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Monographie Kein Zugriff

Die Grenzbestimmung zwischen Kauf- und Werkvertrag

Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Der Band untersucht die Abgrenzung zwischen Kauf- und Werkvertrag, den praktisch wichtigsten Vertragstypen des BGB. Für sämtliche relevanten Fallgruppen (Softwareverträge, Bauverträge etc.) werden präzise Unterscheidungskriterien herausgearbeitet und konkrete Vorschläge zur effektiven Vertragsgestaltung unterbreitet. Über die bloße Vertragstypenzuordnung hinaus analysiert der Autor am Beispiel der Herstellungs- und Verarbeitungsverträge die Anforderungen und Grenzen der richtlinienkonformen Auslegung europäischer Vorgaben im nationalen Recht sowie die Wechselwirkungen zwischen dem zunehmend europäisch geprägten Schuldrecht und dem noch gänzlich in nationaler Tradition gehaltenen Sachenrecht.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6340-8
ISBN-Online
978-3-8452-3225-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Europäisches Privatrecht
Band
39
Sprache
Deutsch
Seiten
407
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 20
    1. Einführung in die Thematik Kein Zugriff 21 - 23
    2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 23 - 24
      1. Grundlagen und Hauptquellen Kein Zugriff 25 - 26
      2. Römisches Recht Kein Zugriff 26 - 30
      3. Preußisches Allgemeines Landrecht Kein Zugriff 30 - 33
      4. Andere Rechtsordnungen und Partikularrechte Kein Zugriff 33 - 34
        1. Erster Entwurf (1888) Kein Zugriff
        2. Zweiter Entwurf (1895/96) Kein Zugriff
        1. Lieferungskauf / Werklieferungsvertrag im weiteren Sinne Kein Zugriff
        2. Werklieferungsvertrag im engeren Sinne Kein Zugriff
        3. Werkvertrag (Werklieferungsvertrag nach Werkvertragsrecht) Kein Zugriff
          1. Herstellung beweglicher Sachen und primär geistige Leistungen Kein Zugriff
          2. Bau- und Einbauverträge Kein Zugriff
        2. Vertretbare Sachen Kein Zugriff
        1. Hauptleistungspflichten Kein Zugriff
        2. Gewährleistungsrechte Kein Zugriff
        3. Verjährungsfristen Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff 55 - 55
      1. Internationale Rechtsvereinheitlichung im Kaufrecht Kein Zugriff 56 - 57
      2. Harmonisierung des Gemeinschaftsprivatrechts Kein Zugriff 57 - 59
      3. Entstehung der Verbrauchsgüterkaufrichtlinie Kein Zugriff 59 - 63
      4. Europäischer Sachleistungsvertrag und Dienstleistungsrecht Kein Zugriff 63 - 66
      5. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff 66 - 68
        1. Verbrauchsgut i.S.d. Art. 1 Abs. 2 b) VGKRL Kein Zugriff
            1. Werklieferungsverträge, Art. 3 Abs. 1 CISG Kein Zugriff
            2. Gemischte Verträge, Art. 3 Abs. 2 CISG Kein Zugriff
            3. Verhältnis zwischen Art. 3 Abs. 1 und Abs. 2 CISG Kein Zugriff
          2. Entstehungsgeschichte des Art. 1 Abs. 4 VGKRL Kein Zugriff
          3. Gemeinschaftsrechtlicher Verschaffungsvertrag Kein Zugriff
          4. Herkunft des Materials Kein Zugriff
            1. Besonderheiten des Verbrauchervertrags Kein Zugriff
            2. Kauffremde Vertragspflichten Kein Zugriff
            3. Primär geistige Leistungen Kein Zugriff
        1. Stofflieferung durch den Verbraucher, Art. 2 Abs. 3, 3. Alt. VGKRL Kein Zugriff
        2. Montageverpflichtung gem. Art. 2 Abs. 5 S. 1 VGKRL Kein Zugriff
      1. Konzept des zweistufigen Rechtsetzungsverfahrens Kein Zugriff 88 - 90
        1. Geltungsgrund und Grenzen Kein Zugriff
        2. Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
        3. Gemeinschaftsrechtskonforme Auslegung Kein Zugriff
        1. Problemaufriss Kein Zugriff
        2. Terminologie Kein Zugriff
            1. Urteile des EuGH bis Kleinwort Benson (1995) Kein Zugriff
            2. Leur-Bloem (1997): Viel Lärm um nichts? Kein Zugriff
            3. Die neuere Rechtsprechung (ab 1998) Kein Zugriff
            4. Keine negative Ausstrahlungswirkung der gespaltenen Auslegung Kein Zugriff
            5. Prozessuale Konsequenzen Kein Zugriff
            1. Der Wille des Gesetzgebers Kein Zugriff
            2. Rechtsstaatsprinzip Kein Zugriff
            3. Allgemeiner Gleichheitssatz Kein Zugriff
            4. Die Heininger-Entscheidung des BGH Kein Zugriff
            5. Objektiver Regelungszweck Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff 123 - 124
        1. Der Grundsatz der Vertragsfreiheit Kein Zugriff
        2. Vertragsergänzung durch dispositives Recht Kein Zugriff
        3. Inhaltskontrolle und Leitbildtheorie Kein Zugriff
        1. Erscheinungsformen und Terminologie Kein Zugriff
          1. Absorptionstheorie Kein Zugriff
          2. Kombinationstheorie Kein Zugriff
          3. Theorie der analogen Rechtsanwendung Kein Zugriff
          4. Bewertung der Theorien Kein Zugriff
          5. Pragmatische Differenzierung Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 144 - 144
        1. Grundgedanke des Verbraucherschutzes Kein Zugriff
        2. Inhalt der Schutzvorschriften Kein Zugriff
        3. Verbraucherschutz und Vertragsfreiheit Kein Zugriff
        4. Werkvertragsrecht Kein Zugriff
      2. Fälligkeit der Hauptleistungspflichten Kein Zugriff 152 - 154
        1. Allgemeine Unterschiede Kein Zugriff
        2. Handelsrechtliche Rügeobliegenheit Kein Zugriff
        1. Ausgestaltung des Fehlerbegriffs Kein Zugriff
        2. Kenntnis des Käufers/Bestellers Kein Zugriff
      5. Wahlbefugnis beim Nacherfüllungsanspruch Kein Zugriff 161 - 163
        1. Kostenerstattung auch im Kaufrecht? Kein Zugriff
          1. Analoge Anwendung des § 637 BGB Kein Zugriff
          2. Ersparnisanrechnung gem. § 326 Abs. 2 S. 2 BGB Kein Zugriff
          3. Unberechtigte GoA gem. §§ 684, 818 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
          4. Rückgriffskondiktion gem. § 812 Abs. 1 S. 1, 2. Alt. BGB Kein Zugriff
          5. Deliktischer Schadensersatzanspruch Kein Zugriff
        3. Position der Rechtsprechung Kein Zugriff
          1. Europarechtliche Vorgaben Kein Zugriff
          2. Kritik an den unterschiedlichen Vorschlägen der Literatur Kein Zugriff
          3. Gerechtigkeitserwägungen Kein Zugriff
      7. Verjährung der Gewährleistungsansprüche Kein Zugriff 181 - 183
      8. Vertragslösung und Kündigung Kein Zugriff 183 - 186
      9. Zusammenfassung Kein Zugriff 186 - 187
      1. Verschiebung zugunsten des Kaufrechts Kein Zugriff 188 - 189
      2. Stofflieferung durch den Besteller Kein Zugriff 189 - 190
      3. Besonderheiten bei Lieferung unvertretbarer Sachen Kein Zugriff 190 - 192
      4. Herstellungspflicht Kein Zugriff 192 - 194
        1. Eigentumsübertragungspflicht im Gesetz Kein Zugriff
        2. Problematik der bestellereigenen Ausgangsstoffe Kein Zugriff
          1. Teleologische Reduktion des § 651 BGB Kein Zugriff
          2. Lieferung ohne Eigentumsübertragungspflicht Kein Zugriff
          3. Analoge Anwendung des § 647 BGB Kein Zugriff
            1. Verhältnis zwischen Schuld- und Sachenrecht Kein Zugriff
            2. Telos des § 950 BGB Kein Zugriff
            3. Abdingbarkeit Kein Zugriff
            4. „Hersteller“ nach objektiven Kriterien Kein Zugriff
            5. „Hersteller“ nach subjektiven Kriterien Kein Zugriff
            6. Notwendigkeit einer Neuorientierung Kein Zugriff
      1. Analogien zu Einzelvorschriften Kein Zugriff 213 - 215
      2. Beschränkung auf Verbraucherverträge Kein Zugriff 215 - 216
      3. Ausklammerung bestimmter B2B-Verträge Kein Zugriff 216 - 218
        1. Vorrang des Kaufrechts Kein Zugriff
        2. Wirtschaftlicher Wert der Leistungspflichten Kein Zugriff
        3. Umfang der dienst- und werkvertraglichen Leistungen Kein Zugriff
        4. Abrechnungsmodalität Kein Zugriff
        5. Subjektiver Parteiwille Kein Zugriff
        6. Verbraucherverträge Kein Zugriff
        7. Entscheidung des BGH vom 23.7.2009 Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff 227 - 228
        1. Besonderheiten des Wirtschaftsguts Software Kein Zugriff
          1. Rechtslage vor der Schuldrechtsmodernisierung Kein Zugriff
          2. Vorgaben der VGKRL Kein Zugriff
          3. Aktuelle Rechtslage Kein Zugriff
          1. Rechtslage vor der Schuldrechtsmodernisierung Kein Zugriff
              1. Grammatische Auslegung Kein Zugriff
              2. Historische Auslegung Kein Zugriff
              3. Systematische Auslegung Kein Zugriff
              4. Teleologische Auslegung Kein Zugriff
              1. Wortlaut und Systematik der VGKRL Kein Zugriff
              2. Gleichklang mit der Fernabsatzrichtlinie? Kein Zugriff
              3. Verbraucherschutzaspekt Kein Zugriff
            1. Körperlichkeit und Beherrschbarkeit Kein Zugriff
            2. Neubewertung aufgrund des § 453 Abs. 1 BGB? Kein Zugriff
            3. Urteil des BGH zum ASP-Vertrag Kein Zugriff
          1. Rechtslage vor der Schuldrechtsmodernisierung Kein Zugriff
          2. Vorgaben der VGKRL Kein Zugriff
          3. Wortlaut des § 651 BGB Kein Zugriff
            1. Schwerpunkt der Leistung Kein Zugriff
            2. Parteiinteressen bei Ablieferung und Abnahme Kein Zugriff
            3. Verjährungsfristen Kein Zugriff
        5. Verträge über sonstige digitale Inhalte Kein Zugriff
        6. Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. Verträge über Know-how Kein Zugriff 273 - 274
        1. Unstrittige Fälle Kein Zugriff
        2. Künstlerische Leistungen Kein Zugriff
          1. Allgemein Kein Zugriff
            1. Regelungszweck des § 648 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
            2. Vertragstypologische Relevanz Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Bloßer Aufbau Kein Zugriff
        2. Komplexe Montage Kein Zugriff
          1. Anwendung des Kaufrechts Kein Zugriff
          2. Anwendung des reinen Werkvertragsrechts Kein Zugriff
          3. Flexible Abgrenzung Kein Zugriff
        4. Einbau in eine bewegliche Sache Kein Zugriff
        5. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Fertig- und Baukastenhäuser Kein Zugriff
        2. VOB/B und Verbraucherverträge Kein Zugriff
        1. Hauptpflichten der Vertragsparteien Kein Zugriff
        2. Entwicklung der Rechtsprechung Kein Zugriff
          1. Klassischer Bauträgervertrag und Altbausanierung Kein Zugriff
            1. Vermeintliche Vorteile des Werkvertragsrechts Kein Zugriff
            2. Dogmatisches Vorgehen Kein Zugriff
        4. Diskussionsentwurf der Bundesnotarkammer Kein Zugriff
        1. Regelungsgehalt des § 95 BGB Kein Zugriff
        2. „Beweglichkeit“ i.S.d. Art. 1 Abs. 2 b) VGKRL Kein Zugriff
        3. Teleologische Reduktion Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 316 - 316
      1. Begriffsbestimmung Kein Zugriff 317 - 319
      2. Allgemeine Zulässigkeit Kein Zugriff 319 - 321
        1. Parteiinteressen Kein Zugriff
        2. Individualverträge Kein Zugriff
          1. Wandelung des Leitbilds durch die Schuldrechtsreform Kein Zugriff
          2. Einheitliches oder gespaltenes Leitbild? Kein Zugriff
            1. Abnahme und Rügeobliegenheit Kein Zugriff
            2. Wahl der Nacherfüllungsart Kein Zugriff
            3. Sonstige Vorschriften Kein Zugriff
      1. Regelungen zugunsten des Auftragnehmers Kein Zugriff 331 - 334
      2. Regelungen zugunsten des Auftraggebers Kein Zugriff 334 - 335
    3. Beschaffenheitsvereinbarung Kein Zugriff 335 - 338
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff 338 - 339
    1. Rein nationale Entwicklungen Kein Zugriff 340 - 340
      1. Hintergrund Kein Zugriff 340 - 342
        1. Beweggründe der Kommission Kein Zugriff
        2. Bewertung und Kritik Kein Zugriff
        1. Konzept des Kommissionsentwurfs Kein Zugriff
        2. Potenzielle Konsequenzen für das deutsche Recht Kein Zugriff
        1. Hintergrund Kein Zugriff
        2. Abgrenzung der Vertragstypen Kein Zugriff
        3. Kritik Kein Zugriff
      2. Gemeinsamer Referenzrahmen Kein Zugriff 354 - 357
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff 357 - 358
  11. Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse Kein Zugriff 359 - 364
  12. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 365 - 407

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