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Die Auswirkungen von Künstlicher Intelligenz auf die Strafverfolgung

Autor:innen:
Verlag:
 2025

Zusammenfassung

Das Buch untersucht die rechtlichen Auswirkungen und Einsatzmöglichkeiten Künstlicher Intelligenz in der Strafverfolgung. Neben der traditionellen Verbrechensbekämpfung steht insbesondere der Einsatz von KI-Systemen zur Verfolgung und Verhinderung von Straftaten im Fokus, die selbst mithilfe von KI begangen werden. Dabei werden zentrale rechtliche Fragen rund um die Definition und Regulierung von KI-Systemen ausführlich behandelt. Anhand konkreter Anwendungsbeispiele werden aktuelle Herausforderungen beschrieben und politische Lösungsansätze diskutiert. Ein rechtsvergleichender Blick auf Deutschland und Taiwan ermöglicht darüber hinaus, unterschiedliche nationale Perspektiven und Lösungsansätze zu verstehen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2025
ISBN-Print
978-3-7560-2217-5
ISBN-Online
978-3-7489-4870-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Robotik, Künstliche Intelligenz und Recht
Band
36
Sprache
Deutsch
Seiten
278
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 24
    1. A. Einleitung Kein Zugriff
      1. I. Big Data Kein Zugriff
        1. 1. Die Bedeutung der „künstlichen Intelligenz“ Kein Zugriff
        2. 2. Schwache und starke künstliche Intelligenz Kein Zugriff
        3. 3. Die Algorithmen Kein Zugriff
      3. III. KI-Anwendungen Kein Zugriff
      4. IV. KI versus Big Data Kein Zugriff
        1. 1. Entwurf eines EU-Gesetzes über künstliche Intelligenz im Jahr 2021 und 2022 Kein Zugriff
        2. 2. Entwurf eines EU-Gesetzes über künstliche Intelligenz im Jahr 2023 Kein Zugriff
        3. 3. Finale Fassung der Verordnung über künstliche Intelligenz (2024) Kein Zugriff
      2. II. Taiwans Perspektive Kein Zugriff
      3. III. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. Festlegung der Grenzen auf Ebene der Regulierung Kein Zugriff
        2. 2. KI-VO Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
      2. II. Künstliche Intelligenz als Hilfsmittel der Strafverfolgung Kein Zugriff
          1. a) Kennzeichenerkennung in Deutschland Kein Zugriff
            1. aa) Taiwans Kennzeichenerkennung Kein Zugriff
            2. bb) Japans N-System Kein Zugriff
          1. a) England – Edward Bridges Kein Zugriff
          2. b) USA – Clearview Kein Zugriff
          3. c) Taiwans M-Police Kein Zugriff
          4. d) Chinas Sky Net und Social Credit System Kein Zugriff
        3. 3. Videoanalysen im Bereich des sexuellen Kindesmissbrauchs Kein Zugriff
        4. 4. Ort der Schussgeräusche Kein Zugriff
        5. 5. Medienaufsicht gegen Verbrechen in Deutschland Kein Zugriff
        6. 6. Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. a) Hot-Spot-Methoden Kein Zugriff
          2. b) Near Repeat-Prognostik Kein Zugriff
          3. c) Risk Terrain Analysis Kein Zugriff
          1. a) USA-strategische Subjektliste der Chicagoer Polizei Kein Zugriff
          2. b) Deutschland – Gotham System Kein Zugriff
          3. c) Taiwans Drogendatenbank Kein Zugriff
      3. III. Chinas AI Staatsanwalt – Der automatisierte Ankläger Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenfazit Kein Zugriff
      1. I. Kriminalität durch künstliche Intelligenz Kein Zugriff
      2. II. Verbrechensbekämpfung Kein Zugriff
      3. III. Effektiver und schneller durch KI Kein Zugriff
      1. I. Grundrechtsverletzung Kein Zugriff
      2. II. Intransparenz Kein Zugriff
      3. III. Diskriminierungsprobleme Kein Zugriff
      4. IV. Genauigkeitsprobleme Kein Zugriff
      5. V. Automation Complacency Kein Zugriff
      1. I. Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung in Deutschland Kein Zugriff
        1. 1. Keine gesetzliche Regelung und Schwierigkeiten bei der Anonymisierung Kein Zugriff
        2. 2. Verstoß gegen das Gebot der Angemessenheit und Transparenz Kein Zugriff
        3. 3. Probleme mit der Zweckbindung Kein Zugriff
        4. 4. Verstoß gegen das Verbot des Automatisierungsbeschlusses Kein Zugriff
        5. 5. Gegen den Grundsatz der Datenminimierung Kein Zugriff
        6. 6. Herausforderungen der Datenlöschung Kein Zugriff
      3. III. Die Bedeutung der persönlichen Informationsselbstbestimmung im taiwanesischen Recht Kein Zugriff
        1. 1. Ordnungsgemäßer Zweck der Datenerhebung und -verwendung Kein Zugriff
          1. a) Gesetz als Ausnahme Kein Zugriff
          2. b) Der Schutz eines erheblichen öffentlichen Interesses Kein Zugriff
          3. c) Deidentifizierung von Daten Kein Zugriff
      5. V. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. Rasterfahndung Kein Zugriff
        2. 2. Technische Ermittlungen in der StPO als Rechtsquelle? Kein Zugriff
        3. 3. Allgemeine Ermittlungsbefugnis Kein Zugriff
      2. II. Taiwanesisches Strafprozessrecht Kein Zugriff
      3. III. Zwischenfazit Kein Zugriff
      1. I. Die Objektivität des algorithmischen Systems Kein Zugriff
      2. II. Begriff der Diskriminierung Kein Zugriff
        1. 1. Induktive Bias Kein Zugriff
        2. 2. Statistische Bias Kein Zugriff
        3. 3. Kognitive Verzerrungen Kein Zugriff
        1. 1. Verzerrung bei der Ermessensentscheidung Kein Zugriff
        2. 2. Übermäßige Fehlerabhängigkeit Kein Zugriff
          1. a) Grundsätze für ein ordnungsgemäßes Rechtsverfahren Kein Zugriff
          2. b) Argumente gegen ein ordnungsgemäßes Rechtsverfahren beim Einsatz von KI Kein Zugriff
        1. 1. Geschichte Kein Zugriff
        2. 2. Unschuldsvermutung und Strafverfolgung Kein Zugriff
        1. 1. Argumente gegen die Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
        2. 2. Die Frage des Anfangsverdachts Kein Zugriff
        1. 1. Grundsatz der Achtung der Menschenrechte Kein Zugriff
        2. 2. Grundsatz der Nichtdiskriminierung Kein Zugriff
        3. 3. Grundsatz der Qualität und Sicherheit Kein Zugriff
        4. 4. Grundsatz der Transparenz, Unabhängigkeit und Fairness Kein Zugriff
        5. 5. Grundsatz der Gewährleistung menschlicher Intervention Kein Zugriff
            1. aa) Öffentliche Interessen Kein Zugriff
            2. bb) Der Grundsatz der vorherigen Genehmigung Kein Zugriff
            3. cc) Angemessene Schutzmaßnahmen und Voraussetzungen Kein Zugriff
          2. b) Gesetzesentwurf über künstliche Intelligenz im Jahr 2023 Kein Zugriff
            1. aa) Genehmigungspflicht Kein Zugriff
            2. bb) Verhältnismäßigkeit der Verwendung Kein Zugriff
            3. cc) Melde- und Mitteilungspflichten Kein Zugriff
        2. 2. Andere Anwendungen künstlicher Intelligenz in der Strafverfolgung Kein Zugriff
      1. I. Sachverhalt Kein Zugriff
          1. a) Zweckwahrende Weiterverwendung Kein Zugriff
          2. b) Zweckänderungen Kein Zugriff
          3. c) Daten der Wohnraumüberwachung und Online-Durchsuchung Kein Zugriff
          4. d) Zwischenfazit Kein Zugriff
        2. 2. Belastungswirkung durch automatisierte Analyse Kein Zugriff
        3. 3. Eingriffsintensität Kein Zugriff
          1. a) Rechtfertigung unter engen Voraussetzungen Kein Zugriff
          2. b) Verringerung des Eingriffs Kein Zugriff
          3. c) Die Schwelle einer wenigstens konkretisierten Gefahr Kein Zugriff
        5. 5. Strenge Eingriffsvoraussetzungen Kein Zugriff
        1. 1. Verwendung von Daten im Strafprozessrecht Kein Zugriff
        2. 2. Merkmale der automatisierten Datenanalyse Kein Zugriff
        3. 3. Bestandteile von automatisierten Analysedaten Kein Zugriff
        4. 4. Einschränkungen des Datenumfangs bei der automatisierten Datenanalyse Kein Zugriff
          1. a) Rollen und Rechtskonzept Kein Zugriff
          2. b) Konzept der Kategorisierung und Kennzeichnung personenbezogener Daten Kein Zugriff
        6. 6. Zugangskontrolle und Protokollierung Kein Zugriff
        7. 7. Einrichtung und wesentliche Änderung Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenfazit Kein Zugriff
      1. I. Sachverhalt Kein Zugriff
        1. 1. Artikel 8 der EU-Grundrechtecharta Kein Zugriff
        2. 2. Einhaltung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes Kein Zugriff
        3. 3. Überprüfung des Datenschutzes Kein Zugriff
        4. 4. Diskriminierende Risikoprobleme Kein Zugriff
        1. 1. Mangelnde Klarheit der Rechtsvorschriften Kein Zugriff
        2. 2. Grundsatz der Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
        3. 3. Datenschutzrechtliches Problem der Folgenabschätzung Kein Zugriff
        4. 4. Dokumentation des Schutzes personenbezogener Daten Kein Zugriff
        5. 5. Das Risiko von Diskriminierungen Kein Zugriff
        1. 1. Verletzung der Privatsphäre im öffentlichen Raum Kein Zugriff
        2. 2. Anforderungen an die Klarheit der gesetzlichen Regelung Kein Zugriff
        3. 3. Verhältnismäßigkeitsprinzip – Verfahrens- und Organisationsgarantien Kein Zugriff
        4. 4. Ausschluss von Diskriminierungsrisiken Kein Zugriff
      1. I. Sachverhalt Kein Zugriff
        1. 1. Verstoß gegen die Privatsphäre Kein Zugriff
          1. a) Erhebliche Auswirkungen auf den Risikobericht Kein Zugriff
            1. aa) Mangel an Transparenz Kein Zugriff
            2. bb) Datenerhebung und -auswertung entsprechen nicht dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Kein Zugriff
            3. cc) Diskriminierungsrisiko Kein Zugriff
            4. dd) Das Gericht kann auch nicht überprüfen Kein Zugriff
        1. 1. Klarheit in Rechtsnormen Kein Zugriff
        2. 2. Anforderungen an die Transparenzpflichten Kein Zugriff
        3. 3. Transparenz mindert das Diskriminierungsrisiko Kein Zugriff
        1. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
          1. a) Kein Verstoß gegen das Recht auf Bildnis Kein Zugriff
          2. b) Kein Verstoß gegen das Recht auf Freizügigkeit Kein Zugriff
          3. c) Kein Verstoß gegen das Recht auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
            1. aa) Anforderungen an richterliche Genehmigungen Kein Zugriff
            2. bb) Beschränkung der Überwachung auf schwere organisierte Verbrechen und Plicht zur Datenvernichtung Kein Zugriff
            3. cc) Beschränkung des Datenabgleichs auf Personen, die wegen schwerer, organisierter Kriminalität verurteilt wurden Kein Zugriff
            4. dd) Regelung zur Löschung von Daten Kein Zugriff
            5. ee) Gesetzlich ausdrücklich eingeschränkt Kein Zugriff
          2. b) Einrichtung eines Datenschutzausschusses Kein Zugriff
          3. c) Veröffentlichung grundlegender Informationen Kein Zugriff
          4. d) Rechte von Verdächtigen, Beschuldigten und Personen, die sich in ähnlichen Situationen befinden Kein Zugriff
        2. 2. Vorschläge der Anwaltskammer aus dem Jahr 2021 Kein Zugriff
            1. aa) Klare Definition des Zwecks der Datenerhebung Kein Zugriff
            2. bb) Gerichtliche Überprüfung der Erfassung von Informationen Kein Zugriff
            1. aa) Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
            2. bb) Menschliche Überprüfung und Ausschluss von irrelevanten Daten Kein Zugriff
          3. c) Probleme der Datenspeicherung Kein Zugriff
      3. III. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. Überwachung des physischen Geldflusses Kein Zugriff
        2. 2. Blockchain-Geldflussanalyse-Tool Chainalysis Reactor Kein Zugriff
          1. a) Arten von Fällen Kein Zugriff
          2. b) Erforderlichkeitsprüfung Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
            1. aa) Eingriff in die Privatsphäre Kein Zugriff
            2. bb) Fehlende Rechtsgrundlage Kein Zugriff
            3. cc) Eindeutige, gesetzliche Regelungen Kein Zugriff
          2. b) Die Bewertung für M-AUTO Kein Zugriff
          1. a) Technologische Überwachung in nicht-physischen Räumen Kein Zugriff
          2. b) Technologische Überwachung in physischen Räumen Kein Zugriff
          3. c) Online-Durchsuchung Kein Zugriff
          4. d) Beschlagnahme von elektromagnetischen Aufzeichnungen Kein Zugriff
          5. e) Rechtsbehelfe und Strafen Kein Zugriff
          6. f) Kommentar zum Gesetzesentwurf zum Taiwan Technology Investigation Law Kein Zugriff
    7. G. Zwischenfazit Kein Zugriff
    1. A. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Eine gewisse objektive Tatsache als Voraussetzung Kein Zugriff
      2. II. Spezifische Verbrechen Kein Zugriff
      3. III. Notwendigkeit des Richtervorbehalts Kein Zugriff
      4. IV. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
      5. V. Menschliche Autonomie und Kontrolle Kein Zugriff
        1. 1. Unabhängige Risikobewertung Kein Zugriff
          1. a) Klare Definition der Zwecke der Datenerhebung und -verwendung Kein Zugriff
          2. b) Benachrichtigung Kein Zugriff
      7. VII. Gewährleistung von Transparenz Kein Zugriff
      8. VIII. Rechtsbehelfe Kein Zugriff
      9. IX. Erfassung und Verfolgung von Verantwortlichkeiten Kein Zugriff
      10. X. Strenge Regeln für den Ausschluss unzulässiger Beweismittel Kein Zugriff
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 263 - 278

Literaturverzeichnis (263)

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