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Monographie Kein Zugriff
Das Institut der Präsidenten- und Ministeranklage in rechtshistorischer und rechtsvergleichender Perspektive
Ursprünge, Erscheinungsformen und bleibende Sinnhaftigkeit von Gerichts- und Impeachmentverfahren zur Durchsetzung gubernativer Verantwortlichkeit- Autor:innen:
- Reihe:
- Hannoversches Forum der Rechtswissenschaften, Band 36
- Verlag:
- 2011
Zusammenfassung
Die Präsidenten- und Ministeranklage führt in der gegenwärtigen Staatsrechtslehre ein Schattendasein. Insbesondere unter Hinweis auf die geringe praktische Bedeutung auf Bundes- und Landesebene wird der bleibende Sinngehalt dieses Instituts oftmals in Frage gestellt. Dem versucht der Autor durch eine breit angelegte Untersuchung unter Berücksichtigung sowohl der historischen Vorbilder als auch entsprechender Anklageverfahren in den europäischen Staaten und den USA zu begegnen.
Das Werk kann in rechtstatsächlicher Hinsicht durch die Aufdeckung einer im juristischen Schrifttum bislang unbekannten Verfahrensdichte beeindrucken. So werden im Untersuchungsraum über 170 Verfahrensanläufe nachgewiesen, bei denen es in immerhin 29 Fällen zu Verurteilungen gekommen ist. Damit schließt der Band eine Lücke im Grenzbereich zwischen Staatsrecht und Strafrecht. Er richtet sich an Wissenschaftler und Verfassungspraktiker.
Der Autor ist Rechtsanwalt in Frankfurt am Main.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2011
- ISBN-Print
- 978-3-8329-5835-0
- ISBN-Online
- 978-3-8452-3043-6
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Hannoversches Forum der Rechtswissenschaften
- Band
- 36
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 336
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 18
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 24
- Pfalzgerichtsbarkeit im fränkischen Reich Kein Zugriff
- Pfalzgerichtsbarkeit im ostfränkischen Reich und im Heiligen Römischen Reich Kein Zugriff
- Pfalzgerichtsbarkeit im westfränkischen Reich und in Frankreich Kein Zugriff
- Die englische Lehre von der Ubiquität des Monarchen Kein Zugriff
- Heiliges Römisches Reich Kein Zugriff
- England und Frankreich Kein Zugriff
- Rückgriff auf das Krongut Kein Zugriff
- Verankerung der absoluten Monarchie im Gottesgnadentum Kein Zugriff
- Staatsphilosophische Rechtfertigung der absoluten Monarchie Kein Zugriff
- Naturrechtliche Grenzen absoluter Herrschaft Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 41 - 41
- Abberufung Kein Zugriff
- Strafverfolgung Kein Zugriff
- Beschwerde an den Monarchen Kein Zugriff
- Verfahrenseinleitung durch die Commons Kein Zugriff
- Anerkennung als Parlamentsprivileg Kein Zugriff
- Formalisierung des Anklageverfahrens Kein Zugriff
- Ausschluss des Monarchen Kein Zugriff
- Verfahrensablauf Kein Zugriff
- Streitfragen Kein Zugriff
- Rechtsnatur der Verantwortlichkeit Kein Zugriff
- Gegenstand der Verantwortlichkeit Kein Zugriff
- Maßstab der Verantwortlichkeit Kein Zugriff
- Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
- Verhältnis zum ordentlichen Strafverfahren Kein Zugriff
- Bedeutungsverlust des Impeachments Kein Zugriff
- Erneute Verfahrensbelebung Kein Zugriff
- Verantwortlichkeit gegenüber dem Einzelnen Kein Zugriff Seiten 69 - 70
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 70 - 71
- John Locke Kein Zugriff
- Charles de Montesquieu Kein Zugriff
- William Blackstone Kein Zugriff
- Benjamin Constant Kein Zugriff
- Robert von Mohl Kein Zugriff
- Rechtfertigung in der Verfassungspraxis und monarchische Vorbehalte Kein Zugriff
- Gubernative Verfassungs- und Gesetzesbindung Kein Zugriff
- Gubernative Parlamentsbindung Kein Zugriff
- Frankreich Kein Zugriff
- Belgien Kein Zugriff
- Deutscher Bund Kein Zugriff
- Weitere Staaten Kein Zugriff
- Disziplinarrechtliche Verantwortlichkeitsnatur Kein Zugriff
- Besondere staatsrechtliche Verantwortlichkeitsnatur strafrechtlicher Art Kein Zugriff
- Abgrenzung zur zivilrechtlichen Ministerhaftung Kein Zugriff
- Schlechtberatung des Monarchen Kein Zugriff
- Gegenzeichnung der Regierungsakte des Monarchen Kein Zugriff
- Originäres Regierungshandeln der Minister Kein Zugriff
- Amtshandlungen untergeordneter Amtsträger Kein Zugriff
- Verletzungen der Verfassung und sonstiger Gesetze Kein Zugriff
- Politische Fehler Kein Zugriff
- Subjektive Verantwortlichkeitsvoraussetzungen Kein Zugriff
- Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
- Rechtsfolgen Kein Zugriff
- Verjährung Kein Zugriff
- Amtsspezifischer Verantwortlichkeitstatbestand Kein Zugriff
- Verfahrensrechtliche Relevanz Kein Zugriff
- Funktionswahrende Abweichungen vom ordentlichen Verfahrensrecht Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 146 - 146
- Monarchisches Mitwirkungserfordernis Kein Zugriff
- Einrichtung einer unabhängigen Anklagebehörde Kein Zugriff
- Mono- und bikameralistische Ausgestaltungen Kein Zugriff
- Anklageberechtigung des Monarchen Kein Zugriff
- Anklageberechtigung des ständischen Ausschusses Kein Zugriff
- Spannungsverhältnis zwischen Legalitäts- und Opportunitätsprinzip Kein Zugriff
- Verfahrensablauf Kein Zugriff
- Mehrheitsanforderungen Kein Zugriff
- Rechtswirkungen des Anklagebeschlusses Kein Zugriff
- Unbeachtlichkeit der vorzeitigen Erledigung des Ministeramtes Kein Zugriff
- Ursprüngliche Rechtfertigung Kein Zugriff
- Argumentationserweiterungen Kein Zugriff
- Einwände der konstitutionellen Ministerverantwortlichkeitslehre Kein Zugriff
- Historische Verankerung in der Tradition der Maj estätsverbrechen Kein Zugriff
- Regelungsübernahmen Kein Zugriff
- Gerichtsbesetzung Kein Zugriff
- Ordentliche Strafgerichtsbarkeit Kein Zugriff
- Verfahrensgrundsätze Kein Zugriff
- Verfahrensablauf Kein Zugriff
- Urteilswirkungen Kein Zugriff
- Rechtsmittel Kein Zugriff
- Dissolutionsrecht Kein Zugriff
- Abolitionsrecht Kein Zugriff
- Begnadigungsrecht Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 201 - 203
- Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
- Verantwortlichkeitsmaßstab Kein Zugriff
- Rechtsfolgen Kein Zugriff
- Das Impeachmentverfahren Kein Zugriff
- Materielle Verantwortlichkeit Kein Zugriff
- Verfahrensfragen Kein Zugriff
- Verfahrenspraxis Kein Zugriff
- Materielle Verantwortlichkeit Kein Zugriff
- Verfahrensfragen Kein Zugriff
- Verfahrenspraxis Kein Zugriff
- Materielle Verantwortlichkeit Kein Zugriff
- Verfahrensfragen Kein Zugriff
- Verfahrenspraxis Kein Zugriff
- Weitere Staaten Kein Zugriff
- Materielle Verantwortlichkeit Kein Zugriff
- Verfahrensfragen Kein Zugriff
- Verfahrenspraxis Kein Zugriff
- Bleibender Sinngehalt der Präsidentenanklage Kein Zugriff Seiten 241 - 242
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 242 - 243
- Materielle Verantwortlichkeit Kein Zugriff
- Verfahrensfragen Kein Zugriff
- Verfahrenspraxis Kein Zugriff
- Materielle Verantwortlichkeit Kein Zugriff
- Verfahrensfragen Kein Zugriff
- Verfahrenspraxis Kein Zugriff
- Materielle Verantwortlichkeit Kein Zugriff
- Verfahrensfragen Kein Zugriff
- Verfahrenspraxis Kein Zugriff
- Weitere Staaten Kein Zugriff
- III. und IV. Republik Kein Zugriff
- V. Republik Kein Zugriff
- Verfahrensfragen Kein Zugriff
- Materielle Verantwortlichkeit Kein Zugriff
- Verfahrensfragen Kein Zugriff
- Weitere Staaten Kein Zugriff
- Bleibender Sinngehalt der Ministeranklage Kein Zugriff Seiten 307 - 308
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 308 - 309
- Gesamtergebnis Kein Zugriff Seiten 310 - 311
- Praxis der Präsidenten- und Ministeranklage Kein Zugriff Seiten 312 - 313
- Verfahrensregister Kein Zugriff Seiten 314 - 318
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 319 - 336
