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Monographie Kein Zugriff

Das Institut der Präsidenten- und Ministeranklage in rechtshistorischer und rechtsvergleichender Perspektive

Ursprünge, Erscheinungsformen und bleibende Sinnhaftigkeit von Gerichts- und Impeachmentverfahren zur Durchsetzung gubernativer Verantwortlichkeit
Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Die Präsidenten- und Ministeranklage führt in der gegenwärtigen Staatsrechtslehre ein Schattendasein. Insbesondere unter Hinweis auf die geringe praktische Bedeutung auf Bundes- und Landesebene wird der bleibende Sinngehalt dieses Instituts oftmals in Frage gestellt. Dem versucht der Autor durch eine breit angelegte Untersuchung unter Berücksichtigung sowohl der historischen Vorbilder als auch entsprechender Anklageverfahren in den europäischen Staaten und den USA zu begegnen.

Das Werk kann in rechtstatsächlicher Hinsicht durch die Aufdeckung einer im juristischen Schrifttum bislang unbekannten Verfahrensdichte beeindrucken. So werden im Untersuchungsraum über 170 Verfahrensanläufe nachgewiesen, bei denen es in immerhin 29 Fällen zu Verurteilungen gekommen ist. Damit schließt der Band eine Lücke im Grenzbereich zwischen Staatsrecht und Strafrecht. Er richtet sich an Wissenschaftler und Verfassungspraktiker.

Der Autor ist Rechtsanwalt in Frankfurt am Main.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-5835-0
ISBN-Online
978-3-8452-3043-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Hannoversches Forum der Rechtswissenschaften
Band
36
Sprache
Deutsch
Seiten
336
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14 Sebastian Steinbarth
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 18 Sebastian Steinbarth
  3. Einleitung Kein Zugriff 19 - 24 Sebastian Steinbarth
      1. Sebastian Steinbarth
        1. Sebastian Steinbarth
          1. Pfalzgerichtsbarkeit im fränkischen Reich Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
          2. Pfalzgerichtsbarkeit im ostfränkischen Reich und im Heiligen Römischen Reich Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
          3. Pfalzgerichtsbarkeit im westfränkischen Reich und in Frankreich Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
          4. Die englische Lehre von der Ubiquität des Monarchen Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
        2. Sebastian Steinbarth
          1. Heiliges Römisches Reich Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
          2. England und Frankreich Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
        3. Rückgriff auf das Krongut Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
      2. Sebastian Steinbarth
        1. Verankerung der absoluten Monarchie im Gottesgnadentum Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
        2. Staatsphilosophische Rechtfertigung der absoluten Monarchie Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
        3. Naturrechtliche Grenzen absoluter Herrschaft Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 41 - 41 Sebastian Steinbarth
      1. Sebastian Steinbarth
        1. Abberufung Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
        2. Strafverfolgung Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
      2. Sebastian Steinbarth
        1. Beschwerde an den Monarchen Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
        2. Sebastian Steinbarth
          1. Sebastian Steinbarth
            1. Verfahrenseinleitung durch die Commons Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
            2. Anerkennung als Parlamentsprivileg Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
            3. Formalisierung des Anklageverfahrens Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
          2. Sebastian Steinbarth
            1. Ausschluss des Monarchen Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
            2. Verfahrensablauf Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
            3. Streitfragen Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
          3. Sebastian Steinbarth
            1. Rechtsnatur der Verantwortlichkeit Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
            2. Gegenstand der Verantwortlichkeit Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
            3. Maßstab der Verantwortlichkeit Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
            4. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
          4. Verhältnis zum ordentlichen Strafverfahren Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
          5. Bedeutungsverlust des Impeachments Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
          6. Erneute Verfahrensbelebung Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
      3. Verantwortlichkeit gegenüber dem Einzelnen Kein Zugriff 69 - 70 Sebastian Steinbarth
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff 70 - 71 Sebastian Steinbarth
      1. Sebastian Steinbarth
        1. Sebastian Steinbarth
          1. John Locke Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
          2. Charles de Montesquieu Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
          3. William Blackstone Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
          4. Benjamin Constant Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
          5. Robert von Mohl Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
        2. Rechtfertigung in der Verfassungspraxis und monarchische Vorbehalte Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
      2. Sebastian Steinbarth
        1. Sebastian Steinbarth
          1. Gubernative Verfassungs- und Gesetzesbindung Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
          2. Gubernative Parlamentsbindung Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
        2. Sebastian Steinbarth
          1. Sebastian Steinbarth
            1. Frankreich Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
            2. Belgien Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
            3. Deutscher Bund Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
            4. Weitere Staaten Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
          2. Sebastian Steinbarth
            1. Disziplinarrechtliche Verantwortlichkeitsnatur Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
            2. Besondere staatsrechtliche Verantwortlichkeitsnatur strafrechtlicher Art Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
          3. Abgrenzung zur zivilrechtlichen Ministerhaftung Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
        3. Sebastian Steinbarth
          1. Sebastian Steinbarth
            1. Schlechtberatung des Monarchen Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
            2. Gegenzeichnung der Regierungsakte des Monarchen Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
          2. Sebastian Steinbarth
            1. Originäres Regierungshandeln der Minister Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
            2. Amtshandlungen untergeordneter Amtsträger Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
        4. Sebastian Steinbarth
          1. Verletzungen der Verfassung und sonstiger Gesetze Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
          2. Politische Fehler Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
        5. Subjektive Verantwortlichkeitsvoraussetzungen Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
        6. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
        7. Rechtsfolgen Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
        8. Verjährung Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
        9. Sebastian Steinbarth
          1. Amtsspezifischer Verantwortlichkeitstatbestand Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
          2. Verfahrensrechtliche Relevanz Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
          3. Funktionswahrende Abweichungen vom ordentlichen Verfahrensrecht Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 146 - 146 Sebastian Steinbarth
      1. Sebastian Steinbarth
        1. Sebastian Steinbarth
          1. Sebastian Steinbarth
            1. Monarchisches Mitwirkungserfordernis Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
            2. Einrichtung einer unabhängigen Anklagebehörde Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
          2. Mono- und bikameralistische Ausgestaltungen Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
          3. Sebastian Steinbarth
            1. Anklageberechtigung des Monarchen Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
            2. Anklageberechtigung des ständischen Ausschusses Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
          4. Spannungsverhältnis zwischen Legalitäts- und Opportunitätsprinzip Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
        2. Sebastian Steinbarth
          1. Verfahrensablauf Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
          2. Mehrheitsanforderungen Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
        3. Sebastian Steinbarth
          1. Rechtswirkungen des Anklagebeschlusses Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
          2. Unbeachtlichkeit der vorzeitigen Erledigung des Ministeramtes Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
      2. Sebastian Steinbarth
        1. Sebastian Steinbarth
          1. Sebastian Steinbarth
            1. Ursprüngliche Rechtfertigung Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
            2. Argumentationserweiterungen Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
            3. Einwände der konstitutionellen Ministerverantwortlichkeitslehre Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
          2. Sebastian Steinbarth
            1. Historische Verankerung in der Tradition der Maj estätsverbrechen Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
            2. Regelungsübernahmen Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
            3. Gerichtsbesetzung Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
          3. Ordentliche Strafgerichtsbarkeit Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
        2. Sebastian Steinbarth
          1. Verfahrensgrundsätze Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
          2. Verfahrensablauf Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
          3. Urteilswirkungen Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
          4. Rechtsmittel Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
          5. Sebastian Steinbarth
            1. Dissolutionsrecht Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
            2. Abolitionsrecht Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
            3. Begnadigungsrecht Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 201 - 203 Sebastian Steinbarth
      1. Sebastian Steinbarth
        1. Sebastian Steinbarth
          1. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
          2. Verantwortlichkeitsmaßstab Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
          3. Rechtsfolgen Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
        2. Das Impeachmentverfahren Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
      2. Sebastian Steinbarth
        1. Sebastian Steinbarth
          1. Sebastian Steinbarth
            1. Materielle Verantwortlichkeit Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
            2. Verfahrensfragen Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
            3. Verfahrenspraxis Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
          2. Sebastian Steinbarth
            1. Materielle Verantwortlichkeit Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
            2. Verfahrensfragen Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
            3. Verfahrenspraxis Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
          3. Sebastian Steinbarth
            1. Materielle Verantwortlichkeit Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
            2. Verfahrensfragen Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
            3. Verfahrenspraxis Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
          4. Weitere Staaten Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
        2. Sebastian Steinbarth
          1. Materielle Verantwortlichkeit Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
          2. Verfahrensfragen Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
          3. Verfahrenspraxis Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
      3. Bleibender Sinngehalt der Präsidentenanklage Kein Zugriff 241 - 242 Sebastian Steinbarth
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff 242 - 243 Sebastian Steinbarth
      1. Sebastian Steinbarth
        1. Sebastian Steinbarth
          1. Materielle Verantwortlichkeit Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
          2. Verfahrensfragen Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
          3. Verfahrenspraxis Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
        2. Sebastian Steinbarth
          1. Materielle Verantwortlichkeit Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
          2. Verfahrensfragen Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
          3. Verfahrenspraxis Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
        3. Sebastian Steinbarth
          1. Materielle Verantwortlichkeit Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
          2. Verfahrensfragen Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
          3. Verfahrenspraxis Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
        4. Weitere Staaten Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
      2. Sebastian Steinbarth
        1. Sebastian Steinbarth
          1. Sebastian Steinbarth
            1. III. und IV. Republik Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
            2. V. Republik Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
          2. Verfahrensfragen Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
        2. Sebastian Steinbarth
          1. Materielle Verantwortlichkeit Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
          2. Verfahrensfragen Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
        3. Weitere Staaten Kein Zugriff Sebastian Steinbarth
      3. Bleibender Sinngehalt der Ministeranklage Kein Zugriff 307 - 308 Sebastian Steinbarth
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff 308 - 309 Sebastian Steinbarth
  7. Gesamtergebnis Kein Zugriff 310 - 311 Sebastian Steinbarth
  8. Praxis der Präsidenten- und Ministeranklage Kein Zugriff 312 - 313 Sebastian Steinbarth
  9. Verfahrensregister Kein Zugriff 314 - 318 Sebastian Steinbarth
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 319 - 336 Sebastian Steinbarth

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