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Gefahren und Risiken im Strafrecht

Eine Darstellung der Begriffe und Methoden unter besonderer Berücksichtigung von Risikoklassen
Autor:innen:
Verlag:
 18.01.2023

Zusammenfassung

Kann das Modell der Risikoklassen Eingang in das allgemeine Strafrecht finden? Seit vielen Jahren wird in der Strafrechtswissenschaft über Konzepte wie „Gefahr“ oder „Risiko“ debattiert. In jüngerer Zeit wird bei der Fassung dieser Begriffe häufig auf Risikoklassen verwiesen, die mit unterschiedlichen Verhaltensanforderungen verbunden werden. Bevor sich dieses Werk der oben genannten Frage anhand eines eigenen Vorschlags widmet, werden die Bedeutung von Gefahren und Risiken im Strafrecht und der traditionelle Umgang mit diesen Begriffen dargestellt. Um der Gefahr- und Risikodogmatik als Querschnittsaufgabe gerecht zu werden, werden einschlägige Diskussionen im Öffentlichen Recht und Zivilrecht und Perspektiven aus der Soziologie einbezogen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2023
Erscheinungsdatum
18.01.2023
ISBN-Print
978-3-7560-0052-4
ISBN-Online
978-3-7489-3626-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Robotik, Künstliche Intelligenz und Recht
Band
30
Sprache
Deutsch
Seiten
316
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 32
  2. Einleitung Kein Zugriff 33 - 36
          1. 1. Gefahrbegriff Kein Zugriff
          2. 2. Risikobegriff Kein Zugriff
        2. II. Alltagssprache Kein Zugriff
        3. III. Umgang mit Risiken und Gefahren im Alltag Kein Zugriff
            1. a. Kennzeichen der Risikogesellschaft nach Beck Kein Zugriff
            2. b. Kennzeichen der Risikogesellschaft nach Lau Kein Zugriff
            3. c. Kennzeichen der Risikogesellschaft nach Kaufmann Kein Zugriff
            4. d. Kennzeichnung als „Großgefahrgesellschaft“ Kein Zugriff
            1. a. Allgemeine Anforderungen der Risikogesellschaft Kein Zugriff
            2. b. Anforderungen der Risikogesellschaft an das Strafrecht Kein Zugriff
          1. 1. Risikobegriff und Risikogesellschaft Kein Zugriff
            1. a. Kriterien der Abgrenzung Kein Zugriff
            2. b. Grenzen der Abgrenzung Kein Zugriff
            3. c. Kritik an der Abgrenzung von Luhmann Kein Zugriff
            1. a. Umfassender Risikobegriff als unsichere Entscheidungssituationen Kein Zugriff
            2. b. Unterscheidung zwischen reinem Risiko und Ungewissheit Kein Zugriff
            3. c. Risikosituationen Kein Zugriff
          2. 2. Paradigmen der Risikopraxis Kein Zugriff
        1. I. Mathematik Kein Zugriff
        2. II. Naturwissenschaften Kein Zugriff
          1. 1. Risikodefinition bei unternehmensinternem Risikomanagement Kein Zugriff
          2. 2. Risikokategorien bei unternehmensinternem Risikomanagement Kein Zugriff
        4. IV. Versicherungswesen Kein Zugriff
      4. D. Fazit zu Gefahren und Risiken außerhalb des Rechts Kein Zugriff
      1. A. Schutzpflicht des Staates Kein Zugriff
        1. I. Polizei- und Ordnungsrecht Kein Zugriff
        2. II. Verfassungsrecht Kein Zugriff
          1. 1. Gefahrenabwehrrecht Kein Zugriff
          2. 2. Risikoverwaltungsrecht Kein Zugriff
          3. 3. Bedeutung von Gefahren und Risiken in diesen Bereichen Kein Zugriff
        4. IV. Einfluss des Europarechts Kein Zugriff
        1. I. Gefahren und Risiken bei Schuldverhältnissen Kein Zugriff
        2. II. Gefährdungshaftung Kein Zugriff
        3. III. Gefahr bei Haftungsentstehung und -umfang Kein Zugriff
        4. IV. Produkt- und Produzentenhaftung Kein Zugriff
        5. V. Notstandsgefahr Kein Zugriff
        1. I. Straflosigkeitsgründe Kein Zugriff
        2. II. Maßregeln der Besserung und Sicherung Kein Zugriff
          1. 1. Gefahr und Gefährdung bei konkreten Gefährdungsdelikten Kein Zugriff
          2. 2. Gegenbeispiel der abstrakten Gefährdungsdelikte: generelle Gefährlichkeit und Eignung Kein Zugriff
          3. 3. Gefahr, gefährdend und gefährlich bei Qualifikationen Kein Zugriff
          4. 4. Besonderheit der Gemeingefahr Kein Zugriff
          5. 5. Drohung mit Gefahr Kein Zugriff
          1. 1. Alternativen zur objektiven Zurechnung Kein Zugriff
          2. 2. Inhalte der objektiven Zurechnung Kein Zugriff
        2. II. Fahrlässigkeit Kein Zugriff
        3. III. Pflichtwidrigkeitszusammenhang Kein Zugriff
        4. IV. Tatbestandsspezifischer Gefahrzusammenhang bzw. Unmittelbarkeitszusammenhang Kein Zugriff
        5. V. Versuchsstrafbarkeit Kein Zugriff
        6. VI. Vorbereitungshandlungen Kein Zugriff
        7. VII. Garantenstellung aus Ingerenz Kein Zugriff
      3. C. Gefahren und Risiken im Strafprozessrecht Kein Zugriff
    4. Kapitel 4: Fazit zur Bedeutung der Begriffe in den Rechtsgebieten Kein Zugriff
      1. A. Legaldefinitionen auf europäischer Ebene Kein Zugriff
      2. B. Legaldefinitionen auf Bundesebene Kein Zugriff
      3. C. Legaldefinitionen auf Landesebene Kein Zugriff
          1. 1. Rein objektiver Maßstab Kein Zugriff
          2. 2. Rein subjektiver Maßstab Kein Zugriff
        2. II. (Normativ-)Subjektiver Ex-ante-Maßstab Kein Zugriff
        3. III. Objektiver Ex-ante-Maßstab Kein Zugriff
          1. 1. Folgen der Maßstäbe bei der Putativgefahr Kein Zugriff
          2. 2. Folgen der Maßstäbe bei der Anscheinsgefahr Kein Zugriff
          3. 3. Folgen der Maßstäbe für den Gefahrverdacht Kein Zugriff
        5. V. Vergleich der Maßstäbe Kein Zugriff
      2. B. Trennung von Informationsbasis und -bewertung Kein Zugriff
      3. C. Angaben zur Wahrscheinlichkeit Kein Zugriff
      4. D. Angaben zum Schaden Kein Zugriff
        1. I. Verfassungsrecht Kein Zugriff
        2. II. Gefahr im sonstigen Gefahrenabwehrrecht Kein Zugriff
        3. III. Risiko im Risikoverwaltungsrecht Kein Zugriff
        4. IV. Maßregeln der Besserung und Sicherung im Strafrecht Kein Zugriff
        1. I. Rein objektiver und rein subjektiver Maßstab Kein Zugriff
          1. 1. Person mit gesamtem menschlichen Erfahrungswissen Kein Zugriff
          2. 2. Verständiger Beobachter aus dem Verkehrskreis des Täters Kein Zugriff
          3. 3. Sachverständiger Kein Zugriff
        1. I. Objektive Diagnose und subjektivierte Prognose Kein Zugriff
        2. II. Subjektivierte Diagnose und objektivierte Prognose Kein Zugriff
        3. III. Bewertung der Trennung von Informationsbasis und -bewertung Kein Zugriff
        1. I. Relativer Wahrscheinlichkeitsgrad Kein Zugriff
        2. II. Ausschluss von allgemeinen Lebensrisiken Kein Zugriff
      4. D. Angaben zum Schaden Kein Zugriff
        1. I. Notstandsgefahr des § 35 StGB Kein Zugriff
        2. II. Straflosigkeit des Schwangerschaftsabbruchs nach § 218a Abs. 2 StGB Kein Zugriff
        3. III. Notstandsvorschriften im Zivilrecht Kein Zugriff
        1. I. Objektiver oder subjektiver Maßstab Kein Zugriff
        2. II. Angaben zur Wahrscheinlichkeit Kein Zugriff
          1. 1. Gefahr in Qualifikationsmerkmalen oder Regelbeispielen Kein Zugriff
          2. 2. Gemeine Gefahr nach § 323c StGB Kein Zugriff
          1. 1. Abstrakte Gefährdungsdelikte Kein Zugriff
            1. a. Eignungsdelikte Kein Zugriff
            2. b. Mordmerkmal der Gemeingefährlichkeit Kein Zugriff
            3. c. Gefährliche Werkzeuge Kein Zugriff
            4. d. Sonstige Merkmale der gefährlichen Körperverletzung Kein Zugriff
          1. 1. Risikoverringerung Kein Zugriff
          2. 2. Verantwortungsprinzip Kein Zugriff
          3. 3. Erlaubte Risiken Kein Zugriff
          4. 4. Vertrauensgrundsatz Kein Zugriff
          5. 5. Risikozusammenhang Kein Zugriff
        2. II. Risikobeurteilung Kein Zugriff
        3. III. Anknüpfende Begriffe: Garantenstellung aus Ingerenz und tatbestandsspezifischer Gefahrzusammenhang Kein Zugriff
          1. 1. Beurteilungsmaßstab Kein Zugriff
          2. 2. Indizien Kein Zugriff
          1. 1. Beurteilungsmaßstab Kein Zugriff
          2. 2. Trennung von Informationsbasis/-bewertung Kein Zugriff
      4. D. Pflichtwidrigkeitszusammenhang: Risikoerhöhungslehre Kein Zugriff
      5. E. Drohung mit Gefahr Kein Zugriff
      6. G. Flucht-, Wiederholungs- und Verdunklungsgefahr nach der StPO Kein Zugriff
          1. 1. Rechtsgüterschutz durch präventive Gefahrenabwehr Kein Zugriff
          2. 2. Rechtsgüterschutz durch Vorverlagerung der repressiven Strafbewehrungen Kein Zugriff
        2. II. Maßstab Kein Zugriff
          1. 1. Vorteil für Handelnden Kein Zugriff
          2. 2. Nachteil für Handelnden Kein Zugriff
        4. IV. Anforderungen an die Wahrscheinlichkeit Kein Zugriff
        5. V. Beherrschbarkeit Kein Zugriff
        6. VI. Normative Konkretisierung der Gefahr Kein Zugriff
        1. I. Unterscheidung im öffentlichen Recht Kein Zugriff
        2. II. Unterscheidung im Strafrecht Kein Zugriff
        3. III. Unterscheidung in der Soziologie Kein Zugriff
      3. C. Einheitlicher Gefahr- oder Risikobegriff in den jeweiligen Rechtsgebieten Kein Zugriff
      4. D. Ungenauigkeiten Kein Zugriff
        1. I. Methoden ohne stochastische Modellierungen Kein Zugriff
        2. II. Methoden mit stochastischen Modellierungen Kein Zugriff
          1. 1. Phasen beim Umgang mit Risiken Kein Zugriff
            1. a. Technische Risikoanalysen Kein Zugriff
            2. b. Kosten-Nutzen-Analyse Kein Zugriff
            3. c. Risikovergleiche Kein Zugriff
            4. d. Entscheidungsanalysen Kein Zugriff
            1. a. Typischerweise „überschätzte“ Situationen Kein Zugriff
            2. b. Typischerweise „unterschätzte“ Situationen Kein Zugriff
            3. c. Lösungsvorschläge Kein Zugriff
            1. a. Herausbildung sog. „Wahrnehmungsmuster“ Kein Zugriff
            2. b. Typische Wahrnehmungsmuster Kein Zugriff
          3. 3. Relevanz für Politik und Recht Kein Zugriff
        3. II. Umgang mit Ungewissheit Kein Zugriff
        4. III. Sonstige Schwierigkeiten Kein Zugriff
      3. C. Fazit für die Einschätzung von Gefahren und Risiken im Recht Kein Zugriff
        1. I. Legislative in Gesetzen Kein Zugriff
        2. II. Exekutive in Verordnungen Kein Zugriff
          1. 1. Exekutive in Technischen Anleitungen Kein Zugriff
          2. 2. Sonstige Akteure in außerrechtlichen Normen Kein Zugriff
        4. IV. Akteure der Risikoeinschätzung im konkreten Fall Kein Zugriff
          1. 1. Unterscheidung nach Betrachtungsweise Kein Zugriff
          2. 2. Unterscheidung nach Gewicht der Schädigung Kein Zugriff
          3. 3. Unterscheidung nach zeitlicher Nähe Kein Zugriff
          4. 4. Absenkung der Anforderungen Kein Zugriff
            1. a. Folgen der Unterscheidung nach Betrachtungsweise Kein Zugriff
            2. b. Folgen der sonstigen Qualifizierungen Kein Zugriff
          6. 6. Zusammenfassung Kein Zugriff
        2. II. Dreiteilung zwischen Gefahr, Risiko und Restrisiko im sonstigen Verwaltungsrecht Kein Zugriff
        3. III. Hinnehmbare und nicht hinnehmbare Risiken Kein Zugriff
      3. C. Fazit zum Verfahren von Gefahr- und Risikoeinschätzungen im öffentlichen Recht Kein Zugriff
      1. A. Quantitative Einschätzung nach der Produktformel Kein Zugriff
        1. I. Arten von Technikklauseln Kein Zugriff
        2. II. Allgemeine Merkmale Kein Zugriff
        1. I. Arten von Grenzwerten Kein Zugriff
        2. II. Allgemeine Merkmale Kein Zugriff
          1. 1. Arten von Ungewissheit Kein Zugriff
          2. 2. Merkmale Kein Zugriff
          3. 3. Folgen Kein Zugriff
          1. 1. Beispiele für eine explizite Einbeziehung des Nutzens Kein Zugriff
          2. 2. Verfahren zur Einbeziehung des Nutzens: Nutzen-Risiko-Abwägung Kein Zugriff
          3. 3. Inhalte und Ergebnisse der Nutzen-Risiko-Abwägung Kein Zugriff
          1. 1. Maßstab der praktischen Vernunft Kein Zugriff
          2. 2. Zeitliche Nähe des Schadens Kein Zugriff
          3. 3. Bereichsbezogene Kriterien Kein Zugriff
      5. E. Risikoklassen Kein Zugriff
        1. I. Qualifizierende Merkmale im StGB Kein Zugriff
        2. II. Explizite Vorgaben in § 34 StGB Kein Zugriff
          1. 1. Abgrenzung der abstrakten zur konkreten Gefahr Kein Zugriff
          2. 2. Gefahr- und Risikoeinschätzungen im Zuge der objektiven Zurechnung Kein Zugriff
          3. 3. Gefahr- und Risikoeinschätzungen im Zuge der Fahrlässigkeitsstrafbarkeit Kein Zugriff
        4. IV. Einstufung der Gefahr- und Risikobegriffe im gesamten Strafrecht Kein Zugriff
        1. I. Ergebnisse zum Verfahren und zur Methode von Gefahr- und Risikoeinschätzungen Kein Zugriff
        2. II. Ergebnisse zu Einstufung von Gefahren und Risiken Kein Zugriff
      3. C. Fazit Kein Zugriff
        1. I. Relevanz der Sicherheitsstufen Kein Zugriff
          1. 1. Verfahren Kein Zugriff
          2. 2. Voraussetzungen der einzelnen Sicherheitsstufen Kein Zugriff
        1. I. Relevanz der Zuordnung Kein Zugriff
        2. II. Kriterien für die Zuordnung Kein Zugriff
        1. I. Relevanz der Zuordnung Kein Zugriff
        2. II. Kriterien der Zuordnung Kein Zugriff
        1. I. Relevanz der Zuordnung Kein Zugriff
        2. II. Kriterien der Zuordnung Kein Zugriff
        1. I. Relevanz der Zuordnung Kein Zugriff
        2. II. Voraussetzungen der Zuordnung Kein Zugriff
        1. I. Relevanz der Zuordnung Kein Zugriff
        2. II. Voraussetzungen der Zuordnung im Rahmen der Risikomatrix der DSK Kein Zugriff
        1. I. Ampelmodell Kein Zugriff
        2. II. Risikotypen nach dem WBGU Kein Zugriff
        3. III. Charakterisierung von Risiken durch das IRGC Kein Zugriff
        1. I. Hintergründe des „Rechtsgebietes“ Kein Zugriff
          1. 1. Empfehlungen der NanoKommission Kein Zugriff
          2. 2. Vorsorgeraster der Schweizer Bundesämter für Gesundheit und Umwelt Kein Zugriff
          1. 1. Begriffliche Unterscheidungen Kein Zugriff
          2. 2. Spezifische Risiken von KI Kein Zugriff
          1. 1. Gutachten der Datenethikkommission Kein Zugriff
          2. 2. Weißbuch zur KI der Europäischen Kommission Kein Zugriff
          3. 3. Regelungsentwurf des europäischen Parlaments zur zivilrechtlichen Haftung Kein Zugriff
            1. a. KI-Systeme mit inakzeptablem Risiko Kein Zugriff
            2. b. KI-Systeme mit minimalem Risiko und mit geringem Risiko Kein Zugriff
            3. c. Hochrisiko-KI-Systeme Kein Zugriff
            4. d. Der Auffangtatbestand des Art. 67 Kein Zugriff
          5. 5. Sonstige Kein Zugriff
        1. I. Formelle Anforderungen Kein Zugriff
        2. II. Relevanz der Zuordnungen im Regelungskontext Kein Zugriff
        3. III. Art der Kriterien Kein Zugriff
        4. IV. Kombination der Kriterien Kein Zugriff
        5. V. Normative Elemente Kein Zugriff
      2. B. Vor- und Nachteile Kein Zugriff
      1. A. Verallgemeinerung der Methoden zur Bildung von Risikoklassen Kein Zugriff
      2. B. Ansatzpunkt im Strafrecht Kein Zugriff
          1. 1. Risikostufen anhand von Wahrscheinlichkeit und Schaden Kein Zugriff
          2. 2. Risikostufen anhand von Wahrscheinlichkeit, Schadensausmaß und Nutzen Kein Zugriff
          3. 3. Risikostufen anhand von Wahrscheinlichkeit, Schadensausmaß, Nutzen und Ungewissheit Kein Zugriff
        2. II. Risikoklassen anhand weiterer Kriterien Kein Zugriff
      4. D. Bewertung des Vorschlags Kein Zugriff
  7. Fazit Kein Zugriff 297 - 300
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 301 - 316

Literaturverzeichnis (283)

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