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Monographie Kein Zugriff

Der Verbrauchsgüterkauf

Anwendungsbereich und Umgehungsprobleme
Autor:innen:
Reihe:
Studien zum Zivilrecht, Band 14
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Im Zusammenhang mit den Vorschriften des Verbrauchsgüterkaufs stellen sich eine Reihe von Fragen, die sowohl aus praktischer als auch aus theoretischer Sicht interessant sind.

Die Autorin beschäftigt sich mit der Verbraucher- und Unternehmereigenschaft als Voraussetzung für die Anwendbarkeit der verbraucherschützenden Normen. Dabei geht es vor allem um die praktisch relevanten Fragen, ob die private Zwecksetzung des Geschäfts für den Vertragspartner erkennbar sein muss, und ob sich ein Käufer auf seine Verbrauchereigenschaft berufen kann, wenn er den Anschein erweckt hat, als Unternehmer zu handeln.

Anschließend werden einzelne Gestaltungen auf einen Verstoß gegen das Umgehungsverbot untersucht. Es wird der Frage nachgegangen, unter welchen Voraussetzungen von einem Umgehungsgeschäft auszugehen ist. Anhand von Beispielen werden zulässige Gestaltungen von unzulässigen Umgehungsgeschäften abgegrenzt und die bis jetzt im einzelnen nicht abschließend geklärten Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen das Umgehungsverbot erörtert. Dabei werden auch Hinweise zum Umgang mit den auftretenden Problemen in der Praxis gegeben.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6186-2
ISBN-Online
978-3-8452-2859-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Zivilrecht
Band
14
Sprache
Deutsch
Seiten
206
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 12 Julia Soyka
  2. Einleitung Kein Zugriff 13 - 15 Julia Soyka
      1. Julia Soyka
        1. Möglichkeiten für die Bestimmung des Geschäftszwecks Kein Zugriff Julia Soyka
        2. Julia Soyka
          1. Europarechtliche Vorgaben Kein Zugriff Julia Soyka
          2. Verbraucherschutz und Vertrauensschutz Kein Zugriff Julia Soyka
          3. Ergebnis Kein Zugriff Julia Soyka
        3. Subjektive oder objektive Betrachtung Kein Zugriff Julia Soyka
        4. Beweislast Kein Zugriff Julia Soyka
        5. Ergebnis Kein Zugriff Julia Soyka
      2. Abdingbarkeit von Verbraucher- und Unternehmereigenschaft Kein Zugriff 32 - 34 Julia Soyka
      3. Julia Soyka
        1. Meinungsstand Kein Zugriff Julia Soyka
        2. Dogmatische Grundlagen Kein Zugriff Julia Soyka
        3. Julia Soyka
          1. Treu und Glauben im Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff Julia Soyka
          2. Verbraucherschutz als zwingende gemeinschaftsrechtliche Wertung Kein Zugriff Julia Soyka
          3. Ergebnis Kein Zugriff Julia Soyka
        4. Julia Soyka
          1. Unabdingbarkeit der verbraucherschützenden Normen Kein Zugriff Julia Soyka
          2. Julia Soyka
            1. Julia Soyka
              1. Anfechtung nach § 119 BGB Kein Zugriff Julia Soyka
              2. Anfechtung nach § 123 BGB Kein Zugriff Julia Soyka
            2. Schutz des Unternehmers über die Haftung aus §§ 280 Abs. 1, 311 Abs. 2, 241 Abs. 2 BGB Kein Zugriff Julia Soyka
            3. Ergebnis Kein Zugriff Julia Soyka
          3. Ergebnis Kein Zugriff Julia Soyka
        5. Julia Soyka
          1. Julia Soyka
            1. Rechtsscheintatbestand Kein Zugriff Julia Soyka
            2. Zurechenbarkeit Kein Zugriff Julia Soyka
            3. Schutzwürdigkeit der Gegenseite Kein Zugriff Julia Soyka
            4. Kausalität Kein Zugriff Julia Soyka
          2. Rechtsfolgen Kein Zugriff Julia Soyka
          3. Beweislast Kein Zugriff Julia Soyka
        6. Ergebnis Kein Zugriff Julia Soyka
      4. Ergebnis Kein Zugriff 68 - 69 Julia Soyka
      1. Unternehmerische Zwecksetzung Kein Zugriff 69 - 70 Julia Soyka
      2. Auftreten des Verkäufers als Verbraucher Kein Zugriff 70 - 71 Julia Soyka
      3. Auftreten des Verkäufers als Unternehmer Kein Zugriff 71 - 73 Julia Soyka
      4. Beweislast Kein Zugriff 73 - 76 Julia Soyka
    3. Ergebnis Kein Zugriff 76 - 76 Julia Soyka
    1. Begriff der Umgehung und das Umgehungsverbot Kein Zugriff 77 - 79 Julia Soyka
      1. Julia Soyka
        1. Vertragliche Konstruktion Kein Zugriff Julia Soyka
        2. Eröffnung des Anwendungsbereichs des § 475 Abs. 1 S. 2 BGB Kein Zugriff Julia Soyka
        3. Julia Soyka
          1. Keine generelle Unzulässigkeit von Agenturgeschäften Kein Zugriff Julia Soyka
          2. Keine generelle Zulässigkeit von Agenturgeschäften Kein Zugriff Julia Soyka
          3. Ergebnis Kein Zugriff Julia Soyka
        4. Julia Soyka
          1. Transparenz Kein Zugriff Julia Soyka
          2. Preisniveau Kein Zugriff Julia Soyka
          3. Julia Soyka
            1. Absatzrisiko Kein Zugriff Julia Soyka
            2. Preisrisiko Kein Zugriff Julia Soyka
            3. Gewinnchancen Kein Zugriff Julia Soyka
            4. Risikoverteilung Kein Zugriff Julia Soyka
          4. Ergebnis Kein Zugriff Julia Soyka
        5. Julia Soyka
          1. Erster Lösungsansatz: Verbrauchsgüterkaufvertrag im Verhältnis zwischen Käufer und Fahrzeugeigentümer Kein Zugriff Julia Soyka
          2. Zweiter Lösungsansatz: Ankauf und Weiterverkauf durch den Händler (Käuferkette) Kein Zugriff Julia Soyka
          3. Julia Soyka
            1. Wirkungsweise des § 475 Abs. 1 BGB Kein Zugriff Julia Soyka
            2. Umfang der Haftung des Unternehmers Kein Zugriff Julia Soyka
            3. Anspruch auf Übergabe und Übereignung Kein Zugriff Julia Soyka
            4. Julia Soyka
              1. Nacherfüllung Kein Zugriff Julia Soyka
              2. Rücktritt Kein Zugriff Julia Soyka
              3. Minderung Kein Zugriff Julia Soyka
              4. Schadensersatz Kein Zugriff Julia Soyka
              5. Aufwendungsersatz Kein Zugriff Julia Soyka
              6. Zurückbehaltungsrecht Kein Zugriff Julia Soyka
            5. Julia Soyka
              1. Wertung des § 475 Abs. 1 BGB Kein Zugriff Julia Soyka
              2. Ausgleichsansprüche bei Ausschluss der Haftung durch den Altwageneigentümer Kein Zugriff Julia Soyka
              3. Ausgleichsansprüche bei Fehlen eines Haftungsausschlusses durch den Altwageneigentümer Kein Zugriff Julia Soyka
          4. Ergebnis Kein Zugriff Julia Soyka
        6. Haftung des Händlers nach §§ 280 Abs. 1, 311 Abs. 3, 241 Abs. 2 BGB Kein Zugriff Julia Soyka
        7. Ergebnis Kein Zugriff Julia Soyka
      2. Dazwischenschalten (privater) Dritter Kein Zugriff 124 - 125 Julia Soyka
      3. Julia Soyka
        1. Vertragliche Gestaltung Kein Zugriff Julia Soyka
        2. Julia Soyka
          1. Verhältnis zum Leasinggeber Kein Zugriff Julia Soyka
          2. Julia Soyka
            1. Ansprüche aus abgetretenem Recht Kein Zugriff Julia Soyka
            2. Besonderheiten beim „Eintrittsmodell“ Kein Zugriff Julia Soyka
            3. Verstoß gegen das Umgehungsverbot des § 475 Abs. 1 S. 2 BGB Kein Zugriff Julia Soyka
          3. Ergebnis Kein Zugriff Julia Soyka
        3. Kaufvertrag in Ausübung eines Andienungs- oder Optionsrechts Kein Zugriff Julia Soyka
        4. Ergebnis Kein Zugriff Julia Soyka
      4. Julia Soyka
        1. Julia Soyka
          1. Arten von Beschaffenheitsvereinbarungen Kein Zugriff Julia Soyka
          2. Julia Soyka
            1. Beschaffenheitsvereinbarung als falsa demonstratio Kein Zugriff Julia Soyka
            2. Auslegung nach dem objektiven Empfängerhorizont Kein Zugriff Julia Soyka
          3. Ergebnis Kein Zugriff Julia Soyka
        2. Kein zwingender Mindeststandard für die Beschaffenheit der Kaufsache Kein Zugriff Julia Soyka
        3. Julia Soyka
          1. Widersprüchliche Vertragsklauseln Kein Zugriff Julia Soyka
          2. Käufergruppen Kein Zugriff Julia Soyka
          3. Tatsächlicher Zustand der Kaufsache Kein Zugriff Julia Soyka
          4. Rechtsfolgen und Zweck der Vereinbarung Kein Zugriff Julia Soyka
          5. Julia Soyka
            1. Grundsatz der privatautonomen Preisgestaltung Kein Zugriff Julia Soyka
            2. Grenze des § 138 Abs. 1 BGB Kein Zugriff Julia Soyka
            3. Ergebnis Kein Zugriff Julia Soyka
          6. Julia Soyka
            1. Anforderungen an den beschreibenden Charakter Kein Zugriff Julia Soyka
            2. Beschreibender Charakter als Abgrenzungskriterium Kein Zugriff Julia Soyka
            3. Ergebnis Kein Zugriff Julia Soyka
          7. Julia Soyka
            1. Funktion von Haftungsausschluss und Beschaffenheitsvereinbarung Kein Zugriff Julia Soyka
            2. Gleichwertigkeit von Beschaffenheitsvereinbarung und Haftungsausschluss Kein Zugriff Julia Soyka
            3. Julia Soyka
              1. Anzulegende Perspektive Kein Zugriff Julia Soyka
              2. Übertragbarkeit der Grundsätze der Auslegung nach dem objektiven Empfängerhorizont Kein Zugriff Julia Soyka
              3. Ergebnis Kein Zugriff Julia Soyka
            4. Julia Soyka
              1. Darstellung der Sachlage durch den Unternehmer Kein Zugriff Julia Soyka
              2. Untersuchung der Sache durch den Unternehmer Kein Zugriff Julia Soyka
              3. Spezifizierung der geschuldeten Beschaffenheit Kein Zugriff Julia Soyka
              4. Spekulationsgeschäfte durch den Verbraucher Kein Zugriff Julia Soyka
              5. Beschaffenheitsvereinbarungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen Kein Zugriff Julia Soyka
          8. Ergebnis Kein Zugriff Julia Soyka
        4. Julia Soyka
          1. Kenntnis von der Mangelhaftigkeit Kein Zugriff Julia Soyka
          2. Grob fahrlässige Unkenntnis der Mangelhaftigkeit Kein Zugriff Julia Soyka
          3. Ergebnis Kein Zugriff Julia Soyka
        5. Verhältnis von wucherähnlichem Geschäft und Umgehungsgeschäft Kein Zugriff Julia Soyka
        6. Ergebnis Kein Zugriff Julia Soyka
      5. Julia Soyka
        1. Beschreibung der Sache als gebraucht Kein Zugriff Julia Soyka
        2. Vorverlagerung des Verjährungsbeginns Kein Zugriff Julia Soyka
    3. Allgemeingültige Kriterien für die Abgrenzung von zulässiger Gestaltung und Umgehungsgeschäft Kein Zugriff 189 - 191 Julia Soyka
    1. Vorliegen eines Verbrauchsgüterkaufs Kein Zugriff 192 - 193 Julia Soyka
    2. Umgehungsgeschäfte im Sinne des § 475 Abs. 1 S. 2 BGB Kein Zugriff 193 - 196 Julia Soyka
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 197 - 206 Julia Soyka

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