Verhältnismäßigkeit und Grundrechtsschutz im Präventionsstrafrecht

Prof. Dr. Johannes Kaspar

doi:10.5771/9783845243009

Zusammenfassung

Ein am Strafzweck der Prävention ausgerichtetes Strafrecht Sinne führt entgegen der oft geäußerten Befürchtung nicht automatisch zu mehr Verboten und harter Bestrafung. Die erforderliche rechtsstaatliche Begrenzung leistet der verfassungsrechtliche Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. Wie der Verfasser zeigt, erweist sich dieser gegenüber dem klassischen Schuldprinzip sogar als strengerer Maßstab, wenn man ihn konsequent anwendet und zugleich die empirischen Forschungsergebnisse zu den präventiven Wirkungen des Strafrechts berücksichtigt. Der verfassungsrechtlich nicht zulässige Rückgriff auf den Strafzweck des „Schuldausgleichs“ wird in diesem Konzept, das ausführlich erläutert wird, vermieden. Es trägt damit zur Rationalisierung und Humanisierung des Strafrechts bei.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2014
Erscheinungsdatum: 11.04.2014
ISBN-Print: 978-3-8329-7812-9
ISBN-Online: 978-3-8452-4300-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Neue Schriften zum Strafrecht
Band: 6
Sprache: Deutsch
Seiten: 921
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 28
1. 1. Das materielle Strafrecht als Gegenstand verfassungsrechtlicher Betrachtung Kein Zugriff Seiten 29 - 34
  2. 1. Bisherige einschlägige Arbeiten Kein Zugriff
    2. 1. Eingeschränkter Grundrechtsschutz im Bereich des Strafrechts Kein Zugriff
      2. „Kolonialisierung“ des Strafrechts durch das Verfassungsrecht? Kein Zugriff
      3. Entbehrlichkeit aufgrund eigenständiger strafrechtsinterner Ansätze? Kein Zugriff
      4. Das Problem der Unbestimmtheit des Verfassungsrechts Kein Zugriff
  3. 1. Die Vernachlässigung der Sanktion als Gegenstand verfassungsrechtlicher Erörterung Kein Zugriff
    2. Die Fortentwicklung der verfassungsrechtlichen Dogmatik Kein Zugriff
    3. Kaum begrenzendes Potenzial des Verfassungsrechts? Kein Zugriff
    4. Verfassungsrechtliche Fundierung der „Gesamten Strafrechtswissenschaft“? Kein Zugriff
    5. Europäische und internationale Bezüge Kein Zugriff
  4. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 52 - 53
2. 1. 1. Einführung: Die Bedeutung der Grundrechte Kein Zugriff
    2. 1. Freiheitsrechte und Gleichheitsrechte Kein Zugriff
      2. Grundrechtsgleiche Rechte Kein Zugriff
    3. 1. Die Abwehrfunktion (status negativus) Kein Zugriff
        Status positivus Kein Zugriff
      2. Objektiv-rechtliche Funktion Kein Zugriff
      3. Ansätze in der Literatur Kein Zugriff
        Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
        Voraussetzungen und Reichweite Kein Zugriff
        Subjektives Recht auf Schutz? Kein Zugriff
        Entbehrlichkeit der Schutzfunktion? Kein Zugriff
        Konturenlosigkeit der Wertordnung? Kein Zugriff
        Schwächung der Abwehrfunktion Kein Zugriff
        Verschiebung der Gewaltenteilung zum „Jurisdiktionsstaat“ Kein Zugriff
        Zusammenfassende Stellungnahme Kein Zugriff
        Zur Rolle des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes Kein Zugriff
        Grundsätzliche Möglichkeit einer verfassungsrechtlichen „Strafpflicht“ Kein Zugriff
        Eingeschränkte Relevanz der Schutzfunktion im Strafrecht Kein Zugriff
        Defizitäre Strafverfolgung Kein Zugriff
        Defizitäre Strafandrohung und Strafzumessung Kein Zugriff
        Verfassungsrechtlich verbürgtes „Recht des Opfers auf Bestrafung“? Kein Zugriff
        Bekämpfung der Verbrechensfurcht Kein Zugriff
        Opferschutz und Opferentschädigung Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung: Bedeutung der Grundrechtsfunktionen im materiellen Strafrecht Kein Zugriff
    4. 1. Schutzbereich Kein Zugriff
        Eingriff Kein Zugriff
        Verfassungsrechtliche Rechtfertigung Kein Zugriff
      2. Vorbehaltlos gewährte Grundrechte Kein Zugriff
    5. Zur Prüfungskompetenz des BVerfG Kein Zugriff
  2. 1. 1. Struktur und Terminologie Kein Zugriff
      2. Abzulehnende Ansätze Kein Zugriff
        Ableitung aus dem Wesen der Grundrechte Kein Zugriff
        Verhältnismäßigkeitsgrundsatz als „Verfassungsgewohnheitsrecht“ Kein Zugriff
      3. Anwendungsbereich Kein Zugriff
      4. Adressatenkreis Kein Zugriff
      5. Verhältnismäßigkeit als Gebot der „Effizienz“? Kein Zugriff
      6. Verhältnismäßigkeit als Gebot der „Kohärenz“? Kein Zugriff
      7. Verhältnismäßigkeit als „Prinzip“ im Sinne von Alexy? Kein Zugriff
      8. Einfachgesetzliche Ausgestaltungen Kein Zugriff
    2. 1. Legitimität des Mittels Kein Zugriff
      2. Differenzierung nach Art des Grundrechts Kein Zugriff
        Differenzierung nach Adressat des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes Kein Zugriff
        Zulässigkeit der Verfolgung mehrerer Zwecke Kein Zugriff
        Keine Beschränkung auf von vornherein intendierte Zwecke Kein Zugriff
        Austauschbarkeit von Zweck und Mittel? Kein Zugriff
        Verhältnismäßigkeitserwägungen außerhalb von „Zweck-Mittel“-Konstellationen? Kein Zugriff
    3. 1. Beurteilungsspielraum aufgrund des prognostischen Charakters der Prüfung Kein Zugriff
      2. Beobachtungs- und Nachbesserungspflicht Kein Zugriff
      3. Voraussetzung der prinzipiellen Möglichkeit empirischer Überprüfbarkeit Kein Zugriff
      4. Folgen für die Auswahl legitimer Eingriffszwecke Kein Zugriff
      5. Unzulässigkeit der Strafzwecke der Vergeltung und des „Schuldausgleichs“ Kein Zugriff
        Vergeltung und Schuldausgleich als Wesen der Strafe Kein Zugriff
        Verfassungsrechtliches „Sonderregime“ für Strafen? Kein Zugriff
        Die Differenzierung von Zweck und Bemessungsfaktoren Kein Zugriff
      6. Maßstäbe der Kontrolle Kein Zugriff
      7. Differenzierung von Argumentations- und Beweislast Kein Zugriff
        Indizwirkung und prinzipielle Argumentationslast des Staates Kein Zugriff
        Zum Grundsatz „in dubio pro libertate“ Kein Zugriff
        Der Einfluss der grundrechtlichen Schutzfunktion Kein Zugriff
    4. 1. Art der Betrachtungsweise Kein Zugriff
        Personeller Maßstab für die Einstufung als „milderes Mittel“ Kein Zugriff
        Die Bedeutung ökonomischer Erwägungen Kein Zugriff
        Strafrecht als milderes Mittel? Kein Zugriff
        Keine Beschränkung auf andere Mittel Kein Zugriff
      2. Gleiche Geeignetheit der „milderen Mittel“ Kein Zugriff
    5. 1. Ausschluss bei normgeprägten Grundrechten Kein Zugriff
        Ausschluss bei Grundrechten mit Gesetzesvorbehalten? Kein Zugriff
        Keine strikte Geltung aufgrund des Prinzipiencharakters? Kein Zugriff
      2. Adressaten der Angemessenheitsprüfung Kein Zugriff
      3. Funktion der Angemessenheitsprüfung: äußerste Grenze oder Optimierungsauftrag? Kein Zugriff
        Differenzierung nach handelndem staatlichen Organ Kein Zugriff
        Zweckrelevante Abwägungsfaktoren Kein Zugriff
        Eingriffsrelevante Abwägungsfaktoren Kein Zugriff
        Interne Abwägungsfaktoren Kein Zugriff
        Abgrenzung zur Zumutbarkeitsprüfung Kein Zugriff
        Unerwünschte Folgen Kein Zugriff
        Nivellierung des Grundrechtsschutzes Kein Zugriff
        Beliebigkeit der Ergebnisse Kein Zugriff
      4. „Angemessenheit“ außerhalb von Zweck-Mittel-Verhältnissen Kein Zugriff
1. 1. 1. Der Begriff des Rechtsguts Kein Zugriff
    2. 1. Das Rechtsgut als „Abbreviatur des Zweckgedankens“ Kein Zugriff
      2. Die systemkritische Funktion der Rechtsgutstheorie Kein Zugriff
    3. Straftheoretische Konsequenzen Kein Zugriff
    4. Die Reichweite der Rechtsgutstheorie Kein Zugriff
  2. 1. Die personale Rechtsgutslehre Kein Zugriff
    2. Rechtsgutstheorie und Untermaßverbot Kein Zugriff
    3. Folgen bei fehlendem Rechtsgut Kein Zugriff
  3. 1. 1. Verfassungsrechtliche Maßstäbe Kein Zugriff
      2. Die Rechtsprechung des BVerfG Kein Zugriff
        Erforderlichkeit eines „Verfassungsgutes“ (Bottke) Kein Zugriff
        Verfassungsrechtlicher „Wertbezug“ des geschützten Rechtsguts (Sax) Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. Rechtsgüterschutz und Geeignetheit Kein Zugriff
    3. Rechtsgüterschutz und Erforderlichkeit Kein Zugriff
    4. 1. Gewicht des beeinträchtigten Grundrechts Kein Zugriff
        Die Bedeutung der Strafbewehrung Kein Zugriff
        Zur Bedeutung der Höhe der angedrohten Strafe Kein Zugriff
      2. Schutzwürdigkeit des Rechtsguts und Gewicht des verfolgten Zwecks Kein Zugriff
        Schädlichkeit der verbotenen Handlung Kein Zugriff
        Die Bedeutung der Verwerflichkeit der Handlung Kein Zugriff
  4. Kritik am folgenorientierten Charakter der Prüfung Kein Zugriff Seiten 240 - 243
  5. Zusammenfassung: „Verhältnismäßiger Rechtsgüterschutz“ als Aufgabe des Strafrechts Kein Zugriff Seiten 243 - 245
2. 1. Die zwei Komponenten des ultima-ratio-Gedankens Kein Zugriff Seiten 245 - 246
  2. 1. Erforderlichkeit Kein Zugriff
    2. Angemessenheit Kein Zugriff
    3. Grundrechtliche Schutzpflicht Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
3. Subsidiarität des Strafrechts Kein Zugriff Seiten 250 - 253
4. Fragmentarischer Charakter des Strafrechts Kein Zugriff Seiten 253 - 256
5. 1. 1. Strafbedürftigkeit Kein Zugriff
    2. Strafwürdigkeit Kein Zugriff
  2. 1. Strafbedürftigkeit Kein Zugriff
    2. Strafwürdigkeit Kein Zugriff
    3. Zusammenführung beider Aspekte Kein Zugriff
6. Toleranzprinzip Kein Zugriff Seiten 267 - 269
7. 1. 1. Sanktionsermöglichung Kein Zugriff
    2. 1. Schuldprinzip und allgemeines Strafrecht Kein Zugriff
      2. Schuldprinzip und Jugendstrafrecht Kein Zugriff
    3. Sanktionsbegründung („Keine Schuld ohne Strafe“)? Kein Zugriff
  2. 1. Sanktionsermöglichung Kein Zugriff
    2. 1. Keine Kongruenz von Schuldprinzip und Verhältnismäßigkeitsgrundsatz im weiten Sinn Kein Zugriff
      2. Zweck-Mittel-Relation Kein Zugriff
        Berücksichtigung individueller Belastungen und anderer präventionsrelevanter Umstände Kein Zugriff
        Externe Grenze oder (auch) Bemessungsfaktor? Kein Zugriff
      3. Stimmen in der Literatur Kein Zugriff
      4. Die Rolle von Vergeltung und Schuldausgleich als Strafzweck Kein Zugriff
        Strafzumessungsrecht als Anhaltspunkt Kein Zugriff
        Schuldprinzip als strengerer Maßstab? Kein Zugriff
        Abstrakte Sanktionsdrohung als Bezugspunkt? Kein Zugriff
        Ausufernde Rechtsschutzmöglichkeiten? Kein Zugriff
        Besonderheiten der richterlichen Strafzumessung Kein Zugriff
    3. 1. Aporien des Schuldgrundsatzes im Strafrecht Kein Zugriff
        Neukonzeption eines Systems der strafrechtlichen Haftung Kein Zugriff
        Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz als Maßprinzip Kein Zugriff
      2. Die Ansicht von Stratenwerth Kein Zugriff
        Die Ansicht von Arthur Kaufmann Kein Zugriff
        Die Ansicht von Hirschberg Kein Zugriff
        Die Ansicht von Müller-Dietz Kein Zugriff
      3. Aufgabe des Tadelelements Kein Zugriff
        „Tadel“ und Prävention Kein Zugriff
        Die Rolle der Maßregeln Kein Zugriff
        Der „Grund“ strafrechtlicher Haftung Kein Zugriff
        Zur Verhältnismäßigkeit als Maßprinzip der Strafe Kein Zugriff
8. 1. Parallelen zu Schuld- und Verhältnismäßigkeitsprinzip Kein Zugriff Seiten 332 - 334
  2. Fehlende Relevanz des verfolgten Zwecks Kein Zugriff Seiten 334 - 337
  3. Das Problem der Bemessung und Begrenzung Kein Zugriff Seiten 337 - 340
9. 1. Deckungsgleichheit Kein Zugriff Seiten 340 - 341
  2. „Kontrollüberschuss“ der Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff Seiten 341 - 343
  3. Grenzenlosigkeit eines reinen Präventionsstrafrechts? Kein Zugriff Seiten 343 - 348
  4. 1. Die Ebene der Sanktion Kein Zugriff
    2. Die Ebene der Verbotsnorm Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Beispiele Kein Zugriff
      2. Einschränkung des Schutzbereichs Kein Zugriff
    2. 1. Umfang des Schutzbereichs Kein Zugriff
      2. Die negative Komponente der allgemeinen Handlungsfreiheit Kein Zugriff
      3. Beschränkung des Schutzbereichs bei strafbarem Verhalten? Kein Zugriff
  2. 1. Die Unterscheidung von Verhaltensnorm und Sanktionsnorm Kein Zugriff
    2. 1. Fehlender Eingriffscharakter? Kein Zugriff
      2. Zur Bedeutung der Folgen der Zuwiderhandlung Kein Zugriff
    3. Verhaltensnorm und Bestimmtheitsgebot Kein Zugriff
    4. 1. Grundrechtsrelevanz der abstrakten Sanktionsdrohung Kein Zugriff
      2. Individuelle Betroffenheit Kein Zugriff
      3. Das Gebot „schuldangemessenen Strafens“ Kein Zugriff
      4. Abstrakt-generelle Betrachtungsweise Kein Zugriff
        Die Bedeutung der Obergrenze des Strafrahmens Kein Zugriff
        Die Bedeutung der Untergrenze des Strafrahmens Kein Zugriff
        Sonderproblem: absolute Strafdrohungen und sonstige zwingende Rechtsfolgen Kein Zugriff
      5. Fazit: Die untergeordnete Bedeutung der abstrakten Sanktionsdrohung Kein Zugriff
  3. 1. Maßstäbe der verfassungsrechtlichen Rechtfertigung Kein Zugriff
    2. 1. Keine Relevanz für die strafbewehrte Verhaltensnorm Kein Zugriff
        Zum Inhalt des „Zwecks“ der Repression Kein Zugriff
        Ausschluss spezialpräventiver Zielsetzungen Kein Zugriff
        Ausschluss der Zielsetzung der „Funktionstüchtigkeit der Strafrechtspflege“ Kein Zugriff
        Unterscheidung von Präventionszweck und Präventionsweg Kein Zugriff
        Negative Generalprävention Kein Zugriff
        Positive Generalprävention Kein Zugriff
        Die Bedeutung der Realisierung der Androhung Kein Zugriff
        Zur ex-ante-Perspektive der strafbewehrten Verhaltensnorm Kein Zugriff
      2. Die generelle Präventionseignung Kein Zugriff
        Bestimmtheit als Grundvoraussetzung struktureller Präventionseignung? Kein Zugriff
        Möglichkeit der „rationalen Steuerung“ Kein Zugriff
        Kollektive Rechtsgüter Kein Zugriff
        Abstrakte Gefährdungsdelikte Kein Zugriff
        Versuchsdelikte Kein Zugriff
        Ungewisse Kausalzusammenhänge Kein Zugriff
        „Verhalten“ als zwingender Bezugspunkt der strafrechtlichen Verhaltensnorm Kein Zugriff
      3. Alternative außerstrafrechtliche Steuerungsmodelle Kein Zugriff
        Selbstschutzmöglichkeiten des Opfers als milderes Mittel? Kein Zugriff
        Ausgestaltung als Ordnungswidrigkeit Kein Zugriff
        Einführung eines „Interventionsrechts“ Kein Zugriff
        Die Ausgestaltung des Tatbestandes Kein Zugriff
        Die Ausgestaltung der Strafdrohung Kein Zugriff
        Andere Strafnormen Kein Zugriff
      4. Entbehrlichkeit der Abwägung? Kein Zugriff
        Generelle Bezugspunkte der Abwägung Kein Zugriff
        Abwägungszuständigkeit Kein Zugriff
        Zweckrelevante Faktoren Kein Zugriff
        Eingriffsrelevante Faktoren Kein Zugriff
        Interne Abwägungsfaktoren Kein Zugriff
        Zwischenergebnis: Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Legitimer Zweck Kein Zugriff
      2. Geeignetheit und Erforderlichkeit Kein Zugriff
      3. Zweckrelevante Faktoren Kein Zugriff
        Eingriffsrelevante Faktoren Kein Zugriff
        Ergebnis der Abwägung Kein Zugriff
    2. 1. Der legitime Zweck des Inzestverbots Kein Zugriff
      2. Geeignetheit und Erforderlichkeit Kein Zugriff
      3. Zweckrelevante Faktoren Kein Zugriff
        Eingriffsrelevante Faktoren Kein Zugriff
        Ergebnis der Abwägung Kein Zugriff
  2. 1. Keine grundrechtliche Pflicht zum Schutz vor Selbstschädigung Kein Zugriff
    2. 1. Legitimer Zweck Kein Zugriff
      2. Geeignetheit und Erforderlichkeit Kein Zugriff
      3. Angemessenheit Kein Zugriff
    3. 1. Legitime Schutzzwecke Kein Zugriff
        Geeignetheit und Erforderlichkeit Kein Zugriff
        Zweckrelevante Faktoren Kein Zugriff
        Eingriffsrelevante Faktoren Kein Zugriff
        Interne Faktoren Kein Zugriff
        Ergebnis der Abwägung Kein Zugriff
      2. Der legitime Zweck der §§ 223, 228 StGB Kein Zugriff
        Geeignetheit und Erforderlichkeit Kein Zugriff
        Zweckrelevante Faktoren Kein Zugriff
        Eingriffsrelevante Faktoren Kein Zugriff
        Interne Faktoren Kein Zugriff
        Ergebnis der Abwägung Kein Zugriff
      3. Legitime Zwecke Kein Zugriff
        Geeignetheit und Erforderlichkeit Kein Zugriff
        Zweckrelevante Faktoren Kein Zugriff
        Eingriffsrelevante Faktoren Kein Zugriff
        Interne Faktoren Kein Zugriff
        Ergebnis der Abwägung Kein Zugriff
      4. Legitimer Schutzzweck Kein Zugriff
        Geeignetheit und Erforderlichkeit Kein Zugriff
        Die Maßstäbe der Abwägung nach dem BVerfG Kein Zugriff
        Zweckrelevante Faktoren Kein Zugriff
        Eingriffsrelevante Faktoren Kein Zugriff
        Interne Faktoren Kein Zugriff
        Ergebnis der Abwägung Kein Zugriff
        Die Argumentation des BVerfG Kein Zugriff
        Kritik in der Literatur Kein Zugriff
        Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
3. 1. Der Gesetzgeber als Adressat Kein Zugriff
  2. Der Rechtsanwender als Adressat Kein Zugriff Seiten 521 - 521
4. 1. Die „strafbewehrte Verhaltensnorm“ als Bezugspunkt Kein Zugriff Seiten 521 - 524
  2. Zur Aufgabe des Strafrichters als Rechtsanwender und Rechtssetzer Kein Zugriff Seiten 524 - 525
  3. 1. 1. Einfache Auslegung Kein Zugriff
        Verfassungskonforme Auslegung Kein Zugriff
        Grundrechtsorientierte Auslegung Kein Zugriff
      2. Beispiele aus der Rechtsprechung Kein Zugriff
        Voraussetzungen und Reichweite Kein Zugriff
        Die Geldwäsche-Entscheidung des BVerfG Kein Zugriff
        Beleidigungen im Kreis enger Vertrauter Kein Zugriff
        „Kernbereichsfälle“ Kein Zugriff
    2. 1. Grundrechtliche Einflüsse auf existierende Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff
      2. Beispiele in der Rechtsprechung und der Literatur Kein Zugriff
        Methodische Grundlage Kein Zugriff
        Reichweite Kein Zugriff
        Fehlende Bestimmtheit Kein Zugriff
        Unzulässige Verwerfung Kein Zugriff
        Zutreffende systematische Einordnung auf der Ebene der Rechtfertigung? Kein Zugriff
        Art. 4 I GG als Rechtfertigungsgrund für „Gewissenstaten“? Kein Zugriff
        Tatbestandslösung Kein Zugriff
        Lösung über anerkannte Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff
        Rechtfertigung aus Art. 6 II 1 GG Kein Zugriff
        „Notwehrprobe“ Kein Zugriff
        Subjektives Rechtfertigungselement Kein Zugriff
        Irrtumsfragen Kein Zugriff
        Behandlung „rechtfertigungsnaher“ Fälle Kein Zugriff
      3. Zur Unterscheidung von Rechtswidrigkeit und Strafrechtswidrigkeit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Begrenzungsbedarf aus verfassungsrechtlichen Gründen Kein Zugriff
      2. Beispiele Kein Zugriff
      3. Begründungsansätze Kein Zugriff
      4. Methodische Grundlage Kein Zugriff
      5. Kritik Kein Zugriff
      6. § 173 StGB Kein Zugriff
        § 216 StGB Kein Zugriff
        § 228 StGB Kein Zugriff
        § 8 I 2 TPG Kein Zugriff
        § 29 BtmG Kein Zugriff
    2. Kumulationsdelikte Kein Zugriff
5. 1. 1. Regelmäßige Irrelevanz der Schutzfunktion Kein Zugriff
    2. Grundrechtliche Schutzpflicht und Festnahmerecht Kein Zugriff
    3. Grundrechtliche Schutzpflicht und Notwehr Kein Zugriff
  2. 1. Rechtfertigungsgründe als staatliche „Genehmigung“ zum Eingriff? Kein Zugriff
    2. Zusätzliche Anforderungen an die „Zurechnung“ des Verhaltens Kein Zugriff
    3. 1. Festnahmerecht, § 127 I StPO Kein Zugriff
      2. Züchtigungsrecht Kein Zugriff
      3. Das Handeln des Verteidigers als dem Staat zuzurechnendes Verhalten Kein Zugriff
        Die Notwehr als funktionales Äquivalent zur Strafe Kein Zugriff
        Methodische Grundlage Kein Zugriff
        Auswirkungen auf den Umfang des Notwehrrechts Kein Zugriff
        Verhältnismäßigkeit als umfassende Begründung der Notwehrbegrenzung? Kein Zugriff
        Auswirkungen auf die Strafbarkeit der Beteiligten Kein Zugriff
1. 1. Die Rolle der Opportunitätseinstellungen Kein Zugriff Seiten 621 - 623
  2. 1. Der Eingriffscharakter des Schuldspruchs Kein Zugriff
    2. Besondere Bedeutung des Schuldspruchs als „Primärsanktion“ Kein Zugriff
    3. Schuldspruch und „Absehen von Strafe“ Kein Zugriff
  3. 1. Die Geldstrafe als Grundrechtseingriff Kein Zugriff
    2. Verwarnung mit Strafvorbehalt Kein Zugriff
  4. Freiheitsstrafe Kein Zugriff Seiten 631 - 632
  5. Exkurs: Todesstrafe und Verfassung Kein Zugriff Seiten 632 - 633
2. 1. 1. Strafzweck oder Strafrechtszweck? Kein Zugriff
    2. „Idealistischer“ oder „realistischer“ Maßstab der Strafzweckbetrachtung? Kein Zugriff
    3. Unterscheidung von Präventionszweck und Präventionsweg Kein Zugriff
  2. 1. 1. Generalprävention im geltenden Recht Kein Zugriff
      2. Inhalt: „Androhungsrealisierungsprävention“ Kein Zugriff
        Verstoß gegen Art. 1 I GG? Kein Zugriff
        Ungeeignetheit? Kein Zugriff
        Selektive Bestrafung als milderes Mittel? Kein Zugriff
        Expansiver Charakter der negativ generalpräventiv begründeten Strafe? Kein Zugriff
      3. Lerneffekt Kein Zugriff
        Vertrauenseffekt Kein Zugriff
        Normbestätigung Kein Zugriff
        Befriedungseffekt Kein Zugriff
        Opfergenugtuung Kein Zugriff
        Expressive Funktion der Strafe Kein Zugriff
        Verstoß gegen Art. 1 I GG? Kein Zugriff
        Unwirksamkeit / Fehlende empirische Beweisbarkeit? Kein Zugriff
        Ausschluss außerstrafrechtlicher Mittel als Problem der Erforderlichkeit? Kein Zugriff
        Expansiver Charakter der positiv-generalpräventiv begründeten Strafe? Kein Zugriff
        Die „asymmetrische“ Relevanz empirisch ermittelter Sanktionsbedürfnisse Kein Zugriff
        Aufklärungspflicht des Staates Kein Zugriff
        Positive Generalprävention als „verkappte Vergeltung“? Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. Spezialprävention im geltenden Recht Kein Zugriff
      2. „Androhungsrealisierung“ als Ausdruck des Abschreckungsgedankens Kein Zugriff
        Ermöglichung „individuellen Rechtsfriedens“ Kein Zugriff
        Wiedereingliederung des Täters Kein Zugriff
        Vermeidung von Desozialisierung Kein Zugriff
        Sühne Kein Zugriff
        Förderung des Täters Kein Zugriff
        Sicherung Kein Zugriff
      3. Verstoß gegen Art. 1 I GG Kein Zugriff
        Unwirksamkeit Kein Zugriff
        Expansiver Charakter Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. 1. Die vergeltende Vereinigungstheorie Kein Zugriff
      2. Die Ansicht des BVerfG Kein Zugriff
      3. Die präventive Vereinigungstheorie von Roxin Kein Zugriff
      4. Eigene Position: Theorie der verhältnismäßigen Generalprävention Kein Zugriff
3. 1. Systematische Stellung und Funktion der „Bestrafungsvoraussetzungen“ Kein Zugriff Seiten 711 - 713
  2. 1. Schuldfähigkeit, § 20 StGB Kein Zugriff
    2. Verbotsirrtum, § 17 StGB Kein Zugriff
    3. Entschuldigender Notstand und Notwehrexzess (§§ 33, 35 StGB) Kein Zugriff
  3. 1. Verfassungsrechtlicher Rahmen und Terminologie Kein Zugriff
    2. Kritik Kein Zugriff
    3. 1. Rücktritt als Beispiel fehlender Verhältnismäßigkeit der Bestrafung Kein Zugriff
        Strafzweckrelevante Strafausschlussgründe Kein Zugriff
        Dogmatische Folgefragen Kein Zugriff
      2. Methodische Grundlage eines übergesetzlichen Ausschlusses der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
        Singuläre Zwangssituationen Kein Zugriff
        Unzumutbarkeit normgemäßen Verhaltens Kein Zugriff
    4. Abgrenzung zu den objektiven Bedingungen der Strafbarkeit Kein Zugriff
    5. 1. Ausgangspunkt: Fehlende Präventionsbedürfnisse nach Zeitablauf Kein Zugriff
        Kein zwingend materieller Charakter fehlender präventiver Bedürfnisse Kein Zugriff
        Verjährung als nachträglich eintretender, „tatkomplexfremder“ Umstand Kein Zugriff
        Verjährung als unrechts- bzw. schuldneutraler Aspekt? Kein Zugriff
        Art. 103 II GG als Abgrenzungskriterium? Kein Zugriff
        Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
      2. Strafantrag Kein Zugriff
      3. Besonderheiten einer historischer Umbruchsituation: BVerfGE 92, 277 Kein Zugriff
    6. 1. §§ 153, 153a StPO als Ausdruck des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes Kein Zugriff
        Die Interpretation von „Schuld“ und „öffentlichem Interesse“ in §§ 153, 153a StPO Kein Zugriff
        Opportunitätseinstellungen als Ausdruck fehlender materieller „Strafwürdigkeit“ Kein Zugriff
        Abgrenzung zum Strafausschlussgrund der „Unverhältnismäßigkeit“ der Bestrafung Kein Zugriff
      2. § 60 StGB Kein Zugriff
        § 46a StGB Kein Zugriff
        § 46b StGB Kein Zugriff
        Ungeschriebene Fälle des Absehens von Strafe Kein Zugriff
        Die Bedeutung der Obergrenze der „verwirkten Strafe“ Kein Zugriff
        Abgrenzung zum Strafausschluss und zu §§ 153 ff. StPO Kein Zugriff
    7. 1. Leichte Fahrlässigkeit Kein Zugriff
      2. Schuldfähigkeit Kein Zugriff
      3. Untauglicher Versuch Kein Zugriff
      4. „Umkehrhandlungen“ des Täters Kein Zugriff
    8. Kritik und abweichende Konzeptionen Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 779 - 781
4. 1. 1. Der systematische Zusammenhang von Strafbegründung und Strafzumessung als Ausgangspunkt Kein Zugriff
    2. Die gesetzlichen Vorgaben in § 46 StGB Kein Zugriff
    3. 1. Punktstrafe Kein Zugriff
      2. Spielraumtheorie Kein Zugriff
      3. Strafzumessung in der Rechtsprechung des BVerfG Kein Zugriff
      4. Stellenwerttheorie Kein Zugriff
      5. Theorie vom sozialen Gestaltungsakt Kein Zugriff
      6. Tatproportionalität Kein Zugriff
      7. Präventive Basis plus „Tatproportionalität“ Kein Zugriff
      8. Präventive Basis plus „Schuldangemessenheit“ Kein Zugriff
      9. Asymmetrische Spielraumtheorie (Streng) Kein Zugriff
      10. Strafzumessungsschuld als „Derivat der Generalprävention“ (Jakobs) Kein Zugriff
  2. 1. Zweckorientierung statt reiner „Schuldorientierung“ Kein Zugriff
    2. 1. Negative Generalprävention Kein Zugriff
        Positive Generalprävention Kein Zugriff
      2. Eingriffsrelevante Faktoren Kein Zugriff
    3. 1. Bedeutung der Fragestellung Kein Zugriff
      2. Herrschende Ansicht: Schwerpunkt auf retrospektiver Betrachtung Kein Zugriff
      3. Rein prospektiver Charakter? Kein Zugriff
      4. Gemischt retrospektiv-prospektive Betrachungsweise Kein Zugriff
    4. Grundrechtsoptimierung statt „Schuldmaßoptimierung“ Kein Zugriff
    5. Entbehrlichkeit der limitierenden Funktion des „Schuldprinzips“ auf Strafzumessungsebene Kein Zugriff
  3. 1. Strafrahmen Kein Zugriff
    2. Ermittlung und Gewichtung der Strafzumessungstatsachen Kein Zugriff
    3. 1. Der Einstieg in den Strafrahmen Kein Zugriff
      2. Keine besondere Relevanz der Geeignetheitsprüfung Kein Zugriff
        Der „status quo“ des üblichen Sanktionsmaßes Kein Zugriff
        Die „Bereinigung“ des status quo als Ausdruck des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes Kein Zugriff
        Orientierung am „bereinigten status quo“ Kein Zugriff
        Keine Unterscheidung zwischen Strafzumessung im engeren und im weiteren Sinn Kein Zugriff
        Berücksichtigung der Belastungen des Täters Kein Zugriff
        „Sanktionsdisposition“ des zu Verurteilenden? Kein Zugriff
        Angemessenheit Kein Zugriff
  4. 1. Ungleichheit der Strafzumessung Kein Zugriff
    2. 1. Lebenslange Freiheitsstrafe Kein Zugriff
      2. Untergrenze der Strafrahmen Kein Zugriff
      3. Andere zwingende Rechtsfolgen Kein Zugriff
    3. Freiheitsstrafe für Bagatelltaten? Kein Zugriff
  5. 1. 1. § 46 I StGB Kein Zugriff
      2. § 46 II StGB Kein Zugriff
    2. Einheitsstrafe Kein Zugriff
    3. Reform der Strafrahmen Kein Zugriff
    4. 1. Vermeidung von Freiheitsstrafe Kein Zugriff
      2. Erleichterungen bei der Geldstrafe Kein Zugriff
    5. Die Rolle der Maßregeln Kein Zugriff
    6. Ausbau und Stärkung kriminologischer Forschung Kein Zugriff
    7. Milderungstendenz Kein Zugriff
Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 863 - 880
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 881 - 912
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 913 - 921

Verhältnismäßigkeit und Grundrechtsschutz im Präventionsstrafrecht

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