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Bewertungen auf digitalen Plattformen

Zur Auflösung von Grundrechtskollisionen im digitalen Raum
Autor:innen:
Verlag:
 09.11.2023

Zusammenfassung

Bewertungen auf digitalen Plattformen sind aus unserem Alltag nicht mehr wegzudenken, lösen aber auch komplexe Rechtsfragen aus. Neben unionsrechtlichen und nationalen Rechtsgrundlagen des einfachgesetzlichen Rechts spielt insbesondere die Kollision von Grundrechten der betroffenen Akteur:innen eine große Rolle. Die Auflösung dieser Konflikte muss unter Berücksichtigung der digitalen Besonderheiten des Internets erfolgen, die sich mitunter eingriffsverstärkend auswirken. Eine innovative, sachgerechte Lösung verspricht ein technikzentrierter Ansatz, durch den die Beeinträchtigung von Grundrechten im digitalen Raum unter Berücksichtigung der Interessen von Plattformbetreibern bereits auf technischer Ebene abgemildert werden kann.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2023
Erscheinungsdatum
09.11.2023
ISBN-Print
978-3-7560-1165-0
ISBN-Online
978-3-7489-1727-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Robotik, Künstliche Intelligenz und Recht
Band
32
Sprache
Deutsch
Seiten
379
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 22
    1. A. Gegenstand der Arbeit Kein Zugriff
    2. B. Ziel und Gang der Arbeit Kein Zugriff
    1. A. Vorläufer digitaler Bewertungssysteme Kein Zugriff
          1. a. Persönliches Vertrauen und Systemvertrauen Kein Zugriff
          2. b. Vertrautheit Kein Zugriff
        2. 2. Vertrauen in das Bewertungssystem Kein Zugriff
        3. 3. Reputation und persönliches Vertrauen Kein Zugriff
      2. II. Lösung des Vertrauensproblems Kein Zugriff
      1. I. Das Bewertungssystem als Hierarchiesystem mit Sanktionsfunktion Kein Zugriff
      2. II. Bewertungen als Werbung Kein Zugriff
    4. D. Die befriedende Funktion von Bewertungssystemen Kein Zugriff
          1. a. Soziale Netzwerkplattformen und Diskussionsplattformen Kein Zugriff
            1. aa. UGC-Plattformen im Allgemeinen Kein Zugriff
            2. bb. UGC-Plattformen in Form von Bewertungsportalen Kein Zugriff
        2. 2. Online-Verkaufsplattformen Kein Zugriff
        1. 1. Netzwerkeffekte Kein Zugriff
        2. 2. Finanzierungsmodelle von Plattformen Kein Zugriff
      1. I. Die Akteure des Bewertungsprozesses Kein Zugriff
          1. a. Freitextbewertungen Kein Zugriff
          2. b. Skalenbewertungen Kein Zugriff
          3. c. Produktfotos und -videos Kein Zugriff
          4. d. Likes und Nutzerkommentare Kein Zugriff
          1. a. Produktbezogene Bewertungen Kein Zugriff
          2. b. Personenbezogene Bewertungen Kein Zugriff
          1. a. Bewertungen auf sozialen Netzwerken Kein Zugriff
          2. b. Bewertungen auf UGC-Plattformen Kein Zugriff
        2. 2. Verkaufsplattformen Kein Zugriff
      1. I. Aufnahme in das Bewertungssystem Kein Zugriff
        1. 1. Bewertungen mit zulässigem Bewertungsinhalt Kein Zugriff
          1. a. Echte Nutzerbewertungen mit unzulässigem Bewertungsinhalt Kein Zugriff
          2. b. Unechte Bewertungen Kein Zugriff
      3. III. Shitstorms Kein Zugriff
      4. IV. Bewertungsdarstellung Kein Zugriff
        1. 1. Die E-Commerce Richtlinie (RL 2000/31/EG) Kein Zugriff
          1. a. Anwendungsbereich Kein Zugriff
          2. b. Verhältnis der DSGVO zur ECRL Kein Zugriff
          1. a. Anwendungsbereich Kein Zugriff
          2. b. Verhältnis zu DSGVO und ECRL Kein Zugriff
          1. a. Allgemeines Kein Zugriff
          2. b. Verhältnis zu DSGVO und e-Privacy-RL Kein Zugriff
          3. c. Verhältnis zur ECRL Kein Zugriff
            1. aa. Plattformen als Telemedien Kein Zugriff
            2. bb. Plattformen mit Bewertungen als Telemedien Kein Zugriff
            1. aa. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
            2. bb. Verhältnis des TMG zur DSGVO Kein Zugriff
        2. 2. Das Telekommunikationsgesetz (TKG) Kein Zugriff
        3. 3. Das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) Kein Zugriff
        4. 4. Der Medienstaatsvertrag (MStV) Kein Zugriff
        5. 5. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) Kein Zugriff
        6. 6. Weitere Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
        1. 1. Haftungsprivilegierung des Plattformbetreibers gem. § 10 S. 1 TMG Kein Zugriff
        2. 2. Grenzen der Verantwortlichkeit, §§ 7-10 TMG Kein Zugriff
      2. II. Störer- oder Täterhaftung des Host-Providers? Kein Zugriff
        1. 1. Maßgebliche Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
          1. a. Anwendbarkeit der DSGVO Kein Zugriff
          2. b. Verarbeitung personenbezogener Daten durch den Plattformbetreiber Kein Zugriff
            1. aa. Die Öffnungsklausel des Art. 85 Abs. 2 DSGVO Kein Zugriff
              1. (1.) Zum Streitstand Kein Zugriff
              2. (2.) Stellungnahme Kein Zugriff
            3. cc. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            4. dd. Die Anforderungen der Rechtsprechung an das Vorliegen einer journalistischen Tätigkeit bei der Verarbeitung personenbezogener Daten Kein Zugriff
              1. (1.) Zur Frage der journalistisch-redaktionellen Tätigkeit bei Unterhaltung eines Bewertungsportals Kein Zugriff
              2. (2.) Journalistisch-redaktionelles Tätigwerden des Plattformbetreibers bei Unterhaltung eines sozialen Netzwerkes mit Bewertungen Kein Zugriff
      4. IV. Zusätzliche Pflichten aus der Anwendung des Medienstaatsvertrages Kein Zugriff
      1. I. Die Erhebung und Speicherung allgemein zugänglicher Daten Kein Zugriff
      2. II. Informations- und Transparenzpflichten nach der DSGVO Kein Zugriff
      3. III. Löschpflichten Kein Zugriff
      1. I. Bewertungsdarstellung ohne Werbungszweck Kein Zugriff
        1. 1. Vorgaben des UWG Kein Zugriff
        2. 2. Die Problematik der Aktivlegitimation Kein Zugriff
        3. 3. Wettbewerbsrechtliche Haftung bei Werbemaßnahmen auf der Plattform Kein Zugriff
      1. I. Allgemeine und besondere Informationspflichten, §§ 5, 6 TMG Kein Zugriff
      2. II. Anforderungen der P2B-Verordnung an die Ausgestaltung der Plattform-AGB Kein Zugriff
        1. 1. Verfassungswandel Kein Zugriff
          1. a. Verfassungsgerichte als Motoren des Verfassungswandels Kein Zugriff
          2. b. Grenzen der Auslegung durch das BVerfG Kein Zugriff
        1. 1. Zu einer digitalen Dimension der Grundrechte Kein Zugriff
            1. aa. Die Lehre von der unmittelbaren Drittwirkung Kein Zugriff
              1. (1.) Die mittelbare Drittwirkung in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
              2. (2.) Zur Reichweite und Grenze einer Grundrechtsbindung Privater in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
              3. (3.) Übertragung der Rechtsprechung zur mittelbaren Drittwirkung auf Plattformbetreiber Kein Zugriff
            1. aa. Drittwirkung der Konventionsgrundrechte der EMRK Kein Zugriff
            2. bb. Zu einer Drittwirkung der Chartagrundrechte Kein Zugriff
          1. a. Vorrangverhältnis des Unionsrechts und Verbürgung der Grundrechte auf Unionsebene Kein Zugriff
          2. b. Grundrechtsschutz im nicht abschließend determinierten Bereich Kein Zugriff
          3. c. Rolle des BVerfG und der nationalen Grundrechte im vollständig determinierten Bereich Kein Zugriff
          1. a. Einfluss auf die deutschen Grundrechte Kein Zugriff
          2. b. Einfluss der Europäischen Menschenrechtskonvention auf die Unionsgrundrechte Kein Zugriff
        3. 3. Grundrechtsbindung bei staatlichem Handeln im Anwendungsbereich von Grundrechtecharta und Europäischer Menschenrechtskonvention Kein Zugriff
        4. 4. Bedeutung für die vorliegende Arbeit Kein Zugriff
          1. a. Zur Grundrechtsberechtigung natürlicher Personen Kein Zugriff
          2. b. Zur Grundrechtsberechtigung juristischer Personen Kein Zugriff
        2. 2. Zur Grundrechtsberechtigung nach der Grundrechtecharta Kein Zugriff
        3. 3. Zur Grundrechtsberechtigung nach Maßgabe der Europäischen Menschenrechtskonvention Kein Zugriff
              1. (1.) Allgemeine Verbürgungen der Meinungsfreiheit Kein Zugriff
              2. (2.) Zur Einordnung von Schmähkritik Kein Zugriff
              1. (1.) Allgemeine Zugänglichkeit im Falle eines Registrierungserfordernisses Kein Zugriff
              2. (2.) Schutz des Informationsinteresses der Allgemeinheit Kein Zugriff
              1. (1.) Medienkonvergenz als Herausforderung der Verfassungsinterpretation Kein Zugriff
              2. (2.) Schutzbereich der Medienfreiheit Kein Zugriff
            1. aa. Einschränkbarkeit des Art. 5 Abs. 1 GG Kein Zugriff
            2. bb. Grenzen der Einschränkbarkeit Kein Zugriff
          1. a. Meinungs- und Informationsfreiheit in Europäischer Menschenrechtskonvention und Grundrechtecharta Kein Zugriff
          2. b. Medienfreiheit, Art. 11 Abs. 2 GRCh Kein Zugriff
        1. 1. Schutzbereich Kein Zugriff
        2. 2. Zur Einschränkbarkeit des Art. 8 GG Kein Zugriff
        3. 3. Europarechtliche Erweiterung Kein Zugriff
            1. aa. Erfordernis der Körperlichkeit aus Art. 8 Abs. 1 GG ? Kein Zugriff
            2. bb. Virtuelle Räumlichkeit Kein Zugriff
          2. b. Gemeinsamer Zweck Kein Zugriff
          3. c. Virtuelle Friedlichkeit Kein Zugriff
          4. d. Versammlungen unter freiem Himmel Kein Zugriff
          5. e. Fazit zu einer virtuellen Versammlungsfreiheit Kein Zugriff
          1. a. Öffentliche Selbstdarstellung Kein Zugriff
          2. b. Schutz der persönlichen Ehre Kein Zugriff
          3. c. Recht auf informationelle Selbstbestimmung und äußerungsrechtliche Ausprägung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff
        2. 2. Einschränkbarkeit des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff
          1. a. Art. 8 EMRK: Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens Kein Zugriff
          2. b. Art. 7 GRCh: Achtung des Privat- und Familienlebens und Art. 8 GRCh: Schutz personenbezogener Daten Kein Zugriff
          1. a. Zur Anwendung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts auf juristische Personen Kein Zugriff
          2. b. Schutz des eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetriebs Kein Zugriff
          3. c. Schutzbereich des Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff
          4. d. Einschränkbarkeit des Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        2. 2. Zur Existenz eines europäischen Unternehmenspersönlichkeitsrechts Kein Zugriff
      1. I. Grundrechtspositionen des Bewerteten Kein Zugriff
        1. 1. Schutz anonymer Meinungsäußerungen Kein Zugriff
        2. 2. Werbung durch Bewertungen Kein Zugriff
        3. 3. Schutz von Shitstorms als virtuelle Versammlungen Kein Zugriff
          1. a. Analogie zur Presse-Grosso-Entscheidung Kein Zugriff
          2. b. Pressespiegel Kein Zugriff
        2. 2. Schutz der Plattform als „Werbetafel“ Kein Zugriff
        3. 3. Einschlägigkeit der Berufsfreiheit Kein Zugriff
      4. IV. Grundrechtspositionen der Nutzer Kein Zugriff
      1. I. Zur Funktion von Abwägungsentscheidungen Kein Zugriff
        1. 1. Ubiquität und Breitenwirkung Kein Zugriff
        2. 2. Dauerhaftigkeit Kein Zugriff
        3. 3. Anonymität Kein Zugriff
      1. I. Zur Abgrenzung von Werturteilen und Tatsachenbehauptungen Kein Zugriff
        1. 1. Prüfpflichtenentscheidung des BGH (VI ZR 35/15) Kein Zugriff
        2. 2. Folgerungen für den Umgang mit (Falsch-)Bewertungen Kein Zugriff
        1. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
        2. 2. Die Vermutungsregel für die Zulässigkeit der freien Rede Kein Zugriff
        3. 3. Zu einem öffentlichen Informationsinteresse an Bewertungen Kein Zugriff
        1. 1. Zum Selbstdarstellungsrecht – Lebach Kein Zugriff
        2. 2. Meinungsfreiheit und Recht auf Privatleben – Caroline von Hannover Nr. 2 Kein Zugriff
        3. 3. Zur dauerhaften Speicherung von Inhalten – Recht auf Vergessen I Kein Zugriff
          1. a. Spickmich.de Kein Zugriff
          2. b. Ärztebewertungen II Kein Zugriff
          1. a. Schwangerschaftsabbruch Kein Zugriff
          2. b. Schuldnerspiegel Kein Zugriff
          3. c. Zitat aus Anwaltsschreiben Kein Zugriff
          1. a. Zu einem Sozialbezug von Bewertungen Kein Zugriff
            1. aa. Zugänglichkeit Kein Zugriff
            2. bb. Prangerwirkung Kein Zugriff
          3. c. Dauerhaftigkeit Kein Zugriff
          4. d. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Überblick über die Rechtsprechung des BVerfG Kein Zugriff
          1. a. Beschluss v. 19.05.2020, 1 BvR 2397/19 Kein Zugriff
          2. b. Der „Künast-Beschluss“ v. 19.12.2021, 1 BvR 1073/20 Kein Zugriff
          3. c. Verstärkung von Schmähung und Beleidigung durch Anonymität im digitalen Raum Kein Zugriff
        1. 1. Zusammenfassung des Beschlusses Kein Zugriff
        2. 2. Bewertung Kein Zugriff
        1. 1. Zusammenfassung des Entscheidungsinhalts Kein Zugriff
        2. 2. Übertragbarkeit der Entscheidung zu Warentests auf Produktbewertungen Kein Zugriff
      3. III. Zusammenfassung der Abwägungsleitlinien für Produktbewertungen Kein Zugriff
        1. 1. Vergleichbarkeit von Shitstorms und Boykottaufrufen Kein Zugriff
          1. a. Lüth Kein Zugriff
            1. aa. Sachverhalt und Einordnung Kein Zugriff
            2. bb. Leitlinien Kein Zugriff
            1. aa. Sachverhalt und Einordnung Kein Zugriff
            2. bb. Leitlinien Kein Zugriff
        3. 3. Zusammenfassung der Abwägungsentscheidung für Boykottaufrufe Kein Zugriff
      2. II. Übertragbarkeit der Abwägungsleitlinien auf Shitstorms Kein Zugriff
        1. 1. Ubiquität und Breitenwirkung Kein Zugriff
        2. 2. Dauerhaftigkeit Kein Zugriff
          1. a. Zu den Herausforderungen der Anonymität Kein Zugriff
          2. b. Missbrauch und Manipulation Kein Zugriff
      2. II. Fazit zum fünften Kapitel Kein Zugriff
        1. 1. Zum Konzept des Privacy by Design Kein Zugriff
        2. 2. Zur Übertragbarkeit des Konzeptes auf einen „Grundrechtsschutz by Design“ auf digitalen Plattformen Kein Zugriff
        1. 1. Vorüberlegung Kein Zugriff
            1. aa. Registrierung und Authentifizierung Kein Zugriff
            2. bb. Zwei-Faktor-Authentifizierungsmechanismen Kein Zugriff
            3. cc. Nutzerauthentifizierung durch Ausweisdokumente Kein Zugriff
            4. dd. Implementierung weitergehender Zugangserfordernisse Kein Zugriff
            5. ee. Registrierungserfordernisse zur Beschränkung der Auffindbarkeit durch Suchmaschinen Kein Zugriff
              1. (1.) Automatische Überprüfung Kein Zugriff
              2. (2.) Manuelle Überprüfung Kein Zugriff
              3. (3.) Zumutbarkeit der Vorabprüfung Kein Zugriff
            2. bb. Nachträgliche Überprüfung durch Nutzer Kein Zugriff
            3. cc. Mindestzahl an Bewertungen Kein Zugriff
          3. c. Reaktionsflächen als Äußerungsmöglichkeit des Bewerteten Kein Zugriff
            1. aa. Festlegen von Bewertungskriterien für Bewertungen mit mittelbarem Personenbezug Kein Zugriff
            2. bb. Darstellung der Bewertungen Kein Zugriff
            3. cc. Zumutbarkeit Kein Zugriff
          5. e. Schutz vor dauerhafter Speicherung Kein Zugriff
      1. I. Zur Umsetzung eines Grundrechtsschutzes by Design Kein Zugriff
      2. II. Der Digital Services Act Kein Zugriff
  9. Kapitel 7: Darstellung der Ergebnisse in einem beweglichen System Kein Zugriff 333 - 338
  10. Schlussbetrachtung und Ausblick Kein Zugriff 339 - 344
      1. I. Neue Informationspflichten im BGB Kein Zugriff
      2. II. Änderungen im Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
      1. I. Anwendungsbereich des Digital Services Acts Kein Zugriff
      2. II. Marginale Auswirkungen des Digital Services Acts auf die kenntnisbezogene Providerhaftung Kein Zugriff
      3. III. Internes Beschwerdemanagementsystem und außergerichtliche Streitbeilegung Kein Zugriff
      4. IV. Fazit zu den Auswirkungen des Digital Services Acts auf digitale Plattformen mit Bewertungen Kein Zugriff
  12. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 355 - 379

Literaturverzeichnis (426)

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