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Digitale Technologien und freie Beweiswürdigung

Eine Untersuchung der Einflüsse von technologiegestützten Beweisen und Legal-Tech-Anwendungen auf die Sachverhaltsfeststellung im Strafprozess
Autor:innen:
Verlag:
 13.12.2023

Zusammenfassung

Wie werden digitale Technologien die Beweiswürdigung im Strafprozess beeinflussen? Dieser Frage geht die Arbeit nach, indem die Nutzung von KI, Virtual Reality u.a. für die Sachverhaltsaufklärung beispielhaft dargestellt und Ideen für Legal Tech in der Sachverhaltsbewertung entwickelt werden. In Verknüpfung mit den Grundlagen zur richterlichen Beweiswürdigung werden die Chancen und Risiken von technologiegestützten Beweisen und Legal-Tech-Anwendungen in der Sachverhaltsfeststellung untersucht. Wenngleich Gerichte viele neue Herausforderungen bewältigen müssen, bleibt die Beweiswürdigung „frei“. Mit dem richtigen Bewusstsein für die Fähigkeiten und Schwächen digitaler Technologien bieten sie eine große Chance für die Sachverhaltsfeststellung.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2023
Erscheinungsdatum
13.12.2023
ISBN-Print
978-3-7560-0809-4
ISBN-Online
978-3-7489-1563-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Robotik, Künstliche Intelligenz und Recht
Band
35
Sprache
Deutsch
Seiten
587
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 32
  2. Einleitung Kein Zugriff 33 - 38
      1. A. Aufgabe der Beweiswürdigung Kein Zugriff
      2. B. Wahrheitsfindung als übergeordnetes Ziel Kein Zugriff
        1. I. Definition des strafprozessualen Beweises Kein Zugriff
        2. II. Streng- und Freibeweismittel Kein Zugriff
        3. III. Sach- und Personalbeweis Kein Zugriff
        4. IV. Haupttatsachen, Indizien und Hilfstatsachen Kein Zugriff
        5. V. Indizienbeweis als Regelfall Kein Zugriff
        6. VI. Bedeutung der Wahrheitserforschungspflicht aus § 244 Abs. 2 StPO Kein Zugriff
        1. I. Forensik Kein Zugriff
        2. II. Kriminaltechnik Kein Zugriff
        3. III. Kriminaltechnische und forensische Spuren in der Sachverhaltsfeststellung Kein Zugriff
      5. E. Mittelbare Einflüsse des Ermittlungsverfahrens Kein Zugriff
        1. I. Bedeutung der rechtshistorischen Betrachtung für das heutige Verständnis Kein Zugriff
            1. a) Germanische Zeit Kein Zugriff
            2. b) Fränkische Zeit Kein Zugriff
            3. c) Mittelalter vor der Zeit der Rezeption Kein Zugriff
              1. aa) Verurteilungsvoraussetzungen (Vollbeweis) Kein Zugriff
              2. bb) Foltervoraussetzungen (Indizienlehre) Kein Zugriff
              3. cc) Praktische Anwendung des Beweisregelwerks Kein Zugriff
            2. b) Fazit zur Theorie und Praxis der Constitutio Criminalis Carolina Kein Zugriff
          3. 3. Rechtsfortbildung im gemeinen Recht und Einfluss des Absolutismus auf das Beweisrecht Kein Zugriff
            1. a) Einfluss der Aufklärung und der Abschaffung der Folter auf das Beweisrecht Kein Zugriff
            2. b) Juristische Diskussion über das Beweisrecht im 19. Jahrhundert Kein Zugriff
            3. c) Beweisrecht im reformierten Strafprozess Kein Zugriff
          5. 5. Weiterentwicklung des Grundsatzes der freien Beweiswürdigung seit seiner Normierung Kein Zugriff
          6. 6. Lückenfüllung durch Kriminalistik und Forensik Kein Zugriff
        3. III. Zusammenfassung und Bedeutung für die Freiheit der Beweiswürdigung aus heutiger Perspektive Kein Zugriff
        4. IV. Verfassungsrechtlicher Rahmen für die Freiheit der Beweiswürdigung und ihre Begrenzung Kein Zugriff
        1. I. Vorgang der richterlichen Überzeugungsbildung Kein Zugriff
        2. II. Subjektive und objektive Faktoren der richterlichen Überzeugung Kein Zugriff
        3. III. Objektiver Unterbau der Überzeugungsbildung Kein Zugriff
          1. 1. Vorbemerkung zu Wahrscheinlichkeiten Kein Zugriff
          2. 2. Vorgaben in der Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
            1. a) Intuitiver, nicht begreiflicher Charakter von Schlussfolgerungen Kein Zugriff
            2. b) Verdrängung persönlicher Faktoren durch objektiv-normative Schlussfolgerungen Kein Zugriff
              1. aa) Hohe objektive Wahrscheinlichkeit der Übereinstimmung mit der Wirklichkeit als nachträgliches Kontrollinstrument Kein Zugriff
              2. bb) Prognose einer hohen Wahrheitswahrscheinlichkeit als Voraussetzung der Überzeugung Kein Zugriff
              3. cc) Subjektive Wahrscheinlichkeiten mit Hilfe geschätzter objektiver Wahrscheinlichkeitsberechnungen als Voraussetzung der Überzeugung Kein Zugriff
              4. dd) Wahrscheinlichkeitsersetzende Objektivitätsgaranten Kein Zugriff
            4. d) Zusammenfassung der Ansichten und eigenes Fazit Kein Zugriff
        5. V. Subjektive Gewissheit als notwendige Überwindung von persönlichen Zweifeln und Verantwortungsübernahme Kein Zugriff
        6. VI. Zusammenfassendes Verständnis der richterlichen Überzeugung Kein Zugriff
        7. VII. Überzeugungsbildung im Kollegialgericht Kein Zugriff
          1. 1. Immanente Elemente der Überzeugungsbildung Kein Zugriff
          2. 2. Denkgesetze als Regeln der Logik Kein Zugriff
            1. a) Deterministische und statistische Erfahrungssätze Kein Zugriff
            2. b) Bindungswirkung von allgemeingültigen und einfachen Erfahrungssätzen Kein Zugriff
            3. c) Quellen von Erfahrungssätzen Kein Zugriff
          4. 4. (Gesicherte) wissenschaftliche Erkenntnisse Kein Zugriff
            1. a) Beweiswert von Indizien Kein Zugriff
            2. b) Mehrzahl von Indizien Kein Zugriff
            3. c) Sicherheit von Indizien Kein Zugriff
          2. 2. Erschöpfende Beweiswürdigung und lückenlose Gesamtwürdigung Kein Zugriff
            1. a) Beweislehre als Denkgesetze der Überzeugungsbildung beim Indizienbeweis Kein Zugriff
            2. b) Abstrakte Beweiswertbestimmung anhand einer Fragentrias Kein Zugriff
            3. c) Konkrete Beweiswertbestimmung Kein Zugriff
            4. d) Denkmodell anhand von Schätzwerten zur Beweiswertbestimmung Kein Zugriff
            5. e) Fazit zum Nutzen der Beweislehre Kein Zugriff
        3. III. Grundsatz in dubio pro reo als der Überzeugungsbildung nachgelagerte Entscheidungsregel Kein Zugriff
          1. 1. Grundlagen des Sachverständigenbeweises Kein Zugriff
          2. 2. Gutachtenerstattung Kein Zugriff
          3. 3. Rolle der Sachverständigen bei der Sachverhaltsfeststellung Kein Zugriff
          1. 1. Eigenverantwortliche Bewertung der Ergebnisse Kein Zugriff
          2. 2. Eigenverantwortliche Verwertung der Ergebnisse Kein Zugriff
            1. a) Darlegungsinhalt und -umfang Kein Zugriff
            2. b) Besonderheit standardisierter Verfahren Kein Zugriff
        1. I. Grundsätzlich eingeschränkte Revisionskontrolle der tatgerichtlichen Beweiswürdigung Kein Zugriff
        2. II. Erweiterte Revisionskontrolle der tatgerichtlichen Beweiswürdigung Kein Zugriff
          1. 1. Fehler beim Vorliegen der tatgerichtlichen Überzeugung Kein Zugriff
          2. 2. Fehler beim Beweiswürdigungsvorgang Kein Zugriff
          3. 3. Nichteinhaltung der Vorsichtsregeln für besondere Aussagekonstellationen Kein Zugriff
        4. IV. Darlegungspflicht und -umfang der Beweiswürdigung in den Urteilsgründen Kein Zugriff
      6. F. Fazit und Anknüpfungspunkte für die nachfolgenden Untersuchungen Kein Zugriff
          1. 1. Vernetzung, Daten und das Phänomen Big Data Kein Zugriff
          2. 2. Internet der Dinge Kein Zugriff
          1. 1. Algorithmen in deterministischer und nichtdeterministischer Form Kein Zugriff
            1. a) Definitionsversuche zur KI Kein Zugriff
            2. b) Kernfunktionalitäten und verschiedene Lernalgorithmen Kein Zugriff
            3. c) Arbeitsdefinition von KI-Systemen Kein Zugriff
          3. 3. Regelbasierte und (selbst)lernende Systeme Kein Zugriff
            1. a) Blackbox-Problematik Kein Zugriff
            2. b) Machine Bias und überschätzte Objektivität bzw. Neutralität Kein Zugriff
        3. III. Virtual Reality Kein Zugriff
        4. IV. Legal Tech Kein Zugriff
        5. V. Zusammenfassung unter den Oberbegriff der digitalen Technologien Kein Zugriff
        1. I. Steigende Bedeutung von Cyberkriminalität: digitale Technologien als Tatort, -mittel und -objekt Kein Zugriff
        2. II. Digitalisierung der Gesellschaft: Datenmengen und Ubiquität von digitalen Technologien Kein Zugriff
        3. III. Forensik und Kriminaltechnik: digitale Technologien in der Sachverhaltsaufklärung Kein Zugriff
        4. IV. Legal Tech: digitale Technologien als Unterstützung bei der Beweiswürdigung Kein Zugriff
            1. a) Virtuelle Tatorte und digitale Technologien als Tatmittel Kein Zugriff
            2. b) Nachverfolgung digitaler Kommunikation Kein Zugriff
            3. c) Tatrekonstruktionsdaten: Audio-, Bild-, Videomaterial und Bewegungsprofile Kein Zugriff
            4. d) Tataufzeichnungen durch digitale Kameratechnologien Kein Zugriff
            5. e) Virtuelle Persönlichkeitsprofile (am Beispiel von OSINT-Methoden) Kein Zugriff
              1. aa) Digitale Sprachassistenzsysteme Kein Zugriff
              2. bb) Smarte Fahrzeuge: Connected Car und intelligentes Fahrassistenzsystem Kein Zugriff
            7. g) Potential und Besonderheit der dargestellten Informationsquellen Kein Zugriff
              1. aa) Automatisierte Texterkennung und -verarbeitung Kein Zugriff
              2. bb) Automatisierte Bildmaterialauswertung Kein Zugriff
              3. cc) Automatisierte Audiodateienauswertung Kein Zugriff
            2. b) Besonderheit als vorselektiertes Beweismaterial Kein Zugriff
            1. a) Inhalte und Chancen einer Tat(ort)rekonstruktion mittels Virtual Reality Kein Zugriff
            2. b) Einsatzszenarien von Virtual Reality in der Hauptverhandlung und ihr Potential Kein Zugriff
            1. a) Grundlagen und Grenzen der herkömmlichen DNA-Analyse Kein Zugriff
            2. b) Neue Chancen durch den Einsatz probabilistischer Genotypisierungssoftware Kein Zugriff
            3. c) Einsatzpotential in Anbetracht der Validität probabilistischer Systemergebnisse Kein Zugriff
        3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Smart Sentencing als Beispiel für Legal Tech im Strafprozess Kein Zugriff
          2. 2. Bedarf und Chancen von KI-Systemen als Legal-Tech-Anwendungen Kein Zugriff
            1. a) Tatsächliche Einsatzvoraussetzungen Kein Zugriff
            2. b) Verfassungsrechtliche Einsatzvoraussetzungen Kein Zugriff
          4. 4. Einsatzmöglichkeiten von KI-Systemen bei der Entscheidungsunterstützung Kein Zugriff
            1. a) Unterstützung bei der Aussageanalyse Kein Zugriff
            2. b) Unterstützung bei der Gesamtindizienbewertung Kein Zugriff
          6. 6. Untersuchungsziel der Legal-Tech-Systemideen als Zukunftsmodelle Kein Zugriff
            1. a) Polygraph als Ausgangspunkt Kein Zugriff
              1. aa) Funktionsweisen, KI-Methoden und beworbene Vorteile Kein Zugriff
              2. bb) Zulässigkeit vor dem Hintergrund der BGH-Rechtsprechung zum Polygraphen Kein Zugriff
              3. cc) Fehlende wissenschaftliche Validität und Nachteile selbstlernender KI-Systeme Kein Zugriff
            1. a) Grundlagen der Aussagewürdigung im Strafprozess Kein Zugriff
              1. aa) Ursprung und Grundlagen der inhaltsbasierten Glaubhaftigkeitsanalyse Kein Zugriff
              2. bb) Merkmalsorientierte Inhaltsanalyse anhand von Realkennzeichen Kein Zugriff
              3. cc) Korrekter Umgang mit Realkennzeichen und Umfang ihrer Anerkennung in der Rechtsprechung Kein Zugriff
              1. aa) Aufgabenerfüllung, Funktionsweise und KI-Methoden Kein Zugriff
              2. bb) Mehrwert, Akzeptanzpotential und Nachteile Kein Zugriff
          3. 3. Zwischenergebnis zur Idee eines KI-gestützten Aussageanalysesystems Kein Zugriff
          1. 1. Nutzbare Ansatzpunkte aus der Beweislehre Kein Zugriff
            1. a) Nutzung regelbasierter Berechnungssysteme als Bayessche Expertensysteme Kein Zugriff
            2. b) KI-System als Funktionseinheit mit einzelnen Modulen Kein Zugriff
            1. a) Zentralmodul zur Strukturierung des Indizienstoffes Kein Zugriff
            2. b) Ergänzungsmodul als integriertes Expertensystem Kein Zugriff
            3. c) Beweisnetz zur Unterstützung der abschließenden Gesamtwürdigung Kein Zugriff
            4. d) Herstellung und Umsetzung der Modellidee Kein Zugriff
          4. 4. Mehrwert, Akzeptanzpotential und Nachteile Kein Zugriff
          5. 5. Zwischenergebnis zur Idee eines Indizienbewertungssystems Kein Zugriff
        4. IV. Fazit und Anknüpfungspunkte für die nachfolgenden Untersuchungen Kein Zugriff
            1. a) Digitale Beweise Kein Zugriff
            2. b) Maschinell gewonnene Beweise Kein Zugriff
            3. c) Erweiterung der Begriffe um das technologiegestützte Beweisen Kein Zugriff
            4. d) Technologiegestützte Beweise als Oberbegriff Kein Zugriff
              1. aa) Eigenschaften digitaler Daten Kein Zugriff
              2. bb) Mittelbarkeit digitaler Beweise: Umwandlungs- und Interpretationserfordernis Kein Zugriff
              3. cc) Vollständigkeit digitaler Beweise: Selektions- bzw. Reduktionserfordernis und Herkunft Kein Zugriff
            2. b) Verschiedene Arten und Kategorien maschinell gewonnener Beweise Kein Zugriff
            3. c) Besonderheiten technologiegestützter Beweise Kein Zugriff
          1. 1. Legal-Tech-Systeme als Beweiswürdigungsmittel Kein Zugriff
          2. 2. Erkenntnisgewinnende und erkenntnisaufbereitende Legal-Tech-Systeme Kein Zugriff
          3. 2. Besonderheiten bei erkenntnisgewinnenden Legal-Tech-Systemen Kein Zugriff
        1. I. Technologiegestützte Beweise als digitale Beweise in der Hauptverhandlung Kein Zugriff
        2. II. Technologiegestützte Beweise aus selbstlernenden KI-Systemen in der Hauptverhandlung Kein Zugriff
        3. III. Technologiegestützte Beweise als IT-forensische und kriminaltechnische Werkzeuge in der Hauptverhandlung Kein Zugriff
          1. 1. Untersuchung am Beispiel der Idee des inhaltsbasierten Aussageanalysesystems Kein Zugriff
          2. 2. Untersuchung am Beispiel der Idee des Indizienbewertungssystems Kein Zugriff
      3. C. Fazit und Anknüpfungspunkte für die nachfolgenden Untersuchungen Kein Zugriff
          1. 1. Beweiswertfragen innerhalb der richterlichen Überzeugungsbildung Kein Zugriff
              1. aa) Faktoren für einen technisch hohen Beweiswert und Methoden der IT-forensischen Beweiswertsicherung Kein Zugriff
              2. bb) Schwierigkeiten durch private Herkunft, Manipulationsgefahren und neue Herausforderungen durch Deepfakes Kein Zugriff
              3. cc) Nicht-technische Komponenten eines hohen Beweiswerts Kein Zugriff
              1. aa) Beweiswertschwierigkeiten um KI-Systemergebnisse Kein Zugriff
              2. bb) Technisch nicht lösbare Beweiswertschwierigkeiten um selbstlernende KI-Systeme Kein Zugriff
              3. cc) Indizieller Beweiswert in der tatgerichtlichen Gesamtwürdigung Kein Zugriff
            3. c) Herausforderungen der Beweiswertbestimmung bei technologiegestützten Verfahren der Kriminaltechnik und IT-Forensik Kein Zugriff
            4. d) Vermeintliche Objektivität als übergreifende Herausforderung der Beweiswertbestimmung Kein Zugriff
          3. 3. Herausforderungen im Umgang mit Legal-Tech-Systemen bei der Beweiswertbestimmung Kein Zugriff
          4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Stärkung der objektiven Komponente der Überzeugungsbildung Kein Zugriff
          2. 2. Gesteigerte Herausforderungen beim rationalen Umgang mit Wahrscheinlichkeiten und Unsicherheiten Kein Zugriff
          3. 3. Auswirkungen auf die Vernünftigkeit von Zweifeln Kein Zugriff
          4. 4. Einfluss der technologiegestützten Visualisierung auf den Überzeugungsbildungsvorgang Kein Zugriff
          5. 5. Auswirkungen auf die richterliche Intuition Kein Zugriff
              1. aa) IT-forensische Faktoren und Methoden als Regeln der Beweiswertsicherheit Kein Zugriff
              2. bb) Wahrnehmungen von KI-Systemen als technologiegestützte Erkenntnisse Kein Zugriff
              3. cc) Technologiegestützte Ergebnisse IT-forensischer und kriminaltechnischer Untersuchungen Kein Zugriff
              4. dd) Gefahr der Annahme nicht existenter Erfahrungssätze Kein Zugriff
              1. aa) Untersuchung am Beispiel der Idee des inhaltsbasierten Aussageanalysesystems Kein Zugriff
              2. bb) Untersuchung am Beispiel der Idee des Indizienbewertungssystems Kein Zugriff
              1. aa) Vollständigkeit Kein Zugriff
              2. bb) Gewichtung und Abwägung Kein Zugriff
            2. b) Lückenlosigkeit als erstarkender Beweiswürdigungsfehler Kein Zugriff
            3. c) Algorithmusaversion als Problem der lückenlosen Beweiswürdigung Kein Zugriff
            1. a) Keine Erleichterungen durch standardisierte Verfahren als Garanten einer technischen Verlässlichkeit Kein Zugriff
              1. aa) Erklärbarkeit als Ziel der tatgerichtlichen Nachvollziehbarkeit und Nachprüfbarkeit Kein Zugriff
              2. bb) Erklärbarkeit durch technische Sachverständige Kein Zugriff
              1. aa) Überwindbare und unüberwindbare Erkenntnisdefizite Kein Zugriff
              2. bb) Thesen zu künftigen Abhängigkeiten Kein Zugriff
            2. b) Abhängigkeiten von Systemen (Automation Bias) Kein Zugriff
          3. 3. Herausfordernde Darstellung der Eigenverantwortlichkeit in den Urteilsgründen Kein Zugriff
            1. a) Frühere Untersuchungen von Kasper und Schmitt Kein Zugriff
            2. b) Verbleibender Entscheidungsspielraum aus heutiger Sicht Kein Zugriff
          2. 2. Verbleibende richterliche Freiheit zwischen Entscheidungsunterstützung und faktischer Entscheidungsübernahme Kein Zugriff
        6. VI. Ausweitung und Schwierigkeiten der Darstellung in den tatgerichtlichen Urteilsgründen als revisionsgerichtliche Kontrollmöglichkeit Kein Zugriff
        7. VII. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. I. Anknüpfungspunkte für Unterstützungsmöglichkeiten im KI-VO-E Kein Zugriff
        2. II. Verpflichtender Einsatz von erklärbarer KI als neuer Standard für die technische Verlässlichkeit von KI-Systemen Kein Zugriff
          1. 1. Regelungsinhalte und Herkunft der Vorgaben Kein Zugriff
            1. a) Neue Vorsichtsregeln des BGH zu technologiegestützten Beweisen und Legal-Tech-Systemergebnissen Kein Zugriff
            2. b) Aufnahme von Mindestvorgaben in den Katalog der RiStBV als Richtlinien Kein Zugriff
          3. 3. Vereinbarkeit der Regelungsideen mit der freien Beweiswürdigung als Abkehr von gesetzlichen Beweisregeln Kein Zugriff
        4. IV. Aus- und Fortbildung der Tatrichterinnen und Tatrichter Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 565 - 587

Literaturverzeichnis (397)

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