Der Schutz von Produktgestaltungen im Design-, Urheber-, Lauterkeits- und Markenrecht

Dr. Annika Dissmann

doi:10.5771/9783828872844

Zusammenfassung

Diese wissenschaftlich anspruchsvolle und praktisch gerade vor dem Hintergrund aktueller Entwicklungen wirtschaftlich bedeutsame Arbeit befasst sich mit der Frage, welche Schutzrechte für dreidimensionale Produktgestaltungen in Betracht kommen und in welchem Verhältnis sie zueinander stehen.

Eine Produktgestaltung kann z.B. zunächst Schutz nach dem Designrecht genießen und nach dessen Ablauf wettbewerblichen Nachahmungsschutz oder Markenschutz anstreben. Die Frage der sukzessiven Gewährung verschiedener Schutzrechte für ein und dieselbe Produktgestaltung und damit deren „Überlappung“ und Kumulation ist gerade mit Blick auf den Schutz dreidimensionaler Marken durch das auf Dauer verlängerbare Markenrecht von großer Brisanz, weil er zu einer Perpetuierung und Monopolisierung des Schutzes führen kann.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2019
ISBN-Print: 978-3-8288-4336-3
ISBN-Online: 978-3-8288-7284-4
Verlag: Tectum, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 216
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Teilzugriff Seiten I - XIV Download Kapitel (PDF)
1. A. Problemstellung Kein Zugriff
2. B. Zielsetzung Kein Zugriff
3. C. Ablauf der Arbeit Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Klärung des Begriffs Design Kein Zugriff
    2. 2. Funktionen des Designschutzes Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Designgesetz und Geschmacksmuster-Richtlinie Kein Zugriff
      2. b) Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung Kein Zugriff
    2. 2. Urheberrecht Kein Zugriff
    3. 3. Lauterkeitsrecht Kein Zugriff
    4. 1. a) Markengesetz Kein Zugriff
      2. b) Unionsmarkenverordnung Kein Zugriff
      3. c) Markenrechts-Richtlinie Kein Zugriff
  3. 1. 1. Designrecht Kein Zugriff
    2. 2. Urheberrecht Kein Zugriff
    3. 3. Lauterkeitsrecht Kein Zugriff
    4. 4. Markenrecht Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Designrecht Kein Zugriff
    2. 2. Urheberrecht Kein Zugriff
    3. 3. Lauterkeitsrecht Kein Zugriff
    4. 4. Markenrecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Designrecht Kein Zugriff
    2. 2. Urheberrecht Kein Zugriff
    3. 3. Lauterkeitsrecht Kein Zugriff
    4. 1. a) Eintragung der Marke Kein Zugriff
      2. b) Verkehrsgeltung Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Neuheit Kein Zugriff
      2. aa) Begriff der Eigenart Kein Zugriff
        bb) Gesamteindruck Kein Zugriff
        cc) Einzelvergleich Kein Zugriff
        dd) Informierter Benutzer Kein Zugriff
        ee) Grad der Eigenart Kein Zugriff
        ff) Beurteilungszeitpunkt Kein Zugriff
    2. 1. a) Geistige Schöpfung Kein Zugriff
      2. b) Gestaltungshöhe Kein Zugriff
    3. 1. aa) Begriff der Eigenart im Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
        bb) Bedeutungsinhalt Kein Zugriff
        cc) Neuheit und Bekanntheit Kein Zugriff
        dd) Beurteilungshorizont Kein Zugriff
        ee) Beurteilungszeitpunkt Kein Zugriff
        ff) Interessenabwägung im Einzelfall Kein Zugriff
        gg) Wettbewerbliche Eigenart einer Produktgestaltung Kein Zugriff
      2. b) Nachahmung und Anbieten Kein Zugriff
      3. aa) Vermeidbare Herkunftstäuschung Kein Zugriff
        bb) Ausnutzung oder Beeinträchtigung der Wertschätzung Kein Zugriff
        cc) Unredliche Erlangung von Unterlagen und Kenntnissen Kein Zugriff
      4. d) Wechselwirkung zwischen den Tatbestandsvoraussetzungen Kein Zugriff
    4. 1. aa) Markenformen Kein Zugriff
        bb) Abstrakte Unterscheidungskraft Kein Zugriff
        (1) Art der Ware Kein Zugriff
        (2) Technische Wirkung Kein Zugriff
        (3) Wesentlicher Wert Kein Zugriff
      2. aa) Grafische Darstellbarkeit Kein Zugriff
        bb) Konkrete Unterscheidungskraft Kein Zugriff
        cc) Freihaltungsbedürfnis Kein Zugriff
        dd) Verkehrsdurchsetzung Kein Zugriff
      3. aa) Identitätsschutz Kein Zugriff
        bb) Verwechslungsschutz Kein Zugriff
        cc) Ähnlichkeitsschutz Kein Zugriff
  4. 1. 1. Designrecht und Urheberrecht Kein Zugriff
    2. 1. a) Neuheit des Designs Kein Zugriff
      2. aa) Funktion Kein Zugriff
        bb) Bedeutungsinhalt Kein Zugriff
        cc) Beurteilungshorizont Kein Zugriff
        dd) Beurteilungszeitpunkt Kein Zugriff
        ee) Nationale bzw. gemeinschaftsrechtliche Begrifflichkeit Kein Zugriff
    3. 3. Designrecht und Markenrecht Kein Zugriff
    4. 1. a) Verkehrsgeltung Kein Zugriff
      2. b) Konkrete Unterscheidungskraft Kein Zugriff
  5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. I. Designrecht Kein Zugriff
  2. II. Urheberrecht Kein Zugriff
  3. 1. 1. Unmittelbarer Leistungsschutz Kein Zugriff
    2. 2. Mittelbarer Leistungsschutz Kein Zugriff
  4. IV. Markenrecht Kein Zugriff
  5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Verletzungshandlung Kein Zugriff
    2. 2. Anspruchsberechtigter und Anspruchsverpflichteter Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verletzungshandlung Kein Zugriff
    2. 2. Anspruchsberechtigter und Anspruchsverpflichteter Kein Zugriff
  3. 1. 1. Verletzungshandlung Kein Zugriff
    2. 2. Anspruchsberechtigter und Anspruchsverpflichteter Kein Zugriff
  4. 1. 1. Verletzungshandlung Kein Zugriff
    2. 2. Anspruchsberechtigter und Anspruchsverpflichteter Kein Zugriff
  5. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Schutzrecht Kein Zugriff
    2. 2. Leistungsschutz Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Entwicklungen vor der Geschmacksmusterrechtsreform 2004 Kein Zugriff
      2. aa) Schutzumfang und der Grad der Gestaltungsfreiheit Kein Zugriff
        (1) Meinungsstand in der Literatur Kein Zugriff
        (2) Rechtsprechung der Landes- und Oberlandesgerichte Kein Zugriff
        (3) BGH-Entscheidung „Untersetzer“ Kein Zugriff
        (4) Entscheidungen des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt und des Gerichts der Europäischen Union Kein Zugriff
        (5) BGH-Entscheidung „Kinderwagen II“ Kein Zugriff
        (6) Stellungnahme Kein Zugriff
        cc) Einfluss der Eigentümlichkeit auf den Schutzumfang Kein Zugriff
        dd) Verhältnis zwischen Grad der Eigenart und Schutzumfang Kein Zugriff
    2. 2. Urheberrecht Kein Zugriff
    3. 3. Lauterkeitsrecht Kein Zugriff
    4. 1. a) Verwechslungsgefahr Kein Zugriff
      2. b) Beurteilungshorizont und maßgeblicher Zeitpunkt Kein Zugriff
      3. c) Faktoren und Umfang der Beurteilung Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. I. Stärken und Schwächen der Schutzrechte in Theorie und Praxis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Unterschiede und Überschneidungen beim Schutzumfang Kein Zugriff
    2. 2. Unterschiede und Überschneidungen bei der sanktionierten Verletzungshandlung Kein Zugriff
    3. 1. a) Schutzrichtung Kein Zugriff
      2. aa) Rechtspolitischer Aspekt Kein Zugriff
        bb) Rechtssystematischer Aspekt Kein Zugriff
    4. 4. Die Bedeutung des Schutzzwecks für die Schutzvoraussetzungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Rechtliche Entwicklung Kein Zugriff
      2. b) Unlauterkeitsumstände außerhalb des Immaterialgüterrechts Kein Zugriff
      3. bb) These vom Nebeneinander der Rechte Kein Zugriff
        cc) Eigenständige lauterkeitsrechtliche Lösung Kein Zugriff
    2. 2. Verhältnis zwischen Designschutz und Urheberschutz Kein Zugriff
    3. 3. Verhältnis zwischen Designschutz und UWG-Nachahmungsschutz Kein Zugriff
    4. 4. Verhältnis zwischen Designschutz und Markenschutz Kein Zugriff
    5. 5. Verhältnis zwischen UWG-Nachahmungsschutz und Markenschutz Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Die Bedeutung der Tatbestandsseite Kein Zugriff
      2. b) Die Bedeutung der Rechtsfolgenseite Kein Zugriff
    2. 1. aa) Wettbewerbliche Eigenart Kein Zugriff
        bb) Besondere Unlauterkeitsumstände Kein Zugriff
      2. b) Die Bedeutung der Rechtsfolgenseite Kein Zugriff
  2. 1. 1. Auswirkungen der Vorrangtheorie Kein Zugriff
    2. 2. Kritische Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 3. Schlussfolgerung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Rechtspolitische und rechtssystematische Aspekte Kein Zugriff
    2. 2. Auswirkungen der EU-Harmonisierung Kein Zugriff
    3. 3. Gewährung von Investitionsschutz und Wettbewerbsfreiheit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Dualistisches System des geistigen Eigentums Kein Zugriff
    2. 2. Einheitliches Gesetzbuch Kein Zugriff
    3. 3. Funktionswandel der Schutzrechte Kein Zugriff
    4. 4. Allgemeines Immaterialgüterrecht Kein Zugriff
  3. 1. 1. Diskussion der Lösungsvorschläge Kein Zugriff
    2. 2. Gemeinsamer Regelungsgegenstand Kein Zugriff
    3. 3. Unterschiedliche Schutzgegenstände Kein Zugriff
    4. 4. Schutzumfang im Gesamtschutzsystem Kein Zugriff
    5. 5. Wertungsunabhängige Tatbestandsmerkmale Kein Zugriff
  4. 1. 1. Gleichlaut der Gesetzgebung Kein Zugriff
    2. 2. Gestufte Schutzkonzepte Kein Zugriff
5. Teil: Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff Seiten 201 - 206
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 207 - 216

Literaturverzeichnis (154 Einträge)

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