen Verstoß gegen das Umgehungsverbot untersucht. Es wird der Frage nachgegangen, unter welchen Voraussetzungen von einem Umgehungsgeschäft auszugehen ist. Anhand von Beispielen werden zulässige Gestaltungen von unzulässigen Umgehungsgeschäften abgegrenzt und die bis jetzt im einzelnen nicht abschließend geklärten Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen das Umgehungsverbot erörtert. Dabei werden auch Hinweise zum Umgang mit den auftretenden Problemen in der Praxis gegeben.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2011
Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6186-2
ISBN-Online
978-3-8452-2859-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Zivilrecht
Band
14
Sprache
Deutsch
Seiten
206
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
    Autor:innen:
  2. Einleitung Kein Zugriff Seiten 13 - 15
    Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Möglichkeiten für die Bestimmung des Geschäftszwecks Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Europarechtliche Vorgaben Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Verbraucherschutz und Vertrauensschutz Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Ergebnis Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Subjektive oder objektive Betrachtung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Beweislast Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Ergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Abdingbarkeit von Verbraucher- und Unternehmereigenschaft Kein Zugriff Seiten 32 - 34
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Meinungsstand Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Dogmatische Grundlagen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Treu und Glauben im Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Verbraucherschutz als zwingende gemeinschaftsrechtliche Wertung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Ergebnis Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Unabdingbarkeit der verbraucherschützenden Normen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Autor:innen:
              1. Anfechtung nach § 119 BGB Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Anfechtung nach § 123 BGB Kein Zugriff
                Autor:innen:
            2. Schutz des Unternehmers über die Haftung aus §§ 280 Abs. 1, 311 Abs. 2, 241 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Ergebnis Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Ergebnis Kein Zugriff
            Autor:innen:
        5. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Rechtsscheintatbestand Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Zurechenbarkeit Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Schutzwürdigkeit der Gegenseite Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Kausalität Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Rechtsfolgen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Beweislast Kein Zugriff
            Autor:innen:
        6. Ergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 68 - 69
        Autor:innen:
      1. Unternehmerische Zwecksetzung Kein Zugriff Seiten 69 - 70
        Autor:innen:
      2. Auftreten des Verkäufers als Verbraucher Kein Zugriff Seiten 70 - 71
        Autor:innen:
      3. Auftreten des Verkäufers als Unternehmer Kein Zugriff Seiten 71 - 73
        Autor:innen:
      4. Beweislast Kein Zugriff Seiten 73 - 76
        Autor:innen:
    1. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 76 - 76
      Autor:innen:
    1. Begriff der Umgehung und das Umgehungsverbot Kein Zugriff Seiten 77 - 79
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Vertragliche Konstruktion Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Eröffnung des Anwendungsbereichs des § 475 Abs. 1 S. 2 BGB Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Keine generelle Unzulässigkeit von Agenturgeschäften Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Keine generelle Zulässigkeit von Agenturgeschäften Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Ergebnis Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Transparenz Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Preisniveau Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Absatzrisiko Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Preisrisiko Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Gewinnchancen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Risikoverteilung Kein Zugriff
              Autor:innen:
          4. Ergebnis Kein Zugriff
            Autor:innen:
        5. Autor:innen:
          1. Erster Lösungsansatz: Verbrauchsgüterkaufvertrag im Verhältnis zwischen Käufer und Fahrzeugeigentümer Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Zweiter Lösungsansatz: Ankauf und Weiterverkauf durch den Händler (Käuferkette) Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Wirkungsweise des § 475 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Umfang der Haftung des Unternehmers Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Anspruch auf Übergabe und Übereignung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Autor:innen:
              1. Nacherfüllung Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Rücktritt Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Minderung Kein Zugriff
                Autor:innen:
              4. Schadensersatz Kein Zugriff
                Autor:innen:
              5. Aufwendungsersatz Kein Zugriff
                Autor:innen:
              6. Zurückbehaltungsrecht Kein Zugriff
                Autor:innen:
            5. Autor:innen:
              1. Wertung des § 475 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Ausgleichsansprüche bei Ausschluss der Haftung durch den Altwageneigentümer Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Ausgleichsansprüche bei Fehlen eines Haftungsausschlusses durch den Altwageneigentümer Kein Zugriff
                Autor:innen:
          4. Ergebnis Kein Zugriff
            Autor:innen:
        6. Haftung des Händlers nach §§ 280 Abs. 1, 311 Abs. 3, 241 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
          Autor:innen:
        7. Ergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Dazwischenschalten (privater) Dritter Kein Zugriff Seiten 124 - 125
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Vertragliche Gestaltung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Verhältnis zum Leasinggeber Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Ansprüche aus abgetretenem Recht Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Besonderheiten beim „Eintrittsmodell“ Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Verstoß gegen das Umgehungsverbot des § 475 Abs. 1 S. 2 BGB Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Ergebnis Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Kaufvertrag in Ausübung eines Andienungs- oder Optionsrechts Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Ergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Arten von Beschaffenheitsvereinbarungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Beschaffenheitsvereinbarung als falsa demonstratio Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Auslegung nach dem objektiven Empfängerhorizont Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Ergebnis Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Kein zwingender Mindeststandard für die Beschaffenheit der Kaufsache Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Widersprüchliche Vertragsklauseln Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Käufergruppen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Tatsächlicher Zustand der Kaufsache Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Rechtsfolgen und Zweck der Vereinbarung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Autor:innen:
            1. Grundsatz der privatautonomen Preisgestaltung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Grenze des § 138 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Ergebnis Kein Zugriff
              Autor:innen:
          6. Autor:innen:
            1. Anforderungen an den beschreibenden Charakter Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Beschreibender Charakter als Abgrenzungskriterium Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Ergebnis Kein Zugriff
              Autor:innen:
          7. Autor:innen:
            1. Funktion von Haftungsausschluss und Beschaffenheitsvereinbarung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Gleichwertigkeit von Beschaffenheitsvereinbarung und Haftungsausschluss Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Autor:innen:
              1. Anzulegende Perspektive Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Übertragbarkeit der Grundsätze der Auslegung nach dem objektiven Empfängerhorizont Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Ergebnis Kein Zugriff
                Autor:innen:
            4. Autor:innen:
              1. Darstellung der Sachlage durch den Unternehmer Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Untersuchung der Sache durch den Unternehmer Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Spezifizierung der geschuldeten Beschaffenheit Kein Zugriff
                Autor:innen:
              4. Spekulationsgeschäfte durch den Verbraucher Kein Zugriff
                Autor:innen:
              5. Beschaffenheitsvereinbarungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen Kein Zugriff
                Autor:innen:
          8. Ergebnis Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Kenntnis von der Mangelhaftigkeit Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Grob fahrlässige Unkenntnis der Mangelhaftigkeit Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Ergebnis Kein Zugriff
            Autor:innen:
        5. Verhältnis von wucherähnlichem Geschäft und Umgehungsgeschäft Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Ergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      5. Autor:innen:
        1. Beschreibung der Sache als gebraucht Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Vorverlagerung des Verjährungsbeginns Kein Zugriff
          Autor:innen:
    2. Allgemeingültige Kriterien für die Abgrenzung von zulässiger Gestaltung und Umgehungsgeschäft Kein Zugriff Seiten 189 - 191
      Autor:innen:
    1. Vorliegen eines Verbrauchsgüterkaufs Kein Zugriff Seiten 192 - 193
      Autor:innen:
    2. Umgehungsgeschäfte im Sinne des § 475 Abs. 1 S. 2 BGB Kein Zugriff Seiten 193 - 196
      Autor:innen:
  3. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 197 - 206
    Autor:innen:

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